Salzburger Landesrecht: Unterschied zwischen den Versionen
Überarbeitung rückkorrigiert |
K Textersetzung - „„“ durch „"“ |
||
| Zeile 19: | Zeile 19: | ||
==Zugänglichkeit im Internet== | ==Zugänglichkeit im Internet== | ||
Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im [https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation | Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im [https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg“], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht. | ||
Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der ( | Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der ("§ 0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks|Weblinks dieses Artikels]] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen). | ||
==Insbesondere auch von | ==Insbesondere auch von "Vorstufen“== | ||
Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse: | Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse: | ||
Die erste nach außen in Erscheinung tretende ''Vorstufe eines Landesgesetzes'' ist meist ein ''Begutachtungsentwurf'', d. h. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks|Weblinks]] angegebenen Webseite zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem | Die erste nach außen in Erscheinung tretende ''Vorstufe eines Landesgesetzes'' ist meist ein ''Begutachtungsentwurf'', d. h. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks|Weblinks]] angegebenen Webseite zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem "Newsletter“ elektronisch zugesendet. | ||
Im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren sind die weiteren Stufen: | Im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren sind die weiteren Stufen: | ||
| Zeile 32: | Zeile 32: | ||
* Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung) | * Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung) | ||
* Gesetzesbeschluss des Landtages | * Gesetzesbeschluss des Landtages | ||
Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation | Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation "Landesrecht Salzburg“<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation "Landesrecht Salzburg“]</ref> in den "§ 0-Dokumenten“, zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet. | ||
Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation | Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation "Landesrecht Salzburg“ (dort in der rechten Info-Box). | ||
==Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)== | ==Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)== | ||
Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 | Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 "Indexgruppen“<ref>Grundlage [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index - Landesrecht Salzburg].</ref> gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf die Applikation "Landesrecht Salzburg“): | ||
==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)==== | ==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)==== | ||
| Zeile 277: | Zeile 277: | ||
== Weblinks== | == Weblinks== | ||
* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation | * [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg“] | ||
* (alphabetisch sortierte) [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Liste der ( | * (alphabetisch sortierte) [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Liste der ("§ 0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze] (allenfalls mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen) | ||
* [http://www.salzburg.gv.at/pol/landesrecht.htm Homepage des Legislativ- und Verfassungsdienstes des Amtes der Salzburger Landesregierung] | * [http://www.salzburg.gv.at/pol/landesrecht.htm Homepage des Legislativ- und Verfassungsdienstes des Amtes der Salzburger Landesregierung] | ||
* [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/parlamentarische-materialien Parlamentarische Materialien des Salzburger Landtages] | * [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/parlamentarische-materialien Parlamentarische Materialien des Salzburger Landtages] | ||
* [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf | * [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index – Landesrecht Salzburg“] | ||
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel | * [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel "Landesrecht“, Abschnitt "Österreich“, auf Wikipedia] | ||
==Einzelnachweise== | ==Einzelnachweise== | ||