NEOS

NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum ist eine österreichische politische Partei, die auch im Land Salzburg vertreten ist.

Ausrichtung

Die Partei vertritt eine liberale Programmatik.

(Landes-)Organisation

Landesgruppen

Für jedes Bundesland (sowie für Auslandsösterreicher als "10. Bundesland") besteht eine Landesgruppe (ohne eigene Rechtspersönlichkeit). Mitglied einer Landesgruppe ist ein Parteimitglied durch Abgabe einer Erklärung oder durch seinen Hauptwohnsitz (ein Wechsel der Landesgruppe ist nur zum Jahreswechsel möglich).

Die Aufgaben der Landesgruppen umfassen Aufbau der Organisation, Mitglieder- und Interessiertenbetreuung einschließlich Rekrutierung, Medienarbeit, Wahlwerbung, inhaltliche Arbeit, Organisation von Veranstaltungen und Mittelbeschaffung.

Organe und Funktionen

Hauptsächliche Organe sind im Bereich der Landesgruppe

• die Landesmitgliederversammlung und
• das Landesteam.

Landesmitgliederversammlung

Der Landesmitgliederversammlung obliegt die Beschlussfassung über

1. die Wahl und die Abwahl des Landessprechers und der übrigen Mitglieder des Landesteams,
2. Wahlprogramme für Landtags- und Gemeinderatswahlen und Positionspapiere zu landes- bzw. gemeindepolitischen Themen,
3. die Beteiligung an der Listenerstellung für Landtags- und Gemeinderatswahlen,
4. Vereinbarungen (insbesondere betreffend Wahlbündnisse und Koalitionen) mit anderen politischen Parteien bzw. Gruppierungen auf Landesebene,
5. "Partizipationsstatuten" für Landtags- und Gemeinderatswahlen.

Landesteam

Das Landesteam besteht aus

• dem Landessprecher,
• einem Stellvertreter,
• einem Finanzreferenten,
• zwei bis vier weiteren Mitgliedern sowie
• dem Landeskoordinator (ohne Stimmrecht).

Die Mitglieder des Landesteams (außer dem Landeskoordinator) werden von der Landesmitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt, allerdings kann der (Bundes-)Vorstand binnen drei Tagen nach Bekanntgabe die Wahl unter Angabe von Gründen ablehnen. Eine Wiederwahl in das Landesteam, unabhängig von der Funktion, ist höchstens zwei Mal möglich, danach ist für eine Wiederwahl eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen notwendig.

Landeskoordinator und Regionalkoordinatoren

Außer den Mitgliedern des Landesteams gibt es

• den Landeskoordinator, der auf Landesebene für die operativen Funktionen der Organisation, der Mobilisierung und der Medienarbeit verantwortlich ist;
• Regionalkoordinatoren als ehrenamtliche Ansprechpersonen für interne Angelegenheiten, Anlaufkontakt für Interessenten und Koordinatoren für die Organisation von Veranstaltungen und politischen Aktionen.

Diese Koordinatoren werden nicht gewählt, sondern vom Landessprecher dem Landesteam vorgeschlagen und von diesem binnen angemessener Frist bestätigt oder abgelehnt.

Personen

(Stand 2018)

• Josef Schellhorn, Landessprecher (seit 2016), Nationalratsabgeordneter (seit 2014)
• Matthias Moritz, Landesfinanzreferent
• Andrea Klambauer, Mitglied des Landesteams, Regionalkoordinatorin Pongau, Landesrätin für Wohnen, Integration und Kinderbetreuung (seit 2018)
• Armin Wieser, Mitglied des Landesteams, 2014 bis 2016^? Landessprecher-Stellvertreter
• Sebastian Huber, Regionalkoordinator für die Stadt Salzburg, Mitglied des Landesteams 2014 bis 2016^?, Landtagsabgeordneter und Zweiter Präsident des Landtags (seit 2018)
• Günter Eckerstorfer, Mitglied des Landesteams 2014 bis 2016^?, Gemeinderat der Stadt Salzburg (seit 2018)
• Alexander Fuchs, Mitglied des Landesteams
• Martin Holzmann, Landeskoordinator
• Lukas Rößlhuber, Stadtrat der Stadt Salzburg (seit 2018), zuvor Gemeinderat (seit 2014) und Klubobmann (seit 2018)
• Cornelia Thöni, Gemeinderätin der Stadt Salzburg (seit 2014)
• Christoph Starzer, Gemeinderat der Stadt Salzburg (2014 bis 2019)
• Alex Eisenmann, Stadtrat von Hallein (2014 bis 2019)
• Maria-Giovanna Birenti, Gemeindevertreterin von Hallein (2014 bis 2019, 2017 ausgetreten)
• Michael Koch, Gemeindevertreter von Abtenau (2014 bis 2019)
• Christian Dreyer, Landessprecher 2014 bis 2016
• Barbara Erblehner-Swann, Mitglied des Landesteams 2014 bis 2016^?
• Heidi Seidl, Mitglied des Landesteams 2014 bis 2016^?
• Christian "Charly" Renner, Landeskoordinator 2014 bis 2016^?
• Barbara Unterkofler, ehemalige Landessprecher-Stellvertreterin, Stadträtin der Stadt Salzburg, 2018 zur ÖVP übergetreten

Geschichte

Wahlerfolge 2013 bis 2018

Die Partei "NEOS – Das Neue Österreich" wurde im Vorfeld der Nationalratswahl 2013 gegründet und erzielte bei dieser Wahl, in einem Bündnis mit dem Liberalen Forum, sogleich einen bemerkenswerten Erfolg. Die Wahlpartei überwand die vier-Prozent-Hürde und zog in den Nationalrat ein, wobei sie im Land Salzburg auf 4,5 % der Stimmen kam. In der Folge vereinigte sich das Liberalen Forum mit den NEOS zur Partei "NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum".

Bei den Gemeindevertretungswahlen 2014 trat die Partei in vier Gemeinden – in der Stadt Salzburg, in Hallein, in Obertrum am See und in Abtenau – an und erlangte 2,94 Prozent der landesweit abgegebenen gültigen Stimmen (Stadt Salzburg: 12,4 %; Hallein: 10,1 %; Obertrum am See: sechs Prozent; Abtenau: vier Prozent); sie zog in alle vier Gemeindevertretungen sowie in der Stadt Salzburg und der Stadt Hallein in den Stadtrat ein.

Bei der Nationalratswahl 2017 erzielte die Partei österreichweit 5,30 %, im Land Salzburg 5,70 % der Stimmen und war fortan u. a. mit Josef Schellhorn im Nationalrat vertreten.

Bei der Landtagswahl 2018 erzielte die Partei 7,3 % der Stimmen und drei Mandate im neuen Landtag. Sie bildete eine Koalition mit der ÖVP und den Grünen, sodass sie Andrea Klambauer als Landesrätin für Wohnen, Integration und Kinderbetreuung in die Landesregierung entsenden und mit Sebastian Huber den Zweiten Landtagspräsidenten stellen konnte.

Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019

Bei den Gemeindevertretungswahlen 2019 trat NEOS in fünf Gemeinden an. Gegenüber den Gemeindevertretungswahlen 2014 entfiel Abtenau und kamen Mittersill und Kuchl dazu. Die Gruppierung erzielte landesweit 1,6 % (2014: 2,94 %) der Stimmen sowie acht Gemeindevertretungsmandate.

Eine besondere Ausgangslage bestand in der Stadt Salzburg, wo NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler im Vorfeld der Wahl zur ÖVP übergetreten war.

Die Wahlergebnisse im Einzelnen:

• Mittersill: 16,0 % = +16,0 %
• Salzburg (Stadt): 6,0 % = -6,4 %
• Hallein: 4,5 % = -5,5 %
• Obertrum am See: 4,5 % = -1,5 %
• Kuchl: 1,6 = +1,6 %

In den Gemeinden, in denen die Gruppierung bereits in der Gemeindevertretung vertreten gewesen war, insbesondere in Salzburg und Hallein, erlitt sie somit gegenüber der vorangegangenen Gemeindevertretungswahl empfindliche Verluste, konnte aber doch in die Gemeindevertretung jeweilige einziehen.

Landtagswahl 2023

Bei der Landtagswahl 2023 erreichten die NEOS jedoch nur mehr 4,2 % (-3,07 % zur Landtagswahl 2018) und verloren ihre Landesregierungssitze. Nach diesem Wahldebakel trat das Landesteam der NEOS am Montagabend, den 24. April 2023, geschlossen zurück.

Weiterführend

Für Informationen zum Thema NEOS, die über den Bezug zu Salzburg hinausgehen, siehe zum Beispiel den Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia zum selben Thema.

Quellen

• NEOS-Landes-Homepage (abgerufen am 30. November 2014 und am 7. Juli 2018)
  • 14.06.2016: Die Mitgliederversammlung wählte Nationalrat und Gastronomen zum Nachfolger von Christian Dreyer
• NEOS – Satzung (abgerufen am 30. November 2014)
• Presseaussendung OTS0063, 25. Jan. 2014: *NEOS und LIF Fusion erfolgreich – "Mutig in die pinke Zukunft!"
• SALZBURGWIKI
• Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia zum Thema "NEOS"

• Landesstatistik: Gemeindewahlen 2019 Teil I: Gemeindevertretungswahlen, Tabelle 3.5 und Tabelle 3.12