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| | ==Historische Einleitung und Überblick== | | ==Historische Einleitung und Überblick== |
| − | Als Kaiser [[Franz Joseph I.]] im Jahr 1849 die Einführung eines allgemeinen Reichs-Gesetz- und Regierungsblattes sowie der Landes-Gesetz- und Regierungsblätter anordnete, wurde das Reichs-Gesetz- und Regierungsblatt auch zur Kundmachung der Landesgesetze bestimmt. Die Landes-Gesetz- und Regierungsblätter hingegen hatten vor allem Hinweise auf die im Reichs-Gesetz- und Regierungsblatt kundgemachten, im betreffenden Land geltenden Rechtsvorschriften, außerdem aber die Landesgesetze des betreffenden Landes im vollen Wortlaut sowie alle von den Landesbehörden erlassenen Verordnungen, Verfügungen und Belehrungen über öffentliche Angelegenheiten zu enthalten.<ref>§§ 2 und 5 des Kaiserlichen Patentes, wodurch die Einführung eines allgemeinen Reichs-Gesetz- und Regierungsblattes, sowie der Landes-Gesetz- und Regierungsblätter angeordnet wird, [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18490005&seite=00000173 RGBl. 1849, Einleitung.]</ref> | + | Als Kaiser [[Franz Joseph I.]] im Jahr [[1849]] die Einführung eines allgemeinen Reichs-Gesetz- und Regierungsblattes sowie der Landes-Gesetz- und Regierungsblätter anordnete, wurde das Reichs-Gesetz- und Regierungsblatt auch zur Kundmachung der Landesgesetze bestimmt. Die Landes-Gesetz- und Regierungsblätter hingegen hatten vor allem Hinweise auf die im Reichs-Gesetz- und Regierungsblatt kundgemachten, im betreffenden Land geltenden Rechtsvorschriften, außerdem aber die Landesgesetze des betreffenden Landes im vollen Wortlaut sowie alle von den Landesbehörden erlassenen Verordnungen, Verfügungen und Belehrungen über öffentliche Angelegenheiten zu enthalten.<ref>§§ 2 und 5 des Kaiserlichen Patentes, wodurch die Einführung eines allgemeinen Reichs-Gesetz- und Regierungsblattes, sowie der Landes-Gesetz- und Regierungsblätter angeordnet wird, [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18490005&seite=00000173 RGBl. 1849, Einleitung.]</ref> |
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| − | In den Jahren 1853 bis 1859 waren diesen mehreren Gruppen von Inhalten der – nunmehr so bezeichneten – Landes-Regierungsblätter zwei gesonderte Abteilungen gewidmet: Die Abteilung I enthielt die Landesgesetze (des eigenen Landes) und die Hinweise auf die im Reichs-Gesetz- und Regierungsblatt kundgemachten Gesetze und Verordnungen, die Abteilung II die von den Landesbehörden erlassenen Verordnungen, Verfügungen und Belehrungen (soweit diese zur Verlautbarung geeignet waren) und überdies Erlässe der Minister und obersten Behörden des Reiches, wenn die Verlautbarung im Landes-Regierungsblatt eigens angeordnet worden war.<ref>§ 9 des Kaiserlichen Patentes, wodurch mehrere Abänderungen an der Einrichtung des Reichs-Gesetz- und Regierungsblattes und der Landes-Gesetz- und Regierungsblätter, sowie neue Bestimmungen über die Kundmachung von Gesetzen und Verordnungen angeordnet werden, [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18520004&seite=00001143 RGBl. Nr. 260/1852.]</ref> | + | In den Jahren 1853 bis 1859 waren diesen mehreren Gruppen von Inhalten der – nunmehr so bezeichneten – Landes-Regierungsblätter zwei gesonderte Abteilungen gewidmet:<ref>§ 9 des Kaiserlichen Patentes, wodurch mehrere Abänderungen an der Einrichtung des Reichs-Gesetz- und Regierungsblattes und der Landes-Gesetz- und Regierungsblätter, sowie neue Bestimmungen über die Kundmachung von Gesetzen und Verordnungen angeordnet werden, [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18520004&seite=00001143 RGBl. Nr. 260/1852.]</ref> |
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| − | In der unten folgenden Übersicht werden die Hinweise auf das Reichsgesetz- (und Regierungs-)Blatt grundsätzlich weggelassen; es wird somit aus den Verlautbarungen der Jahre 1850 bis 1852 und aus der Abteilung I der Jahrgänge 1850 bis 1852 nur eine Auswahl geboten. | + | *Die Abteilung I enthielt die Landesgesetze (des eigenen Landes) und die Hinweise auf die im Reichs-Gesetz- und Regierungsblatt kundgemachten Gesetze und Verordnungen; |
| | + | *Die Abteilung II enthielt die von den Landesbehörden erlassenen Verordnungen, Verfügungen und Belehrungen (soweit diese zur Verlautbarung geeignet waren) und überdies Erlässe der Minister und obersten Behörden des Reiches, wenn die Verlautbarung im Landes-Regierungsblatt eigens angeordnet worden war. |
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| | + | In der unten folgenden Übersicht werden die Hinweise auf das Reichsgesetz- (und Regierungs-)Blatt grundsätzlich weggelassen; es wird somit aus den Verlautbarungen der Jahre 1850 bis 1852 und aus der Abteilung I der Jahrgänge 1853 bis 1859 nur eine Auswahl geboten. |
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| | Anfang 1860 wurden die Landes-Regierungsblätter überhaupt abgeschafft und wurde im Wesentlichen nur die pauschal die Drucklegung und Verteilung der zur Verlautbarung bestimmten Verordnungen der Landesbehörden angeordnet.<ref>§§ 3 und 4 des Kaiserlichen Patentes, wodurch in der Art der Kundmachung der Gesetze und Verordnungen mehrere Abänderungen angeordnet werden, [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18600004&seite=00000004 RGBl. Nr. 3/1860.]</ref> Für Österreich ob der Enns und Salzburg erschienen ab August 1860 die „Verordnungen der Landesbehörden für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg“.<ref>[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18600004&seite=00000001 Verordnung des k. k. Statthalters für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, über die zur Verlautbarung bestimmten Verordnungen der Landesbehörden.]</ref> Im Zuge der administrativen Trennung der beiden Kronländer wurden im Laufe des Jahres 1861 die „Verordnungen der Landesbehörden für das Herzogthum Salzburg“ begonnen. | | Anfang 1860 wurden die Landes-Regierungsblätter überhaupt abgeschafft und wurde im Wesentlichen nur die pauschal die Drucklegung und Verteilung der zur Verlautbarung bestimmten Verordnungen der Landesbehörden angeordnet.<ref>§§ 3 und 4 des Kaiserlichen Patentes, wodurch in der Art der Kundmachung der Gesetze und Verordnungen mehrere Abänderungen angeordnet werden, [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18600004&seite=00000004 RGBl. Nr. 3/1860.]</ref> Für Österreich ob der Enns und Salzburg erschienen ab August 1860 die „Verordnungen der Landesbehörden für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg“.<ref>[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18600004&seite=00000001 Verordnung des k. k. Statthalters für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, über die zur Verlautbarung bestimmten Verordnungen der Landesbehörden.]</ref> Im Zuge der administrativen Trennung der beiden Kronländer wurden im Laufe des Jahres 1861 die „Verordnungen der Landesbehörden für das Herzogthum Salzburg“ begonnen. |
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| − | Zur Herausgabe des eigentlichen Landesgesetzblattes kam es erst 1864. | + | Zur Herausgabe des eigentlichen Landesgesetzblattes kam es erst im Jahr [[1864]]. |
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| | ==Jahrgänge== | | ==Jahrgänge== |
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| | ===1850=== | | ===1850=== |
| | *1: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000002 Erlaß der Statthalterei, wodurch der Beginn der Wirksamkeit der neuen politischen Behörden bekannt gemacht wird] | | *1: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000002 Erlaß der Statthalterei, wodurch der Beginn der Wirksamkeit der neuen politischen Behörden bekannt gemacht wird] |
| − | <!--*2: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000009 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Erzherzogthum Oesterreich unter der Enns sammt der dazu gehörigen Landtags - Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | + | <!--*2: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000009 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Erzherzogthum Oesterreich unter der Enns sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
| − | <!--*3: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000009 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Erzherzogthum Oesterreich ob der Enns sammt der dazu gehörigen Landtags - Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | + | <!--*3: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000009 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Erzherzogthum Oesterreich ob der Enns sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
| | *4: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000009 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Salzburg sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird] [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18500004&seite=00000045 (= RGBl. Nr. 3/1850)] | | *4: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000009 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Salzburg sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird] [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18500004&seite=00000045 (= RGBl. Nr. 3/1850)] |
| | <!--*5: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000031 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch bestimmt wird, daß die neuen Frequentations-Zeugnisse von Semester zu Semester nur mit Einem Stämpel und zwar von sechs Kreuzern zu versehen seien]--> | | <!--*5: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000031 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch bestimmt wird, daß die neuen Frequentations-Zeugnisse von Semester zu Semester nur mit Einem Stämpel und zwar von sechs Kreuzern zu versehen seien]--> |
| | <!--*6: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000031 Erlaß des Ministeriums des Innern, wodurch eine Aenderung der bestehenden Vorschriften über die Stellvertretung von Militär-Dienstpflichtigen verordnet wird]--> | | <!--*6: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000031 Erlaß des Ministeriums des Innern, wodurch eine Aenderung der bestehenden Vorschriften über die Stellvertretung von Militär-Dienstpflichtigen verordnet wird]--> |
| − | <!--*7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000031 Erlaß des Justizministeriums, wodurch die Straf- und Civilgerichtsbehörden angewiesen werden, die mit der Vorschrift vom 23. September 1849 neu gestifteten Militär-Dienstzeichen, welche in Civil-Verlassenschaften vorgefunden òder den unter der Civil-Jurisdiction stehenden Leuten wegen eines Verbrechens abgenommen werden, ohne Verzug dem nächsten Regimente, Corps oder der nächsten Kriegscasse zu übersenden]--> | + | <!--*7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000031 Erlaß des Justizministeriums, wodurch die Straf- und Civilgerichtsbehörden angewiesen werden, die mit der Vorschrift vom 23. September 1849 neu gestifteten Militär-Dienstzeichen, welche in Civil-Verlassenschaften vorgefunden oder den unter der Civil-Jurisdiction stehenden Leuten wegen eines Verbrechens abgenommen werden, ohne Verzug dem nächsten Regimente, Corps oder der nächsten Kriegscasse zu übersenden]--> |
| − | <!--*8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000031 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Bestimmungen des Finanzministerial - Erlasses vom 10. März 1849 in Betreff der Dienstreisen der Beamten und Diener, bei denen das Transportmittel der Eisenbahnen benützt werden kann, auch auf das lombardisch-venetianische Königreich, Ungarn, Siebenbürgen, Croatien, Slavonien, das Temeser Banat und die Woiwodschaft Serbien ausgedehnt werden]--> | + | <!--*8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000031 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Bestimmungen des Finanzministerial-Erlasses vom 10. März 1849 in Betreff der Dienstreisen der Beamten und Diener, bei denen das Transportmittel der Eisenbahnen benützt werden kann, auch auf das lombardisch-venetianische Königreich, Ungarn, Siebenbürgen, Croatien, Slavonien, das Temeser Banat und die Woiwodschaft Serbien ausgedehnt werden]--> |
| | <!--*9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000032 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Kärnthen sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | | <!--*9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000032 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Kärnthen sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
| | <!--*10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000032 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Krain sammt der dazu gehörigen Ländtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | | <!--*10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000032 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Krain sammt der dazu gehörigen Ländtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
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| | <!--*12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000032 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Ober- und Nieder-Schlesien sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | | <!--*12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000032 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Ober- und Nieder-Schlesien sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
| | <!--*13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000033 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Steyermark sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | | <!--*13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000033 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Herzogthum Steyermark sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
| − | <!--*14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000033 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch an die Stelle des 3. Theiles des Porto - Regulativs vom 2. Februar 1842, neue Bestimmungen über die Gebühren für Fahlpostsendungen in Wirksamkeit gesetzt werden]--> | + | <!--*14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000033 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch an die Stelle des 3. Theiles des Porto-Regulativs vom 2. Februar 1842, neue Bestimmungen über die Gebühren für Fahlpostsendungen in Wirksamkeit gesetzt werden]--> |
| | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000033 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch die Erlöschung der Berechtigung zur Privat-Docentur wegen Nichtausübung durch vier aufeinanderfolgende Semester festgesetzt wird]--> | | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000033 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch die Erlöschung der Berechtigung zur Privat-Docentur wegen Nichtausübung durch vier aufeinanderfolgende Semester festgesetzt wird]--> |
| | <!--*16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000033 Schreiben des Cultus und Unterrichts, womit eine Verordnung in Betreff der an öffentlichen Lehranstalten stattfindenden Prüfungen aus den lebenden Sprachen bekannt gemacht wird]--> | | <!--*16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000033 Schreiben des Cultus und Unterrichts, womit eine Verordnung in Betreff der an öffentlichen Lehranstalten stattfindenden Prüfungen aus den lebenden Sprachen bekannt gemacht wird]--> |
| | <!--*17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Erlaß des Ministeriums des Innern, womit die Bedingnisse, unter welchen Eigenthümern erkaufter Bauernwirthschaften von der Abstellung zum Militär befreit sind, bekannt gegeben werden]--> | | <!--*17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Erlaß des Ministeriums des Innern, womit die Bedingnisse, unter welchen Eigenthümern erkaufter Bauernwirthschaften von der Abstellung zum Militär befreit sind, bekannt gegeben werden]--> |
| − | <!--*18: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Erlaß des Justizministeriums, wodurch die kaiserliche Entschließung kundgemacht wird,, womit die transitorische Verordnung vom 27. Dezember 1849 in Bezug der Gerichtsbarkeit über schwere Polizeiübertretungen und Vergehen, genehmigt wird, und wornach diese Verordnung vom Tage der Kundmachung angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | + | <!--*18: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Erlaß des Justizministeriums, wodurch die kaiserliche Entschließung kundgemacht wird, womit die transitorische Verordnung vom 27. Dezember 1849 in Bezug der Gerichtsbarkeit über schwere Polizeiübertretungen und Vergehen, genehmigt wird, und wornach diese Verordnung vom Tage der Kundmachung angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
| | <!--*19: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für die Markgrafschaft Mähren sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | | <!--*19: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für die Markgrafschaft Mähren sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
| − | <!--*20: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Verordnung des Ministeriums des Innern über die Organisirungs der Gensdarmerie]--> | + | <!--*20: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Verordnung des Ministeriums des Innern über die Organisirung der Gensd’armerie]--> |
| | <!--*21: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Erlaß des Finanzministeriums, mit welchem den Finanzbehörden die nähere Weisung, in Absicht auf die Anwendung der Vorschrift vom 28. November 1849 über die Versteuerung, der Zuckererzeugnisse aus inländischen Stoffen, ertheilt wird]--> | | <!--*21: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000034 Erlaß des Finanzministeriums, mit welchem den Finanzbehörden die nähere Weisung, in Absicht auf die Anwendung der Vorschrift vom 28. November 1849 über die Versteuerung, der Zuckererzeugnisse aus inländischen Stoffen, ertheilt wird]--> |
| − | *22: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000035 Erlaß des Präsidiums der Salzburger Grundentlastungs-Landes - Commission, womit den k. k. Pfleggerichten und dem Stadtmagistrate Salzburg die Verordnung des Ministeriums des Innern vom 4. Oktober 1849 über die Durchführung der Grundentlastung im Kronlande Salzburg mit den nöthigen Weisungen mitgetheilt wird] | + | *22: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000035 Erlaß des Präsidiums der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission, womit den k. k. Pfleggerichten und dem Stadtmagistrate Salzburg die Verordnung des Ministeriums des Innern vom 4. Oktober 1849 über die Durchführung der Grundentlastung im Kronlande Salzburg mit den nöthigen Weisungen mitgetheilt wird] |
| | *23: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000062 Erlaß der Salzb. Grundentlastungs-Landes-Commission, womit die Bezugsberechtigten eingeladen werden, die benöthigte Zahl von Druckbögen zur Liquidirung der Rückstände für das Jahr 1848 an Zehent-, Urbarial- u. Vogtreichnissen, dann an Recognitionsgebühren anzuzeigen] | | *23: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000062 Erlaß der Salzb. Grundentlastungs-Landes-Commission, womit die Bezugsberechtigten eingeladen werden, die benöthigte Zahl von Druckbögen zur Liquidirung der Rückstände für das Jahr 1848 an Zehent-, Urbarial- u. Vogtreichnissen, dann an Recognitionsgebühren anzuzeigen] |
| | *24: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000066 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission, wodurch die Mitglieder derselben und deren Stellvertreter bekannt gemacht werden] | | *24: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000066 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission, wodurch die Mitglieder derselben und deren Stellvertreter bekannt gemacht werden] |
| | *25: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000067 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission über die Bildung der Grundentlastungs-Bezirks-Commissionen] | | *25: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000067 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission über die Bildung der Grundentlastungs-Bezirks-Commissionen] |
| | *26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000076 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission, womit die gemeindeweisen Catastral- Local- und Reluitionspreise zur Berechnung der billigen Entschädigung für die entgeltlich aufgehobenen Grundlasten und Leistungen bekannt gemacht werden] | | *26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000076 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission, womit die gemeindeweisen Catastral- Local- und Reluitionspreise zur Berechnung der billigen Entschädigung für die entgeltlich aufgehobenen Grundlasten und Leistungen bekannt gemacht werden] |
| − | *27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000102 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commisßon, womit die näheren Weisungen Behufs der Liquidirung der Urbarial- und Zehentrückstände für das Jahr 1848 an die Grundentlastungs-Bezirks-Commissionen, so wie an die sämmtlichen Urbarial- u. Zehentberechtigten, dann Verpflichteten ertheilt werden] | + | *27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000102 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission, womit die näheren Weisungen Behufs der Liquidirung der Urbarial- und Zehentrückstände für das Jahr 1848 an die Grundentlastungs-Bezirks-Commissionen, so wie an die sämmtlichen Urbarial- u. Zehentberechtigten, dann Verpflichteten ertheilt werden] |
| | *28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000114 Ausprache des Präsidenten Stellvertreters der Salzburger Grundentlastungs-Landes Commission, womit die Verpflichteten zur schleunigen Berichtigung der Rückstände des Jahres 1848 aufgefordert werden] | | *28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000114 Ausprache des Präsidenten Stellvertreters der Salzburger Grundentlastungs-Landes Commission, womit die Verpflichteten zur schleunigen Berichtigung der Rückstände des Jahres 1848 aufgefordert werden] |
| | *29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000117 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission, womit der Paragraph 26 der Ministerial-Verordnung vom 4. Oktober 1849 bezüglich des vertragsmäßigen Ausmaßes bei Liquidirung der Rückstände für das Jahr 1848 erläutert wird] | | *29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000117 Erlaß der Salzburger Grundentlastungs-Landes-Commission, womit der Paragraph 26 der Ministerial-Verordnung vom 4. Oktober 1849 bezüglich des vertragsmäßigen Ausmaßes bei Liquidirung der Rückstände für das Jahr 1848 erläutert wird] |
| | *30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000118 Erlaß des Statthaltereirathes Blaschke, womit die provisorische Instruktion für die politischen Verwaltungsbehörden in Angelegenheiten des Handels, der Gewerbe und öffentlichen Bauten bekannt gemacht wird] | | *30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000118 Erlaß des Statthaltereirathes Blaschke, womit die provisorische Instruktion für die politischen Verwaltungsbehörden in Angelegenheiten des Handels, der Gewerbe und öffentlichen Bauten bekannt gemacht wird] |
| | *31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000120 Erlaß der Statthalterei in Linz über den Ankauf von 4 1/2 pr. C. Anlehens-Obligationen vom Jahre 1849 für Stiftungen] | | *31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000120 Erlaß der Statthalterei in Linz über den Ankauf von 4 1/2 pr. C. Anlehens-Obligationen vom Jahre 1849 für Stiftungen] |
| − | *32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000121 Elaß des Statthalterei, womit die Unterordnung des k. k. Salzburger-Polizei-Obercommissariates zur Statthalterei ausgesprochen wird] | + | *32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000121 Erlaß des Statthalterei, womit die Unterordnung des k. k. Salzburger-Polizei-Obercommissariates zur Statthalterei ausgesprochen wird] |
| − | *33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Erlaß der Statthalterei über den Beginn der Verbranchtsabgabe von Zuckererzeugnissen aus inländischen Stoffen] | + | *33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Erlaß der Statthalterei über den Beginn der Verbrauchsabgabe von Zuckererzeugnissen aus inländischen Stoffen] |
| | *34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Erlaß des Statthalters von Oberösterreich, womit die Errichtung der Steuerämter in den Kronländern Oesterreich ob der Enns und Salzburg bekannt gemacht wird] | | *34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Erlaß des Statthalters von Oberösterreich, womit die Errichtung der Steuerämter in den Kronländern Oesterreich ob der Enns und Salzburg bekannt gemacht wird] |
| | *35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000128 Ansprache des Statthalters Grafen von Herberstein bei seinem Amtsantritte an die Bewohner des Kronlandes Salzburg] | | *35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000128 Ansprache des Statthalters Grafen von Herberstein bei seinem Amtsantritte an die Bewohner des Kronlandes Salzburg] |
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| | *43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000210 Erlaß der Statthalterei, womit den Steuerämtern die provisorische Weisung über die Einhebung der Verzehrungssteuer mitgetheilt wird] | | *43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000210 Erlaß der Statthalterei, womit den Steuerämtern die provisorische Weisung über die Einhebung der Verzehrungssteuer mitgetheilt wird] |
| | *44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000218 Erlaß des Statthalters, über die Anbringung und Instruirung der Gesuche um Pässe und Wanderbücher zu Reisen in das Ausland] | | *44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000218 Erlaß des Statthalters, über die Anbringung und Instruirung der Gesuche um Pässe und Wanderbücher zu Reisen in das Ausland] |
| − | *45: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000218 Erlaß der Statthalterei, womit das Berbot der Ertheilung von Hausierpässen und deren Vidirung an ungarische Unterthanen modifizirt wird] | + | *45: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000218 Erlaß der Statthalterei, womit das Verbot der Ertheilung von Hausierpässen und deren Vidirung an ungarische Unterthanen modifizirt wird] |
| | <!--*46: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Königreich Böhmen sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | | <!--*46: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für das Königreich Böhmen sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
| | <!--*47: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für die gefürstete Grafschaft Tirol mit Vorarlberg sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | | <!--*47: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für die gefürstete Grafschaft Tirol mit Vorarlberg sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
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| | <!--*49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Kaiserliches Patent, womit mehrere Milderungen der bestehenden Strafgesetze über Verbrechen und schwere Polizei-Uebertretungen angeordnet und vom Tage der Kundmachung angefangen in Wirksamkeit gesetzt werden]--> | | <!--*49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Kaiserliches Patent, womit mehrere Milderungen der bestehenden Strafgesetze über Verbrechen und schwere Polizei-Uebertretungen angeordnet und vom Tage der Kundmachung angefangen in Wirksamkeit gesetzt werden]--> |
| | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Kaiserliches Patent, wodurch eine neue provisorische Strafprozeßordnung mit der Bestimmung kundgemacht wird, daß der Tag, an welchem sie in Wirksamkeit zu treten hat, erst nachträglich bekannt gegeben werden wird]--> | | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000122 Kaiserliches Patent, wodurch eine neue provisorische Strafprozeßordnung mit der Bestimmung kundgemacht wird, daß der Tag, an welchem sie in Wirksamkeit zu treten hat, erst nachträglich bekannt gegeben werden wird]--> |
| − | <!--*51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für dle gefürstete Grafschaft Görz und Gradiska und die Markgrafschaft Istrien sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> | + | <!--*51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung für die gefürstete Grafschaft Görz und Gradiska und die Markgrafschaft Istrien sammt der dazu gehörigen Landtags-Wahlordnung erlassen und verkündet wird]--> |
| | <!--*52: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*52: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| − | <!--*53: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliebenen ausschließenden Privilegien]--> | + | <!--*53: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, womit die Vorschrift über das Ausleihen der Bücher aus Universitäts- und Lyceal-Bibliotheken mitgetheilt wird]--> | | <!--*55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000123 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, womit die Vorschrift über das Ausleihen der Bücher aus Universitäts- und Lyceal-Bibliotheken mitgetheilt wird]--> |
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| | <!--*62: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000125 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, womit in Folge kaiserlicher Entschließung allen Gymnasiallehrern, deren Gehalte aus öffentlichen Fonden bestritten werden, das Ertheilen des Privatunterrichtes in den sogenannten Nachstunden untersagt, dagegen ihnen unter gewissen Bedingungen eine Zulage aus dem Studienfonde von 200 fl. jährlich vom 1. November 1849 angefangen, zugewiesen wird]--> | | <!--*62: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000125 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, womit in Folge kaiserlicher Entschließung allen Gymnasiallehrern, deren Gehalte aus öffentlichen Fonden bestritten werden, das Ertheilen des Privatunterrichtes in den sogenannten Nachstunden untersagt, dagegen ihnen unter gewissen Bedingungen eine Zulage aus dem Studienfonde von 200 fl. jährlich vom 1. November 1849 angefangen, zugewiesen wird]--> |
| | <!--*63: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000125 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch ausgesprochen wird, daß die Vereine der deutschkatholischen Glaubensgenossen derzeit im Sinne der §§. 2 und 4. des Patentes vom 4. März. 1849 nicht als Kirche oder Religionsgesellschaft anerkannt, dagegen den Anhängern jenes Bekenntnisses die durch den §. 1. jenes Patentes gewährten Rechte nicht versagt werden können]--> | | <!--*63: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000125 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch ausgesprochen wird, daß die Vereine der deutschkatholischen Glaubensgenossen derzeit im Sinne der §§. 2 und 4. des Patentes vom 4. März. 1849 nicht als Kirche oder Religionsgesellschaft anerkannt, dagegen den Anhängern jenes Bekenntnisses die durch den §. 1. jenes Patentes gewährten Rechte nicht versagt werden können]--> |
| − | <!--*64: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000126 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch den Gymnasial-Lehrkörpern freigestellt wird, den §. 75 des Organisations - Entwurfes für Gymnasien hinsichtlich der Ausstellung von Semestral-Schulzeugnissen ohne Vornahme einer Schlußprüfung, auch schon am Schlusse des I. Semesters des laufenden Schuljahres 1849 — 1850 in Ausführung zu bringen]--> | + | <!--*64: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000126 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch den Gymnasial-Lehrkörpern freigestellt wird, den §. 75 des Organisations-Entwurfes für Gymnasien hinsichtlich der Ausstellung von Semestral-Schulzeugnissen ohne Vornahme einer Schlußprüfung, auch schon am Schlusse des I. Semesters des laufenden Schuljahres 1849 — 1850 in Ausführung zu bringen]--> |
| | <!--*65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000126 Erlaß des Kriegsministers, womit die von Seiner Majestät sanctionirten Bestimmungen über die Zulassung und Behandlung fremder Kriegsschiffe in den k. k. österreichischen Häfen kundgemacht wird]--> | | <!--*65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000126 Erlaß des Kriegsministers, womit die von Seiner Majestät sanctionirten Bestimmungen über die Zulassung und Behandlung fremder Kriegsschiffe in den k. k. österreichischen Häfen kundgemacht wird]--> |
| | <!--*66: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000126 Circular-Rescript des Kriegsministers, wodurch verordnet wird, daß die Militärdienstzeichen für die Offiziere und für die Mannschaft jeder Klasse in keiner andern als in der von Seiner Majestät in der Vorschrift für das Militärdienstzeichen genehmigten Gestalt und Größe getragen werden dürfen]--> | | <!--*66: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000126 Circular-Rescript des Kriegsministers, wodurch verordnet wird, daß die Militärdienstzeichen für die Offiziere und für die Mannschaft jeder Klasse in keiner andern als in der von Seiner Majestät in der Vorschrift für das Militärdienstzeichen genehmigten Gestalt und Größe getragen werden dürfen]--> |
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| | *79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000129 Erlaß des Statthalters, über die Anweisung der Gebühren bei den Steuerämtern durch die Justizbehörden] | | *79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000129 Erlaß des Statthalters, über die Anweisung der Gebühren bei den Steuerämtern durch die Justizbehörden] |
| | *80: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000131 Erlaß des Statthalters, wegen Uebertragung der Geschäfte des zweiten Beamten bei den Grundentlastungs-Bezirks-Commissionen an die Steuerämter] | | *80: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000131 Erlaß des Statthalters, wegen Uebertragung der Geschäfte des zweiten Beamten bei den Grundentlastungs-Bezirks-Commissionen an die Steuerämter] |
| − | *81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000234 Erlaß der Salzburger-Grundentlastungs-Landes-Commission, womit über die Anfertigung der Gemeinde- und Bezirks - Summarien in Betreff der Rückstände für das Jahr 1848 die Weisung ertheilt wird] | + | *81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000234 Erlaß der Salzburger-Grundentlastungs-Landes-Commission, womit über die Anfertigung der Gemeinde- und Bezirks-Summarien in Betreff der Rückstände für das Jahr 1848 die Weisung ertheilt wird] |
| | *82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000238 Erlaß des Statthalters, wegen Unterordnung der Wiener-Neustädter-Militär- und der Ingenieur-Academie] | | *82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000238 Erlaß des Statthalters, wegen Unterordnung der Wiener-Neustädter-Militär- und der Ingenieur-Academie] |
| | *83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000238 Erlaß der Statthalterei, über die Organisirung der Cassen im Kronlande Salzburg] | | *83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000238 Erlaß der Statthalterei, über die Organisirung der Cassen im Kronlande Salzburg] |
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| | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000257 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch verschiedene Bestimmungen für die k. k. Gymnasien, Universitäten und Lyceen im lombard. venet. Königreiche in Betreff ihrer unmittelbaren Leitung, der Vertheilung und des Umfanges der Lehrgegenstände geordnet werden]--> | | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000257 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch verschiedene Bestimmungen für die k. k. Gymnasien, Universitäten und Lyceen im lombard. venet. Königreiche in Betreff ihrer unmittelbaren Leitung, der Vertheilung und des Umfanges der Lehrgegenstände geordnet werden]--> |
| | <!--*93: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000257 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, womit eine provisorische Vorschrift für die Besetzungsart der erledigten Lehrerstellen im lombard. venet. Königreiche erlassen wird]--> | | <!--*93: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000257 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, womit eine provisorische Vorschrift für die Besetzungsart der erledigten Lehrerstellen im lombard. venet. Königreiche erlassen wird]--> |
| − | <!--*94: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000257 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichts, betreffend die Einsetzung einer provisorischen Landesschul-Vehörde in Böhmen]--> | + | <!--*94: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000257 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichts, betreffend die Einsetzung einer provisorischen Landesschul-Behörde in Böhmen]--> |
| | <!--*95: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000258 Bekanntmachung des Ministeriums für Landes-Cultur und Bergwesen, womit die Errichtung einer österreichisch geologischen Reichs-Anstalt allgemein kundgemacht wird]--> | | <!--*95: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000258 Bekanntmachung des Ministeriums für Landes-Cultur und Bergwesen, womit die Errichtung einer österreichisch geologischen Reichs-Anstalt allgemein kundgemacht wird]--> |
| | <!--*96: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000258 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*96: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000258 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| Zeile 118: |
Zeile 121: |
| | <!--*103: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000259 Erlaß des Handelsministeriums, womit mehrere Privilegien als durch Zeitablauf erloschen erklärt werden]--> | | <!--*103: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000259 Erlaß des Handelsministeriums, womit mehrere Privilegien als durch Zeitablauf erloschen erklärt werden]--> |
| | <!--*104: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000259 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*104: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000259 Verzeichniß der von dem Ministerium des Handels verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| − | <!--*105: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000259 Circular-Rescript, womit in Folge allerhöchster Entschließung eine neue Rangsbestimmung und die 9. Diätenklasse für die Fortifications - Rechnungsführer angeordnet wird]--> | + | <!--*105: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000259 Circular-Rescript, womit in Folge allerhöchster Entschließung eine neue Rangsbestimmung und die 9. Diätenklasse für die Fortifications-Rechnungsführer angeordnet wird]--> |
| | <!--*106: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000260 Erlaß des Handelsministeriums, womit die provisorischen Bestimmungen über die Benützung der Staatstelegraphen von Seite des Publikums kundgemacht werden]--> | | <!--*106: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000260 Erlaß des Handelsministeriums, womit die provisorischen Bestimmungen über die Benützung der Staatstelegraphen von Seite des Publikums kundgemacht werden]--> |
| | <!--*107: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000260 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch der Ausgangszoll für Zündwaaren herabgesetzt wird]--> | | <!--*107: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000260 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch der Ausgangszoll für Zündwaaren herabgesetzt wird]--> |
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| | <!--*109: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000260 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch die Bestimmungen des provisorischen Gesetzes über die Organisirung der akademischen Behörden bezüglich der Wählbarkeit zur Würde eines Universitäts-Rectors erläutert werden]--> | | <!--*109: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000260 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch die Bestimmungen des provisorischen Gesetzes über die Organisirung der akademischen Behörden bezüglich der Wählbarkeit zur Würde eines Universitäts-Rectors erläutert werden]--> |
| | <!--*110: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000261 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch den Professoren-Collegien das Recht eingeräumt wird, den Candidaten der Doctorswürde von dem bisher üblichen Zwischenraume von drei Monaten zwischen den einzelnen strengen Doctorats-Prüfungen unter gewissen Bedingungen Ausnahmen zuzugestehen]--> | | <!--*110: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000261 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch den Professoren-Collegien das Recht eingeräumt wird, den Candidaten der Doctorswürde von dem bisher üblichen Zwischenraume von drei Monaten zwischen den einzelnen strengen Doctorats-Prüfungen unter gewissen Bedingungen Ausnahmen zuzugestehen]--> |
| − | <!--*111: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000261 Verordnung des Ministers der Justiz einverständlich mit dem Minister für Landescultur und Vergwesen, wegen der künftigen Evidenzhaltung der Bergbücher und Bergiehensvormerknugen]--> | + | <!--*111: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000261 Verordnung des Ministers der Justiz einverständlich mit dem Minister für Landescultur und Bergwesen, wegen der künftigen Evidenzhaltung der Bergbücher und Berglehensvormerkungen]--> |
| | <!--*112: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000261 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch kundgemacht wird, daß vom 3. März 1850 angefangen, die telegraphische Privat-Correspondenz auch zwischen Preßburg und den übrigen hiezu bereits bestimmten Orten eröffnet werden]--> | | <!--*112: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000261 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch kundgemacht wird, daß vom 3. März 1850 angefangen, die telegraphische Privat-Correspondenz auch zwischen Preßburg und den übrigen hiezu bereits bestimmten Orten eröffnet werden]--> |
| | <!--*113: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000261 Erlaß des Justizministeriums, wodurch die einstweilige Fortdauer der Vertretung der ehemals unterthänigen Gemeinden in Galizien durch die galizische Kammerprocuratur bei Amortisirung und Vindicirung von Obligationen ausgesprochen wird]--> | | <!--*113: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000261 Erlaß des Justizministeriums, wodurch die einstweilige Fortdauer der Vertretung der ehemals unterthänigen Gemeinden in Galizien durch die galizische Kammerprocuratur bei Amortisirung und Vindicirung von Obligationen ausgesprochen wird]--> |
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| | <!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000262 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung die Zulässigkeit amnestirter Priester in die Seelsorge von der vorläufigen Zustimmung des Landeschefs abhängig erklärt wird]--> | | <!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000262 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung die Zulässigkeit amnestirter Priester in die Seelsorge von der vorläufigen Zustimmung des Landeschefs abhängig erklärt wird]--> |
| | <!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000263 Kaiserliches Patent, womit in Ungarn, Croatien, Slavonien sammt dem Küstengebiete, Siebenbürgen, der serbischen Woiwodschaft und dem Temeser Banate ein Grundsteuer-Provisorium eingeführt wird]--> | | <!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000263 Kaiserliches Patent, womit in Ungarn, Croatien, Slavonien sammt dem Küstengebiete, Siebenbürgen, der serbischen Woiwodschaft und dem Temeser Banate ein Grundsteuer-Provisorium eingeführt wird]--> |
| − | <!--*119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000263 Kaiserliches Patent, wodurch die von den vormals ständischen Obrigkeiten in den Kronländern Böhmen, Mähren und Schlesien bisher ausgeübte berggerichtliche, berglehensämtliche und bergpolizeiliche Patrimonial-Verwaltung und die von diesen Obrigkeiten aufgestellten Berggerichts - Substitutionen aufgehoben werden]--> | + | <!--*119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000263 Kaiserliches Patent, wodurch die von den vormals ständischen Obrigkeiten in den Kronländern Böhmen, Mähren und Schlesien bisher ausgeübte berggerichtliche, berglehensämtliche und bergpolizeiliche Patrimonial-Verwaltung und die von diesen Obrigkeiten aufgestellten Berggerichts-Substitutionen aufgehoben werden]--> |
| | <!--*120: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000263 Verordnung des Finanzministeriums, wodurch einige Aenderungen des in Krakau in Wirksamkeit stehenden Stämpelgesetzes vom 16. September 1833 kundgemacht, und vom 20. März 1850 angefangen in Wirksamkeit gesetzt werden]--> | | <!--*120: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000263 Verordnung des Finanzministeriums, wodurch einige Aenderungen des in Krakau in Wirksamkeit stehenden Stämpelgesetzes vom 16. September 1833 kundgemacht, und vom 20. März 1850 angefangen in Wirksamkeit gesetzt werden]--> |
| | <!--*121: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000264 Verordnung des Justizministeriums, womit die zufolge a. h. Entschließung vom 29. Dezember 1849 genehmigte Vorschrift in Bezug auf die Jurisdiction über die unter der früheren italienischen Regierung im Sinne des Gesetzes vom 21. September 1808 gestifteten Majorate für das lombard. venet. Königreich kundgemacht wird]--> | | <!--*121: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000264 Verordnung des Justizministeriums, womit die zufolge a. h. Entschließung vom 29. Dezember 1849 genehmigte Vorschrift in Bezug auf die Jurisdiction über die unter der früheren italienischen Regierung im Sinne des Gesetzes vom 21. September 1808 gestifteten Majorate für das lombard. venet. Königreich kundgemacht wird]--> |
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| | <!--*160: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000273 Verordnung des Ministers für Landescultur und Bergwesen über die Organisirung der Bergbehörden in den Kronländern Böhmen, Mähren und Schlesien]--> | | <!--*160: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000273 Verordnung des Ministers für Landescultur und Bergwesen über die Organisirung der Bergbehörden in den Kronländern Böhmen, Mähren und Schlesien]--> |
| | *162: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000273 Erlaß des Statthalters, womit die Kundmachung über die Einziehung der ungarischen Landesanweisungen pr. zwei Gulden verlautbart wird] | | *162: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000273 Erlaß des Statthalters, womit die Kundmachung über die Einziehung der ungarischen Landesanweisungen pr. zwei Gulden verlautbart wird] |
| − | *163: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000275 Erlaß des Statthalters, betreffend die Erleichterung des Gränzverkehrs zwischen Oesterreich und Baiers] | + | *163: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000275 Erlaß des Statthalters, betreffend die Erleichterung des Gränzverkehrs zwischen Oesterreich und Baiern] |
| | *164: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000283 Erlaß des Statthalters, über die Unterbringung der, Amtsdiener der Bezirkshauptmannschaften in den Amts-Gebäuden] | | *164: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000283 Erlaß des Statthalters, über die Unterbringung der, Amtsdiener der Bezirkshauptmannschaften in den Amts-Gebäuden] |
| | *165: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000284 Erlaß des Statthalters, durch welchen den Urbarsverwaltungen die Erfolglassung von Extracten aus den Urbarien an die landesfürstlichen Pfleggerichte aufgetragen wird] | | *165: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000284 Erlaß des Statthalters, durch welchen den Urbarsverwaltungen die Erfolglassung von Extracten aus den Urbarien an die landesfürstlichen Pfleggerichte aufgetragen wird] |
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| | *170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000289 Erlaß des Statthalters, womit die Anordnung des Handelsministeriums zur Unterstützung der Leiter der Telegraphen-Bauten bekannt gemacht wird] | | *170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000289 Erlaß des Statthalters, womit die Anordnung des Handelsministeriums zur Unterstützung der Leiter der Telegraphen-Bauten bekannt gemacht wird] |
| | *171: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000289 Erlaß des Statthalters, womit nähere Bestimmungen über die Organisirung der Cassen im Kronlande Salzburg gegeben werden] | | *171: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000289 Erlaß des Statthalters, womit nähere Bestimmungen über die Organisirung der Cassen im Kronlande Salzburg gegeben werden] |
| − | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000291 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch der frühere Ministerial - Erlaß vom 21. Jänner 1850 dahin erläutert wird, daß die Einsegnung sogenannter gemischter Ehen durch den evangelischen Seelsorger auch dann statt finden könne, wenn der Eheabschluß von dem katholischen Seelsorger unter Ertheilung der kirchlichen Einsegnung von Seite desselben vor sich gegangen ist]--> | + | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000291 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch der frühere Ministerial-Erlaß vom 21. Jänner 1850 dahin erläutert wird, daß die Einsegnung sogenannter gemischter Ehen durch den evangelischen Seelsorger auch dann statt finden könne, wenn der Eheabschluß von dem katholischen Seelsorger unter Ertheilung der kirchlichen Einsegnung von Seite desselben vor sich gegangen ist]--> |
| | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000291 Verordnung des Justizministeriums, über das Verfahren in Wechselsachen für das lombardisch-venetianische Königreich]--> | | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000291 Verordnung des Justizministeriums, über das Verfahren in Wechselsachen für das lombardisch-venetianische Königreich]--> |
| | <!--*174: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000292 Verordnung des Justizministeriums, über das summarische Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten für das lombardisch-venetianische Königreich]--> | | <!--*174: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000292 Verordnung des Justizministeriums, über das summarische Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten für das lombardisch-venetianische Königreich]--> |
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| | <!--*180: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000293 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die Uebertragung eines Privilegiums kundgemacht wird]--> | | <!--*180: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000293 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die Uebertragung eines Privilegiums kundgemacht wird]--> |
| | <!--*181: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000293 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die Abtretung eines Privilegiums kundgemacht wird]--> | | <!--*181: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000293 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die Abtretung eines Privilegiums kundgemacht wird]--> |
| − | <!--*182: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000293 Erlaß des Handelsministeriums, womit eine a. h. genehmigte Vorschrift über die Bemessung der Gebühren der Staats - Baubeamten auf Dienstreisen und bei auswärtigen Verwendungen kundgemacht wird]--> | + | <!--*182: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000293 Erlaß des Handelsministeriums, womit eine a. h. genehmigte Vorschrift über die Bemessung der Gebühren der Staats-Baubeamten auf Dienstreisen und bei auswärtigen Verwendungen kundgemacht wird]--> |
| | <!--*183: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000294 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch die einjährige Verlängerung mehrerer Privilegien auf Verbesserung in der Fabrication von Hufnägeln an electrischen Telegraphen und auf Verbesserung an Locomotiven kundgemacht wird]--> | | <!--*183: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000294 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch die einjährige Verlängerung mehrerer Privilegien auf Verbesserung in der Fabrication von Hufnägeln an electrischen Telegraphen und auf Verbesserung an Locomotiven kundgemacht wird]--> |
| | <!--*184: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000294 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 2. April 1850 in der Serie 457 verlosten böhmisch-ständischen Aerarial-Obligationen zu 4 pr. C. dann niederösterreichisch-ständischen Aerarial-Obligationen zu 3 1/2 und 4 pr. C., so wie auch der an demselben Tage in die Verlosung gefallenen deutschen Münzscheine zu 6 kr. Lit. F. kundgemacht wird]--> | | <!--*184: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000294 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 2. April 1850 in der Serie 457 verlosten böhmisch-ständischen Aerarial-Obligationen zu 4 pr. C. dann niederösterreichisch-ständischen Aerarial-Obligationen zu 3 1/2 und 4 pr. C., so wie auch der an demselben Tage in die Verlosung gefallenen deutschen Münzscheine zu 6 kr. Lit. F. kundgemacht wird]--> |
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| | <!--*199: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000298 Erlaß des Handelsministeriums, womit im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern Aenderungen der Bestimmungen des Hofkanzlei-Decretes vom 31. August 1844 Z. 37871 und des Ministerial-Decretes vom 14 Juli 1848 Z. 1456 — 246 hinsichtlich der Blechdicke der Dampfkessel festgesetzt werden]--> | | <!--*199: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000298 Erlaß des Handelsministeriums, womit im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern Aenderungen der Bestimmungen des Hofkanzlei-Decretes vom 31. August 1844 Z. 37871 und des Ministerial-Decretes vom 14 Juli 1848 Z. 1456 — 246 hinsichtlich der Blechdicke der Dampfkessel festgesetzt werden]--> |
| | <!--*200: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000298 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichts, in Betreff des Verlages und Verkaufes von Schulbüchern für Gymnasien und Realschulen]--> | | <!--*200: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000298 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichts, in Betreff des Verlages und Verkaufes von Schulbüchern für Gymnasien und Realschulen]--> |
| − | <!--*201: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000299 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die Errichtung der Betriebs-Direktion der nördlichen Staats - Eisenbahn mit der Bestimmung kundgemacht wird, daß vom 1. Mai 1850 angefangen, der Betrieb dieser Eisenbahn in eigene Verwaltung des Staates übergehe]--> | + | <!--*201: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000299 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die Errichtung der Betriebs-Direktion der nördlichen Staats-Eisenbahn mit der Bestimmung kundgemacht wird, daß vom 1. Mai 1850 angefangen, der Betrieb dieser Eisenbahn in eigene Verwaltung des Staates übergehe]--> |
| | *202: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000299 Erlaß des Statthalters, womit die künftige Verwaltung der Domainen- und Rentgeschäfte den k. k. Steuerämtern übertragen wird] | | *202: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000299 Erlaß des Statthalters, womit die künftige Verwaltung der Domainen- und Rentgeschäfte den k. k. Steuerämtern übertragen wird] |
| − | *203: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000301 Erlaß des Statthalters, womit die erläuternde Verfügung des Herrn Finanzministers über einige Anfragen des böhmischen Statthalters in Beziehung auf die Einkommensteuer-Vorschristen bekannt gemacht wird] | + | *203: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000301 Erlaß des Statthalters, womit die erläuternde Verfügung des Herrn Finanzministers über einige Anfragen des böhmischen Statthalters in Beziehung auf die Einkommensteuer-Vorschriften bekannt gemacht wird] |
| | *204: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000305 Erlaß des Statthalters, womit an die Bezirkshauptmannschaften ein Druckfehler in der gedruckten Belehrung für die k. k. Steuerämter berichtiget wird] | | *204: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000305 Erlaß des Statthalters, womit an die Bezirkshauptmannschaften ein Druckfehler in der gedruckten Belehrung für die k. k. Steuerämter berichtiget wird] |
| | *205: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000307 Kundmachung der Grundentlastungs-Landes-Commission, womit die Verhandlung über die gegen billige Entschädigung aufgehobenen Leistungen eingeleitet wird] | | *205: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000307 Kundmachung der Grundentlastungs-Landes-Commission, womit die Verhandlung über die gegen billige Entschädigung aufgehobenen Leistungen eingeleitet wird] |
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| | *214: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000367 Erlaß des Statthalters, wegen Aufstellung einer permanenten Central-Befestigungs-Commission des Reiches zur Prüfung und Begutachtung aller fortificatorischen Bauanträge] | | *214: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000367 Erlaß des Statthalters, wegen Aufstellung einer permanenten Central-Befestigungs-Commission des Reiches zur Prüfung und Begutachtung aller fortificatorischen Bauanträge] |
| | *215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000368 Erlaß des Statthalters, wodurch bestimmt wird, daß das einer Gemeinde als Patron von Kirchen und Schulen zustehende Präsentationsrecht vom Gemeinde-Ausschusse auszuüben ist] | | *215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000368 Erlaß des Statthalters, wodurch bestimmt wird, daß das einer Gemeinde als Patron von Kirchen und Schulen zustehende Präsentationsrecht vom Gemeinde-Ausschusse auszuüben ist] |
| − | *216: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000368 Erlaß des Statthalters, womit die Bezirkshaurtmannschaften von den Grundsätzen über das Geschäftsverfahren und den Wirkungskreis der k. k. General-Baudirection in Kenntniß gesetzt werden] | + | *216: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000368 Erlaß des Statthalters, womit die Bezirkshauptmannschaften von den Grundsätzen über das Geschäftsverfahren und den Wirkungskreis der k. k. General-Baudirection in Kenntniß gesetzt werden] |
| | *217: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000375 Erlaß des Statthalters, über die Einbringung und Behandlung der Bekenntnisse zur Bemessung der Einkommensteuer] | | *217: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000375 Erlaß des Statthalters, über die Einbringung und Behandlung der Bekenntnisse zur Bemessung der Einkommensteuer] |
| | *218: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000377 Erlaß des Statthalters, womit die Bemessung der Einkommensteuer für alle größeren Fabriks- und Handelsunternehmungen durch die Einkommensteuer-Bezirks-Commission in der Stadt Salzburg angeordnet wird] | | *218: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000377 Erlaß des Statthalters, womit die Bemessung der Einkommensteuer für alle größeren Fabriks- und Handelsunternehmungen durch die Einkommensteuer-Bezirks-Commission in der Stadt Salzburg angeordnet wird] |
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| | *263: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000495 Kundmachung der k. k. Generalprocuratur für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, betreffend den Wirkungskreis der Generalprocuratoren bei Geldanweisungen] | | *263: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000495 Kundmachung der k. k. Generalprocuratur für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, betreffend den Wirkungskreis der Generalprocuratoren bei Geldanweisungen] |
| | *264: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000496 Erlaß des Statthalters, über die Anweisung von Gebühren bei den Steuerämtern durch die Generalprocuratoren] | | *264: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000496 Erlaß des Statthalters, über die Anweisung von Gebühren bei den Steuerämtern durch die Generalprocuratoren] |
| − | *265: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000497 Erlaß des Statthalters, womit das Befugniß der k. k. Staats-Forstbeamten, in der Ausübung ihres Dienstes zu der Uniform statt des Degens einen Hirschfänger zu tragen bekannt gemacht wird] | + | *265: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000497 Erlaß des Statthalters, womit das Befugniß der k. k. Staats-Forstbeamten, in der Ausübung ihres Dienstes zu der Uniform statt des Degens einen Hirschfänger zu tragen, bekannt gemacht wird] |
| | *266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000497 Erlaß des Statthalters, womit die Bestimmungen über die Bemessung und Verrechnung der durch die Verordnung vom 9. Februar 1850 vorgeschriebenen unmittelbaren Gebühren bekannt gemacht werden] | | *266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000497 Erlaß des Statthalters, womit die Bestimmungen über die Bemessung und Verrechnung der durch die Verordnung vom 9. Februar 1850 vorgeschriebenen unmittelbaren Gebühren bekannt gemacht werden] |
| | <!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000499 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff der von den Strafgerichten zu vollziehenden Abnahme der den Landesvertheidigern von Tirol in Folge der a. h. Entschließung vom 10. Jänner 1849 verliehenen Denkmünze]--> | | <!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000499 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff der von den Strafgerichten zu vollziehenden Abnahme der den Landesvertheidigern von Tirol in Folge der a. h. Entschließung vom 10. Jänner 1849 verliehenen Denkmünze]--> |
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| | <!--*292: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000505 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch die a. h. Entschließung vom 9. Mai 1850 bekannt gegeben wird, durch welche von Seiner Majestät dem Präsidenten des obersten Gerichts- und Cassationshofes die Staatsuniform in der Art, wie jene der Minister, nur mit der veilchenblauen Farbe den Justizbeamten auf Kragen und Aufschlägen gestattet worden ist]--> | | <!--*292: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000505 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch die a. h. Entschließung vom 9. Mai 1850 bekannt gegeben wird, durch welche von Seiner Majestät dem Präsidenten des obersten Gerichts- und Cassationshofes die Staatsuniform in der Art, wie jene der Minister, nur mit der veilchenblauen Farbe den Justizbeamten auf Kragen und Aufschlägen gestattet worden ist]--> |
| | <!--*293: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000505 Erlaß der k. k. Forstregulirungs-Ministerial-Commission, in Betreff der Abschätzung der in die Forstregulirung fallenden Waldungen]--> | | <!--*293: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000505 Erlaß der k. k. Forstregulirungs-Ministerial-Commission, in Betreff der Abschätzung der in die Forstregulirung fallenden Waldungen]--> |
| − | <!--*294: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000506 Erlaß des Oberlandesgerichts - Präsidenten, womit die Verordnung über die Verfügbarkeit der landesfürstlichen Justizbeamten aus Anlaß der neuen Gerichts-Organisirung bekannt gemacht wird]--> | + | <!--*294: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000506 Erlaß des Oberlandesgerichts-Präsidenten, womit die Verordnung über die Verfügbarkeit der landesfürstlichen Justizbeamten aus Anlaß der neuen Gerichts-Organisirung bekannt gemacht wird]--> |
| | *295: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000507 Erlaß der k. k. Forstregulirungs-Ministerial-Commissision, in Betreff des Vorganges bei der vergleichsweisen Schlichtung der zwischen dem Aerar und einzelnen Privaten oder Gemeinden im Kronlande Salzburg obschwebenden Wald- und Alpen-Eigenthumsstreitigkeiten] | | *295: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000507 Erlaß der k. k. Forstregulirungs-Ministerial-Commissision, in Betreff des Vorganges bei der vergleichsweisen Schlichtung der zwischen dem Aerar und einzelnen Privaten oder Gemeinden im Kronlande Salzburg obschwebenden Wald- und Alpen-Eigenthumsstreitigkeiten] |
| | *296: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000509 Erlaß des Statthalters, womit ihnen das erste Heft der Bestimmungen über den a. h. genehmigten Organismus der Staatsbaubehörden nebst den für dieselben erlassenen besonderen Vorschriften und Amts-Instructionen zugestellt wird] | | *296: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000509 Erlaß des Statthalters, womit ihnen das erste Heft der Bestimmungen über den a. h. genehmigten Organismus der Staatsbaubehörden nebst den für dieselben erlassenen besonderen Vorschriften und Amts-Instructionen zugestellt wird] |
| − | *297: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000509 Erlaß des Statthalters, womit ach Berfügungen über das Personale der k. k. Pfleggerichte dem k. k. Oberlandes-Gerichte in Linz überlassen werden] | + | *297: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000509 Erlaß des Statthalters, womit alle Verfügungen über das Personale der k. k. Pfleggerichte dem k. k. Oberlandes-Gerichte in Linz überlassen werden] |
| | *298: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000510 Erlaß des Statthalters, womit die vom Herrn Statthalter des Kronlandes Oesterreich ob der Enns an sämmtliche k k. Bezirkshauptmannschaften und Steuerämtern der Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg erlassene Verordnung vom 24. April 1850 in Betreff der Art und Weise der Leistung der Dienst-Cautionen von Seite der cautionspflichtigen Steuerbeamten bekannt gemacht wird] | | *298: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000510 Erlaß des Statthalters, womit die vom Herrn Statthalter des Kronlandes Oesterreich ob der Enns an sämmtliche k k. Bezirkshauptmannschaften und Steuerämtern der Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg erlassene Verordnung vom 24. April 1850 in Betreff der Art und Weise der Leistung der Dienst-Cautionen von Seite der cautionspflichtigen Steuerbeamten bekannt gemacht wird] |
| | *299: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000518 Erlaß des Statthalters, womit die von der Cameral-Gefällenverwaltung getroffene Vierfügung über den Verlag der Heimathscheine bekannt gemacht wird] | | *299: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000518 Erlaß des Statthalters, womit die von der Cameral-Gefällenverwaltung getroffene Vierfügung über den Verlag der Heimathscheine bekannt gemacht wird] |
| | *300: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000518 Erlaß des Statthalters, womit das vom Kriegsministerium den Werbbezirks-Commanden vorgeschriebene Verfahren bei Concertations-Verhandlungen Behufs der Militär-Entlassung bekannt gemacht wird] | | *300: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000518 Erlaß des Statthalters, womit das vom Kriegsministerium den Werbbezirks-Commanden vorgeschriebene Verfahren bei Concertations-Verhandlungen Behufs der Militär-Entlassung bekannt gemacht wird] |
| − | *301: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000520 Erlaß der k. k. Grundenklastungs-Landes-Commission, womit bekannt gemacht wird, daß der sogenannte censas reservatus, und die Ewiggelder nicht aufgehoben sind] | + | *301: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000520 Erlaß der k. k. Grundentlastungs-Landes-Commission, womit bekannt gemacht wird, daß der sogenannte census reservatus, und die Ewiggelder nicht aufgehoben sind] |
| − | *302: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000521 Erlaß des Statthalters, womit die, vom Ministerium des Innern unterm 24. Mai 1850, Z. 9150 bekannt gemachte a. h. Entscheidung vom 25. April 1850 über die bewilligte Nachsicht des Lehenreichnisses von den salzburgischen Beutelleßen verlautbart wird] | + | *302: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000521 Erlaß des Statthalters, womit die, vom Ministerium des Innern unterm 24. Mai 1850, Z. 9150 bekannt gemachte a. h. Entscheidung vom 25. April 1850 über die bewilligte Nachsicht des Lehenreichnisses von den salzburgischen Beutellehen verlautbart wird] |
| | *303: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000521 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Herrn Ministers des Innern über die Bestreitung der Reise- und Druckkosten in Subarrendirungsangelegenheiten bekannt gemacht wird] | | *303: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000521 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Herrn Ministers des Innern über die Bestreitung der Reise- und Druckkosten in Subarrendirungsangelegenheiten bekannt gemacht wird] |
| | *304: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000523 Verordnung des Ministers für Landescultur und Bergwesen, über die provisorische Bestellung der Bergbehörden in den Kronländern Oesterreich ob und unter der Enns, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz, Istrien und Triest, Tirol Vorarlberg und Salzburg] | | *304: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000523 Verordnung des Ministers für Landescultur und Bergwesen, über die provisorische Bestellung der Bergbehörden in den Kronländern Oesterreich ob und unter der Enns, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz, Istrien und Triest, Tirol Vorarlberg und Salzburg] |
| − | <!--*305: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000523 Elaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wodurch bestimmt wird, daß der unbefugte Verkauf von Briefmarken ebenso, wie der unbefugte Handel mit Stämpelpapier zu bestrafen sei]--> | + | <!--*305: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000523 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wodurch bestimmt wird, daß der unbefugte Verkauf von Briefmarken ebenso, wie der unbefugte Handel mit Stämpelpapier zu bestrafen sei]--> |
| | <!--*306: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000523 Kaiserliches Patent, wodurch die Capitulationsdauer von 8 Jahren auch auf die Militärdienstpflichtigen aus Ungarn, Siebenbürgen, Croatien und Slavonien, der serbischen Woiwodschaft und dem Temeser Banate ausgedehnt wird]--> | | <!--*306: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000523 Kaiserliches Patent, wodurch die Capitulationsdauer von 8 Jahren auch auf die Militärdienstpflichtigen aus Ungarn, Siebenbürgen, Croatien und Slavonien, der serbischen Woiwodschaft und dem Temeser Banate ausgedehnt wird]--> |
| | <!--*307: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Verordnung des Finanzministerium, wodurch im Einverständnisse mit dem Justizministerium das Verfahren normirt wird, welches in dem Falle statt zu finden hat, wann zum Behufe der Gebührenbemessung, dem Amte statt der Original-Urkunden ämtliche Abschriften mitgetheilt werden]--> | | <!--*307: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Verordnung des Finanzministerium, wodurch im Einverständnisse mit dem Justizministerium das Verfahren normirt wird, welches in dem Falle statt zu finden hat, wann zum Behufe der Gebührenbemessung, dem Amte statt der Original-Urkunden ämtliche Abschriften mitgetheilt werden]--> |
| | <!--*308: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch an die Stelle der bisherigen „Briefsammlungen" und „Briefsammler" die Benennung „Postexpedition" und „Postexpedient" eingeführt, und verschiedene Bestimmungen über die Galla- und Campagne-Uniform der Postmeister, Postexpedienten, Postcommessi und Postexpeditoren, so wie über die Galla- und Campagne-Montur der Postillone angeordnet werden]--> | | <!--*308: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch an die Stelle der bisherigen „Briefsammlungen" und „Briefsammler" die Benennung „Postexpedition" und „Postexpedient" eingeführt, und verschiedene Bestimmungen über die Galla- und Campagne-Uniform der Postmeister, Postexpedienten, Postcommessi und Postexpeditoren, so wie über die Galla- und Campagne-Montur der Postillone angeordnet werden]--> |
| − | <!--*309: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Vertrag zwischen der k. k. österreichischen und kaiserl. russischen Postadministration bezüglich der Beseitigung des Francaturzwanges bei der österreichisch - russischen Correspondenz]--> | + | <!--*309: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Vertrag zwischen der k. k. österreichischen und kaiserl. russischen Postadministration bezüglich der Beseitigung des Francaturzwanges bei der österreichisch-russischen Correspondenz]--> |
| | <!--*310: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch eine Vorschrift über den Gebrauch der Brückenwagen erlassen wird]--> | | <!--*310: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch eine Vorschrift über den Gebrauch der Brückenwagen erlassen wird]--> |
| | *311: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000525 Erlaß des Statthalters, womit der vom 1. Juni 1850 eintretende Beginn der Amtswirksamkeit der neuen Steuerdirection des Kronlandes Salzburg bekannt gemacht wird] | | *311: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000525 Erlaß des Statthalters, womit der vom 1. Juni 1850 eintretende Beginn der Amtswirksamkeit der neuen Steuerdirection des Kronlandes Salzburg bekannt gemacht wird] |
| − | *312: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000525 Erlaß des Statthalters, womit der Eintritt der Gensd'armerie in ihre Wirksamkeit bekannt gemacht wird] | + | *312: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000525 Erlaß des Statthalters, womit der Eintritt der Gensd’armerie in ihre Wirksamkeit bekannt gemacht wird] |
| | *313: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000526 Erlaß des Statthalters, womit die Aufstellung einer k. k. Finanz-Landesdirection für Croatien und Slavonien und der Zeitpunkt der begonnenen Amtswirksamkeit derselben bekannt gegeben wird] | | *313: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000526 Erlaß des Statthalters, womit die Aufstellung einer k. k. Finanz-Landesdirection für Croatien und Slavonien und der Zeitpunkt der begonnenen Amtswirksamkeit derselben bekannt gegeben wird] |
| | *314: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000527 Erlaß des Statthalters, womit die Erweiterung des Termines zur Einziehung der ungarischen Landes-Anweisungen zu zwei Gulden auf einen Monat d. i. bis Ende Juli 1850 kundgemacht wird] | | *314: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000527 Erlaß des Statthalters, womit die Erweiterung des Termines zur Einziehung der ungarischen Landes-Anweisungen zu zwei Gulden auf einen Monat d. i. bis Ende Juli 1850 kundgemacht wird] |
| − | *315: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000527 Erlaß des Statthalters, womit die Einreihung der k. k Obelförster in die IX. und der k. k. Forstamts-Adjuncten in die X. Diätenklasse bekannt gemacht wird] | + | *315: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000527 Erlaß des Statthalters, womit die Einreihung der k. k. Oberförster in die IX. und der k. k. Forstamts-Adjuncten in die X. Diätenklasse bekannt gemacht wird] |
| | *316: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000527 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnungen des Handelsministeriums vom 28. Februar und 29 April 1850 über die Errichtung und Wirksamkeit einer Central-Seebehörde kundgemacht werden] | | *316: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000527 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnungen des Handelsministeriums vom 28. Februar und 29 April 1850 über die Errichtung und Wirksamkeit einer Central-Seebehörde kundgemacht werden] |
| | *317: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000528 Erlaß des Statthalters, womit einige Bestimmungen bezüglich der Fatirung des Einkommens von Capitals-Renten bekannt gemacht werden] | | *317: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000528 Erlaß des Statthalters, womit einige Bestimmungen bezüglich der Fatirung des Einkommens von Capitals-Renten bekannt gemacht werden] |
| | *318: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000529 Erlaß des Statthalters, womit die mit dem hohen Finanzministerial-Decrete vom 25. Februar 1850, Z. 32697/3255 erlassenen weiteren Bestimmungen über die Einkommensteuer von stehenden Jahresbezügen bekannt gemacht wird] | | *318: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000529 Erlaß des Statthalters, womit die mit dem hohen Finanzministerial-Decrete vom 25. Februar 1850, Z. 32697/3255 erlassenen weiteren Bestimmungen über die Einkommensteuer von stehenden Jahresbezügen bekannt gemacht wird] |
| − | *319: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000530 Erlaß des Statthalters, womit, die Verordnung des Herrn Minsters für Landescultur und Bergwesen vom 26. Mai 1850 über die provisorische Organisirung der Bergbehörden bekannt gemacht wird] | + | *319: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000530 Erlaß des Statthalters, womit, die Verordnung des Herrn Ministers für Landescultur und Bergwesen vom 26. Mai 1850 über die provisorische Organisirung der Bergbehörden bekannt gemacht wird] |
| − | <!--*320: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000531 Erlaß der k. k. Forstregulirungs-Ministerial-Commission, über die einstweilige Vormerkung der Verkaufsstrockrechtsgebühren]--> | + | <!--*320: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000531 Erlaß der k. k. Forstregulirungs-Ministerial-Commission, über die einstweilige Vormerkung der Verkaufsstockrechtsgebühren]--> |
| | *321: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000531 Erlaß des Statthalters, womit der Unterricht über die Verpflichtungen, welche das provisorische Gesetz über die Gebühren von Rechtsgeschäften, Urkunden, Schriften und Amtshandlungen den öffentlichen Behörden, Aemtern und Amtspersonen auferlegt, bekannt gemacht wird] | | *321: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000531 Erlaß des Statthalters, womit der Unterricht über die Verpflichtungen, welche das provisorische Gesetz über die Gebühren von Rechtsgeschäften, Urkunden, Schriften und Amtshandlungen den öffentlichen Behörden, Aemtern und Amtspersonen auferlegt, bekannt gemacht wird] |
| | *322: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000541 Erlaß des Statthalters, womit die von Seiner Majestät genehmigte provisorische Gemeindeordnung für die Landeshauptstadt Salzburg veröffentlicht wird] | | *322: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000541 Erlaß des Statthalters, womit die von Seiner Majestät genehmigte provisorische Gemeindeordnung für die Landeshauptstadt Salzburg veröffentlicht wird] |
| − | <!--*323: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000567 Erlaß der Forstregulirungs-Ministerial-Commission, betreffend die Vergleichs-Verhandlungen behufs der Auflösung und Regelung des Einforstungs-Berhältnisses]--> | + | <!--*323: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000567 Erlaß der Forstregulirungs-Ministerial-Commission, betreffend die Vergleichs-Verhandlungen behufs der Auflösung und Regelung des Einforstungs-Verhältnisses]--> |
| | <!--*324: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000570 Erlaß des Finanzministeriums, über die Behandlung der am 1. Juni 1850 in der Serie 367 verloosten mährisch-ständischen Aerarial-Obligationen de Sessione 18. April 1788 und 6. Dezember 1793 zu 4 Percent, dann der in der Serie M enthaltenen deutschen Münzscheine zu 10 Kreuzer]--> | | <!--*324: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000570 Erlaß des Finanzministeriums, über die Behandlung der am 1. Juni 1850 in der Serie 367 verloosten mährisch-ständischen Aerarial-Obligationen de Sessione 18. April 1788 und 6. Dezember 1793 zu 4 Percent, dann der in der Serie M enthaltenen deutschen Münzscheine zu 10 Kreuzer]--> |
| − | <!--*325: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000573 ,Verordnung des Ministeriums des Cultus u. Unterrichts, wegen Einführung einer zeitgemäßen Eidesformel für Professoren an höheren Lehranstelten, für Directoren und Lehrer on Gymnasien, Realschulen und anderen Staats-Schulen]--> | + | <!--*325: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000573 ,Verordnung des Ministeriums des Cultus u. Unterrichts, wegen Einführung einer zeitgemäßen Eidesformel für Professoren an höheren Lehranstalten, für Directoren und Lehrer on Gymnasien, Realschulen und anderen Staats-Schulen]--> |
| | <!--*326: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000574 Kaiserliches Patent, wodurch bestimmt wird, daß die Zwischenzoll-Linie zwischen Ungarn, Croatien, Slavonien, Siebenbürgen und den übrigen Kronländern vom 1. Oktober 1850 angefangen aufzuhören hat und die Erhebung der Eingangs- und Ausfuhrs-Gebühren von Ochsen, Stieren, Kühen und Kälbern, die lebend über die Zwischenzoll-Linie gebracht werden, alsogleich aufgehoben wird]--> | | <!--*326: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000574 Kaiserliches Patent, wodurch bestimmt wird, daß die Zwischenzoll-Linie zwischen Ungarn, Croatien, Slavonien, Siebenbürgen und den übrigen Kronländern vom 1. Oktober 1850 angefangen aufzuhören hat und die Erhebung der Eingangs- und Ausfuhrs-Gebühren von Ochsen, Stieren, Kühen und Kälbern, die lebend über die Zwischenzoll-Linie gebracht werden, alsogleich aufgehoben wird]--> |
| | <!--*327: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000574 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch mit Beziehung auf die durch das Patent vom 7. Juni 1850 erfolgte Aufhebung der Zwischenzoll-Linie die, hinsichtlich der Einhebung der Eingangs- und Ausfuhr-Gebühren von Ochsen, Stieren, Kühen und Kälbern, die lebend über die Zwischenzoll-Linie gebracht werden, bestehenden, Zoll- und Dreißigstvorschriften alsogleich ausser Wirksamkeit gesetzt werden]--> | | <!--*327: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000574 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch mit Beziehung auf die durch das Patent vom 7. Juni 1850 erfolgte Aufhebung der Zwischenzoll-Linie die, hinsichtlich der Einhebung der Eingangs- und Ausfuhr-Gebühren von Ochsen, Stieren, Kühen und Kälbern, die lebend über die Zwischenzoll-Linie gebracht werden, bestehenden, Zoll- und Dreißigstvorschriften alsogleich ausser Wirksamkeit gesetzt werden]--> |
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| | <!--*336: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000576 Erlaß des Justizministers, betreffend die Uebersiedlungskosten-Entschädigung an landesfürstliche Kanzleibeamte, welche bei der Ausführung der neuen Gerichts-Organisation von dem Gerichte, wo sie bisher angestellt waren, an andere Dienstplätze bei Gerichten oder Staatsanwaltschaften in gleicher Eigenschaft ohne Verbesserung ihrer bisherigen Bezüge übersetzt werden müssen]--> | | <!--*336: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000576 Erlaß des Justizministers, betreffend die Uebersiedlungskosten-Entschädigung an landesfürstliche Kanzleibeamte, welche bei der Ausführung der neuen Gerichts-Organisation von dem Gerichte, wo sie bisher angestellt waren, an andere Dienstplätze bei Gerichten oder Staatsanwaltschaften in gleicher Eigenschaft ohne Verbesserung ihrer bisherigen Bezüge übersetzt werden müssen]--> |
| | *337: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000577 Erlaß des Statthalters womit die Ministerial-Verordnung in Betreff der Maturitäts-Prüfungen bekannt gegeben wird] | | *337: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000577 Erlaß des Statthalters womit die Ministerial-Verordnung in Betreff der Maturitäts-Prüfungen bekannt gegeben wird] |
| − | <!--*338: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000578 Erlaß des Statthalters, womit die Kundmachung des Herrn Statthalters des österreichisch - illirischen Küstenlandes vom 19. Mai 1850, über die Errichtung und den Beginn der Wirksamkeit der in Folge a. h. Entschließung vom 9. Jänner 1850 für die Finanz-Verwaltung in Triest in's Leben tretenden k. k. Finanz-Landes-Direktion verlautbaret wird]--> | + | <!--*338: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000578 Erlaß des Statthalters, womit die Kundmachung des Herrn Statthalters des österreichisch-illirischen Küstenlandes vom 19. Mai 1850, über die Errichtung und den Beginn der Wirksamkeit der in Folge a. h. Entschließung vom 9. Jänner 1850 für die Finanz-Verwaltung in Triest in's Leben tretenden k. k. Finanz-Landes-Direktion verlautbaret wird]--> |
| | *339: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000579 Erlaß des Statthalters, womit, die Verordnung des Herrn Ministers des Cultus und Unterrichts vom 3. Juni 1850 über die Einsetzung einer provisorischen Landes-Schulbehörde in dem Kronlande Salzburg bekannt gemacht wird] | | *339: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000579 Erlaß des Statthalters, womit, die Verordnung des Herrn Ministers des Cultus und Unterrichts vom 3. Juni 1850 über die Einsetzung einer provisorischen Landes-Schulbehörde in dem Kronlande Salzburg bekannt gemacht wird] |
| | *340: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000589 Erlaß des Oberlandes-Gerichtes in Linz, womit die sämmtlichen Bezirksrichter des Kronlandes Salzburg zur Uebernahme der Leitung der Grundentlastungs-Bezirks-Commissionen angewiesen werden] | | *340: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000589 Erlaß des Oberlandes-Gerichtes in Linz, womit die sämmtlichen Bezirksrichter des Kronlandes Salzburg zur Uebernahme der Leitung der Grundentlastungs-Bezirks-Commissionen angewiesen werden] |
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| | *344: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000593 Erlaß des Statthalters, womit die Steuerämter angewiesen werden, die Anträge über die von den k. k. Bezirksrichtern zu entrichtenden Wohnungs-Miethzinse zu erstatten] | | *344: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000593 Erlaß des Statthalters, womit die Steuerämter angewiesen werden, die Anträge über die von den k. k. Bezirksrichtern zu entrichtenden Wohnungs-Miethzinse zu erstatten] |
| | <!--*345: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000599 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wodurch vom 1. Juli 1850 angefangen eine Herabsetzung des Postporto für 50 Gulden nicht übersteigende Papiergeld- Sendungen und die Festsetzung einer gleichmäßigen Retour-Recepisse-Gebühr angeordnet wird]--> | | <!--*345: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000599 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wodurch vom 1. Juli 1850 angefangen eine Herabsetzung des Postporto für 50 Gulden nicht übersteigende Papiergeld- Sendungen und die Festsetzung einer gleichmäßigen Retour-Recepisse-Gebühr angeordnet wird]--> |
| − | <!--*346: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000599 Erlaß des Justizministers, wodurch die a. h. Entschließung vom 16. August 1845 dahin erläutert wird, daß dadurch der §. 567 des St. G. B. über Gefällsübertretungen und später hierauf bezügliche Bestimmungen ,in Betreff der Einleitung der Vorkehrungen zur vorläufigen Sicherstellung der Gefälls - Vermögensstrafe nicht abgeändert worden seien]--> | + | <!--*346: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000599 Erlaß des Justizministers, wodurch die a. h. Entschließung vom 16. August 1845 dahin erläutert wird, daß dadurch der §. 567 des St. G. B. über Gefällsübertretungen und später hierauf bezügliche Bestimmungen ,in Betreff der Einleitung der Vorkehrungen zur vorläufigen Sicherstellung der Gefälls-Vermögensstrafe nicht abgeändert worden seien]--> |
| | <!--*347: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000600 Erlaß des Justizministeriums, wodurch in Folge a. h. Ermächtigung vom 9 Juni 1850 für die Kronländer Galizien, Bukowina und Dalmatien vom Tage der Kundmachung dieser Verordnung angefangen die Gerichtsbarkeit über schwere Polizeiübertretungen in zweiter und dritter Instanz an die Appellationsgerichte und den obersten Gerichtshof übertragen wird]--> | | <!--*347: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000600 Erlaß des Justizministeriums, wodurch in Folge a. h. Ermächtigung vom 9 Juni 1850 für die Kronländer Galizien, Bukowina und Dalmatien vom Tage der Kundmachung dieser Verordnung angefangen die Gerichtsbarkeit über schwere Polizeiübertretungen in zweiter und dritter Instanz an die Appellationsgerichte und den obersten Gerichtshof übertragen wird]--> |
| | <!--*348: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000600 Erlaß des Ministeriums des Innern, über die Unzulässigkeit der Rückzahlung einer bereits erlegten Militär-Befreiungstaxe und über die Behandlung jener rückkehrenden Vormänner, die bei einer Recrutenstellung befugt oder unbefugt abwesend sind, wenn deren Nachmänner sich durch den Erlag der Taxe von dem persönlichen Militärdienste frei gemacht haben]--> | | <!--*348: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000600 Erlaß des Ministeriums des Innern, über die Unzulässigkeit der Rückzahlung einer bereits erlegten Militär-Befreiungstaxe und über die Behandlung jener rückkehrenden Vormänner, die bei einer Recrutenstellung befugt oder unbefugt abwesend sind, wenn deren Nachmänner sich durch den Erlag der Taxe von dem persönlichen Militärdienste frei gemacht haben]--> |
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| | <!--*362: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000618 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend eine einstweilige Verfügung über die Behandlung der 3 procentigen Casse-Anweisungen Mit dem Ausfertigungstage 1. Juli 1849 und deren Umwechslung gegen Reichsschatzscheine]--> | | <!--*362: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000618 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend eine einstweilige Verfügung über die Behandlung der 3 procentigen Casse-Anweisungen Mit dem Ausfertigungstage 1. Juli 1849 und deren Umwechslung gegen Reichsschatzscheine]--> |
| | <!--*363: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000618 Erlaß des Justizministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 17 Juni 1850 eine provisorische Verordnung über die Abhandlung von Verlassenschaften von Angehörigen der Königreiche Ungarn, Croatien und Slavonien, des Großfürstenthums Siebenbürgen, der Woiwodschaft Serbien und des Temeser Banates, welche in einem Kronlande mit Tod abgehen, in welchem das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch gilt, so wie in Betreff der Abhandlung der Verlassenschaft von Angehörigen dieser Kronländer, in so ferne sie in den zuerst genannten Ländern mit Tod abgehen, erlassen und vom Tage ihrer Kundmachung angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | | <!--*363: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000618 Erlaß des Justizministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 17 Juni 1850 eine provisorische Verordnung über die Abhandlung von Verlassenschaften von Angehörigen der Königreiche Ungarn, Croatien und Slavonien, des Großfürstenthums Siebenbürgen, der Woiwodschaft Serbien und des Temeser Banates, welche in einem Kronlande mit Tod abgehen, in welchem das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch gilt, so wie in Betreff der Abhandlung der Verlassenschaft von Angehörigen dieser Kronländer, in so ferne sie in den zuerst genannten Ländern mit Tod abgehen, erlassen und vom Tage ihrer Kundmachung angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
| − | <!--*364: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000611 Kaiserliches Patent, womit ein neues Grundgesetz für die croatisch - slavonische und banatisch-serbische Militärgränze genehmigt wird]--> | + | <!--*364: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000611 Kaiserliches Patent, womit ein neues Grundgesetz für die croatisch-slavonische und banatisch-serbische Militärgränze genehmigt wird]--> |
| | <!--*365: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000619 Kaiserliches Patent, wodurch die Vorlagen des croatisch-slavonischen Landtages vom Jahre 1848 erlediget werden, und hiernach die Stellung festgesetzt wird, welche die Königreiche Croatien und Slavonien mit Einschluß des croatischen Küstenlandes und der Stadt Fiume sammt ihrem Gebiete im Kaiserthume einzunehmen haben]--> | | <!--*365: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000619 Kaiserliches Patent, wodurch die Vorlagen des croatisch-slavonischen Landtages vom Jahre 1848 erlediget werden, und hiernach die Stellung festgesetzt wird, welche die Königreiche Croatien und Slavonien mit Einschluß des croatischen Küstenlandes und der Stadt Fiume sammt ihrem Gebiete im Kaiserthume einzunehmen haben]--> |
| | <!--*366: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000619 Verordnung des Ministeriums des Innern, betreffend, die Organisirung der politischen Verwaltungs-Behörden im Königreiche Croatien und Slavonien]--> | | <!--*366: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000619 Verordnung des Ministeriums des Innern, betreffend, die Organisirung der politischen Verwaltungs-Behörden im Königreiche Croatien und Slavonien]--> |
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| | <!--*369: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000620 Verordnung des Handelsministeriums, womit in Folge a. h. Entschließung Seiner Majestät vom 22. Juni ein provisorisches Gesetz über die Regelung des Fleischergewerbes in Wien und die Errichtung einer Fleischkasse, und für die letztere ein Reglement erlassen, und von der Staatsverwaltung der Commune Wien ein Darleihen von 250.000 Gulden zur ersten Dotirung dieser Fleischkasse zugesichert wird]--> | | <!--*369: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000620 Verordnung des Handelsministeriums, womit in Folge a. h. Entschließung Seiner Majestät vom 22. Juni ein provisorisches Gesetz über die Regelung des Fleischergewerbes in Wien und die Errichtung einer Fleischkasse, und für die letztere ein Reglement erlassen, und von der Staatsverwaltung der Commune Wien ein Darleihen von 250.000 Gulden zur ersten Dotirung dieser Fleischkasse zugesichert wird]--> |
| | *370: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000620 Erlaß der k. k Grundentlastungs-Landes-Commission, über die Behandlung der Novalstiften bezüglich ihrer Aufhebung und Entschädigung] | | *370: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000620 Erlaß der k. k Grundentlastungs-Landes-Commission, über die Behandlung der Novalstiften bezüglich ihrer Aufhebung und Entschädigung] |
| − | *371: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000622 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Herrn Ministers des Innern vom 29. Juni 1850 Z. 3322 in Betreff der Funktionen der Staatsanwaltschaft durch die Gemeindevorsteher bei den vor die Vezirkseinzeingerichte gehörigen Uebertretungen bekannt gemacht wird] | + | *371: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000622 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Herrn Ministers des Innern vom 29. Juni 1850 Z. 3322 in Betreff der Funktionen der Staatsanwaltschaft durch die Gemeindevorsteher bei den vor die Bezirkseinzelngerichte gehörigen Uebertretungen bekannt gemacht wird] |
| | *372: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000623 Erlaß des Statthalters, wodurch der Erlaß des Herrn Ministers des Cultus und Unterrichts wegen Dispens vom Griechischen bei künftigen Pharmaceuten bekannt gemacht wird] | | *372: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000623 Erlaß des Statthalters, wodurch der Erlaß des Herrn Ministers des Cultus und Unterrichts wegen Dispens vom Griechischen bei künftigen Pharmaceuten bekannt gemacht wird] |
| | *373: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000623 Erlaß des Statthalters, rücksichtlich der Bestimmung jener Orte, für welche Buchdrucker, Steindrucker- und Kupferdrucker Befugnisse, dann Buchhandlungs- und Antiquar-Buchhandlungs-Befugnisse verliehen werden dürfen] | | *373: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000623 Erlaß des Statthalters, rücksichtlich der Bestimmung jener Orte, für welche Buchdrucker, Steindrucker- und Kupferdrucker Befugnisse, dann Buchhandlungs- und Antiquar-Buchhandlungs-Befugnisse verliehen werden dürfen] |
| | <!--*374: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000625 Kaiserliches Patent, wodurch für die österreich. Handels-Marine eine eigene Ehrenflagge zur Belohnung ausgezeichneter seemännischer Leistungen errichtet wurde]--> | | <!--*374: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000625 Kaiserliches Patent, wodurch für die österreich. Handels-Marine eine eigene Ehrenflagge zur Belohnung ausgezeichneter seemännischer Leistungen errichtet wurde]--> |
| − | <!--*375: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000625 Verordnung des Finanzministeriums, womit Runkelrüden, Knochen, Knothenmehl und Zuckererzeugnisse aus inländischen Stoffen im Verkehre über die Zwischenzoll-Linie für Zoll- und breißigstfrei erklärt worden]--> | + | <!--*375: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000625 Verordnung des Finanzministeriums, womit Runkelrüben, Knochen, Knothenmehl und Zuckererzeugnisse aus inländischen Stoffen im Verkehre über die Zwischenzoll-Linie für Zoll- und dreißigstfrei erklärt worden]--> |
| | <!--*376: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000626 Verordnung des Justizministeriums, womit zur provisorischen Strafprozeßordnung vom 17. Jänner 1850 ämtliche Formularien veröffentlicht werden]--> | | <!--*376: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000626 Verordnung des Justizministeriums, womit zur provisorischen Strafprozeßordnung vom 17. Jänner 1850 ämtliche Formularien veröffentlicht werden]--> |
| | <!--*377: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000626 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wegen Feier der Sonn- und katholischen Festtage an Orten, wo die katholische Bevölkerung die Mehrzahl bildet]--> | | <!--*377: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000626 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wegen Feier der Sonn- und katholischen Festtage an Orten, wo die katholische Bevölkerung die Mehrzahl bildet]--> |
| | <!--*378: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000626 Vertrag zwischen Oesterreich und Preußen, über die Grundlagen eines deutsch-österreichischen Postvereins, vom 1. Juli 1850 angefangen in Wirksamkeit tretend]--> | | <!--*378: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000626 Vertrag zwischen Oesterreich und Preußen, über die Grundlagen eines deutsch-österreichischen Postvereins, vom 1. Juli 1850 angefangen in Wirksamkeit tretend]--> |
| | <!--*379: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000626 Kaiserliches Patent, wodurch bestimmt wird, daß die Execution über ein richterliches Erkenntniß oder einen gerichtlichen Vergleich in Zukunft nur dann ertheilt werden könne, wenn demselben vorher die Vollstreckungs-Klausel beigesetzt worden ist, und wodurch zugleich die näheren Bestimmungen über die Beifügung dieser Klausel angeordnet werden]--> | | <!--*379: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000626 Kaiserliches Patent, wodurch bestimmt wird, daß die Execution über ein richterliches Erkenntniß oder einen gerichtlichen Vergleich in Zukunft nur dann ertheilt werden könne, wenn demselben vorher die Vollstreckungs-Klausel beigesetzt worden ist, und wodurch zugleich die näheren Bestimmungen über die Beifügung dieser Klausel angeordnet werden]--> |
| − | *380: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000627 Kaiserliches Patent, wodurch das Verfahren bei Verlassenschafts-Abhandlungen, dann in Vormundschafts- und Curatel - Angelegenheiten für die Kronländer Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz und Gradiska mit Istrien, Triest, Tirol und Vorarlberg, Böhmen, Mähren, Ober- und Niederschlesien, vom Tage der Kundmachung angefangen, festgesetzt wird] | + | *380: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000627 Kaiserliches Patent, wodurch das Verfahren bei Verlassenschafts-Abhandlungen, dann in Vormundschafts- und Curatel-Angelegenheiten für die Kronländer Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz und Gradiska mit Istrien, Triest, Tirol und Vorarlberg, Böhmen, Mähren, Ober- und Niederschlesien, vom Tage der Kundmachung angefangen, festgesetzt wird] |
| | <!--*381: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000627 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einverständnisse mit dem Minister des Innern eine Instruction für die Gemeindevorsteher in den ihnen übertragenen gerichtlichen Amtshandlungen erlassen wird]--> | | <!--*381: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000627 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einverständnisse mit dem Minister des Innern eine Instruction für die Gemeindevorsteher in den ihnen übertragenen gerichtlichen Amtshandlungen erlassen wird]--> |
| | <!--*382: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000627 Verordnung des Justizministeriums, wodurch in Gewäßheit a. h. Ermächtigung die Bestimmungen des Hofdecretes vom 11. Jänner 1819 über die Behandlung der Adoptions- und Legitimations-Gesuche abgeändert werden]--> | | <!--*382: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000627 Verordnung des Justizministeriums, wodurch in Gewäßheit a. h. Ermächtigung die Bestimmungen des Hofdecretes vom 11. Jänner 1819 über die Behandlung der Adoptions- und Legitimations-Gesuche abgeändert werden]--> |
| − | *383: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000628 Kaiserliches Patent, wodurch für die Kronländer Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz und Gradiska mit Istrien, Triest, Tirol und Vorarlberg, Vöhmen, Mähren, Ober- und Nieder-Schlesien, ein organisches Gesetz über die Gerichtsstellen erlassen und festgesetzt wird, daß sich hiernach vom Tage der Kundmachung angefangen zu benehmen sei] | + | *383: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000628 Kaiserliches Patent, wodurch für die Kronländer Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz und Gradiska mit Istrien, Triest, Tirol und Vorarlberg, Böhmen, Mähren, Ober- und Nieder-Schlesien, ein organisches Gesetz über die Gerichtsstellen erlassen und festgesetzt wird, daß sich hiernach vom Tage der Kundmachung angefangen zu benehmen sei] |
| | *384: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000628 Erlaß des Statthalters, über die erste Zusammensetzung und Wahl der Handels- und Gewerbekammer für das Kronland Salzburg] | | *384: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000628 Erlaß des Statthalters, über die erste Zusammensetzung und Wahl der Handels- und Gewerbekammer für das Kronland Salzburg] |
| | <!--*385: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000633 Verordnung des Justizministeriums, wodurch in Folge Allerhöchster Entschließung vom 28. Juni 1850 die bisherige Wirksamkeit der öffentlichen Fiscale und die Uebertragung dieser Wirksamkeit auf die Staatsanwaltschaft in Ungarn, Croatien, Slavonien, in der serbischen Woiwodschaft und in dem Temeser Banate festgesetzt wird]--> | | <!--*385: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000633 Verordnung des Justizministeriums, wodurch in Folge Allerhöchster Entschließung vom 28. Juni 1850 die bisherige Wirksamkeit der öffentlichen Fiscale und die Uebertragung dieser Wirksamkeit auf die Staatsanwaltschaft in Ungarn, Croatien, Slavonien, in der serbischen Woiwodschaft und in dem Temeser Banate festgesetzt wird]--> |
| − | <!--*386: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000633 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch bestimmt wird, daß solchen Schülern des Untergymnasiums, welche Pharmacenten werden wollen, die Dispens vom Erlernen des Griechischen nicht zugestanden werden könne]--> | + | <!--*386: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000633 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch bestimmt wird, daß solchen Schülern des Untergymnasiums, welche Pharmaceuten werden wollen, die Dispens vom Erlernen des Griechischen nicht zugestanden werden könne]--> |
| − | <!--*387: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000634 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch der §. 404 der politischen Schulverfassung dahin abgeändert wird, daß zu den jährlichen Schulvisitationen durch die Ortsseelsorger auch die Ausschüsse und Vorstände der volitischen Ortsgemeinden und die Schulpatrone oder ihre Vertreter geladen, von deren Vornahme aber auch die Bezirkshauptmannschaften durch die Schuldistrictsaufseher in Kenntniß gesetzt werden sollen, indem es als seht wünschenswerth erklärt wird, daß die Bezirkshauptleute selbst, oder durch Vertreter dabei erscheinen]--> | + | <!--*387: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000634 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch der §. 404 der politischen Schulverfassung dahin abgeändert wird, daß zu den jährlichen Schulvisitationen durch die Ortsseelsorger auch die Ausschüsse und Vorstände der politischen Ortsgemeinden und die Schulpatrone oder ihre Vertreter geladen, von deren Vornahme aber auch die Bezirkshauptmannschaften durch die Schuldistrictsaufseher in Kenntniß gesetzt werden sollen, indem es als sehr wünschenswerth erklärt wird, daß die Bezirkshauptleute selbst, oder durch Vertreter dabei erscheinen]--> |
| | <!--*388: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000634 Verordnung des Ministeriums des Innern im Einvernehmen des Justizministeriums, wodurch bestimmt wird, daß von dem Zeitpunkte der Activirung der neuen Gerichtsbehörden, nach Maßgabe der Justizorganisation vom 14. Juni 1849 alle Klagen auf Ersatz der Jagd- und Wildschäden in erster Instanz bei den Bezirksgerichten anzubringen sind]--> | | <!--*388: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000634 Verordnung des Ministeriums des Innern im Einvernehmen des Justizministeriums, wodurch bestimmt wird, daß von dem Zeitpunkte der Activirung der neuen Gerichtsbehörden, nach Maßgabe der Justizorganisation vom 14. Juni 1849 alle Klagen auf Ersatz der Jagd- und Wildschäden in erster Instanz bei den Bezirksgerichten anzubringen sind]--> |
| | *389: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000635 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes, womit die Gerichtsorganisation in den beiden Kronländern Oesterreich ob der Enns und Salzburg und die jedem einzelnen Gerichte zugewiesenen Steuergemeinden bekannt gegeben werden] | | *389: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000635 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes, womit die Gerichtsorganisation in den beiden Kronländern Oesterreich ob der Enns und Salzburg und die jedem einzelnen Gerichte zugewiesenen Steuergemeinden bekannt gegeben werden] |
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| | *402: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000663 Kundmachung des Oberlandesgerichts für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, betreffend die Aufhebung der Prüfung über die Befähigung zur Grundbuchsführung] | | *402: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000663 Kundmachung des Oberlandesgerichts für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, betreffend die Aufhebung der Prüfung über die Befähigung zur Grundbuchsführung] |
| | *403: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000664 Erlaß des Statthalters, in Hinsicht der in jeder Gymnasialklasse von dem Schuljahre 1850/51 an aufzunehmenden höchsten Zahl der Schüler] | | *403: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000664 Erlaß des Statthalters, in Hinsicht der in jeder Gymnasialklasse von dem Schuljahre 1850/51 an aufzunehmenden höchsten Zahl der Schüler] |
| − | *404: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000665 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Finanz-Ministeriums vom 15. l. M. wegen der Mauthbehandlung der Gensd'armerie kundgemacht wird] | + | *404: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000665 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Finanz-Ministeriums vom 15. l. M. wegen der Mauthbehandlung der Gensd’armerie kundgemacht wird] |
| | *405: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000665 Erlaß des Statthalters über die Einreihung des Katastral-Vermessungs- und Schätzungs-Personales in die Kathegorien und Grade der Uniformirungs-Vorschrift für Staatsbeamte] | | *405: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000665 Erlaß des Statthalters über die Einreihung des Katastral-Vermessungs- und Schätzungs-Personales in die Kathegorien und Grade der Uniformirungs-Vorschrift für Staatsbeamte] |
| | *406: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000667 Erlaß des Statthalters, betreffend die Ertheilung von Leihbibliotheksbefugnissen] | | *406: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000667 Erlaß des Statthalters, betreffend die Ertheilung von Leihbibliotheksbefugnissen] |
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| | <!--*427: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, womit mehrere Privilegien als durch Zeitablauf erloschen erklärt werden]--> | | <!--*427: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, womit mehrere Privilegien als durch Zeitablauf erloschen erklärt werden]--> |
| | <!--*428: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, womit das, dem Dr. Joseph Bianco am 5. Oktober 1844 verliehene Privilegium auf die Erfindung zweier phisikalischer Instrumente als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]--> | | <!--*428: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, womit das, dem Dr. Joseph Bianco am 5. Oktober 1844 verliehene Privilegium auf die Erfindung zweier phisikalischer Instrumente als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]--> |
| − | <!--*429: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch mehrere Privilegien, als durch Zeitablauf erloschen erkärt werden]--> | + | <!--*429: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch mehrere Privilegien, als durch Zeitablauf erloschen erklärt werden]--> |
| | <!--*430: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch die dem Friedrich Schindler für das 7. Jahr bewilligte Verlängerung des demselben am 15. Mai 1844 verliehenen Privilegiums auf eine Verbesserung der Perrücken und Platten kundgemacht wird]--> | | <!--*430: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch die dem Friedrich Schindler für das 7. Jahr bewilligte Verlängerung des demselben am 15. Mai 1844 verliehenen Privilegiums auf eine Verbesserung der Perrücken und Platten kundgemacht wird]--> |
| | <!--*431: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch die Verlängerung mehrerer Privilegien kundgemacht wird]--> | | <!--*431: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000682 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch die Verlängerung mehrerer Privilegien kundgemacht wird]--> |
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| | <!--*437: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*437: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*438: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*438: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| − | <!--*439: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit das dem Santo Cian am 28. Juni 1847 verliehene Privilegium auf die Entdeckung einer gallertartigen Himbeeren - Pomade auf das vierte und fünfte Jahr verlängert wird]--> | + | <!--*439: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit das dem Santo Cian am 28. Juni 1847 verliehene Privilegium auf die Entdeckung einer gallertartigen Himbeeren-Pomade auf das vierte und fünfte Jahr verlängert wird]--> |
| | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Johann Christian Ritter von Zahony am 22. Jänner 1835 verliehene Privilegium auf einen Abdampfungsapparat als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]--> | | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Johann Christian Ritter von Zahony am 22. Jänner 1835 verliehene Privilegium auf einen Abdampfungsapparat als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]--> |
| | <!--*441: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000685 Erlaß des Handelsministeriums, womit das ursprünglich dem Franz Gottfried Ritsch am 5. April 1842 verliehene, und seither in das Eigenthum des Eduard Christian Gyring übergegangene Privilegium auf die Erfindung den Saft aus allen Theilen der Eiche auf eine neue Art auszuziehen, auf die weitere Dauer Eines Jahres verlängert wird]--> | | <!--*441: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000685 Erlaß des Handelsministeriums, womit das ursprünglich dem Franz Gottfried Ritsch am 5. April 1842 verliehene, und seither in das Eigenthum des Eduard Christian Gyring übergegangene Privilegium auf die Erfindung den Saft aus allen Theilen der Eiche auf eine neue Art auszuziehen, auf die weitere Dauer Eines Jahres verlängert wird]--> |
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| | <!--*459: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000689 Circulare des Kriegsministeriums, womit den Militärgerichten in Beziehung auf Pestvergehen eine größere Macht, hinsichtlich der Milderung der Strafe eingeräumt wird]--> | | <!--*459: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000689 Circulare des Kriegsministeriums, womit den Militärgerichten in Beziehung auf Pestvergehen eine größere Macht, hinsichtlich der Milderung der Strafe eingeräumt wird]--> |
| | <!--*460: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000699 Erlaß des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern und der Finanzen bestimmt wird, daß die mit dem Besitze eines unbeweglichen Gutes verbundenen, und gegen Entschädigung aufgehobenen oder als ablösbar erklärten Rechte und die, an deren Stelle tretende Entschädigung als ein Bestandtheil des unbeweglichen Gutes, so wie die in einigen Kronländern vorkommenden, aus bloßen Dominical- Rechten bestandenen Gutskörper vorläufig noch als unbewegliche Güter zu behandeln seien]--> | | <!--*460: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000699 Erlaß des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern und der Finanzen bestimmt wird, daß die mit dem Besitze eines unbeweglichen Gutes verbundenen, und gegen Entschädigung aufgehobenen oder als ablösbar erklärten Rechte und die, an deren Stelle tretende Entschädigung als ein Bestandtheil des unbeweglichen Gutes, so wie die in einigen Kronländern vorkommenden, aus bloßen Dominical- Rechten bestandenen Gutskörper vorläufig noch als unbewegliche Güter zu behandeln seien]--> |
| − | <!--*461: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000690 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. August 1850 in der Serie 441 verlosten böhmisch - ständischen Aerarial-Obligationen von verschiedenem Zinsfuße kundgemacht wird]--> | + | <!--*461: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000690 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. August 1850 in der Serie 441 verlosten böhmisch-ständischen Aerarial-Obligationen von verschiedenem Zinsfuße kundgemacht wird]--> |
| | <!--*462?!: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000632 ?! Verordnung des Justizministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 28. Juni 1850 die bisherige Wirksamkeit der öffentlichen Fiscale und die Uebertragung dieser Wirksamkeit auf die Staatsanwaltschaft in Ungarn, Croatien, Slavonien, in der serbischen Woiwodschaft und in dem Temeser Banate festgesetzt wird]--> | | <!--*462?!: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000632 ?! Verordnung des Justizministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 28. Juni 1850 die bisherige Wirksamkeit der öffentlichen Fiscale und die Uebertragung dieser Wirksamkeit auf die Staatsanwaltschaft in Ungarn, Croatien, Slavonien, in der serbischen Woiwodschaft und in dem Temeser Banate festgesetzt wird]--> |
| | <!--*462: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000690 Verordnung des Ministers für Cultus und Unterricht, die katholisch-theologischer Diöcesan- und Klosterlehranstalten und Facultäten betreffend]--> | | <!--*462: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000690 Verordnung des Ministers für Cultus und Unterricht, die katholisch-theologischer Diöcesan- und Klosterlehranstalten und Facultäten betreffend]--> |
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| | <!--*464: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000691 Verordnung des Justizministeriums, womit die von Seiner Majestät a. h. genehmigte Vorschrift über den Vollzug des Wechselarrests für das Großherzogthum Krakau kundgemacht wird]--> | | <!--*464: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000691 Verordnung des Justizministeriums, womit die von Seiner Majestät a. h. genehmigte Vorschrift über den Vollzug des Wechselarrests für das Großherzogthum Krakau kundgemacht wird]--> |
| | <!--*465: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000691 Vertrag zwischen den Regierungen von Oesterreich, von Modena und von Parma, betreffend die freie Schifffahrt auf dem Po-Flusse]--> | | <!--*465: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000691 Vertrag zwischen den Regierungen von Oesterreich, von Modena und von Parma, betreffend die freie Schifffahrt auf dem Po-Flusse]--> |
| − | <!--*466: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000692 Vertrag zwischen den Regierungen von Oesterreich und Modena, über die Schiff-Fahrt und Gränz-Regulirung am Po-Flusse, sammt der Ratifications - Urkunde Seiner Majestät des Kaisers vom 12. September 1849 und der Ratifications-Erklärung Seiner königlichen Hoheit des Herzogs von Modena vom 26. August 1849]--> | + | <!--*466: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000692 Vertrag zwischen den Regierungen von Oesterreich und Modena, über die Schiff-Fahrt und Gränz-Regulirung am Po-Flusse, sammt der Ratifications-Urkunde Seiner Majestät des Kaisers vom 12. September 1849 und der Ratifications-Erklärung Seiner königlichen Hoheit des Herzogs von Modena vom 26. August 1849]--> |
| | <!--*467: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000692 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern in Beziehung auf die Bildung der Geschwornenlisten für die bei den Schwurgerichtssitzungen in den Jahren 1850 und 1851 zu verwendenden Geschwornen mehrere Ausnahmsbestimmurgen angeordnet werden]--> | | <!--*467: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000692 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern in Beziehung auf die Bildung der Geschwornenlisten für die bei den Schwurgerichtssitzungen in den Jahren 1850 und 1851 zu verwendenden Geschwornen mehrere Ausnahmsbestimmurgen angeordnet werden]--> |
| | *468: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000693 Erlaß des Statthalters, womit die Aufnahme des Gerichtes in die Verträge angeordnet wird, welche im Namen der Cultus, und Unterrichtsministerium unterstehenden öffentlichen Fonde abgeschlossen werden] | | *468: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000693 Erlaß des Statthalters, womit die Aufnahme des Gerichtes in die Verträge angeordnet wird, welche im Namen der Cultus, und Unterrichtsministerium unterstehenden öffentlichen Fonde abgeschlossen werden] |
| − | *469: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000693 Erlaß des Statthalters, womit den Steuerämtern die Vorschrift des Finanzministeriums vom 4. d. Mts. Z. 10816 über die abzuführenden Grundentlastungs-Ablösungskapitalien von der Landeshauptkasse an die Staatsschulden - Tilgungshauptkasse, und von den Steuerämtern an die Landeshauptkasse zur Kenntniß gebracht wird] | + | *469: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000693 Erlaß des Statthalters, womit den Steuerämtern die Vorschrift des Finanzministeriums vom 4. d. Mts. Z. 10816 über die abzuführenden Grundentlastungs-Ablösungskapitalien von der Landeshauptkasse an die Staatsschulden-Tilgungshauptkasse, und von den Steuerämtern an die Landeshauptkasse zur Kenntniß gebracht wird] |
| | *470: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000694 Erlaß des Statthalters, womit die mit dem hohen-Finanzministerial-Dekrete vom 21. Juli 1850. Z. 3916 erlassenen nähern Bestimmungen über die Vollziehung der Rechtsgeschäfte der Steuerämter bekannt gegeben werden] | | *470: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000694 Erlaß des Statthalters, womit die mit dem hohen-Finanzministerial-Dekrete vom 21. Juli 1850. Z. 3916 erlassenen nähern Bestimmungen über die Vollziehung der Rechtsgeschäfte der Steuerämter bekannt gegeben werden] |
| | *471: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000702 Erlaß des Statthalters, in Betreff der Straf- und Disciplinar-Amtshandlungen gegen katholische Geistliche, dann des Wirkungskreises der Regierungsbehörden in Angelegenheiten des Gottesdienstes und der Pfarr-Konkursprüfungen] | | *471: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000702 Erlaß des Statthalters, in Betreff der Straf- und Disciplinar-Amtshandlungen gegen katholische Geistliche, dann des Wirkungskreises der Regierungsbehörden in Angelegenheiten des Gottesdienstes und der Pfarr-Konkursprüfungen] |
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| | <!--*485: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000720 Verordnung des Justizministerium, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 15. August 1850 eine Vorschrift über die Kosten des Strafverfahrens festgesetzt]--> | | <!--*485: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000720 Verordnung des Justizministerium, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 15. August 1850 eine Vorschrift über die Kosten des Strafverfahrens festgesetzt]--> |
| | <!--*486: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000720 Verordnung des Finanzministerium, über die Ausführung der im §. 4 des a. h. Patentes vom 10. Oktober v Jahres angeordneten Ausdehnung der Hauszinsbesteuerung auf mehrere Gebäude und Ortschaften]--> | | <!--*486: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000720 Verordnung des Finanzministerium, über die Ausführung der im §. 4 des a. h. Patentes vom 10. Oktober v Jahres angeordneten Ausdehnung der Hauszinsbesteuerung auf mehrere Gebäude und Ortschaften]--> |
| − | <!--*487: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000720 Verordnung des Ministers des Innern, betreffend die, Organisirung der politschen Verwaltungsbehörden in dem Königreiche Dalmatien]--> | + | <!--*487: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000720 Verordnung des Ministers des Innern, betreffend die, Organisirung der politischen Verwaltungsbehörden in dem Königreiche Dalmatien]--> |
| | <!--*488: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000720 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichtes, wodurch eine Vorschrift über die Zulassung von Privatdocenten, und vom Staate nicht bestellter, sondern nur zugelassener Lehrer an technischen Instituten, sowie über deren Berechtigung zur Ausstellung von Fortgangs- (Prüfungs-) Zeugnissen erlassen wird]--> | | <!--*488: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000720 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichtes, wodurch eine Vorschrift über die Zulassung von Privatdocenten, und vom Staate nicht bestellter, sondern nur zugelassener Lehrer an technischen Instituten, sowie über deren Berechtigung zur Ausstellung von Fortgangs- (Prüfungs-) Zeugnissen erlassen wird]--> |
| | <!--*489: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000721 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch die Portofreiheit rücksichtlich der Gemeindevorstände geregelt wird]--> | | <!--*489: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000721 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch die Portofreiheit rücksichtlich der Gemeindevorstände geregelt wird]--> |
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| | <!--*493: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000724 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes in Linz, über die Zulassung der Studierenden der Rechts- und Staatswissenschaften zur Rechtspraxis, welche im Sommersemester 1850 ihr Quadriennium absolvirt haben]--> | | <!--*493: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000724 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes in Linz, über die Zulassung der Studierenden der Rechts- und Staatswissenschaften zur Rechtspraxis, welche im Sommersemester 1850 ihr Quadriennium absolvirt haben]--> |
| | <!--*494: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000725 Erlaß des Handelsministeriums, womit die in dem Po-Schiff-Fahrts-Vertrage vom 3. Juli 1849 (Reichsgesetzblatt 1850 CVII. Stück Nr. 322) unrichtig in österreichischen Liren angegebenen Tariffsätze, der Schiff-Fahrtstaxen auf italienische Liren berichtigt werden]--> | | <!--*494: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000725 Erlaß des Handelsministeriums, womit die in dem Po-Schiff-Fahrts-Vertrage vom 3. Juli 1849 (Reichsgesetzblatt 1850 CVII. Stück Nr. 322) unrichtig in österreichischen Liren angegebenen Tariffsätze, der Schiff-Fahrtstaxen auf italienische Liren berichtigt werden]--> |
| − | <!--*495: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000725 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 19. August 1850 die Bestimmung des §. 3 des Vorschrift über die Staatspostdienst- Prüfungen auch auf den mit gutem Erfolge zurückgelegten Lehrcurs in den k. k. Cadeten-Compagniten zu Olmütz oder Gratz, oder in der Pionnier-Corpsschule zu Tuln ausgedehnt wird]--> | + | <!--*495: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000725 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 19. August 1850 die Bestimmung des §. 3 des Vorschrift über die Staatspostdienst-Prüfungen auch auf den mit gutem Erfolge zurückgelegten Lehrcurs in den k. k. Cadeten-Compagniten zu Olmütz oder Gratz, oder in der Pionnier-Corpsschule zu Tuln ausgedehnt wird]--> |
| | <!--*496: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000726 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 2. September 1850 in der Serie Nr. 74 verlosten Banko-Obligationen zu 50,0 kundgemacht wird]--> | | <!--*496: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000726 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 2. September 1850 in der Serie Nr. 74 verlosten Banko-Obligationen zu 50,0 kundgemacht wird]--> |
| | <!--*497: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000726 Verordnung des Justizministeriums im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern, dann des Cultus und Unterrichtes, wodurch in dem Falle, wenn ein katholischer Geistlicher wegen Verbrechen oder Vergehen verurtheilt worden ist, die Mittheilung der Verhandlungsacten au den Bischof gestattet wird]--> | | <!--*497: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000726 Verordnung des Justizministeriums im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern, dann des Cultus und Unterrichtes, wodurch in dem Falle, wenn ein katholischer Geistlicher wegen Verbrechen oder Vergehen verurtheilt worden ist, die Mittheilung der Verhandlungsacten au den Bischof gestattet wird]--> |
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| | <!--*500: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000727 Kaiserliches Patent über ein neues provisorisches Gesetz, betreffend die Gebühren von Spielkarten, Kalendern, ausländischen Zeitungen, Ankündigungen und Einschaltungen in die Tagesblätter]--> | | <!--*500: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000727 Kaiserliches Patent über ein neues provisorisches Gesetz, betreffend die Gebühren von Spielkarten, Kalendern, ausländischen Zeitungen, Ankündigungen und Einschaltungen in die Tagesblätter]--> |
| | <!--*501: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000727 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch in Gemäßheit der a. h. Entschließung vom 8. September 1850 Bestimmungen über die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden im Königreiche Ungarn erlassen, und zur allgemeinen Kenntniß gebracht werden]--> | | <!--*501: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000727 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch in Gemäßheit der a. h. Entschließung vom 8. September 1850 Bestimmungen über die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden im Königreiche Ungarn erlassen, und zur allgemeinen Kenntniß gebracht werden]--> |
| − | *502: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000727 Erlaß des Statthalters, womit der Erlaß des Ministeriums des Innern vom 26. Juli d. J. Z 15146 über die Ermächtigung der kaiserlich - russischen Botschaft zur Ertheilung von Paß-Visa für Reisen nach Rußland bekannt gemacht wird] | + | *502: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000727 Erlaß des Statthalters, womit der Erlaß des Ministeriums des Innern vom 26. Juli d. J. Z 15146 über die Ermächtigung der kaiserlich-russischen Botschaft zur Ertheilung von Paß-Visa für Reisen nach Rußland bekannt gemacht wird] |
| | *503: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000728 Erlaß des Statthalters, über die Kompetenz zur Entscheidung von Fristgesuchen zur Entrichtung von Dienstverleihungstaren] | | *503: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000728 Erlaß des Statthalters, über die Kompetenz zur Entscheidung von Fristgesuchen zur Entrichtung von Dienstverleihungstaren] |
| | *504: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000728 Erlaß des Statthalters, womit die Bekanntmachung des k. b. Landgerichtes Berchtesgaden, vom 14. August d. J. über das Gesetz vom 25. Juli 1850 in Betreff der Einrichtung des die Kunststrassen im Königreiche Baiern befahrenden Fuhrwerkes, zur allgemeinen Kenntnis gebracht wird] | | *504: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000728 Erlaß des Statthalters, womit die Bekanntmachung des k. b. Landgerichtes Berchtesgaden, vom 14. August d. J. über das Gesetz vom 25. Juli 1850 in Betreff der Einrichtung des die Kunststrassen im Königreiche Baiern befahrenden Fuhrwerkes, zur allgemeinen Kenntnis gebracht wird] |
| − | *505: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000780 Erlaß des Statthalters, womit der Erlaß des Herrn die Bestimmung der Gerichtskomperenz bei Rechtsstreitigkeiten des Aerars, oder der öffentlichen Fonde bekannt gegeben wird] | + | *505: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000780 Erlaß des Statthalters, womit der Erlaß des Herrn die Bestimmung der Gerichtskompetenz bei Rechtsstreitigkeiten des Aerars, oder der öffentlichen Fonde bekannt gegeben wird] |
| | *506: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000731 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Herrn Ministers für Landescultur und Bergwesen vom 30. August d. J. Z. 1313 in Betreff der Uebertragung der Bergcommißariatischen-Geschäfte im Kronlande Salzburg, an den k. k. Bergrath Stadler, bekannt gegeben wird] | | *506: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000731 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Herrn Ministers für Landescultur und Bergwesen vom 30. August d. J. Z. 1313 in Betreff der Uebertragung der Bergcommißariatischen-Geschäfte im Kronlande Salzburg, an den k. k. Bergrath Stadler, bekannt gegeben wird] |
| | *507: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000731 Erlaß des Statthalters, in Betreff der feuersicheren Verschließung der Oeffnungen in den Gewölbscheiteln der Kirchen] | | *507: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000731 Erlaß des Statthalters, in Betreff der feuersicheren Verschließung der Oeffnungen in den Gewölbscheiteln der Kirchen] |
| − | *508: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000732 Erlaß des Statthalters, womit die a h. Entschließung vom 4. September d. J. in Betreff der Pensionen für Witwen und Waisen der Bezirkshauptmänner, der Kreisräthe und Statthalterekräthe bekannt gemacht wird] | + | *508: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000732 Erlaß des Statthalters, womit die a h. Entschließung vom 4. September d. J. in Betreff der Pensionen für Witwen und Waisen der Bezirkshauptmänner, der Kreisräthe und Statthaltereiräthe bekannt gemacht wird] |
| | *509: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000733 Erlaß des Statthalters, womit der Amtsunterricht über die nächste Volkszählungs-Berichtigung (Konscriptions-Revision) bekannt gemacht wird] | | *509: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000733 Erlaß des Statthalters, womit der Amtsunterricht über die nächste Volkszählungs-Berichtigung (Konscriptions-Revision) bekannt gemacht wird] |
| | <!--*510: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000745 Erlaß des Handelsministeriums, betreffend das Befugniß der zur kleinern Cabotage gehörigen österreichischen Seefahlzeuge zum Besuche der am päbstlichen Po-Ufer gelegenen Hafenorte]--> | | <!--*510: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000745 Erlaß des Handelsministeriums, betreffend das Befugniß der zur kleinern Cabotage gehörigen österreichischen Seefahlzeuge zum Besuche der am päbstlichen Po-Ufer gelegenen Hafenorte]--> |
| − | <!--*511: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000745 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichts, mit welcher im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern die Hofkanzlei-Verordnung vom 27. Juli 1826, Z. 21173 (währ. schles. polit. Gesetzsammlung VIII. Band, S. 188) durch welche den jüdischen Hebammen nur unter gewissen Beschränkungen die geburtshifliche Dienstleistung bei christlichen Frauen gestattet wurde, für aufgehoben erklärt wird]--> | + | <!--*511: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000745 Verordnung des Ministers des Cultus und Unterrichts, mit welcher im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern die Hofkanzlei-Verordnung vom 27. Juli 1826, Z. 21173 (mähr. schles. polit. Gesetzsammlung VIII. Band, S. 188) durch welche den jüdischen Hebammen nur unter gewissen Beschränkungen die geburtshilfliche Dienstleistung bei christlichen Frauen gestattet wurde, für aufgehoben erklärt wird]--> |
| | <!--*512: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000746 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff des Verfahrens des obersten Gerichts- und Cassationshofes, dann der Oberlandesgerichte in Fällen angesuchter Revision oder des Recurses gegen gleichförmige Entscheidungen der Untergerichte in bürgerlichen Rechtssachen]--> | | <!--*512: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000746 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff des Verfahrens des obersten Gerichts- und Cassationshofes, dann der Oberlandesgerichte in Fällen angesuchter Revision oder des Recurses gegen gleichförmige Entscheidungen der Untergerichte in bürgerlichen Rechtssachen]--> |
| | <!--*513: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000746 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch die Vorschriften in Betreff der Berücksichtigung des Vermögens bei Bemessung der Pensionen- und Erziehungsbeiträge für die pensionsfähigen Witwen und Waisen der Staatsständischen-Fonds und städtischen Beamten, dann der Officiere, und anderen Militärpersonen für aufgehoben erklärt werden]--> | | <!--*513: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000746 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch die Vorschriften in Betreff der Berücksichtigung des Vermögens bei Bemessung der Pensionen- und Erziehungsbeiträge für die pensionsfähigen Witwen und Waisen der Staatsständischen-Fonds und städtischen Beamten, dann der Officiere, und anderen Militärpersonen für aufgehoben erklärt werden]--> |
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| | <!--*516: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000747 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch für bereits im Staatsdienste stehende Individuen Erleichterungen in Beziehung auf den Eintritt in den Postdienst, und auf die Zulassung zur Post-Eleven-Prüfung bewilliget werden]--> | | <!--*516: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000747 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch für bereits im Staatsdienste stehende Individuen Erleichterungen in Beziehung auf den Eintritt in den Postdienst, und auf die Zulassung zur Post-Eleven-Prüfung bewilliget werden]--> |
| | <!--*517: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000747 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 16. September l. J. verlosten deutschen Münzscheine zu 6 kr., Serie Lit. E., kundgemacht wird]--> | | <!--*517: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000747 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 16. September l. J. verlosten deutschen Münzscheine zu 6 kr., Serie Lit. E., kundgemacht wird]--> |
| − | <!--*518: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000747 Erlaß des Finanzministers, womit die Errichtung einer Finanz - Landesdirection im Kronlande Ungarn kundgemacht wird]--> | + | <!--*518: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000747 Erlaß des Finanzministers, womit die Errichtung einer Finanz-Landesdirection im Kronlande Ungarn kundgemacht wird]--> |
| | <!--*519: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000747 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Errichtung von Finanzbehörden in der serbischen Woiwodschaft, und dem Temeser Banate kundgemacht wird]--> | | <!--*519: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000747 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Errichtung von Finanzbehörden in der serbischen Woiwodschaft, und dem Temeser Banate kundgemacht wird]--> |
| | <!--*520: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000748 Verordnung des Finanzministeriums, in Betreff der Spielkarten und Kalender, welche ungestempelt aus den Kronländern, in welchen bisher der Stempel nicht bestand, in die andern Kronländer eingeführt werden sollen]--> | | <!--*520: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000748 Verordnung des Finanzministeriums, in Betreff der Spielkarten und Kalender, welche ungestempelt aus den Kronländern, in welchen bisher der Stempel nicht bestand, in die andern Kronländer eingeführt werden sollen]--> |
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| | <!--*523: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000749 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch in Folgt a. h. Entschließung vom 4. August 1850 eine Uniformirungs-Vorschrift für die österreichischen Consularbeamten erlassen wird]--> | | <!--*523: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000749 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch in Folgt a. h. Entschließung vom 4. August 1850 eine Uniformirungs-Vorschrift für die österreichischen Consularbeamten erlassen wird]--> |
| | <!--*524: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000749 Staatsvertrag zwischen Oesterreich, Preußen, Baiern und Sachsen über die Bildung das deutsch-österreichischen Telegraphen-Vereins]--> | | <!--*524: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000749 Staatsvertrag zwischen Oesterreich, Preußen, Baiern und Sachsen über die Bildung das deutsch-österreichischen Telegraphen-Vereins]--> |
| − | <!--*525: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000749 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch die Bestimmungen über die Benützung der österreichischen Staatstelegraphen, und der Telegraphen in dem Gebiete des deutsch-österreichischen Telegraphen - Vereines von Seite des Publikums kundgemacht werden]--> | + | <!--*525: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000749 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch die Bestimmungen über die Benützung der österreichischen Staatstelegraphen, und der Telegraphen in dem Gebiete des deutsch-österreichischen Telegraphen-Vereines von Seite des Publikums kundgemacht werden]--> |
| | <!--*526: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000749 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, betreffend den Uebertritt von Schülern, aus Gymnasien der Kronländer Ungarn, Croatien und Slavonien, Woiwodina und des Temeser Banates in Gymnasien anderer Kronländer]--> | | <!--*526: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000749 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, betreffend den Uebertritt von Schülern, aus Gymnasien der Kronländer Ungarn, Croatien und Slavonien, Woiwodina und des Temeser Banates in Gymnasien anderer Kronländer]--> |
| | <!--*527: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000750 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch die Umwechslung aller noch im Umlaufe befindlichen 3percentigen Cassa-Anweisungen über 100, 500 und 1000 Gulden in Reichsschatzscheine, und sofort deren gänzliche Einziehung angeordnet wird]--> | | <!--*527: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000750 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch die Umwechslung aller noch im Umlaufe befindlichen 3percentigen Cassa-Anweisungen über 100, 500 und 1000 Gulden in Reichsschatzscheine, und sofort deren gänzliche Einziehung angeordnet wird]--> |
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| | *529: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000751 Erlaß des Statthalters über die Anwendung der Keule bei der Rinderpest] | | *529: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000751 Erlaß des Statthalters über die Anwendung der Keule bei der Rinderpest] |
| | *530: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000753 Erlaß der Grundentlastungs-Ministerial-Kommission des Kronlandes Salzburg, betreffend die Verhandlung, bezüglich der ablösbaren Leistungen nach §. 19 der Ministerial-Verordnung vom 4. Oktober 1849] | | *530: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000753 Erlaß der Grundentlastungs-Ministerial-Kommission des Kronlandes Salzburg, betreffend die Verhandlung, bezüglich der ablösbaren Leistungen nach §. 19 der Ministerial-Verordnung vom 4. Oktober 1849] |
| − | *531: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000756 Erlaß des Statthalters, wodurch bekannt gemacht wird, daß Gesuche um Erfolgung von Relse-Urkunden ungestempelt überreicht werden können] | + | *531: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000756 Erlaß des Statthalters, wodurch bekannt gemacht wird, daß Gesuche um Erfolgung von Reise-Urkunden ungestempelt überreicht werden können] |
| | *532: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000757 Erlaß des Statthalters, über die Bestimmung der Diätenklasse, der als Leiter der Katastral-Mappen-Archive angestellten Mappirungs-Adjunkten] | | *532: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000757 Erlaß des Statthalters, über die Bestimmung der Diätenklasse, der als Leiter der Katastral-Mappen-Archive angestellten Mappirungs-Adjunkten] |
| − | *533: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000757 Erlaß des Statthalters, womit die von der k. k. Finanz-Landesdirection zu Wien, über eine vom Herrn Finanz - Minister im Einverständnisse mit dem Herrn Minister des Innern erflossene Verordnung unterm 9. September 1850, Z. 7168 erlassene Belehrung für die Gemeinde-Vorstehungen, über die ihnen obliegenden, auf die Verwaltung des Verzehrungssteuer-Gefälles sich beziehenden Verrichtungen, bekannt gemacht wird] | + | *533: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000757 Erlaß des Statthalters, womit die von der k. k. Finanz-Landesdirection zu Wien, über eine vom Herrn Finanz-Minister im Einverständnisse mit dem Herrn Minister des Innern erflossene Verordnung unterm 9. September 1850, Z. 7168 erlassene Belehrung für die Gemeinde-Vorstehungen, über die ihnen obliegenden, auf die Verwaltung des Verzehrungssteuer-Gefälles sich beziehenden Verrichtungen, bekannt gemacht wird] |
| | *534: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000759 Erlaß des Statthalters, über die Aufhebung der bisherigen Zurechnung der bei den Cameral- und Gefällskassen in Ungarn, Croatien, Slavonien, der Woiwodina, dem Banate und Siebenbürgen angewiesenen fremden Pensionen, Provisionen und dergleichen, und deren künftige reele Beausgabung] | | *534: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000759 Erlaß des Statthalters, über die Aufhebung der bisherigen Zurechnung der bei den Cameral- und Gefällskassen in Ungarn, Croatien, Slavonien, der Woiwodina, dem Banate und Siebenbürgen angewiesenen fremden Pensionen, Provisionen und dergleichen, und deren künftige reele Beausgabung] |
| | *535: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000760 Erlaß des Statthalters, über die Textirung der in die Aerarial-Contracte einzuschaltenden Klauseln über die Bestimmung der Gerichtscompetenz bei Rechtsstreitigkeiten des Aerars oder öffentlicher Fonde] | | *535: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000760 Erlaß des Statthalters, über die Textirung der in die Aerarial-Contracte einzuschaltenden Klauseln über die Bestimmung der Gerichtscompetenz bei Rechtsstreitigkeiten des Aerars oder öffentlicher Fonde] |
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| | *537: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000761 Erlaß des Statthalters, wodurch die Eröffnung eines Viehsalz-Verschleißes bei der k. k. Saline Hallein bekannt gemacht wird] | | *537: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000761 Erlaß des Statthalters, wodurch die Eröffnung eines Viehsalz-Verschleißes bei der k. k. Saline Hallein bekannt gemacht wird] |
| | *538: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000762 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, womit die Regulirung des Notariats-Instituts in beiden Kronländern in Folge Erlasses des Herrn Ministers der Justiz vom 3. Oktober d. J. Z. 8768 zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird] | | *538: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000762 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, womit die Regulirung des Notariats-Instituts in beiden Kronländern in Folge Erlasses des Herrn Ministers der Justiz vom 3. Oktober d. J. Z. 8768 zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird] |
| − | *539: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000765 Kaiserliches Patent, womit für die Kronländer Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz, Gradiska und Istrien, die Stadt Triest mit ihrem Gebiete, Tirol und Vorarlberg, Böhmen, Mähren, Ober- und Nieder-Schlesien eine Notariats - Ordnung erlassen wird] | + | *539: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000765 Kaiserliches Patent, womit für die Kronländer Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz, Gradiska und Istrien, die Stadt Triest mit ihrem Gebiete, Tirol und Vorarlberg, Böhmen, Mähren, Ober- und Nieder-Schlesien eine Notariats-Ordnung erlassen wird] |
| − | <!--*540: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000765 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern nähere Bestimmungen über die Vorladung, Abhörung und Beeidigung der Gensd'armen als Zeugen kundgemacht werden]--> | + | <!--*540: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000765 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern nähere Bestimmungen über die Vorladung, Abhörung und Beeidigung der Gensd’armen als Zeugen kundgemacht werden]--> |
| | <!--*541: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000766 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch in Folge a. h. Genehmigung die Bestimmung des §. 2 der Vorschrift über die Staatspostdienst-Prüfungen auch auf den vollständig, und mit gutem Erfolge zurückgelegten Lehrcurs in dem Marine-Collegium in Triest ausgedehnt wird]--> | | <!--*541: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000766 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch in Folge a. h. Genehmigung die Bestimmung des §. 2 der Vorschrift über die Staatspostdienst-Prüfungen auch auf den vollständig, und mit gutem Erfolge zurückgelegten Lehrcurs in dem Marine-Collegium in Triest ausgedehnt wird]--> |
| | <!--*542: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000766 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, wodurch in Folge a. h. Genehmigung die Bestimmungen über die Liquidirung und Eintreibung der Rückstände aus den durch das Gesetz vom 7. September 1848, und das Patent vom 4. März 1849 aufgehobenen oder ablösbar erklärten Leistungen geregelt werden]--> | | <!--*542: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000766 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, wodurch in Folge a. h. Genehmigung die Bestimmungen über die Liquidirung und Eintreibung der Rückstände aus den durch das Gesetz vom 7. September 1848, und das Patent vom 4. März 1849 aufgehobenen oder ablösbar erklärten Leistungen geregelt werden]--> |
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| | *558: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000770 Erlaß des Statthalters, Aufklärung in Betreff der getroffenen Erleichterung bei der Baumwollenwaaren-Controlle, und bei Vornahme der gefällsämtlichen Revisionen] | | *558: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000770 Erlaß des Statthalters, Aufklärung in Betreff der getroffenen Erleichterung bei der Baumwollenwaaren-Controlle, und bei Vornahme der gefällsämtlichen Revisionen] |
| | *559: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000771 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Ministeriums für Landescultur und Bergwesen in Betreff der nähern Bestimmungen über die vorzunehmenden Staatsprüfungen für Forstwirthe, die Instruction für die Prüfungs-Kommissäre, und einige andere die Prüfungs-Candidaten betreffenden Weisungen bekannt gemacht werden] | | *559: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000771 Erlaß des Statthalters, womit die Verordnung des Ministeriums für Landescultur und Bergwesen in Betreff der nähern Bestimmungen über die vorzunehmenden Staatsprüfungen für Forstwirthe, die Instruction für die Prüfungs-Kommissäre, und einige andere die Prüfungs-Candidaten betreffenden Weisungen bekannt gemacht werden] |
| − | *560: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000778 Erlaß des Statthalters, womit die Gerichtsbarkeit über alle Gensd'armerie-Regimenter bestimmt wird] | + | *560: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000778 Erlaß des Statthalters, womit die Gerichtsbarkeit über alle Gensd’armerie-Regimenter bestimmt wird] |
| | *561: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000778 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, das Benehmen der Gerichtsbehörden bei den Correspondenzen mit den Gemeinde-Vorständen betreffend] | | *561: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000778 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, das Benehmen der Gerichtsbehörden bei den Correspondenzen mit den Gemeinde-Vorständen betreffend] |
| | *562: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000779 Erlaß des Statthalters, in Betreff der Certifizirung der Reiseparticularien der exponirten Bauorgane] | | *562: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000779 Erlaß des Statthalters, in Betreff der Certifizirung der Reiseparticularien der exponirten Bauorgane] |
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| | <!--*564: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000785 Kaiserliches Patent, womit für sämmtliche Kronländer der Monarchie, mit Ausschluß von Ungarn, Siebenbürgen, Croatien, Slavonien, der serbischen Woiwodschaft und des Temeser Banates, dann des lombardisch-venetianischen Königreiches die direkten Steuern sammt den Zuschlägen zu denselben, für das Verwaltungsjahr 1851 ausgeschrieben werden]--> | | <!--*564: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000785 Kaiserliches Patent, womit für sämmtliche Kronländer der Monarchie, mit Ausschluß von Ungarn, Siebenbürgen, Croatien, Slavonien, der serbischen Woiwodschaft und des Temeser Banates, dann des lombardisch-venetianischen Königreiches die direkten Steuern sammt den Zuschlägen zu denselben, für das Verwaltungsjahr 1851 ausgeschrieben werden]--> |
| | <!--*565: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000785 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung, und die Landtags-Wahlordnung für die Königreiche Galizien und Lodomerien, mit den Herzogthümern Auschwitz und Zator und dem Großherzogthume Krakau erlassen und verkündet wird]--> | | <!--*565: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000785 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung, und die Landtags-Wahlordnung für die Königreiche Galizien und Lodomerien, mit den Herzogthümern Auschwitz und Zator und dem Großherzogthume Krakau erlassen und verkündet wird]--> |
| − | <!--*566: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000786 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung, und die Landtags - Wahlordnung für das Großherzogthum Bukowina erlassen, und verkündet wird]--> | + | <!--*566: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000786 Kaiserliches Patent, wodurch die Landesverfassung, und die Landtags-Wahlordnung für das Großherzogthum Bukowina erlassen, und verkündet wird]--> |
| − | <!--*567: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000786 Erlaß des Ministeriums des Cultus und Unterrichts, die Organisation der k. k. evangelisch - theologischen Lehranstalt in Wien, das Studienwesen an derselben und die Disciplinarordnung betreffend]--> | + | <!--*567: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000786 Erlaß des Ministeriums des Cultus und Unterrichts, die Organisation der k. k. evangelisch-theologischen Lehranstalt in Wien, das Studienwesen an derselben und die Disciplinarordnung betreffend]--> |
| − | <!--*568: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000786 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, womit die neue Normirung des Alterserfordernisses zur Aufnahme in die therestauische Akademie bekannt gegeben wird]--> | + | <!--*568: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000786 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, womit die neue Normirung des Alterserfordernisses zur Aufnahme in die theresianische Akademie bekannt gegeben wird]--> |
| − | <!--*569: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000786 Circulare des Kriegsministeriums, betreffend die in Verträge mit dem Militär - Aerar aufzunehmende Klausel und den Gerichtsstand, der aus dergleichen Verträgen entstehenden Rechtsstreitigkeiten]--> | + | <!--*569: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000786 Circulare des Kriegsministeriums, betreffend die in Verträge mit dem Militär-Aerar aufzunehmende Klausel und den Gerichtsstand, der aus dergleichen Verträgen entstehenden Rechtsstreitigkeiten]--> |
| − | <!--*570: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000787 Erlaß des Justizministeriums, womit die durch die allerhöchste Entschließung vom 21. August d. J. getroffenen Bestimmungen über die Gerichtsbarkeit, bezüglich der Gensd'armerie zur allgemeinen Kenntniß gebracht werden]--> | + | <!--*570: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000787 Erlaß des Justizministeriums, womit die durch die allerhöchste Entschließung vom 21. August d. J. getroffenen Bestimmungen über die Gerichtsbarkeit, bezüglich der Gensd’armerie zur allgemeinen Kenntniß gebracht werden]--> |
| | <!--*571: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000787 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, betreffend die Behandlung öffentlicher Gymnasialschüler, welche vor dem Schlusse eines Semesters aufhören an dem öffentlichen Unterrichte theilzunehmen]--> | | <!--*571: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000787 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, betreffend die Behandlung öffentlicher Gymnasialschüler, welche vor dem Schlusse eines Semesters aufhören an dem öffentlichen Unterrichte theilzunehmen]--> |
| | <!--*572: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000787 Erlaß des Justizministeriums im Einverständnisse mit dem Ministerium des Aeußern, wodurch einige Erleichterungen in Beziehung auf die Zustellungen und andere Amtshandlungen, welche auf Ersuchen österreichischer Justizbehörden im Auslande vorzunehmen sind, angeordnet werden]--> | | <!--*572: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000787 Erlaß des Justizministeriums im Einverständnisse mit dem Ministerium des Aeußern, wodurch einige Erleichterungen in Beziehung auf die Zustellungen und andere Amtshandlungen, welche auf Ersuchen österreichischer Justizbehörden im Auslande vorzunehmen sind, angeordnet werden]--> |
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| | <!--*583: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*583: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*584: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*584: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| − | <!--*585: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Erlaß des Handelsministeriums wodurch das, dem Carl Behr am 12. December 1846 verliehene Privilegium auf die Erfindung eines Verfahrens auf festen Körvern einen dem Marmor-Schildplatte oder Mosaikähnlichen Ueberzug anzubringen, als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]--> | + | <!--*585: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Erlaß des Handelsministeriums wodurch das, dem Carl Behr am 12. December 1846 verliehene Privilegium auf die Erfindung eines Verfahrens auf festen Körpern einen dem Marmor-Schildplatte oder Mosaik ähnlichen Ueberzug anzubringen, als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]--> |
| | <!--*586: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*586: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*587: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Erlaß des Handelsministeriums, womit mehrere Privilegien verlängert werden]--> | | <!--*587: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000790 Erlaß des Handelsministeriums, womit mehrere Privilegien verlängert werden]--> |
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| | <!--*600: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000793 Erlaß des Handesministeriums, womit das dem Michael Bermann Teller am 29 August 1843 verliehene Privilegium auf eine Erfindung und Verbesserung in der Oelgewinnung durch eine eigens construirte mechanische Presse auf das achte Jahr verlängert wird]--> | | <!--*600: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000793 Erlaß des Handesministeriums, womit das dem Michael Bermann Teller am 29 August 1843 verliehene Privilegium auf eine Erfindung und Verbesserung in der Oelgewinnung durch eine eigens construirte mechanische Presse auf das achte Jahr verlängert wird]--> |
| | <!--*601: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000793 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*601: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000793 Verzeichniß der von dem Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| − | <!--*602: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000793 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Professor der Chemie und Dr. Med. Ehrmann am 31. Juli 1847 verliehene Privilegium auf die Erfindung aus Kochsalz nach einer neuen Methode Sode- und Nebenproducte zu erzeugen, aus dos vierte Jahr verlängert wird]--> | + | <!--*602: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000793 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Professor der Chemie und Dr. Med. Ehrmann am 31. Juli 1847 verliehene Privilegium auf die Erfindung aus Kochsalz nach einer neuen Methode Sode- und Nebenproducte zu erzeugen, auf das vierte Jahr verlängert wird]--> |
| | <!--*603: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000794 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Christoph Neuner am 25. Februar 1847 verliehene Privilegium auf eine Verbesserung in der Erzeugung aller Gattungen Pferdegebisse, als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]--> | | <!--*603: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000794 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Christoph Neuner am 25. Februar 1847 verliehene Privilegium auf eine Verbesserung in der Erzeugung aller Gattungen Pferdegebisse, als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]--> |
| | <!--*604: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000794 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch bestimmt wird, unter welchen Bedingungen Privatdocenten für demonstrative Fächer zulässig seien]--> | | <!--*604: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000794 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch bestimmt wird, unter welchen Bedingungen Privatdocenten für demonstrative Fächer zulässig seien]--> |
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| | <!--*610: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, in Betreff der Aufhebung des Unterschieds in den Besoldungen der geistlichen und weltlichen Lehrer an Gymnasien bei künftigen Anstellungen]--> | | <!--*610: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, in Betreff der Aufhebung des Unterschieds in den Besoldungen der geistlichen und weltlichen Lehrer an Gymnasien bei künftigen Anstellungen]--> |
| | <!--*611: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch die §§. 75 und 76 sammt dem Anhange Nr. XII. des gedruckten Organisationsentwurfes für Gymnasien zur Befolgung vorgeschrieben werden]--> | | <!--*611: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch die §§. 75 und 76 sammt dem Anhange Nr. XII. des gedruckten Organisationsentwurfes für Gymnasien zur Befolgung vorgeschrieben werden]--> |
| − | <!--*612: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers für Landes-Cultur und Bergwesen, wodurch in Folge a. h. Entschließung verfügt wird, daß die bisherige Salinen- und Salzverschleiß-Administration zu Wieliczka künftig den Namen „k. k. Berg - Salinen - und Forstdirection führe."]--> | + | <!--*612: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers für Landes-Cultur und Bergwesen, wodurch in Folge a. h. Entschließung verfügt wird, daß die bisherige Salinen- und Salzverschleiß-Administration zu Wieliczka künftig den Namen „k. k. Berg- Salinen- und Forstdirection führe."]--> |
| | <!--*613: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000797 Verordnung des Ministeriums des Innern, in Betreff der a. h. bewilligten zeitlichen Militärbefreiung für die dem Civilstande entnommenen Maschinenmeister und Untermeister des zu errichtenden Dampfschiff-Maschinistencorps]--> | | <!--*613: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000797 Verordnung des Ministeriums des Innern, in Betreff der a. h. bewilligten zeitlichen Militärbefreiung für die dem Civilstande entnommenen Maschinenmeister und Untermeister des zu errichtenden Dampfschiff-Maschinistencorps]--> |
| | <!--*614: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000797 Erlaß des Ministers des Innern, der Justiz und der Finanzen, wodurch die mit dem kaiserlichen Patente vom 25. September 1850 festgestellten Grundsätze, nach welchen bei der Leistung der Capitalsentschädigung für alle in Folge der Durchführung der Grundentlastung aufgehobenen, oder ablösbaren Bezüge vorzugehen ist, auch auf das Kronland Galizien und Lodomerien, mit Ausnahme des Gebietes des ehemaligen Freistaates Krakau ausgedehnt werden]--> | | <!--*614: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000797 Erlaß des Ministers des Innern, der Justiz und der Finanzen, wodurch die mit dem kaiserlichen Patente vom 25. September 1850 festgestellten Grundsätze, nach welchen bei der Leistung der Capitalsentschädigung für alle in Folge der Durchführung der Grundentlastung aufgehobenen, oder ablösbaren Bezüge vorzugehen ist, auch auf das Kronland Galizien und Lodomerien, mit Ausnahme des Gebietes des ehemaligen Freistaates Krakau ausgedehnt werden]--> |
| − | *615: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000798 Erlaß des Statthalters, womit die für Aerarial - Contracte vorgeschriebene Textirung der einzuschaltenden Klausel rücksichtlich der zur Entscheidung über Streitigkeiten berufenen Gerichtsbehörden auch für jene Verträge vorgezeichnet wird, welche im Namen der dem hohen Cultus- und Unterrichts-Ministerium unterstehenden öffentlichen Fonde abgeschlossen werden] | + | *615: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000798 Erlaß des Statthalters, womit die für Aerarial-Contracte vorgeschriebene Textirung der einzuschaltenden Klausel rücksichtlich der zur Entscheidung über Streitigkeiten berufenen Gerichtsbehörden auch für jene Verträge vorgezeichnet wird, welche im Namen der dem hohen Cultus- und Unterrichts-Ministerium unterstehenden öffentlichen Fonde abgeschlossen werden] |
| | *616: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000799 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, womit" die Gerichte angewiesen werden, bei Einschaltung in privatrechtlichen Partei-Angelegenheiten in die Wiener Zeitung, die im prov. Gesetze vom 6. September 1850, §. 1, Z. 5 u. 26 festgesetzte Gebühr einzuheben, und an die Zeitungs-Redaction einzusenden] | | *616: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000799 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, womit" die Gerichte angewiesen werden, bei Einschaltung in privatrechtlichen Partei-Angelegenheiten in die Wiener Zeitung, die im prov. Gesetze vom 6. September 1850, §. 1, Z. 5 u. 26 festgesetzte Gebühr einzuheben, und an die Zeitungs-Redaction einzusenden] |
| | *617: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000800 Erlaß des Statthalters, über die Bestimmungen zur Vereinfachung und Beschleunigung der Amtshandlungen der Postämter bei der Uebernahme und Abgabe der officiosen Correspondenzen] | | *617: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000800 Erlaß des Statthalters, über die Bestimmungen zur Vereinfachung und Beschleunigung der Amtshandlungen der Postämter bei der Uebernahme und Abgabe der officiosen Correspondenzen] |
| Zeile 653: |
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| | <!--*636: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000842 Verordnung des Ministeriums des Innern, womit eine Abänderung der Vorschrift vom 2. März 1849 über die Befreiung der Finanzwache vom Militärdienste angeordnet wird]--> | | <!--*636: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000842 Verordnung des Ministeriums des Innern, womit eine Abänderung der Vorschrift vom 2. März 1849 über die Befreiung der Finanzwache vom Militärdienste angeordnet wird]--> |
| | <!--*637: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000843 Verordnung der Ministerien der Justiz, der Finanzen und des Cultus und Unterrichts, über die Erhebung und Verrechnung der gesetzlichen und freiwilligen Normalschulfondsbeiträge]--> | | <!--*637: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000843 Verordnung der Ministerien der Justiz, der Finanzen und des Cultus und Unterrichts, über die Erhebung und Verrechnung der gesetzlichen und freiwilligen Normalschulfondsbeiträge]--> |
| − | <!--*638: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000843 Elaß des Finanzministers, womit die besonderen Bestimmungen zur Vollziehung des a. h. Patentes vom 10. Oktober 1850 in Betreff der Einkommensteuer für das Verwaltungsjahr 1851 bekannt gemacht werden]--> | + | <!--*638: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000843 Erlaß des Finanzministers, womit die besonderen Bestimmungen zur Vollziehung des a. h. Patentes vom 10. Oktober 1850 in Betreff der Einkommensteuer für das Verwaltungsjahr 1851 bekannt gemacht werden]--> |
| | <!--*639: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000843 Erlaß des Ministeriums des Innern, über die Zulagen der zu Assistenzleistungen verwendeten Officiere]--> | | <!--*639: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000843 Erlaß des Ministeriums des Innern, über die Zulagen der zu Assistenzleistungen verwendeten Officiere]--> |
| | <!--*640: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000843 Kaiserliches Patent, wodurch jede Mittheilung, welche sich auf die Bewegung von Truppen im Reiche, oder auf ähnliche Verhältnisse und militärische Operationen bezieht, durch Druckschriften, mit einziger Ausnahme der officiellen Nachrichten, unbedingt verboten, mit Geldstrafe bis zu 500 fl., und im zweiten Uebertretungsfalle außerdem auch noch mit der Einstellung des weiteren Erscheinens der betreffenden Zeitung verpönt wird]--> | | <!--*640: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000843 Kaiserliches Patent, wodurch jede Mittheilung, welche sich auf die Bewegung von Truppen im Reiche, oder auf ähnliche Verhältnisse und militärische Operationen bezieht, durch Druckschriften, mit einziger Ausnahme der officiellen Nachrichten, unbedingt verboten, mit Geldstrafe bis zu 500 fl., und im zweiten Uebertretungsfalle außerdem auch noch mit der Einstellung des weiteren Erscheinens der betreffenden Zeitung verpönt wird]--> |
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| | <!--*649: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000858 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch das bestehende Verbot des Agiotirens mit Scheidemünze neuerlich kundgemacht, und das Kaufen und jeder wie immer geartete Handel mit solcher Münze unter Festsetzung strenger Geldstrafe untersagt wird]--> | | <!--*649: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000858 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch das bestehende Verbot des Agiotirens mit Scheidemünze neuerlich kundgemacht, und das Kaufen und jeder wie immer geartete Handel mit solcher Münze unter Festsetzung strenger Geldstrafe untersagt wird]--> |
| | <!--*650: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000858 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Bestimmungen des Ministerrathes gegen die Umtriebe der Wiener-Börse zur Kenntniß gebracht werden]--> | | <!--*650: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000858 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Bestimmungen des Ministerrathes gegen die Umtriebe der Wiener-Börse zur Kenntniß gebracht werden]--> |
| − | <!--*651: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000858 Verordnung des Ministeriums des Innern und der Justiz wodurch eine Vorschrift über das Verfahren der Gensd'armerie bei Verhaftungen und rücksichtlich der hierüber so wie über entdeckte Gesetzübertretungen an die Justiz und politischen Behörden zu erstattenden Anzeigen kundgemacht wird]--> | + | <!--*651: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000858 Verordnung des Ministeriums des Innern und der Justiz wodurch eine Vorschrift über das Verfahren der Gensd’armerie bei Verhaftungen und rücksichtlich der hierüber so wie über entdeckte Gesetzübertretungen an die Justiz und politischen Behörden zu erstattenden Anzeigen kundgemacht wird]--> |
| | <!--*652: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000858 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch eine Theaterordnung erlassen wird]--> | | <!--*652: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000858 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch eine Theaterordnung erlassen wird]--> |
| | <!--*653: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000859 Erlaß des Finanzministeriums, über das Verfahren bei Entrichtung der Gebühren von den, in inländische periodische Schriften eingeschalteten gebührenpflichtigen Ankündigungen und Nachrichten]--> | | <!--*653: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000859 Erlaß des Finanzministeriums, über das Verfahren bei Entrichtung der Gebühren von den, in inländische periodische Schriften eingeschalteten gebührenpflichtigen Ankündigungen und Nachrichten]--> |
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| | *655: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters, wodurch angezeigt wird, daß die Geschwornen-Jahresliste für den Schwurgerichtssprengel Salzburg pro 1851 mittelst einer besonderen gedruckten Kundmachung vom heutigen, Z. 8699 zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird] | | *655: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters, wodurch angezeigt wird, daß die Geschwornen-Jahresliste für den Schwurgerichtssprengel Salzburg pro 1851 mittelst einer besonderen gedruckten Kundmachung vom heutigen, Z. 8699 zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird] |
| | *656: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters, über die Bemessung der Einkommensteuer bezüglich jener Dienstverleihungs-Taxen, zu deren Berichtigung den landesfürstlichen Beamten mehr als zwölf Monatsraten bewilliget wurden] | | *656: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters, über die Bemessung der Einkommensteuer bezüglich jener Dienstverleihungs-Taxen, zu deren Berichtigung den landesfürstlichen Beamten mehr als zwölf Monatsraten bewilliget wurden] |
| − | *657: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters, betreffend die Annahme der aus den ungarischen Central - Eisenbahn - Actien entstandenen 4 Procent Staatsschuldverschreibungen als Caution bei ärarischen Lieferungen, Pachtungen, Leistungen u. s. w.] | + | *657: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters, betreffend die Annahme der aus den ungarischen Central-Eisenbahn-Actien entstandenen 4 Procent Staatsschuldverschreibungen als Caution bei ärarischen Lieferungen, Pachtungen, Leistungen u. s. w.] |
| | *658: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000868 Kundmachung des Statthalters, womit die Civilärzte, Civilwundärzte und die Krankenwärter zum Eintritte, und zur Hilfeleistung in Militärdienste aufgefordert werden] | | *658: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000868 Kundmachung des Statthalters, womit die Civilärzte, Civilwundärzte und die Krankenwärter zum Eintritte, und zur Hilfeleistung in Militärdienste aufgefordert werden] |
| | <!--*659: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000871 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch der Eingangs-Zoll für Perlenmuscheln und Perlmutterschalen herabgesetzt wird]--> | | <!--*659: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000871 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch der Eingangs-Zoll für Perlenmuscheln und Perlmutterschalen herabgesetzt wird]--> |
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| | *669: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000877 Erlaß des Statthalters, über die Entrichtung der Militär-Befreiungstaxe von den stellungspflichtigen Individuen] | | *669: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000877 Erlaß des Statthalters, über die Entrichtung der Militär-Befreiungstaxe von den stellungspflichtigen Individuen] |
| | *670: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000878 Erlaß des Statthalters, wegen Vorführung der zur Nachstellung berufenen Individuen] | | *670: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000878 Erlaß des Statthalters, wegen Vorführung der zur Nachstellung berufenen Individuen] |
| − | <!--*671: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000879 Kaiserliches Patent, womit die Einführung des Tabak-Monopols in Ungarn, Croatien, Slavonien, Siebenbürgen, der Woiwodschaft Serbien, dem Temeser Banate und den Militär-Gränz - und Küstengebieten angeordnet, und eine provisorische Tabak-Monorols-Ordnung vom 1. März 1851 angefangen, in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | + | <!--*671: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000879 Kaiserliches Patent, womit die Einführung des Tabak-Monopols in Ungarn, Croatien, Slavonien, Siebenbürgen, der Woiwodschaft Serbien, dem Temeser Banate und den Militär-Gränz- und Küstengebieten angeordnet, und eine provisorische Tabak-Monopols-Ordnung vom 1. März 1851 angefangen, in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
| | <!--*672: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000879 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch der §. 63 des provisorischen Gesetzes über die theoretischen Staatsprüfungen erläutert wird]--> | | <!--*672: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000879 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch der §. 63 des provisorischen Gesetzes über die theoretischen Staatsprüfungen erläutert wird]--> |
| | *673: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000880 Erlaß der Grundentlastungs-Landes-Commission in Salzburg, letztes Stadium der Liquidirung der Veränderungsgebühren] | | *673: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000880 Erlaß der Grundentlastungs-Landes-Commission in Salzburg, letztes Stadium der Liquidirung der Veränderungsgebühren] |
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| | <!--*4: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000005 Erlaß des Kriegsministeriums, womit die von Seiner Majestät allergnädigst genehmigte Verbesserung der Gebühren der feldärztlichen Brauche bekannt gemacht wird]--> | | <!--*4: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000005 Erlaß des Kriegsministeriums, womit die von Seiner Majestät allergnädigst genehmigte Verbesserung der Gebühren der feldärztlichen Brauche bekannt gemacht wird]--> |
| | <!--*5: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000005 Erlaß des Ministeriums des Innern, womit verfügt wird, daß die gesetzlichen Bestimmungen, welche in dem Dekrete der bestandenen vereinigten Hofkanzlei vom 10. Oktober 1847 Z. 34830, bezüglich der Anwendung der Aetherarten und Naphten überhaupt enthalten sind, auch auf das Chloroform volle Anwendung finden sollen]--> | | <!--*5: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000005 Erlaß des Ministeriums des Innern, womit verfügt wird, daß die gesetzlichen Bestimmungen, welche in dem Dekrete der bestandenen vereinigten Hofkanzlei vom 10. Oktober 1847 Z. 34830, bezüglich der Anwendung der Aetherarten und Naphten überhaupt enthalten sind, auch auf das Chloroform volle Anwendung finden sollen]--> |
| − | <!--*6: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000005 Verordnung des Finanzministers, womit der Eingangszoll für Patent-Chart-Cloth und Patent-Vulanized-India-Rubber-Cloth ermäßiget wird]--> | + | <!--*6: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000005 Verordnung des Finanzministers, womit der Eingangszoll für Patent-Chart-Cloth und Patent-Vulcanized-India-Rubber-Cloth ermäßiget wird]--> |
| | <!--*7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000006 Erlaß des Ministeriums für Landeskultur und Bergwesen, womit kund gemacht wird, daß die Amtswirksamkeit der Gratzer Berg- und Forst-Direktion am 1. Februar 1851 beginnen werde]--> | | <!--*7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000006 Erlaß des Ministeriums für Landeskultur und Bergwesen, womit kund gemacht wird, daß die Amtswirksamkeit der Gratzer Berg- und Forst-Direktion am 1. Februar 1851 beginnen werde]--> |
| | <!--*8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000006 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Hinausgabe von Reichsschatzscheinen mit dem Ausfertigungstage vom 1. Jänner 1851]--> | | <!--*8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000006 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Hinausgabe von Reichsschatzscheinen mit dem Ausfertigungstage vom 1. Jänner 1851]--> |
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| | <!--*27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000009 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Joseph Franz von Patruban am 29. Dezember 1845 verliehene Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung eines tragbaren Karren-Triebrades auf das sechste Jahr verlängert wird]--> | | <!--*27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000009 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Joseph Franz von Patruban am 29. Dezember 1845 verliehene Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung eines tragbaren Karren-Triebrades auf das sechste Jahr verlängert wird]--> |
| | <!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Handelsministeriums, womit bekannt gegeben wird, daß Paul Wilhelm Graf auf die Geheimhaltung des ihm am 3. Dezember 1846 verliehenen Privilegiums auf die Erfindung einer neuen Hebmaschine Verzicht geleistet habe]--> | | <!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Handelsministeriums, womit bekannt gegeben wird, daß Paul Wilhelm Graf auf die Geheimhaltung des ihm am 3. Dezember 1846 verliehenen Privilegiums auf die Erfindung einer neuen Hebmaschine Verzicht geleistet habe]--> |
| − | <!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Anton Lasinsky am 9. August 1847 verliehene und durch Zession vom 20. April 1850 an die k. k. Milly-Kerzen-Aktiengesellschaft in Wien übergegangene Privilegium auf die Erfindung eines KErzeuguß-Apparates auf das vierte Jahr verlängert wird]--> | + | <!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Anton Lasinsky am 9. August 1847 verliehene und durch Zession vom 20. April 1850 an die k. k. Milly-Kerzen-Aktiengesellschaft in Wien übergegangene Privilegium auf die Erfindung eines Kerzenguß-Apparates auf das vierte Jahr verlängert wird]--> |
| | <!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit das dem Leopold Jedliczka am 2. November 1847 verliehene Privilegium auf die Erfindung einer neuen Heizmethode auf das vierte Jahr verlängert wird]--> | | <!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit das dem Leopold Jedliczka am 2. November 1847 verliehene Privilegium auf die Erfindung einer neuen Heizmethode auf das vierte Jahr verlängert wird]--> |
| − | <!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Verzeichniß der von dem k. k. Handelsministerium verliehenen ansschließenden Privilegien]--> | + | <!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Verzeichniß der von dem k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Dr. K. L. Hofmann am 15. November 1849 verliehene und seitdem in das Eigenthum des Gustav Schmid übergegangene Privilegium auf eine Entdeckung und Verbesserung, aus mineralischen Stoffen und deren ausgeschiedenen Bestandtheilen ein wohlfeiles Lampenöl zu erzeugen, auf das zweite Jahr verlängert wird]--> | | <!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Dr. K. L. Hofmann am 15. November 1849 verliehene und seitdem in das Eigenthum des Gustav Schmid übergegangene Privilegium auf eine Entdeckung und Verbesserung, aus mineralischen Stoffen und deren ausgeschiedenen Bestandtheilen ein wohlfeiles Lampenöl zu erzeugen, auf das zweite Jahr verlängert wird]--> |
| | <!--*33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch das dem Karl Wiethe am 24. November 1849 verliehene, und seitdem in das Eigenthum des Johann Wiethe übergegangene Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung eines flüssig bleibenden vegetabilischen Leimes, „Flaschenleim" genannt, auf das zweite Jahr verlängert wird]--> | | <!--*33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch das dem Karl Wiethe am 24. November 1849 verliehene, und seitdem in das Eigenthum des Johann Wiethe übergegangene Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung eines flüssig bleibenden vegetabilischen Leimes, „Flaschenleim" genannt, auf das zweite Jahr verlängert wird]--> |
| | <!--*34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Verordnung des Justizministeriums, womit die Formularien für die von den Staatsanwaltschaften jährlich zu erstattenden statistischen Ausweise übet die Strafrechtspflege vorgeschrieben werden]--> | | <!--*34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Verordnung des Justizministeriums, womit die Formularien für die von den Staatsanwaltschaften jährlich zu erstattenden statistischen Ausweise übet die Strafrechtspflege vorgeschrieben werden]--> |
| | *35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Verordnung des Ministers. des Innern, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung bestimmt wird, daß die Entscheidung über jene Beschlüsse der Ortsgemeinden, über welche nach dem Gesetze die Entscheidung der Kreisgemeinde oder beziehungsweise dem verstärkten Landesausschusse zusteht, vorläufig dem Kreispräsidenten und beziehungsweise dem Statthalter zukomme] | | *35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Verordnung des Ministers. des Innern, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung bestimmt wird, daß die Entscheidung über jene Beschlüsse der Ortsgemeinden, über welche nach dem Gesetze die Entscheidung der Kreisgemeinde oder beziehungsweise dem verstärkten Landesausschusse zusteht, vorläufig dem Kreispräsidenten und beziehungsweise dem Statthalter zukomme] |
| − | *36: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Erlaß des Statthalters, womit die Taxenbestimmung für die Begleitung der Reisenden, Transportfühler und dergleichen durch die Landes-Gensdarmerie bekannt gemacht wird] | + | *36: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Erlaß des Statthalters, womit die Taxenbestimmung für die Begleitung der Reisenden, Transportfühler und dergleichen durch die Landes-Gensd’armerie bekannt gemacht wird] |
| | *37: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000015 Erlaß des Statthalters, womit die Verfügung des hohen Finanzministeriums vom 3. v. M., Z. 35898, bekannt gemacht wird, laut welcher die Stemplung des zum Drucke gebührenpflichtiger Ankündigungen erforderlichen Papiers auch in jenen Orten gestattet wurde, in welchen eine Finanz-Bezirks-Direktion, aber kein Stempelamt sich befindet] | | *37: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000015 Erlaß des Statthalters, womit die Verfügung des hohen Finanzministeriums vom 3. v. M., Z. 35898, bekannt gemacht wird, laut welcher die Stemplung des zum Drucke gebührenpflichtiger Ankündigungen erforderlichen Papiers auch in jenen Orten gestattet wurde, in welchen eine Finanz-Bezirks-Direktion, aber kein Stempelamt sich befindet] |
| | *38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000016 Erlaß des Statthalters, wodurch den Gemeinden eine Anleitung zur Verwaltung des Gemeindeeigenthums ertheilt wird] | | *38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000016 Erlaß des Statthalters, wodurch den Gemeinden eine Anleitung zur Verwaltung des Gemeindeeigenthums ertheilt wird] |
| | <!--*39: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000069 Kaiserliche Verordnung, wodurch die Gerichts-Organisation in den Kronländern Galizien und Lodomerien, mit Krakau, Auschwitz und Zator und in der Bukowina festgesetzt wird]--> | | <!--*39: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000069 Kaiserliche Verordnung, wodurch die Gerichts-Organisation in den Kronländern Galizien und Lodomerien, mit Krakau, Auschwitz und Zator und in der Bukowina festgesetzt wird]--> |
| − | <!--*40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000069 Erlaß des Handelsministeriums, womit in Folge allerhöchster Entschließung mehrere Abänderungen in Beziehung auf den Staatsrorbehalt, und aus Privatunternehmungen der periodischen Personentransporte (Messaggerien und Stellfuhren) angeordnet werden]--> | + | <!--*40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000069 Erlaß des Handelsministeriums, womit in Folge allerhöchster Entschließung mehrere Abänderungen in Beziehung auf den Staatsvorbehalt, und aus Privatunternehmungen der periodischen Personentransporte (Messaggerien und Stellfuhren) angeordnet werden]--> |
| | <!--*41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000074 Erlaß des Finanzministeriums betreffend die Befreiung der Quittungen über die Gebühren der Patental-Invaliden von der Stempelgebühr]--> | | <!--*41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000074 Erlaß des Finanzministeriums betreffend die Befreiung der Quittungen über die Gebühren der Patental-Invaliden von der Stempelgebühr]--> |
| | <!--*42: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000074 Verordnung des Justizministeriums, womit die Verfügung des Kriegsministeriums, daß Militärpersonen aus der Klasse der Mannschaft, wenn sie vor Zivilgerichten als Zeugen zu erscheinen haben, von einem Offizier zu begleiten seien, kund gemacht wird]--> | | <!--*42: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000074 Verordnung des Justizministeriums, womit die Verfügung des Kriegsministeriums, daß Militärpersonen aus der Klasse der Mannschaft, wenn sie vor Zivilgerichten als Zeugen zu erscheinen haben, von einem Offizier zu begleiten seien, kund gemacht wird]--> |
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| | *48: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000078 Erlaß des Statthalters in Betreff der Auflassung der Kostenvergütung für die in Oesterreich aufgegriffenen baierischen Vaganten, und der deßhalb von Baiern zu beobachtenden Reziprozität] | | *48: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000078 Erlaß des Statthalters in Betreff der Auflassung der Kostenvergütung für die in Oesterreich aufgegriffenen baierischen Vaganten, und der deßhalb von Baiern zu beobachtenden Reziprozität] |
| | *49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000081 Erlaß des Justizministeriums über den Zeitpunkt des Eintritts der Wirksamkeit der Notariatsordnung in den Kronländern Oesterreich ob der Enns und Salzburg] | | *49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000081 Erlaß des Justizministeriums über den Zeitpunkt des Eintritts der Wirksamkeit der Notariatsordnung in den Kronländern Oesterreich ob der Enns und Salzburg] |
| − | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000081 Erlaß des Kriegsministeriums, womit die von Seiner Majestät allergnädigft genehmigte Verbesserung der Gebühren des Militärgerichts-Personales vom General-Auditor-Lieutenant abwärts bekannt gemacht wird]--> | + | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000081 Erlaß des Kriegsministeriums, womit die von Seiner Majestät allergnädigst genehmigte Verbesserung der Gebühren des Militärgerichts-Personales vom General-Auditor-Lieutenant abwärts bekannt gemacht wird]--> |
| | <!--*51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000082 Kaiserliches Handschreiben, wodurch angeordnet wird, daß Todesurtheile der Schwurgerichtshöfe vor ihrer Vorlage an den Landesfürsten dem obersten Gerichtshofe und dessen Gutachten über die Gründe der Begnadigung und im bejahenden Falle über die an die Stelle der Todesstrafe zu setzende zeitliche Kerkerstrafe vorzulegen seien]--> | | <!--*51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000082 Kaiserliches Handschreiben, wodurch angeordnet wird, daß Todesurtheile der Schwurgerichtshöfe vor ihrer Vorlage an den Landesfürsten dem obersten Gerichtshofe und dessen Gutachten über die Gründe der Begnadigung und im bejahenden Falle über die an die Stelle der Todesstrafe zu setzende zeitliche Kerkerstrafe vorzulegen seien]--> |
| | <!--*52: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000083 Erlaß des Ministeriums des Aeußern, womit die von der königlichen niederländischen Regierung den österr. Schiffen zugestandenen Begünstigungen kund gemacht werden]--> | | <!--*52: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000083 Erlaß des Ministeriums des Aeußern, womit die von der königlichen niederländischen Regierung den österr. Schiffen zugestandenen Begünstigungen kund gemacht werden]--> |
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| | <!--*54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000085 Kaiserliche Verordnung über die Schneeschauflung auf Reichsstraßen]--> | | <!--*54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000085 Kaiserliche Verordnung über die Schneeschauflung auf Reichsstraßen]--> |
| | *55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000089 Erlaß des Statthalters, daß künftig die Lizenzscheine für Hadern- oder Strazzensammler von Seite der Gemeinde-Vorstände jedem Gemeindegliede von gutem Wohlverhalten unentgeldlich und abgesondert von den Heimatscheinen auszufertigen, und dann von deck betreffenden Bezirkshauptmanne zu vidiren sind] | | *55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000089 Erlaß des Statthalters, daß künftig die Lizenzscheine für Hadern- oder Strazzensammler von Seite der Gemeinde-Vorstände jedem Gemeindegliede von gutem Wohlverhalten unentgeldlich und abgesondert von den Heimatscheinen auszufertigen, und dann von deck betreffenden Bezirkshauptmanne zu vidiren sind] |
| − | <!--*56: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000089 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch die Wirksamkeit der mit dem Erlasse von, 20. Dezember 1850 angeordneten Bestimmungen, über Meffagerien und Stellfuhren auf den ersten April 1851 hinausgeschoben wird]--> | + | <!--*56: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000089 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch die Wirksamkeit der mit dem Erlasse von, 20. Dezember 1850 angeordneten Bestimmungen, über Messagerien und Stellfuhren auf den ersten April 1851 hinausgeschoben wird]--> |
| | *57: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000090 Erlaß des Statthalters über die neuerlich erfolgten Bestimmungen rücksichtlich der Militärbefreiungen gegen Erlag der Taxe] | | *57: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000090 Erlaß des Statthalters über die neuerlich erfolgten Bestimmungen rücksichtlich der Militärbefreiungen gegen Erlag der Taxe] |
| | *58: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000090 Erlaß des Statthalters, womit die Bezirkshauptmannschaft Salzburg von der Leitung der hierländigen Brandassekuranz-Anstalt enthoben, und letztere provisorisch mit der Statthalterei vereiniget wird] | | *58: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000090 Erlaß des Statthalters, womit die Bezirkshauptmannschaft Salzburg von der Leitung der hierländigen Brandassekuranz-Anstalt enthoben, und letztere provisorisch mit der Statthalterei vereiniget wird] |
| − | *59: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000091 Erlaß des Statthalters in Betreff der definitiven Besetzung von Direktorenstellen an Staatsgymnasien und der Ernenung des Gymnasial Lehrers Dr. Hermenegild Kottinger zum wirklichen Direktor des Salzburger Gymnasiums] | + | *59: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000091 Erlaß des Statthalters in Betreff der definitiven Besetzung von Direktorenstellen an Staatsgymnasien und der Ernennung des Gymnasial Lehrers Dr. Hermenegild Kottinger zum wirklichen Direktor des Salzburger Gymnasiums] |
| | <!--*60: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000093 Erlaß des Ministers des Kultus und Unterrichts, wodurch die Modalitäten bestimmt weiden, unter welchen ausländische Aerzte in die Kollegien der philosophischen und medizinischen Falkultät an der Wiener- und Prager-Universität aufzunehmen sind]--> | | <!--*60: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000093 Erlaß des Ministers des Kultus und Unterrichts, wodurch die Modalitäten bestimmt weiden, unter welchen ausländische Aerzte in die Kollegien der philosophischen und medizinischen Falkultät an der Wiener- und Prager-Universität aufzunehmen sind]--> |
| | <!--*61: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000094 Erlaß des Ministers des Kultus und Unterrichts, betreffend die abgesonderte Ertheilung des Unterrichtes im Kirchenrechte für Theologen an Orten, wo Universitäten bestehen]--> | | <!--*61: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000094 Erlaß des Ministers des Kultus und Unterrichts, betreffend die abgesonderte Ertheilung des Unterrichtes im Kirchenrechte für Theologen an Orten, wo Universitäten bestehen]--> |
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| | <!--*71: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000109 Zirkular-Verordnung des Kriegs-Ministeriums, wodurch einige Zweifel über die Anwendung des provisorischen Gesetzes vom 2. August 1850 gelöst werden]--> | | <!--*71: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000109 Zirkular-Verordnung des Kriegs-Ministeriums, wodurch einige Zweifel über die Anwendung des provisorischen Gesetzes vom 2. August 1850 gelöst werden]--> |
| | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000109 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. Februar 1851 in der Serie 365 verlosten mährisch-ständischen Aerarial-Obligationen de sessione 6. Dezember 1793 zu 4 Perzent kundgemacht wird]--> | | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000109 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. Februar 1851 in der Serie 365 verlosten mährisch-ständischen Aerarial-Obligationen de sessione 6. Dezember 1793 zu 4 Perzent kundgemacht wird]--> |
| − | *73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000110 Erlaß des Statthalters in Betreff der Vorspannsstellung für die Landes-Gensd'armerie] | + | *73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000110 Erlaß des Statthalters in Betreff der Vorspannsstellung für die Landes-Gensd’armerie] |
| − | *74: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000112 Erlaß des Statthalters, womit die Vorschriften in Betreff der an die Gensd'armerie zu leistenden Servicegebühren an Holz und Beleuchtung bekannt gemacht werden] | + | *74: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000112 Erlaß des Statthalters, womit die Vorschriften in Betreff der an die Gensd’armerie zu leistenden Servicegebühren an Holz und Beleuchtung bekannt gemacht werden] |
| | *75: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000114 Erlaß des Statthalters wegen vorschriftmäßiger Stemplung und Vidirung der als Reise-Legitimationsurkunden benutzt werdenden Heimatscheine] | | *75: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000114 Erlaß des Statthalters wegen vorschriftmäßiger Stemplung und Vidirung der als Reise-Legitimationsurkunden benutzt werdenden Heimatscheine] |
| | *76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000115 Erlaß des Statthalters an die Bezirkshauptmänner und Gemeindevorsteher mit der Instruktion zur Verfassung des Fleischsatzes] | | *76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000115 Erlaß des Statthalters an die Bezirkshauptmänner und Gemeindevorsteher mit der Instruktion zur Verfassung des Fleischsatzes] |
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| | <!--*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000145 Kaiserliche Verordnung, wodurch eine Erläuterung des §. 408 der Strafprozeßordnung über die Anwendbarkeit des Schätzungseides zum Behufe der Ausmittlung der Entschädigung des durch eine strafbare Handlung Beschädigten gegeben wird]--> | | <!--*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000145 Kaiserliche Verordnung, wodurch eine Erläuterung des §. 408 der Strafprozeßordnung über die Anwendbarkeit des Schätzungseides zum Behufe der Ausmittlung der Entschädigung des durch eine strafbare Handlung Beschädigten gegeben wird]--> |
| | *86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000146 Erlaß des Statthalters, womit der Erlaß des Hrn. Ministers des Innern vom 6. Februar 1851 Z. 1268 über die Assentirung der militärpflichtigen Marine-Arsenal-Arbeiter bekannt gemacht wird] | | *86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000146 Erlaß des Statthalters, womit der Erlaß des Hrn. Ministers des Innern vom 6. Februar 1851 Z. 1268 über die Assentirung der militärpflichtigen Marine-Arsenal-Arbeiter bekannt gemacht wird] |
| − | *87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000147 Erlaß des Statthalters wegen Vidirung der Haufirpässe im Gränzbezirke] | + | *87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000147 Erlaß des Statthalters wegen Vidirung der Hausirpässe im Gränzbezirke] |
| | <!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000147 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten über die Portogebühren für jene Korrespondenzen, welche in auswärtigen Staaten von k. k. Post-Expeditionen besorgt werden]--> | | <!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000147 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten über die Portogebühren für jene Korrespondenzen, welche in auswärtigen Staaten von k. k. Post-Expeditionen besorgt werden]--> |
| | <!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000148 Erlaß des Handelsministeriums mit einer Erläuterung der Vorschrift über die Gebührenberechnung für Nachtdepeschen]--> | | <!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000148 Erlaß des Handelsministeriums mit einer Erläuterung der Vorschrift über die Gebührenberechnung für Nachtdepeschen]--> |
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| | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000150 Verordnung des Ministers des Kultus und Unterrichts, wodurch die Einsendung von Personalstands-Tabellen der Gymnasien angeordnet wird]--> | | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000150 Verordnung des Ministers des Kultus und Unterrichts, wodurch die Einsendung von Personalstands-Tabellen der Gymnasien angeordnet wird]--> |
| | <!--*93: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000151 Erlaß des Handelsministeriums über die Behandlung der telegraphischen Korrespondenz aus dem Königreiche Belgien]--> | | <!--*93: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000151 Erlaß des Handelsministeriums über die Behandlung der telegraphischen Korrespondenz aus dem Königreiche Belgien]--> |
| − | <!--*94: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000152 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern erklärt wird, daß als Diensteid der Gensd'armerie der von den Gensb'armen bei ihrer Assentirung abgelegte Fahneneid zu gelten habe]--> | + | <!--*94: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000152 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern erklärt wird, daß als Diensteid der Gensd’armerie der von den Gensb'armen bei ihrer Assentirung abgelegte Fahneneid zu gelten habe]--> |
| | <!--*95: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000152 Erlaß des Finanzministeriums , betreffend die Hinausgabe der Reichsschatzscheine zu fünfzig Gulden]--> | | <!--*95: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000152 Erlaß des Finanzministeriums , betreffend die Hinausgabe der Reichsschatzscheine zu fünfzig Gulden]--> |
| | <!--*96: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000153 Verordnung des Finanzministeriums in Betreff der Befreiung der Pensionen der Mitglieder des Maria-Theresien-Ordens und ihrer Angehörigen von der Einkommensteuer]--> | | <!--*96: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000153 Verordnung des Finanzministeriums in Betreff der Befreiung der Pensionen der Mitglieder des Maria-Theresien-Ordens und ihrer Angehörigen von der Einkommensteuer]--> |
| | *97: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000153 Erlaß des Statthalters, womit die allerhöchste Genehmigung eines eigenen selbstständigen k. k. Polizeikommissariates in Salzburg und der Beginn der Wirksamkeit desselben bekannt gemacht wird] | | *97: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000153 Erlaß des Statthalters, womit die allerhöchste Genehmigung eines eigenen selbstständigen k. k. Polizeikommissariates in Salzburg und der Beginn der Wirksamkeit desselben bekannt gemacht wird] |
| | *98: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000154 Erlaß des Statthalters in Betreff der Einflußnahme der k. k. Staatsbuchhaltung auf die Rechnungen der Gemeinde-Verwaltungen in landesfürstlichen Ortschaften] | | *98: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000154 Erlaß des Statthalters in Betreff der Einflußnahme der k. k. Staatsbuchhaltung auf die Rechnungen der Gemeinde-Verwaltungen in landesfürstlichen Ortschaften] |
| − | *99: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000154 Erlaß des Statthalters, womit die an die Gensd'armerie-Regiments-Kommanden erlassene Weisung über die Servicegebühren bekannt gemacht wird] | + | *99: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000154 Erlaß des Statthalters, womit die an die Gensd’armerie-Regiments-Kommanden erlassene Weisung über die Servicegebühren bekannt gemacht wird] |
| | <!--*100: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000159 Erlaß des Kriegsministeriums, womit die Behandlung der Nachmänner (Substituten) hinsichtlich des Einrückens, ihrer Rücksendung und Dienstzeit, falls sie nach der Hand im eigenen Namen zum Eintritte berufen werden, bekannt gegeben wird]--> | | <!--*100: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000159 Erlaß des Kriegsministeriums, womit die Behandlung der Nachmänner (Substituten) hinsichtlich des Einrückens, ihrer Rücksendung und Dienstzeit, falls sie nach der Hand im eigenen Namen zum Eintritte berufen werden, bekannt gegeben wird]--> |
| | <!--*101: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000160 Verordnung des Finanzministeriums, wodurch die Ablassung von dem ordentlichen Strafverfahren wegen Gefällsübertretungen gestattet wird]--> | | <!--*101: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000160 Verordnung des Finanzministeriums, wodurch die Ablassung von dem ordentlichen Strafverfahren wegen Gefällsübertretungen gestattet wird]--> |
| | <!--*102: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000165 Staatsvertrag zwischen Oesterreich und Toskana über die Grundlagen des österreichisch-italienischen Postvereins]--> | | <!--*102: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000165 Staatsvertrag zwischen Oesterreich und Toskana über die Grundlagen des österreichisch-italienischen Postvereins]--> |
| | <!--*103: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000183 Erlaß des Handelsministeriums, womit die Verlängerung des Termines für den Vollzug der österr. toskanischen Postkonvention vom 5. November 1850 kundgemacht wird]--> | | <!--*103: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000183 Erlaß des Handelsministeriums, womit die Verlängerung des Termines für den Vollzug der österr. toskanischen Postkonvention vom 5. November 1850 kundgemacht wird]--> |
| − | *104: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000184 Erlaß des Statthalters wegen Aufhebung der durch die Ausnahmsverhältnisse in Ungarn hervorgerusenen Hausirhandels-Beschränkungen] | + | *104: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000184 Erlaß des Statthalters wegen Aufhebung der durch die Ausnahmsverhältnisse in Ungarn hervorgerufenen Hausirhandels-Beschränkungen] |
| − | *105: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000184 Erlaß des Statthalters in Betreff des künstigen Vorganges beim Ankaufe sowie bei der Veräußerung und Umschreibung von Obligationen der politischen Fonde, Anstalten und Verwaltungszweige] | + | *105: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000184 Erlaß des Statthalters in Betreff des künftigen Vorganges beim Ankaufe sowie bei der Veräußerung und Umschreibung von Obligationen der politischen Fonde, Anstalten und Verwaltungszweige] |
| | *106: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000186 Erlaß des Statthalters, womit die Uebergabe der einschlägigen Geschäftsgegenstände von den betheiligten Behörden an die Handels- und Gewerbekammer in Salzburg angeordnet wird] | | *106: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000186 Erlaß des Statthalters, womit die Uebergabe der einschlägigen Geschäftsgegenstände von den betheiligten Behörden an die Handels- und Gewerbekammer in Salzburg angeordnet wird] |
| | *107: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000186 Erlaß des Statthalters in Betreff der bei Ausfertigung der Hausirpässe von Seite der ungarischen Unterbehörden zu beobachtenden Grundsätze] | | *107: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000186 Erlaß des Statthalters in Betreff der bei Ausfertigung der Hausirpässe von Seite der ungarischen Unterbehörden zu beobachtenden Grundsätze] |
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| | *113: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000192 Erlaß des Statthalters womit die Vorschrift wegen Beifügung der Ursache bei ex offo Assentirungen in der Assentliste bekannt gemacht wird] | | *113: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000192 Erlaß des Statthalters womit die Vorschrift wegen Beifügung der Ursache bei ex offo Assentirungen in der Assentliste bekannt gemacht wird] |
| | <!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000193 Erlaß des Finanzministeriums über die Benützung der Dampfschiffe bei Dienstreisen]--> | | <!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000193 Erlaß des Finanzministeriums über die Benützung der Dampfschiffe bei Dienstreisen]--> |
| − | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000194 Erlaß des Ministeriums des Aeußem, womit die zwischen Oesterreich und Baiern geschlossene Uebereinkunst über die kostenfreie Behandlung der im diplomatischen Wege nachgesuchten Tauf-, Trau- und Todesscheine bekannt gemacht wird]--> | + | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000194 Erlaß des Ministeriums des Aeußem, womit die zwischen Oesterreich und Baiern geschlossene Uebereinkunft über die kostenfreie Behandlung der im diplomatischen Wege nachgesuchten Tauf-, Trau- und Todesscheine bekannt gemacht wird]--> |
| | *116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000194 Erlaß des Statthalters, womit die Vorschrift, daß Aerarial-Zöglinge der Militärakademie, erwiesene physische Untauglichkeit abgerechnet, vor der Beendigung des ganzen Lehrkurses ihren Eltern nicht zurückgegeben werden dürfen, bekannt gemacht wird] | | *116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000194 Erlaß des Statthalters, womit die Vorschrift, daß Aerarial-Zöglinge der Militärakademie, erwiesene physische Untauglichkeit abgerechnet, vor der Beendigung des ganzen Lehrkurses ihren Eltern nicht zurückgegeben werden dürfen, bekannt gemacht wird] |
| | *117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000195 Erlaß des Statthalters in Betreff der Aufhebung der Beschränkungen bei Militärbefreiungen gegen Erlag der Taxe] | | *117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000195 Erlaß des Statthalters in Betreff der Aufhebung der Beschränkungen bei Militärbefreiungen gegen Erlag der Taxe] |
| − | *118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000197 Erlaß des Statthalters, womit die, Vorschrift des hohen Ministeriums des Innern in Betreff der nicht gestatteten Entrichtung von Transenal-Quartiergeldern von Gensd'armerie-Stabs- und Oberoffizieren bei Dienstesreisen bekannt gemacht wird] | + | *118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000197 Erlaß des Statthalters, womit die, Vorschrift des hohen Ministeriums des Innern in Betreff der nicht gestatteten Entrichtung von Transenal-Quartiergeldern von Gensd’armerie-Stabs- und Oberoffizieren bei Dienstesreisen bekannt gemacht wird] |
| | *119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000199 Erlaß des Statthalters über die Belegung der Rechnungen für vollzogene Dienstreisen] | | *119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000199 Erlaß des Statthalters über die Belegung der Rechnungen für vollzogene Dienstreisen] |
| | <!--*120: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000201 Verordnung des Ministeriums des Kriegswesens, womit in Folge allerhöchster Ermächtigung die Bestimmung des Pulverpatentes vom Jahre 1807, wegen Ausschließung der Israeliten von der Erzeugung des Pulvers und Salniters, sowie von dem Handel mit diesen Artikeln aufgehoben wird]--> | | <!--*120: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000201 Verordnung des Ministeriums des Kriegswesens, womit in Folge allerhöchster Ermächtigung die Bestimmung des Pulverpatentes vom Jahre 1807, wegen Ausschließung der Israeliten von der Erzeugung des Pulvers und Salniters, sowie von dem Handel mit diesen Artikeln aufgehoben wird]--> |
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| | <!--*132: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000241 Erlaß des Finanzministeriums über das Verfahren in Erwerbsteuer-Angelegenheiten, und über die Besorgung der in einigen Städten vorkommenden Geschäfte der direkten Besteuerung überhaupt]--> | | <!--*132: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000241 Erlaß des Finanzministeriums über das Verfahren in Erwerbsteuer-Angelegenheiten, und über die Besorgung der in einigen Städten vorkommenden Geschäfte der direkten Besteuerung überhaupt]--> |
| | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000242 Verordnung des Finanzministeriums über die Gebührenfreiheit der Giri oder Zessionen von Bankanweisungen]--> | | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000242 Verordnung des Finanzministeriums über die Gebührenfreiheit der Giri oder Zessionen von Bankanweisungen]--> |
| − | <!--*134: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000242 Erlaß des Finanzministeriums übel die Frage, welchem Stempel Protokolle in Streitsachen, deren Welch 50 fl. nicht übersteigt, unterliegen]--> | + | <!--*134: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000242 Erlaß des Finanzministeriums übel die Frage, welchem Stempel Protokolle in Streitsachen, deren Werth 50 fl. nicht übersteigt, unterliegen]--> |
| | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000243 Erlaß des Ministeriums für Landeskultur und Bergwesen, in Betreff der Behandlung der Gesuche um Ausfolgung der sogenannten Sprengpulver-Zertifikate für den Bergbaubetrieb und ihrer Stempelpflichtigkeit]--> | | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000243 Erlaß des Ministeriums für Landeskultur und Bergwesen, in Betreff der Behandlung der Gesuche um Ausfolgung der sogenannten Sprengpulver-Zertifikate für den Bergbaubetrieb und ihrer Stempelpflichtigkeit]--> |
| | <!--*136: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000243 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. April 1851 in der Serie 162 verlosten Hofkammer-Obligationen von verschiedenem Zinsfuße kundgemacht wird]--> | | <!--*136: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000243 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. April 1851 in der Serie 162 verlosten Hofkammer-Obligationen von verschiedenem Zinsfuße kundgemacht wird]--> |
| − | *137: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000243 Erlaß des Statthalters, womit die Kriegsministerial-Verordnung eröffnet wird, zu Folge welcher die Gensd'armerie-Regimenter als zur militia vaga gehörig erklärt, und der militär-geistlichen Jurisdiktion zugewiesen werden] | + | *137: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000243 Erlaß des Statthalters, womit die Kriegsministerial-Verordnung eröffnet wird, zu Folge welcher die Gensd’armerie-Regimenter als zur militia vaga gehörig erklärt, und der militär-geistlichen Jurisdiktion zugewiesen werden] |
| − | *138: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000244 Kundmachung der k. k. Postdirektion Salzburg, Bergvorspann bei der Postbeförderung von Hüttan nach Radstadt betreffend] | + | *138: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000244 Kundmachung der k. k. Postdirektion Salzburg, Bergvorspann bei der Postbeförderung von Hüttau nach Radstadt betreffend] |
| | <!--*139: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000245 Uebereinkunft zwischen der kaiserlich österreichischen und der königlich sächsischen Regierung über den Betriebsanschluß der beiderseitigen Eisenbahnen unter einander]--> | | <!--*139: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000245 Uebereinkunft zwischen der kaiserlich österreichischen und der königlich sächsischen Regierung über den Betriebsanschluß der beiderseitigen Eisenbahnen unter einander]--> |
| | <!--*140: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000266 Verordnung des Ministers für Landeskultur und Bergwesen, womit die allerhöchste Entschließung vom 20. März 1851, betreffend die Systemisirung von 30 Stipendien zu 200 fl. KM. für ordentliche Zuhörer an der Schemnitzer Berg-Akademie und die Abänderung einiger auf die Aufnahme von ordentlichen Zöglingen und die Zurücklegung ihrer Studien an der genannten Bergakademie bezüglichen Bestimmungen kund gemacht wird]--> | | <!--*140: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000266 Verordnung des Ministers für Landeskultur und Bergwesen, womit die allerhöchste Entschließung vom 20. März 1851, betreffend die Systemisirung von 30 Stipendien zu 200 fl. KM. für ordentliche Zuhörer an der Schemnitzer Berg-Akademie und die Abänderung einiger auf die Aufnahme von ordentlichen Zöglingen und die Zurücklegung ihrer Studien an der genannten Bergakademie bezüglichen Bestimmungen kund gemacht wird]--> |
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| | <!--*142: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000268 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen über den Entlastungsfond angeordnet werden, welcher zur Leistung der Kapitals-Entschädigung und mittlerweiligen Verzinsung (Rente.) der Entlastungs-Kapitalien für die in Folge der Grundentlastung aufgehobenen Bezüge errichtet wird, und mit 1. November 1851 ins Leben zu treten hat]--> | | <!--*142: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000268 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen über den Entlastungsfond angeordnet werden, welcher zur Leistung der Kapitals-Entschädigung und mittlerweiligen Verzinsung (Rente.) der Entlastungs-Kapitalien für die in Folge der Grundentlastung aufgehobenen Bezüge errichtet wird, und mit 1. November 1851 ins Leben zu treten hat]--> |
| | <!--*143: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000274 Kaiserliches Patent, wodurch das Verfahren der Gerichtsbehörden zur Durchführung des Patentes vom 25 Sept. 1850 rücksichtlich der Zuweisung der Kapitals-Entschädigung für die in Folge der Grundentlastung aufgehobenen oder abzulösenden Bezüge, normirt wird]--> | | <!--*143: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000274 Kaiserliches Patent, wodurch das Verfahren der Gerichtsbehörden zur Durchführung des Patentes vom 25 Sept. 1850 rücksichtlich der Zuweisung der Kapitals-Entschädigung für die in Folge der Grundentlastung aufgehobenen oder abzulösenden Bezüge, normirt wird]--> |
| − | <!--*144: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000288 Kaiserliches Patent, wodurch für das Verwaltungsjahr 1852 die Einhebung eines fünspxozentigen Zuschlages zu allen duckten Steuern zur Aufbringung der für die Durchführung der Grundentlastung erforderlichen Landesmittel angeordnet wird]--> | + | <!--*144: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000288 Kaiserliches Patent, wodurch für das Verwaltungsjahr 1852 die Einhebung eines fünfprozentigen Zuschlages zu allen duckten Steuern zur Aufbringung der für die Durchführung der Grundentlastung erforderlichen Landesmittel angeordnet wird]--> |
| | *145: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000291 Kaiserliche Verordnung, womit nachträgliche Bestimmungen zu der provisorischen Vorschrift vom 26. Oktober 1849 über die Gehaltsregulirung der Fakultäts-Professoren zu Wien, Prag, Lemberg, Krakau, Olmütz, Gratz und Innsbruck getroffen, und die Gehalte der Professoren der chirurgischen Lehranstalten zu Lemberg, Olmütz, Gratz, Innsbruck und Salzburg regulirt werden] | | *145: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000291 Kaiserliche Verordnung, womit nachträgliche Bestimmungen zu der provisorischen Vorschrift vom 26. Oktober 1849 über die Gehaltsregulirung der Fakultäts-Professoren zu Wien, Prag, Lemberg, Krakau, Olmütz, Gratz und Innsbruck getroffen, und die Gehalte der Professoren der chirurgischen Lehranstalten zu Lemberg, Olmütz, Gratz, Innsbruck und Salzburg regulirt werden] |
| | <!--*146: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000294 Verordnung des Justizministeriums, womit einige Bestimmungen über die Anwendung der §§. 41, 43, 165, 166 und 265 der Strafprozeßordnung auf Militärpersonen, kund gemacht werden]--> | | <!--*146: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000294 Verordnung des Justizministeriums, womit einige Bestimmungen über die Anwendung der §§. 41, 43, 165, 166 und 265 der Strafprozeßordnung auf Militärpersonen, kund gemacht werden]--> |
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| | <!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000301 Erlaß des Kriegsministeriums, womit die Bewilligung zu Soldaten-Ehen nach der zweitens Art von der Zustimmung der Gemeinde, welcher der Soldat angehört, abhängig gemacht wird]--> | | <!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000301 Erlaß des Kriegsministeriums, womit die Bewilligung zu Soldaten-Ehen nach der zweitens Art von der Zustimmung der Gemeinde, welcher der Soldat angehört, abhängig gemacht wird]--> |
| | <!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000301 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht in Betreff der Prüfungstaxe, welche die öffentlichen Lehrer lebender Sprachen in jenen Fällen zu erhalten haben, wo sie zu den Prüfungen für den Staatspostdienst beigezogen werden]--> | | <!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000301 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht in Betreff der Prüfungstaxe, welche die öffentlichen Lehrer lebender Sprachen in jenen Fällen zu erhalten haben, wo sie zu den Prüfungen für den Staatspostdienst beigezogen werden]--> |
| − | <!--*153: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000302 Erlaß des Kriegsministeriums, Aufhebung der Hastung der Erben von Militärs für unberichtigte Karakter- und Karenz-Taxbeträge]--> | + | <!--*153: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000302 Erlaß des Kriegsministeriums, Aufhebung der Haftung der Erben von Militärs für unberichtigte Karakter- und Karenz-Taxbeträge]--> |
| | <!--*154: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000302 Verordnung des Kriegsministeriums in Betreff der Zulage eines Freiwilligen, welchem wegen Privatverhältnissen die Entlassung im Konzertationswege oder auf eigenes Ansuchen vor Ablauf seiner Dienstverpflichtung bewilliget wird]--> | | <!--*154: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000302 Verordnung des Kriegsministeriums in Betreff der Zulage eines Freiwilligen, welchem wegen Privatverhältnissen die Entlassung im Konzertationswege oder auf eigenes Ansuchen vor Ablauf seiner Dienstverpflichtung bewilliget wird]--> |
| | <!--*155: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000303 Erlaß des Kriegsministeriums. womit bestimmt wird, daß das Personale des militärisch-geographischen Instituts in geistlichen Angelegenheiten der Jurisdiktion der Zivil-Geistlichkeit unterstehe]--> | | <!--*155: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000303 Erlaß des Kriegsministeriums. womit bestimmt wird, daß das Personale des militärisch-geographischen Instituts in geistlichen Angelegenheiten der Jurisdiktion der Zivil-Geistlichkeit unterstehe]--> |
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| | <!--*163: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000307 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, betreffend die praktische Ausbildung der Lehramts-Kandidaten in den Naturwissenschaften]--> | | <!--*163: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000307 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, betreffend die praktische Ausbildung der Lehramts-Kandidaten in den Naturwissenschaften]--> |
| | <!--*164: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000308 Verordnung des Finanzministeriums, womit der Eingangszoll für Digestiv-Salz mit 5 Kreuzer vom Zentner festgesetzt wird]--> | | <!--*164: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000308 Verordnung des Finanzministeriums, womit der Eingangszoll für Digestiv-Salz mit 5 Kreuzer vom Zentner festgesetzt wird]--> |
| − | <!--*165: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000309 Erlaß des Kriegsministeriums, betreffend die Einbringung der Deserteurs durch die Gensd'armen und Ausbezahlung der Taglia an letztere]--> | + | <!--*165: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000309 Erlaß des Kriegsministeriums, betreffend die Einbringung der Deserteurs durch die Gensd’armen und Ausbezahlung der Taglia an letztere]--> |
| | <!--*166: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000309 Verordnung des Finanzministeriums, bezüglich der Stempelanheftung]--> | | <!--*166: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000309 Verordnung des Finanzministeriums, bezüglich der Stempelanheftung]--> |
| | <!--*167: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000310 Erlaß des Justizministeriums, wodurch erklärt wird, daß die im §. 9 des Jagdgesetzes vom 7. März 1849 festgesetzte Bestrafung der Uebertretung der ebenda §. 7 enthaltenen Vorschrift zur Kompetenz der Verwaltungsbehörden und nicht der Strafgerichte gehöre]--> | | <!--*167: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000310 Erlaß des Justizministeriums, wodurch erklärt wird, daß die im §. 9 des Jagdgesetzes vom 7. März 1849 festgesetzte Bestrafung der Uebertretung der ebenda §. 7 enthaltenen Vorschrift zur Kompetenz der Verwaltungsbehörden und nicht der Strafgerichte gehöre]--> |
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| | <!--*223: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000403 Erlaß des Handelsministeriums, womit kundgemacht wird, daß in Folge allerhöchster Entschließung vom 19. April 1851 die chilenische Handelsflagge in den österreichischen Häfen als begünstigte Flagge zu behandeln sei]--> | | <!--*223: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000403 Erlaß des Handelsministeriums, womit kundgemacht wird, daß in Folge allerhöchster Entschließung vom 19. April 1851 die chilenische Handelsflagge in den österreichischen Häfen als begünstigte Flagge zu behandeln sei]--> |
| | <!--*224: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000403 Verordnung des Justizministeriums, wodurch bestimmt wird, in welchen Fällen die Gemeindevorsteher als staatsanwaltschaftliche Funktionäre zu den Amtshandlungen der Bezirksgerichte in Strafsachen vorzuladen sind]--> | | <!--*224: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000403 Verordnung des Justizministeriums, wodurch bestimmt wird, in welchen Fällen die Gemeindevorsteher als staatsanwaltschaftliche Funktionäre zu den Amtshandlungen der Bezirksgerichte in Strafsachen vorzuladen sind]--> |
| − | <!--*225: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000404 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten wegen Organistrung von Betriebsdirektionen auf den k. k. Staatseisenbahnen und definitiver Bestellung von solchen in Prag, Pesth und Errichtung einer neuen in Gratz]--> | + | <!--*225: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000404 Erlaß des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten wegen Organisirung von Betriebsdirektionen auf den k. k. Staatseisenbahnen und definitiver Bestellung von solchen in Prag, Pesth und Errichtung einer neuen in Gratz]--> |
| | <!--*226: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000404 Kaiserliche Verordnung über die Anwendung des §. 34 der Grundzüge der neuen Gerichtsverfassung von 14. Juni 1849]--> | | <!--*226: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000404 Kaiserliche Verordnung über die Anwendung des §. 34 der Grundzüge der neuen Gerichtsverfassung von 14. Juni 1849]--> |
| − | <!--*227: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000405 Kaiserliche Verordnung, womit die bestehende gesetzliche Bestimmung, wornach ein Richter, welcher mit einer Partei oder ihrem Vertreter im Vertragsverhältnisse der Miethe oder der Pachtung steht, von der Ausübung des Richteramtes in bürgerlichen Rechtsangelenheiten dieser Partei ausgeschlossen ist, aufgehoben wird]--> | + | <!--*227: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000405 Kaiserliche Verordnung, womit die bestehende gesetzliche Bestimmung, wornach ein Richter, welcher mit einer Partei oder ihrem Vertreter im Vertragsverhältnisse der Miethe oder der Pachtung steht, von der Ausübung des Richteramtes in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten dieser Partei ausgeschlossen ist, aufgehoben wird]--> |
| | <!--*228: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000406 Kaiserliche Verordnung über das Verfahren bei Bestimmung einer zeitlichen Strafe für jene Verbrecher, welchen die durch die Schwurgerichtshöfe verhängte Todesstrafe nachgesehen wird]--> | | <!--*228: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000406 Kaiserliche Verordnung über das Verfahren bei Bestimmung einer zeitlichen Strafe für jene Verbrecher, welchen die durch die Schwurgerichtshöfe verhängte Todesstrafe nachgesehen wird]--> |
| − | <!--*229: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000406 Erlaß des Ministeriums des Innern, wodurch den in die k. k. Landes-Gensd'armerie eintretenden Militär-Kapitulanten die Bestreitung der ersten Masse-Einlage aus Eigenem (§ 68 des organischen Gensd'armerie-Gesetzes Reichsgesetzblatt Nr. 12 , ausgegeben am 25. Jänner 1850) nachgesehen wird]--> | + | <!--*229: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000406 Erlaß des Ministeriums des Innern, wodurch den in die k. k. Landes-Gensd’armerie eintretenden Militär-Kapitulanten die Bestreitung der ersten Masse-Einlage aus Eigenem (§ 68 des organischen Gensd’armerie-Gesetzes Reichsgesetzblatt Nr. 12 , ausgegeben am 25. Jänner 1850) nachgesehen wird]--> |
| | <!--*230: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000406 Kaiserliche Verordnung, wodurch das Verfahren über Anträge auf die außerordentliche Milderung der durch die Schwurgerichtshöfe verhängten Strafen geregelt wird]--> | | <!--*230: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000406 Kaiserliche Verordnung, wodurch das Verfahren über Anträge auf die außerordentliche Milderung der durch die Schwurgerichtshöfe verhängten Strafen geregelt wird]--> |
| | <!--*231: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000407 Erlaß des Justizministeriums, wodurch festgesetzt wird, daß die Wirksamkeit der Notariats-Ordnung im Kronlande Steiermark am 1. Juli 1851 zu beginnen habe]--> | | <!--*231: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000407 Erlaß des Justizministeriums, wodurch festgesetzt wird, daß die Wirksamkeit der Notariats-Ordnung im Kronlande Steiermark am 1. Juli 1851 zu beginnen habe]--> |
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| | *259: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000457 Erlaß des Statthalters über die Anwendung des Einkommensteuer-Gesetzes auf die Einkünfte des montanistischen Staatsärars] | | *259: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000457 Erlaß des Statthalters über die Anwendung des Einkommensteuer-Gesetzes auf die Einkünfte des montanistischen Staatsärars] |
| | <!--*260: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000458 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. Juli 1851 in der Serie 210 verlosten Hofkammer-Obligationen zu 3½, 4, 4½ und 5 Perzent und der nachträglich eingereihten kärnthnerisch-ständischen Domestikal-Obligationen kundgemacht wird]--> | | <!--*260: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000458 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. Juli 1851 in der Serie 210 verlosten Hofkammer-Obligationen zu 3½, 4, 4½ und 5 Perzent und der nachträglich eingereihten kärnthnerisch-ständischen Domestikal-Obligationen kundgemacht wird]--> |
| − | <!--*261: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000459 Kaiserliche Verordnung, womit provisorisch mehrere Bestimmungen bezüglich der inländischen periodischen und der aus ländischen Druckschristen angeordnet werden]--> | + | <!--*261: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000459 Kaiserliche Verordnung, womit provisorisch mehrere Bestimmungen bezüglich der inländischen periodischen und der ausländischen Druckschriften angeordnet werden]--> |
| | <!--*262: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000460 Verordnung des Justizministers, womit in Folge allerhöchster Entschließung bekannt gemacht wird, daß die pensionirten und die mit Beibehaltung des Militär-Charakters quittirten Offiziere zu dem Amte eines Geschwornen nicht mehr zu berufen sind]--> | | <!--*262: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000460 Verordnung des Justizministers, womit in Folge allerhöchster Entschließung bekannt gemacht wird, daß die pensionirten und die mit Beibehaltung des Militär-Charakters quittirten Offiziere zu dem Amte eines Geschwornen nicht mehr zu berufen sind]--> |
| | *263: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000461 Erlaß des Statthalters in Betreff des den Wanderbüchern vorzudruckenden Signalement-Blanquets] | | *263: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000461 Erlaß des Statthalters in Betreff des den Wanderbüchern vorzudruckenden Signalement-Blanquets] |
| − | *264: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000466 Erlaß des Statthalters in Betreff der Entlassungen aus der Gensd'armerie] | + | *264: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000466 Erlaß des Statthalters in Betreff der Entlassungen aus der Gensd’armerie] |
| − | *265: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000466 Erlaß des Statthalters, betreffend das Haufiren mit Zitronen und Wetzsteinen im Königreiche Sachsen] | + | *265: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000466 Erlaß des Statthalters, betreffend das Hausiren mit Zitronen und Wetzsteinen im Königreiche Sachsen] |
| | <!--*266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000467 Kaiserliche Verordnung, wodurch die Organisirung des Hasen- und See-Sanitätsdienstes in der österreichischen Monarchie festgesetzt wird]--> | | <!--*266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000467 Kaiserliche Verordnung, wodurch die Organisirung des Hasen- und See-Sanitätsdienstes in der österreichischen Monarchie festgesetzt wird]--> |
| | <!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000495 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wodurch die Postrittgelder für den zweiten Semester 1851 bestimmt werden]--> | | <!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000495 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wodurch die Postrittgelder für den zweiten Semester 1851 bestimmt werden]--> |
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| | <!--*290: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000527 Erlaß des Justizministeriums, womit die allerhöchste Entschließung vom 30. Juli 1851 kundgemacht wird, mittelst welcher dem souveränen Fürsten von Lichtenstein für sich und seine Familie und den Gliedern des Hauses Bourbon älterer Linie der Gerichtsstand des Obersthofmarschallamtes bewilliget wird]--> | | <!--*290: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000527 Erlaß des Justizministeriums, womit die allerhöchste Entschließung vom 30. Juli 1851 kundgemacht wird, mittelst welcher dem souveränen Fürsten von Lichtenstein für sich und seine Familie und den Gliedern des Hauses Bourbon älterer Linie der Gerichtsstand des Obersthofmarschallamtes bewilliget wird]--> |
| | <!--*291: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000528 Kaiserliche Verordnung, wodurch das Verfahren bei hypothekarischen Darleihensgeschäften geregelt wird]--> | | <!--*291: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000528 Kaiserliche Verordnung, wodurch das Verfahren bei hypothekarischen Darleihensgeschäften geregelt wird]--> |
| − | <!--*292: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000531 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, womit bezüglich der Durchführung der Bestimmungen des §. 92 des organischen Gensd'armerie-Gesetzes vom 18. Jänner 1850 (Nr. 19 des R.-G.-B.) in Betreff des Taglien- und Prämien-Ausmaßes eine Erläuterung und Ergänzung erlassen wird]--> | + | <!--*292: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000531 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, womit bezüglich der Durchführung der Bestimmungen des §. 92 des organischen Gensd’armerie-Gesetzes vom 18. Jänner 1850 (Nr. 19 des R.-G.-B.) in Betreff des Taglien- und Prämien-Ausmaßes eine Erläuterung und Ergänzung erlassen wird]--> |
| | <!--*293: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000532 Erlaß des Finanzministeriums in Betreff der Errichtung der Finanz-Prokuraturen]--> | | <!--*293: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000532 Erlaß des Finanzministeriums in Betreff der Errichtung der Finanz-Prokuraturen]--> |
| | <!--*294: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000538 Verordnung des Justizministeriums, wodurch in Ausführung der gesetzlichen Vorschriften über die Gebühren der Zeugen, Sachverständigen, Dollmetsche, Vertheidiger und Geschwornen im Strafverfahren, nähere Bestimmungen über den Zeitpunkt der Anmeldung, so wie über die Auszahlung dieser Gebühren gegeben werden]--> | | <!--*294: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000538 Verordnung des Justizministeriums, wodurch in Ausführung der gesetzlichen Vorschriften über die Gebühren der Zeugen, Sachverständigen, Dollmetsche, Vertheidiger und Geschwornen im Strafverfahren, nähere Bestimmungen über den Zeitpunkt der Anmeldung, so wie über die Auszahlung dieser Gebühren gegeben werden]--> |
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| | <!--*298: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000543 Allerhöchstes Kabinetschreiben Seiner Majestät des Kaisers an den Reichsrathspräsidenten, womit demselben die Beschlüsse über die Bezeichnung der Verantwortlichkeit und die künftige Stellung des Ministeriums mitgetheilt und mehrere Abänderungen in der Stellung und dem Statute des Reichsrathes festgesetzt werden]--> | | <!--*298: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000543 Allerhöchstes Kabinetschreiben Seiner Majestät des Kaisers an den Reichsrathspräsidenten, womit demselben die Beschlüsse über die Bezeichnung der Verantwortlichkeit und die künftige Stellung des Ministeriums mitgetheilt und mehrere Abänderungen in der Stellung und dem Statute des Reichsrathes festgesetzt werden]--> |
| | <!--*299: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000544 Allerhöchstes Kabinetschreiben Seiner Majestät des Kaisers an den Ministerpräsidenten, womit demselben aufgetragen wird, gemeinschaftlich mit dem Reichsrathspräsidenten ein Gutachten über die Art der Berathungen zu erstatten, welche zur Erwägung des Bestandes und der Möglichkeit der Vollziehung der Verfassung vom 4. März 1849 einzuleiten find]--> | | <!--*299: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000544 Allerhöchstes Kabinetschreiben Seiner Majestät des Kaisers an den Ministerpräsidenten, womit demselben aufgetragen wird, gemeinschaftlich mit dem Reichsrathspräsidenten ein Gutachten über die Art der Berathungen zu erstatten, welche zur Erwägung des Bestandes und der Möglichkeit der Vollziehung der Verfassung vom 4. März 1849 einzuleiten find]--> |
| − | *300: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000545 Erlaß des Statthalters, womit die Bestimmungen über die Bequartierung der Landes-Gensd'armerie bekannt gemacht werden] | + | *300: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000545 Erlaß des Statthalters, womit die Bestimmungen über die Bequartierung der Landes-Gensd’armerie bekannt gemacht werden] |
| | *301: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000560 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde, womit der Erlaß des k. k. Unterrichts-Ministeriums vom 17. Juli l. I., Z. 6709, eröffnet wird, nach welchem die bei einem öffentlichen Gymnasium nicht eingeschriebenen Privatschüler zum Behufe ihrer Zulassung zur Maturitätsprüfung kein Unterrichtsgeld zu entrichten haben] | | *301: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000560 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde, womit der Erlaß des k. k. Unterrichts-Ministeriums vom 17. Juli l. I., Z. 6709, eröffnet wird, nach welchem die bei einem öffentlichen Gymnasium nicht eingeschriebenen Privatschüler zum Behufe ihrer Zulassung zur Maturitätsprüfung kein Unterrichtsgeld zu entrichten haben] |
| | <!--*302: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000560 Erlaß des Finanzministeriums bezüglich der Gebühren von wechselgerichtlichen Zahlungsauflagen]--> | | <!--*302: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000560 Erlaß des Finanzministeriums bezüglich der Gebühren von wechselgerichtlichen Zahlungsauflagen]--> |
| | <!--*303: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000561 Justizministerial-Erlaß, wodurch die Ausnahme unentgeltlicher Auskultanten bei Gerichtsbehörden bewilliget wird]--> | | <!--*303: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000561 Justizministerial-Erlaß, wodurch die Ausnahme unentgeltlicher Auskultanten bei Gerichtsbehörden bewilliget wird]--> |
| − | <!--*304: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000562 Erlaß des Ministeriums des öffentlichen Unterrichtes, wodurch die Bedingungen festgesetzt werden, unter welchen diejenigen Hörer der rechts und staatswissenschaftlichen Fakultät, welche von der Freigebung des achten Semesters Gebrauch machen, ihre bisher besessenen Stipendien oder Stiftungen sortbeziehen und erheben können]--> | + | <!--*304: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000562 Erlaß des Ministeriums des öffentlichen Unterrichtes, wodurch die Bedingungen festgesetzt werden, unter welchen diejenigen Hörer der rechts und staatswissenschaftlichen Fakultät, welche von der Freigebung des achten Semesters Gebrauch machen, ihre bisher besessenen Stipendien oder Stiftungen fortbeziehen und erheben können]--> |
| | <!--*305: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000563 Verordnung des Finanzministers, womit die Einberufung einiger Scheidemünzen verfügt wird]--> | | <!--*305: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000563 Verordnung des Finanzministers, womit die Einberufung einiger Scheidemünzen verfügt wird]--> |
| | <!--*306: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000565 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Eröffnung eines Anleihens für die k. k. österreichischen Finanzen]--> | | <!--*306: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000565 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Eröffnung eines Anleihens für die k. k. österreichischen Finanzen]--> |
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| | *322: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000636 Erlaß der Landesschulbehörde in Betreff der Dauer des Schulbesuches der schulpflichtigen Kinder] | | *322: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000636 Erlaß der Landesschulbehörde in Betreff der Dauer des Schulbesuches der schulpflichtigen Kinder] |
| | *323: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000637 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Bestätigung der Impfpartikularien betreffend] | | *323: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000637 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Bestätigung der Impfpartikularien betreffend] |
| − | *324: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000638 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit einige Erläuterungen zu dem Gensd'armerie-Bequaritierungs-Normale bekannt gemacht werden] | + | *324: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000638 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit einige Erläuterungen zu dem Gensd’armerie-Bequaritierungs-Normale bekannt gemacht werden] |
| | *325: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000638 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Vervollständigung des Nationale der in österreichischen Krankenhäusern verpflegten k. baierischen Staatsangehörigen betreffend] | | *325: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000638 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Vervollständigung des Nationale der in österreichischen Krankenhäusern verpflegten k. baierischen Staatsangehörigen betreffend] |
| | *326: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000639 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde, womit der Erlaß des k. k. Unterrichts-Ministeriums vom 21. August 1851, Z. 8083, in Betreff der Beurtheilung der Einschulung oder Nichteinschulung von Ortschaften kundgemacht wird] | | *326: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000639 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde, womit der Erlaß des k. k. Unterrichts-Ministeriums vom 21. August 1851, Z. 8083, in Betreff der Beurtheilung der Einschulung oder Nichteinschulung von Ortschaften kundgemacht wird] |
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| | *329: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000642 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Bezahlung der Taglien und Prämien für Zustandebringung von straffälligen Individuen betreffend] | | *329: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000642 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Bezahlung der Taglien und Prämien für Zustandebringung von straffälligen Individuen betreffend] |
| | *330: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000643 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Verschiebung der Vaganten und Heimathlosen in oder durch das Königreich Baiern betreffend] | | *330: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000643 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Verschiebung der Vaganten und Heimathlosen in oder durch das Königreich Baiern betreffend] |
| − | *331: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000643 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Beschränkung der Gensd'armerie auf die bisher sistemisirten ordentlichen und außerordentlichen Bezüge ausgesprochen wird] | + | *331: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000643 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Beschränkung der Gensd’armerie auf die bisher sistemisirten ordentlichen und außerordentlichen Bezüge ausgesprochen wird] |
| | <!--*332: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000645 Kaiserliches Patent, womit für sämmtliche Kronländer der Monarchie die direkten Steuern sammt den Zuschlägen zu denselben für das Verwaltungsjahr 1852 ausgeschrieben werden]--> | | <!--*332: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000645 Kaiserliches Patent, womit für sämmtliche Kronländer der Monarchie die direkten Steuern sammt den Zuschlägen zu denselben für das Verwaltungsjahr 1852 ausgeschrieben werden]--> |
| − | *333: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000647 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Durchführung des allerhöchsten Patentes wegen Aufhebung der Nationalgarde und Reorganistrung der Bürger- und Schützenkorps im Kronlande Salzburg] | + | *333: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000647 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Durchführung des allerhöchsten Patentes wegen Aufhebung der Nationalgarde und Reorganisirung der Bürger- und Schützenkorps im Kronlande Salzburg] |
| | *334: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000650 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Organisirung der neuen provisorischen Forstverwaltung in dem ob der ennsischen Salzkammergute] | | *334: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000650 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Organisirung der neuen provisorischen Forstverwaltung in dem ob der ennsischen Salzkammergute] |
| | <!--*335: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000651 Erlaß des Justizministeriums, womit in Erinnerung gebracht wird, daß die Entscheidung der Frage, ob ein Recht oder eine Leistung durch das Gesetz vom 7. September 1848 und die nachfolgenden Verordnungen über die Grundentlastung ausgehoben sei, den hiezu berufenen Grundentlastungs-Organen allein zustehe]--> | | <!--*335: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000651 Erlaß des Justizministeriums, womit in Erinnerung gebracht wird, daß die Entscheidung der Frage, ob ein Recht oder eine Leistung durch das Gesetz vom 7. September 1848 und die nachfolgenden Verordnungen über die Grundentlastung ausgehoben sei, den hiezu berufenen Grundentlastungs-Organen allein zustehe]--> |
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| | <!--*341: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000656 Verordnung der Ministerien der Justiz und des Innern über jene Organe der von einem Bezirks- und Kreisverbande ausgenommenen Städte, welche bei der Bildung der Geschwornenlisten für das Jahr 1852 als Gemeinde-Repräsentanten einzuschreiten haben]--> | | <!--*341: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000656 Verordnung der Ministerien der Justiz und des Innern über jene Organe der von einem Bezirks- und Kreisverbande ausgenommenen Städte, welche bei der Bildung der Geschwornenlisten für das Jahr 1852 als Gemeinde-Repräsentanten einzuschreiten haben]--> |
| | <!--*342: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000657 Erlaß des Finanzministeriums über das Ausmaß der Stempelgebühr von entgeltlichen, eine Vollmacht enthaltenden Verträgen über Dienstleistungen]--> | | <!--*342: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000657 Erlaß des Finanzministeriums über das Ausmaß der Stempelgebühr von entgeltlichen, eine Vollmacht enthaltenden Verträgen über Dienstleistungen]--> |
| − | <!--*343: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000658 Verordnung der Ministerien des Innern, des Kriegswesens und der Justiz, womit in der Landes-Gensd'armerie die bei den Regimentsstäben befindlichen Kanzleidiener, die Regiments- und Flügelschreiber, dann die Fourierspraktikanten für die Zeit ihrer Dienstleistung in dieser Eigenschaft unter die Militär-Gerichtsbarkeit gestellt werden]--> | + | <!--*343: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000658 Verordnung der Ministerien des Innern, des Kriegswesens und der Justiz, womit in der Landes-Gensd’armerie die bei den Regimentsstäben befindlichen Kanzleidiener, die Regiments- und Flügelschreiber, dann die Fourierspraktikanten für die Zeit ihrer Dienstleistung in dieser Eigenschaft unter die Militär-Gerichtsbarkeit gestellt werden]--> |
| | *344: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000658 Kundmachung der k. k. Postdirektion in Salzburg, womit die Errichtung einer k. k. Postexpedition im Orte Thalgau im Kronlande Salzburg bekannt gemacht wird] | | *344: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000658 Kundmachung der k. k. Postdirektion in Salzburg, womit die Errichtung einer k. k. Postexpedition im Orte Thalgau im Kronlande Salzburg bekannt gemacht wird] |
| | *345: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000659 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Steuerausschreibung für das Verwaltungsjahr 1852] | | *345: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000659 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Steuerausschreibung für das Verwaltungsjahr 1852] |
| | *346: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000660 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Uebertragung der Bergkommissariats-Geschäfte im Kronlande Salzburg an den k. k. Bergrath Moritz Branich betreffend] | | *346: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000660 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Uebertragung der Bergkommissariats-Geschäfte im Kronlande Salzburg an den k. k. Bergrath Moritz Branich betreffend] |
| | *347: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000661 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Dienstes-Resignation des Herrn Statthalters Grafen von Herberstein und die interimistische Leitung der Statthalterei des Kronlandes Salzburg betreffend] | | *347: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000661 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Dienstes-Resignation des Herrn Statthalters Grafen von Herberstein und die interimistische Leitung der Statthalterei des Kronlandes Salzburg betreffend] |
| − | *348: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000662 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Entlassungen von Gensd'armen im Offertwege] | + | *348: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000662 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Entlassungen von Gensd’armen im Offertwege] |
| − | *349: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000662 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Aufftellung einer Postexpedition in Straßwalchen im Kronlande Salzburg bekannt gemacht wird] | + | *349: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000662 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Aufstellung einer Postexpedition in Straßwalchen im Kronlande Salzburg bekannt gemacht wird] |
| − | <!--*350: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000665 Kaiserliche Verordnung, wodurch Bestimmungen über die Eintreibung der noch aus der Zeit vor der Wirksamkeit des Gebüyrengesetzes vom 9. Februar 1850, Nr. 50 Reichsgesetzblatt, aushaftenden Gerichts- und Grundbuchs-Taxen und sonstigen Gerichtsgebühren verfügt werden]--> | + | <!--*350: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000665 Kaiserliche Verordnung, wodurch Bestimmungen über die Eintreibung der noch aus der Zeit vor der Wirksamkeit des Gebührengesetzes vom 9. Februar 1850, Nr. 50 Reichsgesetzblatt, aushaftenden Gerichts- und Grundbuchs-Taxen und sonstigen Gerichtsgebühren verfügt werden]--> |
| − | <!--*351: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000668 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Bestimmungen über die Hinausgabe neuer Banknotan, à 5 fl., kundgemacht werden]--> | + | <!--*351: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000668 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Bestimmungen über die Hinausgabe neuer Banknoten, à 5 fl., kundgemacht werden]--> |
| − | <!--*352: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000671 Verordnung des Ministers für Landeskultur und Bergwesen, womit den in praktischer Montan-Verwendung befindlichen Individuen gestattet wird, an den k. k. Montau-Lehranstalten sich einer Privatprüfung zu unterziehen]--> | + | <!--*352: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000671 Verordnung des Ministers für Landeskultur und Bergwesen, womit den in praktischer Montan-Verwendung befindlichen Individuen gestattet wird, an den k. k. Montan-Lehranstalten sich einer Privatprüfung zu unterziehen]--> |
| | <!--*353: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000672 Erlaß des Ministeriums des Aeußern, womit die zwischen der kaiserlich-österreichischen und königlich-neapolitanischen Regierung verabredeten Zusatzbestimmungen zu dem österreichisch-neapolitanischen Handels- und Schiffahrts-Vertrage vom Jahre 1846 kundgemacht werden]--> | | <!--*353: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000672 Erlaß des Ministeriums des Aeußern, womit die zwischen der kaiserlich-österreichischen und königlich-neapolitanischen Regierung verabredeten Zusatzbestimmungen zu dem österreichisch-neapolitanischen Handels- und Schiffahrts-Vertrage vom Jahre 1846 kundgemacht werden]--> |
| − | <!--*354: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000673 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, womit einige Zweisel über die Auslegung und Anwendung mehrerer Paragraphe der Verordnungen vom 4. Oktober 1850, Reichsgesetzblatt Z. 380 und 381, gelöst werden]--> | + | <!--*354: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000673 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, womit einige Zweifel über die Auslegung und Anwendung mehrerer Paragraphe der Verordnungen vom 4. Oktober 1850, Reichsgesetzblatt Z. 380 und 381, gelöst werden]--> |
| | *355: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000676 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Berichtigung der Gebühren bei Realitäten-Verkäufen von Privaten an das Aerar betreffend] | | *355: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000676 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Berichtigung der Gebühren bei Realitäten-Verkäufen von Privaten an das Aerar betreffend] |
| | *356: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000676 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Ertheilung der politischen Baukonsense in dem zum Salzkammergute gehörigen Bezirke von St. Gilgen, dann in dem Halleiner Salinen- und in dem Salzburger Montan-Forstbezirke des Kronlandes Salzburg] | | *356: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000676 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Ertheilung der politischen Baukonsense in dem zum Salzkammergute gehörigen Bezirke von St. Gilgen, dann in dem Halleiner Salinen- und in dem Salzburger Montan-Forstbezirke des Kronlandes Salzburg] |
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| | <!--*420: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000859 Erlaß des k. k. Handelsministeriums, Zurücklegung der Privilegien des Friedrich Adam Schwarz]--> | | <!--*420: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000859 Erlaß des k. k. Handelsministeriums, Zurücklegung der Privilegien des Friedrich Adam Schwarz]--> |
| | <!--*421: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000859 Erlaß des Handelsministeriums, Privilegiumsdauer-Verlängerung für M. I Löwy]--> | | <!--*421: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000859 Erlaß des Handelsministeriums, Privilegiumsdauer-Verlängerung für M. I Löwy]--> |
| − | <!--*422: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000859 Erlaß des Handelsministeriums. Verlängerung der Privilegienbauer für Anton Hallmeier, Franz Rewalt, Severin Zavistes, Franz Raffelsberger, Leo Wolf, Johann Remenka, Joseph Floswein, Johann Andrassy und Eduard Kaudelka, Wenzel Schwarz, Anton Schmid und Leopold Wimmer, Joseph Steiner (vormals Joseph Stessky), Franz von Weikmann, Adolph Walcha (vormals Wilhelm Skallitzky), Eduard Kautsch und Rudolph Pakfeiffer, Franz Postbüchal]--> | + | <!--*422: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000859 Erlaß des Handelsministeriums. Verlängerung der Privilegiendauer für Anton Hallmeier, Franz Rewalt, Severin Zavistes, Franz Raffelsberger, Leo Wolf, Johann Remenka, Joseph Floswein, Johann Andrassy und Eduard Kaudelka, Wenzel Schwarz, Anton Schmid und Leopold Wimmer, Joseph Steiner (vormals Joseph Stessky), Franz von Weikmann, Adolph Walcha (vormals Wilhelm Skallitzky), Eduard Kautsch und Rudolph Pakfeiffer, Franz Postbüchal]--> |
| | <!--*423: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000861 Erlaß des k. k. Handelsministeriums, Privilegiumsdauer-Verlängerung für Leinböck]--> | | <!--*423: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000861 Erlaß des k. k. Handelsministeriums, Privilegiumsdauer-Verlängerung für Leinböck]--> |
| | <!--*424: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000861 Verzeichniß der vom k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*424: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000861 Verzeichniß der vom k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
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| | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000876 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. Dezember 1851 in der Serie Nr. 357 verlosten mährisch-ständischen Aerarial-Obligationen zu 4 Perzent kundgemacht wird]--> | | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000876 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Behandlung der am 1. Dezember 1851 in der Serie Nr. 357 verlosten mährisch-ständischen Aerarial-Obligationen zu 4 Perzent kundgemacht wird]--> |
| | <!--*441: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000876 Verordnung des Ministeriums des Innern, betreffend die Ermächtigung zur Ertheilung der Dispens vom Ehe-Aufgebote bei einer bestätigten nahen Todesgefahr]--> | | <!--*441: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000876 Verordnung des Ministeriums des Innern, betreffend die Ermächtigung zur Ertheilung der Dispens vom Ehe-Aufgebote bei einer bestätigten nahen Todesgefahr]--> |
| − | *442: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000877 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters bezüglich der Form und Beschaffenheit der Bettgestelle, Bettsournituren, dann der Monturs- und Gewehrrechen für die Landes-Gensd'armerie] | + | *442: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000877 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters bezüglich der Form und Beschaffenheit der Bettgestelle, Bettfournituren, dann der Monturs- und Gewehrrechen für die Landes-Gensd’armerie] |
| | *443: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000879 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Vornahme der Rekrutirung im Jahre 1852] | | *443: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000879 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Vornahme der Rekrutirung im Jahre 1852] |
| | *444: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000883 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters wegen Behandlung der ausweislosen Individuen] | | *444: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000883 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters wegen Behandlung der ausweislosen Individuen] |
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| | *10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000011 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Verordnung des k. k. Kultus- und Unterrichts-Ministeriums vom 29. Dezember 1851, Z. 169, bekannt gemacht wird, zufolge welcher bei künftig zu errichtenden Messenstiftungen der Stiftsbezug in die Kongrua und die Dotation der Mendikanten nicht einzurechnen ist] | | *10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000011 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Verordnung des k. k. Kultus- und Unterrichts-Ministeriums vom 29. Dezember 1851, Z. 169, bekannt gemacht wird, zufolge welcher bei künftig zu errichtenden Messenstiftungen der Stiftsbezug in die Kongrua und die Dotation der Mendikanten nicht einzurechnen ist] |
| | *11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000011 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die k. k. Bezirkshauptmänner und sämmtliche Gemeindevorstehungen auf die bestehenden Vorschriften hinsichtlich der ex officio Stellung zum Militär aufmerksam gemacht werden] | | *11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000011 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die k. k. Bezirkshauptmänner und sämmtliche Gemeindevorstehungen auf die bestehenden Vorschriften hinsichtlich der ex officio Stellung zum Militär aufmerksam gemacht werden] |
| − | *12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000012 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, hinsichtlich der Befreiung des Benediktinerinen-Stistes am Nonnberge in Salzburg vom Amortisations-Gesetze] | + | *12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000012 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, hinsichtlich der Befreiung des Benediktinerinen-Stiftes am Nonnberge in Salzburg vom Amortisations-Gesetze] |
| | *13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000012 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Ergänzung der Handels- und Gewerbekammer des Herzogthumes Salzburg statt der austretenden Mitglieder und Ersatzmänner für das Jahr 1852 angeordnet wird] | | *13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000012 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Ergänzung der Handels- und Gewerbekammer des Herzogthumes Salzburg statt der austretenden Mitglieder und Ersatzmänner für das Jahr 1852 angeordnet wird] |
| | <!--*14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000015 Kaiserliche Verordnung, mit welcher eine Eisenbahn-Betriebs-Ordnung für alle Kronländer erlassen wird]--> | | <!--*14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000015 Kaiserliche Verordnung, mit welcher eine Eisenbahn-Betriebs-Ordnung für alle Kronländer erlassen wird]--> |
| − | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000039 Kaiserliches Patent, womit die Verfassungs-Urkunde vom 4. März 1849. Nr. 150 des R.-G. B., außer Gesetzeskraft erklärt, jedoch die Gleichheit aller Staatsangehögen vor dem Gesetze, sowie die Unzulässigkeit und die Abstellung jedes bäuerlichen Unterthänigkeits- und Hörigkeits-Verbandes und der damit verbundenen Leistungen ausdrücklich bestätiget, ferner für die zunächst wichtigsten und dringendsten Richtungen der organischen Gesetzgebung eine Reihe von Grundsätzen festgestellt, bis zur Kundmachung der hiernach auszuarbeitenden Gesetze aber die Beobachtung der dermalen in Wirksamkeit bestehenden Gesetze angeordnet wird]--> | + | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000039 Kaiserliches Patent, womit die Verfassungs-Urkunde vom 4. März 1849. Nr. 150 des R.-G. B., außer Gesetzeskraft erklärt, jedoch die Gleichheit aller Staatsangehörigen vor dem Gesetze, sowie die Unzulässigkeit und die Abstellung jedes bäuerlichen Unterthänigkeits- und Hörigkeits-Verbandes und der damit verbundenen Leistungen ausdrücklich bestätiget, ferner für die zunächst wichtigsten und dringendsten Richtungen der organischen Gesetzgebung eine Reihe von Grundsätzen festgestellt, bis zur Kundmachung der hiernach auszuarbeitenden Gesetze aber die Beobachtung der dermalen in Wirksamkeit bestehenden Gesetze angeordnet wird]--> |
| | <!--*16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000041 Kaiserliches Patent, wodurch das Patent vom 4. März 1849 (Nr. 151 des R G. B.) und die darin für die genannten Kronländer verkündeten Grundrechte außer Gesetzeskraft gesetzt, jedoch jede in diesen Kronländern gesetzlich anerkannte Kirche und Religionsgesellschaft in dem Rechte der gemeinsamen öffentlichen Religionsübung, dann in der selbstständigen Verwaltung ihrer Angelegenheiten, ferner im Besitze und Genüsse der für ihre Kultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde erhalten und geschützt wird]--> | | <!--*16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000041 Kaiserliches Patent, wodurch das Patent vom 4. März 1849 (Nr. 151 des R G. B.) und die darin für die genannten Kronländer verkündeten Grundrechte außer Gesetzeskraft gesetzt, jedoch jede in diesen Kronländern gesetzlich anerkannte Kirche und Religionsgesellschaft in dem Rechte der gemeinsamen öffentlichen Religionsübung, dann in der selbstständigen Verwaltung ihrer Angelegenheiten, ferner im Besitze und Genüsse der für ihre Kultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde erhalten und geschützt wird]--> |
| | <!--*17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000042 Allerhöchstes Kabinetschreiben Seiner Majestät des Kaisers, wodurch die für die organische Gesetzgebung des Reiches festgestellten Grundsätze mit dem Auftrage mitgetheilt werden, daß ohne alle Verzögerung von den Ministerien zu den Arbeiten der Ausführung geschritten und die Resultate sofort Seiner Majestät vorgelegt werden sollen]--> | | <!--*17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000042 Allerhöchstes Kabinetschreiben Seiner Majestät des Kaisers, wodurch die für die organische Gesetzgebung des Reiches festgestellten Grundsätze mit dem Auftrage mitgetheilt werden, daß ohne alle Verzögerung von den Ministerien zu den Arbeiten der Ausführung geschritten und die Resultate sofort Seiner Majestät vorgelegt werden sollen]--> |
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| | <!--*40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000075 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Finanzministerium erklärt wird, daß die Bestimmung des Hofkammerdekretes vom 8. Februar 1846. wornach die Thatbestands-Erhebungen über Verwundungen und Tödtungen, die aus Anlaß von Waffengebrauch der Finanzwache in Ausübung ihres Dienstes entstanden sind, regelmäßig ein Finanzwachbeamter beizuziehen ist, durch die Strafprozeß-Ordnung vom 17. Jänner 1850 nicht außer Wirksamkeit getreten, sondern noch immer zu beobachten sei]--> | | <!--*40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000075 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Finanzministerium erklärt wird, daß die Bestimmung des Hofkammerdekretes vom 8. Februar 1846. wornach die Thatbestands-Erhebungen über Verwundungen und Tödtungen, die aus Anlaß von Waffengebrauch der Finanzwache in Ausübung ihres Dienstes entstanden sind, regelmäßig ein Finanzwachbeamter beizuziehen ist, durch die Strafprozeß-Ordnung vom 17. Jänner 1850 nicht außer Wirksamkeit getreten, sondern noch immer zu beobachten sei]--> |
| | <!--*41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000075 Kaiserliche Verordnung, womit in Ansehung des Schleichhandels mit einigen kostbaren Waaren, sowie mehrerer schwerer Gefällsübertretungen neue Strafbestimmungen angeordnet werden]--> | | <!--*41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000075 Kaiserliche Verordnung, womit in Ansehung des Schleichhandels mit einigen kostbaren Waaren, sowie mehrerer schwerer Gefällsübertretungen neue Strafbestimmungen angeordnet werden]--> |
| − | <!--*42: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000076 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung vom 24. Dezember 1851 bestimmt wird, daß der neue Zolltarif am 1. Februar 1852 im ganzen Umsange des Zollgebietes in Wirksamkeit zu treten habe, wenn auch bis dahin die Kundmachung desselben durch das Reichsgesetzblatt nicht in allen Sprachen des Reiches stattgefunden haben wird]--> | + | <!--*42: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000076 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung vom 24. Dezember 1851 bestimmt wird, daß der neue Zolltarif am 1. Februar 1852 im ganzen Umfange des Zollgebietes in Wirksamkeit zu treten habe, wenn auch bis dahin die Kundmachung desselben durch das Reichsgesetzblatt nicht in allen Sprachen des Reiches stattgefunden haben wird]--> |
| | <!--*43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000076 Erlaß des Justizministeriums, wodurch bekannt gemacht wird, daß in Folge allerhöchster Entschließung vom 17. Jänner 1852 die General-Prokuratur am obersten Gerichtsund Kassationshofe aufzuhören habe]--> | | <!--*43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000076 Erlaß des Justizministeriums, wodurch bekannt gemacht wird, daß in Folge allerhöchster Entschließung vom 17. Jänner 1852 die General-Prokuratur am obersten Gerichtsund Kassationshofe aufzuhören habe]--> |
| − | *44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000077 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, wegen Behandlung der Kanzleidiener bei den Gensd'armerie-Regimentern rüchsichtlich ihrer Bequartierung] | + | *44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000077 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, wegen Behandlung der Kanzleidiener bei den Gensd’armerie-Regimentern rücksichtlich ihrer Bequartierung] |
| | *45: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000077 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Benützung der Heimatscheine zu Reisen im Kronlande als Reiseurkunden] | | *45: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000077 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Benützung der Heimatscheine zu Reisen im Kronlande als Reiseurkunden] |
| | *46: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000078 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Vergütung der Reisekosten des öffentlichen Sanitäts-Personales betreffend] | | *46: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000078 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Vergütung der Reisekosten des öffentlichen Sanitäts-Personales betreffend] |
| | *47: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000079 Erlaß der k. k. Statthalterei als Brandassekuranz-Zentralbehörde des Herzogthumes Salzburg, mit welchem in dem Herzogthume Salzburg die Brandassekuranz-Umlage für die beiden Assekuranz-Jahre 1850 und 1851, d. i. vom 1. Oktober 1849 bis letzten September 1851, ausgeschrieben wird] | | *47: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000079 Erlaß der k. k. Statthalterei als Brandassekuranz-Zentralbehörde des Herzogthumes Salzburg, mit welchem in dem Herzogthume Salzburg die Brandassekuranz-Umlage für die beiden Assekuranz-Jahre 1850 und 1851, d. i. vom 1. Oktober 1849 bis letzten September 1851, ausgeschrieben wird] |
| | <!--*48: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000095 Kaiserliche Verordnung über die Beschränkung des Wirkungskreises der Staatsanwaltschaften]--> | | <!--*48: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000095 Kaiserliche Verordnung über die Beschränkung des Wirkungskreises der Staatsanwaltschaften]--> |
| − | <!--*49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000096 Verordnung des Justizministeriums, womit bestimmt wird, daß die bisher an den Straßenfond abzuführenden Strafgelder wegen Straßenpolizei-Uebertretungen künftighin an das Lokal-Almeninstitut der Gemeinde des Ortes der Uebertretung abzuliefern sind]--> | + | <!--*49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000096 Verordnung des Justizministeriums, womit bestimmt wird, daß die bisher an den Straßenfond abzuführenden Strafgelder wegen Straßenpolizei-Uebertretungen künftighin an das Lokal-Armeninstitut der Gemeinde des Ortes der Uebertretung abzuliefern sind]--> |
| | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000096 Verordnung des Ministers des Innern, in Betreff der Einfuhr ausländischer jüdischer und hebräischer Gebet- und Religionsbücher, dann illirischer und wallachischer Bücher]--> | | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000096 Verordnung des Ministers des Innern, in Betreff der Einfuhr ausländischer jüdischer und hebräischer Gebet- und Religionsbücher, dann illirischer und wallachischer Bücher]--> |
| | <!--*51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000096 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels wegen Ausrechthaltung der Zollfreiheit des Durchfuhrhandels über den Splügen]--> | | <!--*51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000096 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels wegen Ausrechthaltung der Zollfreiheit des Durchfuhrhandels über den Splügen]--> |
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| | <!--*65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000172 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes in Linz, betreffend das Verfahren in den Fällen, wenn in einem Urtheile der Werth des schätzbaren Streitgegenstandes nicht angegeben ist, und sich daher nicht bestimmen läßt, ob das Urtheil aus einem und welchem Stempel auszufertigen, oder ob die Gebühr unmittelbar zu entrichten sei]--> | | <!--*65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000172 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes in Linz, betreffend das Verfahren in den Fällen, wenn in einem Urtheile der Werth des schätzbaren Streitgegenstandes nicht angegeben ist, und sich daher nicht bestimmen läßt, ob das Urtheil aus einem und welchem Stempel auszufertigen, oder ob die Gebühr unmittelbar zu entrichten sei]--> |
| | *66: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000173 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Einhebung und Verrechnung der Druckkosten bei den mit dem Verschleiße stempelpflichtiger Druckseiten beauftragten k. k. Aemtern] | | *66: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000173 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Einhebung und Verrechnung der Druckkosten bei den mit dem Verschleiße stempelpflichtiger Druckseiten beauftragten k. k. Aemtern] |
| − | *67: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000178 Ellaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Vorschrift des k. k. Ministeriums für Landeskultur und Bergwesen über die Abgabe der Forstprodukte an die Servitutberechtigten bekannt gemacht wild] | + | *67: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000178 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Vorschrift des k. k. Ministeriums für Landeskultur und Bergwesen über die Abgabe der Forstprodukte an die Servitutberechtigten bekannt gemacht wild] |
| | *68: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000175 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff des von der niederösterreichischen Grundentlastungs-Fondsdirektion ausgegebenen Unterrichtes für das Benehmen der Parteien in Angelegenheiten des dortigen Grundentlastungs-Fondes] | | *68: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000175 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff des von der niederösterreichischen Grundentlastungs-Fondsdirektion ausgegebenen Unterrichtes für das Benehmen der Parteien in Angelegenheiten des dortigen Grundentlastungs-Fondes] |
| − | *69: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000176 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Verständigung des Gensd'armerie-Kommandanten von den Produktions-Bewilligungen für Schauspielertruppen und Menagerie-Inhaber angeordnet wird] | + | *69: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000176 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Verständigung des Gensd’armerie-Kommandanten von den Produktions-Bewilligungen für Schauspielertruppen und Menagerie-Inhaber angeordnet wird] |
| | <!--*70: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000177 Kaiserliche Verordnung, wodurch strafgesetzliche Bestimmungen gegen Beschädigungen und andere strafbare Handlungen in Beziehung auf Eisenbahnen und. Staats-Telegrasen angeordnet und am 21. Februar 1852 in Wirksamkeit gesetzt werden]--> | | <!--*70: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000177 Kaiserliche Verordnung, wodurch strafgesetzliche Bestimmungen gegen Beschädigungen und andere strafbare Handlungen in Beziehung auf Eisenbahnen und. Staats-Telegrasen angeordnet und am 21. Februar 1852 in Wirksamkeit gesetzt werden]--> |
| − | <!--*71: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000181 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die allerhöchste Entschließung vom 12. Jänner 1852 kundgemacht wird, wodurch den, nach den Direktiven vom Jahre 1844 eingerichteten Sparkassen das Recht zugestanden, die bei ihnen verpfändeten Staatsschuldverschreibungen und Bankaktien bei Nichtzahlung der Schuld ohne gerichtliche Dazwischenkunst zu veräußern]--> | + | <!--*71: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000181 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die allerhöchste Entschließung vom 12. Jänner 1852 kundgemacht wird, wodurch den, nach den Direktiven vom Jahre 1844 eingerichteten Sparkassen das Recht zugestanden, die bei ihnen verpfändeten Staatsschuldverschreibungen und Bankaktien bei Nichtzahlung der Schuld ohne gerichtliche Dazwischenkunft zu veräußern]--> |
| | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000181 Erlaß des Finanzministeriums über die Zugestehung von Borgungen für die bei Erzeugung von gebrannten geistigen Flüssigkeiten, Bier und Zucker aus Rüben oder ausländischem Zuckermehle zu entrichtenden Verbrauchsabgaben]--> | | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000181 Erlaß des Finanzministeriums über die Zugestehung von Borgungen für die bei Erzeugung von gebrannten geistigen Flüssigkeiten, Bier und Zucker aus Rüben oder ausländischem Zuckermehle zu entrichtenden Verbrauchsabgaben]--> |
| | <!--*73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000186 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch die neuen für den deutsch-österreichischen Telegrafen-Verein vom 14. Oktober 1851 abgeschlossenen Vereinbarungen ratifizirt in Folge allerhöchster Entschließung vom 16. Jänner 1852, durch Ministerial-Erklärung vom 24. Jänner 1852, kund gemacht werden]--> | | <!--*73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000186 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch die neuen für den deutsch-österreichischen Telegrafen-Verein vom 14. Oktober 1851 abgeschlossenen Vereinbarungen ratifizirt in Folge allerhöchster Entschließung vom 16. Jänner 1852, durch Ministerial-Erklärung vom 24. Jänner 1852, kund gemacht werden]--> |
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| | <!--*78: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000206 Kaiserliche Verordnung, womit im Nachhange zur kais. Verordnung vom 12. Februar 1852 (Nr. 48 des Reichsgesetzblattes) weitere Bestimmungen hinsichtlich del Organisation der Militär-Bildungsanstalten angeordnet werden]--> | | <!--*78: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000206 Kaiserliche Verordnung, womit im Nachhange zur kais. Verordnung vom 12. Februar 1852 (Nr. 48 des Reichsgesetzblattes) weitere Bestimmungen hinsichtlich del Organisation der Militär-Bildungsanstalten angeordnet werden]--> |
| | <!--*79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000207 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch die den österreichischen Schiffen und Flößen zugestandene Befreiung des Elbezolles auf der Strecke von Melnik bis an die sächfische Grenze, auch auf die vermöge des Handelsministerial-Erlasses vom 11. Mai 1850 bisher davon ausgeschlossenen Gegenstände ausgedehnt wird]--> | | <!--*79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000207 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch die den österreichischen Schiffen und Flößen zugestandene Befreiung des Elbezolles auf der Strecke von Melnik bis an die sächfische Grenze, auch auf die vermöge des Handelsministerial-Erlasses vom 11. Mai 1850 bisher davon ausgeschlossenen Gegenstände ausgedehnt wird]--> |
| − | <!--*80: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000208 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewelbe und öffentliche Bauten, womit die Aufstellung einer General-Inspektion über die Kommunikationis-Anstalten bekannt gegeben wird]--> | + | <!--*80: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000208 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, womit die Aufstellung einer General-Inspektion über die Kommunikations-Anstalten bekannt gegeben wird]--> |
| | *81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000209 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, wegen Uebertragung oder Einkassirung von Aerarialgeldern außerhalb des Amtslokales] | | *81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000209 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, wegen Uebertragung oder Einkassirung von Aerarialgeldern außerhalb des Amtslokales] |
| | *82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000209 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge] | | *82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000209 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge] |
| | *83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000210 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Transferirung und Umstaltung der Realgewerbe] | | *83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000210 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Transferirung und Umstaltung der Realgewerbe] |
| − | *84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000211 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde in Salzburg, wodurch die Einführung der „Fibel und des ersten deutschen Lesebuches" in den Volksschulen des Herzogthumes Salzburg angeordnet wird] | + | *84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000211 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde in Salzburg, wodurch die Einführung der „Fibel und des ersten deutschen Lesebuches“ in den Volksschulen des Herzogthumes Salzburg angeordnet wird] |
| | *85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000211 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Einfluß der Bestimmungen des neuen Zolltarifs auf den Gränzverkehr zwischen Oesterreich und Baiern] | | *85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000211 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Einfluß der Bestimmungen des neuen Zolltarifs auf den Gränzverkehr zwischen Oesterreich und Baiern] |
| | *86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000215 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die genaue Bezeichnung des Ausstellungsortes bei Ausfertigung von Dokumenten zu Händen der Parteien] | | *86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000215 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die genaue Bezeichnung des Ausstellungsortes bei Ausfertigung von Dokumenten zu Händen der Parteien] |
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| | <!--*98: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000265 Erlaß des Handelsministeriums, womit die bei der dritten Elbeschiffahrts-Revisions-Kommission in Magdeburg verabredeten Ermäßigungen des Elbezolles kundgemacht werden]--> | | <!--*98: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000265 Erlaß des Handelsministeriums, womit die bei der dritten Elbeschiffahrts-Revisions-Kommission in Magdeburg verabredeten Ermäßigungen des Elbezolles kundgemacht werden]--> |
| | <!--*99: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000269 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht über den Einfluß der Reprobation bei einer theoretischen Staatsprüfung auf den Fortgenuß von Stipendien oder Stiftungen]--> | | <!--*99: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000269 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht über den Einfluß der Reprobation bei einer theoretischen Staatsprüfung auf den Fortgenuß von Stipendien oder Stiftungen]--> |
| − | <!--*100: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000270 Erlaß des Finanzministeriums in Absicht auf die Frage, wo die Nachlaßausweise in jenen Fällen einzubringen sind, in welchen die Verlassenschafts-Abhandlung theilweise in den Krouländern, in welchen das bürgerliche Gesetzbuch wirksam ist, gepflogen wird, der andere Nachlaß aber in den Kronländern Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slavonien, Serbien und dem Temescher-Banate sich befindet, und das weitere Verfahren]--> | + | <!--*100: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000270 Erlaß des Finanzministeriums in Absicht auf die Frage, wo die Nachlaßausweise in jenen Fällen einzubringen sind, in welchen die Verlassenschafts-Abhandlung theilweise in den Kronländern, in welchen das bürgerliche Gesetzbuch wirksam ist, gepflogen wird, der andere Nachlaß aber in den Kronländern Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slavonien, Serbien und dem Temescher-Banate sich befindet, und das weitere Verfahren]--> |
| | <!--*101: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000271 Erlaß des Justizministeriums, womit einige vom obersten Gerichts- und Kassationshofe beschlossene Erläuterungen über den Vollzug der Bestimmungen des kaiserlichen Patentes vom 28. Juni 1850, Nr. 255 Reichsgesetzblatt, hinsichtlich des Verfahrens bei Verlassenschafts-Abhandlungen, sämmtlichen Gerichten zur Darnachachtung mitgetheilt werden]--> | | <!--*101: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000271 Erlaß des Justizministeriums, womit einige vom obersten Gerichts- und Kassationshofe beschlossene Erläuterungen über den Vollzug der Bestimmungen des kaiserlichen Patentes vom 28. Juni 1850, Nr. 255 Reichsgesetzblatt, hinsichtlich des Verfahrens bei Verlassenschafts-Abhandlungen, sämmtlichen Gerichten zur Darnachachtung mitgetheilt werden]--> |
| − | <!--*102: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000273 Erlaß des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, wodurch das zwischen Oesterreich und Sachsen-Koburg getroffene Uebereinkommen wegen gegenseitiger Aufhebung der Adfahrtsgelder von Verlassenschaften kundgemacht wird]--> | + | <!--*102: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000273 Erlaß des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, wodurch das zwischen Oesterreich und Sachsen-Koburg getroffene Uebereinkommen wegen gegenseitiger Aufhebung der Abfahrtsgelder von Verlassenschaften kundgemacht wird]--> |
| | <!--*103: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000274 Erlaß des Ministeriums des Innern, mit welchem die von Seiner k. k. apostolischen Majestät der Stadt Triest und deren Gebiete allergnädigst bewilligte Aufschiebung der Rekrutirung bis zum Jahre 1858 bekannt gemacht wird.]--> | | <!--*103: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000274 Erlaß des Ministeriums des Innern, mit welchem die von Seiner k. k. apostolischen Majestät der Stadt Triest und deren Gebiete allergnädigst bewilligte Aufschiebung der Rekrutirung bis zum Jahre 1858 bekannt gemacht wird.]--> |
| | <!--*104: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000274 Verordnung des Ministers des Innern, die Bestätigung der bis zur Erlassung einer neuen Gemeindeordnung vorfallenden Wahlen der Gemeindevorstände betreffend]--> | | <!--*104: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000274 Verordnung des Ministers des Innern, die Bestätigung der bis zur Erlassung einer neuen Gemeindeordnung vorfallenden Wahlen der Gemeindevorstände betreffend]--> |
| | *105: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000275 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über den Zeitpunkt der Einkommensteuerpflichtigkeit von den Renten der von den Grundentlastungs-Kommissionen ermittelten Entschädigungs- oder Ablösungs-Kapitalien] | | *105: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000275 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über den Zeitpunkt der Einkommensteuerpflichtigkeit von den Renten der von den Grundentlastungs-Kommissionen ermittelten Entschädigungs- oder Ablösungs-Kapitalien] |
| − | <!--*106: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000277 Handels- und Schiffahrts-Vertrag zwischen Oesterrich und Sardinien]--> | + | <!--*106: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000277 Handels- und Schiffahrts-Vertrag zwischen Oesterreich und Sardinien]--> |
| | <!--*107: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000292 Vertrag zwischen Oesterreich und Sardinien zur Unterdrückung des Schleichhandels auf dem Lago maggiore und auf den Flüssen Po und Ticino]--> | | <!--*107: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000292 Vertrag zwischen Oesterreich und Sardinien zur Unterdrückung des Schleichhandels auf dem Lago maggiore und auf den Flüssen Po und Ticino]--> |
| | <!--*108: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000300 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, womit einige neu angeordnete Zollbefreiungen und Zollbegünstigungen im Verkehre mit Sardinien kundgemacht werden]--> | | <!--*108: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000300 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, womit einige neu angeordnete Zollbefreiungen und Zollbegünstigungen im Verkehre mit Sardinien kundgemacht werden]--> |
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| | <!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000314 Kaiserliche Verordnung, wodurch im Nachhange zur kaiserlichen Verordnung vom 12. Februar 1852 (Nr. 48 des Reichsgesetzblattes) mehrere nachträgliche Bestimmungen hinsichtlich der Organisation der Militär-Bildungsanstalten angeordnet werden]--> | | <!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000314 Kaiserliche Verordnung, wodurch im Nachhange zur kaiserlichen Verordnung vom 12. Februar 1852 (Nr. 48 des Reichsgesetzblattes) mehrere nachträgliche Bestimmungen hinsichtlich der Organisation der Militär-Bildungsanstalten angeordnet werden]--> |
| | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000315 Kundmachung des Finanzministeriums, womit die vom 1. Jänner und 1. Juli 1849 und vom 1. Jänner 1850 ausgefertigten 3perzentigen Zentralkasse-Anweisungen und die verzinslichen Reichsschatzscheine mit den Ausfertigungstagen vom 1. Jänner 1850 und 1. Jänner. 1851 aus dem Umlaufe gezogen werden]--> | | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000315 Kundmachung des Finanzministeriums, womit die vom 1. Jänner und 1. Juli 1849 und vom 1. Jänner 1850 ausgefertigten 3perzentigen Zentralkasse-Anweisungen und die verzinslichen Reichsschatzscheine mit den Ausfertigungstagen vom 1. Jänner 1850 und 1. Jänner. 1851 aus dem Umlaufe gezogen werden]--> |
| − | *116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000315 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Abänderung der Rubrik "ansäßig" in jene der Zuständigkeit in den Reisepässen betreffend] | + | *116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000315 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Abänderung der Rubrik „ansäßig“ in jene der Zuständigkeit in den Reisepässen betreffend] |
| | *117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000316 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Vorschrift hinsichtlich der Bezeichnungsalt der Jahreszeit der Füllung der Mineralwässer-Krüge] | | *117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000316 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Vorschrift hinsichtlich der Bezeichnungsalt der Jahreszeit der Füllung der Mineralwässer-Krüge] |
| | *118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000317 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über die Ermächtigung der Universal-Staats- und Banko-Schuldenkasse zur Zinsenüberweisung von vinkulirten oder erst zu vinkulirenden Obligationen auf Länder-Kreditsabtheilungen] | | *118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000317 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über die Ermächtigung der Universal-Staats- und Banko-Schuldenkasse zur Zinsenüberweisung von vinkulirten oder erst zu vinkulirenden Obligationen auf Länder-Kreditsabtheilungen] |
| | *119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000318 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg wegen Behandlung jener Pflegebefohlenen, die bereits vor der Liquidirung ihrer Ansprüche an die Waisenkasse die Eigenberechtigung erlangt haben, jedoch die Ausfolgung ihres Vermögens erst nach dieser Liquidirung ansuchen] | | *119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000318 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg wegen Behandlung jener Pflegebefohlenen, die bereits vor der Liquidirung ihrer Ansprüche an die Waisenkasse die Eigenberechtigung erlangt haben, jedoch die Ausfolgung ihres Vermögens erst nach dieser Liquidirung ansuchen] |
| − | <!--*120: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000319 Verordnung des Justizministeriums im Einvernehmen mit dem Finanzministerium, zur Erläuterung der in den §§. 29, 45, 46, 47, 50, 52, 53, 54, 57, 63, 67, und der Anmerkung 6 der Tarispost 45 des Gebührengesetzes vom 9. Februar 1850 für die Gerichte enthaltenen Bestimmungen]--> | + | <!--*120: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000319 Verordnung des Justizministeriums im Einvernehmen mit dem Finanzministerium, zur Erläuterung der in den §§. 29, 45, 46, 47, 50, 52, 53, 54, 57, 63, 67, und der Anmerkung 6 der Tarifpost 45 des Gebührengesetzes vom 9. Februar 1850 für die Gerichte enthaltenen Bestimmungen]--> |
| − | <!--*121: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000325 Erlaß des Finanzministeriums im Einvernehmen mit dem Justizministerium, über die Einrichtung der Nachlaß-Ausweise zum Behufe der Bemessung der durch die provisiorischen Gesetze vom 9. Februar und 2. August 1850 vorgeschriebenen Gebühren]--> | + | <!--*121: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000325 Erlaß des Finanzministeriums im Einvernehmen mit dem Justizministerium, über die Einrichtung der Nachlaß-Ausweise zum Behufe der Bemessung der durch die provisorischen Gesetze vom 9. Februar und 2. August 1850 vorgeschriebenen Gebühren]--> |
| | <!--*122: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000332 Verordnung des Finanz- und Justizministeriums über die Anwendung des Patentes vom 9. Februar 1850 (Nr. 50 R.-G.-B.) auf Notariatsakte und Notariatsbeurkundungen]--> | | <!--*122: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000332 Verordnung des Finanz- und Justizministeriums über die Anwendung des Patentes vom 9. Februar 1850 (Nr. 50 R.-G.-B.) auf Notariatsakte und Notariatsbeurkundungen]--> |
| | <!--*123: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000334 Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch die mit allerhöchster Entschließung vom 16, März 1852 angeordnete Unterstellung des Thierarznei-Institutes unter das Kriegsministerium kundgemacht wird]--> | | <!--*123: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000334 Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch die mit allerhöchster Entschließung vom 16, März 1852 angeordnete Unterstellung des Thierarznei-Institutes unter das Kriegsministerium kundgemacht wird]--> |
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| | *129: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000389 Erlaß der k. k. Statthalterei als Brandassekuranz-Zentralbehörde, die Einhebung und Abfuhr der Brandassekuranz-Vorschußfonds-Beiträge betreffend] | | *129: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000389 Erlaß der k. k. Statthalterei als Brandassekuranz-Zentralbehörde, die Einhebung und Abfuhr der Brandassekuranz-Vorschußfonds-Beiträge betreffend] |
| | *130: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000340 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Behandlung der Bezirksärzte betreffend] | | *130: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000340 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Behandlung der Bezirksärzte betreffend] |
| − | *131: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000340 Erlaß des Statthalters- Stellvertreters in Betreff der Bemessung und Evidenzhallung des Gebühren-Aequivalentes] | + | *131: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000340 Erlaß des Statthalters- Stellvertreters in Betreff der Bemessung und Evidenzhaltung des Gebühren-Aequivalentes] |
| | *132: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000343 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Vidirung der Reisedokumente der Hausirer, Schleifer, Spielleute, Strazzen- und Wurzensammler nach einem bestimmten Orte betreffend] | | *132: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000343 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Vidirung der Reisedokumente der Hausirer, Schleifer, Spielleute, Strazzen- und Wurzensammler nach einem bestimmten Orte betreffend] |
| | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000345 Verordnung des Finanzministeriums, womit das Schema einer vollständigen Garnitur des Zollgewichtes bekannt gemacht wird]--> | | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000345 Verordnung des Finanzministeriums, womit das Schema einer vollständigen Garnitur des Zollgewichtes bekannt gemacht wird]--> |
| − | <!--*134: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000347 Etlaß des Finanzministeriums über die Anwendung der Tarispost 67 des Gebührengesehes vom 9. Februar 1850 und die Werthsbestimmung von Lehen-Objekten zur Bemessung der unmittelbaren Gebühren]--> | + | <!--*134: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000347 Erlaß des Finanzministeriums über die Anwendung der Tarifpost 67 des Gebührengesetzes vom 9. Februar 1850 und die Werthsbestimmung von Lehen-Objekten zur Bemessung der unmittelbaren Gebühren]--> |
| | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000348 Erlaß der Minister des Innern und der Finanzen, mit einer Erläuterung der Verordnung vom 1. Oktober 1850 (Nr. 376 des Reichsgesetzblattes), in Betreff der provisorischen Organisation der öffentlichen Medizinal-Verwaltung]--> | | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000348 Erlaß der Minister des Innern und der Finanzen, mit einer Erläuterung der Verordnung vom 1. Oktober 1850 (Nr. 376 des Reichsgesetzblattes), in Betreff der provisorischen Organisation der öffentlichen Medizinal-Verwaltung]--> |
| | <!--*136: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000348 Verordnung des Ministeriums für Landeskultur und Bergwesen, womit die bergordnungsmäßige strenge Ueberwachung des Bergbaubetriebes angeordnet wird]--> | | <!--*136: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000348 Verordnung des Ministeriums für Landeskultur und Bergwesen, womit die bergordnungsmäßige strenge Ueberwachung des Bergbaubetriebes angeordnet wird]--> |
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| | *160: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000394 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der im Regierungsbezirke von Oberbaiern über das Viehschneiden oder Kastriren erlassenen Bestimmungen] | | *160: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000394 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der im Regierungsbezirke von Oberbaiern über das Viehschneiden oder Kastriren erlassenen Bestimmungen] |
| | *161: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000395 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Einfuhrsbewilligung zubereiteter Apothekerwaaren] | | *161: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000395 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Einfuhrsbewilligung zubereiteter Apothekerwaaren] |
| − | <!--*162: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000397 Verordnung des Finanzministrriums, womit einige Stellen des Zolltarifes vom 6. November 1851 theils berichtiget, theils erläutert werden]--> | + | <!--*162: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000397 Verordnung des Finanzministeriums, womit einige Stellen des Zolltarifes vom 6. November 1851 theils berichtiget, theils erläutert werden]--> |
| − | <!--*163: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000398 Erlaß des Ministers des Innern, womit der Abschluß des Glänzberichtigungs-Vertrages vom 30. Jänner 1844 zwischen Oesterreich und Baiern über die Landesgränze der gefürsteten Grafschaft Tirol und Vorarlberg einerseits, und des Königreiches Baiern andererseits, dann des dazu gehörigen Ergänzungs-Vertrages vom 16. Dezember 1850 allgemein kundgemacht wird]--> | + | <!--*163: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000398 Erlaß des Ministers des Innern, womit der Abschluß des Gränzberichtigungs-Vertrages vom 30. Jänner 1844 zwischen Oesterreich und Baiern über die Landesgränze der gefürsteten Grafschaft Tirol und Vorarlberg einerseits, und des Königreiches Baiern andererseits, dann des dazu gehörigen Ergänzungs-Vertrages vom 16. Dezember 1850 allgemein kundgemacht wird]--> |
| | *164: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000398 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Evidenthaltung, Ueberwachung und Einberufung der Militär-Urlauber] | | *164: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000398 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Evidenthaltung, Ueberwachung und Einberufung der Militär-Urlauber] |
| | *165: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000399 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Zinsenzahlung durch die k. k. Steuerämter, hinsichtlich der moralischen Personen gehörigen Grundentlastungs-Schuldverschreibungen] | | *165: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000399 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Zinsenzahlung durch die k. k. Steuerämter, hinsichtlich der moralischen Personen gehörigen Grundentlastungs-Schuldverschreibungen] |
| | *166: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000399 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Vergütung der Auslagen für die Rückreise an den früheren Bestimmungsort an Beamte, welche in dem Orte oder Lande ihrer außerordentlichen Verwendung eine Anstellung erhalten] | | *166: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000399 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Vergütung der Auslagen für die Rückreise an den früheren Bestimmungsort an Beamte, welche in dem Orte oder Lande ihrer außerordentlichen Verwendung eine Anstellung erhalten] |
| | *167: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000400 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Bewilligung von Zinsfuß-Herabsetzungen bei Stiftungskapitalien und der Uebertragung des dießfälligen Bewilligungsrechtes von den Vogteien und Stiftungsverwaltungen an die landesfürstlichen Behörden erster Instanz] | | *167: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000400 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Bewilligung von Zinsfuß-Herabsetzungen bei Stiftungskapitalien und der Uebertragung des dießfälligen Bewilligungsrechtes von den Vogteien und Stiftungsverwaltungen an die landesfürstlichen Behörden erster Instanz] |
| − | <!--*168: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000401 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die ausschließende Zuständigkeit des k. k. Landgerichtes in Wien bei Amortisirung von Komo Rentenscheinen]--> | + | <!--*168: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000401 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die ausschließende Zuständigkeit des k. k. Landgerichtes in Wien bei Amortisirung von Como-Rentenscheinen]--> |
| | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000401 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Tara für die Eingangsverzollung von fetten Oelen und Wein in Schläuchen festgesetzt wird]--> | | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000401 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Tara für die Eingangsverzollung von fetten Oelen und Wein in Schläuchen festgesetzt wird]--> |
| | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000402 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff der Aufhebung der ständigen Gerichts-Senate und der bisherigen Art der Abstimmung hei den Gerichten aller Instanzen]--> | | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000402 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff der Aufhebung der ständigen Gerichts-Senate und der bisherigen Art der Abstimmung hei den Gerichten aller Instanzen]--> |
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| | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000404 Kaiserliche Verordnung, wodurch mehrere im vierten Abschnitte der organischen Gesetze für die Gerichtsstellen vom 28. Juni 1850 (Nr. 258 Reichsgesetzblatt) und für die Staatsanwaltschaften vom 10. Juli 1850 (Nr. 266 Reichsgesetzblatt) enthaltenen Bestimmungen bezüglich der Ausübung der Disziplinargewalt behoben und das in den Einführungs-Patenten zu diesen Gesetzen durch die Artikel II normirte Verfahren noch weiterhin aufrecht erhalten wird]--> | | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000404 Kaiserliche Verordnung, wodurch mehrere im vierten Abschnitte der organischen Gesetze für die Gerichtsstellen vom 28. Juni 1850 (Nr. 258 Reichsgesetzblatt) und für die Staatsanwaltschaften vom 10. Juli 1850 (Nr. 266 Reichsgesetzblatt) enthaltenen Bestimmungen bezüglich der Ausübung der Disziplinargewalt behoben und das in den Einführungs-Patenten zu diesen Gesetzen durch die Artikel II normirte Verfahren noch weiterhin aufrecht erhalten wird]--> |
| | <!--*174: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000405 Schiffahrtsvertrag zwischen Oesterreich und Baiern]--> | | <!--*174: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000405 Schiffahrtsvertrag zwischen Oesterreich und Baiern]--> |
| − | <!--*175: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000413 Vertrag zwischen Oesterreich und Baiern über die Festfetzung von polizeilichen und Zollaufsichts-Maßregeln auf den Gränzflüssen]--> | + | <!--*175: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000413 Vertrag zwischen Oesterreich und Baiern über die Festsetzung von polizeilichen und Zollaufsichts-Maßregeln auf den Gränzflüssen]--> |
| | <!--*176: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000419 Vertrag zwischen Oesterreich und Baiern über Territorial- und Gränzverhältnisse]--> | | <!--*176: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000419 Vertrag zwischen Oesterreich und Baiern über Territorial- und Gränzverhältnisse]--> |
| | <!--*177: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000423 Ratifikations-Auswechslungs-Protokoll zu den Staatsverträgen zwischen Oesterreich und Baiern, betreffend: 1. Die Schiffahrt auf der Donau und ihren Nebenflüssen, 2. einige Territorial- und Gränzverhältnisse und 3. die polizeilichen und Zollaufsichts-Maßregeln auf den Gränzflüssen]--> | | <!--*177: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000423 Ratifikations-Auswechslungs-Protokoll zu den Staatsverträgen zwischen Oesterreich und Baiern, betreffend: 1. Die Schiffahrt auf der Donau und ihren Nebenflüssen, 2. einige Territorial- und Gränzverhältnisse und 3. die polizeilichen und Zollaufsichts-Maßregeln auf den Gränzflüssen]--> |
| | <!--*178: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000425 Erlaß des Finanzministeriums, womit bekannt gemacht wird, welche Schiffahrtsgebüren auf der Donaustrecke von der bäurischen Glänze bis Ungarn und auf den Nebenflüssen dieser Stromstrecke vom ersten Juli 1852 aufgehoben weiden]--> | | <!--*178: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000425 Erlaß des Finanzministeriums, womit bekannt gemacht wird, welche Schiffahrtsgebüren auf der Donaustrecke von der bäurischen Glänze bis Ungarn und auf den Nebenflüssen dieser Stromstrecke vom ersten Juli 1852 aufgehoben weiden]--> |
| − | *179: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000426 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Erleichterung del Uebernahme von kleineren Subarrendirungs-Geschästen betreffend] | + | *179: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000426 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Erleichterung del Uebernahme von kleineren Subarrendirungs-Geschäften betreffend] |
| | *180: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000427 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die genaue Handhabung der Paßvorschriften und die sorgfältige Ueberwachung der in ihre Heimat abgeschobenen Individuen betreffend] | | *180: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000427 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die genaue Handhabung der Paßvorschriften und die sorgfältige Ueberwachung der in ihre Heimat abgeschobenen Individuen betreffend] |
| − | *181: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000428 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Verzehrungssteuer-Abfinbungs- und Pachtverhandlungen für das Verwaltungsjahr 1853 betreffend] | + | *181: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000428 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Verzehrungssteuer-Abfindungs- und Pachtverhandlungen für das Verwaltungsjahr 1853 betreffend] |
| | *182: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000429 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Förderung der Impfung betreffend] | | *182: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000429 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Förderung der Impfung betreffend] |
| − | <!--*183: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000433 Erlaß des Justizministeriums, wodurch bestimmt wird, daß im Sinne der Strafprozeß Ordnung vom 17. Jänner 1850 die ämtliche Untersuchung gegen Kridatare dem Bezirks-Kollegialgerichte zustehe]--> | + | <!--*183: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000433 Erlaß des Justizministeriums, wodurch bestimmt wird, daß im Sinne der Strafprozeß-Ordnung vom 17. Jänner 1850 die ämtliche Untersuchung gegen Kridatare dem Bezirks-Kollegialgerichte zustehe]--> |
| | <!--*184: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000434 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Finanzministerium der Geschäftsgang bei Einholung von Unechtheitsbefunden über beanständete öffentliche Kreditspapiere und Münzen und für die Aufbewahrung von derlei Falsifikaten nach beendigter strafgerichtlicher Untersuchung geregelt wird]--> | | <!--*184: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000434 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Finanzministerium der Geschäftsgang bei Einholung von Unechtheitsbefunden über beanständete öffentliche Kreditspapiere und Münzen und für die Aufbewahrung von derlei Falsifikaten nach beendigter strafgerichtlicher Untersuchung geregelt wird]--> |
| − | <!--*185: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000435 Verordnung des Finanzministeriums, womit Garancine den, unter Abtheilung 44. lit. d) des Zolltarifes vom 6. November 1851, genannten Farbestoffen angereiht und die Zollbehandlung des Brennstoffes Kamphin bestimmt wirb]--> | + | <!--*185: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000435 Verordnung des Finanzministeriums, womit Garancine den, unter Abtheilung 44. lit. d) des Zolltarifes vom 6. November 1851, genannten Farbestoffen angereiht und die Zollbehandlung des Brennstoffes Kamphin bestimmt wird]--> |
| | <!--*186: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000426 Kaiserliche Verordnung bezüglich der Wechselfähigkeit der Militärpersonen]--> | | <!--*186: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000426 Kaiserliche Verordnung bezüglich der Wechselfähigkeit der Militärpersonen]--> |
| | *187: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000436 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, dir genaue Beobachtung und Handhabung der gesetzlichen Bestimmungen zur Hintanhaltung von Waldbränden betreffend] | | *187: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000436 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, dir genaue Beobachtung und Handhabung der gesetzlichen Bestimmungen zur Hintanhaltung von Waldbränden betreffend] |
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| | <!--*196: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000477 Verordnung des Finanzministeriums, womit die Einführung eines kleineren Handsiegels zur Anlegung des Verzollungsstempels an feinere Maaren bekannt gemacht wird]--> | | <!--*196: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000477 Verordnung des Finanzministeriums, womit die Einführung eines kleineren Handsiegels zur Anlegung des Verzollungsstempels an feinere Maaren bekannt gemacht wird]--> |
| | <!--*197: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000478 Verordnung des Finanzministeriums, womit die allerhöchst angeordnete Gleichstellung der Schisse aller Elbe-Uferstaaten mit den inländischen hinsichtlich der Elbe-Zollbefreiung auf der böhmischen Elbestrecke bekannt gemacht wird]--> | | <!--*197: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000478 Verordnung des Finanzministeriums, womit die allerhöchst angeordnete Gleichstellung der Schisse aller Elbe-Uferstaaten mit den inländischen hinsichtlich der Elbe-Zollbefreiung auf der böhmischen Elbestrecke bekannt gemacht wird]--> |
| − | <!--*198: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000479 Verordnung des Finanzministeriums, womit der Tarissatz 88, lit. d des Zolltarifes erläutert wird]--> | + | <!--*198: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000479 Verordnung des Finanzministeriums, womit der Tarifsatz 88, lit. d des Zolltarifes erläutert wird]--> |
| | <!--*199: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000479 Verordnung des Finanzministeriums, womit die Tara für die Eingangs-Verzollung von Bildern auf Papier und Gemälden in Kisten, dann von mittelfeinen Südfrüchten in gewöhnlichen Kisten festgesetzt wird]--> | | <!--*199: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000479 Verordnung des Finanzministeriums, womit die Tara für die Eingangs-Verzollung von Bildern auf Papier und Gemälden in Kisten, dann von mittelfeinen Südfrüchten in gewöhnlichen Kisten festgesetzt wird]--> |
| | <!--*200: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000480 Verordnung des Handelsministeriums über die Portofreiheit der Gemeindevorstände in Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slavonien und dem Temeser Banate]--> | | <!--*200: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000480 Verordnung des Handelsministeriums über die Portofreiheit der Gemeindevorstände in Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slavonien und dem Temeser Banate]--> |
| | *201: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000480 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der paßpolizeilichen Behandlung der Reisenden, welche sich, mit Benützung der österreichisch-preußischen Eisenbahnen aus einem, Gebietstheile Oesterreichs nach dem anderen durch das preußische Gebiet begeben] | | *201: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000480 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der paßpolizeilichen Behandlung der Reisenden, welche sich, mit Benützung der österreichisch-preußischen Eisenbahnen aus einem, Gebietstheile Oesterreichs nach dem anderen durch das preußische Gebiet begeben] |
| − | *202: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000481 Erlaß der k. k. Grundentlastungs-Fonds-Direktion, den Bedarf an Grundentlastungs-Schudverschreibungen betreffend] | + | *202: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000481 Erlaß der k. k. Grundentlastungs-Fonds-Direktion, den Bedarf an Grundentlastungs-Schuldverschreibungen betreffend] |
| − | *203: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000482 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Anordnung, daß sich berechtigte Fuhrleute und deren Knechte gleich anderen Reisenden mit legalen Pässen oder gehörig vidirten Heimatschemen zu versehen haben, bekannt gemacht wird] | + | *203: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000482 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Anordnung, daß sich berechtigte Fuhrleute und deren Knechte gleich anderen Reisenden mit legalen Pässen oder gehörig vidirten Heimatscheinen zu versehen haben, bekannt gemacht wird] |
| | *204: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000483 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Vorschrift für die Assentirungen österreichischer Unterthanen in Konstantinopel zu dem k. k. Heere kundgemacht wird] | | *204: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000483 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Vorschrift für die Assentirungen österreichischer Unterthanen in Konstantinopel zu dem k. k. Heere kundgemacht wird] |
| | *205: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000488 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Normen wegen Vinkulirung, und Devinkulirung von Kautions-Obligationen in Erinnerung gebracht werden] | | *205: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000488 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Normen wegen Vinkulirung, und Devinkulirung von Kautions-Obligationen in Erinnerung gebracht werden] |
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| | <!--*211: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000510 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die Aufnahme des Fürstenthumes Liechtenstein in den österreichischen Zollverband]--> | | <!--*211: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000510 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die Aufnahme des Fürstenthumes Liechtenstein in den österreichischen Zollverband]--> |
| | <!--*212: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000511 Kaiserliches Patent, das Reserve-Statut enthaltend]--> | | <!--*212: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000511 Kaiserliches Patent, das Reserve-Statut enthaltend]--> |
| − | *213: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000517 Kundmachung der k. k. Grundentlastungs-Landesfommission des Herzogthumes Salzburg, die Ablösung der Fischereirechte betreffend] | + | *213: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000517 Kundmachung der k. k. Grundentlastungs-Landeskommission des Herzogthumes Salzburg, die Ablösung der Fischereirechte betreffend] |
| | *214: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000519 Kundmachung der k. k. Postdirektion für Oberösterreich und Salzburg, die Bergvorspann zwischen den Poststationen Lend und Zell am See im Herzogthume Salzburg betreffend] | | *214: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000519 Kundmachung der k. k. Postdirektion für Oberösterreich und Salzburg, die Bergvorspann zwischen den Poststationen Lend und Zell am See im Herzogthume Salzburg betreffend] |
| | *215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000519 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Gemeindezuständigkeit der k. k. Finanzwache-Individuen] | | *215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000519 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Gemeindezuständigkeit der k. k. Finanzwache-Individuen] |
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| | <!--*219: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000526 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Legirung des Münzsilbers für Thaler, Gulden, Zwanziger und Zehner auf zehn Perzent festgesetzt wird]--> | | <!--*219: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000526 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Legirung des Münzsilbers für Thaler, Gulden, Zwanziger und Zehner auf zehn Perzent festgesetzt wird]--> |
| | <!--*220: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000528 Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch die allerhöchste Entschließung vom 25. Juli 1852 kundgemacht wird, womit Seine Majestät dem dermaligen Chef der obersten Polizeibehörde das Straf- und Begnadigungsrecht über alle zum Stande des Militärpolizei-Wachkorps und der damit vereinigten Gewölbewache gehörigen Individuen vom Oberstlieutenant abwärts, und die Befugniß, diesen Personen die Ehebewilligungen zu ertheilen, zu verleihen geruht haben]--> | | <!--*220: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000528 Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch die allerhöchste Entschließung vom 25. Juli 1852 kundgemacht wird, womit Seine Majestät dem dermaligen Chef der obersten Polizeibehörde das Straf- und Begnadigungsrecht über alle zum Stande des Militärpolizei-Wachkorps und der damit vereinigten Gewölbewache gehörigen Individuen vom Oberstlieutenant abwärts, und die Befugniß, diesen Personen die Ehebewilligungen zu ertheilen, zu verleihen geruht haben]--> |
| − | *221: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000529 Kundmachung der k. k. Postdirektion für Oberösterreich und Salzburg in Betreff der Aufstellung einer k. k. Posterpedition im Markte Goldegg im Herzogthume Salzburg] | + | *221: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000529 Kundmachung der k. k. Postdirektion für Oberösterreich und Salzburg in Betreff der Aufstellung einer k. k. Postexpedition im Markte Goldegg im Herzogthume Salzburg] |
| | *222: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000529 Verordnung des Justizministeriums im Einverständnisse mit dem Ministerium für Landeskultur und Bergwesen, giltig für das Herzogthum Salzburg, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung vom 19. Juli 1852 das Salzburger Landesgericht allein zur Verhandlung und Entscheidung aller von der Forstregulirungs-Ministerial-Kommission auf den Rechtsweg gewiesenen oder noch zu weisenden Waldeigenthums-Ansprüche als erste Instanz bestimmt wird] | | *222: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000529 Verordnung des Justizministeriums im Einverständnisse mit dem Ministerium für Landeskultur und Bergwesen, giltig für das Herzogthum Salzburg, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung vom 19. Juli 1852 das Salzburger Landesgericht allein zur Verhandlung und Entscheidung aller von der Forstregulirungs-Ministerial-Kommission auf den Rechtsweg gewiesenen oder noch zu weisenden Waldeigenthums-Ansprüche als erste Instanz bestimmt wird] |
| | <!--*223: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000530 Erlaß des Finanzministeriums, womit jene Staatskassen namhaft gemacht werden, bei denen die Kaution für Herausgabe einer periodischen Druckschrift politischen Inhaltes, oder im Falle einer gerichtlichen Verurtheilung einer periodischen Druckschrift erlegt werden kann, und der Erlaß vom 24. März 1849 (Nr. 190 des Reichsgesetzblattes) außer Geltung gesetzt wird]--> | | <!--*223: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000530 Erlaß des Finanzministeriums, womit jene Staatskassen namhaft gemacht werden, bei denen die Kaution für Herausgabe einer periodischen Druckschrift politischen Inhaltes, oder im Falle einer gerichtlichen Verurtheilung einer periodischen Druckschrift erlegt werden kann, und der Erlaß vom 24. März 1849 (Nr. 190 des Reichsgesetzblattes) außer Geltung gesetzt wird]--> |
| | *224: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000531 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, in Betreff der Einkommensteuerfreiheit der in Oesterreich lebenden türkischen Unterthanen] | | *224: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000531 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, in Betreff der Einkommensteuerfreiheit der in Oesterreich lebenden türkischen Unterthanen] |
| − | *225: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000532 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters wegen Beistellung der Kücheneinrichtungsstücke für die Gensd'armerie-Offiziere] | + | *225: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000532 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters wegen Beistellung der Kücheneinrichtungsstücke für die Gensd’armerie-Offiziere] |
| | *226: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000532 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit bekannt gemacht wird, daß fremde Handwerker, Gesellen, Lehrlinge und dergleichen Arbeiter die Paßvisa der kaiserlich russischen Botschaft zu Reisen nach Russisch-Polen erlangen können] | | *226: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000532 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit bekannt gemacht wird, daß fremde Handwerker, Gesellen, Lehrlinge und dergleichen Arbeiter die Paßvisa der kaiserlich russischen Botschaft zu Reisen nach Russisch-Polen erlangen können] |
| | *227: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000533 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Absicht auf die Durchführung der Preßordnung vom 27. Mai 1852 im Herzogthume Salzburg] | | *227: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000533 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Absicht auf die Durchführung der Preßordnung vom 27. Mai 1852 im Herzogthume Salzburg] |
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| | *231: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000548 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters hinsichtlich des Einkommens der Volksschullehrer und Gehilfen bei Errichtung von neuen Schulen] | | *231: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000548 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters hinsichtlich des Einkommens der Volksschullehrer und Gehilfen bei Errichtung von neuen Schulen] |
| | *232: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000548 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der paßämtlichen Behandlung der nach Oesterreich und beziehungsweise nach Baiern reisenden bairischen und österreichischen Unterthanen] | | *232: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000548 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der paßämtlichen Behandlung der nach Oesterreich und beziehungsweise nach Baiern reisenden bairischen und österreichischen Unterthanen] |
| − | <!--*233: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000551 Ministerial-Erklärung, betreffend das zwischen Oesterreich und Sachsen wegen Verfolgung flüchtiger Verbrecher auf das andere Staatsgebiet durch die gegenseitige Gensd'armerie verabredete Uebereinkommen]--> | + | <!--*233: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000551 Ministerial-Erklärung, betreffend das zwischen Oesterreich und Sachsen wegen Verfolgung flüchtiger Verbrecher auf das andere Staatsgebiet durch die gegenseitige Gensd’armerie verabredete Uebereinkommen]--> |
| | <!--*234: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000553 Erlaß des Finanzministeriums, die Aufhebung der Zwangskurs-Bestimmungen in Absicht auf die im Verkehre befindlichen, zu 3 Perzent verzinslichen Reichsschatzscheine und deren Verwechslung betreffend]--> | | <!--*234: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000553 Erlaß des Finanzministeriums, die Aufhebung der Zwangskurs-Bestimmungen in Absicht auf die im Verkehre befindlichen, zu 3 Perzent verzinslichen Reichsschatzscheine und deren Verwechslung betreffend]--> |
| | <!--*235: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000554 Erlaß des Finanzministeriums, mit welchem die allerhöchste Entschließung vom 7. August 1852 in Betreff der Befreiung des Gehaltsbetrages bis 300 fl. von der Diensttaxe kundgemacht wird]--> | | <!--*235: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000554 Erlaß des Finanzministeriums, mit welchem die allerhöchste Entschließung vom 7. August 1852 in Betreff der Befreiung des Gehaltsbetrages bis 300 fl. von der Diensttaxe kundgemacht wird]--> |
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| | <!--*241: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000583 Zirkular-Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung vom 29. August 1852 eine Vorschrift für das Verfahren in Wechselsachen bei den Militärgerichten in und außerhalb der Militärgränze kundgemacht wird]--> | | <!--*241: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000583 Zirkular-Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung vom 29. August 1852 eine Vorschrift für das Verfahren in Wechselsachen bei den Militärgerichten in und außerhalb der Militärgränze kundgemacht wird]--> |
| | <!--*242: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000589 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium für Landeskultur und Bergwesen das Benehmen der Justizbehörden bei ämtlichen Vorladungen der Berg-, Hütten-, Hammer- und Walz-Werks-Arbeiter in strafgenchtlichen Angelegenheiten geregelt wird]--> | | <!--*242: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000589 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium für Landeskultur und Bergwesen das Benehmen der Justizbehörden bei ämtlichen Vorladungen der Berg-, Hütten-, Hammer- und Walz-Werks-Arbeiter in strafgenchtlichen Angelegenheiten geregelt wird]--> |
| − | <!--*243: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000589 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot des Journals: „Fränkischer Courier"]--> | + | <!--*243: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000589 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot des Journals: „Fränkischer Courier“]--> |
| | <!--*244: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000590 Erlaß des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten über die zwischen Oesterreich und Preußen vereinbarte volle Freizügigkeit bei gegenseitigen Vermögens-Exportationen]--> | | <!--*244: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000590 Erlaß des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten über die zwischen Oesterreich und Preußen vereinbarte volle Freizügigkeit bei gegenseitigen Vermögens-Exportationen]--> |
| | <!--*245: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000590 Verordnung des Justizministeriums, womit den Gerichtsbehörden im Einvernehmen mit deck Handelsministerium aufgetragen wird, den Handels- und Gewerbekammern in einigen Fällen den Erfolg von konkurs- und strafrechtlichen Verhandlungen wider Handels- und Gewerbsleute mitzutheilen]--> | | <!--*245: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000590 Verordnung des Justizministeriums, womit den Gerichtsbehörden im Einvernehmen mit deck Handelsministerium aufgetragen wird, den Handels- und Gewerbekammern in einigen Fällen den Erfolg von konkurs- und strafrechtlichen Verhandlungen wider Handels- und Gewerbsleute mitzutheilen]--> |
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| | <!--*254: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000617 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit angeordnet wird, daß das gesammte österreichische allgemeine Strafrecht einen Gegenstand der Prüfung bei dem ersten Rigorosum zur Erlangung der juridischen Doktorswürde zu bilden habe]--> | | <!--*254: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000617 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit angeordnet wird, daß das gesammte österreichische allgemeine Strafrecht einen Gegenstand der Prüfung bei dem ersten Rigorosum zur Erlangung der juridischen Doktorswürde zu bilden habe]--> |
| | *255: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000617 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Kronländer Oesterreich ob und unter der Enns und Salzburg, wodurch bestimmt wird, daß die von den k. k. montanistischen Verwaltungsbehörden über heimgezahlte Bruderlad-Kapitalien ausgestellten Quittungen zu ihrer Eintragung in die öffentlichen Bücher der Ausnahme eines Notariatsaktes und einer authentischen Ausfertigung eines Notars nicht bedürfen] | | *255: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000617 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Kronländer Oesterreich ob und unter der Enns und Salzburg, wodurch bestimmt wird, daß die von den k. k. montanistischen Verwaltungsbehörden über heimgezahlte Bruderlad-Kapitalien ausgestellten Quittungen zu ihrer Eintragung in die öffentlichen Bücher der Ausnahme eines Notariatsaktes und einer authentischen Ausfertigung eines Notars nicht bedürfen] |
| − | <!--*256: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000618 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der „Berlinischen Nachrichten von Staatsund gelehrten Sachen" (Haude-Spennerschen Zeitung)]--> | + | <!--*256: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000618 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der „Berlinischen Nachrichten von Staatsund gelehrten Sachen“ (Haude-Spennerschen Zeitung)]--> |
| | <!--*257: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000618 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Zeitpunkt bekannt gemacht wird, mit welchem die Ausgabe der neuen zu zehn Perzent legirten Silbermünzen zu beginnen hat]--> | | <!--*257: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000618 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Zeitpunkt bekannt gemacht wird, mit welchem die Ausgabe der neuen zu zehn Perzent legirten Silbermünzen zu beginnen hat]--> |
| | <!--*258: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000619 Kaiserliches Patent, womit die direkten Steuern für das Verwaltungsjahr 1853 ausgeschrieben werden]--> | | <!--*258: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000619 Kaiserliches Patent, womit die direkten Steuern für das Verwaltungsjahr 1853 ausgeschrieben werden]--> |
| − | *259: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000620 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Führung der Gensd'armerie-Dienst-Vormerkbücher durch die Gemeindevorsteher und die Requisition und Korrespondenz mit den Gensd'armerie-Abtheilungen betreffend] | + | *259: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000620 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Führung der Gensd’armerie-Dienst-Vormerkbücher durch die Gemeindevorsteher und die Requisition und Korrespondenz mit den Gensd’armerie-Abtheilungen betreffend] |
| | *260: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000621 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Steuerausschreibung für das Verwaltungsjahr 1853] | | *260: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000621 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Steuerausschreibung für das Verwaltungsjahr 1853] |
| | *261: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000622 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Behebung einiger Anstände bei der Vergütung für die von den Quartierträgern der Militär-Mannschaft vom Feldwebel und den gleichgestellten Chargen abwärts auf dem Durchzuge geleistete Verpflegung] | | *261: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000622 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Behebung einiger Anstände bei der Vergütung für die von den Quartierträgern der Militär-Mannschaft vom Feldwebel und den gleichgestellten Chargen abwärts auf dem Durchzuge geleistete Verpflegung] |
| | <!--*262: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000627 Verordnung des Justizministeriums, wodurch den General-Prokuratoren und Staatsanwaltschaften die Führung von Uebersichtsregistern über die wegen Verbrechen, Vergehen und mehrere andere Arten von Uebertretungen erfolgten Strafurtheile aufgetragen wird]--> | | <!--*262: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000627 Verordnung des Justizministeriums, wodurch den General-Prokuratoren und Staatsanwaltschaften die Führung von Uebersichtsregistern über die wegen Verbrechen, Vergehen und mehrere andere Arten von Uebertretungen erfolgten Strafurtheile aufgetragen wird]--> |
| | <!--*263: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000628 Verordnung der obersten Polizeibehörde, in Betreff der bisher für einzelne Kronländer des Reiches oder für besondere Gebiete erlassenen Verbote von Druckschriften]--> | | <!--*263: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000628 Verordnung der obersten Polizeibehörde, in Betreff der bisher für einzelne Kronländer des Reiches oder für besondere Gebiete erlassenen Verbote von Druckschriften]--> |
| − | <!--*264: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000629 Erlaß des Justizministeriums, wodurch erklärt wird, daß die Gensd'armen für die von ihnen erstatteten Anzeigen über verbotene Glücksspiele auf das in dem Strafgesetze dem Anzeiger zugesicherte Drittheil der Strafbetrages vollen Anspruch haben]--> | + | <!--*264: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000629 Erlaß des Justizministeriums, wodurch erklärt wird, daß die Gensd’armen für die von ihnen erstatteten Anzeigen über verbotene Glücksspiele auf das in dem Strafgesetze dem Anzeiger zugesicherte Drittheil der Strafbetrages vollen Anspruch haben]--> |
| | <!--*265: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000629 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Finanzen erklärt wird, daß nach dem Gesetze den Entlastungs-Kapitalien das gesetzliche Pfand- und Vorrecht vor allen in dem öffentlichen Buche eingetragenen Hypothekenlasten auch dann zukomme, wenn die aufgehobene oder abgelöste Leistung, an deren Stelle das Entlastungs-Kapital getreten ist, früher in dem öffentlichen Buche unter den Hypothekarlasten in einer späteren Rangordnung oder noch gar nicht eingetragen war]--> | | <!--*265: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000629 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Finanzen erklärt wird, daß nach dem Gesetze den Entlastungs-Kapitalien das gesetzliche Pfand- und Vorrecht vor allen in dem öffentlichen Buche eingetragenen Hypothekenlasten auch dann zukomme, wenn die aufgehobene oder abgelöste Leistung, an deren Stelle das Entlastungs-Kapital getreten ist, früher in dem öffentlichen Buche unter den Hypothekarlasten in einer späteren Rangordnung oder noch gar nicht eingetragen war]--> |
| | <!--*266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000630 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit dem Finanzministerium im Nachhange zu dem §. 5 der Verordnung über die Kosten des Strafverfahrens vom 17. August 1850 die Vergütung der Vorladungen näher bestimmt wird]--> | | <!--*266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000630 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit dem Finanzministerium im Nachhange zu dem §. 5 der Verordnung über die Kosten des Strafverfahrens vom 17. August 1850 die Vergütung der Vorladungen näher bestimmt wird]--> |
| − | <!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000630 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot des in Turin erscheinenden Wochenblattes: „L'unione sociale"]--> | + | <!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000630 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot des in Turin erscheinenden Wochenblattes: „L'unione sociale“]--> |
| | <!--*268: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000631 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Befreiung der Staats-Eisenbahnen von der Erwerb- und Einkommensteuer]--> | | <!--*268: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000631 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Befreiung der Staats-Eisenbahnen von der Erwerb- und Einkommensteuer]--> |
| | *269: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000631 Kundmachung der k. k. Grundentlastungs-Landeskommission, womit alle diejenigen, welche im Herzogthume Salzburg Lehen-Obereigenthumsrechte besitzen, zur Anmeldung der Veränderungs-Gebühren-Bezüge bis 15. Dezember 1852 aufgefordert werden] | | *269: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000631 Kundmachung der k. k. Grundentlastungs-Landeskommission, womit alle diejenigen, welche im Herzogthume Salzburg Lehen-Obereigenthumsrechte besitzen, zur Anmeldung der Veränderungs-Gebühren-Bezüge bis 15. Dezember 1852 aufgefordert werden] |
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| | *272: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000634 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Aufnahme der Personsbeschreibung in die Passir- und Geleitscheine angeordnet wird] | | *272: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000634 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Aufnahme der Personsbeschreibung in die Passir- und Geleitscheine angeordnet wird] |
| | *273: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000634 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Einsendung der zur Umschreibung oder Veränderung bestimmten Obligationen der politischen Fonde und Anstalten] | | *273: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000634 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Einsendung der zur Umschreibung oder Veränderung bestimmten Obligationen der politischen Fonde und Anstalten] |
| − | *274: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000635 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Reinigung, Beleuchtung und Beheizung der Gensd'armerie-Kasernen, Flügel- und Zugskanzleien] | + | *274: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000635 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Reinigung, Beleuchtung und Beheizung der Gensd’armerie-Kasernen, Flügel- und Zugskanzleien] |
| | <!--*275: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000637 Zoll-Einigungs-Vertrag zwischen Oesterreich, Modena und Parma]--> | | <!--*275: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000637 Zoll-Einigungs-Vertrag zwischen Oesterreich, Modena und Parma]--> |
| − | <!--*276: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000658 Ministerial-Erklärung zur Feststellung des Uebereinkommens zwischen Oesterreich und Baiern, betreffend das von der beiderseitigen Gensd'armerie bei Einschreiten jenseits der respektiven Gränzen zu beobachtende Verfahren]--> | + | <!--*276: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000658 Ministerial-Erklärung zur Feststellung des Uebereinkommens zwischen Oesterreich und Baiern, betreffend das von der beiderseitigen Gensd’armerie bei Einschreiten jenseits der respektiven Gränzen zu beobachtende Verfahren]--> |
| | *278: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000685 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die bei der Wartung der mit der bösartigen Drüse, dem Rotze und Wurme behafteten Pferde zu beobachtenden Vorsichtsmaßregeln betreffend] | | *278: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000685 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die bei der Wartung der mit der bösartigen Drüse, dem Rotze und Wurme behafteten Pferde zu beobachtenden Vorsichtsmaßregeln betreffend] |
| | *279: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000687 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Vollzugsvorschrift vom 5. Oktober 1852 zum allerhöchsten Privilegiengesetze vom 15. August 1852, und eine spezielle Kundmachung des k. k. Handelsministeriums vom 5. Oktober 1852 über die Wirksamkeit des a. h. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 im Fürstenthume Liechtenstein, zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird] | | *279: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000687 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Vollzugsvorschrift vom 5. Oktober 1852 zum allerhöchsten Privilegiengesetze vom 15. August 1852, und eine spezielle Kundmachung des k. k. Handelsministeriums vom 5. Oktober 1852 über die Wirksamkeit des a. h. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 im Fürstenthume Liechtenstein, zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird] |
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| | <!--*286: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000720 Erlaß des Finanzministeriums, womit im Einverständnisse mit dem Justizministerium über die Gebührenbemessung von Urtheilen auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und von Beiurtheilen die Belehrung erlassen wird]--> | | <!--*286: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000720 Erlaß des Finanzministeriums, womit im Einverständnisse mit dem Justizministerium über die Gebührenbemessung von Urtheilen auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und von Beiurtheilen die Belehrung erlassen wird]--> |
| | <!--*287: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000720 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, womit Pomeranzenblüthen-Wasser im Zolltarife unter die edlen Arznei- und Parfumerie-Stoffe eingereiht wird]--> | | <!--*287: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000720 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, womit Pomeranzenblüthen-Wasser im Zolltarife unter die edlen Arznei- und Parfumerie-Stoffe eingereiht wird]--> |
| − | <!--*288: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der in Berlin erscheinenden Zeitschrift: ,,Budelmeyer Zeitung"]--> | + | <!--*288: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der in Berlin erscheinenden Zeitschrift: ,,Budelmeyer Zeitung“]--> |
| − | <!--*289: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Bezug des Digestivsalzes aus dem Auslande gegen einen begünstigten Zoll von sünf Kreuzern per Zentner auch zur Alaun-Erzeugung gestattet wird]--> | + | <!--*289: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Bezug des Digestivsalzes aus dem Auslande gegen einen begünstigten Zoll von fünf Kreuzern per Zentner auch zur Alaun-Erzeugung gestattet wird]--> |
| | *290: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Verordnung des Ministers des Innern, wodurch die nach den §§ 74, 79 und 80 des provisorischen Gemeindegesetzes vom 17. März 1849, einem Landesgesetze vorbehaltenen Geschäfte mit Ausnahme der im §. 79 erwähnten, 20 Perzent der direkten Steuern übersteigenden Umlagen und der im §. 80 bemerkten Kredits-Operationen, von der Bewilligung der Statthalter abhängig gemacht werden] | | *290: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Verordnung des Ministers des Innern, wodurch die nach den §§ 74, 79 und 80 des provisorischen Gemeindegesetzes vom 17. März 1849, einem Landesgesetze vorbehaltenen Geschäfte mit Ausnahme der im §. 79 erwähnten, 20 Perzent der direkten Steuern übersteigenden Umlagen und der im §. 80 bemerkten Kredits-Operationen, von der Bewilligung der Statthalter abhängig gemacht werden] |
| | *291: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000722 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit zur Bedeckung des Kostenaufwandes der Handels- und Gewerbekammer pro 1852 eine Umlage pr. 3 Kreuzer vom Erwerbsteuer-Gulden der Wahlberechtigten angeordnet wird] | | *291: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000722 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit zur Bedeckung des Kostenaufwandes der Handels- und Gewerbekammer pro 1852 eine Umlage pr. 3 Kreuzer vom Erwerbsteuer-Gulden der Wahlberechtigten angeordnet wird] |
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| | <!--*302: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000731 Erlaß des k. k. Handelsministeriums. Zurücklegung des Privilegiums von Jakob Almeroth]--> | | <!--*302: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000731 Erlaß des k. k. Handelsministeriums. Zurücklegung des Privilegiums von Jakob Almeroth]--> |
| | <!--*303: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000731 Kundmachung des k. k. Handelsministeriums. Zurücklegung der Privilegien von Markus Immergut, Andreas Damsky und Josef Sonnenfeld]--> | | <!--*303: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000731 Kundmachung des k. k. Handelsministeriums. Zurücklegung der Privilegien von Markus Immergut, Andreas Damsky und Josef Sonnenfeld]--> |
| − | <!--*304: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000731 Vetzeichniß der vom Handelsministerium am 25. Februar 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | + | <!--*304: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000731 Verzeichniß der vom Handelsministerium am 25. Februar 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*305: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000733 Verzeichniß der vom Handelsministerium am 29. Februar 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*305: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000733 Verzeichniß der vom Handelsministerium am 29. Februar 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*306: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000734 Kundmachung des Handelsministeriums. Verlängerung des Privilegiums des Karl Köhler]--> | | <!--*306: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000734 Kundmachung des Handelsministeriums. Verlängerung des Privilegiums des Karl Köhler]--> |
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| | *347: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000776 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über einige Verfügungen aus Anlaß der von den Militärbehörden bei der letzten Rekrutirung gemachten Wahrnehmungen] | | *347: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000776 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über einige Verfügungen aus Anlaß der von den Militärbehörden bei der letzten Rekrutirung gemachten Wahrnehmungen] |
| | *348: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000778 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die sorgfältigste Evidenzhaltung und Ueberwachung der Blödsinnigen und Taubstummen in den Gemeinden neuerdings angeordnet wird] | | *348: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000778 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die sorgfältigste Evidenzhaltung und Ueberwachung der Blödsinnigen und Taubstummen in den Gemeinden neuerdings angeordnet wird] |
| − | <!--*349: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000781 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend den Vollzug der österreichisch-modenesischparmensischen Zoll-Einigung]--> | + | <!--*349: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000781 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend den Vollzug der österreichisch-modenesisch-parmensischen Zoll-Einigung]--> |
| | <!--*350: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000793 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, die Ermäßigung der Moldauzölle betreffend]--> | | <!--*350: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000793 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, die Ermäßigung der Moldauzölle betreffend]--> |
| | <!--*351: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000794 Verordnung des Justizministeriums, wodurch, in Folge allerhöchster Entschließung vom 21. Oktober 1852, erklärt wird, daß die sogenannten Ratenwechsel nicht als giltige Wechsel anzusehen sind]--> | | <!--*351: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000794 Verordnung des Justizministeriums, wodurch, in Folge allerhöchster Entschließung vom 21. Oktober 1852, erklärt wird, daß die sogenannten Ratenwechsel nicht als giltige Wechsel anzusehen sind]--> |
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| | <!--*371: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000826 Kundmachung des Handelsministeriums. Verlängerung des Privilegiums des Meyer Besch]--> | | <!--*371: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000826 Kundmachung des Handelsministeriums. Verlängerung des Privilegiums des Meyer Besch]--> |
| | <!--*372: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000826 Verzeichniß der vom Handelsministerium am 28. Juli 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*372: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000826 Verzeichniß der vom Handelsministerium am 28. Juli 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| − | <!--*373: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000828 Kundmachung des Handelsministeriums. Uebertragung des Privilegiums von Heinrich Uihely an Adolf Ppettl]--> | + | <!--*373: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000828 Kundmachung des Handelsministeriums. Uebertragung des Privilegiums von Heinrich Uihely an Adolf Poettl]--> |
| | <!--*374: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000828 Verzeichniß der vom Handelsministerium am 4. August 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*374: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000828 Verzeichniß der vom Handelsministerium am 4. August 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*375: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000829 Kundmachung des Handelsministeriums. Verlängerung des Privilegiums des Karl Huffsky]--> | | <!--*375: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000829 Kundmachung des Handelsministeriums. Verlängerung des Privilegiums des Karl Huffsky]--> |
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| | <!--*406: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000860 Verordnung des Justizministeriums über die Art der Eintreibung und Umwandlung der im Zivilverfahren verhängten Geldstrafen]--> | | <!--*406: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000860 Verordnung des Justizministeriums über die Art der Eintreibung und Umwandlung der im Zivilverfahren verhängten Geldstrafen]--> |
| | <!--*407: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000861 Erlaß des Finanzministeriums in Betreff der Tara für Kleidungen und Putzwaaren feinster Art]--> | | <!--*407: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000861 Erlaß des Finanzministeriums in Betreff der Tara für Kleidungen und Putzwaaren feinster Art]--> |
| − | <!--*408: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Kundmachung des Finanzministeriums, die Beschränkung der im Artikel 27 des österreichisch- modenesisch- parmenfischen Zolleinigungs-Vertrages festgesetzten Vorbereitungs-Periode betreffend]--> | + | <!--*408: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Kundmachung des Finanzministeriums, die Beschränkung der im Artikel 27 des österreichisch- modenesisch-parmensischen Zolleinigungs-Vertrages festgesetzten Vorbereitungs-Periode betreffend]--> |
| − | <!--*409: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Verordnung der obersten Polizeibehörde, das Verbot der in Turin erscheinenden periodischen Schrift: „La voce delle Libetà" betreffend]--> | + | <!--*409: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Verordnung der obersten Polizeibehörde, das Verbot der in Turin erscheinenden periodischen Schrift: „La voce delle Libertà“ betreffend]--> |
| | <!--*410: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Erlaß des kaiserlichen Ministers des Aeußern, womit der Bundesbeschluß vom 24. Juni 1852, betreffend den militärischen Gerichtsstand der in Friedenszeiten zu Bundeszwecken zusammengezogenen Bundestruppen in Strafsachen, für die zum deutschen Bundesgebiete gehörigen Theile der Monarchie kundgemacht wird]--> | | <!--*410: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Erlaß des kaiserlichen Ministers des Aeußern, womit der Bundesbeschluß vom 24. Juni 1852, betreffend den militärischen Gerichtsstand der in Friedenszeiten zu Bundeszwecken zusammengezogenen Bundestruppen in Strafsachen, für die zum deutschen Bundesgebiete gehörigen Theile der Monarchie kundgemacht wird]--> |
| | *411: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000864 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Reorganisirung der wundärztlichen Filial-Gremien betreffend] | | *411: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000864 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Reorganisirung der wundärztlichen Filial-Gremien betreffend] |
| | *412: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Ausfertigung der Interessen-Zertifikate Behufs der Veräußerung von Obligationen politischer Fonde] | | *412: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Ausfertigung der Interessen-Zertifikate Behufs der Veräußerung von Obligationen politischer Fonde] |
| | *413: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Ausfertigung der Salzburgischen Ritterlehensbriefe und der Bemessung der dafür von den Vasallen zu entrichtenden Lehentaxen und sonstigen Gebühren] | | *413: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000866 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Ausfertigung der Salzburgischen Ritterlehensbriefe und der Bemessung der dafür von den Vasallen zu entrichtenden Lehentaxen und sonstigen Gebühren] |
| − | <!--*414: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000869 Zirkular-Verordnung des Kriegsministeriums, womit erläuternde Bestimmungen der bestehenden Vorschriften hinsichtlich der Einstellung der Patental-Gebühren der in öffentlichen oder Privatdiensten angestellten oder zeitlich verwendeten Patental Invaliden angeordnet weiden]--> | + | <!--*414: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000869 Zirkular-Verordnung des Kriegsministeriums, womit erläuternde Bestimmungen der bestehenden Vorschriften hinsichtlich der Einstellung der Patental-Gebühren der in öffentlichen oder Privatdiensten angestellten oder zeitlich verwendeten Patental-Invaliden angeordnet weiden]--> |
| | <!--*415: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000870 Zirkular-Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 10. November 1852 bestimmt wird, daß die Zöglinge des feldärztlichen Institutes nach ihrem Uebertritte in die Armee künftighin dem Konkretum der Monarchie gutzurechnen sind]--> | | <!--*415: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000870 Zirkular-Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 10. November 1852 bestimmt wird, daß die Zöglinge des feldärztlichen Institutes nach ihrem Uebertritte in die Armee künftighin dem Konkretum der Monarchie gutzurechnen sind]--> |
| | <!--*416: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000871 Erlaß des Kriegsministeriums, betreffend die Bestimmung der geistlichen Jurisdiktion für die in die Heimat entlassene Reserve-Mannschaft]--> | | <!--*416: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000871 Erlaß des Kriegsministeriums, betreffend die Bestimmung der geistlichen Jurisdiktion für die in die Heimat entlassene Reserve-Mannschaft]--> |
| | <!--*417: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000871 Erlaß des Ministeriums des Aeußern hinsichtlich eines getroffenen Uebereinkommens mit dem Königreiche Sachsen wegen gegenseitiger Freizügigkeit der Pensionen und ähnlicher Bezüge]--> | | <!--*417: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000871 Erlaß des Ministeriums des Aeußern hinsichtlich eines getroffenen Uebereinkommens mit dem Königreiche Sachsen wegen gegenseitiger Freizügigkeit der Pensionen und ähnlicher Bezüge]--> |
| − | <!--*418: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000872 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Slovenske navini" zu einer ämtlichen Zeitung erklärt werden]--> | + | <!--*418: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000872 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Slovenske navini“ zu einer ämtlichen Zeitung erklärt werden]--> |
| − | <!--*419: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Laibacher Zeitung" und die „Klagenfurter Zeitung" zu ämtlichen Zeitungen erklärt werden]--> | + | <!--*419: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Laibacher Zeitung“ und die „Klagenfurter Zeitung“ zu ämtlichen Zeitungen erklärt werden]--> |
| − | <!--*420: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Agramer Zeitung" zur deutschen ämtlichen Zeitung in den Königreichen Kroatien und Slavonien erklärt wird]--> | + | <!--*420: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Agramer Zeitung“ zur deutschen ämtlichen Zeitung in den Königreichen Kroatien und Slavonien erklärt wird]--> |
| − | <!--*421: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Gazetta ufficiale di Venezia," das „Foglio di Verona" und die „Gazetta di Milano" zu ämtlichen Zeitungen im lombardisch-venezianischen Königreiche erklärt werden]--> | + | <!--*421: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Gazetta ufficiale di Venezia,“ das „Foglio di Verona“ und die „Gazetta di Milano“ zu ämtlichen Zeitungen im lombardisch-venezianischen Königreiche erklärt werden]--> |
| | <!--*422: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000874 Verordnung des Ministeriums des Innern, womit in Gemäßheit des a. h. Kabinetschreibens vom 20. November 1852 überall und ohne Ausnahme untersagt wird, daß die in den österreichischen Staaten bestehenden Privatvereine und insbesondere jene für Wohlthätigkeitszwecke Ansuchen um Beiträge, Unterstützungen und dergleichen auch an auswärtige Souveräne und Glieder auswärtiger Regentenhäuser richten]--> | | <!--*422: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000874 Verordnung des Ministeriums des Innern, womit in Gemäßheit des a. h. Kabinetschreibens vom 20. November 1852 überall und ohne Ausnahme untersagt wird, daß die in den österreichischen Staaten bestehenden Privatvereine und insbesondere jene für Wohlthätigkeitszwecke Ansuchen um Beiträge, Unterstützungen und dergleichen auch an auswärtige Souveräne und Glieder auswärtiger Regentenhäuser richten]--> |
| | *423: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000874 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über den Erlag der Militärbefreiungs-Taxe] | | *423: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000874 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über den Erlag der Militärbefreiungs-Taxe] |
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| | <!--*426: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000878 Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 20. November 1852 die Preß-Ordnung vom 27. Mai 1852 auch für die k. k. Armee, für die Bewohner des Militärgrenzgebietes und für alle anderen der Militär-Gerichtsbarkeit unterstehenden Personen mit mehreren Abänderungen und Zusätzen vorgeschrieben und vom 1. Dezember 1852 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | | <!--*426: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000878 Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge a. h. Entschließung vom 20. November 1852 die Preß-Ordnung vom 27. Mai 1852 auch für die k. k. Armee, für die Bewohner des Militärgrenzgebietes und für alle anderen der Militär-Gerichtsbarkeit unterstehenden Personen mit mehreren Abänderungen und Zusätzen vorgeschrieben und vom 1. Dezember 1852 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
| | *427: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000882 Erlaß des Justizministers, womit in Folge a. h. Entschließung vom 25. November 1852 der Notariatszwang in den Kronländern Oesterreich unter und ob der Enns und Salzburg vom 16. Dezember 1852 angefangen aufgehoben wird] | | *427: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000882 Erlaß des Justizministers, womit in Folge a. h. Entschließung vom 25. November 1852 der Notariatszwang in den Kronländern Oesterreich unter und ob der Enns und Salzburg vom 16. Dezember 1852 angefangen aufgehoben wird] |
| − | *428: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000883 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Ausschreibung der Landeskonkurrenz-Umlage und des fünsperzentigen Zuschlages für den Grundentlastungsfond für das Verwaltungsjahr 1853] | + | *428: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000883 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Ausschreibung der Landeskonkurrenz-Umlage und des fünfperzentigen Zuschlages für den Grundentlastungsfond für das Verwaltungsjahr 1853] |
| | *429: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000893 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, womit die näheren Bestimmungen zur Beurtheilung der Fortgangsklasse in den Gymnasial-Studienzeugnissen für Bewerber zur Aufnahme in die Amtspraxis bekannt gegeben werden] | | *429: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000893 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, womit die näheren Bestimmungen zur Beurtheilung der Fortgangsklasse in den Gymnasial-Studienzeugnissen für Bewerber zur Aufnahme in die Amtspraxis bekannt gegeben werden] |
| | *430: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000893 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Nachsicht der Prüfungen der Bewerber um Baugewerbsrechte] | | *430: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000893 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Nachsicht der Prüfungen der Bewerber um Baugewerbsrechte] |
| − | *431: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000894 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Porlage der Gensd'armerie-Bequartirungskosten-Rechnungen] | + | *431: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000894 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Vorlage der Gensd’armerie-Bequartirungskosten-Rechnungen] |
| | <!--*432: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000895 Kaiserliches Patent, wodurch ein neues Forstgesetz erlassen und vom 1. Jänner 1853 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | | <!--*432: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000895 Kaiserliches Patent, wodurch ein neues Forstgesetz erlassen und vom 1. Jänner 1853 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
| | <!--*433: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000925 Erlaß des Finanzministeriums, womit der modenesische Zolltarif für die Ausfuhr von Marmor kundgemacht wird]--> | | <!--*433: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000925 Erlaß des Finanzministeriums, womit der modenesische Zolltarif für die Ausfuhr von Marmor kundgemacht wird]--> |
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| | *436: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000930 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit mehrere Anordnungen des Ministeriums des Innern über die Rekrutirung bekannt gemacht werden] | | *436: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000930 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit mehrere Anordnungen des Ministeriums des Innern über die Rekrutirung bekannt gemacht werden] |
| | *437: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000931 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Anordnung des k. k. Finanzministeriums, betreffend die Verzollung der zum Verbrauche für das lombardisch-venezianische Königreich bestimmten Waaren bekannt gemacht wird] | | *437: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000931 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Anordnung des k. k. Finanzministeriums, betreffend die Verzollung der zum Verbrauche für das lombardisch-venezianische Königreich bestimmten Waaren bekannt gemacht wird] |
| − | *438: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000932 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, wegen Regelung der nächtlichen Beleuchtung der äußeren Räume in den Gensd'armerie-Kasernen] | + | *438: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000932 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, wegen Regelung der nächtlichen Beleuchtung der äußeren Räume in den Gensd’armerie-Kasernen] |
| | <!--*439: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000935 Kaiserliches Patent, wodurch ein neues Gesetz über den Hausirhandel erlassen wird]--> | | <!--*439: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000935 Kaiserliches Patent, wodurch ein neues Gesetz über den Hausirhandel erlassen wird]--> |
| | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000941 Kaiserliches Patent, wodurch neue gesetzliche Bestimmungen über Vereine (Vereinsgesetz) angeordnet werden]--> | | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000941 Kaiserliches Patent, wodurch neue gesetzliche Bestimmungen über Vereine (Vereinsgesetz) angeordnet werden]--> |
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| | <!--*449: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000987 Kundmachung des Handelsministeriums. Erlöschung des Privilegiums der Maria Lederer]--> | | <!--*449: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000987 Kundmachung des Handelsministeriums. Erlöschung des Privilegiums der Maria Lederer]--> |
| | <!--*450: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000987 Kundmachung des Handelsministeriums. Verlängerung des Privilegiums des Gustav Waizmann]--> | | <!--*450: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000987 Kundmachung des Handelsministeriums. Verlängerung des Privilegiums des Gustav Waizmann]--> |
| − | <!--*451: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000987 Verzeichniß der vom k. k. Handelsministerium am 11. Oktotober 1852 verlängerten Privilegien]--> | + | <!--*451: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000987 Verzeichniß der vom k. k. Handelsministerium am 11. Oktober 1852 verlängerten Privilegien]--> |
| | <!--*452: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000989 Verzeichniß der vom k. k. Handelsministerium unterm 12. Oktober 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> | | <!--*452: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000989 Verzeichniß der vom k. k. Handelsministerium unterm 12. Oktober 1852 verliehenen ausschließenden Privilegien]--> |
| | <!--*453: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000990 Kundmachung des k. k. Handelsministeriums, Erlöschung der Privilegien des Anton Freiherrn von Doblhoff-Dier]--> | | <!--*453: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000990 Kundmachung des k. k. Handelsministeriums, Erlöschung der Privilegien des Anton Freiherrn von Doblhoff-Dier]--> |
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| | <!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000093 Verordnung des Justizministeriums über die Frist zur Eidesantretung im summarischen Verfahren]--> | | <!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000093 Verordnung des Justizministeriums über die Frist zur Eidesantretung im summarischen Verfahren]--> |
| | <!--*33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000095 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, in Betreff der Evidenzhaltung und Ueberwachung der aus Oesterreich landesverwiesenen oder abgeschafften Ausländer]--> | | <!--*33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000095 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, in Betreff der Evidenzhaltung und Ueberwachung der aus Oesterreich landesverwiesenen oder abgeschafften Ausländer]--> |
| − | <!--*34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000098 Erlaß des Kriegsministeriums, womit in Folge Allerhöchster Entschließung vom 10. Februar 1853, die Gerichtsbarkeit über die im Stande der General-Gensd'armerie-Inspektion befindlichen Beamten und Diener und über die dahin gehörigen oder daselbst zugetheilten Offiziere vom Oberstlieutenant abwärts bestimmt wird]--> | + | <!--*34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000098 Erlaß des Kriegsministeriums, womit in Folge Allerhöchster Entschließung vom 10. Februar 1853, die Gerichtsbarkeit über die im Stande der General-Gensd’armerie-Inspektion befindlichen Beamten und Diener und über die dahin gehörigen oder daselbst zugetheilten Offiziere vom Oberstlieutenant abwärts bestimmt wird]--> |
| | <!--*36: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000099 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit die Einbeziehung des österreichischen Zivilrechtes, des gerichtlichen Verfahrens, des Handels- und Wechselrechtes und der österreichischen Statistik in die bei den juridischen Rigorosen zu prüfenden Gegenstände angeordnet wird]--> | | <!--*36: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000099 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit die Einbeziehung des österreichischen Zivilrechtes, des gerichtlichen Verfahrens, des Handels- und Wechselrechtes und der österreichischen Statistik in die bei den juridischen Rigorosen zu prüfenden Gegenstände angeordnet wird]--> |
| | <!--*37: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000099 Kaiserliches Patent, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien, die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat, womit für diese Kronländer eine Vorschrift über den Wirkungskreis und die Zuständigkeit der Gerichtsbehörden in bürgerlichen Rechtssachen (Zivil-Jurisdiktionsnorm) erlassen und bestimmt wird, daß dieselbe von dem, insbesondere kundzumachenden Tage angefangen in Wirksamkeit zu treten habe, an welchem in diesen Kronländern die neu zu organisirenden Bezirksämter (Stuhlrichterämter) und die übrigen Gerichtsbehörden ihre Thätigkeit beginnen werden]--> | | <!--*37: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000099 Kaiserliches Patent, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien, die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat, womit für diese Kronländer eine Vorschrift über den Wirkungskreis und die Zuständigkeit der Gerichtsbehörden in bürgerlichen Rechtssachen (Zivil-Jurisdiktionsnorm) erlassen und bestimmt wird, daß dieselbe von dem, insbesondere kundzumachenden Tage angefangen in Wirksamkeit zu treten habe, an welchem in diesen Kronländern die neu zu organisirenden Bezirksämter (Stuhlrichterämter) und die übrigen Gerichtsbehörden ihre Thätigkeit beginnen werden]--> |
| | <!--*38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000098 Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge Allerhöchster Entschließung vom 10. Februar 1853 das erreichte sechzehnte Lebensjahr als das zum freiwilligen Eintritte in den obligaten Stand der k. k. Armee und in die k. k. Militär-Grenzregimenter erforderliche Alter festgesetzt wird]--> | | <!--*38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000098 Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge Allerhöchster Entschließung vom 10. Februar 1853 das erreichte sechzehnte Lebensjahr als das zum freiwilligen Eintritte in den obligaten Stand der k. k. Armee und in die k. k. Militär-Grenzregimenter erforderliche Alter festgesetzt wird]--> |
| | <!--*38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000099 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, wodurch in Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slavonien, der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser Banate das Institut der zur Erlangung von Kuratbenefizien vorgeschriebenen Synodal- (Konkurs-) Prüfungen eingeführt wird]--> | | <!--*38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000099 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, wodurch in Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slavonien, der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser Banate das Institut der zur Erlangung von Kuratbenefizien vorgeschriebenen Synodal- (Konkurs-) Prüfungen eingeführt wird]--> |
| − | <!--*39: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000099 Verordnung der obersten Polizeibehörde, mit welcher die, durch Verordnung vom 26. September 1852, Reichsgesetzblatt LX. Stück, Nr. 196 festgesetzte Frist der Wiltigkeit der bisher für einzelne Kronländer des Reiches oder für besondere Gebietstheile erlassenen Verbote von Druckschriften bezüglich der für das lombardisch-venezianische Königreich bis zum 1. September v. I. erlassenen Verbote bis Ende April d. I. verlängert wird]--> | + | <!--*39: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000099 Verordnung der obersten Polizeibehörde, mit welcher die, durch Verordnung vom 26. September 1852, Reichsgesetzblatt LX. Stück, Nr. 196 festgesetzte Frist der Giltigkeit der bisher für einzelne Kronländer des Reiches oder für besondere Gebietstheile erlassenen Verbote von Druckschriften bezüglich der für das lombardisch-venezianische Königreich bis zum 1. September v. I. erlassenen Verbote bis Ende April d. I. verlängert wird]--> |
| | <!--*40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000100 Verordnung des Justizministeriums, giltig für das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch eine Vorschrift über die Ausgabe von Oblatorien in diesem Kronlande erlassen wird]--> | | <!--*40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000100 Verordnung des Justizministeriums, giltig für das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch eine Vorschrift über die Ausgabe von Oblatorien in diesem Kronlande erlassen wird]--> |
| | <!--*41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000100 Verordnung des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts, betreffend die Entrichtung der Kollegiengelder von Seite der außerordentlichen Hörer]--> | | <!--*41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000100 Verordnung des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts, betreffend die Entrichtung der Kollegiengelder von Seite der außerordentlichen Hörer]--> |
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| | <!--*131: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000360 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen über die Regulirung und Ablösung der Holz-, Weide- und Forstprodukten-Bezugsrechte, dann einiger Servituts- und gemeinschaftlicher Besitz- und Benützungsrechte festgesetzt werden]--> | | <!--*131: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000360 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen über die Regulirung und Ablösung der Holz-, Weide- und Forstprodukten-Bezugsrechte, dann einiger Servituts- und gemeinschaftlicher Besitz- und Benützungsrechte festgesetzt werden]--> |
| | <!--*132: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000369 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit dem Landes-Präsidenten in Krakau für das der dortigen Landes-Regierung zugewiesene Gebiet in Preßangelegenheiten der, den Statthaltern zustehende Wirkungskreis eingeräumt wird]--> | | <!--*132: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000369 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit dem Landes-Präsidenten in Krakau für das der dortigen Landes-Regierung zugewiesene Gebiet in Preßangelegenheiten der, den Statthaltern zustehende Wirkungskreis eingeräumt wird]--> |
| − | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000369 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, giltig für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, betreffend die Nachsicht der vor dem 1. September 1852 rechtskräftig verhängten Strafverschürfungen, soweit dieselben in dem Strafgesetze vom 27. Mai 1852 nicht gestattet sind]--> | + | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000369 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, giltig für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, betreffend die Nachsicht der vor dem 1. September 1852 rechtskräftig verhängten Strafverschärfungen, soweit dieselben in dem Strafgesetze vom 27. Mai 1852 nicht gestattet sind]--> |
| | <!--*134: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000370 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Kronländer Ungarn, Kroatien und Slavonien, die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat und das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch der §. 32 des kaiserlichen Patentes vom 29. November 1852, Nr. 247 des Reichsgesetzblattes und der §. 31 des kaiserlichen Patentes vom 29. Mai 1853, Nr 100 des Reichsgesetzblattes erläutert wird]--> | | <!--*134: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000370 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Kronländer Ungarn, Kroatien und Slavonien, die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat und das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch der §. 32 des kaiserlichen Patentes vom 29. November 1852, Nr. 247 des Reichsgesetzblattes und der §. 31 des kaiserlichen Patentes vom 29. Mai 1853, Nr 100 des Reichsgesetzblattes erläutert wird]--> |
| | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000370 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Königreiche Ungarn. Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch für diese Kronländer eine provisorische Konkurs-Ordnung eingeführt und vom 1. September 1853 in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000370 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Königreiche Ungarn. Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch für diese Kronländer eine provisorische Konkurs-Ordnung eingeführt und vom 1. September 1853 in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
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| | <!--*138: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000371 Erlaß des Justizministeriums, womit für die Kronländer Galizien mit Krakau und die Bukowina die Bestimmung, daß bis zur Einführung der neuen Justiz- und politischen Behörden zur Aufnahme in die Justizpraxis der Nachweis über die judizielle Staatsprüfungs-Abtheilung genüge, kundgemacht wird]--> | | <!--*138: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000371 Erlaß des Justizministeriums, womit für die Kronländer Galizien mit Krakau und die Bukowina die Bestimmung, daß bis zur Einführung der neuen Justiz- und politischen Behörden zur Aufnahme in die Justizpraxis der Nachweis über die judizielle Staatsprüfungs-Abtheilung genüge, kundgemacht wird]--> |
| | <!--*139: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000372 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, wodurch die Vollzugs-Vorschrift zu dem kaiserlichen Patente vom 10. Februar 1853 (Reichsgesetzblatt Nr. 133) wegen Einführung des allgemeinen österreichischen Mauthsistemes auf Aerarialstraßen, Brücken und Ueberfahrten in den Königreichen Ungarn, Kroatien, Slavonien, dem Großfürstenthume Siebenbürgen, der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser Banate erlassen und kundgemacht wird]--> | | <!--*139: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000372 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, wodurch die Vollzugs-Vorschrift zu dem kaiserlichen Patente vom 10. Februar 1853 (Reichsgesetzblatt Nr. 133) wegen Einführung des allgemeinen österreichischen Mauthsistemes auf Aerarialstraßen, Brücken und Ueberfahrten in den Königreichen Ungarn, Kroatien, Slavonien, dem Großfürstenthume Siebenbürgen, der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser Banate erlassen und kundgemacht wird]--> |
| − | <!--*140: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000372 Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und des Handels, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien, das Großfürstenthum Siebenbürgen, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, betreffend die in diesen Ländern bestehenden Privatmäuthe]--> | + | <!--*140: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000372 Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und des Handels, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien, das Großfürstenthum Siebenbürgen, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, betreffend die in diesen Ländern bestehenden Privatmauthe]--> |
| | <!--*141: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000372 Verordnung des Finanzministeriums, die Aufhebung einiger Nebenzollämter zweiter Klasse und Abzüglerstationen in Böhmen betreffend]--> | | <!--*141: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000372 Verordnung des Finanzministeriums, die Aufhebung einiger Nebenzollämter zweiter Klasse und Abzüglerstationen in Böhmen betreffend]--> |
| | <!--*142: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000372 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Anweisung und Einstellung der Bezüge der Staatsdiener]--> | | <!--*142: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000372 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Anweisung und Einstellung der Bezüge der Staatsdiener]--> |
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| | <!--*216: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000598 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, den Ausfuhrzoll auf Schafwolle betreffend]--> | | <!--*216: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000598 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, den Ausfuhrzoll auf Schafwolle betreffend]--> |
| | <!--*217: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000598 Erlaß des Ministers des Innern, womit die mit Allerhöchster Entschließung vom 9. Oktober 1853, genehmigte Uniformirungs-Vorschrift für die wirklichen Mitglieder der kaiserlichen Akademie der Wissenschaften in Wien bekannt gegeben wird]--> | | <!--*217: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000598 Erlaß des Ministers des Innern, womit die mit Allerhöchster Entschließung vom 9. Oktober 1853, genehmigte Uniformirungs-Vorschrift für die wirklichen Mitglieder der kaiserlichen Akademie der Wissenschaften in Wien bekannt gegeben wird]--> |
| − | <!--*219: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000635 Kundmachung des Ministers des Aeußern, betreffend die Akzessionen der Herzogthümer Mobena und Parma einerseits, und der vom 1. Jänner 1854 an mit Preußen zollvereinten deutschen Staaten andererseits zu dem Zoll- und Handelsvertrage zwischen Oesterreich und Preußen vom 19. Februar 1853, dann den Gebietsumfang, auf welchen dieser Vertrag vom 1. Jänner 1854 an Anwendung findet]--> | + | <!--*219: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000635 Kundmachung des Ministers des Aeußern, betreffend die Akzessionen der Herzogthümer Modena und Parma einerseits, und der vom 1. Jänner 1854 an mit Preußen zollvereinten deutschen Staaten andererseits zu dem Zoll- und Handelsvertrage zwischen Oesterreich und Preußen vom 19. Februar 1853, dann den Gebietsumfang, auf welchen dieser Vertrag vom 1. Jänner 1854 an Anwendung findet]--> |
| − | <!--*220: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000639 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Einberufung der verzinslichen Reichsschahscheine von den Jahren 1852 und 1853 und die Hinausgabe unverzinslicher Reichsschatzscheine zu 1000 st. und 100 fl.]--> | + | <!--*220: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000639 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Einberufung der verzinslichen Reichsschatzscheine von den Jahren 1852 und 1853 und die Hinausgabe unverzinslicher Reichsschatzscheine zu 1000 st. und 100 fl.]--> |
| | <!--*221: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000640 Verordnung des Justizministeriums, betreffend die thunlichste Vermeidung der Beiziehung der Professoren der medizinischen Fakultäten als Sachverständige zu strafgerichtlichen Untersuchungen]--> | | <!--*221: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000640 Verordnung des Justizministeriums, betreffend die thunlichste Vermeidung der Beiziehung der Professoren der medizinischen Fakultäten als Sachverständige zu strafgerichtlichen Untersuchungen]--> |
| | <!--*222: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000641 Erlaß des Ministeriums des Innern, des Armee-Oberkommando und des Finanzministeriums, über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge im Verwaltungsjahre 1854]--> | | <!--*222: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530004&seite=00000641 Erlaß des Ministeriums des Innern, des Armee-Oberkommando und des Finanzministeriums, über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge im Verwaltungsjahre 1854]--> |
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| | *10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000012 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Kompetenz der Behörden in Hausir-Angelegenheiten bis zum Beginne der Amtsthätigkeit der neu zu organisirenden Behörden] | | *10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000012 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Kompetenz der Behörden in Hausir-Angelegenheiten bis zum Beginne der Amtsthätigkeit der neu zu organisirenden Behörden] |
| | *11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000012 Erlaß der k. k. Statthalterei als Brandassekuranz-Zentralbehörde des Herzogthumes Salzburg, mit welchem in dem Herzogthume Salzburg die Brandassekuranz-Umlage für das Assekuranzjahr 1851/52, d. i. vom 1. Oktober 1851 bis letzten September 1852 ausgeschrieben wird] | | *11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000012 Erlaß der k. k. Statthalterei als Brandassekuranz-Zentralbehörde des Herzogthumes Salzburg, mit welchem in dem Herzogthume Salzburg die Brandassekuranz-Umlage für das Assekuranzjahr 1851/52, d. i. vom 1. Oktober 1851 bis letzten September 1852 ausgeschrieben wird] |
| − | *12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000033 Erlaß des Landes-Präsidenten, wegen Bestreitung der Auslagen für die Stalleinrichtung und Stallbeleuchtung bei den gegen Zurücklassung des Geldrelutums in Natural-Quartieren untergebrachten Gensd'armerie-Stabs- und Oberoffizieren] | + | *12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000033 Erlaß des Landes-Präsidenten, wegen Bestreitung der Auslagen für die Stalleinrichtung und Stallbeleuchtung bei den gegen Zurücklassung des Geldrelutums in Natural-Quartieren untergebrachten Gensd’armerie-Stabs- und Oberoffizieren] |
| | *13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000033 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Behandlung stempelpflichtiger Drucksorten] | | *13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000033 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Behandlung stempelpflichtiger Drucksorten] |
| | *14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000035 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Rekrutenstellung für 1853] | | *14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000035 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Rekrutenstellung für 1853] |
| | *15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000043 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Ertheilung von Heimatscheinen an nicht wirklich zuständige oder an unbekannte Personen] | | *15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000043 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Ertheilung von Heimatscheinen an nicht wirklich zuständige oder an unbekannte Personen] |
| − | *16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000043 Erlaß des Landes-Präsidenten, wegen Abfuhr der Gebühren, welche bei Verwendung der Gensd'armerie zur Assistenzleistung gegen renitente Steuerpflichtige zu entrichten sind] | + | *16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000043 Erlaß des Landes-Präsidenten, wegen Abfuhr der Gebühren, welche bei Verwendung der Gensd’armerie zur Assistenzleistung gegen renitente Steuerpflichtige zu entrichten sind] |
| | *17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000043 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Bestreitung jener Auslagen, welche den militärischen Antheil der Konskriptions-, Rekrutirungs- und Werbbezirks-Geschäfte betreffen] | | *17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000043 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Bestreitung jener Auslagen, welche den militärischen Antheil der Konskriptions-, Rekrutirungs- und Werbbezirks-Geschäfte betreffen] |
| | *18: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000044 Erlaß des Landes-Präsidenten in Betreff der Erbauung von Gemeinde-Kasernen] | | *18: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000044 Erlaß des Landes-Präsidenten in Betreff der Erbauung von Gemeinde-Kasernen] |
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| | *32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000071 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes zu Linz, in Betreff der Vergütung der Arrestbeheizungskosten für Schulden halber Verhaftete] | | *32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000071 Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes zu Linz, in Betreff der Vergütung der Arrestbeheizungskosten für Schulden halber Verhaftete] |
| | *33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000072 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Assentirung österreichischer Unterthanen in Konstantinopel zu dem k. k. Heere] | | *33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000072 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Assentirung österreichischer Unterthanen in Konstantinopel zu dem k. k. Heere] |
| − | *34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000073 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff des Erforderdernisses eines angemessenen Reisegeldes für die nach Frankreich wandernden Handwerksburschen] | + | *34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000073 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff des Erfordernisses eines angemessenen Reisegeldes für die nach Frankreich wandernden Handwerksburschen] |
| | *35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000075 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Befreiung der Kleinkinderbewahranstalten von der Gebäudesteuer] | | *35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000075 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Befreiung der Kleinkinderbewahranstalten von der Gebäudesteuer] |
| | *36: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000075 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit der hohe Ministerial-Erlaß vom 18. Februar 1853 Z. 3766/177 in Betreff der Behandlung der Giebigkeiten der Akatholiken an katholische Seelsorger, Meßner und Lehrer bekannt gemacht wird] | | *36: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000075 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit der hohe Ministerial-Erlaß vom 18. Februar 1853 Z. 3766/177 in Betreff der Behandlung der Giebigkeiten der Akatholiken an katholische Seelsorger, Meßner und Lehrer bekannt gemacht wird] |
| − | *37: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000076 Erlaß des Landes-Präsidenten, die Beistellung von Speisekammern und Holzlagen für die Gensd'armerie-Posten betreffend] | + | *37: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000076 Erlaß des Landes-Präsidenten, die Beistellung von Speisekammern und Holzlagen für die Gensd’armerie-Posten betreffend] |
| | *38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000077 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die Vergütung für die Militär-Bequartierung aus dem Landesfonde für die Zeit vom 1. Juni 1851 bis zum Schlusse des Militärjahres 1852/53 festgesetzt wird] | | *38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000077 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die Vergütung für die Militär-Bequartierung aus dem Landesfonde für die Zeit vom 1. Juni 1851 bis zum Schlusse des Militärjahres 1852/53 festgesetzt wird] |
| | *39: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000078 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit eine neue Form von Einquartierungszetteln eingeführt und eine Bestimmung über die schleunige Vergütung des Landesbeitrages für die Militär-Bequartierung getroffen wird] | | *39: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000078 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit eine neue Form von Einquartierungszetteln eingeführt und eine Bestimmung über die schleunige Vergütung des Landesbeitrages für die Militär-Bequartierung getroffen wird] |
| | *40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000080 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Auswanderungsbewilligung von Frauenpersonen baierischer Staatsangehörigkeit bei ihrer Verehelichung mit Ausländern] | | *40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000080 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Auswanderungsbewilligung von Frauenpersonen baierischer Staatsangehörigkeit bei ihrer Verehelichung mit Ausländern] |
| | *41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000080 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die Bestimmung bekannt gemacht wird, daß Kapseln (Zündhütchen) zu den Munitionsgegenständen gehören] | | *41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000080 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die Bestimmung bekannt gemacht wird, daß Kapseln (Zündhütchen) zu den Munitionsgegenständen gehören] |
| − | *42: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000080 Erlaß des Landes-Präsidenten, betreffend die Verfassung von neuen Inventarien über die Bettfournituren und Einrichtungsstücke in den Gensd'armerie-Stationen] | + | *42: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000080 Erlaß des Landes-Präsidenten, betreffend die Verfassung von neuen Inventarien über die Bettfournituren und Einrichtungsstücke in den Gensd’armerie-Stationen] |
| | *43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000083 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Ausdehnung der Steuernachlässe auf die Steuerzuschläge] | | *43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000083 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Ausdehnung der Steuernachlässe auf die Steuerzuschläge] |
| | *44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000083 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Kostenbestreitung für den Transport der aus den Militär-Bildungsanstalten entlassenen Zöglinge] | | *44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000083 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Kostenbestreitung für den Transport der aus den Militär-Bildungsanstalten entlassenen Zöglinge] |
| − | *45: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000084 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Reserve der Landes-Gensd'armerie-Regimenter und des Militär-Polizeiwach-Korps] | + | *45: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000084 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Reserve der Landes-Gensd’armerie-Regimenter und des Militär-Polizeiwach-Korps] |
| | *46: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000085 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Zinsen-Ueberweisung von vinkulirten Obligationen auf die Länderkredits-Abtheilungen über Ansuchen der k. k. Lottoämter] | | *46: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000085 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Zinsen-Ueberweisung von vinkulirten Obligationen auf die Länderkredits-Abtheilungen über Ansuchen der k. k. Lottoämter] |
| | *47: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000085 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff des zu Rio-Janeiro herrschenden gelben Fiebers und der Verwarnung der Bevölkerung, sich dahin zu begeben] | | *47: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000085 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff des zu Rio-Janeiro herrschenden gelben Fiebers und der Verwarnung der Bevölkerung, sich dahin zu begeben] |
| | *48: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000086 Erlaß des Landes-Präsidenten. Erneuerung der Allerhöchsten Vorschriften wegen Anstellung der Militäristen und Invaliden bei der Amtsdienerschaft] | | *48: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000086 Erlaß des Landes-Präsidenten. Erneuerung der Allerhöchsten Vorschriften wegen Anstellung der Militäristen und Invaliden bei der Amtsdienerschaft] |
| − | *49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000087 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Vorspannsstellung für die unberittenen Gensd'armerie-Wachtmeister] | + | *49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000087 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Vorspannsstellung für die unberittenen Gensd’armerie-Wachtmeister] |
| | *50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000087 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Stempelbehandlung der Gesuche um Erlangung von Waffenpässen] | | *50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000087 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Stempelbehandlung der Gesuche um Erlangung von Waffenpässen] |
| | *51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000088 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, Terminsverlängerung bis 1. Juli 1853 zum Vollzuge des Waffengesetzes] | | *51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000088 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, Terminsverlängerung bis 1. Juli 1853 zum Vollzuge des Waffengesetzes] |
| − | *52: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000088 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, über die paßpolizeiliche Behandlung der die österreichischbaierische Landesgrenze passirenden Wallfahrerzüge] | + | *52: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000088 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, über die paßpolizeiliche Behandlung der die österreichisch-baierische Landesgrenze passirenden Wallfahrerzüge] |
| | *53: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000089 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Aufnahme von Militär-Urlaubern in Militär-Spitäler] | | *53: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000089 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Aufnahme von Militär-Urlaubern in Militär-Spitäler] |
| − | *54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000090 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Unzulässigkeit einer Militär-Einquartierung in Gensd'armerie-Kasernen] | + | *54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000090 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Unzulässigkeit einer Militär-Einquartierung in Gensd’armerie-Kasernen] |
| | *55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000090 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Militärpflichtigkeit der Zivilschüler an der Lehranstalt des Thierarznei-Institutes] | | *55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000090 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Militärpflichtigkeit der Zivilschüler an der Lehranstalt des Thierarznei-Institutes] |
| | *56: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000093 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Marschzulage für die auf dem Durchzuge kasernmäßig bequartierte Militär-Mannschaft] | | *56: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000093 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Marschzulage für die auf dem Durchzuge kasernmäßig bequartierte Militär-Mannschaft] |
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| | *59: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000096 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, in Betreff der Ueberweisung der Zinsenzahlung von den im Herzogthume Salzburg für landesfürstliche Lehen vinkulirten Grundentlastungs-Schuldverschreibungen auf die hierländigen Steuerämter] | | *59: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000096 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, in Betreff der Ueberweisung der Zinsenzahlung von den im Herzogthume Salzburg für landesfürstliche Lehen vinkulirten Grundentlastungs-Schuldverschreibungen auf die hierländigen Steuerämter] |
| | *60: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000096 Erlaß des Landes-Präsidenten, die Verzehrungssteuer-Abfindungs- und Pachtverhandlungen für das Verwaltungsjahr 1854 betreffend] | | *60: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000096 Erlaß des Landes-Präsidenten, die Verzehrungssteuer-Abfindungs- und Pachtverhandlungen für das Verwaltungsjahr 1854 betreffend] |
| − | *61: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000099 Erlaß des Landes-Präsidenten wegen Einbringung der Taglia für den Fall, wenn ein von der Gens'darmerie wegen eines Verbrechens eingeliefertes, jedoch aus der Untersuchungshaft entwichenes Individuum des Zivilstandes durch die Gensd'armerie eingebracht und sohin abgeurtheilt wird] | + | *61: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000099 Erlaß des Landes-Präsidenten wegen Einbringung der Taglia für den Fall, wenn ein von der Gens'darmerie wegen eines Verbrechens eingeliefertes, jedoch aus der Untersuchungshaft entwichenes Individuum des Zivilstandes durch die Gensd’armerie eingebracht und sohin abgeurtheilt wird] |
| − | *62: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000100 Erlaß des Landes-Präsidenten wegen Ueberweisung der Landesbeitrags-Tangente bei der Vorspannsnahme von Seite der Gensd'armerie auf die Landeskonkurrenz] | + | *62: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000100 Erlaß des Landes-Präsidenten wegen Ueberweisung der Landesbeitrags-Tangente bei der Vorspannsnahme von Seite der Gensd’armerie auf die Landeskonkurrenz] |
| − | *63: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000101 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, die portofreie Behandlung der Fahrpostsendungen der k. k. Landeshauptkasse II. Abtheilung in Schub-, Marschkonkurrenz- und Gensd'armerie-Bequartierungs-Angelegenheiten betreffend] | + | *63: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000101 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, die portofreie Behandlung der Fahrpostsendungen der k. k. Landeshauptkasse II. Abtheilung in Schub-, Marschkonkurrenz- und Gensd’armerie-Bequartierungs-Angelegenheiten betreffend] |
| | *64: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000101 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Abschließung der Schotterlieferungs-Kontrakte für Reichsstraßen auf die Dauer von 3 Jahren] | | *64: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000101 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Abschließung der Schotterlieferungs-Kontrakte für Reichsstraßen auf die Dauer von 3 Jahren] |
| | *65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000102 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Einquartierung der Polizeiwach-Mannschaft auf dem Durchzuge] | | *65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000102 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, in Betreff der Einquartierung der Polizeiwach-Mannschaft auf dem Durchzuge] |
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| | *69: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000108 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Steuerausschreibung für das Verwaltungsjahr 1854] | | *69: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000108 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Steuerausschreibung für das Verwaltungsjahr 1854] |
| | *70: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000111 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Bestimmungen zur Vollziehung des Allerhöchsten Patentes vom 6. September 1853 über die Einkommensteuer für das Verwaltungsjahr 1854] | | *70: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000111 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Bestimmungen zur Vollziehung des Allerhöchsten Patentes vom 6. September 1853 über die Einkommensteuer für das Verwaltungsjahr 1854] |
| − | *71: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000113 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Bemessung der Pestrittgelder für den II. Solar-Semester 1853] | + | *71: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000113 Erlaß des Landes-Präsidenten, in Betreff der Bemessung der Postrittgelder für den II. Solar-Semester 1853] |
| | *72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000115 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die Zusammenstellung über die im Herzogthume Salzburg bestehenden Marschstationen, Einquartierungsbezirke und Unterkünfte kundgemacht wird] | | *72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000115 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die Zusammenstellung über die im Herzogthume Salzburg bestehenden Marschstationen, Einquartierungsbezirke und Unterkünfte kundgemacht wird] |
| | *73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000133 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde, betreffend die Erhöhung und Einhebung des Schulgeldes für den werktägigen Unterricht an den Trivialschulen des Herzogthumes Salzburg] | | *73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000133 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde, betreffend die Erhöhung und Einhebung des Schulgeldes für den werktägigen Unterricht an den Trivialschulen des Herzogthumes Salzburg] |
| | *73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000135 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die vom Landesfonde zu leistende Vergütung für die Militär-Verpflegung auf dem Durchzuge im Verwaltungsjahre 1854 festgesetzt wird] | | *73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000135 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die vom Landesfonde zu leistende Vergütung für die Militär-Verpflegung auf dem Durchzuge im Verwaltungsjahre 1854 festgesetzt wird] |
| − | *74: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000134 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über die Ginhebung der Zuschläge zu allen direkten Steuern zur Bedeckung der Landes- und Grundentlastungs-Erfordernisse im Herzogthume Salzburg für das Verwaltungsjahr 1854] | + | *74: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000134 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über die Einhebung der Zuschläge zu allen direkten Steuern zur Bedeckung der Landes- und Grundentlastungs-Erfordernisse im Herzogthume Salzburg für das Verwaltungsjahr 1854] |
| | *76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000137 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit das Reglement für die Ausübung des Schiedsrichter-Amtes durch die hiesige Handels- und Gewerbekammer bekannt gemacht wirb] | | *76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000137 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit das Reglement für die Ausübung des Schiedsrichter-Amtes durch die hiesige Handels- und Gewerbekammer bekannt gemacht wirb] |
| | *77: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000140 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die Ergänzung der Handels- und Gewerbekammer des Herzogthumes Salzburg statt der austretenden Mitglieder und Ersatzmänner für das Solarjahr 1854 angeordnet wird] | | *77: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18530008&seite=00000140 Erlaß des Landes-Präsidenten, womit die Ergänzung der Handels- und Gewerbekammer des Herzogthumes Salzburg statt der austretenden Mitglieder und Ersatzmänner für das Solarjahr 1854 angeordnet wird] |
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| | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000014 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit die Einsendung von pathologisch-anatomischen Präparaten und Mißgeburten an die Landes-Universitäten bestimmter geregelt wird]--> | | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000014 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit die Einsendung von pathologisch-anatomischen Präparaten und Mißgeburten an die Landes-Universitäten bestimmter geregelt wird]--> |
| | <!--*16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000015 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Haupt- und Residenzstadt Wien, wodurch verfügt wird, daß die Führung der Vormerkbücher über die Praterhütten in Zukunft nicht mehr durch die Gerichtsbehörde, sondern lediglich von Seite des Oberstjägermeister-Amtes und des Polizeikommissariates und zwar nur behufs der Evidenzhaltung der in fremde Benützung überlassenen Grundstücke, dann zu polizeilichen Zwecken Statt zu finden hat]--> | | <!--*16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000015 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Haupt- und Residenzstadt Wien, wodurch verfügt wird, daß die Führung der Vormerkbücher über die Praterhütten in Zukunft nicht mehr durch die Gerichtsbehörde, sondern lediglich von Seite des Oberstjägermeister-Amtes und des Polizeikommissariates und zwar nur behufs der Evidenzhaltung der in fremde Benützung überlassenen Grundstücke, dann zu polizeilichen Zwecken Statt zu finden hat]--> |
| − | <!--*17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000015 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, womit die mit Verordnung des Justizministeriums vom 26. September 1850, Nr. 367 des Reichsgesetzblattes, für die Kronländer, wo das Strafgesetz v. J. 1803 in Wirksamkeit war, erlassenen näheren Bestimmungen über die Vorladung, Abhörung und Beeidigung der Gensd'armen als Zeugen, auch auf Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slavonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat ausgedehnt werden]--> | + | <!--*17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000015 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, womit die mit Verordnung des Justizministeriums vom 26. September 1850, Nr. 367 des Reichsgesetzblattes, für die Kronländer, wo das Strafgesetz v. J. 1803 in Wirksamkeit war, erlassenen näheren Bestimmungen über die Vorladung, Abhörung und Beeidigung der Gensd’armen als Zeugen, auch auf Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slavonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat ausgedehnt werden]--> |
| | <!--*18: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000015 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, die Aufhebung des Zollamtes Niklasdorf betreffend]--> | | <!--*18: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000015 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, die Aufhebung des Zollamtes Niklasdorf betreffend]--> |
| | <!--*19: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000015 Verordnungen der Ministerien der Finanzen und des Handels, in Betreff des im Monate Februar 1854 bei Entrichtung der Zollgebühren zu zahlenden Aufgeldes]--> | | <!--*19: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000015 Verordnungen der Ministerien der Finanzen und des Handels, in Betreff des im Monate Februar 1854 bei Entrichtung der Zollgebühren zu zahlenden Aufgeldes]--> |
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| | <!--*21: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000040 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend Erleichterungen des Grenzverkehres und Verkehres mit leinenem Handgespinnste längs der Zoll-Linie gegen die Staaten des deutschen Zollvereines]--> | | <!--*21: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000040 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend Erleichterungen des Grenzverkehres und Verkehres mit leinenem Handgespinnste längs der Zoll-Linie gegen die Staaten des deutschen Zollvereines]--> |
| | <!--*22: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000041 Die Verordnung der Ministerien der Finanzen und der Justiz, betreffend die bei Zollgefälls-Uebertretungen der Strafbemessung zu Grunde zu legenden Gebühren]--> | | <!--*22: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000041 Die Verordnung der Ministerien der Finanzen und der Justiz, betreffend die bei Zollgefälls-Uebertretungen der Strafbemessung zu Grunde zu legenden Gebühren]--> |
| − | <!--*23: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000042 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen, in welcher Art und aus welchen Quellen die ermittelte Urbarial- und Zehent - Entschädigung den Berechtigten unter Wahrung der Rechte aller dabei Betheiligten mit aller Beschleunigung zu leisten sind, sowie wegen Aufhebung des Moratoriums für das Königreich Ungarn festgestellt werden]--> | + | <!--*23: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000042 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen, in welcher Art und aus welchen Quellen die ermittelte Urbarial- und Zehent-Entschädigung den Berechtigten unter Wahrung der Rechte aller dabei Betheiligten mit aller Beschleunigung zu leisten sind, sowie wegen Aufhebung des Moratoriums für das Königreich Ungarn festgestellt werden]--> |
| | <!--*24: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000042 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen, in welcher Art und aus welchen Quellen die ermittelte Urbarial- und Zehent-Entschädigung den Berechtigten unter Wahrung der Rechte aller dabei Betheiligten mit aller Beschleunigung zu leisten sind, sowie wegen Aufhebung des Moratoriums für die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat festgestellt werden]--> | | <!--*24: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000042 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen, in welcher Art und aus welchen Quellen die ermittelte Urbarial- und Zehent-Entschädigung den Berechtigten unter Wahrung der Rechte aller dabei Betheiligten mit aller Beschleunigung zu leisten sind, sowie wegen Aufhebung des Moratoriums für die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat festgestellt werden]--> |
| | <!--*25: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000042 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen, in welcher Art und aus welchen Quellen die ermittelte Urbarial- und Zehent-Entschädigung den Berechtigten unter Wahrung der Rechte aller dabei Betheiligten mit aller Beschleunigung zu leisten sind, sowie wegen Aufhebung des Moratoriums für die Königreiche Kroatien und Slawonien festgestellt werden]--> | | <!--*25: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000042 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen, in welcher Art und aus welchen Quellen die ermittelte Urbarial- und Zehent-Entschädigung den Berechtigten unter Wahrung der Rechte aller dabei Betheiligten mit aller Beschleunigung zu leisten sind, sowie wegen Aufhebung des Moratoriums für die Königreiche Kroatien und Slawonien festgestellt werden]--> |
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| | <!--*40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000093 Verordnung der Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen, betreffend die politische und gerichtliche Organisirung des Herzogthumes Krain]--> | | <!--*40: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000093 Verordnung der Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen, betreffend die politische und gerichtliche Organisirung des Herzogthumes Krain]--> |
| | <!--*41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000101 Verordnung der Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen, betreffend die politische und gerichtliche Organisirung des Herzogthumes Kärnthen]--> | | <!--*41: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000101 Verordnung der Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen, betreffend die politische und gerichtliche Organisirung des Herzogthumes Kärnthen]--> |
| − | <!--*42: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000106 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, die Aufhebung der Nebenzollämter 2. Klasse, Geoxgendorf und Herrnskretschen, betreffend]--> | + | <!--*42: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000106 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, die Aufhebung der Nebenzollämter 2. Klasse, Georgendorf und Herrnskretschen, betreffend]--> |
| | <!--*43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000106 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, mehrere Abänderungen des Zolltarifes vom 5. Dezember 1853 betreffend]--> | | <!--*43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000106 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, mehrere Abänderungen des Zolltarifes vom 5. Dezember 1853 betreffend]--> |
| | <!--*44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000108 Verordnung des Justizministeriums, über die Legalisirung der Urkunden, von welchen im Auslande Gebrauch gemacht werden soll]--> | | <!--*44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000108 Verordnung des Justizministeriums, über die Legalisirung der Urkunden, von welchen im Auslande Gebrauch gemacht werden soll]--> |
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| | <!--*125: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000218 Verordnung des Finanzministeriums, betreffend den Beginn der Amtswirksamkeit der provisorischen Berghauptmannschaft für Siebenbürgen]--> | | <!--*125: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000218 Verordnung des Finanzministeriums, betreffend den Beginn der Amtswirksamkeit der provisorischen Berghauptmannschaft für Siebenbürgen]--> |
| | <!--*126: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000218 Kaiserliche Verordnung, wodurch nach Maßgabe des §. 9 der Strafproceß-Ordnung vom 29. Juli 1853 mehrere der, im zweiten Theile des Strafgesetzes vom 27. Mai 1852 vorkommenden Uebertretungen in den Hauptstädten aller Kronländer in erster Instanz der Strafgerichtsbarkeit der daselbst bestehenden landesfürstlichen Sicherheitsbehörde zugewiesen werden]--> | | <!--*126: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000218 Kaiserliche Verordnung, wodurch nach Maßgabe des §. 9 der Strafproceß-Ordnung vom 29. Juli 1853 mehrere der, im zweiten Theile des Strafgesetzes vom 27. Mai 1852 vorkommenden Uebertretungen in den Hauptstädten aller Kronländer in erster Instanz der Strafgerichtsbarkeit der daselbst bestehenden landesfürstlichen Sicherheitsbehörde zugewiesen werden]--> |
| − | <!--*127: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000221 Verordnung des Ministeriums des Innern, der Justiz, des Armee-Oberkommandos und der obersten Polizeibehörde, wodurch jede Mittheilung, welche sich auf die Bewegung von Truppen im Reiche oder auf ähnliche Verhältnisse und militärische Operationen bezieht, durch Druckschristen, mit einziger Ausnahme der Nachrichten, welche in den offiziellen Zeitungen veröffentlicht werden, unbedingt und bei Strafe verboten wird]--> | + | <!--*127: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000221 Verordnung des Ministeriums des Innern, der Justiz, des Armee-Oberkommandos und der obersten Polizeibehörde, wodurch jede Mittheilung, welche sich auf die Bewegung von Truppen im Reiche oder auf ähnliche Verhältnisse und militärische Operationen bezieht, durch Druckschriften, mit einziger Ausnahme der Nachrichten, welche in den offiziellen Zeitungen veröffentlicht werden, unbedingt und bei Strafe verboten wird]--> |
| | <!--*128: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000222 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, in Betreff des im Monate Juni 1854 bei Entrichtung der Zollgebühren zu zahlenden Aufgeldes]--> | | <!--*128: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000222 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, in Betreff des im Monate Juni 1854 bei Entrichtung der Zollgebühren zu zahlenden Aufgeldes]--> |
| | <!--*129: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000223 Verordnung des Ministeriums der Justiz, betreffend den Beginn der Wirksamkeit des siebenbürgischen Oberlandesgerichtes als zweite Instanz in berggerichtlichen Angelegenheiten und der provisorischen Landesgerichte zu Deés und Karlsburg, als Berggerichte erster Instanz]--> | | <!--*129: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000223 Verordnung des Ministeriums der Justiz, betreffend den Beginn der Wirksamkeit des siebenbürgischen Oberlandesgerichtes als zweite Instanz in berggerichtlichen Angelegenheiten und der provisorischen Landesgerichte zu Deés und Karlsburg, als Berggerichte erster Instanz]--> |
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| | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000225 Erlaß der Ministerien des Aeußern, des Innern, der Justiz und des Handels, sowie des Armee-Oberkommandos, womit die von den k. k. Behörden und Unterthanen, während des zwischen England, Frankreich und dem osmanischen Reiche einerseits, und Rußland andererseits ausgebrochenen Krieges, hinsichtlich des Handels und der Schiffahrt auf dem Meere zu beobachtenden Grundsätze kundgemacht werden]--> | | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000225 Erlaß der Ministerien des Aeußern, des Innern, der Justiz und des Handels, sowie des Armee-Oberkommandos, womit die von den k. k. Behörden und Unterthanen, während des zwischen England, Frankreich und dem osmanischen Reiche einerseits, und Rußland andererseits ausgebrochenen Krieges, hinsichtlich des Handels und der Schiffahrt auf dem Meere zu beobachtenden Grundsätze kundgemacht werden]--> |
| | <!--*134: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000227 Erlaß des Finanzministeriums, womit das mit Allerhöchster Entschließung vom 6. März 1854 genehmigte, von den Elbe-Uferstaaten bei der dritten Elbeschiffahrts-Revisions-Kommission vereinbarte Schlußprotokoll, nebst dem alphabetischen Verzeichnisse der im Elbezoll ermäßigten und Elbezollfreien Waarenartikel kundgemacht wird]--> | | <!--*134: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000227 Erlaß des Finanzministeriums, womit das mit Allerhöchster Entschließung vom 6. März 1854 genehmigte, von den Elbe-Uferstaaten bei der dritten Elbeschiffahrts-Revisions-Kommission vereinbarte Schlußprotokoll, nebst dem alphabetischen Verzeichnisse der im Elbezoll ermäßigten und Elbezollfreien Waarenartikel kundgemacht wird]--> |
| − | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000227 Verordnung des Ministeriums des Innern, des Armee-Oberkommandos und der obersten Polizeibehörde, betreffend die Trennung des 4., 5, und 6, Gensd'armerie-Regimentes in je zwei Regimenter]--> | + | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000227 Verordnung des Ministeriums des Innern, des Armee-Oberkommandos und der obersten Polizeibehörde, betreffend die Trennung des 4., 5, und 6, Gensd’armerie-Regimentes in je zwei Regimenter]--> |
| − | <!--*136: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000227 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend die neue Festsetzung des Massa-Pauschales für unberittene Gensd'armen]--> | + | <!--*136: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000227 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend die neue Festsetzung des Massa-Pauschales für unberittene Gensd’armen]--> |
| | <!--*137: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000228 Erlaß des Justizministers, womit der neue Personal- und Besoldungsstand des Oberlandesgerichtes zu Zara und der Gerichtshöfe erster Instanz im Königreiche Dalmatien, mit Einbeziehung der Ober-Staatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaften, im Nachhange zu dem Justizministerial-Erlasse vom 11. Oktober 1852, Nr. 210 des LXIV. Stückes des Reichsgesetzblattes vom Jahre 1852, bekannt gemacht wird]--> | | <!--*137: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000228 Erlaß des Justizministers, womit der neue Personal- und Besoldungsstand des Oberlandesgerichtes zu Zara und der Gerichtshöfe erster Instanz im Königreiche Dalmatien, mit Einbeziehung der Ober-Staatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaften, im Nachhange zu dem Justizministerial-Erlasse vom 11. Oktober 1852, Nr. 210 des LXIV. Stückes des Reichsgesetzblattes vom Jahre 1852, bekannt gemacht wird]--> |
| | <!--*138: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000228 Erlaß des Ministeriums des Innern, die Verhütung des Ausbruches der Wuth bei Thieren und der Wasserscheu bei Menschen betreffend]--> | | <!--*138: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000228 Erlaß des Ministeriums des Innern, die Verhütung des Ausbruches der Wuth bei Thieren und der Wasserscheu bei Menschen betreffend]--> |
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| | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000320 Erlaß des Ministers des Innern, giltig für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, dann die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat, wodurch den ehemaligen Grundherren in diesen Kronländern bei der Betheiligung an dem, mit dem Patente vom 26. Juni 1854, eröffneten freiwilligen Anlehen Erleichterungen gewährt werden]--> | | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000320 Erlaß des Ministers des Innern, giltig für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, dann die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat, wodurch den ehemaligen Grundherren in diesen Kronländern bei der Betheiligung an dem, mit dem Patente vom 26. Juni 1854, eröffneten freiwilligen Anlehen Erleichterungen gewährt werden]--> |
| | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000320 Erlaß des Ministers des Innern, giltig für das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch den ehemaligen Grundherren in Siebenbürgen bei der Betheiligung an dem, mit dem kaiserlichen Patente vom 26. Juni 1854, Nr. 158 des Reichsgesetzblattes eröffneten freiwilligen Anlehen Erleichterungen gewährt werden]--> | | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000320 Erlaß des Ministers des Innern, giltig für das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch den ehemaligen Grundherren in Siebenbürgen bei der Betheiligung an dem, mit dem kaiserlichen Patente vom 26. Juni 1854, Nr. 158 des Reichsgesetzblattes eröffneten freiwilligen Anlehen Erleichterungen gewährt werden]--> |
| − | <!--*174: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000321 Verordnung des Justizministeriums, womit eine Instruktion über die innere Amtswirtsamkeit und die Geschäftsordnung der Gerichtsbehörden in strafgerichtlichen Angelegenheiten erlassen wird]--> | + | <!--*174: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000321 Verordnung des Justizministeriums, womit eine Instruktion über die innere Amtswirksamkeit und die Geschäftsordnung der Gerichtsbehörden in strafgerichtlichen Angelegenheiten erlassen wird]--> |
| | <!--*175: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000383 Verordnung der Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen, betreffend die Tag- und Meilengelder der Beamten, die Zehrgelder der Diurnisten und Diener und die Gang- und Zustellungsgebühren des Dienerpersonales bei den Kreis- (Komitats-) Behörden bei den Gerichtshöfen erster Instanz und bei den Bezirks- und Stuhlrichterämtern]--> | | <!--*175: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000383 Verordnung der Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen, betreffend die Tag- und Meilengelder der Beamten, die Zehrgelder der Diurnisten und Diener und die Gang- und Zustellungsgebühren des Dienerpersonales bei den Kreis- (Komitats-) Behörden bei den Gerichtshöfen erster Instanz und bei den Bezirks- und Stuhlrichterämtern]--> |
| | <!--*176: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000391 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, über das Verfahren bei der gerichtlichen Zuweisung von Grundentlastungs-Kapitalien unter dem Betrage von 50 fl. CM]--> | | <!--*176: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000391 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, über das Verfahren bei der gerichtlichen Zuweisung von Grundentlastungs-Kapitalien unter dem Betrage von 50 fl. CM]--> |
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| | <!--*199: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000422 Justizministerial-Erlaß, wirksam für Ungarn, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, zur Entscheidung einiger Zweifel über die Behandlung der Ehestreitigkeiten evangelischer Glaubensgenossen]--> | | <!--*199: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000422 Justizministerial-Erlaß, wirksam für Ungarn, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, zur Entscheidung einiger Zweifel über die Behandlung der Ehestreitigkeiten evangelischer Glaubensgenossen]--> |
| | <!--*200: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000423 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels mit der Aufhebung der Bestimmung des Absatzes 8 der Verordnung vom 8. Dezember 1853, betreffs der Legitimation der Waaren, welche aus dem freien Verkehre des Zollvereines eingeführt werden]--> | | <!--*200: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000423 Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels mit der Aufhebung der Bestimmung des Absatzes 8 der Verordnung vom 8. Dezember 1853, betreffs der Legitimation der Waaren, welche aus dem freien Verkehre des Zollvereines eingeführt werden]--> |
| − | <!--*201: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000423 Erlaß der obersten Polizeibehörde, betreffend die Bestreitung der ersten Massa-Einlage bei der Gensd'armerie]--> | + | <!--*201: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000423 Erlaß der obersten Polizeibehörde, betreffend die Bestreitung der ersten Massa-Einlage bei der Gensd’armerie]--> |
| | <!--*202: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000424 Verordnung der Minister des Innern und der Justiz, womit bekannt gegeben wird, daß die Präturen in dem Königreiche Dalmatien am 28. August 1854 in Wirksamkeit treten]--> | | <!--*202: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000424 Verordnung der Minister des Innern und der Justiz, womit bekannt gegeben wird, daß die Präturen in dem Königreiche Dalmatien am 28. August 1854 in Wirksamkeit treten]--> |
| | <!--*203: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000425 Zirkular-Verordnung des Armee-Oberkommandos, womit das Verfahren rücksichtlich der Berichtigung der für Verlassenschaften aktiver Militärpersonen und ihrer Angehörigen im lombardisch-venetianischen Königreiche zu bezahlenden unmittelbaren Gebühren festgesetzt wird]--> | | <!--*203: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000425 Zirkular-Verordnung des Armee-Oberkommandos, womit das Verfahren rücksichtlich der Berichtigung der für Verlassenschaften aktiver Militärpersonen und ihrer Angehörigen im lombardisch-venetianischen Königreiche zu bezahlenden unmittelbaren Gebühren festgesetzt wird]--> |
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| | <!--*266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000612 Verordnung des Justizministeriums, wodurch die Bestimmungen des Erlasses vom 14. Oktober 1850, Nr. 393 des Reichsgesetzblattes, hinsichtlich der unmittelbaren Korrespondenz der Gerichte mit den k. k. Gesandtschaften in Beziehung auf Requisitionsschreiben, welche an die k. k. Gesandtschaft in Paris ergehen, theilweise abgeändert werden]--> | | <!--*266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000612 Verordnung des Justizministeriums, wodurch die Bestimmungen des Erlasses vom 14. Oktober 1850, Nr. 393 des Reichsgesetzblattes, hinsichtlich der unmittelbaren Korrespondenz der Gerichte mit den k. k. Gesandtschaften in Beziehung auf Requisitionsschreiben, welche an die k. k. Gesandtschaft in Paris ergehen, theilweise abgeändert werden]--> |
| | <!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000613 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die bei der Erzeugung des Bieres in den geschlossenen Städten, und bei der Einfuhr von Bier in dieselben zu entrichtenden Gebühren, dann die Gebührenrückvergütung bei der Ausfuhr von Bier aus diesen Orten]--> | | <!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000613 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die bei der Erzeugung des Bieres in den geschlossenen Städten, und bei der Einfuhr von Bier in dieselben zu entrichtenden Gebühren, dann die Gebührenrückvergütung bei der Ausfuhr von Bier aus diesen Orten]--> |
| − | <!--*268: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000615 Kaiserliche Verordnung, giltig für den Umfang des ganzen Reiches, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Köreiches und der Militärgränze, wodurch neue gesetzliche Bestimmungen über die politische Geschäfts- und über die Richteramts-Praxis, sowie über die praktischen politischen und Richteramts-Prüfungen angeordnet werden]--> | + | <!--*268: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000615 Kaiserliche Verordnung, giltig für den Umfang des ganzen Reiches, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und der Militärgränze, wodurch neue gesetzliche Bestimmungen über die politische Geschäfts- und über die Richteramts-Praxis, sowie über die praktischen politischen und Richteramts-Prüfungen angeordnet werden]--> |
| | <!--*269: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000623 Kaiserliche Verordnung, giltig für das lombardisch-venetianische Königreich, wodurch neue gesetzliche Bestimmungen über die politische Geschäfts- und über die Richteramts-Praxis, sowie über die praktischen politischen und Richteramts-Prüfungen angeordnet werden]--> | | <!--*269: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000623 Kaiserliche Verordnung, giltig für das lombardisch-venetianische Königreich, wodurch neue gesetzliche Bestimmungen über die politische Geschäfts- und über die Richteramts-Praxis, sowie über die praktischen politischen und Richteramts-Prüfungen angeordnet werden]--> |
| | <!--*270: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000623 Verordnung des Justizministeriums, giltig für den Umfang des ganzen Reiches, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und der Militärgrenze, wodurch in Folge Allerhöchster Entschließung vom 10. Oktober 1854 neue gesetzliche Bestimmungen über die zur Ausübung der Advokatur erforderliche praktische Prüfung und über die Zulassung zu. dieser Prüfung erforderliche Geschäftspraxis erlassen werden]--> | | <!--*270: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000623 Verordnung des Justizministeriums, giltig für den Umfang des ganzen Reiches, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und der Militärgrenze, wodurch in Folge Allerhöchster Entschließung vom 10. Oktober 1854 neue gesetzliche Bestimmungen über die zur Ausübung der Advokatur erforderliche praktische Prüfung und über die Zulassung zu. dieser Prüfung erforderliche Geschäftspraxis erlassen werden]--> |
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| | <!--*275: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000633 Verordnung des Justizministeriums, womit der Zeitpunkt bestimmt wird, an welchem die reinen Justizbehörden in Siebenbürgen und die, mit der neuen Justiz-Organisation in Verbindung stehenden Gesetze in diesem Kronlande in Wirksamkeit treten werden]--> | | <!--*275: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000633 Verordnung des Justizministeriums, womit der Zeitpunkt bestimmt wird, an welchem die reinen Justizbehörden in Siebenbürgen und die, mit der neuen Justiz-Organisation in Verbindung stehenden Gesetze in diesem Kronlande in Wirksamkeit treten werden]--> |
| | <!--*276: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000633 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für das lombardisch-venetianische Königreich und für das Königreich Dalmatien, wodurch der §. 71 des Patentes vom 20. November 1852, Nr. 259 des Reichsgesetzblattes und der §. 69 des Patentes vom 20. November 1852, Nr. 261 des Reichsgesetzblattes, über die, zur Kompetenz des Handelsgerichtes gehörigen Konkursverhandlungen erläutert wird]--> | | <!--*276: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000633 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für das lombardisch-venetianische Königreich und für das Königreich Dalmatien, wodurch der §. 71 des Patentes vom 20. November 1852, Nr. 259 des Reichsgesetzblattes und der §. 69 des Patentes vom 20. November 1852, Nr. 261 des Reichsgesetzblattes, über die, zur Kompetenz des Handelsgerichtes gehörigen Konkursverhandlungen erläutert wird]--> |
| − | <!--*277: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000633 Kundmachung des Finanzministeriums, über die probeweise Einführung der Einrichtungen des Zollvereines bezüglich der Organisation der Zollämter und der Finanzwache im Kamerglbezirke Leitmeritz vom 31. Oktober 1854 angefangen]--> | + | <!--*277: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000633 Kundmachung des Finanzministeriums, über die probeweise Einführung der Einrichtungen des Zollvereines bezüglich der Organisation der Zollämter und der Finanzwache im Kameralbezirke Leitmeritz vom 31. Oktober 1854 angefangen]--> |
| | <!--*278: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000635 Erlaß des Ministeriums des Innern, des Armee-Oberkommandos und des Finanzministeriums, betreffend die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge im Verwaltungsjahre 1855]--> | | <!--*278: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000635 Erlaß des Ministeriums des Innern, des Armee-Oberkommandos und des Finanzministeriums, betreffend die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge im Verwaltungsjahre 1855]--> |
| | <!--*279: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000637 Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Wiedereinführung der allgemeinen Verzehrungssteuer in der Stadt Krakau]--> | | <!--*279: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540004&seite=00000637 Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Wiedereinführung der allgemeinen Verzehrungssteuer in der Stadt Krakau]--> |
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| | *7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000017 Erlaß der k. k. Organisirungs-Landeskommission, betreffend die politische und gerichtliche Organisirung des Herzogthumes Salzburg] | | *7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000017 Erlaß der k. k. Organisirungs-Landeskommission, betreffend die politische und gerichtliche Organisirung des Herzogthumes Salzburg] |
| | *8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000029 Kundmachung der k. k. Finanz-Landesdirektion in Wien, rücksichtlich des Zollabfertigungs-Verfahrens an Sonn- und Feiertagen längs der österreichisch-baierischen Grenzlinie] | | *8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000029 Kundmachung der k. k. Finanz-Landesdirektion in Wien, rücksichtlich des Zollabfertigungs-Verfahrens an Sonn- und Feiertagen längs der österreichisch-baierischen Grenzlinie] |
| − | *9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000031 Erlaß des Landes-Präsidiums, wegen Berichtigung eines Druckfehlers in der Statthalterei-Bekanntmachung des Gensd'armerie-Bequartierungs-Normales] | + | *9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000031 Erlaß des Landes-Präsidiums, wegen Berichtigung eines Druckfehlers in der Statthalterei-Bekanntmachung des Gensd’armerie-Bequartierungs-Normales] |
| | *10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000033 Erlaß des Landes-Präsidenten, die Entfernung der beiden Schubstationen St. Johann und Goldegg von einander betreffend] | | *10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000033 Erlaß des Landes-Präsidenten, die Entfernung der beiden Schubstationen St. Johann und Goldegg von einander betreffend] |
| | *11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000033 Erlaß des Landes-Präsidenten, betreffend eine zweite Rekrutirung im Jahre 1854] | | *11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000033 Erlaß des Landes-Präsidenten, betreffend eine zweite Rekrutirung im Jahre 1854] |
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| | *13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000039 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, womit der §. 12 der Bade-Ordnung für Wildbad- und Hof-Gastein vom 8. Juni 1851 abgeändert wird] | | *13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000039 Erlaß des Stellvertreters des Landes-Präsidenten, womit der §. 12 der Bade-Ordnung für Wildbad- und Hof-Gastein vom 8. Juni 1851 abgeändert wird] |
| | *14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000040 Erlaß der Landesregierung, die Pflichten der Tabak-Kleinverschleißer betreffend] | | *14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000040 Erlaß der Landesregierung, die Pflichten der Tabak-Kleinverschleißer betreffend] |
| − | *15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000041 Erlaß der Landesregierung, in Betreff der Bemessung der Postrittgelder für dm zweiten Solar-Semester 1854] | + | *15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000041 Erlaß der Landesregierung, in Betreff der Bemessung der Postrittgelder für den II. Solar-Semester 1854] |
| | *16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000043 Erlaß der k. k. Organisirungs-Landeskommission für das Herzogthum Salzburg, womit die Zeit und die Reihenfolge der Amtsübergaben der politischen und judiziellen Geschäfte an die neuorganisirten Bezirksämter kundgemacht wird] | | *16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000043 Erlaß der k. k. Organisirungs-Landeskommission für das Herzogthum Salzburg, womit die Zeit und die Reihenfolge der Amtsübergaben der politischen und judiziellen Geschäfte an die neuorganisirten Bezirksämter kundgemacht wird] |
| | *17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000049 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Aktivirung der k. k. Steuerkommission für das Herzogthum Salzburg zur Steuerbemessung und Entscheidung der Steuerangelegenheiten in erster Instanz] | | *17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000049 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Aktivirung der k. k. Steuerkommission für das Herzogthum Salzburg zur Steuerbemessung und Entscheidung der Steuerangelegenheiten in erster Instanz] |
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| | *22: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000059 Kundmachung der k. k. Finanz-Landesdirektion für Oesterreich ob und unter der Enns, dann Salzburg, in Betreff der Zuweisung mehrerer Amtshandlungen an die Steuer- und Gefällsämter aus Anlaß der Einführung von Stempelmarken] | | *22: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000059 Kundmachung der k. k. Finanz-Landesdirektion für Oesterreich ob und unter der Enns, dann Salzburg, in Betreff der Zuweisung mehrerer Amtshandlungen an die Steuer- und Gefällsämter aus Anlaß der Einführung von Stempelmarken] |
| | *23: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000061 Erlaß der Landesregierung, Erneuerung des Verbotes des Gebrauches unverzinnter kupferner und messingener Eß- und Trinkgeschirre, Wurstspritzen u. dgl.] | | *23: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000061 Erlaß der Landesregierung, Erneuerung des Verbotes des Gebrauches unverzinnter kupferner und messingener Eß- und Trinkgeschirre, Wurstspritzen u. dgl.] |
| − | *24: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000063 Erlaß der k. k. Steuerdirekton, betreffend die Steuer-Ausschreibung, für das Verwaltungsjahr 1855] | + | *24: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000063 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Steuer-Ausschreibung, für das Verwaltungsjahr 1855] |
| | *25: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000067 Erlaß der Landesregierung, womit die aus dem Landesfonde zu leistende Vergütung für die Militärverpflegung auf dem Durchzuge im Verwaltungsjahre 1855 festgesetzt wird] | | *25: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000067 Erlaß der Landesregierung, womit die aus dem Landesfonde zu leistende Vergütung für die Militärverpflegung auf dem Durchzuge im Verwaltungsjahre 1855 festgesetzt wird] |
| | *26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000069 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über die Einhebung der Zuschläge zu allen direkten Steuern zur Bedeckung der Landes- und Grundentlastungs-Erfordernisse im Herzogthume Salzburg für das Verwaltungsjahr 1855] | | *26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18540008&seite=00000069 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über die Einhebung der Zuschläge zu allen direkten Steuern zur Bedeckung der Landes- und Grundentlastungs-Erfordernisse im Herzogthume Salzburg für das Verwaltungsjahr 1855] |
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| | <!--*11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000069 Kundmachung des Finanzministeriums, über die probeweise Einfühlung der Einrichtungen des Zollvereines, bezüglich der Organisation der Zollämter und der Finanzwache im Kameralbezirke Krakau, vom 31. Jänner 1855 angefangen]--> | | <!--*11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000069 Kundmachung des Finanzministeriums, über die probeweise Einfühlung der Einrichtungen des Zollvereines, bezüglich der Organisation der Zollämter und der Finanzwache im Kameralbezirke Krakau, vom 31. Jänner 1855 angefangen]--> |
| | <!--*12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000071 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, wodurch die Sprachverhältnisse an den Gymnasien in Ungarn, Siebenbürgen und der serbischen Wojwodschaft mit dem Temeser Banate geregelt werden]--> | | <!--*12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000071 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, wodurch die Sprachverhältnisse an den Gymnasien in Ungarn, Siebenbürgen und der serbischen Wojwodschaft mit dem Temeser Banate geregelt werden]--> |
| − | <!--*13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000073 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die Erweiterung der Zollbegünstigung im Zwischenverkehre mit dem Zollvereine auf nicht abgeschliffene, nicht polirte, nicht lackirte Eisenwaaren in den nach dem Handdels- und Zollvertrage vom 19. Februar 1853 (Reichsgesetzblatt vom Jahre 1853, Nr. 207) zugelassenen Verbindungen]--> | + | <!--*13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000073 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die Erweiterung der Zollbegünstigung im Zwischenverkehre mit dem Zollvereine auf nicht abgeschliffene, nicht polirte, nicht lackirte Eisenwaaren in den nach dem Handels- und Zollvertrage vom 19. Februar 1853 (Reichsgesetzblatt vom Jahre 1853, Nr. 207) zugelassenen Verbindungen]--> |
| | <!--*14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000074 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch in Folge der Allerhöchsten Entschließungen vom 20. Oktober und 23. Dezember 1854 neue Bestimmungen über den Betrieb der Dampfschiffahrt auf den Landseen, Strömen und Flüssen, mit Einschluß aller binnenländischen Grenzgewässer des österreichischen Kaiserstaates vorgeschrieben werden]--> | | <!--*14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000074 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch in Folge der Allerhöchsten Entschließungen vom 20. Oktober und 23. Dezember 1854 neue Bestimmungen über den Betrieb der Dampfschiffahrt auf den Landseen, Strömen und Flüssen, mit Einschluß aller binnenländischen Grenzgewässer des österreichischen Kaiserstaates vorgeschrieben werden]--> |
| | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000077 Erlaß des Justizministeriums, womit in Folge Allerhöchster Entschließung vom 2. Jänner 1855 verordnet wird, daß im lombardisch-venetianischen Königreiche am 15. Februar 1855 die Staatsanwaltschaften ihre Amtswirksamkeit zu beginnen und daß an eben jenem Tage in diesem Königreiche auch die neue Strafprozeß-Ordnung und die damit in Verbindung stehenden Vorschriften über die innere Einrichtung und Geschäftsordnung der Strafgerichte und der Staatsanwaltschaften in Wirksamkeit zu treten haben]--> | | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000077 Erlaß des Justizministeriums, womit in Folge Allerhöchster Entschließung vom 2. Jänner 1855 verordnet wird, daß im lombardisch-venetianischen Königreiche am 15. Februar 1855 die Staatsanwaltschaften ihre Amtswirksamkeit zu beginnen und daß an eben jenem Tage in diesem Königreiche auch die neue Strafprozeß-Ordnung und die damit in Verbindung stehenden Vorschriften über die innere Einrichtung und Geschäftsordnung der Strafgerichte und der Staatsanwaltschaften in Wirksamkeit zu treten haben]--> |
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| | <!--*23: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000083 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, über das Verbot der Zerstückung der in der Stadt Hallein gelegenen Häuser]--> | | <!--*23: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000083 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, über das Verbot der Zerstückung der in der Stadt Hallein gelegenen Häuser]--> |
| | <!--*24: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000084 Kaiserliches Patent, womit ein neues Militär-Strafgesetzbuch über Verbrechen und Vergehen kund gemacht und vom 1. Juli 1855 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | | <!--*24: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000084 Kaiserliches Patent, womit ein neues Militär-Strafgesetzbuch über Verbrechen und Vergehen kund gemacht und vom 1. Juli 1855 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
| − | <!--*25: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000087 Verordnung des Justizministeriums, wodurch die Verfassung der, zur Bemessung der Taglien erforderlichen Monatsausweise über die durch die k. k. Gensd'armerie eingebrachten und zu einer Strafe verurtheilten Uebelthäter den Gerichten übertragen wird]--> | + | <!--*25: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000087 Verordnung des Justizministeriums, wodurch die Verfassung der, zur Bemessung der Taglien erforderlichen Monatsausweise über die durch die k. k. Gensd’armerie eingebrachten und zu einer Strafe verurtheilten Uebelthäter den Gerichten übertragen wird]--> |
| | <!--*26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000088 Verordnung der Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen, in Betreff der Ausdehnung der, über die Tag- und Meilengelder der Beamten, die Zehrgelder der Diurnisten und Diener und die Gang- und Zustellungsgebühren des Dienerpersonales bei den Kreis- (Komitats-) Behörden, bei den Gerichtshöfen erster Instanz, bei den Bezirks- und Stuhlrichterämtern erlassenen Ministerialverordnung vom 3. Juli 1854 (Reichsgesetzblatt LXI. Stück, Nr. 169) auf das Königreich Dalmatien]--> | | <!--*26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000088 Verordnung der Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen, in Betreff der Ausdehnung der, über die Tag- und Meilengelder der Beamten, die Zehrgelder der Diurnisten und Diener und die Gang- und Zustellungsgebühren des Dienerpersonales bei den Kreis- (Komitats-) Behörden, bei den Gerichtshöfen erster Instanz, bei den Bezirks- und Stuhlrichterämtern erlassenen Ministerialverordnung vom 3. Juli 1854 (Reichsgesetzblatt LXI. Stück, Nr. 169) auf das Königreich Dalmatien]--> |
| | <!--*27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000088 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, wodurch die Kompetenz und das Verfahren der Gerichte bei Amortisirungen der, zur Realisirung des National-Anlehens ausgefertigten Zertificate, Anlehensscheine, Obligations-Anweisungen und Staats-Schuldverschreibungen, dann der hierzu gehörigen Koupons und Talons bestimmt wird]--> | | <!--*27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000088 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, wodurch die Kompetenz und das Verfahren der Gerichte bei Amortisirungen der, zur Realisirung des National-Anlehens ausgefertigten Zertificate, Anlehensscheine, Obligations-Anweisungen und Staats-Schuldverschreibungen, dann der hierzu gehörigen Koupons und Talons bestimmt wird]--> |
| | <!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000091 Kaiserliche Verordnung, betreffend die Ausübung des Zivilgerichtsbarkeit der k. k. Konsulate über die österreichischen Unterthanen und Schutzgenossen im osmanischen Reiche]--> | | <!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000091 Kaiserliche Verordnung, betreffend die Ausübung des Zivilgerichtsbarkeit der k. k. Konsulate über die österreichischen Unterthanen und Schutzgenossen im osmanischen Reiche]--> |
| | <!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000093 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Uebertragung der Einzahlungen auf das National-Anlehen von einer Anlehenskasse auf eine andere]--> | | <!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000093 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Uebertragung der Einzahlungen auf das National-Anlehen von einer Anlehenskasse auf eine andere]--> |
| − | <!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000097 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der in Vercelli 1854 erschienenen Druckschrift: „Comenti e riflessioni sulle condizioni della Lombardia e Venezia von Vicenzo Cesati;" und der in Turin 1854 erschienenen Druckschrift: Avvisi agli Italiani et agli emigrati per la futura riscossa von Raffaela Garagnani]--> | + | <!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000097 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der in Vercelli 1854 erschienenen Druckschrift: „Comenti e riflessioni sulle condizioni della Lombardia e Venezia von Vicenzo Cesati;“ und der in Turin 1854 erschienenen Druckschrift: Avvisi agli Italiani et agli emigrati per la futura riscossa von Raffaela Garagnani]--> |
| | <!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000099 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, womit die Vorschrift für die Vornahme der gerichtlichen Todtenbeschau erlassen wird]--> | | <!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000099 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, womit die Vorschrift für die Vornahme der gerichtlichen Todtenbeschau erlassen wird]--> |
| | <!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000159 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien, die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat, über die Aufhebung des dem Erzbischofe von Gran, dem Bischofe nunmehrigen Erzbischofe von Agram, als Abte von Thobußka, dem Bischofe von Raab, dem Erzabte von St. Martin und dem Raaber Domkapitel zugestandenen Heimfallrechtes]--> | | <!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000159 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien, die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat, über die Aufhebung des dem Erzbischofe von Gran, dem Bischofe nunmehrigen Erzbischofe von Agram, als Abte von Thobußka, dem Bischofe von Raab, dem Erzabte von St. Martin und dem Raaber Domkapitel zugestandenen Heimfallrechtes]--> |
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| | <!--*57: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000203 Verordnung der Minister des Innern und der Justiz, womit die Amtsinstruktion für die rein politischen und für die gemischten Bezirks- und Stuhlrichterämter erlassen wird]--> | | <!--*57: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000203 Verordnung der Minister des Innern und der Justiz, womit die Amtsinstruktion für die rein politischen und für die gemischten Bezirks- und Stuhlrichterämter erlassen wird]--> |
| | <!--*58: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000245 Verordnung des Ministeriums des Innern und des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wirksam für die Kronländer Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien und Slavonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, betreffend die Herstellung und Erhaltung der die Ortschaften durchziehenden Strecken der Aerarialstraßen]--> | | <!--*58: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000245 Verordnung des Ministeriums des Innern und des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wirksam für die Kronländer Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien und Slavonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, betreffend die Herstellung und Erhaltung der die Ortschaften durchziehenden Strecken der Aerarialstraßen]--> |
| − | <!--*59: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000245 Verordnung des Justizministeriums, über den Zeitpunkt des Beginnes der Wirksamkeit des neu organisirten mährischschlesischen Oberlandesgerichtes und der Ober-Staatsanwaltschaft in Brünn, der reinen Justizbehörden erster Instanz und der Staatsanwaltschaft in Mähren und Schlesien, sowie der mit der neuen Gerichtsorganisirung in Verbindung siebenden Gesetze]--> | + | <!--*59: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000245 Verordnung des Justizministeriums, über den Zeitpunkt des Beginnes der Wirksamkeit des neu organisirten mährisch-schlesischen Oberlandesgerichtes und der Ober-Staatsanwaltschaft in Brünn, der reinen Justizbehörden erster Instanz und der Staatsanwaltschaft in Mähren und Schlesien, sowie der mit der neuen Gerichtsorganisirung in Verbindung siebenden Gesetze]--> |
| | <!--*60: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000246 Verordnung des Justizministeriums, wodurch hinsichtlich der Ausübung der in dem §. 32 der Allerhöchst genehmigten Advokaten-Ordnung vom 24. Juli 1852, Nr. 170 des Reichs-Gesetzblattes, für die Kronländer Ungarn, Kroatien, Slavonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat den Advokaten-Ausschüssen eingeräumten Disziplinargewalt über die Advokaturs-Kandidaten, nähere Bestimmungen erlassen werden]--> | | <!--*60: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000246 Verordnung des Justizministeriums, wodurch hinsichtlich der Ausübung der in dem §. 32 der Allerhöchst genehmigten Advokaten-Ordnung vom 24. Juli 1852, Nr. 170 des Reichs-Gesetzblattes, für die Kronländer Ungarn, Kroatien, Slavonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat den Advokaten-Ausschüssen eingeräumten Disziplinargewalt über die Advokaturs-Kandidaten, nähere Bestimmungen erlassen werden]--> |
| | <!--*61: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000247 Verordnung des Ministers des Innern, über den Beginn der Amtswirksamkeit der Kreisämter in Böhmen]--> | | <!--*61: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000247 Verordnung des Ministers des Innern, über den Beginn der Amtswirksamkeit der Kreisämter in Böhmen]--> |
| | <!--*62: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000247 Verordnung der Minister des Innern und der Justiz, über den Beginn der Amtswirksamkeit der Bezirksämter in Böhmen]--> | | <!--*62: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000247 Verordnung der Minister des Innern und der Justiz, über den Beginn der Amtswirksamkeit der Bezirksämter in Böhmen]--> |
| | <!--*63: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000247 Verordnung der Ministerien des Aeußern und der Justiz und des Armee-Oberkommando, mit welcher die Vollzugsvorschriften zu der kaiserlichen Verordnung vom 29. Jänner 1855, Nr. 23 des Reichs-Gesetzblattes, betreffend die Ausübung der Zivilgerichtsbarkeit der k. k. Konsulate über die österreichischen Unterthanen und Schutzgenossen im osmanischen Reiche, kundgemacht werden]--> | | <!--*63: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000247 Verordnung der Ministerien des Aeußern und der Justiz und des Armee-Oberkommando, mit welcher die Vollzugsvorschriften zu der kaiserlichen Verordnung vom 29. Jänner 1855, Nr. 23 des Reichs-Gesetzblattes, betreffend die Ausübung der Zivilgerichtsbarkeit der k. k. Konsulate über die österreichischen Unterthanen und Schutzgenossen im osmanischen Reiche, kundgemacht werden]--> |
| − | <!--*64: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000263 Verordnung des Armee-Oberkommando, wodurch erklärt wird, daß die Artilel VIII und IX des mit dem deutschen Bunde abgeschlossenen Deserteurs-Kartels vom 10. Februar 1831 durch die, zwischen Oesterreich und Baiern unterm 4. und 17. Jänner 1852 (Nr. 37 des Reichsgesetzblattes) ausgewechselten Ministerial-Erklärungen nicht aufgehoben worden seien]--> | + | <!--*64: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000263 Verordnung des Armee-Oberkommando, wodurch erklärt wird, daß die Artikel VIII und IX des mit dem deutschen Bunde abgeschlossenen Deserteurs-Kartels vom 10. Februar 1831 durch die, zwischen Oesterreich und Baiern unterm 4. und 17. Jänner 1852 (Nr. 37 des Reichsgesetzblattes) ausgewechselten Ministerial-Erklärungen nicht aufgehoben worden seien]--> |
| | <!--*65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000264 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend eine zeitweilige Zollermäßigung für einige Getreidegattungen und Hülsenfrüchte, dann Maismehl, bei der Einfuhr über die Zollämter Istriens und die quarnerischen Inseln]--> | | <!--*65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000264 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend eine zeitweilige Zollermäßigung für einige Getreidegattungen und Hülsenfrüchte, dann Maismehl, bei der Einfuhr über die Zollämter Istriens und die quarnerischen Inseln]--> |
| | <!--*66: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000264 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz und der obersten Polizeibehörde, wodurch nach Maßgabe der Allerhöchsten Entschließungen vom 14. September 1852, 10. Jänner und 29. Juli 1853 und vom 4. Februar 1855, die Behörden bestimmt werden, welchen vom Tage der Wirksamkeit der Strafprozeß-Ordnung vom 29. Juli 1853 angefangen die Untersuchung und Bestrafung derjenigen Gesetzesübertretungen zukommt, welche nicht in dem Strafgesetze vom 27. Mai 1852 als strafbare Handlungen erklärt sind, und womit zugleich das dabei zu beobachtende Verfahren festgesetzt wird]--> | | <!--*66: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000264 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz und der obersten Polizeibehörde, wodurch nach Maßgabe der Allerhöchsten Entschließungen vom 14. September 1852, 10. Jänner und 29. Juli 1853 und vom 4. Februar 1855, die Behörden bestimmt werden, welchen vom Tage der Wirksamkeit der Strafprozeß-Ordnung vom 29. Juli 1853 angefangen die Untersuchung und Bestrafung derjenigen Gesetzesübertretungen zukommt, welche nicht in dem Strafgesetze vom 27. Mai 1852 als strafbare Handlungen erklärt sind, und womit zugleich das dabei zu beobachtende Verfahren festgesetzt wird]--> |
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| | <!--*68: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000268 Verordnung des Justizministeriums, über den Zeitpunkt des Beginnes der Wirksamkeit des neu organisirten böhmischen Oberlandesgerichtes und der Oberstaatsanwaltschaft in Prag, der reinen Justizbehörden erster Instanz und der Staatsanwaltschaft in Böhmen, so wie der, mit der neuen Gerichtsorganisirung in Verbindung stehenden Gesetze]--> | | <!--*68: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000268 Verordnung des Justizministeriums, über den Zeitpunkt des Beginnes der Wirksamkeit des neu organisirten böhmischen Oberlandesgerichtes und der Oberstaatsanwaltschaft in Prag, der reinen Justizbehörden erster Instanz und der Staatsanwaltschaft in Böhmen, so wie der, mit der neuen Gerichtsorganisirung in Verbindung stehenden Gesetze]--> |
| | <!--*69: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000269 Verordnung des Finanzministeriums, womit die Bestellung von vier Finanzbezirks-Direktionen für das Amtsgebiet der Kaschauer Finanz-Landesdirektions-Abtheilung und deren Standorte, dann die Aufstellung neu zu errichtender Sammlungskassen für jede der beiden neuen Bezirksbehörden zu Eperies und Munkacs kundgemacht und der Zeitpunkt der Aktivirung der Finanz-Bezirksdirektionen zu Eperies und Munkacs auf den 30. April 1855 festgesetzt wird]--> | | <!--*69: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000269 Verordnung des Finanzministeriums, womit die Bestellung von vier Finanzbezirks-Direktionen für das Amtsgebiet der Kaschauer Finanz-Landesdirektions-Abtheilung und deren Standorte, dann die Aufstellung neu zu errichtender Sammlungskassen für jede der beiden neuen Bezirksbehörden zu Eperies und Munkacs kundgemacht und der Zeitpunkt der Aktivirung der Finanz-Bezirksdirektionen zu Eperies und Munkacs auf den 30. April 1855 festgesetzt wird]--> |
| − | <!--*70: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000271 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die weitere Ermächtigung einiger Zollämter des österreichisch-modenesischparmensischen Zollvereines und einiger sardinischer Zollämter zur gegenseitigen Ueberweisung der Transitowaaren]--> | + | <!--*70: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000271 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die weitere Ermächtigung einiger Zollämter des österreichisch-modenesisch-parmensischen Zollvereines und einiger sardinischer Zollämter zur gegenseitigen Ueberweisung der Transitowaaren]--> |
| | <!--*71: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000272 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Aufhebung der Hadern-Kontrolle im illirischen Küstenlande]--> | | <!--*71: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000272 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Aufhebung der Hadern-Kontrolle im illirischen Küstenlande]--> |
| | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000272 Erlaß des Justizministeriums, über die Ablegung des Richteramts-Eides]--> | | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000272 Erlaß des Justizministeriums, über die Ablegung des Richteramts-Eides]--> |
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| | <!--*76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000274 Erlaß des Ministeriums des Innern, des Finanzministeriums und des Armee-Oberkommando, wirksam für Galizien, Krakau und die Bukowina, über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge vom 1. Mai bis Ende Oktober 1855]--> | | <!--*76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000274 Erlaß des Ministeriums des Innern, des Finanzministeriums und des Armee-Oberkommando, wirksam für Galizien, Krakau und die Bukowina, über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge vom 1. Mai bis Ende Oktober 1855]--> |
| | <!--*77: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000275 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, womit die Zahl der Klassen an den Hauptschulen bestimmt, und der in denselben zu ertheilende Unterricht geregelt wird]--> | | <!--*77: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000275 Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, womit die Zahl der Klassen an den Hauptschulen bestimmt, und der in denselben zu ertheilende Unterricht geregelt wird]--> |
| − | <!--*78: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000283 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Finanzen, die Vornahme der in den §§. 19 und 60 der Verordnung vom 16. November 1850, Nr. 448 des Reichs-Gesetzblattes, vorgeschriebenen Beglaubigung der Depositen-Haupt- und Kontochücher geregelt wird]--> | + | <!--*78: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000283 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Finanzen, die Vornahme der in den §§. 19 und 60 der Verordnung vom 16. November 1850, Nr. 448 des Reichs-Gesetzblattes, vorgeschriebenen Beglaubigung der Depositen-Haupt- und Kontobücher geregelt wird]--> |
| | <!--*79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000283 Erlaß des Ministers für Kultus und Unterricht, womit, zufolge der Allerhöchsten Entschließung vom 29. März 1855, die Neugestaltung der k. k. Schulbücherverschleiß-Administration kundgemacht wird]--> | | <!--*79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000283 Erlaß des Ministers für Kultus und Unterricht, womit, zufolge der Allerhöchsten Entschließung vom 29. März 1855, die Neugestaltung der k. k. Schulbücherverschleiß-Administration kundgemacht wird]--> |
| | <!--*80: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000284 Verordnung des Justizministeriums, zur Lösung des Zweifels, ob die Execution zur Sicherstellung gegen den Wechselschuldner schon vor dem Ablaufe der, in dem Zahlungsauftrage bestimmten dreitägigen Frist angesucht werden könne]--> | | <!--*80: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000284 Verordnung des Justizministeriums, zur Lösung des Zweifels, ob die Execution zur Sicherstellung gegen den Wechselschuldner schon vor dem Ablaufe der, in dem Zahlungsauftrage bestimmten dreitägigen Frist angesucht werden könne]--> |
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| | <!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000290 Erlaß des Finanzministeriums, mit welchem die Bestimmungen über die Steuerborgungen bei der Erzeugung von gebrannten geistigen Flüssigkeiten, Bier und Zucker aus Rüben oder ausländischem Zuckermehl erläutert werden]--> | | <!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000290 Erlaß des Finanzministeriums, mit welchem die Bestimmungen über die Steuerborgungen bei der Erzeugung von gebrannten geistigen Flüssigkeiten, Bier und Zucker aus Rüben oder ausländischem Zuckermehl erläutert werden]--> |
| | <!--*87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000293 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff des Benehmens der Gerichte bei Todfällen von Unterthanen der jonischen Inseln]--> | | <!--*87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000293 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff des Benehmens der Gerichte bei Todfällen von Unterthanen der jonischen Inseln]--> |
| − | <!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000294 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der Druckschrift: ,,La Russie et le vieux monde par Alexandre Hertzen'']--> | + | <!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000294 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der Druckschrift: „La Russie et le vieux monde par Alexandre Hertzen“']--> |
| | <!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000294 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch die Bedingungen und die Zeit der Verjährung der Uebertretungen des Forstgesetzes vom 3. Dezember 1852 festgesetzt werden]--> | | <!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000294 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch die Bedingungen und die Zeit der Verjährung der Uebertretungen des Forstgesetzes vom 3. Dezember 1852 festgesetzt werden]--> |
| | <!--*90: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000295 Zirkular-Verordnung des Armee-Oberkommando, betreffend: A) die administrativen Obliegenheiten und die hieraus entspringende Haftung der Truppenkommandanten, und B) die Richtigkeitspflege mit in Abgang kommenden Militär-Individuen]--> | | <!--*90: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000295 Zirkular-Verordnung des Armee-Oberkommando, betreffend: A) die administrativen Obliegenheiten und die hieraus entspringende Haftung der Truppenkommandanten, und B) die Richtigkeitspflege mit in Abgang kommenden Militär-Individuen]--> |
| | <!--*91: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000304 Verordnung des Handelsministeriums, im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern und der obersten Polizeibehörde, betreffend die Erläuterung des §. 23 der Verordnung vom 11. Februar 1854, XVIII. Stück, Nr. 48 des Reichs-Gesetzblattes v. J. 1854, über die zu beobachtenden Sicherheitmaßregeln gegen die Gefahr der Explosion der Dampfkesseln aller Art]--> | | <!--*91: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000304 Verordnung des Handelsministeriums, im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern und der obersten Polizeibehörde, betreffend die Erläuterung des §. 23 der Verordnung vom 11. Februar 1854, XVIII. Stück, Nr. 48 des Reichs-Gesetzblattes v. J. 1854, über die zu beobachtenden Sicherheitmaßregeln gegen die Gefahr der Explosion der Dampfkesseln aller Art]--> |
| | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000305 Erlaß des Ministeriums für Kultus und Unterricht, über die Zulassung der Studirenden zur ersten, und in einigen Kronländern zur zweiten theoretischen Staatsprüfung während der letzten sechs Wochen ihres vierten und beziehungsweise sechsten Semesters]--> | | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000305 Erlaß des Ministeriums für Kultus und Unterricht, über die Zulassung der Studirenden zur ersten, und in einigen Kronländern zur zweiten theoretischen Staatsprüfung während der letzten sechs Wochen ihres vierten und beziehungsweise sechsten Semesters]--> |
| − | <!--*93: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000305 Verordnung des Finanzministeriums, über den Zeitpunkt der Aktivirung der Finanz-Landesdirektion für Kralau und das westliche Galizien]--> | + | <!--*93: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000305 Verordnung des Finanzministeriums, über den Zeitpunkt der Aktivirung der Finanz-Landesdirektion für Krakau und das westliche Galizien]--> |
| | <!--*94: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000306 Verordnung des Justizministeriums, über die Mittheilung des Erfolges wichtiger Untersuchungen über Kreditspapier-Verfälschung an das Finanzministerium]--> | | <!--*94: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000306 Verordnung des Justizministeriums, über die Mittheilung des Erfolges wichtiger Untersuchungen über Kreditspapier-Verfälschung an das Finanzministerium]--> |
| | <!--*95: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000306 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Berghauptmannschaft in Oravicza als selbstständig fortbestehende Bergbehörde provisorisch bestellt, das Bergkommissariat in Rezbanya der Berghauptmannschaft in Nagybanya untergeordnet und die Bergkommissariate in Bogschan, Moldova, Reschitza und Szaska aufgehoben werden]--> | | <!--*95: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000306 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Berghauptmannschaft in Oravicza als selbstständig fortbestehende Bergbehörde provisorisch bestellt, das Bergkommissariat in Rezbanya der Berghauptmannschaft in Nagybanya untergeordnet und die Bergkommissariate in Bogschan, Moldova, Reschitza und Szaska aufgehoben werden]--> |
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| | <!--*177: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000433 Erlaß des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit die Bestimmungen der Allerhöchsten Entschließung vom 25. September 1855 über die Regelung der rechts- und staatswissenschaftlichen Studien an den österreichischen Universitäten und Rechtsakademien kundgemacht und einige aus denselben zunächst sich ergebende Vollziehungsvorschriften getroffen werden]--> | | <!--*177: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000433 Erlaß des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit die Bestimmungen der Allerhöchsten Entschließung vom 25. September 1855 über die Regelung der rechts- und staatswissenschaftlichen Studien an den österreichischen Universitäten und Rechtsakademien kundgemacht und einige aus denselben zunächst sich ergebende Vollziehungsvorschriften getroffen werden]--> |
| | <!--*178: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000445 Kaiserliches Patent, womit die direkten Steuern für das Verwaltungsjahr 1856 ausgeschrieben werden]--> | | <!--*178: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000445 Kaiserliches Patent, womit die direkten Steuern für das Verwaltungsjahr 1856 ausgeschrieben werden]--> |
| − | <!--*179: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000446 Ministerial-Erklärung über Erweiterung der, zwischen Oesterreich und Baiern bestehenden Uebereinkunft vom Jahre 1852 wegen gegenseitiger Gestattung der gerichtlichen Nacheile und wegen Hilfeleistung der Gensd'armerie-Mannschaft bei Elementar-Ereignissen]--> | + | <!--*179: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000446 Ministerial-Erklärung über Erweiterung der, zwischen Oesterreich und Baiern bestehenden Uebereinkunft vom Jahre 1852 wegen gegenseitiger Gestattung der gerichtlichen Nacheile und wegen Hilfeleistung der Gensd’armerie-Mannschaft bei Elementar-Ereignissen]--> |
| | <!--*180: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000448 Verordnung der Ministerien des Aeußern, des Innern und der Justiz, in Betreff der Allerhöchsten Bestätigung des Seiner königlichen Hoheit dem Herrn Erzherzoge Maximilian, als Hoch- und Deutschmeister von Seiner Majestät dem Kaiser Ferdinand ad personam belassenen freien Dispositionsrechtes über das deutsche Ordensvermögen bis zu einem Betrage von 10.000 Gulden]--> | | <!--*180: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000448 Verordnung der Ministerien des Aeußern, des Innern und der Justiz, in Betreff der Allerhöchsten Bestätigung des Seiner königlichen Hoheit dem Herrn Erzherzoge Maximilian, als Hoch- und Deutschmeister von Seiner Majestät dem Kaiser Ferdinand ad personam belassenen freien Dispositionsrechtes über das deutsche Ordensvermögen bis zu einem Betrage von 10.000 Gulden]--> |
| | <!--*181: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000449 Ministerial-Erklärung über die zwischen der kaiserlich-österreichischen und der königlich-sächsischen Regierung zu möglichster Verhütung der Forst-, Jagd-, Fischerei- und Feldfrevel in dem beiderseitigen Gebiete abgeschlossene Uebereinkunft]--> | | <!--*181: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000449 Ministerial-Erklärung über die zwischen der kaiserlich-österreichischen und der königlich-sächsischen Regierung zu möglichster Verhütung der Forst-, Jagd-, Fischerei- und Feldfrevel in dem beiderseitigen Gebiete abgeschlossene Uebereinkunft]--> |
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| | <!--*208: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000518 Verordnung des Justizministeriums, wodurch der §. 197 des Patentes vom 3. Mai 1853 Nr. 81 des Reichs-Gesetzblattes, hinsichtlich der Hinausgabe der Abschriften gerichtlicher Entscheidungsgründe und der Stempelung dieser Abschriften erläutert wird]--> | | <!--*208: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000518 Verordnung des Justizministeriums, wodurch der §. 197 des Patentes vom 3. Mai 1853 Nr. 81 des Reichs-Gesetzblattes, hinsichtlich der Hinausgabe der Abschriften gerichtlicher Entscheidungsgründe und der Stempelung dieser Abschriften erläutert wird]--> |
| | <!--*209: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000518 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für Dalmatien, über die Zulässigkeit und Wirkung der Eintragung von Bestandverträgen und der Vorausbezahlung des Bestandzinses in die Hypothekenbücher und Notifikenbücher]--> | | <!--*209: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000518 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für Dalmatien, über die Zulässigkeit und Wirkung der Eintragung von Bestandverträgen und der Vorausbezahlung des Bestandzinses in die Hypothekenbücher und Notifikenbücher]--> |
| − | <!--*210: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000519 Verordnung des Ministeriums der Justiz und der obersten Polizeibehörde, betreffend das Gebührenausmaß für die Gensd'armeriemannschaft vom Wachtmeister abwärts, aus Anlaß der Vorladung als Zeugen in Straffällen vor die Zivil-Strafgerichte]--> | + | <!--*210: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000519 Verordnung des Ministeriums der Justiz und der obersten Polizeibehörde, betreffend das Gebührenausmaß für die Gensd’armeriemannschaft vom Wachtmeister abwärts, aus Anlaß der Vorladung als Zeugen in Straffällen vor die Zivil-Strafgerichte]--> |
| | <!--*211: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000519 Verordnung des Ministeriums des Innern im Einverständnisse mit dem Ministerium des Handels, betreffend die Einführung des k. k. Reichsadlers als allgemeinen Verificirungszeichens bei den Zimmentirungsämtern]--> | | <!--*211: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000519 Verordnung des Ministeriums des Innern im Einverständnisse mit dem Ministerium des Handels, betreffend die Einführung des k. k. Reichsadlers als allgemeinen Verificirungszeichens bei den Zimmentirungsämtern]--> |
| | <!--*212: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000520 Kundmachung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, über die Vollziehung des Artikels 18 des Handels- und Zollvertrages vom 19. Februar 1853]--> | | <!--*212: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000520 Kundmachung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, über die Vollziehung des Artikels 18 des Handels- und Zollvertrages vom 19. Februar 1853]--> |
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| | *10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000025 Erlaß der Landesregierung, wegen Bestimmung der Form der Schurfzeichen und Tagmaße für das Herzogthum Salzburg] | | *10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000025 Erlaß der Landesregierung, wegen Bestimmung der Form der Schurfzeichen und Tagmaße für das Herzogthum Salzburg] |
| | *11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000029 Erlaß des Landespräsidiums, in Betreff der Verkehrs-Erleichterungen zwischen Oesterreich und Neapel] | | *11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000029 Erlaß des Landespräsidiums, in Betreff der Verkehrs-Erleichterungen zwischen Oesterreich und Neapel] |
| − | *12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000031 Erlaß des Landes-Präsidiums, womit die Amts-Instuktion für die Steuer-Inspektoren und Unter-Inspektoren im neuen Verwaltungs-Organismus bekannt gemacht wird] | + | *12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000031 Erlaß des Landes-Präsidiums, womit die Amts-Instruktion für die Steuer-Inspektoren und Unter-Inspektoren im neuen Verwaltungs-Organismus bekannt gemacht wird] |
| | *13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000045 Verordnung der Landesregierung, hinsichtlich der Kompetenz der neu organisirten politischen Behörden bei der Anstellung der Ortsschulaufseher für Volksschulen außerhalb der Landeshauptstadt] | | *13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000045 Verordnung der Landesregierung, hinsichtlich der Kompetenz der neu organisirten politischen Behörden bei der Anstellung der Ortsschulaufseher für Volksschulen außerhalb der Landeshauptstadt] |
| | *14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000045 Erlaß der k. k. Landesregierung, hinsichtlich der Kompetenz der Gerichts- und der politischen Behörden zur Entscheidung in Legitimationsfällen] | | *14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000045 Erlaß der k. k. Landesregierung, hinsichtlich der Kompetenz der Gerichts- und der politischen Behörden zur Entscheidung in Legitimationsfällen] |
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| | *18: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000051 Erlaß der Landesregierung, über die Behandlung der Armenfuhren für die den Kurort Gastein besuchenden armen Kranken] | | *18: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000051 Erlaß der Landesregierung, über die Behandlung der Armenfuhren für die den Kurort Gastein besuchenden armen Kranken] |
| | *19: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000055 Kundmachung des k. k. österreichischen Oberlandesgerichtes in Wien, über die Feststellung des engeren Sprengels des k. k. Landesgerichtes Salzburg] | | *19: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000055 Kundmachung des k. k. österreichischen Oberlandesgerichtes in Wien, über die Feststellung des engeren Sprengels des k. k. Landesgerichtes Salzburg] |
| − | *20: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000055 Erlaß der Landesregierung, die Verzehrungssteuer-Absindungs- und Pachtverhandlung für das Verwaltungsjahr 1856 betreffend] | + | *20: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000055 Erlaß der Landesregierung, die Verzehrungssteuer-Abfindungs- und Pachtverhandlung für das Verwaltungsjahr 1856 betreffend] |
| | *21: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000057 Erlaß der Landesregierung, über die Bemessung des Postrittgeldes für den II. Solar-Semester 1855] | | *21: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000057 Erlaß der Landesregierung, über die Bemessung des Postrittgeldes für den II. Solar-Semester 1855] |
| | *22: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000059 Erlaß der Landesregierung, womit neuerliche Weisungen in Betreff der Reinigung der Stallungen nach ansteckenden Pferde-Krankheiten bekannt gemacht werben] | | *22: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550008&seite=00000059 Erlaß der Landesregierung, womit neuerliche Weisungen in Betreff der Reinigung der Stallungen nach ansteckenden Pferde-Krankheiten bekannt gemacht werben] |
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| | <!--*26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000032 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer der Monarchie, womit der Zeitpunct der Wirksamkeit der Finanz-Bezirksdirectionen im Königreiche Böhmen bekannt gemacht wird]--> | | <!--*26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000032 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer der Monarchie, womit der Zeitpunct der Wirksamkeit der Finanz-Bezirksdirectionen im Königreiche Böhmen bekannt gemacht wird]--> |
| | <!--*27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000033 Verordnung des Armee-Ober-Commando, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Finanzen, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Vorschrift über Stellvertretung im Militärdienste]--> | | <!--*27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000033 Verordnung des Armee-Ober-Commando, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Finanzen, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Vorschrift über Stellvertretung im Militärdienste]--> |
| − | <!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000041 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, über die Erweiterung der Fristen, welche mit den kaiserlichen Patenten vom 2. März 1853 (Reichs-Gesetz-Blatt, Nr: 38, 40 und 41) zur Anfechtung von Occupationen und zu Rücklösung der Rottgründe in Ungarn und der Wojwodschaft Serbien mit dem Temeser Banate, dann zur Rücklösung der Rottgründe und zur Regulirung und Rücklösung der Berg- und Zinsgründe in Kroatien und Slawonien festgesetzt worden sind]--> | + | <!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000041 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, über die Erweiterung der Fristen, welche mit den kaiserlichen Patenten vom 2. März 1853 (Reichs-Gesetz-Blatt, Nr. 38, 40 und 41) zur Anfechtung von Occupationen und zu Rücklösung der Rottgründe in Ungarn und der Wojwodschaft Serbien mit dem Temeser Banate, dann zur Rücklösung der Rottgründe und zur Regulirung und Rücklösung der Berg- und Zinsgründe in Kroatien und Slawonien festgesetzt worden sind]--> |
| | <!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000041 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung einer Hauptzollamts-Expositur zu Dembica]--> | | <!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000041 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung einer Hauptzollamts-Expositur zu Dembica]--> |
| | <!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000042 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für das Königreich Ungarn, die mit Allerhöchstem Cabinetsschreiben vom 25. Februar 1856 Seiner kaiserlichen Hoheit dem Herrn Erzherzoge General-Gouverneur von Ungarn ertheilte Ermächtigung zur Verhängung und Wiederaufhebung des Standrechtes betreffend]--> | | <!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000042 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für das Königreich Ungarn, die mit Allerhöchstem Cabinetsschreiben vom 25. Februar 1856 Seiner kaiserlichen Hoheit dem Herrn Erzherzoge General-Gouverneur von Ungarn ertheilte Ermächtigung zur Verhängung und Wiederaufhebung des Standrechtes betreffend]--> |
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| | <!--*43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000089 Verordnung des Armee-Ober-Commando und des Ministeriums des Innern, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, mit Bestimmungen hinsichtlich des, künftig bei Einreihung der ausdienenden Mannschaft in die Reserve und bei der Entlassung der Reservemannschaft zu beobachtenden Verfahrens]--> | | <!--*43: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000089 Verordnung des Armee-Ober-Commando und des Ministeriums des Innern, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, mit Bestimmungen hinsichtlich des, künftig bei Einreihung der ausdienenden Mannschaft in die Reserve und bei der Entlassung der Reservemannschaft zu beobachtenden Verfahrens]--> |
| | <!--*44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000090 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des gemeinschaftlichen Zollverbandes, betreffend die Zollbehandlung der Darmseile]--> | | <!--*44: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000090 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des gemeinschaftlichen Zollverbandes, betreffend die Zollbehandlung der Darmseile]--> |
| − | <!--*45: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000091 Verordnung des Armee-Ober-Commando, des Finanzministeriums und der obersten Polizeibehörde, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, wodurch die Wirksamkeit der Verordnung vom 28. November 1855, Nr. 205 des Reichs-Gesetz-Blattes, über das Gebührenausmaß für die Gensd'armeriemannschaft vom Wachtmeister abwärts, aus Anlaß ihrer Vorladung als Zeugen in Straffällen vor die Civil-Strafgerichte, auch auf die Fälle ihrer Vorladung vor die Militärgerichte, oder bei Gefällsverhandlungen ausgedehnt wird]--> | + | <!--*45: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000091 Verordnung des Armee-Ober-Commando, des Finanzministeriums und der obersten Polizeibehörde, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, wodurch die Wirksamkeit der Verordnung vom 28. November 1855, Nr. 205 des Reichs-Gesetz-Blattes, über das Gebührenausmaß für die Gensd’armeriemannschaft vom Wachtmeister abwärts, aus Anlaß ihrer Vorladung als Zeugen in Straffällen vor die Civil-Strafgerichte, auch auf die Fälle ihrer Vorladung vor die Militärgerichte, oder bei Gefällsverhandlungen ausgedehnt wird]--> |
| | <!--*46: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000092 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über das Verfahren bei Ertheilung von Concessionen zu periodischen Landtransport-Unternehmungen]--> | | <!--*46: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000092 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über das Verfahren bei Ertheilung von Concessionen zu periodischen Landtransport-Unternehmungen]--> |
| | <!--*47: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000092 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, womit die Einführung von Absolutorien, als der legalen Beweisdocumente über den Umstand, daß ein Studirender einer rechts- und staatswissenschaftlichen Facultät oder Rechtsakademie seine akademischen Studien den bestehenden Gesetzen gemäß zurückgelegt habe, angeordnet, und das Verhältniß dieser Absolutorien zu den bisher üblichen Abgangszeugnissen bestimmt wird]--> | | <!--*47: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000092 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, womit die Einführung von Absolutorien, als der legalen Beweisdocumente über den Umstand, daß ein Studirender einer rechts- und staatswissenschaftlichen Facultät oder Rechtsakademie seine akademischen Studien den bestehenden Gesetzen gemäß zurückgelegt habe, angeordnet, und das Verhältniß dieser Absolutorien zu den bisher üblichen Abgangszeugnissen bestimmt wird]--> |
| − | <!--*48: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000095 Erlaß des Finanzministeriums, über die Abgränzung des unmittelbaren Amtsgebietes der Berghauptmannschaft in Zalathna und der Amtsbezirke der exponirten Bergcommissäre derselben, mit Rücksicht auf die neue politischgerichtliche Organisirung von Siebenbürgen]--> | + | <!--*48: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000095 Erlaß des Finanzministeriums, über die Abgränzung des unmittelbaren Amtsgebietes der Berghauptmannschaft in Zalathna und der Amtsbezirke der exponirten Bergcommissäre derselben, mit Rücksicht auf die neue politisch-gerichtliche Organisirung von Siebenbürgen]--> |
| | <!--*49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000096 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, womit das bisher bestandene provisorische Central-Fiscalamt in Temeswar in eine Finanzprocuratur umgestaltet wird]--> | | <!--*49: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000096 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, womit das bisher bestandene provisorische Central-Fiscalamt in Temeswar in eine Finanzprocuratur umgestaltet wird]--> |
| | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000096 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit welcher in Folge Allerhöchster Entschließung vom 2. April 1856 einige Bestimmungen zu den Gesetzen vom 9. Februar und 2. August 1850 kundgemacht werden]--> | | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000096 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit welcher in Folge Allerhöchster Entschließung vom 2. April 1856 einige Bestimmungen zu den Gesetzen vom 9. Februar und 2. August 1850 kundgemacht werden]--> |
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| | <!--*54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000101 Verordnung des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, in Betreff der Einrichtung und Abhaltung der, in Gemäßheit der Allerhöchsten Entschließung vom 25. September 1855, von den Studirenden der Rechts- und Staatswissenschaften abzulegenden theoretischen Staatsprüfungen]--> | | <!--*54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000101 Verordnung des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, in Betreff der Einrichtung und Abhaltung der, in Gemäßheit der Allerhöchsten Entschließung vom 25. September 1855, von den Studirenden der Rechts- und Staatswissenschaften abzulegenden theoretischen Staatsprüfungen]--> |
| | <!--*55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000115 Verordnung des Justizministeriums, womit die dem Kreisgerichte zu Déés zustehende Berggerichtsbarkeit delegationsweise an das Kreisgericht zu Carlsburg übertragen wird]--> | | <!--*55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000115 Verordnung des Justizministeriums, womit die dem Kreisgerichte zu Déés zustehende Berggerichtsbarkeit delegationsweise an das Kreisgericht zu Carlsburg übertragen wird]--> |
| − | <!--*56: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000115 Verordnung der Ministerien der Justiz, der Finanzen und der obersten Polzeibehörde, giltig für alle Kronländer, wodurch der §. 92 des organischen Gesetzes der Gensd'armerie vom 18. Jänner 1850, XII. Stück, Nr. 19 des Reichs-Gesetz-Blattes erläutert wird]--> | + | <!--*56: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000115 Verordnung der Ministerien der Justiz, der Finanzen und der obersten Polizeibehörde, giltig für alle Kronländer, wodurch der §. 92 des organischen Gesetzes der Gensd’armerie vom 18. Jänner 1850, XII. Stück, Nr. 19 des Reichs-Gesetz-Blattes erläutert wird]--> |
| | <!--*57: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000116 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend die Ginreihung des schwefelsauren Amoniak unter die Zoll-Tarifspost 37 f)]--> | | <!--*57: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000116 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend die Ginreihung des schwefelsauren Amoniak unter die Zoll-Tarifspost 37 f)]--> |
| | <!--*58: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000116 Verordnung des Handelsministeriums, im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern und der obersten Polizeibehörde, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Erläuterung der Verordnung vom 11. Februar 1854, XVIII. Stück, Nr. 48 des Reichs-Gesetz-Blattes, Jahrgang 1854, in Betreff der zu beobachtenden Sicherheitsmaßregeln bei der Translocation oder dem Verkaufe von alten bereits abgenützten Dampfkesseln]--> | | <!--*58: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000116 Verordnung des Handelsministeriums, im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern und der obersten Polizeibehörde, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Erläuterung der Verordnung vom 11. Februar 1854, XVIII. Stück, Nr. 48 des Reichs-Gesetz-Blattes, Jahrgang 1854, in Betreff der zu beobachtenden Sicherheitsmaßregeln bei der Translocation oder dem Verkaufe von alten bereits abgenützten Dampfkesseln]--> |
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| | <!--*62: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000121 Staatsvertrag zwischen Oesterreich, Frankreich, Großbritannien; Preußen, Rußland, Sardinien und der Türkei. Geschlossen zu Paris am 30. März 1856. In den bezüglichen Ratificirungen daselbst ausgewechselt am 27. April 1856]--> | | <!--*62: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000121 Staatsvertrag zwischen Oesterreich, Frankreich, Großbritannien; Preußen, Rußland, Sardinien und der Türkei. Geschlossen zu Paris am 30. März 1856. In den bezüglichen Ratificirungen daselbst ausgewechselt am 27. April 1856]--> |
| | <!--*63: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000141 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und Dalmatiens, womit in Folge Allerhöchster Entschließung vom 31. März 1856, vom 4. Mai 1856 angefangen, zu den bestehenden Verkaufspreisen des zum menschlichen Genusse bereiteten Salzes, und sonach auch des Limitosalzes, wo es besteht, ein Zuschlag von 25 Kreuzern für den Wiener Centner eingeführt wird]--> | | <!--*63: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000141 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und Dalmatiens, womit in Folge Allerhöchster Entschließung vom 31. März 1856, vom 4. Mai 1856 angefangen, zu den bestehenden Verkaufspreisen des zum menschlichen Genusse bereiteten Salzes, und sonach auch des Limitosalzes, wo es besteht, ein Zuschlag von 25 Kreuzern für den Wiener Centner eingeführt wird]--> |
| − | <!--*64: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000142 Verordnung des Justizministeriums, wodurch die Trennung der Straf- und Civilgerichtsbarkeit bei den drei städtischdelegirten Bezirksgerichten in Pesth angeordnet wird]--> | + | <!--*64: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000142 Verordnung des Justizministeriums, wodurch die Trennung der Straf- und Civilgerichtsbarkeit bei den drei städtisch=delegirten Bezirksgerichten in Pesth angeordnet wird]--> |
| | <!--*65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000143 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, betreffend die Ausdehnung der, den Nebenzollämtern I. Classe längs der Gränze gegen Preußisch-Schlesien und die Grafschaft Glatz eingeräumten Ermächtigung zur Anwendung des Begünstigungszolles für das mit Ursprungszeugnissen versehene Roheisen bis Ende Juni 1857]--> | | <!--*65: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000143 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, betreffend die Ausdehnung der, den Nebenzollämtern I. Classe längs der Gränze gegen Preußisch-Schlesien und die Grafschaft Glatz eingeräumten Ermächtigung zur Anwendung des Begünstigungszolles für das mit Ursprungszeugnissen versehene Roheisen bis Ende Juni 1857]--> |
| | <!--*66: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000143 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Viehsalz-Verschleiß um ermäßigten Preis auch in Ungarn und Siebenbürgen, unter gleichzeitiger Bedeckung des Bedarfes auch für Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat eröffnet wird]--> | | <!--*66: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000143 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Viehsalz-Verschleiß um ermäßigten Preis auch in Ungarn und Siebenbürgen, unter gleichzeitiger Bedeckung des Bedarfes auch für Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat eröffnet wird]--> |
| | <!--*67: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000143 Erlaß der Ministerien der Finanzen und des Handels, giltig für die im allgemeinen Zollgebiete begriffenen Kronländer, betreffend die Ermächtigung des Hauptzollamtes Cavanella di Po zur begünstigten Verzollung von legitimirtem, geräuchertem und gepöckeltem Fleische aus Dalmatien]--> | | <!--*67: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000143 Erlaß der Ministerien der Finanzen und des Handels, giltig für die im allgemeinen Zollgebiete begriffenen Kronländer, betreffend die Ermächtigung des Hauptzollamtes Cavanella di Po zur begünstigten Verzollung von legitimirtem, geräuchertem und gepöckeltem Fleische aus Dalmatien]--> |
| − | <!--*68: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000144 Erlaß des Ministeriums des Innern und des Armee-Ober-Commando, wirksam für Niederösterreich, Oesterreich ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien, Krakau und die Bukowina, Krain Kärnthen, Görz, Istrien, Trieft und Tirol mit Vorarlberg, in Betreff der Herabsetzung der Strafdienstdauer im Militär für Selbstverstümmler und Rekrutirungsflüchtige]--> | + | <!--*68: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000144 Erlaß des Ministeriums des Innern und des Armee-Ober-Commando, wirksam für Niederösterreich, Oesterreich ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien, Krakau und die Bukowina, Krain, Kärnthen, Görz, Istrien, Trieft und Tirol mit Vorarlberg, in Betreff der Herabsetzung der Strafdienstdauer im Militär für Selbstverstümmler und Rekrutirungsflüchtige]--> |
| | <!--*69: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000145 Erlaß des Ministeriums des Aeußern, giltig für alle Kronländer, mit der Declaration der am Friedenscongresse zu Paris vertretenen Mächte über die Rechte der Neutralen]--> | | <!--*69: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000145 Erlaß des Ministeriums des Aeußern, giltig für alle Kronländer, mit der Declaration der am Friedenscongresse zu Paris vertretenen Mächte über die Rechte der Neutralen]--> |
| | <!--*70: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000147 Kaiserliche Verordnung, betreffend die Organisation der Forstverwaltung in der gefürsteten Grafschaft Tirol mit Vorarlberg]--> | | <!--*70: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000147 Kaiserliche Verordnung, betreffend die Organisation der Forstverwaltung in der gefürsteten Grafschaft Tirol mit Vorarlberg]--> |
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| | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000148 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, über die Bestellung des Nebenzollamtes I. Classe in Pola als Waaren-Controlsamt]--> | | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000148 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, über die Bestellung des Nebenzollamtes I. Classe in Pola als Waaren-Controlsamt]--> |
| | <!--*73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000148 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, in denen das Gefälls-Strafgesetz in Wirksamkeit steht, betreffend eine Aenderung der Bestimmungen des §. 849, Z. 2 des Gefälls-Strafgesetzes vom 11. Juli 1835, über die Einbringung von Vermögensstrafen]--> | | <!--*73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000148 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, in denen das Gefälls-Strafgesetz in Wirksamkeit steht, betreffend eine Aenderung der Bestimmungen des §. 849, Z. 2 des Gefälls-Strafgesetzes vom 11. Juli 1835, über die Einbringung von Vermögensstrafen]--> |
| − | <!--*74: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000148 Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Zimentirung gußeiferner Gewichte]--> | + | <!--*74: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000148 Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Zimentirung gußeiserner Gewichte]--> |
| | <!--*75: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000149 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, womit eine nähere Bestimmung des §. 41 der Strafgerichts-Instruction vom 16. Juni 1854, Nr. 165 des Reichs-Gesetz-Blattes, wegen Einbringung der Berufung der Staatsanwaltschaften wider Erkenntnisse der Bezirksgerichte (Stuhlgerichte, Präturen) in Uebertretungsfällen angeordnet wird]--> | | <!--*75: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000149 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, womit eine nähere Bestimmung des §. 41 der Strafgerichts-Instruction vom 16. Juni 1854, Nr. 165 des Reichs-Gesetz-Blattes, wegen Einbringung der Berufung der Staatsanwaltschaften wider Erkenntnisse der Bezirksgerichte (Stuhlgerichte, Präturen) in Uebertretungsfällen angeordnet wird]--> |
| | <!--*76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000150 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für das Königreich Ungarn, wodurch, im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Finanzen, der §. 28 des Allerhöchsten Patentes vom 16. Jänner 1854, Nr. 21 des Reichs-Gesetz-Blattes, in Betreff der Kundmachung der im Verfahren bei Zuweisung der Grundentlastungs-Capitalien ergehenden Edicte erläutert wird]--> | | <!--*76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000150 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für das Königreich Ungarn, wodurch, im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Finanzen, der §. 28 des Allerhöchsten Patentes vom 16. Jänner 1854, Nr. 21 des Reichs-Gesetz-Blattes, in Betreff der Kundmachung der im Verfahren bei Zuweisung der Grundentlastungs-Capitalien ergehenden Edicte erläutert wird]--> |
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| | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000176 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, womit nach gepflogenem Einvernehmen mit den Ministerien der Innern, der Justiz, der Finanzen und des Handels, dann mit dem Armee-Ober-Commando und der obersten Polizeibehörde, Uebergangsbestimmungen über die Aufnahme jener Candidaten des Conceptsdienstes, welche die theoretischen Staatsprüfungen noch nach dem, auf dem Gesetze vom 30. Juli 1850, Nr. 327 des Reichs-Gesetz-Mattes, basirten Staatsprüfungs-Systeme abzulegen haben, getroffen werden, und der Zeitpunct bestimmt wird, mit welchem die neuen Anordnungen über das Staatsprüfungswesen in Wirksamkeit zu treten haben]--> | | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000176 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, womit nach gepflogenem Einvernehmen mit den Ministerien der Innern, der Justiz, der Finanzen und des Handels, dann mit dem Armee-Ober-Commando und der obersten Polizeibehörde, Uebergangsbestimmungen über die Aufnahme jener Candidaten des Conceptsdienstes, welche die theoretischen Staatsprüfungen noch nach dem, auf dem Gesetze vom 30. Juli 1850, Nr. 327 des Reichs-Gesetz-Mattes, basirten Staatsprüfungs-Systeme abzulegen haben, getroffen werden, und der Zeitpunct bestimmt wird, mit welchem die neuen Anordnungen über das Staatsprüfungswesen in Wirksamkeit zu treten haben]--> |
| | <!--*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000177 Verordnung des Ministeriums der Justiz, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Gebühren, welche für die von den Gerichtsbeamten aufgenommenen Wechselproteste zu entrichten sind]--> | | <!--*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000177 Verordnung des Ministeriums der Justiz, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Gebühren, welche für die von den Gerichtsbeamten aufgenommenen Wechselproteste zu entrichten sind]--> |
| − | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000179 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz, Istrien und Triest, Tirol, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien, Krakau und die Bukowina, wodurch die Gerichte angewiesen werden, bei gerichtlichen Versteigerungen von unbeweglichen Gütern auf die Forderungen des Grundentlastungs-Fondes von Umtswegen Bedacht zu nehmen]--> | + | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000179 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz, Istrien und Triest, Tirol, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien, Krakau und die Bukowina, wodurch die Gerichte angewiesen werden, bei gerichtlichen Versteigerungen von unbeweglichen Gütern auf die Forderungen des Grundentlastungs-Fondes von Amtswegen Bedacht zu nehmen]--> |
| | <!--*84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000180 Erlaß der Ministerien des Handels und der Finanzen, betreffend die Auflassung der Moldauzölle auf der unteren Moldaustrecke zwischen Prag und Melnik]--> | | <!--*84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000180 Erlaß der Ministerien des Handels und der Finanzen, betreffend die Auflassung der Moldauzölle auf der unteren Moldaustrecke zwischen Prag und Melnik]--> |
| | <!--*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000180 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für Böhmen, Mähren und Schlesien, womit die provisorische Bergzehent-Entschädigung der ehemaligen Grundherren unmittelbar verfügt und den aufgestellten Bergzehent-Entschädigungs-Commissionen die Durchführung der definitiven Bergzehent-Entschädigung übertragen wird]--> | | <!--*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000180 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für Böhmen, Mähren und Schlesien, womit die provisorische Bergzehent-Entschädigung der ehemaligen Grundherren unmittelbar verfügt und den aufgestellten Bergzehent-Entschädigungs-Commissionen die Durchführung der definitiven Bergzehent-Entschädigung übertragen wird]--> |
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| | <!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000191 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, in Betreff der Errichtung einer Finanzprocuratur für das Verwaltungsgebiet der Krakauer Finanz-Landesdirection]--> | | <!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000191 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, in Betreff der Errichtung einer Finanzprocuratur für das Verwaltungsgebiet der Krakauer Finanz-Landesdirection]--> |
| | <!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000191 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, betreffend die Concession für den Bau der italienischen Centraleisenbahn]--> | | <!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000191 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, betreffend die Concession für den Bau der italienischen Centraleisenbahn]--> |
| − | <!--*90: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000195 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend die Zollbehandlung von Wolltafeln (Wollwatta), von zweifach schwefelsaurem Kali, zubereitetem Orseille und Persto]--> | + | <!--*90: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000195 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend die Zollbehandlung von Wolltafeln (Wollwatta), von zweifach schwefelsaurem Kali, zubereitetem Orseille und Persio]--> |
| | <!--*91: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000196 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollgebiete begriffenen Kronländer, betreffend die Zollbehandlung von Gold und Silberblechen und Folien]--> | | <!--*91: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000196 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollgebiete begriffenen Kronländer, betreffend die Zollbehandlung von Gold und Silberblechen und Folien]--> |
| | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000196 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, womit die. §§. 10 und 11. des Gesetzes vom 26. Jänner 1853 (Nr. 18 des Reichs-Gesetz-Blattes) erläutert weiden]--> | | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000196 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, womit die. §§. 10 und 11. des Gesetzes vom 26. Jänner 1853 (Nr. 18 des Reichs-Gesetz-Blattes) erläutert weiden]--> |
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| | <!--*113: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000223 Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Behandlung der Witwen und Waisen der in der Verwendung gegen die Cholera-Epidemie gestorbenen Aerzte, Wundärzte und Krankenwärter]--> | | <!--*113: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000223 Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Behandlung der Witwen und Waisen der in der Verwendung gegen die Cholera-Epidemie gestorbenen Aerzte, Wundärzte und Krankenwärter]--> |
| | <!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000224 Erlaß der Ministerien der Finanzen und des Handels, giltig für alle Kronländer des gemeinschaftlichen Zollverbandes, betreffend die Zollbehandlung der gebleichten oder gefärbten Bindfäden (Spagat)]--> | | <!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000224 Erlaß der Ministerien der Finanzen und des Handels, giltig für alle Kronländer des gemeinschaftlichen Zollverbandes, betreffend die Zollbehandlung der gebleichten oder gefärbten Bindfäden (Spagat)]--> |
| − | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000224 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Behandlung der im österreichischen Kaiserstaate befindlichen beweglichen Nachlässe verstorbener Angehöriger der vereinigten Königreiche Großbritanien und Irland]--> | + | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000224 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Behandlung der im österreichischen Kaiserstaate befindlichen beweglichen Nachlässe verstorbener Angehöriger der vereinigten Königreiche Großbritannien und Irland]--> |
| | <!--*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000225 Erlaß des Justizministeriums, mit welchem der neu systemisirte Personal- und Besoldungsstand des k. k. obersten Gerichtshofes bekannt gemacht wird]--> | | <!--*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000225 Erlaß des Justizministeriums, mit welchem der neu systemisirte Personal- und Besoldungsstand des k. k. obersten Gerichtshofes bekannt gemacht wird]--> |
| | <!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000227 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz, der Finanzen, des Handels, der Gewerbe und öffentlichen Bauten, dann der obersten Polizei- und der obersten Rechnungs-Controlsbehörde, wirksam für Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slawonien und die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, betreffend die Beistellung der Reisemittel und die Fuhrkosten-Vergütung bei Hof- und Dienstreisen der Civilbeamten]--> | | <!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000227 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz, der Finanzen, des Handels, der Gewerbe und öffentlichen Bauten, dann der obersten Polizei- und der obersten Rechnungs-Controlsbehörde, wirksam für Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slawonien und die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, betreffend die Beistellung der Reisemittel und die Fuhrkosten-Vergütung bei Hof- und Dienstreisen der Civilbeamten]--> |
| | <!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000227 Verordnung des Finanzministeriums, betreffend die Erhebung des Bergcommissariates zu Laibach zu einer Berghauptmannschaft für Krain und das Küstenland]--> | | <!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000227 Verordnung des Finanzministeriums, betreffend die Erhebung des Bergcommissariates zu Laibach zu einer Berghauptmannschaft für Krain und das Küstenland]--> |
| | <!--*119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000229 Handels- und Schiffahrts-Vertrag zwischen dem Kaiserthume Oesterreich und dem Königreiche der Niederlande. Abgeschlossen im Haag am 29. December 1855. In den Ratificationen ausgewechselt ebendaselbst am 15. Mai 1856]--> | | <!--*119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000229 Handels- und Schiffahrts-Vertrag zwischen dem Kaiserthume Oesterreich und dem Königreiche der Niederlande. Abgeschlossen im Haag am 29. December 1855. In den Ratificationen ausgewechselt ebendaselbst am 15. Mai 1856]--> |
| − | <!--*120: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000238 Convention zwischen dem Kaiserthume Defterreich und dem Königreiche der Niederlande, betreffend die Aufstellung österreichischer Consularämter in den niederländischen Colonien. Abgeschlossen im Haag am 29. December 1855. In den Ratificationen ausgewechselt ebendaselbst am 15. Mai 1856]--> | + | <!--*120: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000238 Convention zwischen dem Kaiserthume Oesterreich und dem Königreiche der Niederlande, betreffend die Aufstellung österreichischer Consularämter in den niederländischen Colonien. Abgeschlossen im Haag am 29. December 1855. In den Ratificationen ausgewechselt ebendaselbst am 15. Mai 1856]--> |
| | <!--*121: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000244 Kaiserliche Verordnung, in Betreff des, in den venetianischen Provinzen unter dem Namen »Pensionatico« bestehenden Weiderechtes]--> | | <!--*121: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000244 Kaiserliche Verordnung, in Betreff des, in den venetianischen Provinzen unter dem Namen »Pensionatico« bestehenden Weiderechtes]--> |
| | <!--*122: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000247 Verordnung des Ministeriums des Innern, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Behandlung der katholischen Vereine oder Bruderschaften]--> | | <!--*122: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000247 Verordnung des Ministeriums des Innern, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Behandlung der katholischen Vereine oder Bruderschaften]--> |
| Zeile 2.775: |
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| | <!--*159: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000356 Erlaß des Justizministeriums, womit die Verlegung der Prätur I. Classe in Brivio (Provinz Como) nach Merate kundgemacht und der Zeitpunct der Amtswirksamkeit derselben an dem letztgenannten Orte bestimmt wird]--> | | <!--*159: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000356 Erlaß des Justizministeriums, womit die Verlegung der Prätur I. Classe in Brivio (Provinz Como) nach Merate kundgemacht und der Zeitpunct der Amtswirksamkeit derselben an dem letztgenannten Orte bestimmt wird]--> |
| | <!--*160: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000357 Verordnung des Finanzministeriums, betreffend die Aufhebung des Bleikugel-Monopols in Dalmatien]--> | | <!--*160: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000357 Verordnung des Finanzministeriums, betreffend die Aufhebung des Bleikugel-Monopols in Dalmatien]--> |
| − | <!--*161: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000357 Verordnung des Finanzministeriums, gilitig für die Kronländer des allgemeinen Zollverbandes, betreffend die Erweiterung der Befugnisse des Hauptzollamtes II. Classe in Schärding]--> | + | <!--*161: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000357 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer des allgemeinen Zollverbandes, betreffend die Erweiterung der Befugnisse des Hauptzollamtes II. Classe in Schärding]--> |
| | <!--*162: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000357 Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Aufhebung mehrerer Nebenzollämter II. Classe im Gebiete der k. k. Finanz-Landesdirection in Agram]--> | | <!--*162: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000357 Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Aufhebung mehrerer Nebenzollämter II. Classe im Gebiete der k. k. Finanz-Landesdirection in Agram]--> |
| | <!--*163: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000358 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme Dalmatiens und des Zollausschlusses von Brody, betreffend die Besteuerung gebrannter geistiger Flüssigkeiten bei der Erzeugung]--> | | <!--*163: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000358 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme Dalmatiens und des Zollausschlusses von Brody, betreffend die Besteuerung gebrannter geistiger Flüssigkeiten bei der Erzeugung]--> |
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| | <!--*168: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000363 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, betreffend die Ermächtigung der Nebenzollämter II. Classe zur Eingangs-Abfertigung der Seidengalleten (Cocons)]--> | | <!--*168: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000363 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, betreffend die Ermächtigung der Nebenzollämter II. Classe zur Eingangs-Abfertigung der Seidengalleten (Cocons)]--> |
| | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000363 Additional-Artikel zu dem zwischen Oesterreich und Griechenland unterm 4. März 1835 geschlossenen Handels- und Schiffahrts-Tractate, die Behandlung der beweglichen Verlassenschaften der beiderseitigen Unterthanen betreffend; 22. vereinbart zu Athen am 12. Juni 1856; — die beiderseitigen Ratificirungen daselbst ausgewechselt am 22. August 1856]--> | | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000363 Additional-Artikel zu dem zwischen Oesterreich und Griechenland unterm 4. März 1835 geschlossenen Handels- und Schiffahrts-Tractate, die Behandlung der beweglichen Verlassenschaften der beiderseitigen Unterthanen betreffend; 22. vereinbart zu Athen am 12. Juni 1856; — die beiderseitigen Ratificirungen daselbst ausgewechselt am 22. August 1856]--> |
| − | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000366 Verordnung des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wodurch die Ministerial-Verordnung vom 1. April 1853 (Nr. 66 des Reichs-Gesetz-Battes), bezüglich der Einführung ämtlich geprüfter und als solche bezeichneter Alkoholometer zur Bestimmung der Stärke des Brantweines und Weingeistes im Verkehre, auf Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat ausgedehnt wird]--> | + | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000366 Verordnung des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wodurch die Ministerial-Verordnung vom 1. April 1853 (Nr. 66 des Reichs-Gesetz-Blattes), bezüglich der Einführung ämtlich geprüfter und als solche bezeichneter Alkoholometer zur Bestimmung der Stärke des Branntweines und Weingeistes im Verkehre, auf Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat ausgedehnt wird]--> |
| | <!--*171: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000366 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Zeitpunct der beginnenden Wirksamkeit des exponirten Bergcommissärs in Fünfkirchen bestimmt wird]--> | | <!--*171: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000366 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Zeitpunct der beginnenden Wirksamkeit des exponirten Bergcommissärs in Fünfkirchen bestimmt wird]--> |
| | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000366 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, womit der Zeitpunct der Wirksamkeit der Finanz-Bezirksdirectionen in Mähren und Schlesien und die Abgränzung der Verwaltungsgebiete derselben bekannt gegeben wird]--> | | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000366 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, womit der Zeitpunct der Wirksamkeit der Finanz-Bezirksdirectionen in Mähren und Schlesien und die Abgränzung der Verwaltungsgebiete derselben bekannt gegeben wird]--> |
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| | <!--*185: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000377 Kaiserliches Patent, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, womit, in Ausführung des Artikels X des Concordates, über die Eheangelegenheiten der Katholiken im Kaiserthume Osterreich, in soweit sie dem Bereiche der bürgerlichen Gesetzgebung angehören, ein neues Gesetz erlassen, und festgesetzt wird, daß dasselbe mit dem 1. Jänner 1857 seinem vollen Inhalte nach in Wirksamkeit zu treten hat]--> | | <!--*185: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000377 Kaiserliches Patent, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, womit, in Ausführung des Artikels X des Concordates, über die Eheangelegenheiten der Katholiken im Kaiserthume Osterreich, in soweit sie dem Bereiche der bürgerlichen Gesetzgebung angehören, ein neues Gesetz erlassen, und festgesetzt wird, daß dasselbe mit dem 1. Jänner 1857 seinem vollen Inhalte nach in Wirksamkeit zu treten hat]--> |
| | <!--*186: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000435 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, betreffend die Auflösung des Landes-Militärgerichtes in Gratz]--> | | <!--*186: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000435 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, betreffend die Auflösung des Landes-Militärgerichtes in Gratz]--> |
| − | <!--*187: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000436 Ministerial-Erklärung, ausgewechselt in Dresden gegen eine gleichlautende königlich-sächsische Ministerial-Erklärung vom 1. October 1856, womit einige ergänzende Bestimmungen zu der, zwischen Oesterreich und dem Königreiche Sachsen getroffenen Verabredung vom 30. Juli 1852, Nr. 171 des Reichs-Gesetz-Blattes, die gegenseitige Hilfeleistung der Gensd'armerie-Mannschaft bei Verfolgung flüchtiger Verbrecher auf das Gebiet des anderen Staates, dann bei Feuer- und Wassergefahr und dergleichen, betreffend, festgesetzt werden]--> | + | <!--*187: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000436 Ministerial-Erklärung, ausgewechselt in Dresden gegen eine gleichlautende königlich-sächsische Ministerial-Erklärung vom 1. October 1856, womit einige ergänzende Bestimmungen zu der, zwischen Oesterreich und dem Königreiche Sachsen getroffenen Verabredung vom 30. Juli 1852, Nr. 171 des Reichs-Gesetz-Blattes, die gegenseitige Hilfeleistung der Gensd’armerie-Mannschaft bei Verfolgung flüchtiger Verbrecher auf das Gebiet des anderen Staates, dann bei Feuer- und Wassergefahr und dergleichen, betreffend, festgesetzt werden]--> |
| | <!--*188: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000437 Erlaß des Finanzministers, womit für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und von Dalmatien, neue Tabakverschleiß-Tarife kundgemacht werden]--> | | <!--*188: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000437 Erlaß des Finanzministers, womit für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und von Dalmatien, neue Tabakverschleiß-Tarife kundgemacht werden]--> |
| | <!--*189: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000463 Erlaß des Finanzministeriums, womit das Verbot der Uebertragung einiger Tabakgattungen aus Tirol und aus dem illirischen Küstenlande in das lombardisch-venetianische Königreich kundgemacht wird]--> | | <!--*189: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000463 Erlaß des Finanzministeriums, womit das Verbot der Uebertragung einiger Tabakgattungen aus Tirol und aus dem illirischen Küstenlande in das lombardisch-venetianische Königreich kundgemacht wird]--> |
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| | <!--*192: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000465 Verordnung des Ministers des Innern, giltig für das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch Abschlagszahlungen auf die verfallenen Renten der Grundentlastungs-Entschädigung bewilliget werden]--> | | <!--*192: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000465 Verordnung des Ministers des Innern, giltig für das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch Abschlagszahlungen auf die verfallenen Renten der Grundentlastungs-Entschädigung bewilliget werden]--> |
| | <!--*193: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000467 Kaiserliches Patent, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, womit die directen Steuern für das Verwaltungsjahr 1857 ausgeschrieben werden]--> | | <!--*193: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000467 Kaiserliches Patent, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, womit die directen Steuern für das Verwaltungsjahr 1857 ausgeschrieben werden]--> |
| − | <!--*194: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000469 Verordnung des Ministeriums des Innern, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und der Militärgränze über die Berichtigung der Kosten für die Escortirung der Inquisiten und Verbrecher durch die Gensd'armerie]--> | + | <!--*194: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000469 Verordnung des Ministeriums des Innern, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und der Militärgränze über die Berichtigung der Kosten für die Escortirung der Inquisiten und Verbrecher durch die Gensd’armerie]--> |
| | <!--*195: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000471 Vertrag zwischen dem Kirchenstaate und Oesterreich, zur Regelung des telegraphischen Verkehres]--> | | <!--*195: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000471 Vertrag zwischen dem Kirchenstaate und Oesterreich, zur Regelung des telegraphischen Verkehres]--> |
| | <!--*196: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000474 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wirksam für das Königreich Ungarn und die serbische Wojwodschaft nebst dem Temeser Banate, betreffend die Behandlung der Theißregulirung]--> | | <!--*196: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18560004&seite=00000474 Verordnung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wirksam für das Königreich Ungarn und die serbische Wojwodschaft nebst dem Temeser Banate, betreffend die Behandlung der Theißregulirung]--> |
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| | <!--*75: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000240 Erlaß des Ministeriums des Innern, des Finanzministeriums und der Militär-Centralkanzlei Seiner Majestät des Kaisers, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge vom 1. Mai bis 31. October 1857]--> | | <!--*75: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000240 Erlaß des Ministeriums des Innern, des Finanzministeriums und der Militär-Centralkanzlei Seiner Majestät des Kaisers, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge vom 1. Mai bis 31. October 1857]--> |
| | <!--*79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000250 Verordnung der Ministerien der Justiz und des Handels, wirksam für die Kronländer Galizien, mit Einschluß der Stadt Krakau und ihres ehemaligen Gebietes und für die Bukowina, über die Führung der Handlungsprotokolle]--> | | <!--*79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000250 Verordnung der Ministerien der Justiz und des Handels, wirksam für die Kronländer Galizien, mit Einschluß der Stadt Krakau und ihres ehemaligen Gebietes und für die Bukowina, über die Führung der Handlungsprotokolle]--> |
| − | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000251 Circular-Verordnung des Armeee-Ober-Commando, mit der Kundmachung der Allerhöchsten Bestimmung, daß in Zukunft für die Aspirantinen auf Aerarial-Stiftungsplätze im Hernalser Officierstöchter-Bildungsinstitute das vollendete sechste und nicht überschrittene achte Lebensjahr als Aufnahmsalter zu gelten habe]--> | + | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000251 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, mit der Kundmachung der Allerhöchsten Bestimmung, daß in Zukunft für die Aspirantinen auf Aerarial-Stiftungsplätze im Hernalser Officierstöchter-Bildungsinstitute das vollendete sechste und nicht überschrittene achte Lebensjahr als Aufnahmsalter zu gelten habe]--> |
| | <!--*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000252 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, dann des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wirksam für Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat und für Siebenbürgen, betreffend das Expropriationsverfahren bei öffentlichen Straßen- und Wasserbauten]--> | | <!--*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000252 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, dann des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, wirksam für Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat und für Siebenbürgen, betreffend das Expropriationsverfahren bei öffentlichen Straßen- und Wasserbauten]--> |
| | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000252 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend den Schriftenwechsel der österreichischen Gerichtsbehörden mit jenen des Königreiches Bayern]--> | | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000252 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend den Schriftenwechsel der österreichischen Gerichtsbehörden mit jenen des Königreiches Bayern]--> |
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| | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000327 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme derjenigen, für welche bereits durch die Concursordnung vom 18. Juli 1853, Reichs-Gesetz-Blatt, Nr. 132, §. 32, vorgesorgt ist, und der Militärgränze, betreffend die Kundmachung der Edicte über die Eröffnung des Concurses der Gläubiger]--> | | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000327 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme derjenigen, für welche bereits durch die Concursordnung vom 18. Juli 1853, Reichs-Gesetz-Blatt, Nr. 132, §. 32, vorgesorgt ist, und der Militärgränze, betreffend die Kundmachung der Edicte über die Eröffnung des Concurses der Gläubiger]--> |
| | <!--*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000327 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den gesammten Umfang des Reiches, womit gestattet wird, vom 1. Juli 1857 an, bis zum Zeitpuncte der Einführung der neuen Münzen österreichischer Währung die in dem beigefügten Tarife aufgeführten Silbermünzen der Staaten des deutschösterreichischen Münzvereines nach dem angegebenen Werthe in Conventions-Münze zu allen Zahlungen an k. k. Cassen und Einhebungsämter zu verwenden]--> | | <!--*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000327 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den gesammten Umfang des Reiches, womit gestattet wird, vom 1. Juli 1857 an, bis zum Zeitpuncte der Einführung der neuen Münzen österreichischer Währung die in dem beigefügten Tarife aufgeführten Silbermünzen der Staaten des deutschösterreichischen Münzvereines nach dem angegebenen Werthe in Conventions-Münze zu allen Zahlungen an k. k. Cassen und Einhebungsämter zu verwenden]--> |
| − | <!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000328 Erlaß der Ministerien der Finanzen und des Handels, giltig für alle im allgemeinen Zollverbande begriffenen Klonländer, betreffend die Zollbehandlung der Wägen für Kinder]--> | + | <!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000328 Erlaß der Ministerien der Finanzen und des Handels, giltig für alle im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, betreffend die Zollbehandlung der Wägen für Kinder]--> |
| | <!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000329 Verordnung der obersten Polizeibehörde, giltig für den Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, wodurch, im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Justiz, die Wirksamkeit der kaiserlichen Verordnung vom 11. Mai 1854, Nr. 120 des Reichs-Gesetz-Blattes, nach Maßgabe des §. 9 der Strafproceß-Ordnung auf die Polizeidirection zu Preßburg, im Königreiche Ungarn, ausgedehnt wird]--> | | <!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000329 Verordnung der obersten Polizeibehörde, giltig für den Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, wodurch, im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Justiz, die Wirksamkeit der kaiserlichen Verordnung vom 11. Mai 1854, Nr. 120 des Reichs-Gesetz-Blattes, nach Maßgabe des §. 9 der Strafproceß-Ordnung auf die Polizeidirection zu Preßburg, im Königreiche Ungarn, ausgedehnt wird]--> |
| | <!--*119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000329 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, in Betreff der Anmeldungspflicht von unentgeltlichen Erwerbungen, welche durch den, nach der Wirksamkeit der Gesetze vom 9. Februar und 2. August 1850 eingetretenen Tod einer Person bedingt sind]--> | | <!--*119: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000329 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, in Betreff der Anmeldungspflicht von unentgeltlichen Erwerbungen, welche durch den, nach der Wirksamkeit der Gesetze vom 9. Februar und 2. August 1850 eingetretenen Tod einer Person bedingt sind]--> |
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| | <!--*121: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000335 Kaiserliches Patent, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, für das Großfürstenthum Siebenbürgen, für die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, wodurch für diese Kronländer das Forstgesetz vom 3. December 1852 eingeführt, und vom 1. Jänner 1858 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | | <!--*121: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000335 Kaiserliches Patent, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, für das Großfürstenthum Siebenbürgen, für die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, wodurch für diese Kronländer das Forstgesetz vom 3. December 1852 eingeführt, und vom 1. Jänner 1858 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
| | <!--*122: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000335 Erlaß des Finanzministeriums, womit das Verbot der Uebertragung des Kau- und Kübel-Tabaks aus Tirol und Vorarlberg in das lombardisch-venetianische Königreich kundgemacht wird]--> | | <!--*122: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000335 Erlaß des Finanzministeriums, womit das Verbot der Uebertragung des Kau- und Kübel-Tabaks aus Tirol und Vorarlberg in das lombardisch-venetianische Königreich kundgemacht wird]--> |
| − | <!--*123: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000335 Verordnung des Ministeriums des Innern, im Einvernehmen mit den Ministerien der Finanzen und der Justiz und mit der obersten Polizeibehörde, wirksam für alle Kronländer, betreffend die Erkärung des sogenannten Grad oder Ungrad und des Hoch- und Unterspieles als verbotene Spiele]--> | + | <!--*123: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000335 Verordnung des Ministeriums des Innern, im Einvernehmen mit den Ministerien der Finanzen und der Justiz und mit der obersten Polizeibehörde, wirksam für alle Kronländer, betreffend die Erklärung des sogenannten Grad oder Ungrad und des Hoch- und Unterspieles als verbotene Spiele]--> |
| | <!--*124: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000336 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für alle Kronländer, in welchen das Forstgesetz vom 3. December 1852 Gesetzeskraft hat, betreffend die Erfordernisse zur Beeidigung für den Forst- und Jagd-Schutzdienst]--> | | <!--*124: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000336 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für alle Kronländer, in welchen das Forstgesetz vom 3. December 1852 Gesetzeskraft hat, betreffend die Erfordernisse zur Beeidigung für den Forst- und Jagd-Schutzdienst]--> |
| | <!--*125: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000338 Verordnung des Justizministeriums, giltig für die Kronländer Oesterreich unter und ob der Enns, Böhmen, Mähren, Schlesien, Steiermark, Kärnthen und Krain, über die Mittheilung von Abschriften der Urkunden über Rechtsgeschäfte, durch welche das Eigenthum, der Fruchtgenuß oder der Gebrauch unbeweglicher Sachen übertragen wird, an die zur Gebührenbemessung bestimmten Aemter, im Sinne der kaiserlichen Verordnung am 16. März 1851, Nr. 67 des Reichs-Gesetz-Blattes, auch in den Fällen der Zurückweisung des Intabulations- oder Pränotations-Gesuches, wenn die Gebühr von dem Rechtsgeschäfte und nicht von der Intabulation oder Pränotation zu entrichten ist]--> | | <!--*125: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000338 Verordnung des Justizministeriums, giltig für die Kronländer Oesterreich unter und ob der Enns, Böhmen, Mähren, Schlesien, Steiermark, Kärnthen und Krain, über die Mittheilung von Abschriften der Urkunden über Rechtsgeschäfte, durch welche das Eigenthum, der Fruchtgenuß oder der Gebrauch unbeweglicher Sachen übertragen wird, an die zur Gebührenbemessung bestimmten Aemter, im Sinne der kaiserlichen Verordnung am 16. März 1851, Nr. 67 des Reichs-Gesetz-Blattes, auch in den Fällen der Zurückweisung des Intabulations- oder Pränotations-Gesuches, wenn die Gebühr von dem Rechtsgeschäfte und nicht von der Intabulation oder Pränotation zu entrichten ist]--> |
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| | <!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000350 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Anwendbarkeit des §. 354 des Strafgesetzes vom 27. Mai 1852 auf den unberechtigten Verkauf zubereiteter homöopathischer Heilmittel]--> | | <!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000350 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Anwendbarkeit des §. 354 des Strafgesetzes vom 27. Mai 1852 auf den unberechtigten Verkauf zubereiteter homöopathischer Heilmittel]--> |
| | <!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000350 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, womit die, in der Kreis- und Bezirkseintheilung mehrerer Kronländer seit dem Zeitpuncte ihrer Veröffentlichung eingetretenen Veränderungen kundgemacht werden]--> | | <!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000350 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, womit die, in der Kreis- und Bezirkseintheilung mehrerer Kronländer seit dem Zeitpuncte ihrer Veröffentlichung eingetretenen Veränderungen kundgemacht werden]--> |
| − | <!--*153: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000351 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Beobachtung der Reciprocität in Ansehung der Vollstreckung von Urtheilen, welche von königlichpreußischen Gerichten über die bei ihnen, als dem Gerichtsstande des Vertrages, wider österreichische Unterthanen angebrachten Klagen geschöpft worden sind]--> | + | <!--*153: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000351 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Beobachtung der Reciprocität in Ansehung der Vollstreckung von Urtheilen, welche von königlich-preußischen Gerichten über die bei ihnen, als dem Gerichtsstande des Vertrages, wider österreichische Unterthanen angebrachten Klagen geschöpft worden sind]--> |
| | <!--*154: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000352 Verordnung des Finanzministeriums, über die provisorische Unterstellung der, gegenwärtig der Oberleitung der k. k. Berg-, Salinen- und Forstdirektion zu Klausenburg unterstehenden Verwaltungsobjecte unter die Oberleitung des k. k. Bergwesens-Inspectorats-Oberamtes zu Nagybánya und über die provisorische Abänderung der Benennung der k. k. Bergwesens-Inspectorats-Oberämter zu Nagybánya und Schmöllnitz in jene von k. k. Berg-, Forst- und Güterdirectionen]--> | | <!--*154: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000352 Verordnung des Finanzministeriums, über die provisorische Unterstellung der, gegenwärtig der Oberleitung der k. k. Berg-, Salinen- und Forstdirektion zu Klausenburg unterstehenden Verwaltungsobjecte unter die Oberleitung des k. k. Bergwesens-Inspectorats-Oberamtes zu Nagybánya und über die provisorische Abänderung der Benennung der k. k. Bergwesens-Inspectorats-Oberämter zu Nagybánya und Schmöllnitz in jene von k. k. Berg-, Forst- und Güterdirectionen]--> |
| | <!--*155: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000353 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer im allgemeinen Zollverbande, betreffend die Erweitung der Befugnisse des Nebenzollamtes I. Classe in Achenthal]--> | | <!--*155: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000353 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer im allgemeinen Zollverbande, betreffend die Erweitung der Befugnisse des Nebenzollamtes I. Classe in Achenthal]--> |
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| | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000367 Kaiserliches Patent, womit für den ganzen Umfang des Kaiserthumes Oesterreich Bestimmungen zur Regelung des Münzwesens aus Anlaß des im Reichs-Gesetz-Blatte, XXIII. Stück Nr. 101, Jahr 1857, kundgemachten Münzvertrages ddo. Wien 24. Jänner 1857 erlassen werden]--> | | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000367 Kaiserliches Patent, womit für den ganzen Umfang des Kaiserthumes Oesterreich Bestimmungen zur Regelung des Münzwesens aus Anlaß des im Reichs-Gesetz-Blatte, XXIII. Stück Nr. 101, Jahr 1857, kundgemachten Münzvertrages ddo. Wien 24. Jänner 1857 erlassen werden]--> |
| | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000374 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, wodurch statt des durch den §. 42 der Strafgerichts-Instruction vom 16. Juni 1854, Reichs-Gesetz-Blatt, Nr. 165, vorgeschriebenen Formulares VII ein neues Formulare vorgezeichnet wird]--> | | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000374 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, wodurch statt des durch den §. 42 der Strafgerichts-Instruction vom 16. Juni 1854, Reichs-Gesetz-Blatt, Nr. 165, vorgeschriebenen Formulares VII ein neues Formulare vorgezeichnet wird]--> |
| − | <!--*171: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000376 Erlaß des Justiministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit welchem die Abänderung des Titels »Rathssecretär« bei dem k. k. Obersten Gerichtshofe in »Hofsecretär« bekannt gemacht wird]--> | + | <!--*171: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000376 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit welchem die Abänderung des Titels »Rathssecretär« bei dem k. k. Obersten Gerichtshofe in »Hofsecretär« bekannt gemacht wird]--> |
| | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000376 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme von Dalmatien, in Betreff des Ausmaßes der Verbrauchsabgabe von Zucker aus Rüben]--> | | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000376 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme von Dalmatien, in Betreff des Ausmaßes der Verbrauchsabgabe von Zucker aus Rüben]--> |
| | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000376 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme von Dalmatien, betreffend eine Erweiterung der Borgung der Verbrauchsabgabe für Zucker aus Runkelrüben]--> | | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000376 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme von Dalmatien, betreffend eine Erweiterung der Borgung der Verbrauchsabgabe für Zucker aus Runkelrüben]--> |
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| | <!--*177: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000400 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für Siebenbürgen, wodurch das Bergcommissariat in Verespatak nach Abrudbánya überstellt wird]--> | | <!--*177: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000400 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für Siebenbürgen, wodurch das Bergcommissariat in Verespatak nach Abrudbánya überstellt wird]--> |
| | <!--*178: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000400 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, in Betreff des Benehmens der Gerichte bei Todfällen königlich-sächsischer Unterthanen]--> | | <!--*178: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000400 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, in Betreff des Benehmens der Gerichte bei Todfällen königlich-sächsischer Unterthanen]--> |
| − | <!--*179: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000401 Kaiserliches Patent, wirksam für die Königreiche Galizien und Lodomerien mit den Herzogthümern Auschwitz und Zator, wodurch gesetzliche Bestimmungen über die Befreiung der ehemaligen Dominical-Gutskörper in diesen Kronländern von der gesetzlichen Hastung für die, von den Besitzern dieser Güter geführte Verwaltung der Gerichtsbarkeit, und für die aus dem Bande der Unterthänigkeit entsprungenen Forderungen der gewesenen Unterthanen, sowie wegen Aufhebung der Octavalhaftung angeordnet werden]--> | + | <!--*179: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000401 Kaiserliches Patent, wirksam für die Königreiche Galizien und Lodomerien mit den Herzogthümern Auschwitz und Zator, wodurch gesetzliche Bestimmungen über die Befreiung der ehemaligen Dominical-Gutskörper in diesen Kronländern von der gesetzlichen Haftung für die, von den Besitzern dieser Güter geführte Verwaltung der Gerichtsbarkeit, und für die aus dem Bande der Unterthänigkeit entsprungenen Forderungen der gewesenen Unterthanen, sowie wegen Aufhebung der Octavalhaftung angeordnet werden]--> |
| | <!--*180: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000401 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend den, verschiedenen Gesellschaften und Vereinen vor Einführung der neuen Gerichtsverfassung eingeräumten privilegirten Gerichtsstand]--> | | <!--*180: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000401 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend den, verschiedenen Gesellschaften und Vereinen vor Einführung der neuen Gerichtsverfassung eingeräumten privilegirten Gerichtsstand]--> |
| | <!--*181: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000402 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Uebertragung der Amtsbefugnisse der in Mailand bestehenden internationalen Zollcommission an die Finanzpräfecturen]--> | | <!--*181: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000402 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Uebertragung der Amtsbefugnisse der in Mailand bestehenden internationalen Zollcommission an die Finanzpräfecturen]--> |
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| | <!--*215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000513 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, giltig für Ungarn, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, Kroatien, Slawonien und Siebenbürgen, betreffend die Delegation von Urbarialgerichts-Beisitzern an die Stelle der Stuhlrichter- (Bezirks-) Aemter und städtisch-delegirten Bezirksgerichte zum Bezuge urbarialgerichtlicher Hilfsamtshandlungen]--> | | <!--*215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000513 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, giltig für Ungarn, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, Kroatien, Slawonien und Siebenbürgen, betreffend die Delegation von Urbarialgerichts-Beisitzern an die Stelle der Stuhlrichter- (Bezirks-) Aemter und städtisch-delegirten Bezirksgerichte zum Bezuge urbarialgerichtlicher Hilfsamtshandlungen]--> |
| | <!--*216: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000515 Kundmachung des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Allerhöchste Anordnung in Betreff der Vorschreibung und Einhebung der Taxen bei den katholischen civilgeistlichen Ehegerichten bekannt gegeben wird]--> | | <!--*216: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000515 Kundmachung des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Allerhöchste Anordnung in Betreff der Vorschreibung und Einhebung der Taxen bei den katholischen civilgeistlichen Ehegerichten bekannt gegeben wird]--> |
| − | <!--*217: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000517 Verordnung des Ministeriums des Innern, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und der Militärgränze, zur Ergänzung der Verordnung des Ministeriums des Innern vom 20. October 1856, über die Berichtigung der Kosten für die Escortirung der Gefangenen durch die Gensd'armerie]--> | + | <!--*217: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000517 Verordnung des Ministeriums des Innern, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches und der Militärgränze, zur Ergänzung der Verordnung des Ministeriums des Innern vom 20. October 1856, über die Berichtigung der Kosten für die Escortirung der Gefangenen durch die Gensd’armerie]--> |
| | <!--*218: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000527 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für Oesterreich ob und unter der Enns, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien und Lodomerien, Krakau, Steiermark, Kärnthen, Krain, Salzburg, Bukowina, Tirol mit Vorarlberg, Istrien, Görz und Gradiska und die Stadt Triest mit ihrem Gebiete, betreffend die Einführung einer Instruction zur Durchführung der Grundlasten-Ablösung und Regulirung nach dem Allerhöchsten Patente vom 5. Juli 1853, Nr. 130 des Reichs-Gesetz-Blattes]--> | | <!--*218: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000527 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für Oesterreich ob und unter der Enns, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien und Lodomerien, Krakau, Steiermark, Kärnthen, Krain, Salzburg, Bukowina, Tirol mit Vorarlberg, Istrien, Görz und Gradiska und die Stadt Triest mit ihrem Gebiete, betreffend die Einführung einer Instruction zur Durchführung der Grundlasten-Ablösung und Regulirung nach dem Allerhöchsten Patente vom 5. Juli 1853, Nr. 130 des Reichs-Gesetz-Blattes]--> |
| | <!--*219: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000557 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, womit, in Folge der Allerhöchsten Entschließung vom 28. September 1857, die Herbstferien und die Ferien zwischen dem Winter- und Sommersemester an den k. k. österreichischen Universitäten definitiv geregelt werden]--> | | <!--*219: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18570004&seite=00000557 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, womit, in Folge der Allerhöchsten Entschließung vom 28. September 1857, die Herbstferien und die Ferien zwischen dem Winter- und Sommersemester an den k. k. österreichischen Universitäten definitiv geregelt werden]--> |
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| | <!--'''Abteilung I''':--> | | <!--'''Abteilung I''':--> |
| | <!--*1: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000001 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für das Königreich Kroatien und Slawonien, mit Einschluß der dahin gehörigen Mur-Insel (vormaligem politischen Bezirke Csacathurn) und des zum serbisch-banater Verwaltungsgebiete gehörigen Bezirkes Illok und Ruma, die Einführung einer Instruction über die innere Einrichtung und die Geschäftsordnung der Urbarialgerichte betreffend]--> | | <!--*1: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000001 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für das Königreich Kroatien und Slawonien, mit Einschluß der dahin gehörigen Mur-Insel (vormaligem politischen Bezirke Csacathurn) und des zum serbisch-banater Verwaltungsgebiete gehörigen Bezirkes Illok und Ruma, die Einführung einer Instruction über die innere Einrichtung und die Geschäftsordnung der Urbarialgerichte betreffend]--> |
| − | <!--*2: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000003 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Untericht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Ausdehnung der Allerhöchst genehmigten provisorischen Taxordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiöcese auf mehrere andere Diöcesen bekannt gegeben wird]--> | + | <!--*2: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000003 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Ausdehnung der Allerhöchst genehmigten provisorischen Taxordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiöcese auf mehrere andere Diöcesen bekannt gegeben wird]--> |
| | <!--*3: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000004 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch eine Vorschrift über den Gebrauch der Schönemann'schen Brückenwagen erlassen wird]--> | | <!--*3: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000004 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch eine Vorschrift über den Gebrauch der Schönemann'schen Brückenwagen erlassen wird]--> |
| | <!--*4: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000004 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, über die Ermächtigung des Hauptzollamtes I. Classe in Troppau zu dem Zollverfahren für den Verkehr auf den, die Zoll-Linie berührenden österreichischen Eisenbahnen]--> | | <!--*4: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000004 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, über die Ermächtigung des Hauptzollamtes I. Classe in Troppau zu dem Zollverfahren für den Verkehr auf den, die Zoll-Linie berührenden österreichischen Eisenbahnen]--> |
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| | <!--*13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000017 Donauschiffahrts-Acte zwischen Oesterreich, Bayern, der Türkei und Würtemberg. Geschlossen zu Wien am 7. November 1857. In den bezüglichen Ratificationen ausgewechselt zu Wien am 9. Jänner 1858]--> | | <!--*13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000017 Donauschiffahrts-Acte zwischen Oesterreich, Bayern, der Türkei und Würtemberg. Geschlossen zu Wien am 7. November 1857. In den bezüglichen Ratificationen ausgewechselt zu Wien am 9. Jänner 1858]--> |
| | <!--*14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000035 Erlaß der Ministerien der Finanzen, des Innern und des Handels, giltig für alle Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, über die Ermächtigung der Zollämter zur Verzollung von kleinen Mengen zubereiteter Arzneiwaaren]--> | | <!--*14: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000035 Erlaß der Ministerien der Finanzen, des Innern und des Handels, giltig für alle Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, über die Ermächtigung der Zollämter zur Verzollung von kleinen Mengen zubereiteter Arzneiwaaren]--> |
| − | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000035 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, der obersten Polizeibehörde und der obersten Rechnungscontrols-Behörde, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Gebühren bei der Verwendung der Beihilfe der Gensd'armerie zur Durchführung von Vorschriften oder ämtlichen Anordnungen gegen Renitenten]--> | + | <!--*15: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000035 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, der obersten Polizeibehörde und der obersten Rechnungscontrols-Behörde, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Gebühren bei der Verwendung der Beihilfe der Gensd’armerie zur Durchführung von Vorschriften oder ämtlichen Anordnungen gegen Renitenten]--> |
| | <!--*16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000037 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für das Großfürstenthum Siebenbürgen, die Einführung einer Instruction über die innere Einrichtung und die Geschäftsordnung der Urbarialgerichte betreffend]--> | | <!--*16: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000037 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für das Großfürstenthum Siebenbürgen, die Einführung einer Instruction über die innere Einrichtung und die Geschäftsordnung der Urbarialgerichte betreffend]--> |
| | <!--*17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000039 Kaiserliche Verordnung, womit die Anwendung mehrerer Bestimmungen des Taxgesetzes vom 27. Jänner 1840 auf Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und auf Siebenbürgen ausgedehnt wird]--> | | <!--*17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000039 Kaiserliche Verordnung, womit die Anwendung mehrerer Bestimmungen des Taxgesetzes vom 27. Jänner 1840 auf Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und auf Siebenbürgen ausgedehnt wird]--> |
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| | <!--*35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000070 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, betreffend die Aufhebung des Nebenzollamtes II. Classe zu Neustift, im Finanzbezirke Linz]--> | | <!--*35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000070 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, betreffend die Aufhebung des Nebenzollamtes II. Classe zu Neustift, im Finanzbezirke Linz]--> |
| | <!--*36: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000071 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, wodurch, in Folge Allerhöchster Entschließung vom 16. Juli 1857, ein neuer Lehrplan für das thierärztliche Studium eingeführt wird.]--> | | <!--*36: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000071 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, wodurch, in Folge Allerhöchster Entschließung vom 16. Juli 1857, ein neuer Lehrplan für das thierärztliche Studium eingeführt wird.]--> |
| − | <!--*37: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000081 Kaiserliche Verordnung, betreffend die Verleihung solcher Civilanstellungen an Finanzwach-Individuen, welche nach der kaiserlichen Verordnung vom 19. Decemder 1853 (Reichs-Gesetz-Blatt, Jahrgang 1853, LXXXIX. Stück, Nr. 266), ausschließlich für gediente Militärs vorbehalten sind]--> | + | <!--*37: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000081 Kaiserliche Verordnung, betreffend die Verleihung solcher Civilanstellungen an Finanzwach-Individuen, welche nach der kaiserlichen Verordnung vom 19. December 1853 (Reichs-Gesetz-Blatt, Jahrgang 1853, LXXXIX. Stück, Nr. 266), ausschließlich für gediente Militärs vorbehalten sind]--> |
| | <!--*38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000081 Uebereinkunft zwischen der kaiserlich-österreichischen und der königlich-bayerischen Regierung, über die Einquartierung und Verpflegung kaiserlich-österreichischer Truppen in Bayern, dann über die Vorspannsleistung an dieselben. Ratificirt mittelst, bei dem kaiserlichen Ministerium des Aeußern am 9. März 1858 stattgefundenen Austausches gegenseitiger Ministerial-Erklärungen]--> | | <!--*38: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000081 Uebereinkunft zwischen der kaiserlich-österreichischen und der königlich-bayerischen Regierung, über die Einquartierung und Verpflegung kaiserlich-österreichischer Truppen in Bayern, dann über die Vorspannsleistung an dieselben. Ratificirt mittelst, bei dem kaiserlichen Ministerium des Aeußern am 9. März 1858 stattgefundenen Austausches gegenseitiger Ministerial-Erklärungen]--> |
| | <!--*39: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000087 Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, giltig für Siebenbürgen, betreffend die Einführung eines Unterrichtes für die Zollämter in Siebenbürgen, über das Verfahren bei der Abfertigung des Weideviehes]--> | | <!--*39: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000087 Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, giltig für Siebenbürgen, betreffend die Einführung eines Unterrichtes für die Zollämter in Siebenbürgen, über das Verfahren bei der Abfertigung des Weideviehes]--> |
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| | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000113 Verordnung des Ministers für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, die Durchführung der Artikel VI und XVII des Concordates, bezüglich der theologischen Studien, betreffend]--> | | <!--*50: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000113 Verordnung des Ministers für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, die Durchführung der Artikel VI und XVII des Concordates, bezüglich der theologischen Studien, betreffend]--> |
| | <!--*51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000117 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der obersten Polizeibehörde, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Uebertretungen der Meldungsvorschriften]--> | | <!--*51: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000117 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der obersten Polizeibehörde, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Uebertretungen der Meldungsvorschriften]--> |
| − | <!--*52: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000118 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit im Verfolge des Erlasses vom 11. December 1857 (Reichs-Gesetz-Blatt vom Jahr 1858, II. Stück, Nr. 2) die weitere Ausdehnung der Allerhöchst genehmigten provisorischen Tarordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiöcese auf andere Diöcesen bekannt gegeben wird]--> | + | <!--*52: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000118 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit im Verfolge des Erlasses vom 11. December 1857 (Reichs-Gesetz-Blatt vom Jahr 1858, II. Stück, Nr. 2) die weitere Ausdehnung der Allerhöchst genehmigten provisorischen Taxordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiöcese auf andere Diöcesen bekannt gegeben wird]--> |
| − | <!--*53: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000119 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, betreffend die Anwendung der Allerhöchst genehmigten provisorischen Tarordnung der geistlichen Ehegerichte auf die der Militärgränze angehörigen und die übrigen der Militärjurisdiction unterstehenden Personen]--> | + | <!--*53: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000119 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, betreffend die Anwendung der Allerhöchst genehmigten provisorischen Taxordnung der geistlichen Ehegerichte auf die der Militärgränze angehörigen und die übrigen der Militärjurisdiction unterstehenden Personen]--> |
| | <!--*54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000119 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Ausprägung von Kronen und Halben Kronen und deren Annahme bei den Staatscassen angeordnet wird]--> | | <!--*54: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000119 Erlaß des Finanzministeriums, womit die Ausprägung von Kronen und Halben Kronen und deren Annahme bei den Staatscassen angeordnet wird]--> |
| | <!--*55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000121 Kaiserliches Patent, wirksam für das Königreich Dalmatien, wodurch für dieses Kronland das mit dem Patente vom 3. December 1852 erlassene Forstgesetz eingeführt und vom 4. November 1858 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> | | <!--*55: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000121 Kaiserliches Patent, wirksam für das Königreich Dalmatien, wodurch für dieses Kronland das mit dem Patente vom 3. December 1852 erlassene Forstgesetz eingeführt und vom 4. November 1858 angefangen in Wirksamkeit gesetzt wird]--> |
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| | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000161 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für die Kronländer Ungarn, Kroatien und Slawonien, Siebenbürgen, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, womit, in Folge Allerhöchster Entschließung vom 2. Mai 1858, eine Erläuterung über die fortdauernde Giltigkeit des sechspercentigen Zinsenausmaßes rückfichtlich derjenigen Darleihen erlassen wird, für welche vor Beginn der Wirksamkeit des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches sechspercentige Zinsen mit oder ohne Bestellung eines Pfandes bedungen worden sind]--> | | <!--*72: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000161 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für die Kronländer Ungarn, Kroatien und Slawonien, Siebenbürgen, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, womit, in Folge Allerhöchster Entschließung vom 2. Mai 1858, eine Erläuterung über die fortdauernde Giltigkeit des sechspercentigen Zinsenausmaßes rückfichtlich derjenigen Darleihen erlassen wird, für welche vor Beginn der Wirksamkeit des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches sechspercentige Zinsen mit oder ohne Bestellung eines Pfandes bedungen worden sind]--> |
| | <!--*73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000161 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, giltig für Ungarn, Kroatien und Slawonien, Siebenbürgen und die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, womit der Erlaß des Justizministeriums vom 23. April 1858 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 60) über die von dem k. k. obersten Gerichtshofe in allen Rechtsangelegenheiten, bei welchen die Präsidenten der Oberlandesgerichte (Banaltafel) persönlich betheiliget sind, zu bewilligende Delegirung eines anderen Oberlandesgerichtes, im Falle die Gegenpartei hierum ansucht, auch auf die Urbarial-Obergerichte ausgedehnt wird]--> | | <!--*73: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000161 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, giltig für Ungarn, Kroatien und Slawonien, Siebenbürgen und die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, womit der Erlaß des Justizministeriums vom 23. April 1858 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 60) über die von dem k. k. obersten Gerichtshofe in allen Rechtsangelegenheiten, bei welchen die Präsidenten der Oberlandesgerichte (Banaltafel) persönlich betheiliget sind, zu bewilligende Delegirung eines anderen Oberlandesgerichtes, im Falle die Gegenpartei hierum ansucht, auch auf die Urbarial-Obergerichte ausgedehnt wird]--> |
| − | <!--*74: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000163 Freundschafts-, Handels- und Schiffahrts-Vertrag zwischen Seiner Majestät dem Kaiser von Oesterreich und Seiner Majestät dem Schahinschach von Persien. (Geschlossen zu Paris am 17. Mai 1857; in den beiderseitigen Ratificationen ausgewechselt ebendaselst am 13. November 1857. Der Urtext dieses Vertrages wurde in persisch-französischer Sprache abgefaßt)]--> | + | <!--*74: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000163 Freundschafts-, Handels- und Schiffahrts-Vertrag zwischen Seiner Majestät dem Kaiser von Oesterreich und Seiner Majestät dem Schahinschach von Persien. (Geschlossen zu Paris am 17. Mai 1857; in den beiderseitigen Ratificationen ausgewechselt ebendaselbst am 13. November 1857. Der Urtext dieses Vertrages wurde in persisch-französischer Sprache abgefaßt)]--> |
| | <!--*75: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000171 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Erweiterung des Wirkungskreises der Finanzbehörden in Gefällsstrafsachen]--> | | <!--*75: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000171 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Erweiterung des Wirkungskreises der Finanzbehörden in Gefällsstrafsachen]--> |
| | <!--*76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000172 Verordnung des Handelsministeriums, wirksam für alle Kronländer, betreffend die Versicherung der, mit den Lloydschiffen nach ausländischen Häfen beförderten Fahrpostsendungen gegen Seegefahren]--> | | <!--*76: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000172 Verordnung des Handelsministeriums, wirksam für alle Kronländer, betreffend die Versicherung der, mit den Lloydschiffen nach ausländischen Häfen beförderten Fahrpostsendungen gegen Seegefahren]--> |
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| | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000177 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den gesammten Umfang des Reiches, womit, Reductionstabellen über das Verhältniß zwischen der neuen österreichischen Währung und den bisherigen Währungen veröffentlicht werden]--> | | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000177 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den gesammten Umfang des Reiches, womit, Reductionstabellen über das Verhältniß zwischen der neuen österreichischen Währung und den bisherigen Währungen veröffentlicht werden]--> |
| | <!--*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000189 Zweiter Nachtragsvertrag zum revidirten Postvereinsvertrage vom 5. December 1851. Abgeschlossen zu München am 26. Februar 1857. Der Vollzugstermin dieses Nachtrages wurde durch gemeinsames Einverständniß der deutschösterreichischen Postvereins-Verwaltungen auf den 1. Juli 1858 festgesetzt]--> | | <!--*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000189 Zweiter Nachtragsvertrag zum revidirten Postvereinsvertrage vom 5. December 1851. Abgeschlossen zu München am 26. Februar 1857. Der Vollzugstermin dieses Nachtrages wurde durch gemeinsames Einverständniß der deutschösterreichischen Postvereins-Verwaltungen auf den 1. Juli 1858 festgesetzt]--> |
| − | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000209 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die mit Allerhöchster Entschließung vom 19. August 1857 für das geistliche Ehegericht der Wiener Erzdiöcese genehmigte provisorische Tarordnung auf die sämmtlichen Diöcesen des lombardisch-venetianischen Königreiches ausgedehnt wird]--> | + | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000209 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die mit Allerhöchster Entschließung vom 19. August 1857 für das geistliche Ehegericht der Wiener Erzdiöcese genehmigte provisorische Taxordnung auf die sämmtlichen Diöcesen des lombardisch-venetianischen Königreiches ausgedehnt wird]--> |
| | <!--*84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000210 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, betreffend die Erhebung des Nebenzollamtes II. Classe Breitenbach, zum Nebenzollamte I. Classe]--> | | <!--*84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000210 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für die im allgemeinen Zollverbande begriffenen Kronländer, betreffend die Erhebung des Nebenzollamtes II. Classe Breitenbach, zum Nebenzollamte I. Classe]--> |
| − | <!--*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000210 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, über die Ausdehnung der, den Nebenzollämtern I. Classe längs der Gränze gegen Preußisch-Schlefien und die Grafschaft Glatz eingeräumten Ermächtigung zur Anwendung des Begünstigungs-Zolles für das, mit Ursprungszeugnissen versehene Roheisen bis Ende Juni 1859]--> | + | <!--*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000210 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, über die Ausdehnung der, den Nebenzollämtern I. Classe längs der Gränze gegen Preußisch-Schlesien und die Grafschaft Glatz eingeräumten Ermächtigung zur Anwendung des Begünstigungs-Zolles für das, mit Ursprungszeugnissen versehene Roheisen bis Ende Juni 1859]--> |
| | <!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000210 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, über die Zollbehandlung von Verbindungen mit Fäden im Zwischenverkehre mit dem Zollvereine]--> | | <!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000210 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, über die Zollbehandlung von Verbindungen mit Fäden im Zwischenverkehre mit dem Zollvereine]--> |
| | <!--*87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000211 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Einlösung aller bis einschließlich des Jahwes 1856 ausgeprägten inländischen Münzen bei den kaiserlichen Gold- und Silber-Einlösungs- und Münzämtern gestattet wird]--> | | <!--*87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000211 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Einlösung aller bis einschließlich des Jahwes 1856 ausgeprägten inländischen Münzen bei den kaiserlichen Gold- und Silber-Einlösungs- und Münzämtern gestattet wird]--> |
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| | <!--*109: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000249 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die, bei der Einlösung der, bis einschließlich des Jahres 1856 ausgeprägten inländischen Silbermünzen von Seite der k. k. Gold- und Silber-Einlösungs- und Münzämter einzuhebende tarifmäßige Ausmünzungskosten-Vergütung bestimmt wird]--> | | <!--*109: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000249 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die, bei der Einlösung der, bis einschließlich des Jahres 1856 ausgeprägten inländischen Silbermünzen von Seite der k. k. Gold- und Silber-Einlösungs- und Münzämter einzuhebende tarifmäßige Ausmünzungskosten-Vergütung bestimmt wird]--> |
| | <!--*110: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000250 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, betreffend die Berechnung der von einem Deserteur nach zudienenden Zeit]--> | | <!--*110: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000250 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, betreffend die Berechnung der von einem Deserteur nach zudienenden Zeit]--> |
| − | <!--*111: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000250 Verordnung des Finanzministeriums, gillig für jene Kronländer, in denen die Wegmauth-Directiven vom 17. Mai 1821 in Kraft bestehen, über die mauthfreie Behandlung der Leichenfuhren und der sie begleitenden Wägen]--> | + | <!--*111: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000250 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für jene Kronländer, in denen die Wegmauth-Directiven vom 17. Mai 1821 in Kraft bestehen, über die mauthfreie Behandlung der Leichenfuhren und der sie begleitenden Wägen]--> |
| | <!--*112: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000251 Verordnung der Minister des Innern und der Justiz, giltig für Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und für Siebenbürgen, mit einer Erläuterung des §. 176 der Urbarialgerichts-Instructionen, über das, bei Berufungen gegen zwei gleichlautende Entscheidungen an das oberste Urbarialgericht zu beobachtende Verfahren]--> | | <!--*112: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000251 Verordnung der Minister des Innern und der Justiz, giltig für Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und für Siebenbürgen, mit einer Erläuterung des §. 176 der Urbarialgerichts-Instructionen, über das, bei Berufungen gegen zwei gleichlautende Entscheidungen an das oberste Urbarialgericht zu beobachtende Verfahren]--> |
| | <!--*113: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000251 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches, betreffend die Vorschrift über die von den Candidaten für Dienststellen bei den Steuerämtern abzulegende Prüfung]--> | | <!--*113: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000251 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches, betreffend die Vorschrift über die von den Candidaten für Dienststellen bei den Steuerämtern abzulegende Prüfung]--> |
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| | <!--*139: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000291 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für den Umfang der ganzen Monarchie, über die Anwendung der neuen österreichischen Währung auf die bestehenden Bergwerksabgaben]--> | | <!--*139: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000291 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für den Umfang der ganzen Monarchie, über die Anwendung der neuen österreichischen Währung auf die bestehenden Bergwerksabgaben]--> |
| | <!--*140: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000292 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, über die Anwendung der österreichischen Währung auf die Zahlen-Lotterie]--> | | <!--*140: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000292 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, über die Anwendung der österreichischen Währung auf die Zahlen-Lotterie]--> |
| − | <!--*141: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000293 Kaiserliches Patent, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, bezüglich der Ausschreibung der directen Steuern für das Verwallungsjahr 1859]--> | + | <!--*141: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000293 Kaiserliches Patent, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, bezüglich der Ausschreibung der directen Steuern für das Verwaltungsjahr 1859]--> |
| | <!--*142: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000295 Verordnung des Ministeriums für Cultus und Unterricht und des Armee-Ober-Commando, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Anwendung einiger Vorschriften des mit dem kaiserlichen Patente vom 8. October 1856 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 185) kundgemachten Ehegesetzes auf einzelne Classen der zur Militia vaga gehörigen Personen näher bestimmt wird]--> | | <!--*142: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000295 Verordnung des Ministeriums für Cultus und Unterricht und des Armee-Ober-Commando, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Anwendung einiger Vorschriften des mit dem kaiserlichen Patente vom 8. October 1856 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 185) kundgemachten Ehegesetzes auf einzelne Classen der zur Militia vaga gehörigen Personen näher bestimmt wird]--> |
| | <!--*143: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000296 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, betreffend das Verfahren bei dem Erlage der zu Militär-Heirathscautionen gewidmeten öffentlichen Fondsobligationen, dann bei Erhebung der Zinsen und bei Erfolglassung von solchen Obligationen]--> | | <!--*143: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000296 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, betreffend das Verfahren bei dem Erlage der zu Militär-Heirathscautionen gewidmeten öffentlichen Fondsobligationen, dann bei Erhebung der Zinsen und bei Erfolglassung von solchen Obligationen]--> |
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| | <!--*145: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000310 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, womit die, auf die Auflösung der allgemeinen und administrativen Abtheilung der theoretischen Staatsprüfungs-Commissionen bezüglichen Verfügungen kundgemacht werden]--> | | <!--*145: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000310 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, womit die, auf die Auflösung der allgemeinen und administrativen Abtheilung der theoretischen Staatsprüfungs-Commissionen bezüglichen Verfügungen kundgemacht werden]--> |
| | <!--*146: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000311 Verordnung des Finanzministeriums, womit die Auflösung der Forstinspection zu Ofen und die Errichtung von Forstdepartements bei den fünf Finanz-Landesdirections-Abtheilungen in Ungarn kundgemacht wird]--> | | <!--*146: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000311 Verordnung des Finanzministeriums, womit die Auflösung der Forstinspection zu Ofen und die Errichtung von Forstdepartements bei den fünf Finanz-Landesdirections-Abtheilungen in Ungarn kundgemacht wird]--> |
| − | <!--*147: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000311 Erlaß des Finanzministeriums, giltig in den deutsch-erbländischen Kronländern, und beziehungsweise in dem lombardisch-venetianischen Königreiche, betreffend die Umsetzung der, in Conventions-Münze bestehenden Gold- und Silber-Punzirungs-, Drahtzugs- und Probir Gebühren in die neue österreichische Währung]--> | + | <!--*147: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000311 Erlaß des Finanzministeriums, giltig in den deutsch-erbländischen Kronländern, und beziehungsweise in dem lombardisch-venetianischen Königreiche, betreffend die Umsetzung der, in Conventions-Münze bestehenden Gold- und Silber-Punzirungs-, Drahtzugs- und Probir-Gebühren in die neue österreichische Währung]--> |
| | <!--*148: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000312 Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Einhebung der, von verschiedenen Körperschaften, Gemeinden oder Privaten rechtmäßig bezogenen, nicht ärarischen Zimentirungsgebühren, Standgelder, Marktgelder u. dgl., dann Privat-Weg-, Brücken-, Pflastermauth- und Ueberfuhr-Gebühren vom 1.November 1858 angefangen]--> | | <!--*148: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000312 Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Einhebung der, von verschiedenen Körperschaften, Gemeinden oder Privaten rechtmäßig bezogenen, nicht ärarischen Zimentirungsgebühren, Standgelder, Marktgelder u. dgl., dann Privat-Weg-, Brücken-, Pflastermauth- und Ueberfuhr-Gebühren vom 1.November 1858 angefangen]--> |
| | <!--*149: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000315 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, mit einer Erläuterung des §. 187 des Militär-Strafgesetzbuches (Reichs-Gesetz-Blatt vom Jahre 1855, Nr. 19) bezüglich des Verbrechens der Desertion für die Militärgränze]--> | | <!--*149: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000315 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, mit einer Erläuterung des §. 187 des Militär-Strafgesetzbuches (Reichs-Gesetz-Blatt vom Jahre 1855, Nr. 19) bezüglich des Verbrechens der Desertion für die Militärgränze]--> |
| − | <!--*150: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000316 Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, betreffend die Gebarung mit den, auf die Unterthanen einer vormaligen Grundherrschaft oder in anderer Weise, mit dem Beisatze „pro rusticali" cumulativ ausgefertigten Kriegsprästations- und Zwangsanlehens-Obligationen]--> | + | <!--*150: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000316 Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, betreffend die Gebarung mit den, auf die Unterthanen einer vormaligen Grundherrschaft oder in anderer Weise, mit dem Beisatze „pro rusticali“ cumulativ ausgefertigten Kriegsprästations- und Zwangsanlehens-Obligationen]--> |
| | <!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000318 Kaiserliche Verordnung, wirksam für alle Kronländer, mit Ausschluß der Militärgränze, womit aus Anlaß der, am 1. November 1858 eintretenden österreichischen Landeswährung, die durch das Gesetz vom 26. Jänner 1853 festgesetzten Verwahrungsgebühren in österr. Währung bestimmt werden]--> | | <!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000318 Kaiserliche Verordnung, wirksam für alle Kronländer, mit Ausschluß der Militärgränze, womit aus Anlaß der, am 1. November 1858 eintretenden österreichischen Landeswährung, die durch das Gesetz vom 26. Jänner 1853 festgesetzten Verwahrungsgebühren in österr. Währung bestimmt werden]--> |
| | <!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000320 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, über die Bestrafung der minderjährigen, ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters freiwillig assentirten, oder imperativ betrüglich gestellten Soldaten, für die während ihrer Militärdienstleistung verübten Militär-Verbrechen und Vergehen]--> | | <!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000320 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, über die Bestrafung der minderjährigen, ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters freiwillig assentirten, oder imperativ betrüglich gestellten Soldaten, für die während ihrer Militärdienstleistung verübten Militär-Verbrechen und Vergehen]--> |
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| | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000353 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, womit die Bestimmung des Personal- und Besoldungs-Standes bei der k. k. Schulbücherverlags-Verwaltung für Böhmen kundgemacht wird]--> | | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000353 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, womit die Bestimmung des Personal- und Besoldungs-Standes bei der k. k. Schulbücherverlags-Verwaltung für Böhmen kundgemacht wird]--> |
| | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000355 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die deutsch-slawischen Kronländer, betreffend die mauthfreie Behandlung der am Allerhöchsten Hofe accreditirten diplomatischen Personen bei Fahrten in einem Miethwagen]--> | | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000355 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die deutsch-slawischen Kronländer, betreffend die mauthfreie Behandlung der am Allerhöchsten Hofe accreditirten diplomatischen Personen bei Fahrten in einem Miethwagen]--> |
| − | <!--*171: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000355 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronlander des allgemeinen Zollverbandes, betreffend die Umrechnung der im allgemeinen Zolltarife vom 5. December 1853 (R. G. Bl. Nr. 262) festgesetzten Gebührensätze von Conventions-Münze auf österreichische Währung des 45-Guldenfußes]--> | + | <!--*171: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000355 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollverbandes, betreffend die Umrechnung der im allgemeinen Zolltarife vom 5. December 1853 (R. G. Bl. Nr. 262) festgesetzten Gebührensätze von Conventions-Münze auf österreichische Währung des 45-Guldenfußes]--> |
| | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000359 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für Dalmatien, betreffend die Umsetzung der Zollsätze des dalmatinischen Zolltarifes und der Zoll-Nebengebühren von Conventionsmünze auf österreichische Währung, dann die Anwendung des Zollgewichtes bei Verzollungen]--> | | <!--*172: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000359 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für Dalmatien, betreffend die Umsetzung der Zollsätze des dalmatinischen Zolltarifes und der Zoll-Nebengebühren von Conventionsmünze auf österreichische Währung, dann die Anwendung des Zollgewichtes bei Verzollungen]--> |
| | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000360 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollverbandes, womit bekannt gemacht wird, mit welchen Beträgen in österreichischer Währung des 45-Guldenfußes die in dem Vertrage vom 15. October 1857 für einige Erzeugnisse des Herzogthumes Modena festgesetzten Vegünstigungszölle einzuheben sein werden]--> | | <!--*173: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000360 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollverbandes, womit bekannt gemacht wird, mit welchen Beträgen in österreichischer Währung des 45-Guldenfußes die in dem Vertrage vom 15. October 1857 für einige Erzeugnisse des Herzogthumes Modena festgesetzten Vegünstigungszölle einzuheben sein werden]--> |
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| | <!--*211: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000468 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Errichtung eines Waaren-Controlamtes in Rohrbach, Finanzbezirk Linz in Oberösterreich]--> | | <!--*211: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000468 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Errichtung eines Waaren-Controlamtes in Rohrbach, Finanzbezirk Linz in Oberösterreich]--> |
| | <!--*212: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000468 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Auflassung des Controlamtes in Sandau und Errichtung eines Controlamtes in Tachau, Finanzbezirk Eger in Böhmen]--> | | <!--*212: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000468 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Auflassung des Controlamtes in Sandau und Errichtung eines Controlamtes in Tachau, Finanzbezirk Eger in Böhmen]--> |
| − | <!--*213: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000469 Kaiserliche Verordnung, wirksam für Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz und Gradiska, Istrien, die Stadt Trieft mit ihrem Gebiete, Tirol mit Voralberg, Böhmen, Mähren und Schlesien, Galizien und Lodomerien mit Auschwitz und Zator, Krakau und der Bukowiua, über das gerichtliche Verfahren bei Streitigkeiten, aus dem Bestandvertrage überhaupt, dann bei Aufkündigung und Zurückstellung von gepachteten, oder gemietheten unbeweglichen oder gesetzlich für unbeweglich erklärten Sachen, dann von Schiffmühlen und anderen auf Schiffen errichteten Bauwerken]--> | + | <!--*213: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000469 Kaiserliche Verordnung, wirksam für Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Görz und Gradiska, Istrien, die Stadt Trieft mit ihrem Gebiete, Tirol mit Voralberg, Böhmen, Mähren und Schlesien, Galizien und Lodomerien mit Auschwitz und Zator, Krakau und der Bukowina, über das gerichtliche Verfahren bei Streitigkeiten, aus dem Bestandvertrage überhaupt, dann bei Aufkündigung und Zurückstellung von gepachteten, oder gemietheten unbeweglichen oder gesetzlich für unbeweglich erklärten Sachen, dann von Schiffmühlen und anderen auf Schiffen errichteten Bauwerken]--> |
| | <!--*214: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000476 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit dem Verbote der Uebertragung oder Versendung gewisser Tabakfabrikate aus einem Kronlande in andere Kronländer]--> | | <!--*214: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000476 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit dem Verbote der Uebertragung oder Versendung gewisser Tabakfabrikate aus einem Kronlande in andere Kronländer]--> |
| | <!--*215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000477 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Ausdehnung der Allerhöchst genehmigten provisorischen Taxordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiöcese (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 216, vom Jahre 1857). auf die bischöflichen Diöcesen von Krakau und Tarnow bekannt gegeben wird]--> | | <!--*215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000477 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Ausdehnung der Allerhöchst genehmigten provisorischen Taxordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiöcese (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 216, vom Jahre 1857). auf die bischöflichen Diöcesen von Krakau und Tarnow bekannt gegeben wird]--> |
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| | <!--*226: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000488 Verordnung des Justizministeriums, giltig für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, womit in Folge Allerhöchster Entschließung vom 5. December 4888 das Verfahren bei Entscheidung von Rechtsstreiten über die Wiedereinlösung verpfändeter unbeweglicher Güter geregelt wird]--> | | <!--*226: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000488 Verordnung des Justizministeriums, giltig für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, womit in Folge Allerhöchster Entschließung vom 5. December 4888 das Verfahren bei Entscheidung von Rechtsstreiten über die Wiedereinlösung verpfändeter unbeweglicher Güter geregelt wird]--> |
| | <!--*227: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000489 Kaiserliche Verordnung, wirksam für Oesterreich ob der Enns, Steiermark, Salzburg und Tirol, über die Regelung der in dem landesfürstlichen Berg- und Forstregale gegründeten Forstreservate]--> | | <!--*227: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000489 Kaiserliche Verordnung, wirksam für Oesterreich ob der Enns, Steiermark, Salzburg und Tirol, über die Regelung der in dem landesfürstlichen Berg- und Forstregale gegründeten Forstreservate]--> |
| − | <!--*228: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000491 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Untericht, an die k. k. Satthaltereien zu Mailand und Venedig, betreffend die Einführung von Armenbüchern im lombardisch-venetianischen Königreiche]--> | + | <!--*228: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000491 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, an die k. k. Statthaltereien zu Mailand und Venedig, betreffend die Einführung von Armenbüchern im lombardisch-venetianischen Königreiche]--> |
| | <!--*229: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000491 Kaiserliche Verordnung, giltig für das Großfürstenthum Siebürgen, über die Art und Weise der Liquidirung, Verwerthung und Einbringung rückständiger Leistungen, welche aus den Urbarial- und den sonstigen, in dem kaiserlichen Patente vom 21. Juni 1854, Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 151, geregelten Besitzverhältnissen herrühren]--> | | <!--*229: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000491 Kaiserliche Verordnung, giltig für das Großfürstenthum Siebürgen, über die Art und Weise der Liquidirung, Verwerthung und Einbringung rückständiger Leistungen, welche aus den Urbarial- und den sonstigen, in dem kaiserlichen Patente vom 21. Juni 1854, Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 151, geregelten Besitzverhältnissen herrühren]--> |
| | <!--*230: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000491 Kaiserliches Patent, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit ein Gesetz zum Schutze der gewerblichen Marken und anderen Bezeichnungen erlassen wird]--> | | <!--*230: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000491 Kaiserliches Patent, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit ein Gesetz zum Schutze der gewerblichen Marken und anderen Bezeichnungen erlassen wird]--> |
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| | <!--*239: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000511 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer mit Ausnahme Dalmatiens, über die Ermittlung des Nettogewichtes der in einer geschlossenen Stadt der Eingangsverzollung unterzogenen Waaren behufs der Verzehrungssteuer-Bemessung]--> | | <!--*239: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000511 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer mit Ausnahme Dalmatiens, über die Ermittlung des Nettogewichtes der in einer geschlossenen Stadt der Eingangsverzollung unterzogenen Waaren behufs der Verzehrungssteuer-Bemessung]--> |
| | <!--*240: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000513 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend einige Bestimmungen über die zollämtliche Behandlung von ausländischem rohen oder fabricirten Tabak, dann über die Giltigkeitsdauer und Form der hierüber auszustellenden ämtlichen Ausfertigungen]--> | | <!--*240: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000513 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend einige Bestimmungen über die zollämtliche Behandlung von ausländischem rohen oder fabricirten Tabak, dann über die Giltigkeitsdauer und Form der hierüber auszustellenden ämtlichen Ausfertigungen]--> |
| − | <!--*241: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000514 Kundmachung des Handelsministeriums, giltig in jenen Gebietstheilen von Kroatien und Slawonien, in denen das Hausirgesetz vom 4. September 1852 kundgemacht ist, über die, durch Allerhöchste Entschließung von 8. December 1858 bewilligte ausnahmsweise Gestattung des Verschleißes des kroatischen Kalenders: „Sostar" durch Hausirer]--> | + | <!--*241: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000514 Kundmachung des Handelsministeriums, giltig in jenen Gebietstheilen von Kroatien und Slawonien, in denen das Hausirgesetz vom 4. September 1852 kundgemacht ist, über die, durch Allerhöchste Entschließung von 8. December 1858 bewilligte ausnahmsweise Gestattung des Verschleißes des kroatischen Kalenders: „Sostar“ durch Hausirer]--> |
| | <!--*242: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000515 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, womit die, neu entstehenden landwirtschaftlichen Ansiedlungen zu gewährenden Begünstigungen und die Bedingungen zu deren Erlangung festgestellt werden]--> | | <!--*242: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000515 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, womit die, neu entstehenden landwirtschaftlichen Ansiedlungen zu gewährenden Begünstigungen und die Bedingungen zu deren Erlangung festgestellt werden]--> |
| − | <!--*243: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000518 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sammtliche Kronländer, mit Ausnahme Dalmatiens, wegen Ausdehnung der Borgung der Verbrauchsabgabe für Zucker aus Runkelrüben auf die Dauer Eines Jahres]--> | + | <!--*243: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000518 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme Dalmatiens, wegen Ausdehnung der Borgung der Verbrauchsabgabe für Zucker aus Runkelrüben auf die Dauer Eines Jahres]--> |
| | <!--*244: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000519 Kaiserliche Verordnung, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches, betreffend die Einberufung sämmtlicher auf Conventionsmünze lautenden Noten der österreichischen Nationalbank]--> | | <!--*244: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000519 Kaiserliche Verordnung, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme des lombardisch-venetianischen Königreiches, betreffend die Einberufung sämmtlicher auf Conventionsmünze lautenden Noten der österreichischen Nationalbank]--> |
| | '''Abteilung II''': | | '''Abteilung II''': |
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| | *8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000007 Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, giltig für das Herzogthum Salzburg, betreffend die Ablösung oder Regulirung der landesfürstlichen reservatmäßigen Bezüge von Holzverkaufs-Stockrechten] | | *8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000007 Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, giltig für das Herzogthum Salzburg, betreffend die Ablösung oder Regulirung der landesfürstlichen reservatmäßigen Bezüge von Holzverkaufs-Stockrechten] |
| | <!--*9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000012 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, über das Verbot der Aus- und Durchfuhr von Salpeter, Schwefel und Blei nach Serbien und den Donaufürstenthümern]--> | | <!--*9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000012 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, über das Verbot der Aus- und Durchfuhr von Salpeter, Schwefel und Blei nach Serbien und den Donaufürstenthümern]--> |
| − | <!--*10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000013 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz, für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, dann der obersten Polizeibehörde, wirksam für den Umsang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Benützung der Ragueneau, Thielen'schen und ähnlicher Vervielfältigungspressen]--> | + | <!--*10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000013 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz, für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, dann der obersten Polizeibehörde, wirksam für den Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Benützung der Ragueneau, Thielen'schen und ähnlicher Vervielfältigungspressen]--> |
| − | <!--*11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000014 Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, dann des Armee-Ober-Commando und der obersten Polizeibehörde, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, betreffend die Umstellung des bisherigen Gebührenausmaßes für die Gensdarmeriemannschaft vom Wachtmeister abwärts, aus Anlaß ihrer Vorladungen als Zeugen in Straffällen vor die Civil-Strafgerichte, dann vor die Militärgerichte oder bei Gefälls-Strafverhandlungen, auf österreichische Währung]--> | + | <!--*11: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000014 Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, dann des Armee-Ober-Commando und der obersten Polizeibehörde, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, betreffend die Umstellung des bisherigen Gebührenausmaßes für die Gensd’armeriemannschaft vom Wachtmeister abwärts, aus Anlaß ihrer Vorladungen als Zeugen in Straffällen vor die Civil-Strafgerichte, dann vor die Militärgerichte oder bei Gefälls-Strafverhandlungen, auf österreichische Währung]--> |
| | <!--*12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000014 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Einberufung der Conventionsmünz-Zweikreuzer- und der Zehn-Centesimi-Stücke verfügt wird]--> | | <!--*12: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000014 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit die Einberufung der Conventionsmünz-Zweikreuzer- und der Zehn-Centesimi-Stücke verfügt wird]--> |
| | <!--*13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000018 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, bezüglich der Stämpelbehandlung der Zeugnisse, welche zur Nachweisung der Bedingungen zur gesetzlichen Befreiung von der allgemeinen Wehrpflicht beigebracht werden müssen]--> | | <!--*13: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000018 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, bezüglich der Stämpelbehandlung der Zeugnisse, welche zur Nachweisung der Bedingungen zur gesetzlichen Befreiung von der allgemeinen Wehrpflicht beigebracht werden müssen]--> |
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| | <!--*26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000024 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, bezüglich der Stämpelbehandlung der Hausir-Bewilligungs-Verlängerungen]--> | | <!--*26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000024 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, bezüglich der Stämpelbehandlung der Hausir-Bewilligungs-Verlängerungen]--> |
| | <!--*27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000028 Verordnung des Ministeriums des Innern, giltig für alle Kronländer, betreffend die neue österreichische Arznei-Taxe]--> | | <!--*27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000028 Verordnung des Ministeriums des Innern, giltig für alle Kronländer, betreffend die neue österreichische Arznei-Taxe]--> |
| − | <!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000045 Internationale Telegraphen-Convention, von der königlichpreußischen Regierung im Namen der Staaten des deutschösterreichischen Telegraphen-Vereines mit Frankreich und Belgien abgeschlossen zu Brüssel am 30. Juni 4858, welche Convention von den bezüglichen Regierungen, und zwar von der kaiserlich-österreichischen Regierung in Gemäßheit Allerhöchster Entschließung vom 15. September 1858 ratificirt und mit 4. Februar 1859 in Vollzug gesetzt worden ist]--> | + | <!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000045 Internationale Telegraphen-Convention, von der königlich-preußischen Regierung im Namen der Staaten des deutschösterreichischen Telegraphen-Vereines mit Frankreich und Belgien abgeschlossen zu Brüssel am 30. Juni 4858, welche Convention von den bezüglichen Regierungen, und zwar von der kaiserlich-österreichischen Regierung in Gemäßheit Allerhöchster Entschließung vom 15. September 1858 ratificirt und mit 4. Februar 1859 in Vollzug gesetzt worden ist]--> |
| | <!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000057 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und für das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch die Zulässigkeit gerichtlicher Execution wider Beamte und Diener der mit der politischen Amtirung betrauten Communalmagistrate beschränkt wird]--> | | <!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000057 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und für das Großfürstenthum Siebenbürgen, wodurch die Zulässigkeit gerichtlicher Execution wider Beamte und Diener der mit der politischen Amtirung betrauten Communalmagistrate beschränkt wird]--> |
| | <!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000058 Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels und des Armee-Ober-Commando, giltig für alle Kronländer, mit welcher die Verwendung von Chlorkali bei der Erzeugung von Reibzündhölzchen mit gewöhnlichem Phosphor unbedingt verboten wird]--> | | <!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000058 Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels und des Armee-Ober-Commando, giltig für alle Kronländer, mit welcher die Verwendung von Chlorkali bei der Erzeugung von Reibzündhölzchen mit gewöhnlichem Phosphor unbedingt verboten wird]--> |
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| | <!--*79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000213 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, wirksam für Ungarn und die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, wegen Durchführung der kaiserlichen Verordnung vom 12. Mai 1889 (R. G. Bl. Nr. 77), über die Einhebung der Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch]--> | | <!--*79: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000213 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, wirksam für Ungarn und die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, wegen Durchführung der kaiserlichen Verordnung vom 12. Mai 1889 (R. G. Bl. Nr. 77), über die Einhebung der Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch]--> |
| | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000213 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, wirksam für Siebenbürgen, wegen Durchführung der kaiserlichen Verordnung vom 12. Mai 1889 (R.G. Bl, Nr. 77), über die Einhebung der Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch]--> | | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000213 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, wirksam für Siebenbürgen, wegen Durchführung der kaiserlichen Verordnung vom 12. Mai 1889 (R.G. Bl, Nr. 77), über die Einhebung der Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch]--> |
| − | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000213 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, wirksam für Kroatien und Slawonien, wegen Durchführung der kaiserlichen Verordnung vom 12. Mai 1859 (R. G. Bl. Nr. 77), über die Ginhebung der Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch]--> | + | <!--*81: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000213 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, wirksam für Kroatien und Slawonien, wegen Durchführung der kaiserlichen Verordnung vom 12. Mai 1859 (R. G. Bl. Nr. 77), über die Einhebung der Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch]--> |
| | <!--*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000215 Kundmachung des Finanzministeriums, wirksam für Böhmen, über die Aufstellung der Berghauptmannschaft in Elbogen, die Aufhebung des Bergcommissariates in Schlaggenwald und über die Erweiterung des Wirkungskreises für die Bergcommissariate in Budweis und Töplitz]--> | | <!--*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000215 Kundmachung des Finanzministeriums, wirksam für Böhmen, über die Aufstellung der Berghauptmannschaft in Elbogen, die Aufhebung des Bergcommissariates in Schlaggenwald und über die Erweiterung des Wirkungskreises für die Bergcommissariate in Budweis und Töplitz]--> |
| | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000080 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz, des Cultus und Unterrichts, des Armee-Ober-Commando und der obersten Polizeibehörde, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, wodurch, in Folge Allerhöchster Entschließung vom 1. April 1859, die eigenmächtige Einführung von Religionsgesellschaften (Secten), welche von der Staatsverwaltung nicht ausdrücklich anerkannt oder zugelassen sind, oder die Theilnahme daran als strafbar erklärt wird]--> | | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000080 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz, des Cultus und Unterrichts, des Armee-Ober-Commando und der obersten Polizeibehörde, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, wodurch, in Folge Allerhöchster Entschließung vom 1. April 1859, die eigenmächtige Einführung von Religionsgesellschaften (Secten), welche von der Staatsverwaltung nicht ausdrücklich anerkannt oder zugelassen sind, oder die Theilnahme daran als strafbar erklärt wird]--> |
| | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000215 Erlaß des Finanzministeriums, über die Erhebung des Nebenzollamtes II. Klasse zu Kocmyrzow zum Nebenzollamte I. Classe]--> | | <!--*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000215 Erlaß des Finanzministeriums, über die Erhebung des Nebenzollamtes II. Klasse zu Kocmyrzow zum Nebenzollamte I. Classe]--> |
| − | <!--*84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000216 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, über die Ausdehnung der, den Nebenzollämtern I. Classe längs der Gränze gegen Preußisch - Schlesien und der Grafschaft Glatz eingeräumten Ermächtigung zur Anwendung des Begünstigungszolles für das mit Ursprungszeugnissen versehene Roheisen bis Ende Juni 1860]--> | + | <!--*84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000216 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, über die Ausdehnung der, den Nebenzollämtern I. Classe längs der Gränze gegen Preußisch-Schlesien und der Grafschaft Glatz eingeräumten Ermächtigung zur Anwendung des Begünstigungszolles für das mit Ursprungszeugnissen versehene Roheisen bis Ende Juni 1860]--> |
| | <!--*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000216 Verordnung des Justizministeriums, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Anzeige von dem Tode der, mit Orden oder Militär-Ehrenzeichen gezierten, aus dem Militärstande entlassenen Individuen, und von der Abnahme der Orden oder Militär-Ehrenzeichen dieser Personen im Falle einer strafgerichtlichen Verurtheilung, endlich die Rückstellung der Orden und Militär-Ehrenzeichen]--> | | <!--*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000216 Verordnung des Justizministeriums, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, betreffend die Anzeige von dem Tode der, mit Orden oder Militär-Ehrenzeichen gezierten, aus dem Militärstande entlassenen Individuen, und von der Abnahme der Orden oder Militär-Ehrenzeichen dieser Personen im Falle einer strafgerichtlichen Verurtheilung, endlich die Rückstellung der Orden und Militär-Ehrenzeichen]--> |
| | <!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000081 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Galizien und die Bukowina, über die Auflassung der Bergcommissariate in Delatyn, Stebnik und Kaczyka]--> | | <!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000081 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Galizien und die Bukowina, über die Auflassung der Bergcommissariate in Delatyn, Stebnik und Kaczyka]--> |
| | <!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000217 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Steiermark über den Beginn der Wirksamkeit der Berghauptmannschaft in Cilli und über die Aufhebung der Bergcommissariate in Cilli und Voitsberg]--> | | <!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000217 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Steiermark über den Beginn der Wirksamkeit der Berghauptmannschaft in Cilli und über die Aufhebung der Bergcommissariate in Cilli und Voitsberg]--> |
| − | <!--*87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000217 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, betreffend die Erleichterung in der Durchführung der Abschreibung, beziehungsweise Rückvergütung der für den zweiten Semester 1859 von Obligationszinsen vorgeschriebenen Einkommensteuer sommt Zuschlägen]--> | + | <!--*87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000217 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, betreffend die Erleichterung in der Durchführung der Abschreibung, beziehungsweise Rückvergütung der für den zweiten Semester 1859 von Obligationszinsen vorgeschriebenen Einkommensteuer sammt Zuschlägen]--> |
| | <!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000219 Kaiserliche Verordnung, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, womit ein außerordentlicher Zuschlag zu den directen Steuern für die Dauer der durch die Kriegsereignisse herbeigeführten Verhältnisse angeordnet wird]--> | | <!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000219 Kaiserliche Verordnung, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, womit ein außerordentlicher Zuschlag zu den directen Steuern für die Dauer der durch die Kriegsereignisse herbeigeführten Verhältnisse angeordnet wird]--> |
| − | <!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000220 Kaiserliche Verordnung, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, wegen Einführung eines außerordenlichen Zuschlages zu einigen indirecten Abgaben]--> | + | <!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000220 Kaiserliche Verordnung, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, wegen Einführung eines außerordentlichen Zuschlages zu einigen indirecten Abgaben]--> |
| | <!--*90: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000225 Verordnung der Minister der Justiz und des Handels, wirk-sam für das Erzherzogthum Oesterreich ob und unter der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Triest, mit seinem Gebiete, Istrien mit Görz und Gradisca, Böhmen, Mähren und Schlesien, Galizien, Krakau und die Bukowina, dann Tirol und Vorarlberg, womit für diese Kronländer ein Vergleichsverfahren bei Zahlungseinstellungen von protokollirten Handels- und Gewerbsleuten und Fabrikanten zugelassen und geregelt wird]--> | | <!--*90: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000225 Verordnung der Minister der Justiz und des Handels, wirk-sam für das Erzherzogthum Oesterreich ob und unter der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Triest, mit seinem Gebiete, Istrien mit Görz und Gradisca, Böhmen, Mähren und Schlesien, Galizien, Krakau und die Bukowina, dann Tirol und Vorarlberg, womit für diese Kronländer ein Vergleichsverfahren bei Zahlungseinstellungen von protokollirten Handels- und Gewerbsleuten und Fabrikanten zugelassen und geregelt wird]--> |
| − | <!--*91: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000231 Kaiserliche Verordnung, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, über den Einstuß, welchen die Ablegung der theoretischen Staatsprüfungen auf den Eintritt in die Conceptspraxis zu nehmen hat]--> | + | <!--*91: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000231 Kaiserliche Verordnung, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, über den Einfluß, welchen die Ablegung der theoretischen Staatsprüfungen auf den Eintritt in die Conceptspraxis zu nehmen hat]--> |
| | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000233 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Westgalizien und Krakau, in Betreff der Ueberstellung der Berghauptmannschaft von Wieliczka nach Krakau]--> | | <!--*92: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000233 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Westgalizien und Krakau, in Betreff der Ueberstellung der Berghauptmannschaft von Wieliczka nach Krakau]--> |
| | <!--*93: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000233 Verordnung des Handelsministeriums, giltig für alle Kronländer, betreffend die Haftung für Fahrpostsendungen nach Toscana]--> | | <!--*93: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000233 Verordnung des Handelsministeriums, giltig für alle Kronländer, betreffend die Haftung für Fahrpostsendungen nach Toscana]--> |
| − | <!--*94: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000233 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme Dalmatiens, wegen Rückvergütung der Verzehrungsstener und des außerordentlichen Zuschlages zu derselben bei der Ausfuhr von Bier und gebrannten geistigen Flüssigkeiten]--> | + | <!--*94: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000233 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme Dalmatiens, wegen Rückvergütung der Verzehrungssteuer und des außerordentlichen Zuschlages zu derselben bei der Ausfuhr von Bier und gebrannten geistigen Flüssigkeiten]--> |
| | <!--*95: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000235 Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, über die Zulässigkeit der Schürfungen in Thiergärten]--> | | <!--*95: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000235 Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, über die Zulässigkeit der Schürfungen in Thiergärten]--> |
| − | <!--*96: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000235 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Ungarn, über die Errichtung der Berghauptmannschast in Pesth-Ofen]--> | + | <!--*96: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000235 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Ungarn, über die Errichtung der Berghauptmannschaft in Pesth-Ofen]--> |
| | <!--*97: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000236 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Kroatien, Slawonien und die kroatisch-slawonische Militärgränze, über die Erhebung des k. k. Bergcommissariates in Agram zur selbständigen Berghauptmannschaft]--> | | <!--*97: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000236 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für Kroatien, Slawonien und die kroatisch-slawonische Militärgränze, über die Erhebung des k. k. Bergcommissariates in Agram zur selbständigen Berghauptmannschaft]--> |
| | <!--*98: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000236 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, über die Vollziehung der kaiserlichen Verordnung vom 13. Mai 1859, Nr. 88 des Reichs-Gesetz-Blattes, bezüglich des Zuschlages zur Stämpelgebühr]--> | | <!--*98: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000236 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, über die Vollziehung der kaiserlichen Verordnung vom 13. Mai 1859, Nr. 88 des Reichs-Gesetz-Blattes, bezüglich des Zuschlages zur Stämpelgebühr]--> |
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| | <!--*100: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000240 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Aufhebung des Hauptzollamtes II. Classe in Pettau]--> | | <!--*100: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000240 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Aufhebung des Hauptzollamtes II. Classe in Pettau]--> |
| | <!--*101: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000240 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für Siebenbürgen, die serbische Wojwodschaft, das Temeser Banat, Slawonien und die Militärgränze, über die Mauthbefreiung der berittenen oder fahrenden Telegraphenleitungs-Aufseher]--> | | <!--*101: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000240 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für Siebenbürgen, die serbische Wojwodschaft, das Temeser Banat, Slawonien und die Militärgränze, über die Mauthbefreiung der berittenen oder fahrenden Telegraphenleitungs-Aufseher]--> |
| − | <!--*102: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000240 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Erhebung des Hauptzollamtes II. Classe im Oderberger Eisenbahnhofe zum Hauptzollamte I. Elasse]--> | + | <!--*102: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000240 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Erhebung des Hauptzollamtes II. Classe im Oderberger Eisenbahnhofe zum Hauptzollamte I. Classe]--> |
| | <!--*103: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000240 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Aufhebung der Nebenzollämter II. Classe in der Lombardie San Serasino und Bellaguarda]--> | | <!--*103: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000240 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Aufhebung der Nebenzollämter II. Classe in der Lombardie San Serasino und Bellaguarda]--> |
| | <!--*105: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000243 Kaiserliche Verordnung, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, wodurch bestimmt wird, in wieferne die, für Sträflinge aus dem Civilstande während der Strafdauer auflaufenden Verpflegskosten, aus ihrem eigenen Vermögen zu ersetzen und hereinzubringen sind]--> | | <!--*105: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000243 Kaiserliche Verordnung, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, wodurch bestimmt wird, in wieferne die, für Sträflinge aus dem Civilstande während der Strafdauer auflaufenden Verpflegskosten, aus ihrem eigenen Vermögen zu ersetzen und hereinzubringen sind]--> |
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| | <!--*111: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000251 Verordnung des Justizministeriums, über den Zeitpunct des Beginnes der Wirksamkeit der Notariatsordnung im Krakauer und Lemberger Oberlandesgerichts-Sprengel]--> | | <!--*111: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000251 Verordnung des Justizministeriums, über den Zeitpunct des Beginnes der Wirksamkeit der Notariatsordnung im Krakauer und Lemberger Oberlandesgerichts-Sprengel]--> |
| | <!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000261 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, in denen das Mauthsystem eingeführt ist, über die bedingte Mauthbefreiung der Diener, Kutscher oder Reitknechte der Generale]--> | | <!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000261 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, in denen das Mauthsystem eingeführt ist, über die bedingte Mauthbefreiung der Diener, Kutscher oder Reitknechte der Generale]--> |
| − | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000263 Verordnung des Justizministerinms, über den Beginn der Wirksamkeit der Notariatsordnung in Kroatien und Slawonien]--> | + | <!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000263 Verordnung des Justizministeriums, über den Beginn der Wirksamkeit der Notariatsordnung in Kroatien und Slawonien]--> |
| − | <!--*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000263 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit der Bestimmung des Courses der „Krone" und der „Halben Krone,, bei den Staatscassen]--> | + | <!--*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000263 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit der Bestimmung des Courses der „Krone“ und der „Halben Krone,, bei den Staatscassen]--> |
| | <!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000264 Erlaß des Finanzministeriums, über die Beschränkung des Ausfuhrverbotes von Eisen nach Serbien, Bosnien und den Donaufürstenthümern auf Roheisen in Blöcken und Masseln]--> | | <!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000264 Erlaß des Finanzministeriums, über die Beschränkung des Ausfuhrverbotes von Eisen nach Serbien, Bosnien und den Donaufürstenthümern auf Roheisen in Blöcken und Masseln]--> |
| | <!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000265 Kaiserliche Verordnung, giltig für Ungarn, Kroatien und Slawonien und für die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, über die Austragung von privatrechtlichen Forderungen gegen die vormaligen Domisticalcassen der Comitate in den genannten Kronländern]--> | | <!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000265 Kaiserliche Verordnung, giltig für Ungarn, Kroatien und Slawonien und für die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, über die Austragung von privatrechtlichen Forderungen gegen die vormaligen Domisticalcassen der Comitate in den genannten Kronländern]--> |
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| | <!--*126: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000346 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für das ganze Reich, betreffend die Bestrafung der Nachmachung und Verfälschung der Brief- und Stämpelmarken]--> | | <!--*126: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000346 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für das ganze Reich, betreffend die Bestrafung der Nachmachung und Verfälschung der Brief- und Stämpelmarken]--> |
| | <!--*127: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000347 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, hinsichtlich der Stämpelfreiheit der Eingaben, Schriften, Urkunden und Verhandlungen bei den Urbarialgerichten in den Fällen, in welchen die Ausscheidung der Hutweiden und Regelung der Waldungen durch einen, von Amtswegen zu bestellenden Vertreter eingeleitet wird]--> | | <!--*127: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000347 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, hinsichtlich der Stämpelfreiheit der Eingaben, Schriften, Urkunden und Verhandlungen bei den Urbarialgerichten in den Fällen, in welchen die Ausscheidung der Hutweiden und Regelung der Waldungen durch einen, von Amtswegen zu bestellenden Vertreter eingeleitet wird]--> |
| − | <!--*130: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000381 Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen und der obersten Rechnungscontrollsbehörde, womit die Instruction für das Wiener Civilgerichts - Depositenamt eingeführt wird]--> | + | <!--*130: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000381 Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen und der obersten Rechnungscontrollsbehörde, womit die Instruction für das Wiener Civilgerichts-Depositenamt eingeführt wird]--> |
| | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000355 Manifest Seiner Majestät des Kaisers, womit den Völkern Oesterreichs das Zustandekommen von Friedens-Präliminarien mit dem Kaiser der Franzosen verkündet wird]--> | | <!--*133: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000355 Manifest Seiner Majestät des Kaisers, womit den Völkern Oesterreichs das Zustandekommen von Friedens-Präliminarien mit dem Kaiser der Franzosen verkündet wird]--> |
| | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000373 Verordnung der Ministerien der Justiz, der Finanzen und des Armee-Ober-Commando, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, betreffend das Gebührenausmaß für die Finanzwach-Mannschaft vom Respicienten abwärts, aus Anlaß der Vorladung als Zeugen in Straffällen vor die Civil- und Militär-Strafgerichte]--> | | <!--*135: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000373 Verordnung der Ministerien der Justiz, der Finanzen und des Armee-Ober-Commando, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, betreffend das Gebührenausmaß für die Finanzwach-Mannschaft vom Respicienten abwärts, aus Anlaß der Vorladung als Zeugen in Straffällen vor die Civil- und Militär-Strafgerichte]--> |
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| | <!--*147: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000401 Verordnung des Ministeriums der Justiz, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, wodurch die, in der Grundbuchsordnung vom 15. December 1855, Nr. 222 des Reichs-Gesetz-Blattes, enthaltenen Bestimmungen über die grundbücherlichen Anmerkungen der Rangordnung ergänzt werden]--> | | <!--*147: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000401 Verordnung des Ministeriums der Justiz, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, wodurch die, in der Grundbuchsordnung vom 15. December 1855, Nr. 222 des Reichs-Gesetz-Blattes, enthaltenen Bestimmungen über die grundbücherlichen Anmerkungen der Rangordnung ergänzt werden]--> |
| | <!--*148: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000402 Erlaß des Finanzministeriums, über Zollverfügungen aus Anlaß der gegen die Lombardie errichteten Zoll-Linie]--> | | <!--*148: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000402 Erlaß des Finanzministeriums, über Zollverfügungen aus Anlaß der gegen die Lombardie errichteten Zoll-Linie]--> |
| − | <!--*149: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000403 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für Siebenbürgen, über die Zollbehandlung von Brennholz und gemeinem Werkholze im Landtransporte bezüglich der Gränzstrecke bei Rothenthurm und Tomös]--> | + | <!--*149: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000403 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für Siebenbürgen, über die Zollbehandlung von Brennholz und gemeinem Werkholze im Landtransporte bezüglich der Gränzstrecke bei Rothenthurm und Tomós]--> |
| − | <!--*150: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000403 Verordnung des Ministers für Cultus und Unterricht, womit eine Aenderung der, in dem Allerhöchsten Handschreiben vom 9. December 4884 (Reichs - Gesetz - Blatt Nr. 315 enthaltenen Bestimmung bezüglich des Maßes, in welchem die deutsche Sprache in allen Gymnasien, mit Ausnahme der lombardisch-venetianischen, als Unterrichtssprache zu gelten hat, kundgemacht wird]--> | + | <!--*150: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000403 Verordnung des Ministers für Cultus und Unterricht, womit eine Aenderung der, in dem Allerhöchsten Handschreiben vom 9. December 4884 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 315 enthaltenen Bestimmung bezüglich des Maßes, in welchem die deutsche Sprache in allen Gymnasien, mit Ausnahme der lombardisch-venetianischen, als Unterrichtssprache zu gelten hat, kundgemacht wird]--> |
| | <!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000404 Verordnung des Justizministeriums, giltig für Siebenbürgen, womit, in Folge Allerhöchster Ermächtigung vom 22. Juli 1859, der §. 12 des kaiserlichen Patentes vom 29. Mai 1853 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 100), in Betreff des aufrecht erhaltenen Rechtes der Gütergemeinschaft für die Ehegatten sächsischer Nation in Siebenbürgen, erläutert wird]--> | | <!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000404 Verordnung des Justizministeriums, giltig für Siebenbürgen, womit, in Folge Allerhöchster Ermächtigung vom 22. Juli 1859, der §. 12 des kaiserlichen Patentes vom 29. Mai 1853 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 100), in Betreff des aufrecht erhaltenen Rechtes der Gütergemeinschaft für die Ehegatten sächsischer Nation in Siebenbürgen, erläutert wird]--> |
| | <!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000404 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, über die Zoll-Linie gegen die Lombardie von Lazise nach Peschiera]--> | | <!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000404 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, über die Zoll-Linie gegen die Lombardie von Lazise nach Peschiera]--> |
| | <!--*153: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000405 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, womit der Zeitpunct der Hinausgabe neuer, auf österreichische Währung lautender Banknoten zu 5 Gulden kundgemacht wird]--> | | <!--*153: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000405 Erlaß des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer, womit der Zeitpunct der Hinausgabe neuer, auf österreichische Währung lautender Banknoten zu 5 Gulden kundgemacht wird]--> |
| − | <!--*154: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000409 Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, in Betreff des Verfahrens bei Ausfolgung von, bei den Steuerämtern (Gerichs-Depositenämtern) für großjährig gewordene Pflegebefohlene erliegenden Privat-Schuldscheinen]--> | + | <!--*154: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000409 Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, in Betreff des Verfahrens bei Ausfolgung von, bei den Steuerämtern (Gerichts-Depositenämtern) für großjährig gewordene Pflegebefohlene erliegenden Privat-Schuldscheinen]--> |
| | <!--*155: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000410 Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, dann des Armee-Ober-Commando und der obersten Polizei-Behörde, betreffend die in den Königreichen Ungarn, Kroatien und Slawonien, in der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser-Banate, dann in dem Großfürstenthume Siebenbürgen, in der Zeit vor der Einführung der k. k. Gerichte bis zum Beginne der Wirksamkeit der kaiserlichen Verordnung vom 2. Juni 1859 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 105) aufgelaufenen, und zu dieser Zeit noch nicht eingebrachten Sträflingsverpflegskosten]--> | | <!--*155: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000410 Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, dann des Armee-Ober-Commando und der obersten Polizei-Behörde, betreffend die in den Königreichen Ungarn, Kroatien und Slawonien, in der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser-Banate, dann in dem Großfürstenthume Siebenbürgen, in der Zeit vor der Einführung der k. k. Gerichte bis zum Beginne der Wirksamkeit der kaiserlichen Verordnung vom 2. Juni 1859 (Reichs-Gesetz-Blatt Nr. 105) aufgelaufenen, und zu dieser Zeit noch nicht eingebrachten Sträflingsverpflegskosten]--> |
| − | <!--*156: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000410 Verordnung des Ministers für Handel, Gewerbe und öffent-Bauten, giltig für alle Kronländer, in Betreff der Einführung von Expreßbriefen im internen Verkehre]--> | + | <!--*156: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000410 Verordnung des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten, giltig für alle Kronländer, in Betreff der Einführung von Expreßbriefen im internen Verkehre]--> |
| | <!--*157: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000411 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für alle Klonländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Ausdehnung der Vorschriften der §§. 117, 158 und 321 der Strafproceß-Ordnung auf die Forstbeamten und Diener und auf das Forstschutzpersonale]--> | | <!--*157: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000411 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für alle Klonländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Ausdehnung der Vorschriften der §§. 117, 158 und 321 der Strafproceß-Ordnung auf die Forstbeamten und Diener und auf das Forstschutzpersonale]--> |
| | <!--*158: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000412 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für alle Klonländer des allgemeinen Zollgebietes, über den Tara-Abzug für die im Handel unter dem Namen »Fardi« vorkommende Emballage]--> | | <!--*158: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000412 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für alle Klonländer des allgemeinen Zollgebietes, über den Tara-Abzug für die im Handel unter dem Namen »Fardi« vorkommende Emballage]--> |
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| | <!--*166: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000423 Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, wirksam für die Stadt Krakau und ihr ehemaliges Gebiet, betreffend die Regelung des Bergbuches über die im ehemaligen Gebiete der Stadt Krakau gelegenen Bergwerke]--> | | <!--*166: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000423 Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, wirksam für die Stadt Krakau und ihr ehemaliges Gebiet, betreffend die Regelung des Bergbuches über die im ehemaligen Gebiete der Stadt Krakau gelegenen Bergwerke]--> |
| | <!--*167: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000423 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer der Monarchie, über die Auflassung der Finanzbezirks-Direction Wels, und die Zuweisung ihrer Amtsgeschäfte an die Finanzbezirks-Directionen zu Linz und Ried]--> | | <!--*167: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000423 Verordnung des Finanzministeriums, wirksam für alle Kronländer der Monarchie, über die Auflassung der Finanzbezirks-Direction Wels, und die Zuweisung ihrer Amtsgeschäfte an die Finanzbezirks-Directionen zu Linz und Ried]--> |
| − | <!--*168: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000423 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend die Ermächtigung der Hauptzollämter Peschiera, Verona, Vicenza, Padua, Treviso und des Hauptzollamtes S. Lucia in Venedig zur Anwendung des Ansageschein - Verfahrens auf Eisenbahnsendungen]--> | + | <!--*168: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000423 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend die Ermächtigung der Hauptzollämter Peschiera, Verona, Vicenza, Padua, Treviso und des Hauptzollamtes S. Lucia in Venedig zur Anwendung des Ansageschein-Verfahrens auf Eisenbahnsendungen]--> |
| | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000424 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, womit für die, in den Monaten October, November und December 1859 zur Zahlung gelangenden Zinsen des Nationalanlehens das Aufgeld festgesetzt wird]--> | | <!--*169: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000424 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, womit für die, in den Monaten October, November und December 1859 zur Zahlung gelangenden Zinsen des Nationalanlehens das Aufgeld festgesetzt wird]--> |
| | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000425 Erlaß der obersten Rechnungs-Controlsbehörde, womit die Einsetzung einer Prüfungscommission für die Verrechnungskunde in Kaschau kundgemacht wird]--> | | <!--*170: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000425 Erlaß der obersten Rechnungs-Controlsbehörde, womit die Einsetzung einer Prüfungscommission für die Verrechnungskunde in Kaschau kundgemacht wird]--> |
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| | <!--*184: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000438 Erlaß der Ministerien des Innern und der Finanzen und des Armee-Ober-Commando, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge vom 1. November 1859 bis 31. October 1860]--> | | <!--*184: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000438 Erlaß der Ministerien des Innern und der Finanzen und des Armee-Ober-Commando, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge vom 1. November 1859 bis 31. October 1860]--> |
| | <!--*185: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000439 Verordnung des Ministeriums des Innern, betreffend die Kundmachung der Einberufungsdecrete und Vorladungsedicte in Auswanderungsfällen]--> | | <!--*185: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000439 Verordnung des Ministeriums des Innern, betreffend die Kundmachung der Einberufungsdecrete und Vorladungsedicte in Auswanderungsfällen]--> |
| − | <!--*186: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000441 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, betreffend eine Aenderung der Bestimmungen über die Folgen wiederholter Repxobation bei einer theoretischen Staatsprüfung]--> | + | <!--*186: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000441 Erlaß des Ministeriums für Cultus und Unterricht, wirksam für den ganzen Umfang der Monarchie, betreffend eine Aenderung der Bestimmungen über die Folgen wiederholter Reprobation bei einer theoretischen Staatsprüfung]--> |
| | <!--*187: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000442 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer des gemeinschaftlichen Zollverbandes, betreffend die Anlegung eines verbesserten zollämtlichen Waarenverschlusses]--> | | <!--*187: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000442 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer des gemeinschaftlichen Zollverbandes, betreffend die Anlegung eines verbesserten zollämtlichen Waarenverschlusses]--> |
| | <!--*188: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000443 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Aenderung der Kategorie des Rebenzollamtes Balzers]--> | | <!--*188: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000443 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Aenderung der Kategorie des Rebenzollamtes Balzers]--> |
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| | <!--*202: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000460 Erlaß der Ministerien der Justiz und der Finanzen, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Stämpelpflichtigkeit der Forderungsanmeldungen bei den, im Vergleichsverfahren wegen Zahlungseinstellungen, als Gerichtscommissäre bestellten k. k. Notaren]--> | | <!--*202: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000460 Erlaß der Ministerien der Justiz und der Finanzen, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Stämpelpflichtigkeit der Forderungsanmeldungen bei den, im Vergleichsverfahren wegen Zahlungseinstellungen, als Gerichtscommissäre bestellten k. k. Notaren]--> |
| | <!--*203: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000460 Erlaß des Finanzministeriums, über die Rückvergütung der Verzehrungssteuer für die, über die Gränzen des venetianischen Königreiches ins Ausland ausgeführten gebrannten geistigen Flüssigkeiten]--> | | <!--*203: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000460 Erlaß des Finanzministeriums, über die Rückvergütung der Verzehrungssteuer für die, über die Gränzen des venetianischen Königreiches ins Ausland ausgeführten gebrannten geistigen Flüssigkeiten]--> |
| − | <!--*204: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000461 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme des Venetitanischen, wegen Erstreckung des Einziehungstermines für sämmtliche Kategorien der auf Conventionsmünze lautenden Noten der österreichischen Nationalbank]--> | + | <!--*204: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000461 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme des Venetianischen, wegen Erstreckung des Einziehungstermines für sämmtliche Kategorien der auf Conventionsmünze lautenden Noten der österreichischen Nationalbank]--> |
| | <!--*205: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000462 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme des venetianischen Verwaltungsgebietes, des Königreiches Dalmatien und der Militärglänze, betreffend die von den Privatschuldnern der gemeinschaftlichen Waisencassen zu tragende Einkommensteuer und zu berichtigenden Verzugszinsen]--> | | <!--*205: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000462 Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme des venetianischen Verwaltungsgebietes, des Königreiches Dalmatien und der Militärglänze, betreffend die von den Privatschuldnern der gemeinschaftlichen Waisencassen zu tragende Einkommensteuer und zu berichtigenden Verzugszinsen]--> |
| | <!--*206: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000463 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Erweiterung des Verzollungsbefugnisses des Hauptzollamtes Teplitz in Böhmen]--> | | <!--*206: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000463 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Erweiterung des Verzollungsbefugnisses des Hauptzollamtes Teplitz in Böhmen]--> |
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| | <!--*213: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000467 Tractat zwischen Oesterreich und Frankreich, (Unterzeichnet zu Zürich den 10. November und in den Ratificirungen daselbst ausgewechselt den 24. November 1859)]--> | | <!--*213: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000467 Tractat zwischen Oesterreich und Frankreich, (Unterzeichnet zu Zürich den 10. November und in den Ratificirungen daselbst ausgewechselt den 24. November 1859)]--> |
| | <!--*214: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000476 Tractat zwischen Oesterreich, Frankreich und Sardinien. (Unterzeichnet zu Zürich den 40. November und in den Ratificirungen daselbst ausgewechselt den 21. November 1859)]--> | | <!--*214: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000476 Tractat zwischen Oesterreich, Frankreich und Sardinien. (Unterzeichnet zu Zürich den 40. November und in den Ratificirungen daselbst ausgewechselt den 21. November 1859)]--> |
| − | <!--*215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000485 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, über das Verfahren der Urbarialgerichte bei der proportionellen Vertheilung und der Commafsirung adeliger Compossessorate]--> | + | <!--*215: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000485 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat, über das Verfahren der Urbarialgerichte bei der proportionellen Vertheilung und der Commassirung adeliger Compossessorate]--> |
| | <!--*217: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000488 Kaiserliche Verordnung, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit der §. 124 des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches aufgehoben wird]--> | | <!--*217: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000488 Kaiserliche Verordnung, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, womit der §. 124 des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches aufgehoben wird]--> |
| | <!--*218: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000488 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, womit die österreichischen Gläubiger des bestandenen lombardisch-venetianischen Monte zur Anmeldung ihrer Forderungen und Vorlage der bezüglichen Papiere aufgefordert werden]--> | | <!--*218: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000488 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, womit die österreichischen Gläubiger des bestandenen lombardisch-venetianischen Monte zur Anmeldung ihrer Forderungen und Vorlage der bezüglichen Papiere aufgefordert werden]--> |
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| | <!--*231: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000506 Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Allerhöchst angeordneten Modalitäten für künftige Aenderungen des allgemeinen Zolltarifes]--> | | <!--*231: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000506 Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Allerhöchst angeordneten Modalitäten für künftige Aenderungen des allgemeinen Zolltarifes]--> |
| | <!--*232: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000507 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wodurch die in dem kaiserlichen Patente vom 17. Mai 1857, Nr. 98 des Reichs-Gesetz-Blattes, und der kaiserlichen Verordnung vom 24. Februar 1856, Nr. 28 des Reichs-Gesetz-Blattes, festgesetzten Fristen für das Anlangen um die Commassation der Grundstücke und die urbarialmäßige Regulirung des Hotters, dann für die Anfechtung von Occupationen und die Rücklösung der Rottgründe, sowie für die Regulirung und Rücklösung der Berg- und Zinsgründe in den Königreichen Kroatien und Slawonien, mit Ausnahme des politischen Bezirkes Csakathurn, dann in den zum Verwaltungsgebiete der serbischen Wojwodschaft und des Temeser Banates gehörigen Bezirken Illok und Ruma erweitert werden]--> | | <!--*232: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000507 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wodurch die in dem kaiserlichen Patente vom 17. Mai 1857, Nr. 98 des Reichs-Gesetz-Blattes, und der kaiserlichen Verordnung vom 24. Februar 1856, Nr. 28 des Reichs-Gesetz-Blattes, festgesetzten Fristen für das Anlangen um die Commassation der Grundstücke und die urbarialmäßige Regulirung des Hotters, dann für die Anfechtung von Occupationen und die Rücklösung der Rottgründe, sowie für die Regulirung und Rücklösung der Berg- und Zinsgründe in den Königreichen Kroatien und Slawonien, mit Ausnahme des politischen Bezirkes Csakathurn, dann in den zum Verwaltungsgebiete der serbischen Wojwodschaft und des Temeser Banates gehörigen Bezirken Illok und Ruma erweitert werden]--> |
| − | <!--*233: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000507 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für das venetianische Verwaltungsgebiet, wodurch die Verordnung vom 20. September 1859, Nr. 175 des Reichs - Gesetz - Blattes, über die Competenz der Behörden zur Untersuchung und Bestrafung der Uebertretungen der bestehenden Waffengesetze erläutert wird]--> | + | <!--*233: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000507 Erlaß des Justizministeriums, wirksam für das venetianische Verwaltungsgebiet, wodurch die Verordnung vom 20. September 1859, Nr. 175 des Reichs-Gesetz-Blattes, über die Competenz der Behörden zur Untersuchung und Bestrafung der Uebertretungen der bestehenden Waffengesetze erläutert wird]--> |
| | <!--*234: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000507 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, über die Herabsetzung der Zollstelle zu Aloisburg aus der Kategorie der I. Classe in jene eines Nebenzollamtes II. Classe]--> | | <!--*234: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000507 Kundmachung des Finanzministeriums, giltig für die Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, über die Herabsetzung der Zollstelle zu Aloisburg aus der Kategorie der I. Classe in jene eines Nebenzollamtes II. Classe]--> |
| − | <!--*235: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000509 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Vervollständigung der Zolllinie gegen die Lombardie und die Wiederherstellung derselben jenseits des Poflüßes]--> | + | <!--*235: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000509 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Vervollständigung der Zolllinie gegen die Lombardie und die Wiederherstellung derselben jenseits des Poflußes]--> |
| | <!--*236: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000510 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer wo öffentliche Bücker bestehen, bezüglich der Eintragung der Gebühren von Vermögensübertragungen in die öffentlichen Bücher]--> | | <!--*236: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000510 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer wo öffentliche Bücker bestehen, bezüglich der Eintragung der Gebühren von Vermögensübertragungen in die öffentlichen Bücher]--> |
| | <!--*237: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000510 Erlaß des Ministers des Innern, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, betreffend die Auflassung der vier Kreisbehörden im Erzherzogthume Oesterreich ob der Enns]--> | | <!--*237: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000510 Erlaß des Ministers des Innern, giltig für den ganzen Umfang des Reiches, betreffend die Auflassung der vier Kreisbehörden im Erzherzogthume Oesterreich ob der Enns]--> |
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| | <!--*428: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000347 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für die Kronländer Oesterreich ob und unter der Enns, Salzburg, Tirol, Steiermark, Krain, Kärnthen, Triest und Küstenland, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien, Krakau und die Bukowina, betreffend die Competenz der politischen Behörden zur Erhebung und Entscheidung der Wildschaden-Ersatzansprüche]--> | | <!--*428: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000347 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, wirksam für die Kronländer Oesterreich ob und unter der Enns, Salzburg, Tirol, Steiermark, Krain, Kärnthen, Triest und Küstenland, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien, Krakau und die Bukowina, betreffend die Competenz der politischen Behörden zur Erhebung und Entscheidung der Wildschaden-Ersatzansprüche]--> |
| | <!--*429: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000347 Verordnung der Minister der Justiz und des Handels, wirksam für den Umfang des ganzen Reiches, mit Ausnahme der Militärglänze, wodurch die Mittheilung der Einleitungen des Vergleichsverfahrens an die k. k. Hof- und Staatsdruckerei angeordnet wird]--> | | <!--*429: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000347 Verordnung der Minister der Justiz und des Handels, wirksam für den Umfang des ganzen Reiches, mit Ausnahme der Militärglänze, wodurch die Mittheilung der Einleitungen des Vergleichsverfahrens an die k. k. Hof- und Staatsdruckerei angeordnet wird]--> |
| − | <!--*430: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000349 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme derjenigen, in welchen die ungarischsiebenbürgische Prozeß-Ordnung gilt, und der Militärgränze, über die beschleunigte Einbringung der, durch öffentliche oder legalisirte Urkunden bewiesenen, dann der landtäflich, stadt- oder grundbüchlich einverleibten Forderungen, und über die Execution zur Eichelstellung während eines, in der Hauptsache anhängigen Processes]--> | + | <!--*430: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000349 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme derjenigen, in welchen die ungarisch-siebenbürgische Prozeß-Ordnung gilt, und der Militärgränze, über die beschleunigte Einbringung der, durch öffentliche oder legalisirte Urkunden bewiesenen, dann der landtäflich, stadt- oder grundbüchlich einverleibten Forderungen, und über die Execution zur Eichelstellung während eines, in der Hauptsache anhängigen Processes]--> |
| | <!--*432: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000352 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, über das Verfahren bei Durchführung des, in den Artikeln 25 und 29 der Wechselordnung gegründeten Rechtes auf Sicherstellung]--> | | <!--*432: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000352 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für den ganzen Umfang des Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, über das Verfahren bei Durchführung des, in den Artikeln 25 und 29 der Wechselordnung gegründeten Rechtes auf Sicherstellung]--> |
| | <!--*434: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000359 Vertrag über die telegraphische Correspondenz zwischen dem deutsch-österreichischen Telegraphen-Vereine und der Schweiz. (Abgeschlossen zu Friedrichshafen am 26. October 1858, in den Ratifications-Urkunden ausgewechselt zu Stuttgart am 23. Mai 4859)]--> | | <!--*434: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000359 Vertrag über die telegraphische Correspondenz zwischen dem deutsch-österreichischen Telegraphen-Vereine und der Schweiz. (Abgeschlossen zu Friedrichshafen am 26. October 1858, in den Ratifications-Urkunden ausgewechselt zu Stuttgart am 23. Mai 4859)]--> |
| | <!--*434: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000352 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, in welchen die ungarisch-siebenbürgische Civilproceß-Ordnung gilt, über die beschleunigte Einbringung der, durch öffentliche oder legalisirte Urkunden bewiesenen, dann der, in ein nach der Verordnung vom 15. December 1855, Nr. 222 des Reichs-Gesetz-Blattes, geführtes Grundbuchsprotokoll einverleibten Forderungen und über die Execution zur Sicherstellung während eines, in der Hauptsache anhängigen Processes]--> | | <!--*434: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000352 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für alle Kronländer, in welchen die ungarisch-siebenbürgische Civilproceß-Ordnung gilt, über die beschleunigte Einbringung der, durch öffentliche oder legalisirte Urkunden bewiesenen, dann der, in ein nach der Verordnung vom 15. December 1855, Nr. 222 des Reichs-Gesetz-Blattes, geführtes Grundbuchsprotokoll einverleibten Forderungen und über die Execution zur Sicherstellung während eines, in der Hauptsache anhängigen Processes]--> |
| | <!--*437: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000375 Verordnung des Justizministeriums, über den Beginn der Wirksamkeit der Notariatsordnung im Großfürstenthume Siebenbürgen]--> | | <!--*437: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000375 Verordnung des Justizministeriums, über den Beginn der Wirksamkeit der Notariatsordnung im Großfürstenthume Siebenbürgen]--> |
| − | <!--*438: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000375 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Auflösung der Nebenzollämter Villanova, Marchesana, Guarda-Veneta, Stienta und Caselle im Venekianischen am Po]--> | + | <!--*438: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000375 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Auflösung der Nebenzollämter Villanova, Marchesana, Guarda-Veneta, Stienta und Caselle im Venetianischen am Po]--> |
| | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000251 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Erhebung der Nebenzollämter I. Classe zu Capodistria und Lussinpiccolo zu Hauptzollämtern II. Classe]--> | | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000251 Kundmachung des Finanzministeriums, über die Erhebung der Nebenzollämter I. Classe zu Capodistria und Lussinpiccolo zu Hauptzollämtern II. Classe]--> |
| | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000376 Erlaß der Ministerien des Aeußern, des Innern, der Justiz, des Handels und der Finanzen, dann des Armee-Ober-Commando, giltig für alle Kronländer, die Aufhebung der aus Anlaß des Krieges verfügten Schiffahrts- und Verkehrs-Beschränkungen betreffend]--> | | <!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000376 Erlaß der Ministerien des Aeußern, des Innern, der Justiz, des Handels und der Finanzen, dann des Armee-Ober-Commando, giltig für alle Kronländer, die Aufhebung der aus Anlaß des Krieges verfügten Schiffahrts- und Verkehrs-Beschränkungen betreffend]--> |
| − | <!--*442: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000252 Erlaß des Finanzministeriums, wegen Hinausgabe von StaatsSchuldverschreibungen für fällige Interessen der freiwilligen Anleihe vom Jahre 4854]--> | + | <!--*442: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000252 Erlaß des Finanzministeriums, wegen Hinausgabe von Staats-Schuldverschreibungen für fällige Interessen der freiwilligen Anleihe vom Jahre 4854]--> |
| | <!--*443: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000253 Erlaß des Ministers für Cultus und Unterricht, wodurch, in Folge Allerhöchster Entschließung vom 29. Mai 4859, eine neue Studien- und Prüfungs-Ordnung für das Magisterium und den Doctorgrad der Pharmacie an allen pharmaceutischen Lehranstalten des Kaiserstaates eingeführt wird]--> | | <!--*443: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000253 Erlaß des Ministers für Cultus und Unterricht, wodurch, in Folge Allerhöchster Entschließung vom 29. Mai 4859, eine neue Studien- und Prüfungs-Ordnung für das Magisterium und den Doctorgrad der Pharmacie an allen pharmaceutischen Lehranstalten des Kaiserstaates eingeführt wird]--> |
| | <!--*443: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000378 Erlaß der Minister der Justiz und des Handels, wirksam für den Umfang des ganzen Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Einrichtung und Behandlung von Klagen wider den Schuldner während der Dauer eines Vergleichsverfahrens]--> | | <!--*443: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000378 Erlaß der Minister der Justiz und des Handels, wirksam für den Umfang des ganzen Reiches, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Einrichtung und Behandlung von Klagen wider den Schuldner während der Dauer eines Vergleichsverfahrens]--> |
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| | *26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590008&seite=00000075 Kundmachung der k. k. Steuerdirektion Salzburg, betreffend die Annahme der Konventionsmünze-Banknoten im Wege der Zahlung bei allen öffentlichen Kassen und Aemtern bis Ende April 1860] | | *26: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590008&seite=00000075 Kundmachung der k. k. Steuerdirektion Salzburg, betreffend die Annahme der Konventionsmünze-Banknoten im Wege der Zahlung bei allen öffentlichen Kassen und Aemtern bis Ende April 1860] |
| | *27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590008&seite=00000077 Kundmachung des Landes-Präsidiums ist Betreff der Vereinigung der k. k. Grundentlastungs-Fondsdirektion und der k. k. Grundlasten-Ablösungs- und Regulirungs-Landeskommission mit der k. k. Landesregierung] | | *27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590008&seite=00000077 Kundmachung des Landes-Präsidiums ist Betreff der Vereinigung der k. k. Grundentlastungs-Fondsdirektion und der k. k. Grundlasten-Ablösungs- und Regulirungs-Landeskommission mit der k. k. Landesregierung] |
| − | *28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590008&seite=00000072 Erlaß der Landesregierung, womit die Ergänzung der Handelsund Gewerbekammer des Herzogthumes Salzburg für die Jahre 1860 und 1861 angeordnet wird] | + | *28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590008&seite=00000072 Erlaß der Landesregierung, womit die Ergänzung der Handels- und Gewerbekammer des Herzogthumes Salzburg für die Jahre 1860 und 1861 angeordnet wird] |
| | *28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590008&seite=00000078 Erlaß der Landesregierung; Ausschreibung der Umlage für den Landesfond und des Zuschlages für den Grundentlastungsfond im Verwaltungsjahre 1860] | | *28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590008&seite=00000078 Erlaß der Landesregierung; Ausschreibung der Umlage für den Landesfond und des Zuschlages für den Grundentlastungsfond im Verwaltungsjahre 1860] |
| | ===1860=== | | ===1860=== |
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| | *27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18600004&seite=00000039 Kundmachung der k. k. Statthalterei, über den Landes-Voranschlag im Erzherzogthume Oesterreich ob der Enns für das Verwaltungsjahr 1861] | | *27: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18600004&seite=00000039 Kundmachung der k. k. Statthalterei, über den Landes-Voranschlag im Erzherzogthume Oesterreich ob der Enns für das Verwaltungsjahr 1861] |
| | ===1861=== | | ===1861=== |
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| | ====Verordnungen der Landesbehörden für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg (Jänner bis Juli)==== | | ====Verordnungen der Landesbehörden für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg (Jänner bis Juli)==== |
| | *1: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610004&seite=00000001 Kundmachung der k. k. Statthalterei über den Landes-Voranschlag im Herzogthume Salzburg für das Verwaltungsjahr 1861] | | *1: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610004&seite=00000001 Kundmachung der k. k. Statthalterei über den Landes-Voranschlag im Herzogthume Salzburg für das Verwaltungsjahr 1861] |
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| | *17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610004&seite=00000038 Erlaß des k. k. Statthalters in Oesterreich ob der Enns, womit der Abschluß der gemeinsamen Herausgabe der Verordnungen der Landesbehörden für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg kundgemacht wird] | | *17: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610004&seite=00000038 Erlaß des k. k. Statthalters in Oesterreich ob der Enns, womit der Abschluß der gemeinsamen Herausgabe der Verordnungen der Landesbehörden für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg kundgemacht wird] |
| | ====Verordnungen der Landesbehörden für das Herzogthum Salzburg (September bis Dezember)==== | | ====Verordnungen der Landesbehörden für das Herzogthum Salzburg (September bis Dezember)==== |
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| + | *Inhaltsregister[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=47] |
| − | *1: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000001] | + | *1: Kundmachung der k. k. Landesbehörde in Salzburg vom 21. August 1861, Z. 2266, über die Trennung der Ortsgemeinde Neumarkt in die 2 Ortsgemeinden Neumarkt und Köstendorf[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=51][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000001] |
| − | *2: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000003] | + | *2: Verordnung der prov. k. k. politischen Landesbehörde in Salzburg vom 3. September 1861, Z. 2695, betreffend die Herstellung eines geregelten Verfahrens zum Zwecke der Besteuerung von Gewerbsunternehmungen[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=51][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000001] |
| − | *3: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000007] | + | *3: Verordnung der prov. k. k. politischen Landesbehörde in Salzburg vom 3. September 1861, Z. 2695, betreffend die Festsetzung der Vergütung für die der Militär-Mannschaft auf dem Durchzuge für die vom 1. November 1861 bis zum 31. Oktober 1862 zu verabreichende Verpflegung[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=53][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000003] |
| − | *4: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000009] | + | *4: Erlaß der k. k. politischen Landesbehörde in Salzburg vom 19. Oktober 1861, Z. 3741, betreffend die Ausschreibung der Rekrutierung für das Jahr 1862 und die Bekanntmachung der für selbe aufgerufenen Altersklassen[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=55][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000005] |
| − | *5: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000011] | + | *5: Kundmachung der k. k. politischen Landesbehörde in Salzburg vom 27. Oktober 1861, Z. 3971, betreffend die Erleichterung für die Bevölkerung und zur Geschäftsverkürzung für die Behörden bei der Heeresergänzung für das Jahr 1862 getroffenen Bestimmungen[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=57][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000007] |
| − | *6: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000011] | + | *6: Kundmachung des k. k. Landeschefs im Herzogthume Salzburg vom 27. Oktober 1861, Z. 930/pr., betreffend die Wiedererrichtung einer l. f. Rechnungs-Kontrollsbehörde in Salzburg[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=58][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000008] |
| − | *7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000013] | + | *7: Kundmachung der k. k. politischen Landesbehörde Salzburg vom 11. Dezember 1861, Z. 4397, betreffend die Aufhebung des Brod- und Fleischsatzes im Herzogthume Salzburg[http://alex.onb.ac.at/cgi- hhhp://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=59][http://alex.onb.ac.at/cgi- http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000009] |
| − | *8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000015] | + | *8: Kundmachung des k. k. Landeschefs im Herzogthume Salzburg vom 23. Dezember 1861, Z. 1330/pr., betreffend den Zeitpunkt der Amtswirksamkeit der wieder errichteten k. k. Steuer-Direktion in Salzburg[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=61][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000011] |
| − | *9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000017] | + | *9: Kundmachung der k. k. politischen Landesbehörde in Salzburg vom 20. Dezember 1861, Z. 4983, hinsichtlich der Aufnahme von Kranken in das St. Johanns-Spital Salzburg[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=63][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000013] |
| − | ===1862 – 1863=== | + | *10: Kundmachung des k. k. Landes-Präsidiums Salzburg vom 23. Dezember 1861, Z. 1323/Pr., betreffend die Bestellung eines scientifisch-technischen und eines technisch-ökonomischen Departements bei der k. k. politischen Landesbehörde in Salzburg[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=1861&page=69][http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18610008&seite=00000019] |
| − | * [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?apm=0&aid=lgs&datum=1862 1862: nicht digital verfügbar] | + | |
| | + | ===1862 und 1863=== |
| | + | (auch Inhaltsverzeichnisse nur als Scans verfügbar) |
| | + | * [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?apm=0&aid=lgs&datum=1862 1862] |
| | * [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?apm=0&aid=lgs&datum=1863 1863] | | * [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?apm=0&aid=lgs&datum=1863 1863] |
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| | + | [[Salzburger Landesgesetzblatt – digital|→ Salzburger Landesgesetzblatt – digital]] |
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| | *[http://alex.onb.ac.at/gesetze_s_fs.htm ALEX, der digitale Lesesaal der Österreichischen Nationalbibliothek für Gesetze] − | | *[http://alex.onb.ac.at/gesetze_s_fs.htm ALEX, der digitale Lesesaal der Österreichischen Nationalbibliothek für Gesetze] − |
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