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== Allgemeines ==

== Allgemeines ==

Diese Gegenstände können Blumentöpfe, Ansichtskartenständer, Tische vor oder Markisen oder Reklameschilder an Geschäftslokalen sein, in Salzburg aber auch nachträglich angebrachte Wärmeisolierungen! Allerdings meinte [[Bürgermeister der Stadt Salzburg|Bürgermeister]] [[Heinz Schaden]] ([[SPÖ]]) im Oktober 2010 in einem Interview mit der apa<ref>austria presse agentur</ref>, dass ihm noch kein Fall bekannt sei, in dem für eine Wärmeisolierung diese Steuer tatsächlich eingefordert worden wäre.

Diese Gegenstände können Blumentöpfe, Ansichtskartenständer, Tische vor oder Markisen oder Reklameschilder an Geschäftslokalen sein, in Salzburg aber auch nachträglich angebrachte Wärmeisolierungen! Allerdings meinte [[Bürgermeister der Stadt Salzburg|Bürgermeister]] [[Heinz Schaden]] ([[SPÖ]]) im Oktober 2010 in einem Interview mit der[[APA]], dass ihm noch kein Fall bekannt sei, in dem für eine Wärmeisolierung diese Steuer tatsächlich eingefordert worden wäre.

Grund für diese Aussage war die Absicht von [[ÖVP]]-[[Gemeinderat]] Josef Weiser, sein Firmengebäude mit Vollwärmeschutz sanieren. Damit begeht er aber eine (gemeindeöffentliche) "Luftraumverletzung", weil das Haus direkt an der Grundgrenze steht. In seiner Bewilligung hat daher das Grundamt einen  wertgesicherten Pauschalbetrag von 50 Euro pro Jahr vorgeschrieben.  Weise wusste auch zu berichten, dass  "''einer internen Vereinbarung zufolge werden von der Stadt zehn Euro pro Laufmeter im Jahr verrechnet''".

Grund für diese Aussage war die Absicht von [[ÖVP]]-[[Gemeinderat]] Josef Weiser, sein Firmengebäude mit Vollwärmeschutz sanieren. Damit begeht er aber eine (gemeindeöffentliche) "Luftraumverletzung", weil das Haus direkt an der Grundgrenze steht. In seiner Bewilligung hat daher das Grundamt einen  wertgesicherten Pauschalbetrag von 50 Euro pro Jahr vorgeschrieben.  Weise wusste auch zu berichten, dass  "''einer internen Vereinbarung zufolge werden von der Stadt zehn Euro pro Laufmeter im Jahr verrechnet''".

Am [[1. August]] [[1950]] trat die erste vom [[Salzburger Gemeinderat]] beschlossene Gebrauchsgebührenordnung in Kraft: für die Nutzung von Verkehrs- oder  Erholungsflächen sowie des darüber befindlichen Luftraumes (z. B. durch  Reklameschilder oder Leitungen) war nun eine Gebühr − eine "Luftsteuer" − zu entrichten.

Am [[1. August]] [[1950]] trat die erste vom [[Salzburger Gemeinderat]] beschlossene Gebrauchsgebührenordnung in Kraft: für die Nutzung von Verkehrs- oder  Erholungsflächen sowie des darüber befindlichen Luftraumes (z. B. durch  Reklameschilder oder Leitungen) war nun eine Gebühr − eine "Luftsteuer" − zu entrichten.

== Einzelnachweise ==

==Weblinks==

<references/>

* [http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10000685 ''Gebrauchsabgabegesetz'' im österreichischen Rechtsinformationssystem]

 

== Quelle ==

== Quelle ==

* [http://www.wirtschaftsblatt.at/home/oesterreich/unternehmen/salzburg/salzburg-wiehert-luftsteuer-fuer-waermeisolierung--441765/index.do www.wirtschaftsblatt.at/]

* [http://www.wirtschaftsblatt.at/home/oesterreich/unternehmen/salzburg/salzburg-wiehert-luftsteuer-fuer-waermeisolierung--441765/index.do www.wirtschaftsblatt.at/]

==Weblink==

==== Einzelnachweis ====

* Das [http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10000685 ''Gebrauchsabgabegesetz'' im österreichischen Rechtsinformationssystem]

<references/>

* Die [http://www.stadt-salzburg.at/pdf/gebrauchsgebuehrenordnung_gueltig_ab_01_01_2011.pdf Salzburger städtische ''Gebrauchsgebührenordnung'', Amtsblatt Nr. 25/1976, idgF]

 

 

[[Kategorie:Wirtschaft]]

[[Kategorie:Steuern und Abgaben]]

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[[Kategorie:Kurioses]]

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[[Kategorie:Stadt Salzburg]]

[[Kategorie:Stadt Salzburg]]