Änderungen

=== 2009 ===

=== 2009 ===

Der Sportbauernhof Waldzell wurde eröffnet. Als Bauherr trat der ''Sportverband ASKÖ Salzburg'' auf. Das Projekt kostete 2,5 Mill. Euro und wurde mit knapp 600.000 Euro aus der [[Sportförderung des Landes Salzburg]] unterstützt. In die Kritik geriet das Objekt, als bekannt wurde, dass das Grundstück dem damaligen Präsidenten des Vereins, [[Franz Karner]], gehörte. Dieser hatte die gut 11 000 m³ große Liegenschaft für 55.000 Euro gekauft und daran dem Verein im Jahr 2005 für 30 Jahre das Baurecht eingeräumt. Pro Jahr erhält Karner gut 16.000 Euro an Pacht vom Verein bezahlt und nach 30 Jahren gehört ihm das Grundstück alleine. Dann hätte er bis dahin rund 500.000 Euro an Baurechtzins eingenommen.

Der Sportbauernhof Waldzell wurde eröffnet. Als Bauherr trat der ''Sportverband ASKÖ Salzburg'' auf. Das Projekt kostete 2,5 Mill. Euro und wurde mit knapp 600.000 Euro aus der [[Sportförderung des Landes Salzburg]] unterstützt. In die Kritik geriet das Objekt, als bekannt wurde, dass das Grundstück dem damaligen Präsidenten des Vereins, [[Franz Karner]], gehörte. Dieser hatte die gut 11 000 m³ große Liegenschaft für 55.000 Euro gekauft und daran dem Verein im Jahr 2005 für 30 Jahre das Baurecht eingeräumt. Pro Jahr erhält Karner gut 16.000 Euro an Pacht vom Verein bezahlt und nach 30 Jahren gehört ihm das Grundstück alleine. Dann hätte er bis dahin rund 500.000 Euro an Baurechtzins eingenommen.

=== 2010 ===

=== 2010 ===

Im Februar 2010 wollte das [[Kontrollamt der Stadt Salzburg|Kontrollamt]] den Sportbau prüfen, was ihm aber vom ASKÖ verwehrt wurde. Franz Karner war der Meinung, das Kontrollamt schießt mit seiner Prüfung ''weit über das Ziel hinaus''. Und im übrigen sei ''in den Bau der Waldzeller Anlage kein Geld der Stadt geflossen''. Das sah der [[Bürgermeister der Stadt Salzburg]], [[Heinz Schaden]], aber anders. Denn immerhin hat der <u>Verein</u> viel Geld von der Stadt erhalten<ref>in den Jahren 2007 bis 2009 mit knapp 350.000 Euro</ref>. Nach der Weigerung Karners, den Verein prüfen zu lassen, überlegte auch das Land Salzburg, ob nicht auch der [[Landesrechnungshof]] prüfen könne. Vor allem bei den Flächenwidmungen müsste ''noch mehr in die Tiefe'' gegangen werden.  

Im Februar 2010 wollte das [[Kontrollamt der Stadt Salzburg|Kontrollamt]] den Sportbau prüfen, was ihm aber vom ASKÖ verwehrt wurde. Franz Karner war der Meinung, das Kontrollamt schießt mit seiner Prüfung ''weit über das Ziel hinaus''. Und im übrigen sei ''in den Bau der Waldzeller Anlage kein Geld der Stadt geflossen''. Das sah der [[Bürgermeister der Stadt Salzburg]], [[Heinz Schaden]], aber anders. Denn immerhin hat der <u>Verein</u> viel Geld von der Stadt erhalten<ref>in den Jahren 2007 bis 2009 mit knapp 350.000 Euro</ref>. Nach der Weigerung Karners, den Verein prüfen zu lassen, überlegte auch das Land Salzburg, ob nicht auch der [[Landesrechnungshof]] prüfen könne. Vor allem bei den Flächenwidmungen müsste ''noch mehr in die Tiefe'' gegangen werden.  

=== 2012 ===

=== 2012 ===

Die Datumsangaben beziehen sich auf Veröffentlichungen in den [[Salzburger Nachrichten]] und sind gleichzeitig auch die Quelle:

Die Datumsangaben beziehen sich auf Veröffentlichungen in den [[Salzburger Nachrichten]] und sind gleichzeitig auch die Quelle:

* [[4. August]]: '''Der ASKÖ muss bis zu 350.000 Euro an zu Unrecht erhaltenen Förderungen zurückbezahlen'''

* [[4. August]]: '''Der ASKÖ muss bis zu 350.000 Euro an zu Unrecht erhaltenen Förderungen zurückbezahlen'''

Das Land förderte den Bau einer Bewegungshalle am Sportbauernhof Waldzell mit 100.000 Euro, die bis Sommer 2012 nicht errichtet wurde. Für einen Teil der ursprünglich geplanten Baukosten fehlen Nachweise. Damit entfällt auch die Rechtfertigung für weitere 100.000 Euro Landesförderung. Rund 35.000 Euro für einen Gymnastikparcours wurden beim Land sowohl beim [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 9 - Gesundheit und Sport|Sportreferat]] als auch in der [[Landessanitätsdirektion]] eingereicht und zu Unrecht zwei Mal gefördert. Eine weitere Rückzahlung von 100.000 Euro Subvention für einen Kunstrasenplatz in [[Maxglan]] werden noch geprüft, da dieser nicht gebaut wurde. In Salzburg ([[Bolaring-Siedlung|Bolaring]]) gab es Förderungen für den Bau einer Gymnasialhalle, von der ebenfalls nur das Fundament existiert. Hier müssten rund 62.000 Euro zurückbezahlt werden.

Das Land förderte den Bau einer Bewegungshalle am Sportbauernhof Waldzell mit 100.000 Euro, die bis Sommer 2012 nicht errichtet wurde. Für einen Teil der ursprünglich geplanten Baukosten fehlen Nachweise. Damit entfällt auch die Rechtfertigung für weitere 100.000 Euro Landesförderung. Rund 35.000 Euro für einen Gymnastikparcours wurden beim Land sowohl beim [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 9 - Gesundheit und Sport|Sportreferat]] als auch in der [[Landessanitätsdirektion]] eingereicht und zu Unrecht zwei Mal gefördert. Eine weitere Rückzahlung von 100.000 Euro Subvention für einen Kunstrasenplatz in [[Maxglan]] werden noch geprüft, da dieser nicht gebaut wurde. In Salzburg ([[Bolaring-Siedlung|Bolaring]]) gab es Förderungen für den Bau einer Gymnasialhalle, von der ebenfalls nur das Fundament existiert. Hier müssten rund 62.000 Euro zurückbezahlt werden.

Schmidt teilte mit, dass Karner am Sportbauernhof Waldzell eine private Wohnung besessen hatte (etwa 100 m²); die Betriebskosten für den Swimmingpool trug die ASKÖ, laut Karner war der Pool auch den Gästen des Sportbauernhofs zugänglich<ref>{{Quelle SN|7. August 2012}}</ref>, die die ASKÖ mittlerweile für 160.000 Euro erworben hatte, ebenso den Baugrund für 84.000 Euro. Allerdings kämpfe man mit der Auslastung des Sportbauernhofes, die aktuell bei 15 bis 20 Prozent liegt.

Schmidt teilte mit, dass Karner am Sportbauernhof Waldzell eine private Wohnung besessen hatte (etwa 100 m²); die Betriebskosten für den Swimmingpool trug die ASKÖ, laut Karner war der Pool auch den Gästen des Sportbauernhofs zugänglich<ref>{{Quelle SN|7. August 2012}}</ref>, die die ASKÖ mittlerweile für 160.000 Euro erworben hatte, ebenso den Baugrund für 84.000 Euro. Allerdings kämpfe man mit der Auslastung des Sportbauernhofes, die aktuell bei 15 bis 20 Prozent liegt.

Diese Vielzahl an Vereinen erklärte die frühere Geschäftsleitung der ASKÖ, sei für die Existenz der "externen Rechnungskreise" notwendig. So bekam man mehr Geld vom Sportministerium. Denn man kaufe ja mehr - förderbare - Leistung zu und erbringe weniger - nicht förderbare - Eigenleistung.  

Diese Vielzahl an Vereinen erklärte die frühere Geschäftsleitung der ASKÖ, sei für die Existenz der "externen Rechnungskreise" notwendig. So bekam man mehr Geld vom Sportministerium. Denn man kaufe ja mehr - förderbare - Leistung zu und erbringe weniger - nicht förderbare - Eigenleistung.  

Die Kooperationsbereitschaft der "alten" ASKÖ-Führungsriege beschreiben die Prüfer des Kontrollamts und Rechnungshofes als durchwegs verbesserungsfähig. Trotzdem fanden sie u.a.:

Die Kooperationsbereitschaft der "alten" ASKÖ-Führungsriege beschreiben die Prüfer des Kontrollamts und Rechnungshofes als durchwegs verbesserungsfähig. Trotzdem fanden sie u. a.:

: Die ASKÖ besaß sieben Autos, davon einen Dienstwagen für den Präsidenten, der diesen ohne Vereinbarung auch privat fuhr, <u>es wurden keine Fahrtenbücher geführt</u>

: Die ASKÖ besaß sieben Autos, davon einen Dienstwagen für den Präsidenten, der diesen ohne Vereinbarung auch privat fuhr, <u>es wurden keine Fahrtenbücher geführt</u>

Was das Präsidium wusste, wollten die SN in einem Rundruf wissen. Ja, man habe von den großzügigen Honoraren an den "ehrenamtlichen" Ex-Präsidenten gewusst, sagen die einen. Nein - von so etwas habe man nie gehört, meinten die anderen. SPÖ-[[Nationalratsabgeordneter]] [[Johann Maier]] sagte, er habe seine Rolle als Vizepräsident zurückgelegt, da er mit der "Politik des Franz Karner" nicht zurecht gekommen sei.  

Was das Präsidium wusste, wollten die SN in einem Rundruf wissen. Ja, man habe von den großzügigen Honoraren an den "ehrenamtlichen" Ex-Präsidenten gewusst, sagen die einen. Nein - von so etwas habe man nie gehört, meinten die anderen. SPÖ-[[Nationalratsabgeordneter]] [[Johann Maier]] sagte, er habe seine Rolle als Vizepräsident zurückgelegt, da er mit der "Politik des Franz Karner" nicht zurecht gekommen sei.  

Für eine der Zahlungen kam die Weisung von [[Landeshauptmann|Landeshauptfrau]] [[Gabi Burgstaller]]. Es geht um eine der beiden Doppelzahlungen von 37.500 Euro, die nie zustande gekommen wäre, hätte Landeshauptfrau Burgstaller (SPÖ) diese nicht per Weisung erzwungen. Denn das Gesundheitsreferat hatte in einer Stellungnahme vom September 2007 "''die Notwendigkeit einer Förderung nicht gesehen''". Das Büro Burgstallers erklärt die Zahlung, die dann im Dezember 2007 erfolgte, dass "''das Projekt in Übereinstimmung mit wichtigen gesundheitspolitischen Zielen des Landes stand und steht, und zwar der Förderung der gesunden Bewegung und Reduzierung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen''". Außerdem seien im Budget Mittel dafür aufgetaucht, die man vorher nicht zur Verfügung gehabt habe.  

Für eine der Zahlungen kam die Weisung von [[Landeshauptmann#Salzburger Landeshauptleute in der II. Republik (seit 1945)|Landeshauptfrau]] [[Gabi Burgstaller]]. Es geht um eine der beiden Doppelzahlungen von 37.500 Euro, die nie zustande gekommen wäre, hätte Landeshauptfrau Burgstaller (SPÖ) diese nicht per Weisung erzwungen. Denn das Gesundheitsreferat hatte in einer Stellungnahme vom September 2007 "''die Notwendigkeit einer Förderung nicht gesehen''". Das Büro Burgstallers erklärt die Zahlung, die dann im Dezember 2007 erfolgte, dass "''das Projekt in Übereinstimmung mit wichtigen gesundheitspolitischen Zielen des Landes stand und steht, und zwar der Förderung der gesunden Bewegung und Reduzierung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen''". Außerdem seien im Budget Mittel dafür aufgetaucht, die man vorher nicht zur Verfügung gehabt habe.  

* [[11. August]]: '''"''Franz Karner hat uns alle zum Narren gehalten''" '''

* [[11. August]]: '''"''Franz Karner hat uns alle zum Narren gehalten''" '''

Dies sagt Nationalrat Johann Maier, der acht Jahre lang im Präsidium des Salzburger ASKÖ saß. In einem Schreiben vom Oktober 2007 kritisiert Maier rechtliche Missstände, nicht vorhandene Transparenz und eine fehlende Geschäftsordnung für die die Führungsebene. Dieses Schreiben war Karner und allen Präsidiumsmitgliedern zugänglich und wurde heftig diskutiert. Zu Schreiduellen zwischen Karner und Maier soll es gekommen sein. An Mitglieder der [[Landesregierung]] oder der SPÖ-Spitze schickte Maier den Brief nicht. Wieso?  

Dies sagt Nationalrat Johann Maier, der acht Jahre lang im Präsidium des Salzburger ASKÖ saß. In einem Schreiben vom Oktober 2007 kritisiert Maier rechtliche Missstände, nicht vorhandene Transparenz und eine fehlende Geschäftsordnung für die die Führungsebene. Dieses Schreiben war Karner und allen Präsidiumsmitgliedern zugänglich und wurde heftig diskutiert. Zu Schreiduellen zwischen Karner und Maier soll es gekommen sein. An Mitglieder der [[Landesregierung]] oder der SPÖ-Spitze schickte Maier den Brief nicht. Wieso?  

Im Nachhinein, meint der Nationalrat, sei diese vielleicht ein Fehler gewesen. Jedoch habe Franz Karner jedem mit Klage gedroht, der sich gegen ihn gestellt hätte. Karner habe Präsidiumsmitglieder angelogen und regelrecht "''unter Größenwahn gelitten''". Bereits in seinem Schreiben von 2007 sprach Maier von der rechtswidrigen Doppelfunktion Karners als Leitungsorgan und Präsident des Präsidiums. Hat er den Missstand für sich behalten? Maier: "''Es gab zwei Gespräche mit dem damaligen Sportreferenten in der Landesregierung [[Othmar Raus]]. Dort habe ich auf Defizite hingewiesen. Einmal ging es dabei um fehlende Transparenz bei Karners Sportprojekten. Was Raus mit diesen Informationen gemacht hat, weiß ich nicht.''"

Im Nachhinein, meint der Nationalrat, sei diese vielleicht ein Fehler gewesen. Jedoch habe Franz Karner jedem mit Klage gedroht, der sich gegen ihn gestellt hätte. Karner habe Präsidiumsmitglieder angelogen und regelrecht "''unter Größenwahn gelitten''". Bereits in seinem Schreiben von 2007 sprach Maier von der rechtswidrigen Doppelfunktion Karners als Leitungsorgan und Präsident des Präsidiums. Hat er den Missstand für sich behalten? Maier: "''Es gab zwei Gespräche mit dem damaligen Sportreferenten in der Landesregierung [[Othmar Raus]]. Dort habe ich auf Defizite hingewiesen. Einmal ging es dabei um fehlende Transparenz bei Karners Sportprojekten. Was Raus mit diesen Informationen gemacht hat, weiß ich nicht.''"

* [[14. August]]: '''Politik wusste bereits seit drei Jahren von den Problemen, so ein Insider'''

* [[14. August]]: '''Politik wusste bereits seit drei Jahren von den Problemen, so ein Insider'''

Insider sagen, schon seit 2009 soll LH-Stv. David Brenner von Unregelmäßigkeiten bei der ASKÖ gewusst haben. Per Weisung habe sein Büro Konsequenzen verhindert. Der Insider war in den Gremien der [[Landessportorganisation]] (LSO) anwesend und die Identität ist der Quelle dieser Information<ref>{{Quelle SN|14. August 2012}}</ref> bekannt. Die Kernaussagen: Schon seit 2009 sei die "Loch-auf­-Loch-zur-Strategie des ASKÖ bei der Finanzierung von Projekten offensichtlich gewesen. Die zuständige Politik wisse also spätestens seit drei Jahren über die Probleme im Verband Bescheid. Alarmierte Beamte des Landessportbüros hätten immer wieder vehement auf Rückforderungen und das Ein­behalten weiterer Förderungen gedrängt. Doch ASKÖ-Funk­tionäre hätten stets interve­niert und um Fristerstreckun­gen ersucht - mit Erfolg. "Auf­grund von Weisungen aus   dem Büro von Landessportreferent Brenner wurden die Fristen verlängert", sagt der Insider.

Insider sagen, schon seit 2009 soll LH-Stv. David Brenner von Unregelmäßigkeiten bei der ASKÖ gewusst haben. Per Weisung habe sein Büro Konsequenzen verhindert. Der Insider war in den Gremien der [[Landessportorganisation]] (LSO) anwesend und die Identität ist der Quelle dieser Information<ref>{{Quelle SN|14. August 2012}}</ref> bekannt. Die Kernaussagen: Schon seit 2009 sei die "Loch-auf­-Loch-zur-Strategie des ASKÖ bei der Finanzierung von Projekten offensichtlich gewesen. Die zuständige Politik wisse also spätestens seit drei Jahren über die Probleme im Verband Bescheid. Alarmierte Beamte des Landessportbüros hätten immer wieder vehement auf Rückforderungen und das Ein­behalten weiterer Förderungen gedrängt. Doch ASKÖ-Funk­tionäre hätten stets interve­niert und um Fristerstreckun­gen ersucht - mit Erfolg. "Auf­grund von Weisungen aus dem Büro von Landessportreferent Brenner wurden die Fristen verlängert", sagt der Insider.

Die Gremien der LSO hätten die Förderungen   abgesegnet. Wohin Geld floss, ist in mehre­ren Fällen unklar. "Alles   wird politisch besetzt und durchge­drückt, alle heben die Hand. Fast alles   wird einstimmig be­schlossen. In einer Stunde ist die Sitzung meist vorbei.   Die Gremien sind zahnlos", erzählt der Kenner.  

Die Gremien der LSO hätten die Förderungen abgesegnet. Wohin Geld floss, ist in mehre­ren Fällen unklar. "Alles wird politisch besetzt und durchge­drückt, alle heben die Hand. Fast alles wird einstimmig be­schlossen. In einer Stunde ist die Sitzung meist vorbei. Die Gremien sind zahnlos", erzählt der Kenner.  

Teile des entsprechenden E­-Mail-Verkehrs liegen den SN vor. In einer Korrespondenz vom Abend des 15. Juni 2011 teilte das Landessportbüro der ASKÖ frohe Kunde mit: Dem "lieben Reinhold" (Geschäfts­führer Bärenthaler, Anm.) wird mit lieben und sportlichen Grü­ßen bestätigt, dass die Abrech­nungsfrist für das Bauvorhaben Taxham-Bolaring bis 31. Dezember 2011 letztmalig erstreckt werde. Zu dem Projekt stellte das Lan­dessportbüro schon am 14. Juli 2009 fest: Es "müsste endlich eine schriftliche Finanzie­rungszusage der Stadt Salzburg vorgelegt werden". Auch müss­ten die "bereits ausbezahlten 200.000 Euro ordnungsgemäß abgerechnet werden".

Teile des entsprechenden E­-Mail-Verkehrs liegen den SN vor. In einer Korrespondenz vom Abend des 15. Juni 2011 teilte das Landessportbüro der ASKÖ frohe Kunde mit: Dem "lieben Reinhold" (Geschäfts­führer Bärenthaler, Anm.) wird mit lieben und sportlichen Grü­ßen bestätigt, dass die Abrech­nungsfrist für das Bauvorhaben Taxham-Bolaring bis 31. Dezember 2011 letztmalig erstreckt werde. Zu dem Projekt stellte das Lan­dessportbüro schon am 14. Juli 2009 fest: Es "müsste endlich eine schriftliche Finanzie­rungszusage der Stadt Salzburg vorgelegt werden". Auch müss­ten die "bereits ausbezahlten 200.000 Euro ordnungsgemäß abgerechnet werden".

   

   

== Karner war selbst in den   Fördergremien ==  

== Karner war selbst in den Fördergremien ==  

Die   Förderungen für Sportanla­gen, wie auch die umstrittenen Großprojekte der ASKÖ, wer­den formal in Gremien der [[Landessportorganisation]] (LSO) be­schlossen. Und zwar in aller Regel einstimmig.  

Die Förderungen für Sportanla­gen, wie auch die umstrittenen Großprojekte der ASKÖ, wer­den formal in Gremien der [[Landessportorganisation]] (LSO) be­schlossen. Und zwar in aller Regel einstimmig.  

* LSO-Vorsitzender ist LH­-Stellvertreter David Brenner (SPÖ), Geschäftsführer [[Walter Pfaller]].  

* LSO-Vorsitzender ist LH­-Stellvertreter David Brenner (SPÖ), Geschäftsführer [[Walter Pfaller]].  

* Das Präsidium, den Landes­sportrat sowie sechs Ausschüs­se   bilden Funktionäre der Dachverbände ASKÖ, UNION und ASVÖ sowie Vertreter der   Fachverbände (also der Sport­arten).  

* Das Präsidium, den Landes­sportrat sowie sechs Ausschüs­se bilden Funktionäre der Dachverbände ASKÖ, UNION und ASVÖ sowie Vertreter der Fachverbände (also der Sport­arten).  

* Das heißt, dass der im Mai 2012 als ASKÖ-Präsident   verab­schiedete Franz Karner zum Beispiel im Präsidium, im Lan­dessportrat,   im Finanzaus­schuss und im Sportstättenaus­schuss saß.  

* Das heißt, dass der im Mai 2012 als ASKÖ-Präsident verab­schiedete Franz Karner zum Beispiel im Präsidium, im Lan­dessportrat, im Finanzaus­schuss und im Sportstättenaus­schuss saß.  

* Karners Position nahm in den LSO-Gremien 2012 der neue Präsident Gerhard Schmidt ein, nicht aber im Fi­nanzausschuss. Dort sitzt für den ASKÖ Erwin Herdina.  

* Karners Position nahm in den LSO-Gremien 2012 der neue Präsident Gerhard Schmidt ein, nicht aber im Fi­nanzausschuss. Dort sitzt für den ASKÖ Erwin Herdina.  

Die Strafzetteln hätte die ASKÖ zahlen müssen, weil er doch nicht einfach unter Verhandlungen, die länger dauerten, rauslaufen und einen neuen Parkschein einlegen kann.

Die Strafzetteln hätte die ASKÖ zahlen müssen, weil er doch nicht einfach unter Verhandlungen, die länger dauerten, rauslaufen und einen neuen Parkschein einlegen kann.

 

== Quellen ==

== Quellen ==

* {{Quelle SN|23. Februar 2011}}

* {{Quelle SN|23. Februar 2011}}

== Fußnoten ==

== Einzelnachweise ==

<references/>

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