Freie Partei Salzburg: Unterschied zwischen den Versionen

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'''Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell''' sind eine politische Partei, die im Juni [[2015]] aus der Spaltung der [[FPÖ Salzburg]] hervorging.
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Die '''Freie Partei Salzburg – Liste Dr. Karl Schnell''' war eine politische Partei, die im Juni [[2015]] aus der Spaltung der [[FPÖ Salzburg]] hervorging und ungefähr vier Jahre lang tätig war.
  
 
== Statuten ==
 
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Die Partei hat ihren Sitz in Salzburg.
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Sie will österreichweit auftreten.
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Die Statuten sind so ausgestaltet, dass Gemeinde- und Bezirksorganisationen einen größtmöglichen Handlungsspielraum haben.
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Die Statuten waren so ausgestaltet, dass Gemeinde- und Bezirksorganisationen einen größtmöglichen Handlungsspielraum haben.
  
 
== Geschichte ==
 
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=== Die Spaltung der FPÖ Salzburg ===
 
=== Die Spaltung der FPÖ Salzburg ===
Im Mai 2015 eskalierte in der Salzburger FPÖ ein Streit, bei dem sich zunächst, vereinfacht ausgedrückt, die um Landesparteiobmann [[Rupert Doppler]] und Klubobmann [[Karl Schnell]] gescharte alte Garde aus den Gebirgsgauen am [[14. Mai]] 2015 gegen die aufbegehrenden Jungen aus der [[Stadt Salzburg]] und dem [[Flachgau]] mit Hilfe von Parteiausschlüssen durchsetzte. FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache intervenierte und schloss am [[9. Juni]] 2015 die Urheber der Säuberung ihrerseits aus der Partei aus. Die Mehrzahl der Salzburger FPÖ-[[Landtagsabgeordneter|Landtags-]] und [[Nationalratsabgeordneter|Nationalratsabgeordnete]]n hielt zu Schnell und Doppler, der FPÖ-Landtagsklub setzte die Strache-treue [[Marlies Steiner-Wieser]] vor die Tür. Der FPÖ-Bundesparteivorstand schloss die der alten Führung treu bleibenden Mandatare und Funktionäre aus der Partei aus.
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Im Mai 2015 eskalierte in der Salzburger FPÖ ein Streit, bei dem sich zunächst, vereinfacht ausgedrückt, die um Landesparteiobmann [[Rupert Doppler]] und Klubobmann [[Karl Schnell]] gescharte alte Garde aus den Gebirgsgauen am [[14. Mai]] 2015 gegen die aufbegehrenden Jungen aus der [[Stadt Salzburg]] und dem [[Flachgau]] mit Hilfe von Parteiausschlüssen durchsetzte. FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache intervenierte und schloss am [[9. Juni]] 2015 die Urheber der Säuberung ihrerseits aus der Partei aus. Die Mehrzahl der Salzburger FPÖ-[[Landtagsabgeordneter|Landtags-]] und ‑[[Nationalratsabgeordneter|Nationalratsabgeordnete]]n hielt zu Schnell und Doppler, der FPÖ-Landtagsklub setzte die Strache-treue [[Marlies Steiner-Wieser]] vor die Tür. Der FPÖ-Bundesparteivorstand schloss die der alten Führung treu bleibenden Mandatare und Funktionäre aus der Partei aus.
  
 
=== Die Parteigründung ===
 
=== Die Parteigründung ===
Am [[19. Juni]] 2015 sandte Karl Schnell ein Ansuchen um Aufnahme der Partei „Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell“ in das Parteienregister samt Parteistatuten an das Bundesministerium für Inneres ab; mit der Hinterlegung der Statuten wird die Parteigründung rechtswirksam. Allerdings steht noch ein Rechtsstreit mit der Mutterpartei FPÖ ins Haus, die einen Alleinanspruch auf den Namensbestandteil „freiheitlich“ geltend macht.
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Am [[19. Juni]] 2015 sandte Karl Schnell ein Ansuchen um Aufnahme der Partei "Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell" in das Parteienregister samt Parteistatuten an das Bundesministerium für Inneres ab; mit der Hinterlegung der Statuten wird eine Parteigründung rechtswirksam.
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Allerdings machte die Mutterpartei FPÖ einen Alleinanspruch auf den Namensbestandteil "freiheitlich" geltend und erwirkte beim [[Landesgericht Salzburg]] eine Einstweilige Verfügung. So verlegte man sich von den "Freiheitlichen" auf "die Freie Partei".
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Am [[31. Oktober]] 2015 fand in [[Saalfelden]] der Gründungsparteitag statt. Karl Schnell wurde mit 105 von 107 möglichen Stimmen zum Landesobmann gekürt, in den Landesparteivorstand wurden als seine Stellvertreter Rupert Doppler und die [[Landtagsabgeordnete]]n [[Lukas Essl]] und [[Markus Steiner]] sowie als weitere Mitglieder [[Dietmar Schmittner]], [[Elvira Herzgsell]], [[Roman Hotter]] und LAbg. [[Friedrich Wiedermann]] gewählt.
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=== Nationalratswahl 2017 ===
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Für die [[Nationalratswahl 2017]] bildete die FPS die österreichweite Liste "''Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr.Karl Schnell (FLÖ)''" mit der Spitzenkandidatin [[Barbara Rosenkranz]]; die Salzburger Landesliste wurde von Oberarzt [[Hubert Wallner]] angeführt. Die FLÖ erzielte österreichweit kümmerliche 0,18% und auch im [[Salzburg (Bundesland)|Land Salzburg]] enttäuschende 0,70% der Stimmen. Somit verfehlte sie den Einzug in den [[Nationalrat]] bei Weitem. Ihre besten Ergebnisse erzielte die FLÖ in Schnells Heimatgemeide [[Saalbach-Hinterglemm]] mit 9,6%, gefolgt von [[Viehhofen]] mit 3,8%.
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=== Landtagswahl 2018 ===
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Bei der [[Landtagswahl 2018]] erreichte die FPS 4,5 % und scheiterte damit relativ knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.
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Die demoralisierende Wirkung dieses Misserfolges war beträchtlich. Wichtige Proponenten, allen voran Parteigründer Karl Schnell, resignierten.
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=== Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 ===
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Bei den [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019|Gemeindevertretungswahlen 2019]] trat die FPS in zehn Gemeinden an und erzielte landesweit 0,4 % der Stimmen sowie sieben Gemeindevertretungsmandate:
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Pongau)#St. Veit im Pongau, Gemeinderatswahl|St. Veit im Pongau]]: 9,6 %, 2 Mandate
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Tennengau)#Golling an der Salzach, Gemeinderatswahl|Golling an der Salzach]]: 7,6 %, 1 Mandat
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Pongau)#Schwarzach im Pongau, Gemeinderatswahl|Schwarzach im Pongau]]: 6,2 %, 1 Mandat
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Flachgau)#Elixhausen, Gemeinderatswahl|Elixhausen]]: 5,4 %, 1 Mandat
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Pinzgau)#Kaprun, Gemeinderatswahl|Kaprun]]: 5,4 %, 1 Mandat
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Pinzgau)#Zell am See, Gemeinderatswahl|Zell am See]]: 4,0 %, 1 Mandat
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Flachgau)#Großgmain, Gemeinderatswahl|Großgmain]]: 3,9 %, 0 Mandate
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Pongau)#Dorfgastein, Gemeinderatswahl|Dorfgastein]]: 1,7 %, 0 Mandate
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* [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Flachgau)#Wals-Siezenheim, Gemeinderatswahl|Wals-Siezenheim]]: 1,0 %, 0 Mandate
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* [[Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Stadt Salzburg) |Salzburg (Stadt)]]: 0,4 %, 0 Mandate
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Auffällig ist dabei etwa das Nichtantreten in den Heimatgemeinden wichtiger FPS-Politiker, wie [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Pinzgau)#Saalbach-Hinterglemm, Gemeinderatswahl|Saalbach-Hinterglemm]] (Karl Schnell) und [[Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 (Pinzgau)#Niedernsill|Niedernsill]] (Markus Steiner). In der Stadt Salzburg konnte die FPS von der Schwäche der FPÖ nicht profitieren.
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Die Parteispaltung wirkte aber dennoch in schwachen Wahlergebnissen der FPÖ nach. So konnte die FPÖ in Gemeinden wie Zell am See und Saalbach-Hinterglemm nicht einmal eine Kandidatenliste aufstellen.
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=== Weitere Entwicklung ===
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Nach den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 wurde die Webpräsenz der FPS, www.fps-salzburg.at, stillgelegt.
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Die Partei löste sich auf, die nicht aufgebrauchte Klubförderung wurde an das [[Land Salzburg (Gebietskörperschaft)|Land Salzburg]] zurückgezahlt.
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[[2020]] bildete sich die lokal wirksame Nachfolgepartei [[Freie Partei Salzburg – Liste die Unabhängigen]].
  
 
== Quellen ==
 
== Quellen ==
*[[SN]], 10.06.2015: [http://www.salzburg.com/153424 ''Strache schmeißt Schnell und Doppler aus FPÖ Salzburg]
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* [[Salzburger Nachrichten]], 10.06.2015: [https://www.sn.at/salzburg/politik/strache-schmeisst-schnell-und-doppler-aus-fpoe-salzburg-2410330 ''Strache schmeißt Schnell und Doppler aus FPÖ Salzburg]
*[[ORF Salzburg]], 16.06.2015: [http://salzburg.orf.at/news/stories/2716477/ ''Acht FPÖ-Ausschlüsse fixiert]
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* [[ORF Salzburg]], 16.06.2015: [http://salzburg.orf.at/news/stories/2716477/ ''Acht FPÖ-Ausschlüsse fixiert]
 
*SN, 19.06.2015: [http://www.salzburg.com/nachrichten/salzburg/politik/sn/artikel/nach-rauswurf-aus-der-fpoe-schnell-gruendet-neue-partei-154663/ ''Nach Rauswurf aus der FPÖ: Schnell gründet neue Partei]
 
*SN, 19.06.2015: [http://www.salzburg.com/nachrichten/salzburg/politik/sn/artikel/nach-rauswurf-aus-der-fpoe-schnell-gruendet-neue-partei-154663/ ''Nach Rauswurf aus der FPÖ: Schnell gründet neue Partei]
*Artikel [[FPÖ Salzburg#Bundespartei löst Landesvorsitzenden ab|FPÖ Salzburg]]
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*Artikel "[[FPÖ Salzburg#Bundespartei löst Landesvorsitzenden ab|FPÖ Salzburg]]"
*[https://de-de.facebook.com/schnell.karl Facebook-Seite Karl Schnells]
+
* [https://de-de.facebook.com/schnell.karl Facebook-Seite Karl Schnells]
 
+
*Die Presse, 31.07.2015: [http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4790443/FPOSalzburg_Gericht-untersagt-Namen-Freiheitliche ''FPÖ-Salzburg: Gericht untersagt Namen "Freiheitliche"]
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* [[ORF Salzburg]], 31.10.2015: [http://salzburg.orf.at/news/stories/2739814/ ''FPS soll "zweitstärkste Partei werden"]
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* [[Landesstatistik]]: [https://www.salzburg.gv.at/20003stat/wahlen/nrw/index.htm#erg.5.0.0.0 Ergebnisse der Nationalratswahl 2017]; [[SALZBURG24]], 7. August 2017: [http://www.salzburg24.at/nr-wahl-barbara-rosenkranz-tritt-fuer-karl-schnell-an/5062073 ''NR-Wahl: Barbara Rosenkranz tritt für Karl Schnell an'']
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* Salzburger Nachrichten, 27. April 2018: [https://www.sn.at/27251032 ''Die FPS macht ohne Karl Schnell weiter''] (Heidi Huber‏‎)
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* Artikel "[[Nationalratswahl 2017]]", "[[Landtagswahl 2018]]"
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*Landesstatistik: [https://www.salzburg.gv.at/stat/wahlen/gvw/download/GVW-2019.pdf Gemeindewahlen 2019 Teil I: Gemeindevertretungswahlen]
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*ORF Salzburg, 4. November 2019: [https://salzburg.orf.at/stories/3020077/ ''FPS zahlt 210.000 Euro an Land zurück'']
 
[[Kategorie:Partei]]
 
[[Kategorie:Partei]]

Aktuelle Version vom 20. November 2025, 15:00 Uhr

Die Freie Partei Salzburg – Liste Dr. Karl Schnell war eine politische Partei, die im Juni 2015 aus der Spaltung der FPÖ Salzburg hervorging und ungefähr vier Jahre lang tätig war.

Statuten

Die Partei hatte ihren Sitz in Salzburg.

Sie wollte österreichweit auftreten.

Die Statuten waren so ausgestaltet, dass Gemeinde- und Bezirksorganisationen einen größtmöglichen Handlungsspielraum haben.

Geschichte

Die Spaltung der FPÖ Salzburg

Im Mai 2015 eskalierte in der Salzburger FPÖ ein Streit, bei dem sich zunächst, vereinfacht ausgedrückt, die um Landesparteiobmann Rupert Doppler und Klubobmann Karl Schnell gescharte alte Garde aus den Gebirgsgauen am 14. Mai 2015 gegen die aufbegehrenden Jungen aus der Stadt Salzburg und dem Flachgau mit Hilfe von Parteiausschlüssen durchsetzte. FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache intervenierte und schloss am 9. Juni 2015 die Urheber der Säuberung ihrerseits aus der Partei aus. Die Mehrzahl der Salzburger FPÖ-Landtags- und ‑Nationalratsabgeordneten hielt zu Schnell und Doppler, der FPÖ-Landtagsklub setzte die Strache-treue Marlies Steiner-Wieser vor die Tür. Der FPÖ-Bundesparteivorstand schloss die der alten Führung treu bleibenden Mandatare und Funktionäre aus der Partei aus.

Die Parteigründung

Am 19. Juni 2015 sandte Karl Schnell ein Ansuchen um Aufnahme der Partei "Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell" in das Parteienregister samt Parteistatuten an das Bundesministerium für Inneres ab; mit der Hinterlegung der Statuten wird eine Parteigründung rechtswirksam.

Allerdings machte die Mutterpartei FPÖ einen Alleinanspruch auf den Namensbestandteil "freiheitlich" geltend und erwirkte beim Landesgericht Salzburg eine Einstweilige Verfügung. So verlegte man sich von den "Freiheitlichen" auf "die Freie Partei".

Am 31. Oktober 2015 fand in Saalfelden der Gründungsparteitag statt. Karl Schnell wurde mit 105 von 107 möglichen Stimmen zum Landesobmann gekürt, in den Landesparteivorstand wurden als seine Stellvertreter Rupert Doppler und die Landtagsabgeordneten Lukas Essl und Markus Steiner sowie als weitere Mitglieder Dietmar Schmittner, Elvira Herzgsell, Roman Hotter und LAbg. Friedrich Wiedermann gewählt.

Nationalratswahl 2017

Für die Nationalratswahl 2017 bildete die FPS die österreichweite Liste "Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr.Karl Schnell (FLÖ)" mit der Spitzenkandidatin Barbara Rosenkranz; die Salzburger Landesliste wurde von Oberarzt Hubert Wallner angeführt. Die FLÖ erzielte österreichweit kümmerliche 0,18% und auch im Land Salzburg enttäuschende 0,70% der Stimmen. Somit verfehlte sie den Einzug in den Nationalrat bei Weitem. Ihre besten Ergebnisse erzielte die FLÖ in Schnells Heimatgemeide Saalbach-Hinterglemm mit 9,6%, gefolgt von Viehhofen mit 3,8%.

Landtagswahl 2018

Bei der Landtagswahl 2018 erreichte die FPS 4,5 % und scheiterte damit relativ knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.

Die demoralisierende Wirkung dieses Misserfolges war beträchtlich. Wichtige Proponenten, allen voran Parteigründer Karl Schnell, resignierten.

Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019

Bei den Gemeindevertretungswahlen 2019 trat die FPS in zehn Gemeinden an und erzielte landesweit 0,4 % der Stimmen sowie sieben Gemeindevertretungsmandate:

Auffällig ist dabei etwa das Nichtantreten in den Heimatgemeinden wichtiger FPS-Politiker, wie Saalbach-Hinterglemm (Karl Schnell) und Niedernsill (Markus Steiner). In der Stadt Salzburg konnte die FPS von der Schwäche der FPÖ nicht profitieren.

Die Parteispaltung wirkte aber dennoch in schwachen Wahlergebnissen der FPÖ nach. So konnte die FPÖ in Gemeinden wie Zell am See und Saalbach-Hinterglemm nicht einmal eine Kandidatenliste aufstellen.

Weitere Entwicklung

Nach den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 wurde die Webpräsenz der FPS, www.fps-salzburg.at, stillgelegt. Die Partei löste sich auf, die nicht aufgebrauchte Klubförderung wurde an das Land Salzburg zurückgezahlt.

2020 bildete sich die lokal wirksame Nachfolgepartei Freie Partei Salzburg – Liste die Unabhängigen.

Quellen