Landtagswahl 2013

Die Landtagswahl 2013 war eine durch den Finanzskandal im Salzburger Landtag notwendig gewordene, vorgezogene Wahl. Sie führte zu dramatischen Verlusten der SPÖ unter Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, aber auch zu Verlusten des Regierungspartners ÖVP, der trotzdem stimmenstärkste Partei wurde und ab 2013 voraussichtlich wieder den Landeshauptmann stellen wird.

Ergebnis (vorläufiges Endergebnis)

Partei	Stimmen	Prozent	Mandate
ÖVP	77.159	29,0%	11
SPÖ	63.338	23,8%	9
GRÜNE	53.662	20,2%	7
FPÖ	45.342	17,0%	6
Team Stronach	22.190	8,3%	3
Die Piraten	3.451	1,3%	0
KPÖ	877	0,3%	0

Allgemeines

Nach dem Endergebnis der Landtagswahl 2013 haben die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP Stimmen verloren, alle anderen angetretenen Parteien hingegen Stimmen hinzugewonnen. Am deutlichsten fiel dieser Stimmenzuwachs bei den Grünen aus, die ihren Stimmenanteil fast verdreifachen konnten und ihren Mandatsstand mehr als verdreifachen. Sie erreichten damit das bislang beste Ergebnis einer Grünpartei bei Landes- oder Nationalratswahlen.

Die Salzburger Wähler haben am 5. Mai 2013 die Verantwortung für den Finanzskandal stärker bei der SPÖ als bei der ÖVP gesehen und den Regierungsparteien entsprechend die Rechnung präsentiert, vor allem aber der SPÖ. Nutznießer und Wahlgewinner sind die bisherigen Oppositionsparteien FPÖ und Grüne. Das Team Stronach hat den Einzug in den Landtag klar geschafft.

Die SPÖ fuhr in Folge des Finanzskandals ihr historisch schlechtestes Wahlresultat bei Landtagswahlen in Salzburg ein (davor 27 Prozent 1994). Diverse Skandale und Ungereimtheiten, die vor allem im Verantwortungsbereich des ehemaligen Finanzlandesrates David Brenner lagen (neben dem Finanzskandal vor allem bei ASKÖ und Landestheater), aber auch auf die Landeshauptfrau abfärbten, kosteten der SPÖ die Vormachtstellung. In keinem Bezirk erhielt die SPÖ die Mehrheit an Stimmen, im Flachgau fiel man sogar hinter den Grünen an die dritte Stelle zurück. Gabi Burgstaller kündigte als Konsequenz noch am Wahlabend ihren Rückzug aus der Politik an.

Die ÖVP erreichte zwar ihr Wahlziel, stimmenstärkste Partei zu werden und den 2004 verlorenen Landeshauptmannposten wieder zurückzuholen. Aber auch sie wurde mit dem historisch schlechtesten Wahlergebnis abgestraft und landete erstmals unter 30 Prozent. Die ÖVP gewann alle Bezirke bis auf die Stadt Salzburg, erreichte dort aber gerade einmal 22,4% und Rang Drei. Der designierte Landeshauptmann Wilfried Haslauer nahm den Wahlsieg angesichts der eigenen Verluste mit gedämpfter Freude auf.

Die Grünen waren die deutlichsten Wahlgewinner des Tages. 20,2% sind nicht nur für Salzburg historisch, sie bedeuten auch österreichweit einen Rekord. Unterstützt von der Tatsache, dass man sich mit dem Vorsitz im Untersuchungsausschuss zum Finanzskandal profilieren konnte, gewannen die Grünen in zwei Salzburger Gemeinden die Mehrheit der Stimmen, in der Stadt Salzburg und in Seekirchen am Wallersee. Im Flachgau reichte es überdies zum zweiten Platz hinter der ÖVP.

Auch die FPÖ konnte ihren Stimmenanteil erhöhen, fiel aber hinter die Grünen an die vierte Stelle zurück. Wie den Grünen gelangen ihr zwei Siege in Gemeinden (Thomatal und Viehhofen). Innergebirg behauptete sie ihre Stellung als dritte Kraft.

Das bei dieser Wahl neu angetretene Team Stronach rund um den Goldegger Bürgermeister und ehemaligen ÖVP Politiker Hans Mayr schaffte mit 8,3% deutlich den Einzug in den Landtag. In Goldegg selbst gelang es der Partei sogar auf Anhieb, die meisten Stimmen zu ergattern.

Quellen

• Salzburger Nachrichten
• Land Salzburg

Weblinks

• Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia zum Thema "Landtagswahl in Salzburg 2013"