Freie Partei Salzburg: Unterschied zwischen den Versionen
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*[https://de-de.facebook.com/schnell.karl Facebook-Seite Karl Schnells] | *[https://de-de.facebook.com/schnell.karl Facebook-Seite Karl Schnells] | ||
| + | *Die Presse, 31.07.2015: [http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4790443/FPOSalzburg_Gericht-untersagt-Namen-Freiheitliche ''FPÖ-Salzburg: Gericht untersagt Namen "Freiheitliche"] | ||
| + | *[[ORF Salzburg]], 31.10.2015: [http://salzburg.orf.at/news/stories/2739814/ ''FPS soll „zweitstärkste Partei werden“] | ||
| + | == Weblink == | ||
| + | *[http://www.fps-salzburg.at/ Webauftritt der FPS] | ||
[[Kategorie:Partei]] | [[Kategorie:Partei]] | ||
Version vom 9. November 2015, 07:59 Uhr
Die Freie Partei Salzburg – Liste Dr. Karl Schnell ist eine politische Partei, die im Juni 2015 aus der Spaltung der FPÖ Salzburg hervorging.
Statuten
Die Partei hat ihren Sitz in Salzburg.
Sie will österreichweit auftreten.
Die Statuten sind so ausgestaltet, dass Gemeinde- und Bezirksorganisationen einen größtmöglichen Handlungsspielraum haben.
Geschichte
Die Spaltung der FPÖ Salzburg
Im Mai 2015 eskalierte in der Salzburger FPÖ ein Streit, bei dem sich zunächst, vereinfacht ausgedrückt, die um Landesparteiobmann Rupert Doppler und Klubobmann Karl Schnell gescharte alte Garde aus den Gebirgsgauen am 14. Mai 2015 gegen die aufbegehrenden Jungen aus der Stadt Salzburg und dem Flachgau mit Hilfe von Parteiausschlüssen durchsetzte. FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache intervenierte und schloss am 9. Juni 2015 die Urheber der Säuberung ihrerseits aus der Partei aus. Die Mehrzahl der Salzburger FPÖ-Landtags- und –Nationalratsabgeordneten hielt zu Schnell und Doppler, der FPÖ-Landtagsklub setzte die Strache-treue Marlies Steiner-Wieser vor die Tür. Der FPÖ-Bundesparteivorstand schloss die der alten Führung treu bleibenden Mandatare und Funktionäre aus der Partei aus.
Die Parteigründung
Am 19. Juni 2015 sandte Karl Schnell ein Ansuchen um Aufnahme der Partei „Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell“ in das Parteienregister samt Parteistatuten an das Bundesministerium für Inneres ab; mit der Hinterlegung der Statuten wird die Parteigründung rechtswirksam.
Allerdings machte die Mutterpartei FPÖ einen Alleinanspruch auf den Namensbestandteil „freiheitlich“ geltend und erwirkte beim Landesgericht Salzburg eine Einstweilige Verfügung. So verlegte man sich von „den Freiheitlichen“ auf „die Freie Partei“.
Am 31. Oktober 2015 fand in Saalfelden der Gründungsparteitag statt. Karl Schnell wurde mit 105 von 107 möglichen Stimmen zum Landesobmann gekürt, in den Landesparteivorstand wurden als seine Stellvertreter Rupert Doppler und die Landtagsabgeordneten Lukas Essl und Markus Steiner sowie als weitere Mitglieder Dietmar Schmittner, Elvira Herzgsell, Roman Hotter und LAbg. Friedrich Wiedermann gewählt.
Quellen
- SN, 10.06.2015: Strache schmeißt Schnell und Doppler aus FPÖ Salzburg
- ORF Salzburg, 16.06.2015: Acht FPÖ-Ausschlüsse fixiert
- SN, 19.06.2015: Nach Rauswurf aus der FPÖ: Schnell gründet neue Partei
- Artikel FPÖ Salzburg
- Facebook-Seite Karl Schnells
- Die Presse, 31.07.2015: FPÖ-Salzburg: Gericht untersagt Namen "Freiheitliche"
- ORF Salzburg, 31.10.2015: FPS soll „zweitstärkste Partei werden“