Infektionskrankheit Covid-19 Chronologie Österreich 2022

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Begriffsklärung
Dieser Artikel dokumentiert den Verlauf der Infektionskrankheit Covid-19 in Österreich für das Jahr 2022.
Weitere Teile der Österreich-Chronologie: März bis August 2000 · September bis Dezember 2020 · Das Jahr 2021 · Das Jahr 2022

Chronologie der Infektionskrankheit Covid-19 in Österreich für das Jahr 2022.

Jänner

Am Montag lief die Begutachtungsfrist für die geplante Impfpflicht ab. Bis Sonntag um 18 Uhr lagen 96 880 Stellungnahmen zu dem umstrittenen Vorhaben vor: darunter positive wie kritische von namhaften Institutionen, Wissenschaftern, Ärzten, Juristen - aber vor allem von Zehntausenden Privatpersonen, deren kritische Stellungnahmen offensichtlich konzertiert, weil mitunter wortident sind. Oder nur aus wenigen Wörtern bestehen: "Unmöglich" oder "Ich bin gegen eine Impfpflicht" oder "Überzeugt mich nicht". Tatsache ist, dass das Parlament laut Parlamentsdirektion noch nie von so vielen Reaktionen geflutet wurde.
Die "Hitliste" in den vergangenen drei Legislaturperioden führen gleich vier Gesetze zur Bewältigung der Coronapandemie an - wobei die Zahl der Einwürfe zur Impfpflicht mit knapp 100 000 fast drei Mal so hoch ist wie die zu jenem Covid-Maßnahmengesetz vom März des Vorjahres, das die Gemüter am zweithäufigsten erhitzte. Damals gingen 35 346 Stellungnahmen ein, auch davon viele wortident. Es folgen die Corona-Gesetzespakete vom 12. Mai 2021 (16 555 Stellungnahmen) und vom 31. Dezember 2020 (14 365). Erst auf Platz fünf findet sich mit dem Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung ein Nicht-Corona-Gesetz (9 061).
Fest stand heute, dass alles, was eingeht, gesichtet werden musste. Die Parlamentsdirektion sortierte aus, was strafrechtlich relevant sein könnte. Das Gesundheitsministerium setzte sich inhaltlich mit den Reaktionen auseinander. Relevante Änderungen konnten noch bis zum 17. Jänner einfließen - da tagte der Gesundheitsausschuss des Nationalrats, wo der Entwurf nochmals angepasst werden konnte. Am 20. Jänner trat der Nationalrat zusammen, da sollte das Gesetz zur Impfpflicht beschlossen werden, um dann wie geplant im Februar in Kraft zu treten.

Quelle


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