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Die '''{{PAGENAME}}''' wurde notwendig, da nach der Abspaltung der [[Unabhängige Liste Krüger|Unabhängigen Liste Krüger]] von der [[ÖVP Anif]] die Meinungen darüber geteilt waren, ob es zu dem von der ''alten'' ÖVP Anif unter [[Bürgermeister der Gemeinde Anif|Bürgermeister]] [[Hans Krüger|Dr. Hans Krüger]] 2008 beschlossenen Neubau des [[Seniorenheim Anif|Seniorenheims Anif]] kommen sollte oder zum Umbau, wie später von Dr. Krüger gefordert wurde.  

Die '''{{PAGENAME}}''' wurde notwendig, da nach der Abspaltung der [[Unabhängige Liste Krüger|Unabhängigen Liste Krüger]] von der [[ÖVP Anif]] die Meinungen darüber geteilt waren, ob es zu dem von der ''alten'' ÖVP Anif unter [[Bürgermeister der Gemeinde Anif|Bürgermeister]] Dr. [[Hans Krüger]] 2008 beschlossenen Neubau des [[Seniorenheim Anif|Seniorenheims Anif]] kommen sollte oder zum Umbau, wie später von Dr. Krüger gefordert wurde.  

== Chronologie ==

== Chronologie ==

Im Oktober 2008 gab Dr. Krüger bekannt, er wolle bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Liste in [[Anif]] antreten<ref>Quelle [http://salzburg.orf.at/stories/313131/ salzburg.orf.at]</ref>.

Im Oktober [[2008]] gab Dr. Krüger bekannt, er wolle bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Liste in [[Anif]] antreten<ref>Quelle [http://salzburg.orf.at/stories/313131/ salzburg.orf.at]</ref>.  

Die [[Gemeindevertretungswahlen 2004 und 2009 (Flachgau)#Anif, Gemeindevertretungswahl 2009|Gemeinderatswahlen 2009]] am [[1. März]] [[2010]] brachten der ''Unabhängigen Liste Krüger'' die absolute Mehrheit im Gemeinderat.

In einem Protokoll der ÖVP Anif der Gemeinderatssitzung vom 16. April 2009 wurde nochmals die Aussage von Dr. Krüger festgehalten, dass es einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für einen Neubau des Seniorenheims gäbe, der eben nun zu überdenken sei<ref>Quelle [http://www.oevp-anif.at/Protokolle/GV%202009-04-16.pdf Protokoll]</ref>.

Die [[Gemeindevertretungswahlen 2004 und 2009 (Flachgau)#Anif, Gemeindevertretungswahl 2009|Gemeinderatswahlen 2009]] am [[1. März]] [[2010]] brachten der ''Unabhängigen Liste Krüger'' die absolute Mehrheit im [[Gemeinderat]].

Am [[3. Juli]] [[2009]] hatte die Gemeindevertretung von Anif den einstimmigen Beschluss zum Umbau des bestehenden Seniorenheims gefasst (gemeinsam mit den den Grünen mit 14:0 Stimmen). Die Vertreter der  ÖVP Anif und der SPÖ Anif haben den Sitzungssaal noch vor der Abstimmung verlassen und verzichteten auf ihr demokratischen Recht der Stimmabgabe. Eine folgende Unterschriftenaktion für den Neubau, von der SPÖ Anif gestartet, brachte eine Beteiligung von 11,9 % der Wahlberechtigten. Gemäß der [[Salzburger Gemeindeordnung]] ist bei mehr als 10 % an Unterschriften ein Bürgerbegehren zwingend durchzuführen.

 

Am [[3. Juli]] [[2009]] hatte die Gemeindevertretung von Anif den einstimmigen Beschluss zum Umbau des bestehenden Seniorenheims gefasst (gemeinsam mit den den Grünen mit 14:0 Stimmen). Die Vertreter der  ÖVP Anif und der SPÖ Anif hatten den Sitzungssaal noch vor der Abstimmung verlassen und verzichteten auf ihr demokratischen Recht der Stimmabgabe. Eine folgende Unterschriftenaktion für den Neubau, von der SPÖ Anif gestartet, brachte eine Beteiligung von 11,9 % der Wahlberechtigten. Gemäß der [[Salzburger Gemeindeordnung]] ist bei mehr als 10 % an Unterschriften ein Bürgerbegehren zwingend durchzuführen.

Diese Bürgerbefragung fand dann am [[22. November]] [[2009]] statt und brachte folgendes Ergebnis:

Diese Bürgerbefragung fand dann am [[22. November]] [[2009]] statt und brachte folgendes Ergebnis:

* [http://www.oevp-anif.at/pdf/aussendung1.pdf  www.oevp-anif.at]

* [http://www.oevp-anif.at/pdf/aussendung1.pdf  www.oevp-anif.at]

* [http://www.hanskrueger.at/index.php?id=9 www.hanskrueger.at]

* [http://www.hanskrueger.at/index.php?id=9 www.hanskrueger.at]

<references/>

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[[Kategorie:Anif]]

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[[Kategorie:Politik]]

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