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| | [[Bild:Heinz_schaden.jpg|thumb|250px|Heinz Schaden im [[Oktober]] [[2006]]]] | | [[Bild:Heinz_schaden.jpg|thumb|250px|Heinz Schaden im [[Oktober]] [[2006]]]] |
| − | Dr. '''Heinz Schaden''' (* [[29. April]] [[1954]] in Graz, [[Steiermark]]) ist für die [[SPÖ]] [[Bürgermeister der Stadt Salzburg|amtierender Bürgermeister]] der [[Stadt Salzburg]]. | + | Dr. '''Heinz Schaden''' (* [[29. April]] [[1954]] in Graz, [[Steiermark]]) ist für die [[SPÖ]] seit [[30. April]] [[1999]] [[Bürgermeister der Stadt Salzburg|amtierender Bürgermeister]] der [[Stadt Salzburg]]. |
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| | ==Leben== | | ==Leben== |
| | Als Student zog es Heinz Schaden [[1976]] nach Salzburg. Er promovierte [[1981]] an der [[Universität Salzburg]] zum Doktor der Philosophie in den Fächern Politikwissenschaft, Publizistik und Wirtschaftsgeschichte. Politisch war er in dieser Zeit als Studienrichtungsvertreter am Politologie-Institut tätig. Ein Postgraduate-Studium an der Diplomatischen Akademie in Wien folgte. | | Als Student zog es Heinz Schaden [[1976]] nach Salzburg. Er promovierte [[1981]] an der [[Universität Salzburg]] zum Doktor der Philosophie in den Fächern Politikwissenschaft, Publizistik und Wirtschaftsgeschichte. Politisch war er in dieser Zeit als Studienrichtungsvertreter am Politologie-Institut tätig. Ein Postgraduate-Studium an der Diplomatischen Akademie in Wien folgte. |
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| − | [[1985]] wurde Heinz Schaden als [[Politischer Sekretär|Kabinettschef]] des Staatssekretärs für Wohnbaufragen ins Wiener Bautenministerium berufen. [[1987]] kehrte er nach Salzburg zurück und übernahm die Medienabteilung der [[Arbeiterkammer]]. | + | [[1985]] wurde Heinz Schaden als [[Politischer Sekretär|Kabinettschef]] des Staatssekretärs für Wohnbaufragen ins Wiener Bautenministerium berufen. [[1987]] kehrte er nach Salzburg zurück und übernahm die Medienabteilung der [[Arbeiterkammer]]. Der war er auch noch, als er 1992 für die SPÖ in die Stadtpolitik ging. Schaden hatte auf Listenplatz 26 kandidiert, wurde aber nach der verheerenden Niederlage der SPÖ und dem Rücktritt von Bürgermeister Harald Lettner ganz nach vorn gereiht. Nach sechseinhalb Jahren als "Vize" wurde er 1999 zum Bürgermeister gewählt. |
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| − | Ende der [[1980er]] Jahre begann Heinz Schaden sich auch für die Kommunalpolitik in seiner Wahlheimat zu engagieren. Er war unter anderem im [[Bürgerforum Schallmoos]] und in der SPÖ-Sektion [[Schallmoos]] aktiv. Im Herbst [[1992]] zog er als Bürgermeister-Stellvertreter in das [[Schloss Mirabell]] ein. | + | Ende der [[1980er]] Jahre begann Heinz Schaden sich auch für die Kommunalpolitik in seiner Wahlheimat zu engagieren. Er war unter anderem im [[Bürgerforum Schallmoos]] und in der SPÖ-Sektion [[Schallmoos]] aktiv. Im Herbst [[1992]] zog er als Bürgermeister-Stellvertreter in das [[Schloss Mirabell]] ein. |
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| | + | Ungewollt Schlagzeilen machte Schaden auch privat. Im Jänner 2013 wurde er als einer der Letzten von der sinkenden "Costa Concordia" gerettet. Während eines Istanbul-Trips entging er mit seiner zweiten Frau Jianzhen im März 2016 einem Anschlag. |
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| | ==Bürgermeisterwahlen== | | ==Bürgermeisterwahlen== |
| − | Am [[30. April]] [[1999]] wurde Heinz Schaden der erste [[Bürgermeisterwahlen|direkt gewählte Bürgermeister]] der Stadt Salzburg. Er distanzierte in einer Stichwahl den [[ÖVP]]-Kandidaten DDr. [[Karl Gollegger]] deutlich. Am [[7. März]] [[2004]] wurde Heinz Schaden bereits im ersten Wahlgang mit über 51 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt. | + | Am 30. April 1999 wurde Heinz Schaden der erste [[Bürgermeisterwahlen|direkt gewählte Bürgermeister]] der Stadt Salzburg. Er distanzierte in einer Stichwahl den [[ÖVP]]-Kandidaten DDr. [[Karl Gollegger]] deutlich. Am [[7. März]] [[2004]] wurde Heinz Schaden bereits im ersten Wahlgang mit über 51 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt. |
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| | Am [[1. März]] [[2009]] hingegen scheiterte Heinz Schaden mit 45,4 % deutlich an der direkten Wiederwahl. In der Stichwahl am [[15. März]] setzte er sich gegen den ÖVP-Kandidaten [[Harald Preuner]] mit 53,7 % durch (bei historisch niedriger Wahlbeteiligung von 37,45 %). | | Am [[1. März]] [[2009]] hingegen scheiterte Heinz Schaden mit 45,4 % deutlich an der direkten Wiederwahl. In der Stichwahl am [[15. März]] setzte er sich gegen den ÖVP-Kandidaten [[Harald Preuner]] mit 53,7 % durch (bei historisch niedriger Wahlbeteiligung von 37,45 %). |
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| | == Swap-Deal == | | == Swap-Deal == |
| − | Anfang Februar [[2017]] brachte die Staatsanwaltschaft beim "Swap-Deal" Anklage gegen sieben Personen<ref>SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden, Ex-Finanzlandesrat [[Othmar Raus]] (SPÖ), Ex-Budgetreferatsleiterin [[Monika Rathgeber]] und vier weitere Personen. Dem Vernehmen nach soll es sich dabei um den Magistratsdirektor (in seiner Funktion als damaliger Büroleiter Schadens), den aktuellen Finanzdirektor der Stadt, den Ex-Finanzabteilungsleiter des Landes und Rathgebers ehemaligem Büromitarbeiter im Budgetreferat handeln.</ref> ein, darunter auch Heinz Schaden. Mehr als drei Jahre hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien nun ermittelt. Drei Hausdurchsuchungen gab es während dieser Zeit im Schloss Mirabell, dem Sitz der Salzburger Stadtregierung. Vorgeworfen wird allen Beteiligten das Delikt der Untreue. Laut Anklage belaufe sich der Gesamtschaden für das Land Salzburg auf rund 4,8 Millionen Euro.<ref>Quelle [http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/finanzskandalsalzburg/sn/artikel/staatsanwaltschaft-klagt-buergermeister-schaden-an-232657/ SN online vom 1. Februar 2017], abgerufen am 8. Februar 2017</ref> | + | Anfang Februar [[2017]] brachte die Staatsanwaltschaft beim "[[Swap-Affäre der Stadtgemeinde Salzburg|Swap-Deal]]" Anklage gegen sieben Personen<ref>SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden, Ex-Finanzlandesrat [[Othmar Raus]] (SPÖ), Ex-Budgetreferatsleiterin [[Monika Rathgeber]] und vier weitere Personen</ref>. Mehr als drei Jahre hatte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien ermittelt. Drei Hausdurchsuchungen gab es während dieser Zeit im Schloss Mirabell, dem Sitz der Salzburger Stadtregierung. Vorgeworfen wird allen Beteiligten das Delikt der Untreue. Laut Anklage belaufe sich der Gesamtschaden für das Land Salzburg auf rund 4,8 Millionen Euro.<ref>Quelle [http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/finanzskandalsalzburg/sn/artikel/staatsanwaltschaft-klagt-buergermeister-schaden-an-232657/ SN online vom 1. Februar 2017], abgerufen am 8. Februar 2017</ref> |
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| | Gemeinsam mit seinem Anwalt äußerte sich Heinz Schaden (SPÖ) am [[6. Februar]] 2017 zu den Anklagen im Zusammenhang mit dem Finanzskandal. Er werde die Anklage auch nicht beeinspruchen und rechne mit einem Freispruch.<ref>Quelle [http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/finanzskandalsalzburg/sn/artikel/schaden-zum-finanzskandal-am-ende-wird-ein-freispruch-stehen-233285/ SN online vom 6. Februar 2017], abgefragt am 8. Februar 2017</ref> | | Gemeinsam mit seinem Anwalt äußerte sich Heinz Schaden (SPÖ) am [[6. Februar]] 2017 zu den Anklagen im Zusammenhang mit dem Finanzskandal. Er werde die Anklage auch nicht beeinspruchen und rechne mit einem Freispruch.<ref>Quelle [http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/finanzskandalsalzburg/sn/artikel/schaden-zum-finanzskandal-am-ende-wird-ein-freispruch-stehen-233285/ SN online vom 6. Februar 2017], abgefragt am 8. Februar 2017</ref> |
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| | + | Am [[28. Juli]] [[2017]] wurde er im Strafprozess wegen Beihilfe zur Untreue eine Strafe von drei Jahren Haft, eines davon unbedingt, verurteilt. |
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| | + | == Nach Schuldspruch: Heinz Schaden prägte eine Ära == |
| | + | Wer heute 18 Jahre alt ist, hat nie einen anderen Bürgermeister erlebt. Seit 30. April 1999 bekleidet Heinz Schaden das oberste Amt der Stadt. Dazu kommen sechseinhalb Jahre, die er Vizebürgermeister war. Er ist der längstdienende Bürgermeister seit 1945. Er ist der erste, der direkt gewählt wurde. 2004 geschah dies im ersten Durchgang, 1999, 2009 und 2014 in der Stichwahl - die beiden letzten Male gegen ÖVP-Mann Harald Preuner. Wobei Schadens Ergebnis immer besser war als das seiner Partei, der SPÖ. |
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| | + | Schaden hat sich Popularität über die Parteigrenzen hinweg erworben - und bewahrt. Selbst als er bereits angeklagt war, sprach sich in einer IGF-Umfrage für die SN eine Mehrheit für seinen Verbleib im Amt aus. |
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| | + | Schaden ist ein Politiker mit Ecken und Kanten, sagt unumwunden, was er denkt, hat einen Hang zu einsamen Entscheidungen, mitunter zur Theatralik: Unvergessen ist, wie er sich 2011 am Tag der [[Salzburger Festspiele|Festspiel]]<nowiki>eröffnung</nowiki> als Zeichen des Protests gegen die [[380-kv-Salzburgleitung|380-kV-Leitung]] von der [[Mönchsberg]]<nowiki>wand</nowiki> abseilte und ein Riesenplakat entrollte. Er scheute sich auch nie, gegen die Parteiführung in Wien aufzumucken. |
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| | + | Als größten Erfolg seiner Laufbahn kann er die finanzielle Sanierung der Stadt verbuchen. Salzburg ist ''de facto'' schuldenfrei, im Budget gibt es einen jährlichen Überschuss von 40 Millionen Euro. Schadens Sparkurs schuf Spielraum für Großinvestitionen gegen Ende seiner Laufbahn: die umfassende Sanierung der Seniorenheime um 70 Millionen Euro, die ihrem Abschluss entgegengeht; der Neubau des [[Paracelsusbad]]s um 62,8 Millionen, der gerade läuft; der [[Bildungscampus Gnigl]] (28 Mill. Euro) ist mitten im Bau; für [[Lehen]] ist ein weiterer Bildungscampus angedacht. |
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| | + | In der ehemaligen Arbeiterhochburg Lehen wurden in der Ära Schaden die kräftigsten Akzente gesetzt: Auf dem Gelände des verwaisten [[Stadion Lehen|Fußballstadion]]s entstand die architektonisch aufsehenerregende [[Neue Mitte Lehen]]. Auf dem [[Stadtwerkeareal Lehen|Stadtwerkeareal]] wuchs eine gemischt genutzte Siedlung aus Wohnungen, Gewerbe und Wissenschaft, in der es anfangs zu heftigen Nutzungskonflikten kam. |
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| | + | Salzburg hat ein gut ausgebautes Radwegenetz, was dem passionierten Radfahrer Schaden ein persönliches Anliegen ist. Im öffentlichen Verkehr ging deutlich weniger weiter. Bei der [[Stadtregionalbahn|Stadt-Regional-Bahn]] stand der Bürgermeister auf der Bremse, auch aus Kostengründen. Lange Jahre bildeten er und Verkehrsreferent [[Johann Padutsch]] ([[Bürgerliste]]) eine Achse zur Eindämmung des Individualverkehrs. Höhepunkt dieser Politik war die [[Altstadtsperre|Mittagssperre]] des [[Neutor]]s im Sommer 2012. |
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| | + | Ein Jahr später brach Schaden in der Frage der Verkehrslösung für die [[Griesgasse]] mit Padutsch. Es war nicht sein einziger Bruch mit Weggefährten. [[Martin Panosch]], ehemaliger Kronprinz, zog sich 2013 aus der Politik zurück. Vorausgegangen war eine zunehmende Entfremdung zum früheren Mentor Schaden. Dieser hatte im Lauf der Jahre an Autorität gewonnen und immer öfter als "''One-Man-Show''" agiert. Dies führte dazu, dass hinter ihm personelle Leere entstand. Was Schaden geradezu zwang, 2014 nochmals anzutreten - entgegen ursprünglichen Plänen. Er tat es mit einem Team, aus dem [[Bernhard Auinger]] als neuer Kronprinz hervorging. |
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| | + | Schaden durchlebte die - bis zum Swap-Prozess - schwierigste Zeit seiner Laufbahn nach der 2007 gescheiterten [[Olympia-Bewerbung 2014|Olympiabewerbung]]. Diese hatte er gegen den in einer Volksbefragung erklärten Willen der Stadt-Salzburger unterstützt - dem Land zuliebe. Dass er sich dann im Mittelpunkt von Untersuchungen und Debatten um unklare Geldflüsse wiederfand, muss er als ungerecht und demütigend empfunden haben. |
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| | + | Den Olympia-Untersuchungsausschuss leitete die nunmehrige Grünen-Chefin [[Astrid Rössler]] - so wie später jenen zum [[Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes|Finanzskandal]]. In der Funktion erstattete sie wegen des "Stadt-Land-Deals" Anzeige. Und trug so zum Lauf der Dinge bei, der am Freitag im Gericht ein vorläufiges, für Schaden bitteres Ende fand. |
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| | ==Quellen== | | ==Quellen== |
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| | * [[Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2009 (Stadt Salzburg)]] | | * [[Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2009 (Stadt Salzburg)]] |
| | * [[Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2014 (Stadt Salzburg)]] | | * [[Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2014 (Stadt Salzburg)]] |
| − | | + | * [http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/finanzskandalsalzburg/sn/artikel/nach-schuldspruch-heinz-schaden-praegte-eine-aera-258443/ www.salzburg.com] ''Nach Schuldspruch: Heinz Schaden prägte eine Ära'', online, abgefragt am 29. Juli 2017 |
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| | ==Weblinks== | | ==Weblinks== |
| | {{Homepage|http://www.heinzschaden.at}} | | {{Homepage|http://www.heinzschaden.at}} |