Eduard Paulus
Hofrat Dr. Eduard Paulus (* 12. Jänner 1952) ist Leiter der Abteilung 8, Finanz- und Vermögensverwaltung beim Land Salzburg und Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft und Mitglied des CV.
Leben
Paulus besuchte das Akademische Gymnasium in der Stadt Salzburg und studierte dann Rechtswissenschaft an der Universität Salzburg. Nach der Richteramtsanwärterprüfung wechselte er in den Landesdienst und arbeitete 13 Jahre in der Legistik. 1990 wurde er zum Leiter der Bildungsabteilung und damit Chef von knapp 5 000 Lehrern bestellt.
Am 22. Dezember 2000 wurde Paulus zum Leiter der Finanzabteilung ernannt. Als Präsident der Salzburger Offiziersgesellschaft wurde er 2007 mit großer Mehrheit zum Präsidenten der Österreichischen Offiziersgesellschaft gewählt. Die Offiziersgesellschaft ist der Dachverband der Landesoffiziersgesellschaften und repräsentiert über 6000 Offiziere des Aktiv-, Miliz- und Reservestandes des Bundesheeres. Mit Paulus bekleidet erstmals ein Salzburger diese wehrpolitische Schlüsselfunktion.
Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes
Paulus war Ende 2012 in den Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes als Leiter der Finanz- und Vermögensabteilung verstrickt. Wie im Hauptartikel nachzulesen ist, verwarnte Paulus zunächst die beschuldigte Referatsleiterin mehrmals, um sie nach Bekanntwerden des möglichen Ausmaßes des Schadens im Dezember 2012 zu entlassen. Ab da gingen die Meinungen und Fakten auseinander: was wusste Paulus ab wann?
Am 3. Dezember 2012 war bei der Staatsanwaltschaft Salzburg von der anonymen Gruppierung Salzburger Beamtenschaft eine Anzeige gegen Paulus eingelangt. Diese Anzeige sei am 7. Dezember 2012 an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nach Wien weitergeleitet worden.
Der Ruf nach seiner Suspendierung wurde lauter. Am Dienstag, 11. Dezember 2012 ging ein anonymes E-Mail beim Land (u.a. beim Landesamtsdirektor und bei Landeshauptfrau Gabi Burgstaller) ein mit Betreff Disziplinaranzeige. Inhalt des zweiseitigen E-Mails sind Vorwürfe gegen Paulus. Dazu meinte ein Insider gegenüber der Quelle dieser Nachricht[1], "Selbst wenn sämtliche Schutzbehauptungen über seinen[gemeint ist Paulus, Anm.] jeweiligen Wissensstand stimmen würden, wäre sein Verhalten als grob sorgfaltswidrig einzustufen".
Auf Nachfrage von Personallandesrat Sepp Eisl (ÖVP) bei LH Burgstaller, sie solle mitteilen "ob ein begründeter Verdacht auf eine Dienstverletzung des Finanzabteilungsleiters" vorliege, antwortete diese, sie gehe davon aus, dass Landesamtsdirektor Heinrich Christian Marckhgott als Dienstvorgesetzter von Paulus auch aufgrund des anonymen E-Mails "die notwendigen Schritte unternimmt". Am Montag, 17. Dezember 2012, wies der für das Personal zuständige Landesrat Sepp Eisl die Personalabteilung an, eine Disziplinaruntersuchung gegen Paulus einzuleiten "und alle weiteren Schritte umgehend zu veranlassen". Es geht um "mögliche Falschinformation" bei der Budgeterstellung.
In Sepp Eisls Schreiben an den Leiter der Personalabteilung, Gerhard Loidl, heißt es, es bestehe der Verdacht, "dass sowohl der Landtag als auch die Regierung vom zuständigen Finanzabteilungsleiter (im oder ohne Auftrag des Finanzreferenten) falsch bzw. unvollständig informiert wurden".
Die Begründung nimmt vor allem auf die Budgetklausur der Landesregierung am 19. Oktober 2012 und auf die Sitzung des Finanzausschusses des Salzburger Landtags am 26. November 2012 Bezug.
Zum einen habe Paulus am 15. Oktober David Brenner über 253 nicht gemeldete Derivat informiert, bei der Budgetklausur vier Tage später hätten aber darüber weder Paulus noch Brenner gesprochen. Zum anderen gehe aus dem Aktenvermerk zu jener Besprechung am 26. November - an diesem Tag soll die beschuldigte Referatsleiterin einen möglichen Buchverlust in der Höhe von 340 Millionen Euro erwähnt haben - hervor, dass Paulus und Brenner von Problemen gewusst hätten. Bei der Finanzausschusssitzung am 28. November seien weder Abgeordnete noch Regierungsmitglieder trotz mehrmaliger Nachfrage über die Umstände informiert worden.
Eisls Sprecher Franz Wieser hatte dann den ersten Teil eines Disziplinarverfahrens, die Erhebung des Sachverhalts, eingeleitet. Eduard Paulus wollte am Montag, den 17. Dezember 2012, auf Anfrage der Salzburger Nachrichten nicht Stellung nehmen.
Quelle
- "Salzburger Nachrichten", 18. Dezember 2012
- ↑ "Salzburger Nachrichten", 17. Dezember 2012