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Version vom 14. Juli 2023, 19:20 Uhr
Mag. iur. Peter Reifberger aus Bad Schallerbach (OÖ.) ist Politiker und Jurist.
Karriere
Reifberger, zuvor seit 1991 Sachbearbeiter beim Verkehrs- und Straßenrechtsamt des Magistrats der Landeshauptstadt Salzburg, wurde im Jahr 1996 vom damaligen SPÖ-Bürgermeister Wilhelm Winter (SPÖ) als Stadtamtsdirektor des Gemeindeamts Neumarkt am Wallersee eingestellt.
Reifberger, der auch SPÖ-Gemeindevertreter ist, wurde im Herbst 2015 aufgrund eines Schreibens, das dem Bürgermeister DI Adi Rieger (ÖVP) zugegangen war, vom Dienst suspendiert. In diesem Schreiben wurden "gravierende Unregelmäßigkeiten in der Amtsführung" behauptet. Im April 2016 wurde er vom Gemeinderat mit 16 von 24 Stimmen von seinem Posten abberufen und gekündigt. Im Mai 2016 erhob Reifberger beim Arbeits- und Sozialgericht Klage auf Weiterbeschäftigung.[1]
Im Jänner 2018 wurde bekannt, dass die Stadtgemeinde Mag. Reifberger eine akzeptable Ehrenerklärung sowie 200.000 Euro Abfertigung angeboten hatte, jedoch sei eine außergerichtliche Einigung an der verlangten Bezahlung der rund Euro 16.000 Anwaltskosten, die Reifberger bis dahin entstanden waren, gescheitert.[2]
Nach einem jahrelangen Streit vor dem Arbeits- und Sozialgericht wurde die Angelegenheit am 24. August 2018 außergerichtlich beigelegt. Die Kündigung wurde in eine einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses umgewandelt. Die Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee bezahlt an Reifberger zwei Brutto-Jahresgehälter in der Höhe von € 200.000,--. Darüber hinaus musste die Stadtgemeinde einen Teil der Rechtsanwaltskosten von Mag. Reifberger übernehmen.
Reifberger sagt, das Entscheidende sei gewesen, dass die Gemeinde alle Vorwürfe zurückgezogen habe.
2020 scheint Reifberger in der Stadtgemeinde Hallein als Abteilungsleiter der Allgemeinen Verwaltung auf.[3]
Weblink
Quellen
- "Salzburger Nachrichten", 4. September 2018
- OÖ. Gemeindebund, 18.03.2014
- österreich.at, 27. April 2016: Falsche Partei: Heute muss Amtsleiter gehen
- LinkedIn-Profil "Peter Reifberger"
Einzelnachweise
- ↑ Quelle Salzburger Nachrichten, online, abgerufen am 4. September 2018
- ↑ Quelle Salzburger Nachrichten, 10. Jänner 2018, abgerufen am 4. September 2018
- ↑ www.hallein.gv.at, abgefragt am 9. Dezember 2020
| Vorgänger ? |
Stadtamtsdirektor des Stadtamts Neumarkt am Wallersee 1996−2016 |
Nachfolger Mag. Gerald Kronberger |