9.761
Bearbeitungen
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Zeile 1:
Zeile 1: − Die '''Salzburger Landesregierung''' wird von den politischen Parteien im [[Salzburger Landtag]] für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt. Seit [[1999]] herrscht dabei die Möglichkeit der freien Mehrheitsbildung, nachdem der [[Proporz]] − und damit die Vergabe der Landesregierungssitze proportional zur Fraktionsstärke − abgeschafft wurde.+ − Nach der [[Landtagswahlen|Wahl]] vom [[1. März]] [[2009]] werden am [[22. April]] 2009 folgende sieben Personen in die Landesregierung gewählt werden:+ − * [[Gabriele Burgstaller]] ([[SPÖ]]) − [[Landeshauptmann|Landeshauptfrau]] − * [[Wilfried Haslauer junior|Wilfried Haslauer jun.]] ([[ÖVP]]) − Landeshauptmann-Stellvertreter − * [[David Brenner]] (SPÖ) − Landeshauptmann-Stellvertreter − * [[Sepp Eisl]] (ÖVP) − Landesrat − * [[Walter Blachfellner]] (SPÖ) − Landesrat − * [[Doraja Eberle]] (ÖVP) − Landesrätin − * [[Erika Scharer]] (SPÖ) − Landesrätin − + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + − + − +
Salzburger Landesregierung (Quelltext anzeigen)
Version vom 16. Juni 2009, 03:03 Uhr
, 03:03, 16. Jun. 2009keine Bearbeitungszusammenfassung
Dieser Artikel behandelt die '''Salzburger Landesregierung''' als verfassungsrechtliche Institution und Spitze der Landesverwaltung. Zu den Personen, die ''Mitglieder der [[Salzburger Landesregierung]]'' sind oder waren, siehe den Artikel „[[Salzburger Landesregierungen]]“.
==Allgemeines==
Der Landesregierung unterstellt ist das [[Amt der Salzburger Landesregierung]].
Die '''Salzburger Landesregierung''' ist das oberste Verwaltungsorgan des [[Land Salzburg|Landes Salzburg]]. Ihr unterstehen daher die übrigen Verwaltungsorgane des Landes, soweit diese nicht gesetzlich als weisungsfrei erklärt sind.
Verschiedentlich ist sie selbst Behörde in Verwaltungsverfahren – manchmal Behörde erster Instanz (und dann meist auch letzter Instanz), manchmal Behörde zweiter Instanz.
Zahlreiche Gesetze (meist: [[Salzburger Landesrecht|Landesgesetze]], seltener Bundesgesetze) berufen sie zur Erlassung von Verordnungen.
Auch in der Verwaltung des Landesvermögens (zB Anteile an Landesgesellschaften) hat sie eine zentrale Stellung.
Sie hat im [[Salzburger Landtag]] das Recht der Gesetzesinitiative.
==Zusammensetzung und Wahl==
Die '''Salzburger Landesregierung''' besteht aus dem Landeshauptmann, zwei Landeshauptmann-Stellvertretern und vier Landesräten.
Mitglied der Landesregierung kann nur sein, wer zum Landtag wählbar ist.
Die Landesregierung wird vom [[Salzburger Landtag]] für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt.
Seit [[1999]] herrscht dabei die Möglichkeit der freien Mehrheitsbildung, nachdem der [[Proporz]] − die Vergabe der Landesregierungssitze proportional zur Fraktionsstärke − abgeschafft wurde.
== Geschäftsverteilung==
Die Landesregierung regelt in ihrer Geschäftsordnung, welcher ihrer Zuständigkeiten ihr selbst als Kollegium vorbehalten sind und welche Zuständigkeiten durch welches ihrer Mitglieder allein wahrgenommen werden können (Art. 36 Abs. 2 und 3 L-VG).
In der Geschäftsordnung werden außerdem Zuständigkeiten, die der Landeshauptmann nach Bundesgesetzen hat (sogenannte „Angelegenheiten der mittelbaren Bundesverwaltung“) wegen ihres sachlichen Zusammenhanges mit Angelegenheiten des selbstständigen Wirkungsbereiches des Landes einzelnen (anderen) Mitglieder der Landesregierung zugewiesen, die dabei im Namen des Landeshauptmannes handeln und dessen Weisungen befolgen müssen (Art. 36 Abs. 3 zweiter und dritter Satz L-VG).
== Geschäftsordnung==
Die Landesregierung ist beschlussfähig, wenn wenigstens vier Mitglieder, darunter der Landeshauptmann oder ein Landeshauptmann-Stellvertreter, anwesend sind. Sie beschließt mit Einstimmigkeit. Stimmenthaltung ist zulässig (Art. 36 Abs. 1 L-VG).
==Verwaltungsapparat==
Der Landesregierung unterstellt ist insbesondere das [[Amt der Salzburger Landesregierung]].
==Quelle==
==Quelle==
*Homepage Land Salzburg
* [http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10001123 Landes-Verfassungsgesetz 1999 (L-VG)]
==Weblinks==
==Weblinks==
{{Homepage|http://www.salzburg.gv.at/pol/landesregierung.htm}}
{{Homepage|http://www.salzburg.gv.at/pol/landesregierung.htm}}
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Recht]]