Europäische Union

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, dessen Wirken auch das Land Salzburg vielfältig berührt.

Allgemeines

Mitgliedstaaten

Mitgliedstaaten der Europäischen Union bzw. der Vorgängerorganisationen (Europäische Gemeinschaften) sind (im Jahr 2018)

• seit 1957 (Gründungsmitglieder): Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande;
• seit 1973 (erste Norderweiterung): Irland, Dänemark; bis 2019 auch Großbritannien;
• seit 1981/1986: (Süderweiterung): Griechenland (1981), Portugal (1986), Spanien (1986);
• seit 1995 (zweite Norderweiterung): Österreich, [[Finnland]], Schweden;
• seit 2004 (erste Osterweiterung): (baltische Staaten:) Estland, Lettland, Litauen, (mittelosteuropäische Staaten:) Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn, (Mittelmeerstaaten:) Malta, Zypern;
• seit 2007: Rumänien, Bulgarien;
• seit 2013: Kroatien.

Keine EU-Mitgliedstaaten sind daher insbesondere die EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen sowie die Schweiz, die aber mit der Europäischen Union durch Sonderverträge verbunden sind.

Organe

Unter den Organen der Europäischen Union sind hervorzuheben:

• Die Europäische Kommission: sie ist das Exekutivorgan; jedem Mitgliedstaat steht ein Kommissionsmitglied zu, in der Praxis handelt es sich um frühere Regierungsmitglieder der Mitgliedstaaten;
• das Europäische Parlament, gewählt von den Unionsbürgern;
• der Rat der Europäischen Union, der zusammen mit dem Europäischen Parlament die Gesetzgebungsfunktion ausübt; in ihm sind die Mitgliedstaaten durch je eines ihrer Regierungsmitglieder (mit unterschiedlichem Stimmgewicht) vertreten, wobei der Rat in unterschiedlichen "Ratsformationen" zusammentritt, zB "Rat für Wirtschaft und Finanzen", "Rat für Justiz und Inneres" usw.;
• der Europäische Rat, das ist der alle drei Monate stattfindende Gipfel der Staats- und Regierungschefs; er gibt die allgemeinen politischen Leitlinien der Union vor;
• der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH).

Verwechslungsgefahr besteht (hinsichtlich des Europäischen Rates und des Rates der Europäischen Union) mit dem Europarat, einer Organisation mit 47 Mitgliedsstaaten und Sitz in Straßburg (Frankreich); ihm ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (in Straßburg, während der Gerichtshof der Europäischen Union [EuGH] seinen Sitz in Luxemburg hat) zuzuordnen.

Die "Zentrale" der Europäischen Union ist in der belgischen Hauptstadt Brüssel angesiedelt, daneben haben noch Luxemburg und Straßburg als Sitz oder Tagungsort von Unionsorganen Bedeutung.

Salzburg-Bezüge

Politik und Regelungen

Spezifisch regionale Auswirkungen haben z. B. die Förderungspolitiken der Europäischen Union (Regionalpolitik, vgl. z. B. die EuRegio Salzburg – Berchtesgadener Land – Traunstein; Agrarförderung, LEADER-Projekte u. a.).

Aber auch die Europaschutzgebiete haben ihre Wurzel im Unionsrecht.

Organe und Personen

Ausschuss der Regionen

Eines der Organe der Europäischen Union ist der Ausschuss der Regionen, ein 353‑köpfiges Beratungsgremium. Die österreichischen Delegation umfasst zwölf Mitglieder und zwölf stellvertretende Mitglieder. All diese werden von der österreichischen Bundesregierung auf der Grundlage von Vorschlägen der Länder sowie des Österreichischen Städtebundes und des Österreichischen Gemeindebundes ausgewählt. Dabei hat jedes Land das Vorschlagsrecht für ein Mitglied und dessen Stellvertreter; drei Mitglieder und drei stellvertretende Mitglieder sind vom Österreichischen Gemeindebund und vom Österreichischen Städtebund gemeinsam vorzuschlagen.

Somit ist das Land Salzburg im Ausschuss der Regionen jedenfalls durch ein Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied vertreten.

• Das Mitglied war bis 1996 der damalige Landeshauptmann Dr. Hans Katschthaler, der überdies österreichischer Delegationsleiter und Vizepräsident des Ausschusses war. Ihm folgte Dr. Franz Schausberger als Landeshauptmann (bis 2004) und Ausschussmitglied.
• Stellvertreter waren Landeshauptmann-Stellvertreter Gerhard Buchleitner (bis 2002), Landeshauptmann-Stellvertreterin und dann Landeshauptfrau Gabriele Burgstaller (2002 bis 2013) sowie Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf (seit 2013).

Dass Vertreter der Gemeinden des Landes Salzburg zu den drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern gehören, ist bei dem gegebenen Verteilungsschlüssel naturgemäß nicht gewährleistet, kommt jedoch vor:

• Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer war bis 2008 ein stellvertretendes Mitglied;
• Carmen Kiefer, Vizebürgermeisterin (ÖVP) von Kuchl, ist seit 2020 ein stellvertretendes Mitglied.

Europäisches Parlament

Hauptartikel "Europawahlen"

Im Europäischen Parlament vertraten Österreich auch Salzburger:

• von 1995 bis 2009 Johannes Voggenhuber (Grüne);
• von 1996 bis 1999 Friedhelm Frischenschlager (Liberales Forum);
• von 1996 bis 1999 Karl Habsburg-Lothringen (ÖVP);
• von 2014 bis 2019 die ehemalige Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt (ÖVP);
• nach der Europawahl 2019 von Juli 2019 bis Anfang 2020 die bisherige Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP).

EU-Beamte

Auch im Beamtenstab der Europäischen Union sind oder waren Salzburger anzutreffen, z. B.

• Leopold Radauer, Spitzenbeamter des EU-Rates.

Landesverwaltung

Die Bedeutung der europäischen Politik und Europapolitik aus der Sicht des Landes Salzburg wird durch den Bestand eines eigenen Landes-Europabüros – ins Leben gerufen vom damaligen Landeshauptmann Katschthaler – samt EU-Verbindungsbüro in Brüssel dokumentiert.

Veranstaltungen

Am 19./20. September 2018 fand ein EU-Gipfeltreffen in Salzburg statt.

Weiterführend

Für Informationen zum Thema Europäische Union, die über den Bezug zu Salzburg hinausgehen, siehe zum Beispiel den Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia zum selben Thema.

Weblink

• Informationsseite des Landes Salzburg zum Thema "Europa"

Quellen

• Wikipedia, insbesondere Europäische Union, Ausschuss der Regionen
• > Mitglieder > Österreichische Delegation
• Österreich – Ausschuss der Regionen. Mitglieder – Koordinationsmechanismen. Salzburg, Landes-Europabüro, 1996/2009.