Salzburger Landesrecht: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 2. März 2023, 18:38 Uhr

Das Landesrecht ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften des Landes.

Allgemeines

Normalerweise wird das Landesrecht durch Organe des Landes erzeugt, ausnahmsweise durch Akte des Bundesverfassungsgesetzgebers, indem dieser andere Rechtsvorschriften zu Rechtsvorschriften des Landes erklärt (Rechtsüberleitung^[1]).

Die oberste Stufe des Landesrechts bildet das Landesverfassungsrecht, gefolgt von den einfachen (d. h. nicht im Verfassungsrang stehenden) Landesgesetzen' und den Verordnungen der Landesorgane.

Nach der Bundesverfassung (Artikel 18 Absatz 2 B-VG) ist jede Behörde (daher auch jede Landesbehörde) berechtigt, aufgrund der Gesetze in ihrem Wirkungsbereich Verordnungen zu erlassen.

Häufig berufen die Gesetze zur Verordnungserlassung die Landesregierung, weitere hier zu nennende Behörden sind vor allem die Bezirksverwaltungsbehörden^[2]. Verordnungen von Landesorganen können auf bestimmten Rechtsgebieten (zB Straßenpolizei) auch auf Grund von Bundesgesetzen erlassen werden; auch sie gehören zum Landesrecht.

Der Landeshauptmann erlässt Verordnungen zumeist nicht als Organ des Landes, sondern als Bundesorgan (sogenannte mittelbare Bundesverwaltung). Diese seine Verordnungen gehören daher in verfassungsrechtlicher Hinsicht nicht zum Landesrecht; da sie jedoch im Landesgesetzblatt kundgemacht werden und nur im Landesgebiet Geltung besitzen, werden sie in praktischer Hinsicht oft zum Landesrecht gerechnet.

Da die Bundesverfassung viele wichtige Kompetenzen dem Bund zuweist, verbleiben als Schwerpunkte des Landesrechts die Gebiete der Landes- und Gemeindeorganisation, des Landes- und Gemeindedienstrechts, des Baurechts, des Raumordnungsrechts, des Naturschutzrechts, des Jagd- und des Fischereirechts.

Quelle des Salzburger Landesrechts ist in erster Linie das Salzburger Landesgesetzblatt, da dieses zur Kundmachung u. a. der Landesgesetze und (in der Regel) der Verordnungen der Landesregierung bestimmt ist. Daneben dient die Salzburger Landeszeitung der Kundmachung von Verordnungen der Bezirksverwaltungsbehörden, nach einzelnen Landesgesetzen auch von Verordnungen der Landesregierung.

Zugänglichkeit im Internet

Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg", (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.

Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der ("§ 0-Dokumente" der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den Weblinks dieses Artikels (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).

Insbesondere auch von "Vorstufen"

Für rechtlich Interessierte sind auch die Vorstufen werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse:

Die erste nach außen in Erscheinung tretende Vorstufe eines Landesgesetzes ist meist ein Begutachtungsentwurf, d. h. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der unter den Weblinks angegebenen Webseite zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem "Newsletter" elektronisch zugesendet.

Im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren sind die weiteren Stufen:

Gesetzesvorschlag: Regierungsvorlage oder Initiativantrag
Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung)
Gesetzesbeschluss des Landtages

Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation "Landesrecht Salzburg"^[3] in den "§ 0-Dokumenten", zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.

Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation "Landesrecht Salzburg" (dort in der rechten Info-Box).

Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)

Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 "Indexgruppen"^[4] gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf die Applikation "Landesrecht Salzburg"):

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-Das '''Landesrecht''' ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften des '''Landes'''.
+Das '''Landesrecht''' ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften des [[Land Salzburg (Gebietskörperschaft)|Landes]].
-=Allgemeines=
+==Allgemeines==
-Normalerweise wird das Landesrecht durch Organe des Landes erzeugt, ausnahmsweise durch Akte des Bundesverfassungsgesetzgebers, indem dieser andere Rechtsvorschriften zu Rechtsvorschriften des Landes erklärt (Rechtsüberleitung <ref>Geschehen zB 1920 (Übergangsgesetz 1920), 1925 (Übergangsnovelle 1925) und 1945 (Inkraftsetzung in Österreich eingeführter reichsdeutscher Vorschriften als Bundes- bzw. eben als Landesrecht durch das [http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1945_6_0/1945_6_0.pdf Rechts-Überleitungsgesetz]).</ref>
+Normalerweise wird das Landesrecht durch Organe des Landes erzeugt, ausnahmsweise durch Akte des Bundesverfassungsgesetzgebers, indem dieser andere Rechtsvorschriften zu Rechtsvorschriften des Landes erklärt (Rechtsüberleitung<ref>Geschehen zB 1920 (Übergangsgesetz 1920), 1925 (Übergangsnovelle 1925) und 1945 (Inkraftsetzung in Österreich eingeführter reichsdeutscher Vorschriften als Bundes- bzw. eben als Landesrecht durch das [http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1945_6_0/1945_6_0.pdf Rechts-Überleitungsgesetz]). Nach einem jüngeren Rechtsüberleitungsakt steht zB das [https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10000155 Wohnbauförderungsgesetz 1968] (mit Ausnahmen und mittlerweile erfolgten Änderungen) seit 1984 als Salzburger Landesgesetz in Geltung.</ref>).
-Die oberste Stufe des Landesrechts bildet das '''Landesverfassungsrecht''', kurz: die [[Landesverfassung]], gefolgt von den einfachen (d.h.: nicht im Verfassungsrang stehenden) '''Landesgesetzen''' und den '''Verordnungen der Landesorgane'''.
+Die oberste Stufe des Landesrechts bildet das [[Landesverfassungsgesetz|Landesverfassungsrecht]], gefolgt von den einfachen (d. h. nicht im Verfassungsrang stehenden) Landesgesetzen' und den Verordnungen der Landesorgane.
+Nach der Bundesverfassung (Artikel 18 Absatz 2 B-VG) ist jede Behörde (daher auch jede [[Landesverwaltung|Landesbehörde]]) berechtigt, aufgrund der Gesetze in ihrem Wirkungsbereich Verordnungen zu erlassen.
+Häufig berufen die Gesetze zur Verordnungserlassung die [[Landesregierung]], weitere hier zu nennende Behörden sind vor allem die Bezirksverwaltungsbehörden<ref>Das sind die [[Bezirkshauptmannschaft]]en und der [[Magistrat Salzburg|Magistrat]] der [[Stadt Salzburg (Gebietskörperschaft)|Landeshauptstadt Salzburg]], wenn er nicht als Organ der Gemeinde, sondern als Organ des Bundes oder des Landes tätig wird.</ref>. Verordnungen von Landesorganen können auf bestimmten Rechtsgebieten (zB Straßenpolizei) auch auf Grund von Bundesgesetzen erlassen werden; auch sie gehören zum Landesrecht.
-Nach der Bundesverfassung (Artikel 18 Absatz 2 B-VG) ist jede Behörde (daher auch jede [[Landesverwaltung|Landesbehörde]]) berechtigt, aufgrund der Gesetzes in ihrem Wirkungsbereich '''Verordnungen''' zu erlassen.
-Häufig berufen die Gesetze zur Verordnungserlassung die [[Landesregierung]], weitere hier zu nennende Behörden sind vor allem die Bezirksverwaltungsbehörden<ref>Das sind die [[Bezirkshauptmannschaften]] und der [[Magistrat Salzburg|Magistrat]] der Landeshauptstadt [[Salzburg]], wenn er nicht als Organ der Gemeinde, sondern des Bundes oder des Landes tätig wird.</ref>. Verordnungen von Landesorganen können auf bestimmten Rechtsgebieten (zB Straßenpolizei) auch auf Grund von Bundesgesetzen erlassen werden; auch sie gehören zum Landesrecht.
 Der [[Landeshauptmann]] erlässt Verordnungen zumeist nicht als Organ des Landes, sondern als Bundesorgan (sogenannte mittelbare Bundesverwaltung). Diese seine Verordnungen gehören daher in verfassungsrechtlicher Hinsicht nicht zum Landesrecht; da sie jedoch im Landesgesetzblatt kundgemacht werden und nur im Landesgebiet Geltung besitzen, werden sie in praktischer Hinsicht oft zum Landesrecht gerechnet.
-Hauptquelle des Salzburger Landesrechts ist das '''[[Salzburger Landesgesetzblatt]]''', da dieses zur Kundmachung ua. der Landesgesetze und der Verordnungen der Landesregierung bestimmt ist.
+Da die Bundesverfassung viele wichtige Kompetenzen dem Bund zuweist, verbleiben als Schwerpunkte des Landesrechts die Gebiete der Landes- und Gemeindeorganisation, des Landes- und Gemeindedienstrechts, des Baurechts, des Raumordnungsrechts, des Naturschutzrechts, des Jagd- und des Fischereirechts.
-Da die Bundesverfassung viele wichtige Kompetenzen dem Bund zuweist, verbleiben als '''Schwerpunkte''' des Landesrechts die Gebiete der Landes- und Gemeindeorganisation, des Landes- und Gemeindedienstrechts, des Baurechts, des Raumordnungsrechts, des Naturschutzrechts, des Jagd- und des Fischereirechts.
-=Zugänglichkeit im Internet=
+Quelle des Salzburger Landesrechts ist in erster Linie das [[Salzburger Landesgesetzblatt]], da dieses zur Kundmachung u. a. der Landesgesetze und (in der Regel) der Verordnungen der Landesregierung bestimmt ist. Daneben dient die [[Salzburger Landeszeitung]] der Kundmachung von Verordnungen der Bezirksverwaltungsbehörden, nach einzelnen Landesgesetzen auch von Verordnungen der Landesregierung.
-Da im [[Salzburger Landesgesetzblatt|Landesgesetzblatt]] zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils '''geltenden Fassungen''' der Rechtsvorschriften des Landes auch im [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (''RIS''), Applikation „Landesrecht Salzburg“], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.
+==Zugänglichkeit im Internet==
-Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der („§&nbsp;0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze erhält man über diesen [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=L*&ResultPageSize=100  Klick] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).
+Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im [https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg"], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.
-==insbesondere auch von „Vorstufen“==
+Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der ("§&nbsp;0-Dokumente" der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks|Weblinks dieses Artikels]] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).
+==Insbesondere auch von "Vorstufen"==
 Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse:
-Die erste nach außen in Erscheinung tretende ''Vorstufe eines Landesgesetzes'' ist meist ein ''Begutachtungsentwurf'', dh. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der [http://www.salzburg.gv.at/pol/landesrecht.htm Homepage des Legislativ- und Verfassungsdienstes][[Amt der Salzburger Landesregierung| des Amtes der Salzburger Landesregierung]] zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem „Newsletter“ elektronisch zugesendet.
+Die erste nach außen in Erscheinung tretende ''Vorstufe eines Landesgesetzes'' ist meist ein ''Begutachtungsentwurf'', d. h. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks|Weblinks]] angegebenen Webseite zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem "Newsletter" elektronisch zugesendet.
 Im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren sind die weiteren Stufen:
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 * Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung)
 * Gesetzesbeschluss des Landtages
-Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes unter [http://www.salzburg.gv.at/lpi-aktuell.htm „Parlamentarische Materialien - Laufende Session“] (Materialienart „Antrag“, „Regierungsvorlage“ oder „Ausschussbericht“) abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation „Landesrecht Salzburg“] in den „§&nbsp;0-Dokumenten“, zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.
+Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation "Landesrecht Salzburg"<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation "Landesrecht Salzburg"]</ref> in den "§&nbsp;0-Dokumenten", zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.
-Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch im [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation „Landesrecht Salzburg“] (dort: rechte Info-Box).
+Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation "Landesrecht Salzburg" (dort in der rechten Info-Box).
-=Systematik (mit Weblinks zum RIS)=
+==Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)==
-Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 „Indexgruppen“<ref>Grundlage: [http://www.ris.bka.gv.at/UI/Land/Landesnormen/IndexLandesnormenSbg.pdf „INDEX – LANDESRECHT SALZBURG“].</ref> gegliedert (die Links verweisen jeweils auf das [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation „Landesrecht Salzburg“]):
+Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 "Indexgruppen"<ref>Grundlage [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index - Landesrecht Salzburg].</ref> gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf die Applikation "Landesrecht Salzburg"):
 ==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)====
 * [http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10001123 Landes-Verfassungsgesetz 1999]
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=1&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LVG&ResultPageSize=100 alle Landesverfassungsgesetze]
+* [[Landesverfassung| Artikel "Landesverfassung"]]
+* [[Salzburger Landeshymne| Artikel "Salzburger Landeshymne"]]
+:
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=1&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 alle Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=1&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+* [[Salzburger Ehrenzeichengesetz| Artikel "Salzburger Ehrenzeichengesetz"]]<ref>[http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=LrSbg&Dokumentnummer=LSB30000149 Salzburger Ehrenzeichengesetz im RIS]</ref>
+:
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=1&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+* siehe auch: [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=22/10&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 22/10 Verordnungen des Landeshauptmannes - Verfassungsrecht]
+** [https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=20000920 Geschäftseinteilung des Amtes der Salzburger Landesregierung in der geltenden Fassung]
+:
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=1&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
 ==== Gemeindewesen (Indexgruppe 2)====
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=2&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 alle Gesetze]
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=2&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|- valign="top"
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=2&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=2&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=2&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Raumordnung und Bauwesen (Indexgruppe 3)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=3&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=3&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=3&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=3&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
+* [[Altstadterhaltungsgesetz| Artikel "Altstadterhaltungsgesetz"]]
 ==== Straßen und Wege (Indexgruppe 4)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=4&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=4&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=4&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=4&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
+* [[Landesstraße| Artikel "Landesstraße"]]
+* [[Bundesstraße| Artikel "Bundesstraße"]]
 ==== Land- und Forstwirtschaft (Indexgruppe 5)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
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 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=5&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=5&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
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+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=5&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=5&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Grundverkehr (Indexgruppe 6)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
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 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=6&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=6&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=6&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=6&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Jagd und Fischerei (Indexgruppe 7)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=7&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=7&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=7&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=7&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Natur- und Tierschutz (Indexgruppe 8)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=8&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=8&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=8&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=8&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
+* [[Naturdenkmäler| Artikel "Naturdenkmäler"]]
 ==== Heilvorkommen und Kurorte  (Indexgruppe 9)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
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 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=9&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=9&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
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+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=9&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=9&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Sanitätswesen und Umweltschutz  (Indexgruppe 10)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=10&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=10&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=10&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=10&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Krankenanstalten (Indexgruppe 11)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
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 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=11&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=11&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=11&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=11&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Sozialwesen und Jugendschutz (Indexgruppe 12)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=12&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=12&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=12&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=12&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Schul- und Erziehungswesen (Indexgruppe 13)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=13&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=13&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=13&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=13&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
-==== Sport (Indexgruppe 4)====
+|}
+==== Sport (Indexgruppe 14)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=14&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=14&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=14&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=14&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Fremdenverkehr (Indexgruppe 15)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=15&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=15&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=15&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=15&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Veranstaltungswesen (Indexgruppe 16)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=16&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=16&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=16&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=16&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Energieversorgung  (Indexgruppe 17)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=17&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=17&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=17&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=17&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Feuerpolizei und Feuerwehr (Indexgruppe 18)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=18&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
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+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=18&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=18&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Dienstrecht (Indexgruppe 19)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=19&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=19&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=19&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=19&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Förderungs- und Fondswesen (Indexgruppe 20)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=20&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=20&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=20&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=20&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
+|}
 ==== Abgabenwesen (Indexgruppe 21)====
+{|border="0" cellpadding="5" width="70%"
+|- valign="top"
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=21&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Gesetze]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=21&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=21&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=V+oder+VO&ResultPageSize=100 Verordnungen]
+|
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=21&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 alle Rechtsquellentypen]
-==== [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=22&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100  Verordnungen des Landeshauptmannes  (Indexgruppe 22)]====
+|}
+==== [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=22*&VonParagraf=0&BisParagraf=&ResultPageSize=100  Verordnungen des Landeshauptmannes  (Indexgruppe 22)]====
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=22/10&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 22/10 Verordnungen des Landeshauptmannes - Verfassungsrecht]
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=22/31&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 22/31 Verordnungen des Landeshauptmannes - Bundeshaushalt]
@@ Zeile 140: / Zeile 275: @@
 * [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=22/94&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 22/94 Verordnungen des Landeshauptmannes - Schiffahrt]
-= Weblinks=
+== Weblinks==
-* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation „Landesrecht Salzburg“]
+* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg"]
-* (alphabetisch sortierte) [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=L*&ResultPageSize=100  Liste der („§&nbsp;0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze] (allenfalls mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen)
+* (alphabetisch sortierte) [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100  Liste der ("§&nbsp;0-Dokumente" der) geltenden Landesgesetze] (allenfalls mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen)
 * [http://www.salzburg.gv.at/pol/landesrecht.htm Homepage des Legislativ- und Verfassungsdienstes des Amtes der Salzburger Landesregierung]
-* [http://www.salzburg.gv.at/lpi-aktuell.htm Parlamentarische Materialien der laufenden Gesetzgebungssession des Salzburger Landtages]
+* [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/parlamentarische-materialien Parlamentarische Materialien des Salzburger Landtages]
-* [http://www.ris.bka.gv.at/UI/Land/Landesnormen/IndexLandesnormenSbg.pdf „Index – Landesrecht Salzburg“]
+* [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index – Landesrecht Salzburg"]
-* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel „Landesrecht“, Abschnitt „Österreich“, auf Wikipedia]
+* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel "Landesrecht", Abschnitt "Österreich", auf Wikipedia]
-=Fußnoten=
+==Einzelnachweise==
 <references/>
-[[Kategorie:Politik|Salzburger Landesrecht]]
+{{SORTIERUNG: Landesrecht, Salzburger}}
-[[Kategorie:Recht|Salzburger Landesrecht]]
+[[Kategorie:Politik]]
-[[Kategorie:Verwaltung|Salzburger Landesrecht]]
+[[Kategorie:Recht]]
+[[Kategorie:Gesetz]]
+[[Kategorie:Verwaltung]]

Salzburger Landesrecht: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 2. März 2023, 18:38 Uhr

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