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Version vom 19. November 2014, 12:57 Uhr
Das Landesgericht Salzburg befindet sich in der Stadt Salzburg zwischen Kajetanerplatz und Rudolfsplatz im Salzburger Landesgerichtsgebäude.
Geschichte
1278 wurde den Salzburger Erzbischöfen die Gerichtshoheit über ihr Land übertragen, ein Privileg, das sich für das Land Salzburg auch während der kurzen Phase als Herzogtum zu Beginn des 19. Jahrhunderts nicht änderte.
Erst die Märzverfassung 1849 legte den Grundstein für die heute beinahe noch unverändert gültige Struktur des Justizwesens: Salzburg erhielt Bezirksgerichte und ein Landesgericht und wurde dem Oberlandesgericht Wien zugeordnet. 1920 wechselte die Zuständigkeit ans Oberlandesgericht Innsbruck und 1939 schließlich nach Linz.
Seither finden Prozesse erster Instanz in Straf- und Zivilsachen und zweiter Instanz (gegenüber den Bezirksgerichten) im Landesgericht Salzburg statt. Dem Gerichtshof steht ein Präsident mit zwei Vizepräsidenten vor, 45 weitere Richter bearbeiten knapp 21.000 Fälle pro Jahr.
Vor 1909 war das Landesgericht Salzburg am Residenzplatz untergebracht. Dem Neubau des Justizgebäudes an der Karolinenbrücke mussten die alte Fronfeste Stockhaus, ein Schmiedhaus und ein Mauthäuschen weichen. Seit 6. September 1909 wird im Salzburger Landesgerichtsgebäude verhandelt.
Landesgericht übersiedelt in die Weiserstraße
2015 beginnt die Generalsanierung des über 100 Jahre alten Salzburger Justizgebäudes. Nachdem der Rohbau der neuen Justizanstalt in Puch fertig und der Innenausbau im Gange ist (Mai 2014), sollen im ersten Halbjahr 2015 der gesamte Strafbereich samt Staatsanwaltschaft, die Zivilrichter-Abteilung (Cg) 1. Instanz und die Konkursabteilung in die Weiserstraße (hinter dem Hauptbahnhof) in den seinerzeitigen Sitz der Juridischen Fakultät der Universität Salzburg, zuletzt Zollamt, übersiedeln. Landesgerichtspräsident Hans Rathgeb rechnet aber auch damit, dass sämtliche andere Abteilungen dort in unmittelbarer Nähe untergebracht werden können. Immerhin handelt es sich um 50 Richter und rund 200 Gerichtsbedienstete. Rathgeb ist zuversichtlich: „Das wird zwei bis drei Wochen dauern. Wir haben logistisch bereits alles parat und warten nur noch darauf, dass man in der Justizanstalt sagt: Wir sind fertig.“ Die Generalsanierung des historischen Justizgebäudes wird mindestens 36 Monate dauern und 50 Mill. Euro kosten[1].
Bezirksgerichte
Aktuell existieren im Bundesland Salzburg noch neun Bezirksgerichte:
- Bezirksgericht Hallein
- Bezirksgericht Neumarkt
- Bezirksgericht Oberndorf
- Bezirksgericht Saalfelden
- Bezirksgericht Salzburg
- Bezirksgericht St. Johann im Pongau
- Bezirksgericht Tamsweg
- Bezirksgericht Thalgau
- Bezirksgericht Zell am See
Am 1. Jänner 2003 wurden folgende Bezirksgerichte aufgelöst und ihre Agenden anderen Gerichten zugewiesen:
- Bezirksgericht Abtenau
- Bezirksgericht Gastein
- Bezirksgericht St. Gilgen
- Bezirksgericht Taxenbach
- Bezirksgericht Werfen
Am 1. Jänner 2005 wurden auch noch zwei weitere Bezirksgerichte aufgelöst:
Schon früher wurden aufgelöst:
- Bezirksgericht Mattsee (Ende 1923)
Präsidenten
- Hieronymus Graf Plaz um 1800
- Rudolf Freiherr von Handel von ? bis ?
Die Präsidenten des Landesgerichtes Salzburg seit 1899:
- Dr. Josef Aigner (1899 – 1907)
- Dr. Hugo Kregczy (1908 – 1909)
- Dr. Walter Graf Kuenburg (1909 – 1911)
- August Kleibel (1911 – 1919)
- Dr. Franz Höfenmayer (1919 – 1926)
- Dr. Rudolf Gresser (1927 – 1928)
- Dr. Max Kauz (1929 – 1937)
- Walter Lürzer (1938 - 1945)
- Dr. Wilhelm Willomitzer (1945 – 1946)
- Dr. Anton Hammerer (1947 – 1957)
- Dr. Matthias Altrichter (1958 – 1968)
- Dr. Ernst Melzer (1969 – 1971)
- Dr. Franz Müllner (1972 – 1980)
- Dr. Erich Cech (1980 – 1983)
- Dr. Paul Veits (1984 – 1993)
- Dr. Walter Grafinger (1994 – 2008)
- Dr. Hans Rathgeb (seit 2008)
Adresse
- Rudolfsplatz 2
- 5010 Salzburg
- Telefon: 06 62 - 80 43
Quellen
- Vereinigung der österreichischen Richter und Richterinnen [1]
- ↑ "Salzburger Nachrichten", 10. Mai 2014