Salzburger Gemeinderat

Der Salzburger Gemeinderat setzt sich aus 40 Mitglieder zusammen. Die Mitglieder des Gemeindesrates werden von der Gesamtheit der Wahlberechtigten aufgrund eines geheimen und persönlichen Verhältniswahlrechtes alle fünf Jahre gewählt.

An der Spitze des Salzburger Gemeinderates steht der seit 1999 in einer Persönlichkeitswahl gewählte Bürgermeister. Er leitet und beaufsichtigt die Führung der Geschäfte der Stadt und vertritt diese nach außen. Gemeinsam mit zwei Bürgermeister-Stellvertretern und zwei Stadträten, die den einzelnen Parteien nach ihrem Wahlergebnis zustehen, bildet er das Stadtratskollegium . Dessen Mitgliedern sind Ressorts zugeordnet, die sie in Eigenverantwortung führen.

Stadtratskollegium

Das aktuelle Stadtratskollegium bilden:

Heinz Schaden - SPÖ (Bürgermeister)
Harald Preuner - ÖVP (Bürgermeister-Stellvertreter)
Josef Huber - SPÖ (Bürgermeister-Stellvertreter)
Martin Panosch - SPÖ (Stadtrat)
Johann Padutsch - BL (Stadtrat)

Stadtsenat

Der Stadtsenat ist der ständige Ausschuss des Gemeinderates für alle Rechts- und Finanzangelegenheiten und kann überdies Aufgaben erledigen, die ihm vom Gemeinderat aufgetragen werden. Er kann, wenn vom Gemeinderat dazu ermächtigt auch an seiner statt Beschlussfassungen tätigen.

Vorsitzender des Stadtsenates ist immer der Bürgermeister. Weiters gehören dem Senat zur Zeit fünf Abgeordnete der SPÖ, drei der ÖVP, zwei der Bürgerliste und eine der FPÖ an.

Gemeinderat

Im Salzburger Gemeinderat sind nach der Wahl 2004 vier Fraktionen und vier fraktionslose Mandatare vertreten. Die Fraktionen nach ihrer Stärke:

SPÖ - 19 Mandatare
ÖVP - 9 Mandatare
Bürgerliste - 6 Mandatare
FPÖ - 2 Mandatare

Ausschüsse

Die Ausschüsse des Gemeinderates sind berufen, in den Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches die Beschlussfassung durch den Gemeinderat vorzubereiten und, wenn ermächtigt, auch an dessen Stelle selbst Beschlüsse zu fassen. In der aktuellen Amtsperiode sind folgende ständigen Ausschüsse eingerichtet:

Kultur-, Sport- und Schulausschuss
Sozial- und Wohnungsausschuss
Bau-, Liegenschafts- und Betriebsausschuss
Planungs- und Verkehrsausschuss
Altstadt-, Fremdenverkehrs- und Umweltausschuss
Kontrollausschuss

Wahlergebnisse

folgt

Quelle

Stadt Salzburg