Landesgericht Salzburg

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Das Landesgericht Salzburg ist der für das Bundesland Salzburg zuständige, den Bezirksgerichten übergeordnete Gerichtshof I. Instanz.

Gerichtsgebäude

Das Gerichtsgebäude befindet sich in der Stadt Salzburg zwischen Kajetanerplatz und Rudolfsplatz im Salzburger Landesgerichtsgebäude.

Geschichte

1278 wurde den Salzburger Erzbischöfen die Gerichtshoheit über ihr Land, und damit ein Grundstein der Landeshoheit im Reich, übertragen.

Erst die Märzverfassung 1849 legte den Grundstein für die heute beinahe noch unverändert gültige Struktur des Justizwesens: Salzburg erhielt Bezirksgerichte und ein Landesgericht und wurde dem Oberlandesgericht Wien zugeordnet. 1920 wechselte die Zuständigkeit ans Oberlandesgericht Innsbruck und 1939 schließlich nach Linz.

Seither finden Prozesse erster Instanz in Straf- und Zivilsachen und zweiter Instanz (gegenüber den Bezirksgerichten) im Landesgericht Salzburg statt. Dem Gerichtshof steht ein Präsident mit zwei Vizepräsidenten vor, 45 weitere Richter bearbeiten knapp 21.000 Fälle pro Jahr (Stand 2008).

Vor 1909 war das Landesgericht Salzburg am Residenzplatz untergebracht. Dem Neubau des Justizgebäudes an der Karolinenbrücke mussten die alte Fronfeste Stockhaus, ein Schmiedhaus und ein Mauthäuschen weichen. Seit 6. September 1909 wird im Salzburger Landesgerichtsgebäude verhandelt.

Landesgericht übersiedelt in die Weiserstraße

2015 begann die Generalsanierung des über 100 Jahre alten Salzburger Justizgebäudes. Nachdem der Rohbau der neuen Justizanstalt in Puch fertig und der Innenausbau im Gange war (Mai 2014), sollten im ersten Halbjahr 2015 der gesamte Strafbereich samt Staatsanwaltschaft, die Zivilrichter-Abteilung (Cg) 1. Instanz und die Konkursabteilung in die Weiserstraße (hinter dem Hauptbahnhof) in den seinerzeitigen Sitz der Juridischen Fakultät der Universität Salzburg, zuletzt Zollamt, übersiedeln. Landesgerichtspräsident Hans Rathgeb rechnete aber auch damit, dass sämtliche andere Abteilungen dort in unmittelbarer Nähe untergebracht werden können. Immerhin handelt es sich um 50 Richter und rund 200 Gerichtsbedienstete. Rathgeb ist zuversichtlich: „Das wird zwei bis drei Wochen dauern. Wir haben logistisch bereits alles parat und warten nur noch darauf, dass man in der Justizanstalt sagt: Wir sind fertig.“ Die Generalsanierung des historischen Justizgebäudes wird mindestens 36 Monate dauern und 50 Mill. Euro kosten[1].

Im Sommer war es dann auf drei Ausweichquartiere aufgeteilt: Der Hauptteil des Landesgerichtes ist in der Weiserstraße 22 untergebracht; Präsidium, zivile Rechtsmittelsenate und Firmenbuch in der Magazinstraße 4 und das Arbeits- und Sozialgericht im Containergebäude Franz-Hinterholzer-Kai 4a.[2]

Präsidenten

Dem Stadt- und Landrecht zu Salzburg, einem 1818 eingeführtem Vorläufer des Landesgerichtes, standen als dessen "Präsident" vor:

Dem Landesgericht Salzburg standen seit seiner Einführung 1849 als dessen "Präsident" vor:

Adresse

Rudolfsplatz 2
5010 Salzburg
Telefon: 06 62 - 80 43

Quellen

  1. "Salzburger Nachrichten", 10. Mai 2014
  2. www.justiz.gv.at/ Landesgericht Salzburg (Ausweichquartiere)
  3. Wiener Zeitung vom 24. September 1836
  4. 4,0 4,1 Wiener Zeitung vom 19. März 1843
  5. MGSLK 1994, Seite 569
  6. Wiener Zeitung vom 25. September 1846
  7. Scharschmid von Adlertreu, Franz Frh. (1800-1887), Jurist und Verwaltungsbeamter ÖBL 1815-1950, Bd. 10 (Lfg. 46, 1990), S. 43
  8. Wiener Zeitung vom 29. November 1874
  9. Salzburger Volksblatt vom 2. Dezember 1879, Seite 5
  10. <Wiener Zeitung vom 22. August 1880
  11. Wiener Zeitung vom 13. Oktober 1885

Weblinks