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[[Bild:Eduard Paulus.jpg|thumb|Eduard Paulus]]

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'''Hofrat Dr. Eduard Paulus''' (* [[12. Jänner]] [[1952]]) ist Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 8 - Finanzen und Liegenschaften|Abteilung 8, Finanz- und Vermögensverwaltung]] beim [[Land Salzburg]] und Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft und Mitglied des CV. Er wurde am 24. Jänner 2013 aus der ÖVP ausgeschlossen.

Dr. '''Eduard Paulus''' (* [[12. Jänner]] [[1952]] in der [[Stadt Salzburg]]) war von [[1. Jänner]] [[2001]] bis [[31. Mai]] [[2013]] Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung 8 - Finanz- und Vermögensverwaltung|Abteilung 8, Finanz- und Vermögensverwaltung]] des [[Amt der Salzburger Landesregierung|Amtes der Salzburger Landesregierung]].  

==Leben==

==Leben==

Paulus besuchte das [[Akademisches Gymnasium|Akademische Gymnasium]] in der [[Stadt Salzburg]] und studierte dann [[Rechtswissenschaftliche Fakultät an der Universität Salzburg|Rechtswissenschaft]] an der [[Universität Salzburg]]. Nach der Richteramtsanwärterprüfung wechselte er in den Landesdienst und arbeitete 13 Jahre in der Legistik. [[1990]] wurde er zum Leiter der Bildungsabteilung und damit Chef von knapp 5 000 Lehrern bestellt.  

Paulus besuchte das [[Akademisches Gymnasium Salzburg|Akademische Gymnasium]] in der [[Stadt Salzburg]] und studierte dann [[Rechtswissenschaftliche Fakultät an der Universität Salzburg|Rechtswissenschaft]] an der [[Universität Salzburg]]. Nach der Richteramtsprüfung wechselte er in den Landesdienst und arbeitete 13 Jahre in der [[Legislativ- und Verfassungsdienst|Legistik]]. 1990 wurde er zum Leiter der Bildungsabteilung und damit Chef von knapp 5 000 Landeslehrern bestellt.  

Am [[22. Dezember]] [[2000]] wurde Paulus zum Leiter der [[Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 8 - Finanzen und  Liegenschaften|Finanz- und Vermögensabteilung des Landes Salzburg]] ernannt. Als Präsident der [[Salzburger Offiziersgesellschaft]] wurde er [[2007]] mit großer Mehrheit zum Präsidenten der Österreichischen Offiziersgesellschaft gewählt. Die Offiziersgesellschaft ist der Dachverband der Landesoffiziersgesellschaften und repräsentiert über 6000 Offiziere des Aktiv-, Miliz- und Reservestandes des Bundesheeres. Mit Paulus bekleidet erstmals ein Salzburger diese wehrpolitische Schlüsselfunktion.

Am [[22. Dezember]] [[2000]] wurde Paulus mit Wirkung vom [[1. Jänner]] 2001 zum Leiter der Finanz- und Vermögensabteilung des Landes Salzburg ernannt.

==Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes ==

Als Präsident der [[Salzburger Offiziersgesellschaft]] wurde er [[2007]] mit großer Mehrheit zum Präsidenten der Österreichischen Offiziersgesellschaft gewählt.<ref>Die Österreichische Offiziersgesellschaft ist der Dachverband der Landesoffiziersgesellschaften und repräsentiert über 6&nbsp;000 Offiziere des Aktiv-, Miliz- und Reservestandes des [[Österreichisches Bundesheer|Bundesheer]]es. Quelle [https://oeog.at/ oeog.at]</ref> Mit Paulus bekleidete erstmals ein Salzburger diese wehrpolitische Schlüsselfunktion.

Paulus war Ende [[2012]] in den [[Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes]] als Leiter der Finanz- und Vermögensabteilung verstrickt. Wie im Hauptartikel nachzulesen ist, verwarnte Paulus zunächst die beschuldigte Referatsleiterin mehrmals, um sie nach Bekanntwerden des möglichen Ausmaßes des Schadens im Dezember 2012 zu entlassen. Ab da gingen die Meinungen und Fakten auseinander: was wusste Paulus ab wann?

Paulus ist Mitglied des Österreichischer Cartellverbandes.

Am [[3. Dezember]] 2012 war bei der [[Staatsanwaltschaft Salzburg]] von der anonymen Gruppierung ''Salzburger Beamtenschaft'' eine Anzeige gegen Paulus eingelangt. Diese Anzeige sei am [[7. Dezember]] 2012 an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nach Wien weitergeleitet worden.

Paulus war Ende [[2012]] in den [[Finanzskandal 2012 in der Finanz- und Vermögensverwaltung des Landes]] als Leiter der Finanz- und Vermögensabteilung verstrickt. Wie im Hauptartikel nachzulesen ist, verwarnte Paulus zunächst die beschuldigte Referatsleiterin mehrmals, um nach Bekanntwerden des möglichen Ausmaßes des Schadens im Dezember 2012 ihre Entlassung herbeizuführen. Ab da gingen die Meinungen und Fakten auseinander, was Paulus ab wann wusste. Am [[3. Dezember]] 2012 war bei der [[Staatsanwaltschaft Salzburg]] von der anonymen Gruppierung "Salzburger Beamtenschaft" eine Anzeige gegen Paulus eingelangt. Diese Anzeige sei am [[7. Dezember]] 2012 an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nach Wien weitergeleitet worden.

Der Ruf nach seiner Suspendierung wurde lauter. Am Dienstag, [[11. Dezember]] 2012 ging ein anonymes E-Mail beim Land (u.a. beim [[Landesamtsdirektor]] und bei [[Landeshauptmann|Landeshauptfrau]] [[Gabi Burgstaller]]) ein mit Betreff ''Disziplinaranzeige''. Inhalt des zweiseitigen E-Mails sind Vorwürfe gegen Paulus. Dazu meinte ein Insider gegenüber der Quelle dieser Nachricht<ref>{{Quelle SN|17. Dezember 2012}}</ref>, ''"Selbst wenn sämtliche Schutzbehauptungen über seinen''[gemeint ist Paulus, Anm.]'' jeweiligen Wissensstand stimmen würden, wäre sein Verhalten als grob sorgfaltswidrig einzustufen''".  

Am Dienstag, [[11. Dezember]] 2012 ging ein anonymes E-Mail beim Land (u. a. beim [[Landesamtsdirektor]] und bei [[Landeshauptmann#Salzburger Landeshauptleute in der II. Republik (seit 1945)|Landeshauptfrau]] [[Gabi Burgstaller]]) ein mit Betreff "'Disziplinaranzeige". Inhalt des zweiseitigen E-Mails waren Vorwürfe gegen Paulus.<ref>[https://www.sn.at/salzburg/politik/finanzskandal-disziplinaranzeige-gegen-paulus-eingebracht-5421811 www.sn.at], Archiv der "Salzburger Nachrichten", Ausgabe vom 17. Dezember 2012</ref> Am Montag, [[17. Dezember]] 2012, wies der für das Personal zuständige [[Landesrat]] [[Josef Eisl|Sepp Eisl]] ([[ÖVP]] die Personalabteilung an, eine Disziplinaruntersuchung gegen Paulus einzuleiten. Es ging um "mögliche Falschinformation" bei der Budgeterstellung. In Sepp Eisls Schreiben an den Leiter der Personalabteilung, [[Gerhard Loidl]], heißt es, es bestehe der Verdacht, "dass sowohl der Landtag als auch die Regierung vom zuständigen Finanzabteilungsleiter (im oder ohne Auftrag des Finanzreferenten) falsch bzw. unvollständig informiert wurden".  

Auf Nachfrage von Personallandesrat [[Josef Eisl|Sepp Eisl]] ([[ÖVP]]) bei LH Burgstaller, sie solle mitteilen "''ob ein begründeter Verdacht auf eine Dienstverletzung des Finanzabteilungsleiters''" vorliege, antwortete diese, sie gehe davon aus, dass Landesamtsdirektor [[Heinrich Christian Marckhgott]] als Dienstvorgesetzter von Paulus auch aufgrund des anonymen E-Mails "''die notwendigen Schritte unternimmt''". Am Montag, [[17. Dezember]] 2012, wies der für das Personal zuständige Landesrat Sepp Eisl die Personalabteilung an, eine Disziplinaruntersuchung gegen Paulus einzuleiten "''und alle weiteren Schritte umgehend zu veranlassen''". Es geht um "''mögliche Falschinformation''" bei der Budgeterstellung.

Die Begründung nahm vor allem auf die Budgetklausur der [[Landesregierung]] am [[19. Oktober]] 2012 und auf die Sitzung des Finanzausschusses des [[Salzburger Landtag]]s am [[26. November]] 2012 Bezug. Zum einen habe Paulus am [[15. Oktober]] [[David Brenner]] über 253 nicht gemeldete Derivate informiert, bei der Budgetklausur vier Tage später hätten aber darüber weder Paulus noch Brenner gesprochen. Zum anderen gehe aus dem Aktenvermerk zu jener Besprechung am 26. November – an diesem Tag soll die beschuldigte Referatsleiterin einen möglichen Buchverlust in der Höhe von 340 Millionen Euro erwähnt haben – hervor, dass Paulus und Brenner von Problemen gewusst hätten. Bei der Finanzausschusssitzung am 28. November seien weder Abgeordnete noch Regierungsmitglieder trotz mehrmaliger Nachfrage über die Umstände informiert worden.

In Sepp Eisls Schreiben an den Leiter der Personalabteilung, [[Gerhard Loidl]], heißt es, es bestehe der Verdacht, "''dass sowohl der Landtag als auch die Regierung vom zuständigen Finanzabteilungsleiter (im oder ohne Auftrag des Finanzreferenten) falsch bzw. unvollständig informiert wurden''".

Am [[3. Jänner]] [[2013]] wurde Paulus mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. Der Vorwurf: Er hätte der Landesregierung über Jahre Informationen vorenthalten. Noch am selben Abend dementierte Paulus die gegen ihn erhobenen Vorwürfe. Er habe erst am 26. November von der mittlerweile entlassenen Mitarbeiterin erfahren, dass sie Buchwerte versteckt habe. Am 5. Dezember hätten seine Mitarbeiter von Urkunden erfahren, die R. gefälscht habe. Er werde die Suspendierung vor Gericht bekämpfen, kündigte Paulus an. Landesrat Eisl sei derjenige gewesen, der als Personalchef die inzwischen entlassene Landesbedienstete geschont habe, meinte Paulus.

Die Begründung nimmt vor allem auf die Budgetklausur der [[Landesregierung]] am [[19. Oktober]] 2012 und auf die Sitzung des Finanzausschusses des [[Salzburger Landtag]]s am [[26. November]] 2012 Bezug.

Paulus wies daraufhin, dass Landesrat Eisl bis zum 15. Oktober 2012 denselben Wissensstand in der Causa gehabt habe wie [[David Brenner]] und er selbst. Am 15. Oktober habe er von 253 Derivatgeschäften erfahren, die nicht bekannt waren, die aber ohne Verluste aufgelöst worden seien, erklärte Paulus.

Zum einen habe Paulus am [[15. Oktober]] [[David Brenner]] über 253 nicht gemeldete Derivate informiert, bei der Budgetklausur vier Tage später hätten aber darüber weder Paulus noch Brenner gesprochen. Zum anderen gehe aus dem Aktenvermerk zu jener Besprechung am 26. November - an diesem Tag soll die beschuldigte Referatsleiterin einen möglichen Buchverlust in der Höhe von 340 Millionen Euro erwähnt haben - hervor, dass Paulus und Brenner von Problemen gewusst hätten. Bei der Finanzausschusssitzung am 28. November seien weder Abgeordnete  noch Regierungsmitglieder trotz mehrmaliger Nachfrage über die Umstände informiert worden.

Paulus wollte sich "vollständig der Ordnung und Aufklärung" des Finanzskandals widmen. Er hatte Mitte Dezember deshalb auch seine Funktion als Präsident der Offiziersgesellschaft ruhend gestellt. Als Abteilungsleiter sei es keinesfalls seine Aufgabe gewesen, die getätigten Finanzgeschäfte lückenlos zu kontrollieren, noch die Buchhaltung zu prüfen, ergänzte Paulus. Ein Mindestmaß an Vertrauen sei notwendig, um überhaupt arbeiten zu können.

Eisls Sprecher Franz Wieser hatte dann den ersten Teil eines Disziplinarverfahrens, die Erhebung des Sachverhalts, eingeleitet. Eduard Paulus wollte am Montag, den 17. Dezember 2012, auf Anfrage der [[Salzburger Nachrichten]] nicht Stellung nehmen.

Am [[31. Jänner]] 2013 wurde bekannt, dass Paulus trotz seiner Suspendierung in seinem Büro im Amt der Salzburger Landesregierung arbeitete. Was dieser laut Medienberichte auch gar nicht bestritt, da er doch weder entlassen noch bestraft sei. Er habe weiterhin seinen Schlüssel für das Amtsgebäude und für sein Büro. Zwar wurden ihm Computer und Telefon gesperrt, aber da er weiterhin für seinen Parkplatz bezahle, komme er ins Büro. Wie [[Landesamtsdirektor]] [[Heinrich Christian Marckhgott]] dazu erklärt, umfasse eine Suspendierung kein Verbot der Betretung des eigenen Büros. Allerdings wurde die elektronische Sperrfunktion des Schlüssels von Hofrat Paulus geändert. Er kann mit diesem nur noch sein eigenes Büro betreten. Auch sein Mobiltelefon hatte Paulus weiterhin.

=== Paulus wurde suspendiert ===

Die Suspendierung durch die Disziplinarkommission sei aus formalrechtlichen Gründen erfolgt, erklärte Martin Riedl, Rechtsanwalt von Paulus. Er erwirkte am [[14. Februar]] 2013 die Aufhebung der Suspendierung. Paulus sei suspendiert worden, ohne dass die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorgelegen seien. Die Begründung der Disziplinarkommission ging in die Richtung, dass der Verdacht von Dienstpflichtverletzungen dem Hofrat erst nach Erlassung des Suspendierungsbescheides durch eine hierfür berufene Stelle zur Last gelegt worden sei. Auf die inhaltlichen Argumente der Berufung sei man gar nicht mehr eingegangen, sagte Riedl. Paulus wurde am Tag der Suspendierung vorgeworfen, er habe von Spekulationsverlusten gewusst, die Landesregierung aber darüber nicht informiert. Aus dem Büro von Personal-Landesrat Sepp Eisl hieß es damals, dass sich der Verdacht aus vorliegenden Dokumenten ergebe.

Am [[3. Jänner]] [[2013]] wurde Paulus mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert worden. Der Vorwurf: Er  hätte der Landesregierung über Jahre Informationen vorenthalten.

Am [[23. Jänner]] 2013 hatte dann die [[ÖVP]] Eduard Paulus am aus der Partei ausgeschlossen. Der Beschluss fiel bei der Präsidiumssitzung einstimmig. Die ÖVP warf dem suspendierten Finanzhofrat "parteischädigendes Verhalten" vor. [[LH-Stv]]. [[Wilfried Haslauer junior]] (ÖVP) hatte Paulus im ORF-Report vorgeworfen, ihn "in keiner Weise" über die hochspekulativen Geschäfte des Landes informiert zu haben. Paulus dazu "diese Aussage ist an Scheinheiligkeit und Niedertracht nicht zu überbieten." Er warf Haslauer und LR Sepp Eisl vielmehr vor, eine politische Intrige angezettelt zu haben, um David Brenner zu schaden und "mit diesem dreckigen Spiel vielleicht doch noch die Wahl zu gewinnen".

Am Donnerstagabend, den 3. Jänner 2013,  dementierte Paulus die gegen ihn erhobenen Vorwüfe: Er habe erst am 26. November von der mittlerweile entlassenen Mitarbeiterin erfahren, dass  sie Buchwerte versteckt habe. Am 5. Dezember hätten seine Mitarbeiter  von Urkunden erfahren, die R. gefälscht habe. "''Ohne mich und meine  Mitarbeiter wäre das heute noch unbekannt''", sagte Paulus. "''Ich bin das  Bauernopfer oder der Sündenbock''", empörte sich der supspendierte Hofrat.  Er werde die Suspendierung vor Gericht bekämpfen, kündigte Paulus an.  Landesrat Eisl sei derjenige gewesen, der als Personalchef die inzwischen entlassene Landesbedienstete geschont habe, meinte Paulus.

Die  Suspendierung kommentierte Paulus empört: "''Das ist ein charakterlich  letztklassiges Verhalten unserer Spitzenpolitiker, das jeder sachlichen  Grundlage entbehrt und rein der Medienjustiz der Kronenzeitung folgt. Es  war vereinbart, dass mein Chef (Finanzreferent LHStv. David Brenner,  Anm.) und ich bis zum 16. Jänner das aufklären wollen - ob ein Buchverlust vorliegt und ob sich das auf das Budget 2013 auswirkt.''"

=== Paulus geht in Pension ===

Wie das Büro des zuständigen Personallandesrats Sepp Eisl am [[23. Mai]] 2013 mitteilte, würden alle Voraussetzungen für eine Pensionierung vorliegen. Paulus ging somit mit [[1. Juni]] 2013 in Pension gehen. Er hatte ein entsprechendes Gesuch als Reaktion auf ein erneutes Disziplinarverfahren vor einigen Wochen selbst gestellt.

"''Der vollständigen Aufklärung widmen''" Paulus wies daraufhin, dass Landesrat Eisl bis zum 15. Oktober 2012 den selben  Wissensstand in der Causa gehabt habe wie David Brenner und er selbst.  Am 15. Oktober habe er von 253 Derivatgeschäften erfahren, die nicht  bekannt waren, die aber ohne Verluste aufgelöst worden seien, erklärte  Paulus.

Das Disziplinarverfahren gegen Paulus lief trotz dessen Pensionierung weiter. Das Verfahren war im Mai 2013 aber unterbrochen, weil parallel die strafrechtlichen Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft andauerten.  

Paulus wollte sich "''vollständig der Ordnung und  Aufklärung''" des Finanzskandals widmen. Er hatte Mitte Dezember deshalb  auch seine Funktion als Präsident der Offiziersgesellschaft ruhend  gestellt. Als Abteilungsleiter sei es keinesfalls seine Aufgabe gewesen, die getätigen Finanzgeschäfte lückenlos zu kontrollieren, noch die Buchhaltung zu prüfen, ergänzte Paulus. Ein Mindestmaß an Vertrauen sei notwendig, um überhaupt arbeiten zu können.

In der [[Swap-Affäre der Stadtgemeinde Salzburg]] beteuerte Paulus im [[Prozessverlauf Swap-Affäre der Stadtgemeinde Salzburg|Prozessverlauf]] seine Unschuld, wurde aber in den [[Swap-Affäre die Urteilssprüche|Urteilssprüchen]] zu zwei Jahren Haft, 18 Monate davon bedingt, verurteilt. Das Urteil war nicht rechtskräftig, da sowohl der Verurteilte als auch die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel einlegten. Am [[14. Mai]] 2019 wurde bekannt, dass die Generalprokuratur die Bestätigung der Urteile empfiehlt. Der Oberste Gerichtshof entschied am [[2. Oktober]] [[2019]] in öffentlicher Verhandlung über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft. Der OGH bestätigte den Schuldspruch der früheren Instanzen.

 

Das Land Salzburg hatte ihm mit dem mündlichen Urteils des OGH auch seinen Amtstitel [[Hofrat]] in Ruhe aberkannt.<ref>[https://www.sn.at/salzburg/politik/salzburger-finanzskandal-spitzenpolitiker-verlieren-ihre-pensionen-hofrat-seinen-titel-79804870 www.sn.at] vom 26. November 2019</ref>

==Quellen==

==Quellen==

* {{Quelle SN|17. und 18. Dezember 2012 sowie 3. Jänner 2013}}

* [http://www.oeog.at/paulus.php Österreichische Offiziersgesellschaft]

* {{Quelle SN|17. und 18. Dezember 2012 sowie 3. und 24. Jänner 2013}}  

* [http://www.salzburg24.at/finanzskandal-suspendierter-hofrat-weiterhin-in-seinem-buero/3475225 www.salzburg24.at]

* "[[Salzburger Nachrichten]]" vom [https://www.sn.at/salzburg/politik/video-ogh-hat-entschieden-heinz-schaden-und-fuenf-weitere-angeklagte-sind-schuldig-77023426 2. Oktober 2019], OGH hat entschieden: Heinz Schaden und fünf weitere Angeklagte sind schuldig

 

 

|NACHFOLGER=[[Alfred Berghammer]]

[[Kategorie:Person|Paulus, Eduard]]

[[Kategorie:Beamter|Paulus, Eduard]]

[[Kategorie:Person]]

[[Kategorie:Militär|Paulus, Eduard]]

[[Kategorie:Beamter]]

[[Kategorie:Militär (Person)|Paulus, Eduard]]

[[Kategorie:Person (Recht)]]

[[Kategorie:Militär]]

[[Kategorie:Person (Militär)]]

[[Kategorie:Geboren 1952]]