Bürgerbefragung Seniorenwohnhaus Anif
Die Bürgerbefragung Seniorenwohnhaus Anif wurde notwendig, da nach der Abspaltung der Unabhängigen Liste Krüger von der ÖVP Anif die Meinungen darüber geteilt waren, ob es zu dem von der alten ÖVP Anif unter Bürgermeister Dr. Hans Krüger 2008 beschlossenen Neubau des Seniorenheims Anif kommen sollte oder zum Umbau, wie später von Dr. Krüger gefordert wurde.
Chronologie
Im Oktober 2008 gab Dr. Krüger bekannt, er wolle bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Liste in Anif antreten[1]. Die Gemeinderatswahlen 2009 am 1. März 2010 brachten der Unabhängigen Liste Krüger die absolute Mehrheit im Gemeinderat.
In einem Protokoll der ÖVP Anif der Gemeinderatssitzung vom 16. April 2009 wurde nochmals die Aussage von Dr. Krüger festgehalten, dass es einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für einen Neubau des Seniorenheims gäbe, der eben nun zu überdenken sei[2].
Am 3. Juli 2009 hatte die Gemeindevertretung von Anif den einstimmigen Beschluss zum Umbau des bestehenden Seniorenheims gefasst (gemeinsam mit den den Grünen mit 14:0 Stimmen). Die Vertreter der ÖVP Anif und der SPÖ Anif haben den Sitzungssaal noch vor der Abstimmung verlassen und verzichteten auf ihr demokratischen Recht der Stimmabgabe. Eine folgende Unterschriftenaktion für den Neubau, von der SPÖ Anif gestartet, brachte eine Beteiligung von 11,9 % der Wahlberechtigten. Gemäß der Salzburger Gemeindeordnung ist bei mehr als 10 % an Unterschriften ein Bürgerbegehren zwingend durchzuführen.
Diese Bürgerbefragung fand dann am 22. November 2009 statt und brachte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigt waren 3.333 Personen; abgegebene Stimmen: 1.482: 522 stimmten für den Neubau, 919 für den Umbau, 41 Stimmen waren ungültig; die Wahlbeteiligung betrug 44,4 %;
Quellen
- ↑ Quelle salzburg.orf.at
- ↑ Quelle Protokoll