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[[Bild:Eduard Paulus.jpg|thumb|Eduard Paulus]]

[[Bild:Eduard Paulus.jpg|thumb|Eduard Paulus]]

[[Hofrat]] Dr. '''Eduard Paulus''' (* [[12. Jänner]] [[1952]] in [[Salzburg]]) war von [[1. Jänner]] [[2001]] bis [[31. Mai]] [[2013]] Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 8 - Finanzen und Liegenschaften|Abteilung 8, Finanz- und Vermögensverwaltung]] beim [[Land Salzburg]].  

[[Hofrat]] Dr. '''Eduard Paulus''' (* [[12. Jänner]] [[1952]] in [[Salzburg]]) war von [[1. Jänner]] [[2001]] bis [[31. Mai]] [[2013]] Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 8 - Finanz- und Vermögensverwaltung|Abteilung 8, Finanz- und Vermögensverwaltung]] des [[Amt der Salzburger Landesregierung|Amtes der Salzburger Landesregierung]].  

== Kurzübersicht ==

== Kurzübersicht ==

* Nach Studium und Richteramtsprüfung 13 Jahre [[Legislativ- und Verfassungsdienst|Landeslegistik]]

* Nach Studium und Richteramtsprüfung 13 Jahre [[Legislativ- und Verfassungsdienst|Landeslegistik]]

* [[1990]] bis [[2000]] Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 2: Bildung|Bildungsabteilung]] des [[Amt der Salzburger Landesregierung|Amtes der Salzburger Landesregierung]]

* [[1990]] bis [[2000]] Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 2 - Kultur, Bildung und Gesellschaft|Bildungsabteilung]] des Amtes der Salzburger Landesregierung

* [[2001]] bis [[2013]] Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 8: Finanz- und Vermögensverwaltung|Finanzabteilung]] des Amtes der Salzburger Landesregierung

* [[2001]] bis [[2013]] Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 8 - Finanz- und Vermögensverwaltung|Finanzabteilung]] des Amtes der Salzburger Landesregierung

** Am [[3. Jänner]] [[2013]] wurde er im Zuge des [[Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes|Finanzskandals]] suspendiert.

** Am [[3. Jänner]] [[2013]] wurde er im Zuge des [[Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes|Finanzskandals]] suspendiert.

** Am [[24. Jänner]] 2013 wurde er aus der [[ÖVP]] ausgeschlossen.  

** Am [[24. Jänner]] 2013 wurde er aus der [[ÖVP]] ausgeschlossen.  

==Leben==

==Leben==

Paulus besuchte das [[Akademisches Gymnasium|Akademische Gymnasium]] in der [[Stadt Salzburg]] und studierte dann [[Rechtswissenschaftliche Fakultät an der Universität Salzburg|Rechtswissenschaft]] an der [[Universität Salzburg]]. Nach der Richteramtsprüfung wechselte er in den Landesdienst und arbeitete 13 Jahre in der [[Legislativ- und Verfassungsdienst|Legistik]]. [[1990]] wurde er zum Leiter der Bildungsabteilung und damit Chef von knapp 5 000 Lehrern bestellt.  

Paulus besuchte das [[Akademisches Gymnasium Salzburg|Akademische Gymnasium]] in der [[Stadt Salzburg]] und studierte dann [[Rechtswissenschaftliche Fakultät an der Universität Salzburg|Rechtswissenschaft]] an der [[Universität Salzburg]]. Nach der Richteramtsprüfung wechselte er in den Landesdienst und arbeitete 13 Jahre in der [[Legislativ- und Verfassungsdienst|Legistik]]. [[1990]] wurde er zum Leiter der Bildungsabteilung und damit Chef von knapp 5 000 Lehrern bestellt.  

Am [[22. Dezember]] [[2000]] wurde Paulus mit Wirkung vom 1. Jänner 2001 zum Leiter der Finanz- und Vermögensabteilung des Landes Salzburg ernannt.

Am [[22. Dezember]] [[2000]] wurde Paulus mit Wirkung vom 1. Jänner 2001 zum Leiter der Finanz- und Vermögensabteilung des Landes Salzburg ernannt.

Zum einen habe Paulus am [[15. Oktober]] [[David Brenner]] über 253 nicht gemeldete Derivate informiert, bei der Budgetklausur vier Tage später hätten aber darüber weder Paulus noch Brenner gesprochen. Zum anderen gehe aus dem Aktenvermerk zu jener Besprechung am 26. November – an diesem Tag soll die beschuldigte Referatsleiterin einen möglichen Buchverlust in der Höhe von 340 Millionen Euro erwähnt haben – hervor, dass Paulus und Brenner von Problemen gewusst hätten. Bei der Finanzausschusssitzung am 28. November seien weder Abgeordnete noch Regierungsmitglieder trotz mehrmaliger Nachfrage über die Umstände informiert worden.

Zum einen habe Paulus am [[15. Oktober]] [[David Brenner]] über 253 nicht gemeldete Derivate informiert, bei der Budgetklausur vier Tage später hätten aber darüber weder Paulus noch Brenner gesprochen. Zum anderen gehe aus dem Aktenvermerk zu jener Besprechung am 26. November – an diesem Tag soll die beschuldigte Referatsleiterin einen möglichen Buchverlust in der Höhe von 340 Millionen Euro erwähnt haben – hervor, dass Paulus und Brenner von Problemen gewusst hätten. Bei der Finanzausschusssitzung am 28. November seien weder Abgeordnete noch Regierungsmitglieder trotz mehrmaliger Nachfrage über die Umstände informiert worden.

Eisls Sprecher Franz Wieser hatte dann den ersten Teil eines Disziplinarverfahrens, die Erhebung des Sachverhalts, eingeleitet. Eduard Paulus wollte am Montag, den 17. Dezember 2012, auf Anfrage der [[Salzburger Nachrichten]] nicht Stellung nehmen.

Eisls Sprecher [[Franz Wieser (Journalist)|Franz Wieser]] hatte dann den ersten Teil eines Disziplinarverfahrens, die Erhebung des Sachverhalts, eingeleitet. Eduard Paulus wollte am Montag, den 17. Dezember 2012, auf Anfrage der [[Salzburger Nachrichten]] nicht Stellung nehmen.

=== Paulus wurde suspendiert ===

=== Paulus wurde suspendiert ===

==== Paulus sieht sich als "Bauernopfer" ====

==== Paulus sieht sich als "Bauernopfer" ====

Am Donnerstagabend, den 3. Jänner 2013, dementierte Paulus die gegen ihn erhobenen Vorwürfe: Er habe erst am 26. November von der mittlerweile entlassenen Mitarbeiterin erfahren, dass sie Buchwerte versteckt habe. Am 5. Dezember hätten seine Mitarbeiter von Urkunden erfahren, die R. gefälscht habe. "''Ohne mich und meine Mitarbeiter wäre das heute noch unbekannt''", sagte Paulus. "''Ich bin das Bauernopfer oder der Sündenbock''", empörte sich der suspendierte Hofrat. Er werde die Suspendierung vor Gericht bekämpfen, kündigte Paulus an. Landesrat Eisl sei derjenige gewesen, der als Personalchef die inzwischen entlassene Landesbedienstete geschont habe, meinte Paulus.

Am Donnerstagabend, den 3. Jänner 2013, dementierte Paulus die gegen ihn erhobenen Vorwürfe: Er habe erst am 26. November von der mittlerweile entlassenen Mitarbeiterin erfahren, dass sie Buchwerte versteckt habe. Am 5. Dezember hätten seine Mitarbeiter von Urkunden erfahren, die R. gefälscht habe. "''Ohne mich und meine Mitarbeiter wäre das heute noch unbekannt''", sagte Paulus. "''Ich bin das Bauernopfer oder der Sündenbock''", empörte sich der suspendierte Hofrat. Er werde die Suspendierung vor Gericht bekämpfen, kündigte Paulus an. [[Landesrat]] Eisl sei derjenige gewesen, der als Personalchef die inzwischen entlassene Landesbedienstete geschont habe, meinte Paulus.

Die Suspendierung kommentierte Paulus empört: "''Das ist ein charakterlich letztklassiges Verhalten unserer Spitzenpolitiker, das jeder sachlichen Grundlage entbehrt und rein der Medienjustiz der [[Salzburg Krone|Kronenzeitung]] folgt. Es war vereinbart, dass mein Chef (Finanzreferent LHStv. David Brenner, Anm.) und ich bis zum 16. Jänner das aufklären wollen – ob ein Buchverlust vorliegt und ob sich das auf das Budget 2013 auswirkt.''"

Die Suspendierung kommentierte Paulus empört: "''Das ist ein charakterlich letztklassiges Verhalten unserer Spitzenpolitiker, das jeder sachlichen Grundlage entbehrt und rein der Medienjustiz der [[Salzburg Krone|Kronenzeitung]] folgt. Es war vereinbart, dass mein Chef (Finanzreferent LHStv. David Brenner, Anm.) und ich bis zum 16. Jänner das aufklären wollen – ob ein Buchverlust vorliegt und ob sich das auf das Budget 2013 auswirkt.''"

"''Der vollständigen Aufklärung widmen''" – Paulus wies daraufhin, dass Landesrat Eisl bis zum 15. Oktober 2012 den selben Wissensstand in der Causa gehabt habe wie David Brenner und er selbst. Am 15. Oktober habe er von 253 Derivatgeschäften erfahren, die nicht bekannt waren, die aber ohne Verluste aufgelöst worden seien, erklärte Paulus.

"''Der vollständigen Aufklärung widmen''" – Paulus wies daraufhin, dass Landesrat Eisl bis zum 15. Oktober 2012 den selben Wissensstand in der Causa gehabt habe wie David Brenner und er selbst. Am 15. Oktober habe er von 253 Derivatgeschäften erfahren, die nicht bekannt waren, die aber ohne Verluste aufgelöst worden seien, erklärte Paulus.

Paulus wollte sich "''vollständig der Ordnung und Aufklärung''" des Finanzskandals widmen. Er hatte Mitte Dezember deshalb auch seine Funktion als Präsident der Offiziersgesellschaft ruhend gestellt. Als Abteilungsleiter sei es keinesfalls seine Aufgabe gewesen, die getätigen Finanzgeschäfte lückenlos zu kontrollieren, noch die Buchhaltung zu prüfen, ergänzte Paulus. Ein Mindestmaß an Vertrauen sei notwendig, um überhaupt arbeiten zu können.

Paulus wollte sich "''vollständig der Ordnung und Aufklärung''" des Finanzskandals widmen. Er hatte Mitte Dezember deshalb auch seine Funktion als Präsident der Offiziersgesellschaft ruhend gestellt. Als Abteilungsleiter sei es keinesfalls seine Aufgabe gewesen, die getätigten Finanzgeschäfte lückenlos zu kontrollieren, noch die Buchhaltung zu prüfen, ergänzte Paulus. Ein Mindestmaß an Vertrauen sei notwendig, um überhaupt arbeiten zu können.

==== Paulus arbeitet im Büro trotz Suspendierung ====

==== Paulus arbeitet im Büro trotz Suspendierung ====

Am [[31. Jänner]] 2013 wurde bekannt, dass Paulus trotz seiner Suspendierung in seinem Büro im Amt der Salzburger Landesregierung arbeitet. Was dieser laut Medienberichte auch gar nicht bestreitet, da er doch weder entlassen noch bestraft sei. Er habe weiterhin seinen Schlüssel für das Amtsgebäude und für sein Büro. Zwar wurden ihm Computer und Telefon gesperrt, aber da er weiterhin für seinen Parkplatz bezahle, komme er ins Büro.

Am [[31. Jänner]] 2013 wurde bekannt, dass Paulus trotz seiner Suspendierung in seinem Büro im Amt der Salzburger Landesregierung arbeitet. Was dieser laut Medienberichte auch gar nicht bestreitet, da er doch weder entlassen noch bestraft sei. Er habe weiterhin seinen Schlüssel für das Amtsgebäude und für sein Büro. Zwar wurden ihm Computer und Telefon gesperrt, aber da er weiterhin für seinen Parkplatz bezahle, komme er ins Büro.

Wie [[Landesamtsdirektor]] [[Heinrich Christian Marckhgott]] dazu erklärt, umfasse eine Suspendierung kein Betretungsverbot des eigenen Büros. Allerdings wurde die elektronische Sperrfunktion des Schlüssels von Hofrat Paulus geändert. Er kann mit diesem nur noch sein eigenes Büro betreten. Dies, so Marckhgott, ''um Störungen des Dienstbetriebes hintanzuhalten''. Auch sein Mobiltelefon hat Paulus weiterhin.

Wie [[Landesamtsdirektor]] [[Heinrich Christian Marckhgott]] dazu erklärt, umfasse eine Suspendierung kein Verbot der Betretung des eigenen Büros. Allerdings wurde die elektronische Sperrfunktion des Schlüssels von Hofrat Paulus geändert. Er kann mit diesem nur noch sein eigenes Büro betreten. Dies, so Marckhgott, ''um Störungen des Dienstbetriebes hintanzuhalten''. Auch sein Mobiltelefon hat Paulus weiterhin.

==== Die Supendierung wird am 14. Februar 2013 wieder aufgehoben ====

==== Die Supendierung wird am 14. Februar 2013 wieder aufgehoben ====

Die Aufhebung der Suspendierung durch die Disziplinarkommission sei aus formalrechtlichen Gründen erfolgt, erklärte Martin Riedl, Rechtsanwalt von Paulus. Die Suspendierung sei ein "Schnellschuss" gewesen, man habe offensichtlich nicht genug ins Gesetz hineingeschaut, erklärte der Advokat. Paulus sei suspendiert worden, ohne dass die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorgelegen seien.

Die Aufhebung der Suspendierung durch die Disziplinarkommission sei aus formalrechtlichen Gründen erfolgt, erklärte [[Martin Riedl]], Rechtsanwalt von Paulus. Die Suspendierung sei ein "Schnellschuss" gewesen, man habe offensichtlich nicht genug ins Gesetz hineingeschaut, erklärte der Advokat. Paulus sei suspendiert worden, ohne dass die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorgelegen seien.

Die Begründung der Disziplinarkommission gehe in die Richtung, dass der Verdacht von Dienstpflichtverletzungen dem Hofrat erst nach Erlassung des Suspendierungsbescheides durch eine hierfür berufene Stelle zur Last gelegt worden sei. Auf die inhaltlichen Argumente der Berufung sei man gar nicht mehr eingegangen, sagte Riedl.

Die Begründung der Disziplinarkommission gehe in die Richtung, dass der Verdacht von Dienstpflichtverletzungen dem Hofrat erst nach Erlassung des Suspendierungsbescheides durch eine hierfür berufene Stelle zur Last gelegt worden sei. Auf die inhaltlichen Argumente der Berufung sei man gar nicht mehr eingegangen, sagte Riedl.

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|AMT=Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 8: Finanz- und Vermögensverwaltung|Finanzabteilung]] des [[Amt der Salzburger Landesregierung|Amtes der Landesregierung]]

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|ZEIT= [[1990]] – [[2000]]

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|VORGÄNGER=[[Eduard Winkler]]

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