Europäische Union

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Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, dessen Wirken auch das Land Salzburg vielfältig berührt.

Allgemeines

Mitgliedstaaten

Mitgliedstaaten der Europäischen Union bzw. der Vorgängerorganisationen (Europäische Gemeinschaften) sind (im Jahr 2014)

• seit 1957 (Gründungsmitglieder): Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande;
• seit 1973 (erste Norderweiterung): Großbritannien, Irland, Dänemark;
• seit 1981/86: (Süderweiterung): Griechenland (1981), Portugal (1986), Spanien (1986);
• seit 1995 (zweite Norderweiterung): Österreich, Finnland, Schweden;
• seit 2004 (erste Osterweiterung): (baltische Staaten:) Estland, Lettland, Litauen, (mittelosteuropäische Staaten:) Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn, (Mittelmeerstaaten:) Malta, Zypern;
• seit 2007: Rumänien, Bulgarien; seit 2013: Kroatien.

Keine EU-Mitgliedstaaten sind daher insbesondere die EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen sowie die Schweiz, die aber mit der Europäischen Union durch Sonderverträge verbunden sind.

Organe

Unter den Organen der Europäischen Union sind hervorzuheben:

• Die Europäische Kommission: sie ist das Exekutivorgan; jedem Mitgliedstaat steht ein Kommissionsmitglied zu, in der Praxis handelt es sich um frühere Regierungsmitglieder der Mitgliedstaaten;
• das Europäische Parlament, gewählt von den Unionsbürgern;
• der Rat der Europäischen Union, der zusammen mit dem Europäische Parlament die Gesetzgebungsfunktion ausübt; in ihm sind die Mitgliedstaaten durch je eines ihrer Regierungsmitglieder (mit unterschiedlichem Stimmgewicht) vertreten, wobei der Rat in unterschiedlichen „Ratsformationen“ zusammentritt, zB „Rat für Wirtschaft und Finanzen“, „Rat für Justiz und Inneres“ usw.);
• der Europäische Rat, das ist der alle drei Monate stattfindende Gipfel der Staats- und Regierungschefs; er gibt die allgemeinen politischen Leitlinien der Union vor;
• der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH).

Verwechslungsgefahr besteht (hinsichtlich des Europäischen Rates und des Rates der Europäischen Union) mit dem Europarat, einer Organisation mit 47 Mitgliedsstaaten und Sitz in Straßburg (Frankreich); ihm ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (in Straßburg, während der Gerichtshof der Europäischen Union [EuGH] seinen Sitz in Luxemburg hat) zuzuordnen.

Die „Zentrale“ der Europäischen Union ist in der belgische Hauptstadt Brüssel angesiedelt, daneben haben noch Luxemburg und Straßburg als Sitz oder Tagungsort von Unionsorganen Bedeutung.

Salzburg-Bezügeg

Politik und Regelungen

Spezifisch regionale Auswirkungen haben z. B. die Förderungspolitiken der Europäischen Union (Regionalpolitik, vgl. z. B. die EuRegio Salzburg – Berchtesgadener Land – Traunstein; Agrarförderung, LEADER-Projekte u.a.

Aber auch die Europaschutzgebiete haben ihre Wurzel im Unionsrecht.

Organe und Personen

Eines der Organe der Europäischen Union ist der Ausschuss der Regionen. In diesem 353-köpfigen Beratungsgremium ist das Land Salzburg durch ein Mitglied vertreten. Das war bis 1996 der damalige Landeshauptmann Dr. Hans Katschthaler, der überdies österreichischer Delegationsleiter und Vizepräsidenten des Ausschusses war. Ihm folgte Dr. Franz Schausberger als Landeshauptmann (bis 2004) und Ausschussmitglied. Stellvertreter waren Landeshauptmann-Stellvertreter Gerhard Buchleitner (bis 2002), Mag. Gabriele Burgstaller (2002 bis 2013) und Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf (seit 2013). Für die österreichischen Gemeinden war Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer ein stellvertretendes Mitglied des Ausschusses.

Im Europäischen Parlament

• saß von 1995 bis 2009 ein Salzburger: Johannes Voggenhuber (Grüne);
• ist seit 2014 die ehemalige Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt (ÖVP) tätig.

Auch die ehemalige zweite Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström ist im Auftrag der Europäischen Union tätig. Im Herbst 2016 kandierte sie im Europarat in Straßburg für den Posten der Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas.

Die Bedeutung der europäischen Politik und Europapolitik aus der Sicht des Landes Salzburg wird durch den Bestand eines eigenen Landes-Europabüros – ins Leben gerufen von Landeshauptmann Katschthaler – samt EU-Verbindungsbüro in Brüssel dokumentiert.

Weiterführend

Für Informationen zum Thema Europäische Union, die über den Bezug zu Salzburg hinausgehen, siehe zum Beispiel den Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia zum selben Thema.

Weblink

• Informationsseite des Landes Salzburg zum Thema „Europäische Union“

Quellen

• Wikipedia, insbesondere Europäische Union, Ausschuss der Regionen
• Österreich – Ausschuss der Regionen : Mitglieder - Koordinationsmechanismen. Salzburg, Landes-Europabüro, 1996/2009.