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Europäische Union (Quelltext anzeigen)

Version vom 17. Januar 2024, 18:38 Uhr

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Die '''Europäische Union''' ist ein Staatenverbund, dessen Wirken auch das [[Land Salzburg]] vielfältig berührt.
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Die '''Europäische Union''' ist ein Staatenverbund, dessen Wirken auch das [[Salzburg (Bundesland)|Land Salzburg]] vielfältig berührt.
    
==Allgemeines==
 
==Allgemeines==
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*seit 1973 (erste Norderweiterung): [[Irland]], [[Dänemark]]; bis 2019 auch [[Großbritannien]];
 
*seit 1973 (erste Norderweiterung): [[Irland]], [[Dänemark]]; bis 2019 auch [[Großbritannien]];
 
*seit 1981/1986: (Süderweiterung): [[Griechenland]] (1981), [[Portugal]] (1986), [[Spanien]] (1986);  
 
*seit 1981/1986: (Süderweiterung): [[Griechenland]] (1981), [[Portugal]] (1986), [[Spanien]] (1986);  
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*seit 1995 (zweite Norderweiterung): [[Österreich]], [[Finnland]], [[Schweden]];
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*seit 1995 (zweite Norderweiterung): [[Österreich]], [[[[Finnland]]]], [[Schweden]];
 
*seit 2004 (erste Osterweiterung): (baltische Staaten:) [[Estland]], [[Lettland]], [[Litauen]], (mittelosteuropäische Staaten:) [[Polen]], [[Slowenien]], [[Slowakei]], [[Tschechien]], [[Ungarn]], (Mittelmeerstaaten:) [[Malta]], [[Zypern]];
 
*seit 2004 (erste Osterweiterung): (baltische Staaten:) [[Estland]], [[Lettland]], [[Litauen]], (mittelosteuropäische Staaten:) [[Polen]], [[Slowenien]], [[Slowakei]], [[Tschechien]], [[Ungarn]], (Mittelmeerstaaten:) [[Malta]], [[Zypern]];
 
*seit 2007: [[Rumänien]], [[Bulgarien]];
 
*seit 2007: [[Rumänien]], [[Bulgarien]];
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* Die Europäische Kommission: sie ist das Exekutivorgan; jedem Mitgliedstaat steht ein Kommissionsmitglied zu, in der Praxis handelt es sich um frühere Regierungsmitglieder der Mitgliedstaaten;
 
* Die Europäische Kommission: sie ist das Exekutivorgan; jedem Mitgliedstaat steht ein Kommissionsmitglied zu, in der Praxis handelt es sich um frühere Regierungsmitglieder der Mitgliedstaaten;
 
* das Europäische Parlament, gewählt von den Unionsbürgern;
 
* das Europäische Parlament, gewählt von den Unionsbürgern;
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* der Rat der Europäischen Union, der zusammen mit dem Europäische Parlament die Gesetzgebungsfunktion ausübt; in ihm sind die Mitgliedstaaten durch je eines ihrer Regierungsmitglieder (mit unterschiedlichem Stimmgewicht) vertreten, wobei der Rat in unterschiedlichen „Ratsformationen“ zusammentritt, zB „Rat für Wirtschaft und Finanzen“, „Rat für Justiz und Inneres“ usw.);
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* der Rat der Europäischen Union, der zusammen mit dem Europäischen Parlament die Gesetzgebungsfunktion ausübt; in ihm sind die Mitgliedstaaten durch je eines ihrer Regierungsmitglieder (mit unterschiedlichem Stimmgewicht) vertreten, wobei der Rat in unterschiedlichen "Ratsformationen" zusammentritt, zB "Rat für Wirtschaft und Finanzen", "Rat für Justiz und Inneres" usw.;
 
* der Europäische Rat, das ist der alle drei Monate stattfindende Gipfel der Staats- und Regierungschefs; er gibt die allgemeinen politischen Leitlinien der Union vor;
 
* der Europäische Rat, das ist der alle drei Monate stattfindende Gipfel der Staats- und Regierungschefs; er gibt die allgemeinen politischen Leitlinien der Union vor;
 
* der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH).
 
* der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH).
 
Verwechslungsgefahr besteht (hinsichtlich des Europäischen Rates und des Rates der Europäischen Union) mit dem Europarat, einer Organisation mit 47 Mitgliedsstaaten und Sitz in Straßburg (Frankreich); ihm ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (in Straßburg, während der Gerichtshof der Europäischen Union [EuGH] seinen Sitz in Luxemburg hat) zuzuordnen.
 
Verwechslungsgefahr besteht (hinsichtlich des Europäischen Rates und des Rates der Europäischen Union) mit dem Europarat, einer Organisation mit 47 Mitgliedsstaaten und Sitz in Straßburg (Frankreich); ihm ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (in Straßburg, während der Gerichtshof der Europäischen Union [EuGH] seinen Sitz in Luxemburg hat) zuzuordnen.
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Die „Zentrale“ der Europäischen Union ist in der belgischen Hauptstadt Brüssel angesiedelt, daneben haben noch Luxemburg und Straßburg als Sitz oder Tagungsort von Unionsorganen Bedeutung.
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Die "Zentrale" der Europäischen Union ist in der belgischen Hauptstadt Brüssel angesiedelt, daneben haben noch Luxemburg und Straßburg als Sitz oder Tagungsort von Unionsorganen Bedeutung.
    
==Salzburg-Bezüge==
 
==Salzburg-Bezüge==
 
===Politik und Regelungen===
 
===Politik und Regelungen===
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Spezifisch regionale Auswirkungen haben z. B. die Förderungspolitiken der Europäischen Union (Regionalpolitik, vgl. z. B. die [[EuRegio Salzburg - Berchtesgadener Land - Traunstein|EuRegio Salzburg – Berchtesgadener Land – Traunstein]]; Agrarförderung, LEADER-Projekte u.a.).
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Spezifisch regionale Auswirkungen haben z. B. die Förderungspolitiken der Europäischen Union (Regionalpolitik, vgl. z. B. die [[EuRegio Salzburg - Berchtesgadener Land - Traunstein|EuRegio Salzburg – Berchtesgadener Land – Traunstein]]; Agrarförderung, [[LEADER]]-Projekte u. a.).
    
Aber auch die [[Europaschutzgebiet]]e haben ihre Wurzel im Unionsrecht.
 
Aber auch die [[Europaschutzgebiet]]e haben ihre Wurzel im Unionsrecht.
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===Organe und Personen===
 
===Organe und Personen===
 
==== Ausschuss der Regionen ====
 
==== Ausschuss der Regionen ====
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Eines der Organe der Europäischen Union ist der Ausschuss der Regionen. In diesem 353-köpfigen Beratungsgremium ist das Land Salzburg durch ein Mitglied vertreten. Das war bis 1996 der damalige [[Landeshauptmann]] Dr. [[Hans Katschthaler]], der überdies österreichischer Delegationsleiter und Vizepräsident des Ausschusses war. Ihm folgte Dr. [[Franz Schausberger]] als Landeshauptmann (bis 2004) und Ausschussmitglied. Stellvertreter waren Landeshauptmann-Stellvertreter [[Gerhard Buchleitner]] (bis 2002), Mag. [[Gabriele Burgstaller]] (2002 bis 2013) und [[Landtagspräsident]]in Dr. [[Brigitta Pallauf]] (seit 2013)<ref>[[Salzburger Landeskorrespondenz]], 28. November 2013: [http://service.salzburg.gv.at/lkorrj/Index?cmd=detail_ind&nachrid=51990 ''Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf neues stellvertretendes AdR-Mitglied]</ref>. Für die österreichischen Gemeinden war [[Salzburger Gemeindeverband|Gemeindebund]]<nowiki>präsident</nowiki> [[Helmut Mödlhammer]] ein stellvertretendes Mitglied des Ausschusses.
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Eines der Organe der Europäischen Union ist der Ausschuss der Regionen, ein 353&#8209;köpfiges Beratungsgremium. Die österreichischen Delegation umfasst zwölf Mitglieder und zwölf stellvertretende Mitglieder. All diese werden von der österreichischen Bundesregierung auf der Grundlage von Vorschlägen der Länder sowie des [[Österreichischer Städtebund, Landesgruppe Salzburg|Österreichischen Städtebundes]] und des [[Salzburger Gemeindeverband|Österreichischen Gemeindebundes]] ausgewählt. Dabei hat jedes Land das Vorschlagsrecht für ein Mitglied und dessen Stellvertreter; drei Mitglieder und drei stellvertretende Mitglieder sind vom Österreichischen Gemeindebund und vom Österreichischen Städtebund gemeinsam vorzuschlagen.
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==== Europäische Parlament ====
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Somit ist das [[Land Salzburg (Gebietskörperschaft)|Land Salzburg]] im Ausschuss der Regionen jedenfalls durch ein Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied vertreten.
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Im Europäischen Parlament
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*Das Mitglied war bis 1996 der damalige [[Landeshauptmann]] Dr. [[Hans Katschthaler]], der überdies österreichischer Delegationsleiter und Vizepräsident des Ausschusses war. Ihm folgte Dr. [[Franz Schausberger]] als Landeshauptmann (bis 2004) und Ausschussmitglied.
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*saß von 1995 bis 2009 ein Salzburger: [[Johannes Voggenhuber]] ([[Grüne]]);
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*Stellvertreter waren Landeshauptmann-Stellvertreter [[Gerhard Buchleitner]] (bis 2002), Landeshauptmann-Stellvertreterin und dann Landeshauptfrau [[Gabriele Burgstaller]] (2002 bis 2013) sowie [[Landtagspräsident]]in Dr. [[Brigitta Pallauf]] (seit 2013)<ref>[[Salzburger Landeskorrespondenz]], 28. November 2013: [https://service.salzburg.gv.at/lkorrj/detail?nachrid=51990 ''Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf neues stellvertretendes AdR-Mitglied]</ref>.
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*ist seit 2014 die ehemalige Salzburger [[Stadtrat|Stadträtin]] [[Claudia Schmidt]] ([[ÖVP]]) tätig.
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Dass Vertreter der [[Gemeinden im Bundesland Salzburg|Gemeinden des Landes Salzburg]] zu den drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern gehören, ist bei dem gegebenen Verteilungsschlüssel naturgemäß nicht gewährleistet, kommt jedoch vor:
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* Gemeindebundpräsident [[Helmut Mödlhammer]] war bis 2008 ein stellvertretendes Mitglied;
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* [[Carmen Kiefer]], [[Vizebürgermeister]]in (ÖVP) von [[Kuchl]], ist seit 2020 ein stellvertretendes Mitglied.
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==== Europäisches Parlament ====
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:'' Hauptartikel "[[Europawahlen]]"
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Im Europäischen Parlament vertraten Österreich auch Salzburger:
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* von 1995 bis 2009 [[Johannes Voggenhuber]] ([[Grüne]]);
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* von 1996 bis 1999 [[Friedhelm Frischenschlager]] ([[Liberales Forum]]);
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* von 1996 bis 1999 [[Karl Habsburg-Lothringen]] ([[ÖVP]]);
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* von 2014 bis 2019 die ehemalige Salzburger [[Stadtrat|Stadträtin]] [[Claudia Schmidt]] (ÖVP);
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* nach der [[Europawahl 2019]] von Juli 2019 bis Anfang 2020 die bisherige [[Staatssekretär]]in [[Karoline Edtstadler]] (ÖVP).
    
====  EU-Beamte ====
 
====  EU-Beamte ====
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==== Landesverwaltung ====
 
==== Landesverwaltung ====
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Die Bedeutung der europäischen Politik und Europapolitik aus der Sicht des Landes Salzburg wird durch den Bestand eines eigenen [[Landes-Europabüro]]s – ins Leben gerufen von Landeshauptmann Katschthaler – samt ''EU-Verbindungsbüro in Brüssel'' dokumentiert.
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Die Bedeutung der europäischen Politik und Europapolitik aus der Sicht des Landes Salzburg wird durch den Bestand eines eigenen [[Landes-Europabüro]]s – ins Leben gerufen vom damaligen Landeshauptmann Katschthaler – samt ''EU-Verbindungsbüro in Brüssel'' dokumentiert.
    
==== Veranstaltungen ====
 
==== Veranstaltungen ====
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Am [[20. September|20.]]/[[21. September]] [2018]] fand ein [[EU-Gipfeltreffen 2018 in Salzburg|EU-Gipfeltreffen]] in Salzburg statt.
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Am [[19. September|19.]]/[[20. September]] [[2018]] fand ein [[EU-Gipfeltreffen 2018 in Salzburg|EU-Gipfeltreffen]] in Salzburg statt.
 
{{mehr}}
 
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==Weblink==
 
==Weblink==
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* [https://www.salzburg.gv.at/themen/europa Informationsseite des Landes Salzburg zum Thema „Europa“]
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* [https://www.salzburg.gv.at/themen/europa Informationsseite des Landes Salzburg zum Thema "Europa"]
    
==Quellen==
 
==Quellen==
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* Wikipedia, insbesondere [http://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Union Europäische Union,] [http://de.wikipedia.org/wiki/Ausschuss_der_Regionen Ausschuss der Regionen]
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* Wikipedia, insbesondere [https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Union Europäische Union,] [https://de.wikipedia.org/wiki/Ausschuss_der_Regionen Ausschuss der Regionen]
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* [http://www.salzburg.gv.at/eu-sr-3.pdf Österreich – Ausschuss der Regionen. Mitglieder - Koordinationsmechanismen.] Salzburg, Landes-Europabüro, 1996/2009.
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*[https://cor.europa.eu/de/members/Pages/delegation.aspx?country=Austria > Mitglieder > Österreichische Delegation]
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* <!--[http://www.salzburg.gv.at/eu-sr-3.pdf im April 2019 nicht mehr online--> Österreich – Ausschuss der Regionen. Mitglieder – Koordinationsmechanismen. Salzburg, Landes-Europabüro, 1996/2009.
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== Fußnoten ==
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== Einzelnachweise ==
 
<references/>
 
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[[Kategorie:Recht]]
 
[[Kategorie:Recht]]
 
[[Kategorie:Verwaltung]]
 
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[[Kategorie:Wissenschaft]]
 
[[Kategorie:Geografie]]
 
[[Kategorie:Geografie]]
 
[[Kategorie:Organisation]]
 
[[Kategorie:Organisation]]
Abgerufen von „https://wiki.sn.at/wiki/Spezial:Mobiler_Unterschied/770865...2215155“