Änderungen

In der unten folgenden Übersicht werden die Hinweise auf das Reichsgesetz- (und Regierungs-)Blatt grundsätzlich weggelassen; es wird somit aus den Verlautbarungen der Jahre 1850 bis 1852 und aus der Abteilung I der Jahrgänge 1853 bis 1859 nur eine Auswahl geboten.

In der unten folgenden Übersicht werden die Hinweise auf das Reichsgesetz- (und Regierungs-)Blatt grundsätzlich weggelassen; es wird somit aus den Verlautbarungen der Jahre 1850 bis 1852 und aus der Abteilung I der Jahrgänge 1853 bis 1859 nur eine Auswahl geboten.

   

   

Anfang 1860 wurden die Landes-Regierungsblätter überhaupt abgeschafft und wurde im Wesentlichen nur die pauschal die Drucklegung und Verteilung der zur Verlautbarung bestimmten Verordnungen der Landesbehörden angeordnet.<ref>§§&nbsp;3 und 4 des Kaiserlichen Patentes, wodurch in der Art der Kundmachung der Gesetze und Verordnungen mehrere Abänderungen angeordnet werden, [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18600004&seite=00000004  RGBl.&nbsp;Nr.&nbsp;3/1860.]</ref> Für Österreich ob der Enns und Salzburg erschienen ab August 1860 die „Verordnungen der Landesbehörden für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg“.<ref>[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18600004&seite=00000001 Verordnung des k. k. Statthalters für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, über die zur Verlautbarung bestimmten Verordnungen der Landesbehörden.]</ref> Im Zuge der administrativen Trennung der beiden Kronländer wurden im Laufe des Jahres 1861 die „Verordnungen der Landesbehörden für das Herzogthum Salzburg“ begonnen.

Anfang 1860 wurden die Landes-Regierungsblätter überhaupt abgeschafft und wurde im Wesentlichen nur die pauschal die Drucklegung und Verteilung der zur Verlautbarung bestimmten Verordnungen der Landesbehörden angeordnet.<ref>§§&nbsp;3 und 4 des Kaiserlichen Patentes, wodurch in der Art der Kundmachung der Gesetze und Verordnungen mehrere Abänderungen angeordnet werden, [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=rgb&datum=18600004&seite=00000004  RGBl.&nbsp;Nr.&nbsp;3/1860.]</ref> Für Österreich ob der Enns und Salzburg erschienen ab August 1860 die "Verordnungen der Landesbehörden für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg“.<ref>[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18600004&seite=00000001 Verordnung des k. k. Statthalters für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, über die zur Verlautbarung bestimmten Verordnungen der Landesbehörden.]</ref> Im Zuge der administrativen Trennung der beiden Kronländer wurden im Laufe des Jahres 1861 die "Verordnungen der Landesbehörden für das Herzogthum Salzburg“ begonnen.

   

   

Zur Herausgabe des eigentlichen Landesgesetzblattes kam es erst im Jahr [[1864]].

Zur Herausgabe des eigentlichen Landesgesetzblattes kam es erst im Jahr [[1864]].

<!--*306: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000523 Kaiserliches Patent, wodurch die Capitulationsdauer von 8 Jahren auch auf die Militärdienstpflichtigen aus Ungarn, Siebenbürgen, Croatien und Slavonien, der serbischen Woiwodschaft und dem Temeser Banate ausgedehnt wird]-->

<!--*306: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000523 Kaiserliches Patent, wodurch die Capitulationsdauer von 8 Jahren auch auf die Militärdienstpflichtigen aus Ungarn, Siebenbürgen, Croatien und Slavonien, der serbischen Woiwodschaft und dem Temeser Banate ausgedehnt wird]-->

<!--*307: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Verordnung des Finanzministerium, wodurch im Einverständnisse mit dem Justizministerium das Verfahren normirt wird, welches in dem Falle statt zu finden hat, wann zum Behufe der Gebührenbemessung, dem Amte statt der Original-Urkunden ämtliche Abschriften mitgetheilt werden]-->

<!--*307: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Verordnung des Finanzministerium, wodurch im Einverständnisse mit dem Justizministerium das Verfahren normirt wird, welches in dem Falle statt zu finden hat, wann zum Behufe der Gebührenbemessung, dem Amte statt der Original-Urkunden ämtliche Abschriften mitgetheilt werden]-->

<!--*308: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch an die Stelle der bisherigen „Briefsammlungen" und „Briefsammler" die Benennung „Postexpedition" und „Postexpedient" eingeführt, und verschiedene Bestimmungen über die Galla- und Campagne-Uniform der Postmeister, Postexpedienten, Postcommessi und Postexpeditoren, so wie über die Galla- und Campagne-Montur der Postillone angeordnet werden]-->

<!--*308: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Verordnung des Handelsministeriums, wodurch an die Stelle der bisherigen "Briefsammlungen" und "Briefsammler" die Benennung "Postexpedition" und "Postexpedient" eingeführt, und verschiedene Bestimmungen über die Galla- und Campagne-Uniform der Postmeister, Postexpedienten, Postcommessi und Postexpeditoren, so wie über die Galla- und Campagne-Montur der Postillone angeordnet werden]-->

<!--*309: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Vertrag zwischen der k. k. österreichischen und kaiserl. russischen Postadministration bezüglich der Beseitigung des Francaturzwanges bei der österreichisch-russischen Correspondenz]-->

<!--*309: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Vertrag zwischen der k. k. österreichischen und kaiserl. russischen Postadministration bezüglich der Beseitigung des Francaturzwanges bei der österreichisch-russischen Correspondenz]-->

<!--*310: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch eine Vorschrift über den Gebrauch der Brückenwagen erlassen wird]-->

<!--*310: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000524 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch eine Vorschrift über den Gebrauch der Brückenwagen erlassen wird]-->

<!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Johann Christian Ritter von Zahony am 22. Jänner 1835 verliehene Privilegium auf einen Abdampfungsapparat als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]-->

<!--*440: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000684 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Johann Christian Ritter von Zahony am 22. Jänner 1835 verliehene Privilegium auf einen Abdampfungsapparat als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]-->

<!--*441: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000685 Erlaß des Handelsministeriums, womit das ursprünglich dem Franz Gottfried Ritsch am 5. April 1842 verliehene, und seither in das Eigenthum des Eduard Christian Gyring übergegangene Privilegium auf die Erfindung den Saft aus allen Theilen der Eiche auf eine neue Art auszuziehen, auf die weitere Dauer Eines Jahres verlängert wird]-->

<!--*441: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000685 Erlaß des Handelsministeriums, womit das ursprünglich dem Franz Gottfried Ritsch am 5. April 1842 verliehene, und seither in das Eigenthum des Eduard Christian Gyring übergegangene Privilegium auf die Erfindung den Saft aus allen Theilen der Eiche auf eine neue Art auszuziehen, auf die weitere Dauer Eines Jahres verlängert wird]-->

<!--*442: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000683 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Adolf Sachs am 4. Jänner 1849 verliehene Privilegium auf die Erfindung einer Art von Gebissen „Mastigadour" genannt, als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]-->

<!--*442: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000683 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Adolf Sachs am 4. Jänner 1849 verliehene Privilegium auf die Erfindung einer Art von Gebissen "Mastigadour" genannt, als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]-->

<!--*443: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000685 Verordnung des Handelsministeriums, womit das, dem Franz Raffelsberger am 18. Februar 1837 verliehene Privilegium auf die Erfindung geographischer Karten, Pläne, Zeichnungen etc. durch Buchdruck (Typographie) zu erzeugen, als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]-->

<!--*443: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000685 Verordnung des Handelsministeriums, womit das, dem Franz Raffelsberger am 18. Februar 1837 verliehene Privilegium auf die Erfindung geographischer Karten, Pläne, Zeichnungen etc. durch Buchdruck (Typographie) zu erzeugen, als durch Zeitablauf erloschen erklärt wird]-->

<!--*444: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000685 Erlaß des Ministeriums der Justiz, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern der §. 437 der Strafproceßordnung dahin erläutert wird, daß an jenen Orten, wo sich keine Staatspolizeibehörde befindet, die Verrichtungen der Staatsanwaltschaft in Uebertretungsfällen stets von dem Gemeindevorsteher am Sitze des betreffenden Bezirks-Einzelngerichtes oder von dessen Stellvertreter zu besorgen seien]-->

<!--*444: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000685 Erlaß des Ministeriums der Justiz, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern der §. 437 der Strafproceßordnung dahin erläutert wird, daß an jenen Orten, wo sich keine Staatspolizeibehörde befindet, die Verrichtungen der Staatsanwaltschaft in Uebertretungsfällen stets von dem Gemeindevorsteher am Sitze des betreffenden Bezirks-Einzelngerichtes oder von dessen Stellvertreter zu besorgen seien]-->

<!--*477: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000705 Erlaß des Oberlandesgerichts-Präsidiums, womit ein Erlaß des Herrn Justizministers über die Verwendung von Diurnisten zum Actuiren in Strafsachen mitgetheilt wird]-->

<!--*477: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000705 Erlaß des Oberlandesgerichts-Präsidiums, womit ein Erlaß des Herrn Justizministers über die Verwendung von Diurnisten zum Actuiren in Strafsachen mitgetheilt wird]-->

*478: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000705 Erlaß des Statthalters, womit die in dem Finanzministerialerlasse vom 8. April 1850, Z. 3423 enthaltenen Bestimmungen über den Wirkungskreis der Behörden bei Kassa-Anweisungen bekannt gemacht werden]

*478: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000705 Erlaß des Statthalters, womit die in dem Finanzministerialerlasse vom 8. April 1850, Z. 3423 enthaltenen Bestimmungen über den Wirkungskreis der Behörden bei Kassa-Anweisungen bekannt gemacht werden]

*479: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000712 Erlaß des Oberlandesgerichts für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, die Abänderung der Benennung des Bezirksgerichtes „Linz III. Section in Bezirksgericht Urfahr bei Linz" betreffend]

*479: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000712 Erlaß des Oberlandesgerichts für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, die Abänderung der Benennung des Bezirksgerichtes "Linz III. Section in Bezirksgericht Urfahr bei Linz" betreffend]

*480: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000713 Erlaß des Statthalters, wegen Ausfertigung der Grundertrags-Bögen und Behandlung der Steuerbüchel]

*480: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000713 Erlaß des Statthalters, wegen Ausfertigung der Grundertrags-Bögen und Behandlung der Steuerbüchel]

*481: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000714 Erlaß des Oberlandesgerichtes für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, womit in Gemäßheit des §. 44 des Patentes vom 18. Juni 1850 über die Zuständigkeit der Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen die, nächstgelegenen Gerichte eines jeden Bezirksgerichtes, bekannt gemacht werden]

*481: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000714 Erlaß des Oberlandesgerichtes für Oesterreich ob der Enns und Salzburg, womit in Gemäßheit des §. 44 des Patentes vom 18. Juni 1850 über die Zuständigkeit der Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen die, nächstgelegenen Gerichte eines jeden Bezirksgerichtes, bekannt gemacht werden]

<!--*610: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, in Betreff der Aufhebung des Unterschieds in den Besoldungen der geistlichen und weltlichen Lehrer an Gymnasien bei künftigen Anstellungen]-->

<!--*610: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, in Betreff der Aufhebung des Unterschieds in den Besoldungen der geistlichen und weltlichen Lehrer an Gymnasien bei künftigen Anstellungen]-->

<!--*611: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch die §§. 75 und 76 sammt dem Anhange Nr. XII. des gedruckten Organisationsentwurfes für Gymnasien zur Befolgung vorgeschrieben werden]-->

<!--*611: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers des Cultus und Unterrichts, wodurch die §§. 75 und 76 sammt dem Anhange Nr. XII. des gedruckten Organisationsentwurfes für Gymnasien zur Befolgung vorgeschrieben werden]-->

<!--*612: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers für Landes-Cultur und Bergwesen, wodurch in Folge a. h. Entschließung verfügt wird, daß die bisherige Salinen- und Salzverschleiß-Administration zu Wieliczka künftig den Namen „k. k. Berg- Salinen- und Forstdirection führe."]-->

<!--*612: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000796 Erlaß des Ministers für Landes-Cultur und Bergwesen, wodurch in Folge a. h. Entschließung verfügt wird, daß die bisherige Salinen- und Salzverschleiß-Administration zu Wieliczka künftig den Namen "k. k. Berg- Salinen- und Forstdirection führe."]-->

<!--*613: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000797 Verordnung des Ministeriums des Innern, in Betreff der a. h. bewilligten zeitlichen Militärbefreiung für die dem Civilstande entnommenen Maschinenmeister und Untermeister des zu errichtenden Dampfschiff-Maschinistencorps]-->

<!--*613: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000797 Verordnung des Ministeriums des Innern, in Betreff der a. h. bewilligten zeitlichen Militärbefreiung für die dem Civilstande entnommenen Maschinenmeister und Untermeister des zu errichtenden Dampfschiff-Maschinistencorps]-->

<!--*614: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000797 Erlaß des Ministers des Innern, der Justiz und der Finanzen, wodurch die mit dem kaiserlichen Patente vom 25. September 1850 festgestellten Grundsätze, nach welchen bei der Leistung der Capitalsentschädigung für alle in Folge der Durchführung der Grundentlastung aufgehobenen, oder ablösbaren Bezüge vorzugehen ist, auch auf das Kronland Galizien und Lodomerien, mit Ausnahme des Gebietes des ehemaligen Freistaates Krakau ausgedehnt werden]-->

<!--*614: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18500004&seite=00000797 Erlaß des Ministers des Innern, der Justiz und der Finanzen, wodurch die mit dem kaiserlichen Patente vom 25. September 1850 festgestellten Grundsätze, nach welchen bei der Leistung der Capitalsentschädigung für alle in Folge der Durchführung der Grundentlastung aufgehobenen, oder ablösbaren Bezüge vorzugehen ist, auch auf das Kronland Galizien und Lodomerien, mit Ausnahme des Gebietes des ehemaligen Freistaates Krakau ausgedehnt werden]-->

<!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Verzeichniß der von dem k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]-->

<!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Verzeichniß der von dem k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]-->

<!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Dr. K. L. Hofmann am 15. November 1849 verliehene und seitdem in das Eigenthum des Gustav Schmid übergegangene Privilegium auf eine Entdeckung und Verbesserung, aus mineralischen Stoffen und deren ausgeschiedenen Bestandtheilen ein wohlfeiles Lampenöl zu erzeugen, auf das zweite Jahr verlängert wird]-->

<!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000010 Erlaß des Handelsministeriums, womit das dem Dr. K. L. Hofmann am 15. November 1849 verliehene und seitdem in das Eigenthum des Gustav Schmid übergegangene Privilegium auf eine Entdeckung und Verbesserung, aus mineralischen Stoffen und deren ausgeschiedenen Bestandtheilen ein wohlfeiles Lampenöl zu erzeugen, auf das zweite Jahr verlängert wird]-->

<!--*33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch das dem Karl Wiethe am 24. November 1849 verliehene, und seitdem in das Eigenthum des Johann Wiethe übergegangene Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung eines flüssig bleibenden vegetabilischen Leimes, „Flaschenleim" genannt, auf das zweite Jahr verlängert wird]-->

<!--*33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Erlaß des Handelsministeriums, wodurch das dem Karl Wiethe am 24. November 1849 verliehene, und seitdem in das Eigenthum des Johann Wiethe übergegangene Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung eines flüssig bleibenden vegetabilischen Leimes, "Flaschenleim" genannt, auf das zweite Jahr verlängert wird]-->

<!--*34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Verordnung des Justizministeriums, womit die Formularien für die von den Staatsanwaltschaften jährlich zu erstattenden statistischen Ausweise übet die Strafrechtspflege vorgeschrieben werden]-->

<!--*34: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Verordnung des Justizministeriums, womit die Formularien für die von den Staatsanwaltschaften jährlich zu erstattenden statistischen Ausweise übet die Strafrechtspflege vorgeschrieben werden]-->

*35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Verordnung des Ministers. des Innern, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung bestimmt wird, daß die Entscheidung über jene Beschlüsse der Ortsgemeinden, über welche nach dem Gesetze die Entscheidung der Kreisgemeinde oder beziehungsweise dem verstärkten Landesausschusse zusteht, vorläufig dem Kreispräsidenten und beziehungsweise dem Statthalter zukomme]

*35: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000011 Verordnung des Ministers. des Innern, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung bestimmt wird, daß die Entscheidung über jene Beschlüsse der Ortsgemeinden, über welche nach dem Gesetze die Entscheidung der Kreisgemeinde oder beziehungsweise dem verstärkten Landesausschusse zusteht, vorläufig dem Kreispräsidenten und beziehungsweise dem Statthalter zukomme]

<!--*139: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000245 Uebereinkunft zwischen der kaiserlich österreichischen und der königlich sächsischen Regierung über den Betriebsanschluß der beiderseitigen Eisenbahnen unter einander]-->

<!--*139: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000245 Uebereinkunft zwischen der kaiserlich österreichischen und der königlich sächsischen Regierung über den Betriebsanschluß der beiderseitigen Eisenbahnen unter einander]-->

<!--*140: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000266 Verordnung des Ministers für Landeskultur und Bergwesen, womit die allerhöchste Entschließung vom 20. März 1851, betreffend die Systemisirung von 30 Stipendien zu 200 fl. KM. für ordentliche Zuhörer an der Schemnitzer Berg-Akademie und die Abänderung einiger auf die Aufnahme von ordentlichen Zöglingen und die Zurücklegung ihrer Studien an der genannten Bergakademie bezüglichen Bestimmungen kund gemacht wird]-->

<!--*140: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000266 Verordnung des Ministers für Landeskultur und Bergwesen, womit die allerhöchste Entschließung vom 20. März 1851, betreffend die Systemisirung von 30 Stipendien zu 200 fl. KM. für ordentliche Zuhörer an der Schemnitzer Berg-Akademie und die Abänderung einiger auf die Aufnahme von ordentlichen Zöglingen und die Zurücklegung ihrer Studien an der genannten Bergakademie bezüglichen Bestimmungen kund gemacht wird]-->

*141: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000267 Erlaß des Statthalters über die Errichtung zweier Finanz-Landesbehörden für das lombardisch-venetianische Königreich unter der Benennung: „Prefetture delle finanze"]

*141: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000267 Erlaß des Statthalters über die Errichtung zweier Finanz-Landesbehörden für das lombardisch-venetianische Königreich unter der Benennung: "Prefetture delle finanze"]

<!--*142: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000268 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen über den Entlastungsfond angeordnet werden, welcher zur Leistung der Kapitals-Entschädigung und mittlerweiligen Verzinsung (Rente.) der Entlastungs-Kapitalien für die in Folge der Grundentlastung aufgehobenen Bezüge errichtet wird, und mit 1. November 1851 ins Leben zu treten hat]-->

<!--*142: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000268 Kaiserliches Patent, wodurch die Bestimmungen über den Entlastungsfond angeordnet werden, welcher zur Leistung der Kapitals-Entschädigung und mittlerweiligen Verzinsung (Rente.) der Entlastungs-Kapitalien für die in Folge der Grundentlastung aufgehobenen Bezüge errichtet wird, und mit 1. November 1851 ins Leben zu treten hat]-->

<!--*143: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000274 Kaiserliches Patent, wodurch das Verfahren der Gerichtsbehörden zur Durchführung des Patentes vom 25 Sept. 1850 rücksichtlich der Zuweisung der Kapitals-Entschädigung für die in Folge der Grundentlastung aufgehobenen oder abzulösenden Bezüge, normirt wird]-->

<!--*143: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000274 Kaiserliches Patent, wodurch das Verfahren der Gerichtsbehörden zur Durchführung des Patentes vom 25 Sept. 1850 rücksichtlich der Zuweisung der Kapitals-Entschädigung für die in Folge der Grundentlastung aufgehobenen oder abzulösenden Bezüge, normirt wird]-->

<!--*366: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000690 Verordnung des Justizministers, womit die Fälle bezeichnet werden, in welchen die Strafgerichte und Staatsanwaltschaften von der Einleitung eines Strafverfahrens gegen öffentliche Beamte und Diener, sowie gegen Personen, welche öffentliche Funktionen bekleiden, und von dem Ergebnisse desselben dem unmittelbaren Amtsvorsteher dieser Beamten und Dien, und der, die Disziplinar-Aufsicht über derlei Personen führenden Behörde Mittheilung zu machen haben, und womit feiner die Anzeige jener strafgerichtlichen Verurtheilungen, welche den Verlust von Rechten, Bezügen aus öffentlichen Kassen oder Ehrenvorzügen nach sich ziehen, an die mit der Evidenzhaltung hierüber betrauten Behörden angeordnet wird]-->

<!--*366: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000690 Verordnung des Justizministers, womit die Fälle bezeichnet werden, in welchen die Strafgerichte und Staatsanwaltschaften von der Einleitung eines Strafverfahrens gegen öffentliche Beamte und Diener, sowie gegen Personen, welche öffentliche Funktionen bekleiden, und von dem Ergebnisse desselben dem unmittelbaren Amtsvorsteher dieser Beamten und Dien, und der, die Disziplinar-Aufsicht über derlei Personen führenden Behörde Mittheilung zu machen haben, und womit feiner die Anzeige jener strafgerichtlichen Verurtheilungen, welche den Verlust von Rechten, Bezügen aus öffentlichen Kassen oder Ehrenvorzügen nach sich ziehen, an die mit der Evidenzhaltung hierüber betrauten Behörden angeordnet wird]-->

<!--*367: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000691 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit dem Finanzministerium die Vergütungen an das gerichtliche Dienerpersonale bei Begleitung der Inquisiten oder anderer Personen festgesetzt werden]-->

<!--*367: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000691 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit dem Finanzministerium die Vergütungen an das gerichtliche Dienerpersonale bei Begleitung der Inquisiten oder anderer Personen festgesetzt werden]-->

<!--*368: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000692 Erlaß des Finanzministeriums, womit für das aus den Seehäfen des Reiches in das Ausland zur See verführte Eichenholz eine besondere Gebühr unter der Benennung „Diritto di alboraggio" festgesetzt wird]-->

<!--*368: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000692 Erlaß des Finanzministeriums, womit für das aus den Seehäfen des Reiches in das Ausland zur See verführte Eichenholz eine besondere Gebühr unter der Benennung "Diritto di alboraggio" festgesetzt wird]-->

*369: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000693 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Standorte der gegenwärtigen Finanzwache-Sektionen im Gebiete der k. k. Finanz-Landesdirektion für Oesterreich ob und unter der Enns, dann Salzburg bekannt gemacht werden]

*369: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000693 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Standorte der gegenwärtigen Finanzwache-Sektionen im Gebiete der k. k. Finanz-Landesdirektion für Oesterreich ob und unter der Enns, dann Salzburg bekannt gemacht werden]

*370: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000694 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Reinigung der Stallungen nach ansteckenden Pferdekrankheiten betreffend]

*370: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000694 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Reinigung der Stallungen nach ansteckenden Pferdekrankheiten betreffend]

<!--*381: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000832 Staats-Vertrag zwischen Oesterreich und Parma wegen Errichtung und gegenseitigen Anschluß von Telegraphen-Linien]-->

<!--*381: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000832 Staats-Vertrag zwischen Oesterreich und Parma wegen Errichtung und gegenseitigen Anschluß von Telegraphen-Linien]-->

<!--*382: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000835 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch ein Druckfehler in dem Formulare L in der Verordnung vom 16. November 1850. Nr. 448 des Reichsgesetzblattes, berichtiget wird]-->

<!--*382: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000835 Erlaß des Finanzministeriums, wodurch ein Druckfehler in dem Formulare L in der Verordnung vom 16. November 1850. Nr. 448 des Reichsgesetzblattes, berichtiget wird]-->

<!--*383: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000835 Erlaß des Handelsministeriums, womit kundgemacht wird, daß der Betrieb der früheren krakauer-oberschlesischen Privatbahn vom 1. Jänner 1852 an in die Aerarial-Regie übernommen, dieser Bahn die Benennung: „k. k. östliche Staats-Eisenbahn" beigelegt, und zu deren Leitung eine provisorische k. k. Betriebsdirektion mit dem Sitze in Krakau, bestimmt wird]-->

<!--*383: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000835 Erlaß des Handelsministeriums, womit kundgemacht wird, daß der Betrieb der früheren krakauer-oberschlesischen Privatbahn vom 1. Jänner 1852 an in die Aerarial-Regie übernommen, dieser Bahn die Benennung: "k. k. östliche Staats-Eisenbahn" beigelegt, und zu deren Leitung eine provisorische k. k. Betriebsdirektion mit dem Sitze in Krakau, bestimmt wird]-->

<!--*384: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000836 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Uebernahme der Leitung der direkten Steuerverwaltungen in Siebenbürgen durch die k. k. Finanz-Landesdirektion zu Hermannstadt]-->

<!--*384: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000836 Erlaß der k. k. Steuerdirektion, betreffend die Uebernahme der Leitung der direkten Steuerverwaltungen in Siebenbürgen durch die k. k. Finanz-Landesdirektion zu Hermannstadt]-->

*385: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000836 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die fernere Bestreitung der Militär-Einquartierungskosten aus der Landeskonkurrenz betreffend]

*385: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000836 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die fernere Bestreitung der Militär-Einquartierungskosten aus der Landeskonkurrenz betreffend]

<!--*393: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000842 Verzeichniß der von dem k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]-->

<!--*393: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000842 Verzeichniß der von dem k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]-->

<!--*394: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000844 Verzeichniß der vom k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]-->

<!--*394: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000844 Verzeichniß der vom k. k. Handelsministerium verliehenen ausschließenden Privilegien]-->

<!--*395: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000845 Erlaß des Handelsministeriums, Verlängerung der Dauer des dem Joseph Franz von Patruban unter der Firma „Joseph Dolleschal" verliehenen Privilegiums]-->

<!--*395: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000845 Erlaß des Handelsministeriums, Verlängerung der Dauer des dem Joseph Franz von Patruban unter der Firma "Joseph Dolleschal" verliehenen Privilegiums]-->

<!--*396: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000845 Erlaß des k. k. Handelsministeriums, Uebertragung des dem Jakob Franz Heinrich Hemberger verliehenen Privilegiums an Fennel Allmann]-->

<!--*396: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000845 Erlaß des k. k. Handelsministeriums, Uebertragung des dem Jakob Franz Heinrich Hemberger verliehenen Privilegiums an Fennel Allmann]-->

<!--*397: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000845 Erlaß des Handelsministeriums, Privilegiumsdauer-Verlängerung für Anton Juris]-->

<!--*397: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18510004&seite=00000845 Erlaß des Handelsministeriums, Privilegiumsdauer-Verlängerung für Anton Juris]-->

<!--*6: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000006 Erlaß des Oberlandesgerichtes in Linz, womit die Zustellung der gerichtlichen Erlässe an Parteien außer dem Amtssitze durch die Post, angeordnet wird]-->

<!--*6: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000006 Erlaß des Oberlandesgerichtes in Linz, womit die Zustellung der gerichtlichen Erlässe an Parteien außer dem Amtssitze durch die Post, angeordnet wird]-->

<!--*7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000006 Verordnung des Finanzministeriums, womit einige Berichtigungen der deutschen Ausgaben des Zolltarifes vom 6. November 1851 bekannt gemacht werden]-->

<!--*7: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000006 Verordnung des Finanzministeriums, womit einige Berichtigungen der deutschen Ausgaben des Zolltarifes vom 6. November 1851 bekannt gemacht werden]-->

*8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000009 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Einbeziehung des Ausdruckes „apostolisch" in die Kundmachungen der allerhöchsten Beschlüsse etc. betreffend]

*8: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000009 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Einbeziehung des Ausdruckes "apostolisch" in die Kundmachungen der allerhöchsten Beschlüsse etc. betreffend]

*9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000009 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Behandlung jener Militärpflichtigen, welche zur Gemeinde, in welcher sie sich aufhalten, nicht zuständig sind]

*9: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000009 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters in Betreff der Behandlung jener Militärpflichtigen, welche zur Gemeinde, in welcher sie sich aufhalten, nicht zuständig sind]

*10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000011 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Verordnung des k. k. Kultus- und Unterrichts-Ministeriums vom 29. Dezember 1851, Z. 169, bekannt gemacht wird, zufolge welcher bei künftig zu errichtenden Messenstiftungen der Stiftsbezug in die Kongrua und die Dotation der Mendikanten nicht einzurechnen ist]

*10: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000011 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, womit die Verordnung des k. k. Kultus- und Unterrichts-Ministeriums vom 29. Dezember 1851, Z. 169, bekannt gemacht wird, zufolge welcher bei künftig zu errichtenden Messenstiftungen der Stiftsbezug in die Kongrua und die Dotation der Mendikanten nicht einzurechnen ist]

<!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000063 Erlaß des Justizministeriums, womit eine von dem obersten Gerichtshofe beschlossene Erläuterung des IV. Absatzes des kaiserlichen Patentes vom 28. Juni 1850 Nr. 255 R-G.-B., hinsichtlich der Kompetenz der Landesgerichte in Abhandlungsfällen, sämmtlichen Gerichten zur Darnachachtung mitgetheilt wird]-->

<!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000063 Erlaß des Justizministeriums, womit eine von dem obersten Gerichtshofe beschlossene Erläuterung des IV. Absatzes des kaiserlichen Patentes vom 28. Juni 1850 Nr. 255 R-G.-B., hinsichtlich der Kompetenz der Landesgerichte in Abhandlungsfällen, sämmtlichen Gerichten zur Darnachachtung mitgetheilt wird]-->

<!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000064 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, wodurch eine Stelle des Zolltarifes berichtiget wird]-->

<!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000064 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, wodurch eine Stelle des Zolltarifes berichtiget wird]-->

<!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000065 Erlaß des Justizministeriums, wodurch die allerhöchste Entschließung vom 28. Dezember 1851 kundgemacht wird, wornach in allen öffentlichen Erlässen, welche im Namen Seiner Majestät des Kaisers kundgemacht werden, der Ausdruck: „Seine k. k. apostolische Majestät" anzuwenden ist, und womit sofort alle Gerichtsbehörden im ganzen Umfange des Reiches angewiesen werden, von nun an alle richterlichen Entscheidungen, wofür die Formel: „Im Namen Seiner Majestät des Kaisers" vorgeschrieben oder üblich ist, „im Namen Heiner k. k. apostolischen Majestät" zu fassen und kundzumachen]-->

<!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000065 Erlaß des Justizministeriums, wodurch die allerhöchste Entschließung vom 28. Dezember 1851 kundgemacht wird, wornach in allen öffentlichen Erlässen, welche im Namen Seiner Majestät des Kaisers kundgemacht werden, der Ausdruck: "Seine k. k. apostolische Majestät" anzuwenden ist, und womit sofort alle Gerichtsbehörden im ganzen Umfange des Reiches angewiesen werden, von nun an alle richterlichen Entscheidungen, wofür die Formel: "Im Namen Seiner Majestät des Kaisers" vorgeschrieben oder üblich ist, "im Namen Heiner k. k. apostolischen Majestät" zu fassen und kundzumachen]-->

*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000065 Kundmachung der Grundentlastungs-Landeskommission des Herzogthumes Salzburg, die Liquidirung der Veränderungsgebühren (Anlaiten) betreffend]

*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000065 Kundmachung der Grundentlastungs-Landeskommission des Herzogthumes Salzburg, die Liquidirung der Veränderungsgebühren (Anlaiten) betreffend]

*33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000067 Erlaß der k. k. Steuerdirektion in Salzburg, betreffend die Aufstellung einer provisorischen Steuerkommission als Steuerbehörde 1. Instanz für den Steuerbezirk der Landeshauptstadt Salzburg, und den Beginn ihrer Amtswirksamkeit mit 1. Februar 1852]

*33: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000067 Erlaß der k. k. Steuerdirektion in Salzburg, betreffend die Aufstellung einer provisorischen Steuerkommission als Steuerbehörde 1. Instanz für den Steuerbezirk der Landeshauptstadt Salzburg, und den Beginn ihrer Amtswirksamkeit mit 1. Februar 1852]

*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000209 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge]

*82: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000209 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die Vergütung der Verpflegung der Militärmannschaft auf dem Durchzuge]

*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000210 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Transferirung und Umstaltung der Realgewerbe]

*83: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000210 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, in Betreff der Transferirung und Umstaltung der Realgewerbe]

*84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000211 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde in Salzburg, wodurch die Einführung der „Fibel und des ersten deutschen Lesebuches“ in den Volksschulen des Herzogthumes Salzburg angeordnet wird]

*84: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000211 Erlaß der k. k. Landesschulbehörde in Salzburg, wodurch die Einführung der "Fibel und des ersten deutschen Lesebuches“ in den Volksschulen des Herzogthumes Salzburg angeordnet wird]

*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000211 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Einfluß der Bestimmungen des neuen Zolltarifs auf den Gränzverkehr zwischen Oesterreich und Baiern]

*85: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000211 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Einfluß der Bestimmungen des neuen Zolltarifs auf den Gränzverkehr zwischen Oesterreich und Baiern]

*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000215 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die genaue Bezeichnung des Ausstellungsortes bei Ausfertigung von Dokumenten zu Händen der Parteien]

*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000215 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über die genaue Bezeichnung des Ausstellungsortes bei Ausfertigung von Dokumenten zu Händen der Parteien]

<!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000314 Kaiserliche Verordnung, wodurch im Nachhange zur kaiserlichen Verordnung vom 12. Februar 1852 (Nr. 48 des Reichsgesetzblattes) mehrere nachträgliche Bestimmungen hinsichtlich der Organisation der Militär-Bildungsanstalten angeordnet werden]-->

<!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000314 Kaiserliche Verordnung, wodurch im Nachhange zur kaiserlichen Verordnung vom 12. Februar 1852 (Nr. 48 des Reichsgesetzblattes) mehrere nachträgliche Bestimmungen hinsichtlich der Organisation der Militär-Bildungsanstalten angeordnet werden]-->

<!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000315 Kundmachung des Finanzministeriums, womit die vom 1. Jänner und 1. Juli 1849 und vom 1. Jänner 1850 ausgefertigten 3perzentigen Zentralkasse-Anweisungen und die verzinslichen Reichsschatzscheine mit den Ausfertigungstagen vom 1. Jänner 1850 und 1. Jänner. 1851 aus dem Umlaufe gezogen werden]-->

<!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000315 Kundmachung des Finanzministeriums, womit die vom 1. Jänner und 1. Juli 1849 und vom 1. Jänner 1850 ausgefertigten 3perzentigen Zentralkasse-Anweisungen und die verzinslichen Reichsschatzscheine mit den Ausfertigungstagen vom 1. Jänner 1850 und 1. Jänner. 1851 aus dem Umlaufe gezogen werden]-->

*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000315 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Abänderung der Rubrik „ansäßig“ in jene der Zuständigkeit in den Reisepässen betreffend]

*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000315 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Abänderung der Rubrik "ansäßig“ in jene der Zuständigkeit in den Reisepässen betreffend]

*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000316 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Vorschrift hinsichtlich der Bezeichnungsalt der Jahreszeit der Füllung der Mineralwässer-Krüge]

*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000316 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, Vorschrift hinsichtlich der Bezeichnungsalt der Jahreszeit der Füllung der Mineralwässer-Krüge]

*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000317 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über die Ermächtigung der Universal-Staats- und Banko-Schuldenkasse zur Zinsenüberweisung von vinkulirten oder erst zu vinkulirenden Obligationen auf Länder-Kreditsabtheilungen]

*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000317 Erlaß der k. k. Steuerdirektion für das Herzogthum Salzburg, über die Ermächtigung der Universal-Staats- und Banko-Schuldenkasse zur Zinsenüberweisung von vinkulirten oder erst zu vinkulirenden Obligationen auf Länder-Kreditsabtheilungen]

<!--*241: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000583 Zirkular-Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung vom 29. August 1852 eine Vorschrift für das Verfahren in Wechselsachen bei den Militärgerichten in und außerhalb der Militärgränze kundgemacht wird]-->

<!--*241: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000583 Zirkular-Verordnung des Kriegsministeriums, wodurch in Folge allerhöchster Entschließung vom 29. August 1852 eine Vorschrift für das Verfahren in Wechselsachen bei den Militärgerichten in und außerhalb der Militärgränze kundgemacht wird]-->

<!--*242: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000589 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium für Landeskultur und Bergwesen das Benehmen der Justizbehörden bei ämtlichen Vorladungen der Berg-, Hütten-, Hammer- und Walz-Werks-Arbeiter in strafgenchtlichen Angelegenheiten geregelt wird]-->

<!--*242: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000589 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit dem Ministerium für Landeskultur und Bergwesen das Benehmen der Justizbehörden bei ämtlichen Vorladungen der Berg-, Hütten-, Hammer- und Walz-Werks-Arbeiter in strafgenchtlichen Angelegenheiten geregelt wird]-->

<!--*243: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000589 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot des Journals: „Fränkischer Courier“]-->

<!--*243: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000589 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot des Journals: "Fränkischer Courier“]-->

<!--*244: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000590 Erlaß des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten über die zwischen Oesterreich und Preußen vereinbarte volle Freizügigkeit bei gegenseitigen Vermögens-Exportationen]-->

<!--*244: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000590 Erlaß des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten über die zwischen Oesterreich und Preußen vereinbarte volle Freizügigkeit bei gegenseitigen Vermögens-Exportationen]-->

<!--*245: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000590 Verordnung des Justizministeriums, womit den Gerichtsbehörden im Einvernehmen mit deck Handelsministerium aufgetragen wird, den Handels- und Gewerbekammern in einigen Fällen den Erfolg von konkurs- und strafrechtlichen Verhandlungen wider Handels- und Gewerbsleute mitzutheilen]-->

<!--*245: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000590 Verordnung des Justizministeriums, womit den Gerichtsbehörden im Einvernehmen mit deck Handelsministerium aufgetragen wird, den Handels- und Gewerbekammern in einigen Fällen den Erfolg von konkurs- und strafrechtlichen Verhandlungen wider Handels- und Gewerbsleute mitzutheilen]-->

<!--*254: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000617 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit angeordnet wird, daß das gesammte österreichische allgemeine Strafrecht einen Gegenstand der Prüfung bei dem ersten Rigorosum zur Erlangung der juridischen Doktorswürde zu bilden habe]-->

<!--*254: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000617 Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht, womit angeordnet wird, daß das gesammte österreichische allgemeine Strafrecht einen Gegenstand der Prüfung bei dem ersten Rigorosum zur Erlangung der juridischen Doktorswürde zu bilden habe]-->

*255: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000617 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Kronländer Oesterreich ob und unter der Enns und Salzburg, wodurch bestimmt wird, daß die von den k. k. montanistischen Verwaltungsbehörden über heimgezahlte Bruderlad-Kapitalien ausgestellten Quittungen zu ihrer Eintragung in die öffentlichen Bücher der Ausnahme eines Notariatsaktes und einer authentischen Ausfertigung eines Notars nicht bedürfen]

*255: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000617 Verordnung des Justizministeriums, wirksam für die Kronländer Oesterreich ob und unter der Enns und Salzburg, wodurch bestimmt wird, daß die von den k. k. montanistischen Verwaltungsbehörden über heimgezahlte Bruderlad-Kapitalien ausgestellten Quittungen zu ihrer Eintragung in die öffentlichen Bücher der Ausnahme eines Notariatsaktes und einer authentischen Ausfertigung eines Notars nicht bedürfen]

<!--*256: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000618 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der „Berlinischen Nachrichten von Staatsund gelehrten Sachen“ (Haude-Spennerschen Zeitung)]-->

<!--*256: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000618 Verordnung des Chefs der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der "Berlinischen Nachrichten von Staatsund gelehrten Sachen“ (Haude-Spennerschen Zeitung)]-->

<!--*257: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000618 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Zeitpunkt bekannt gemacht wird, mit welchem die Ausgabe der neuen zu zehn Perzent legirten Silbermünzen zu beginnen hat]-->

<!--*257: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000618 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Zeitpunkt bekannt gemacht wird, mit welchem die Ausgabe der neuen zu zehn Perzent legirten Silbermünzen zu beginnen hat]-->

<!--*258: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000619 Kaiserliches Patent, womit die direkten Steuern für das Verwaltungsjahr 1853 ausgeschrieben werden]-->

<!--*258: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000619 Kaiserliches Patent, womit die direkten Steuern für das Verwaltungsjahr 1853 ausgeschrieben werden]-->

<!--*265: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000629 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Finanzen erklärt wird, daß nach dem Gesetze den Entlastungs-Kapitalien das gesetzliche Pfand- und Vorrecht vor allen in dem öffentlichen Buche eingetragenen Hypothekenlasten auch dann zukomme, wenn die aufgehobene oder abgelöste Leistung, an deren Stelle das Entlastungs-Kapital getreten ist, früher in dem öffentlichen Buche unter den Hypothekarlasten in einer späteren Rangordnung oder noch gar nicht eingetragen war]-->

<!--*265: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000629 Verordnung des Justizministeriums, wodurch im Einvernehmen mit den Ministerien des Innern und der Finanzen erklärt wird, daß nach dem Gesetze den Entlastungs-Kapitalien das gesetzliche Pfand- und Vorrecht vor allen in dem öffentlichen Buche eingetragenen Hypothekenlasten auch dann zukomme, wenn die aufgehobene oder abgelöste Leistung, an deren Stelle das Entlastungs-Kapital getreten ist, früher in dem öffentlichen Buche unter den Hypothekarlasten in einer späteren Rangordnung oder noch gar nicht eingetragen war]-->

<!--*266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000630 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit dem Finanzministerium im Nachhange zu dem §. 5 der Verordnung über die Kosten des Strafverfahrens vom 17. August 1850 die Vergütung der Vorladungen näher bestimmt wird]-->

<!--*266: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000630 Verordnung des Justizministeriums, womit im Einvernehmen mit dem Finanzministerium im Nachhange zu dem §. 5 der Verordnung über die Kosten des Strafverfahrens vom 17. August 1850 die Vergütung der Vorladungen näher bestimmt wird]-->

<!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000630 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot des in Turin erscheinenden Wochenblattes: „L'unione sociale“]-->

<!--*267: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000630 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot des in Turin erscheinenden Wochenblattes: "L'unione sociale“]-->

<!--*268: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000631 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Befreiung der Staats-Eisenbahnen von der Erwerb- und Einkommensteuer]-->

<!--*268: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000631 Erlaß der k. k. Steuerdirektion über die Befreiung der Staats-Eisenbahnen von der Erwerb- und Einkommensteuer]-->

*269: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000631 Kundmachung der k. k. Grundentlastungs-Landeskommission, womit alle diejenigen, welche im Herzogthume Salzburg Lehen-Obereigenthumsrechte besitzen, zur Anmeldung der Veränderungs-Gebühren-Bezüge bis 15. Dezember 1852 aufgefordert werden]

*269: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000631 Kundmachung der k. k. Grundentlastungs-Landeskommission, womit alle diejenigen, welche im Herzogthume Salzburg Lehen-Obereigenthumsrechte besitzen, zur Anmeldung der Veränderungs-Gebühren-Bezüge bis 15. Dezember 1852 aufgefordert werden]

<!--*286: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000720 Erlaß des Finanzministeriums, womit im Einverständnisse mit dem Justizministerium über die Gebührenbemessung von Urtheilen auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und von Beiurtheilen die Belehrung erlassen wird]-->

<!--*286: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000720 Erlaß des Finanzministeriums, womit im Einverständnisse mit dem Justizministerium über die Gebührenbemessung von Urtheilen auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und von Beiurtheilen die Belehrung erlassen wird]-->

<!--*287: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000720 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, womit Pomeranzenblüthen-Wasser im Zolltarife unter die edlen Arznei- und Parfumerie-Stoffe eingereiht wird]-->

<!--*287: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000720 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, womit Pomeranzenblüthen-Wasser im Zolltarife unter die edlen Arznei- und Parfumerie-Stoffe eingereiht wird]-->

<!--*288: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der in Berlin erscheinenden Zeitschrift: „Budelmeyer-Zeitung“]-->

<!--*288: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der in Berlin erscheinenden Zeitschrift: "Budelmeyer-Zeitung“]-->

<!--*289: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Bezug des Digestivsalzes aus dem Auslande gegen einen begünstigten Zoll von fünf Kreuzern per Zentner auch zur Alaun-Erzeugung gestattet wird]-->

<!--*289: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Erlaß des Finanzministeriums, womit der Bezug des Digestivsalzes aus dem Auslande gegen einen begünstigten Zoll von fünf Kreuzern per Zentner auch zur Alaun-Erzeugung gestattet wird]-->

*290: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Verordnung des Ministers des Innern, wodurch die nach den §§ 74, 79 und 80 des provisorischen Gemeindegesetzes vom 17. März 1849, einem Landesgesetze vorbehaltenen Geschäfte mit Ausnahme der im §. 79 erwähnten, 20 Perzent der direkten Steuern übersteigenden Umlagen und der im §. 80 bemerkten Kredits-Operationen, von der Bewilligung der Statthalter abhängig gemacht werden]

*290: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000721 Verordnung des Ministers des Innern, wodurch die nach den §§ 74, 79 und 80 des provisorischen Gemeindegesetzes vom 17. März 1849, einem Landesgesetze vorbehaltenen Geschäfte mit Ausnahme der im §. 79 erwähnten, 20 Perzent der direkten Steuern übersteigenden Umlagen und der im §. 80 bemerkten Kredits-Operationen, von der Bewilligung der Statthalter abhängig gemacht werden]

<!--*407: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000861 Erlaß des Finanzministeriums in Betreff der Tara für Kleidungen und Putzwaaren feinster Art]-->

<!--*407: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000861 Erlaß des Finanzministeriums in Betreff der Tara für Kleidungen und Putzwaaren feinster Art]-->

<!--*408: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Kundmachung des Finanzministeriums, die Beschränkung der im Artikel 27 des österreichisch- modenesisch-parmensischen Zolleinigungs-Vertrages festgesetzten Vorbereitungs-Periode betreffend]-->

<!--*408: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Kundmachung des Finanzministeriums, die Beschränkung der im Artikel 27 des österreichisch- modenesisch-parmensischen Zolleinigungs-Vertrages festgesetzten Vorbereitungs-Periode betreffend]-->

<!--*409: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Verordnung der obersten Polizeibehörde, das Verbot der in Turin erscheinenden periodischen Schrift: „La voce delle Libertà“ betreffend]-->

<!--*409: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Verordnung der obersten Polizeibehörde, das Verbot der in Turin erscheinenden periodischen Schrift: "La voce delle Libertà“ betreffend]-->

<!--*410: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Erlaß des kaiserlichen Ministers des Aeußern, womit der Bundesbeschluß vom 24. Juni 1852, betreffend den militärischen Gerichtsstand der in Friedenszeiten zu Bundeszwecken zusammengezogenen Bundestruppen in Strafsachen, für die zum deutschen Bundesgebiete gehörigen Theile der Monarchie kundgemacht wird]-->

<!--*410: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000862 Erlaß des kaiserlichen Ministers des Aeußern, womit der Bundesbeschluß vom 24. Juni 1852, betreffend den militärischen Gerichtsstand der in Friedenszeiten zu Bundeszwecken zusammengezogenen Bundestruppen in Strafsachen, für die zum deutschen Bundesgebiete gehörigen Theile der Monarchie kundgemacht wird]-->

*411: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000864 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Reorganisirung der wundärztlichen Filial-Gremien betreffend]

*411: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000864 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters, die Reorganisirung der wundärztlichen Filial-Gremien betreffend]

<!--*416: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000871 Erlaß des Kriegsministeriums, betreffend die Bestimmung der geistlichen Jurisdiktion für die in die Heimat entlassene Reserve-Mannschaft]-->

<!--*416: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000871 Erlaß des Kriegsministeriums, betreffend die Bestimmung der geistlichen Jurisdiktion für die in die Heimat entlassene Reserve-Mannschaft]-->

<!--*417: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000871 Erlaß des Ministeriums des Aeußern hinsichtlich eines getroffenen Uebereinkommens mit dem Königreiche Sachsen wegen gegenseitiger Freizügigkeit der Pensionen und ähnlicher Bezüge]-->

<!--*417: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000871 Erlaß des Ministeriums des Aeußern hinsichtlich eines getroffenen Uebereinkommens mit dem Königreiche Sachsen wegen gegenseitiger Freizügigkeit der Pensionen und ähnlicher Bezüge]-->

<!--*418: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000872 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Slovenske navini“ zu einer ämtlichen Zeitung erklärt werden]-->

<!--*418: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000872 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die "Slovenske navini“ zu einer ämtlichen Zeitung erklärt werden]-->

<!--*419: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Laibacher Zeitung“ und die „Klagenfurter Zeitung“ zu ämtlichen Zeitungen erklärt werden]-->

<!--*419: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die "Laibacher Zeitung“ und die "Klagenfurter Zeitung“ zu ämtlichen Zeitungen erklärt werden]-->

<!--*420: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Agramer Zeitung“ zur deutschen ämtlichen Zeitung in den Königreichen Kroatien und Slavonien erklärt wird]-->

<!--*420: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die "Agramer Zeitung“ zur deutschen ämtlichen Zeitung in den Königreichen Kroatien und Slavonien erklärt wird]-->

<!--*421: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die „Gazetta ufficiale di Venezia,“ das „Foglio di Verona“ und die „Gazetta di Milano“ zu ämtlichen Zeitungen im lombardisch-venezianischen Königreiche erklärt werden]-->

<!--*421: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000873 Verordnung des Ministeriums des Innern und der obersten Polizeibehörde, womit die "Gazetta ufficiale di Venezia,“ das "Foglio di Verona“ und die "Gazetta di Milano“ zu ämtlichen Zeitungen im lombardisch-venezianischen Königreiche erklärt werden]-->

<!--*422: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000874 Verordnung des Ministeriums des Innern, womit in Gemäßheit des a. h. Kabinetschreibens vom 20. November 1852 überall und ohne Ausnahme untersagt wird, daß die in den österreichischen Staaten bestehenden Privatvereine und insbesondere jene für Wohlthätigkeitszwecke Ansuchen um Beiträge, Unterstützungen und dergleichen auch an auswärtige Souveräne und Glieder auswärtiger Regentenhäuser richten]-->

<!--*422: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000874 Verordnung des Ministeriums des Innern, womit in Gemäßheit des a. h. Kabinetschreibens vom 20. November 1852 überall und ohne Ausnahme untersagt wird, daß die in den österreichischen Staaten bestehenden Privatvereine und insbesondere jene für Wohlthätigkeitszwecke Ansuchen um Beiträge, Unterstützungen und dergleichen auch an auswärtige Souveräne und Glieder auswärtiger Regentenhäuser richten]-->

*423: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000874 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über den Erlag der Militärbefreiungs-Taxe]

*423: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18520004&seite=00000874 Erlaß des Statthalters-Stellvertreters über den Erlag der Militärbefreiungs-Taxe]

<!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000091 Kaiserliche Verordnung, betreffend die Ausübung des Zivilgerichtsbarkeit der k. k. Konsulate über die österreichischen Unterthanen und Schutzgenossen im osmanischen Reiche]-->

<!--*28: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000091 Kaiserliche Verordnung, betreffend die Ausübung des Zivilgerichtsbarkeit der k. k. Konsulate über die österreichischen Unterthanen und Schutzgenossen im osmanischen Reiche]-->

<!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000093 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Uebertragung der Einzahlungen auf das National-Anlehen von einer Anlehenskasse auf eine andere]-->

<!--*29: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000093 Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Uebertragung der Einzahlungen auf das National-Anlehen von einer Anlehenskasse auf eine andere]-->

<!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000097 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der in Vercelli 1854 erschienenen Druckschrift: „Comenti e riflessioni sulle condizioni della Lombardia e Venezia von Vicenzo Cesati;“ und der in Turin 1854 erschienenen Druckschrift: Avvisi agli Italiani et agli emigrati per la futura riscossa von Raffaela Garagnani]-->

<!--*30: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000097 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der in Vercelli 1854 erschienenen Druckschrift: "Comenti e riflessioni sulle condizioni della Lombardia e Venezia von Vicenzo Cesati;“ und der in Turin 1854 erschienenen Druckschrift: Avvisi agli Italiani et agli emigrati per la futura riscossa von Raffaela Garagnani]-->

<!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000099 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, womit die Vorschrift für die Vornahme der gerichtlichen Todtenbeschau erlassen wird]-->

<!--*31: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000099 Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz, womit die Vorschrift für die Vornahme der gerichtlichen Todtenbeschau erlassen wird]-->

<!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000159 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien, die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat, über die Aufhebung des dem Erzbischofe von Gran, dem Bischofe nunmehrigen Erzbischofe von Agram, als Abte von Thobußka, dem Bischofe von Raab, dem Erzabte von St. Martin und dem Raaber Domkapitel zugestandenen Heimfallrechtes]-->

<!--*32: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000159 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien, die Wojwodschaft Serbien und das Temeser Banat, über die Aufhebung des dem Erzbischofe von Gran, dem Bischofe nunmehrigen Erzbischofe von Agram, als Abte von Thobußka, dem Bischofe von Raab, dem Erzabte von St. Martin und dem Raaber Domkapitel zugestandenen Heimfallrechtes]-->

<!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000290 Erlaß des Finanzministeriums, mit welchem die Bestimmungen über die Steuerborgungen bei der Erzeugung von gebrannten geistigen Flüssigkeiten, Bier und Zucker aus Rüben oder ausländischem Zuckermehl erläutert werden]-->

<!--*86: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000290 Erlaß des Finanzministeriums, mit welchem die Bestimmungen über die Steuerborgungen bei der Erzeugung von gebrannten geistigen Flüssigkeiten, Bier und Zucker aus Rüben oder ausländischem Zuckermehl erläutert werden]-->

<!--*87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000293 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff des Benehmens der Gerichte bei Todfällen von Unterthanen der jonischen Inseln]-->

<!--*87: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000293 Verordnung des Justizministeriums, in Betreff des Benehmens der Gerichte bei Todfällen von Unterthanen der jonischen Inseln]-->

<!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000294 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der Druckschrift: „La Russie et le vieux monde par Alexandre Hertzen“']-->

<!--*88: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000294 Verordnung der obersten Polizeibehörde, betreffend das Verbot der Druckschrift: "La Russie et le vieux monde par Alexandre Hertzen“']-->

<!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000294 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch die Bedingungen und die Zeit der Verjährung der Uebertretungen des Forstgesetzes vom 3. Dezember 1852 festgesetzt werden]-->

<!--*89: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000294 Verordnung des Ministeriums des Innern, wodurch die Bedingungen und die Zeit der Verjährung der Uebertretungen des Forstgesetzes vom 3. Dezember 1852 festgesetzt werden]-->

<!--*90: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000295 Zirkular-Verordnung des Armee-Oberkommando, betreffend: A) die administrativen Obliegenheiten und die hieraus entspringende Haftung der Truppenkommandanten, und B) die Richtigkeitspflege mit in Abgang kommenden Militär-Individuen]-->

<!--*90: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18550004&seite=00000295 Zirkular-Verordnung des Armee-Oberkommando, betreffend: A) die administrativen Obliegenheiten und die hieraus entspringende Haftung der Truppenkommandanten, und B) die Richtigkeitspflege mit in Abgang kommenden Militär-Individuen]-->

<!--*148: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000312 Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Einhebung der, von verschiedenen Körperschaften, Gemeinden oder Privaten rechtmäßig bezogenen, nicht ärarischen Zimentirungsgebühren, Standgelder, Marktgelder u. dgl., dann Privat-Weg-, Brücken-, Pflastermauth- und Ueberfuhr-Gebühren vom 1.November 1858 angefangen]-->

<!--*148: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000312 Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels, wirksam für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, über die Einhebung der, von verschiedenen Körperschaften, Gemeinden oder Privaten rechtmäßig bezogenen, nicht ärarischen Zimentirungsgebühren, Standgelder, Marktgelder u. dgl., dann Privat-Weg-, Brücken-, Pflastermauth- und Ueberfuhr-Gebühren vom 1.November 1858 angefangen]-->

<!--*149: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000315 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, mit einer Erläuterung des §. 187 des Militär-Strafgesetzbuches (Reichs-Gesetz-Blatt vom Jahre 1855, Nr. 19) bezüglich des Verbrechens der Desertion für die Militärgränze]-->

<!--*149: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000315 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, mit einer Erläuterung des §. 187 des Militär-Strafgesetzbuches (Reichs-Gesetz-Blatt vom Jahre 1855, Nr. 19) bezüglich des Verbrechens der Desertion für die Militärgränze]-->

<!--*150: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000316 Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, betreffend die Gebarung mit den, auf die Unterthanen einer vormaligen Grundherrschaft oder in anderer Weise, mit dem Beisatze „pro rusticali“ cumulativ ausgefertigten Kriegsprästations- und Zwangsanlehens-Obligationen]-->

<!--*150: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000316 Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, betreffend die Gebarung mit den, auf die Unterthanen einer vormaligen Grundherrschaft oder in anderer Weise, mit dem Beisatze "pro rusticali“ cumulativ ausgefertigten Kriegsprästations- und Zwangsanlehens-Obligationen]-->

<!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000318 Kaiserliche Verordnung, wirksam für alle Kronländer, mit Ausschluß der Militärgränze, womit aus Anlaß der, am 1. November 1858 eintretenden österreichischen Landeswährung, die durch das Gesetz vom 26. Jänner 1853 festgesetzten Verwahrungsgebühren in österr. Währung bestimmt werden]-->

<!--*151: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000318 Kaiserliche Verordnung, wirksam für alle Kronländer, mit Ausschluß der Militärgränze, womit aus Anlaß der, am 1. November 1858 eintretenden österreichischen Landeswährung, die durch das Gesetz vom 26. Jänner 1853 festgesetzten Verwahrungsgebühren in österr. Währung bestimmt werden]-->

<!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000320 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, über die Bestrafung der minderjährigen, ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters freiwillig assentirten, oder imperativ betrüglich gestellten Soldaten, für die während ihrer Militärdienstleistung verübten Militär-Verbrechen und Vergehen]-->

<!--*152: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000320 Circular-Verordnung des Armee-Ober-Commando, über die Bestrafung der minderjährigen, ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters freiwillig assentirten, oder imperativ betrüglich gestellten Soldaten, für die während ihrer Militärdienstleistung verübten Militär-Verbrechen und Vergehen]-->

<!--*239: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000511 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer mit Ausnahme Dalmatiens, über die Ermittlung des Nettogewichtes der in einer geschlossenen Stadt der Eingangsverzollung unterzogenen Waaren behufs der Verzehrungssteuer-Bemessung]-->

<!--*239: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000511 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer mit Ausnahme Dalmatiens, über die Ermittlung des Nettogewichtes der in einer geschlossenen Stadt der Eingangsverzollung unterzogenen Waaren behufs der Verzehrungssteuer-Bemessung]-->

<!--*240: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000513 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend einige Bestimmungen über die zollämtliche Behandlung von ausländischem rohen oder fabricirten Tabak, dann über die Giltigkeitsdauer und Form der hierüber auszustellenden ämtlichen Ausfertigungen]-->

<!--*240: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000513 Verordnung des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer des allgemeinen Zollgebietes, betreffend einige Bestimmungen über die zollämtliche Behandlung von ausländischem rohen oder fabricirten Tabak, dann über die Giltigkeitsdauer und Form der hierüber auszustellenden ämtlichen Ausfertigungen]-->

<!--*241: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000514 Kundmachung des Handelsministeriums, giltig in jenen Gebietstheilen von Kroatien und Slawonien, in denen das Hausirgesetz vom 4. September 1852 kundgemacht ist, über die, durch Allerhöchste Entschließung von 8. December 1858 bewilligte ausnahmsweise Gestattung des Verschleißes des kroatischen Kalenders: „Sostar“ durch Hausirer]-->

<!--*241: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000514 Kundmachung des Handelsministeriums, giltig in jenen Gebietstheilen von Kroatien und Slawonien, in denen das Hausirgesetz vom 4. September 1852 kundgemacht ist, über die, durch Allerhöchste Entschließung von 8. December 1858 bewilligte ausnahmsweise Gestattung des Verschleißes des kroatischen Kalenders: "Sostar“ durch Hausirer]-->

<!--*242: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000515 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, womit die, neu entstehenden landwirtschaftlichen Ansiedlungen zu gewährenden Begünstigungen und die Bedingungen zu deren Erlangung festgestellt werden]-->

<!--*242: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000515 Kaiserliche Verordnung, wirksam für die Königreiche Ungarn, Kroatien und Slawonien, die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate und das Großfürstenthum Siebenbürgen, womit die, neu entstehenden landwirtschaftlichen Ansiedlungen zu gewährenden Begünstigungen und die Bedingungen zu deren Erlangung festgestellt werden]-->

<!--*243: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000518 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme Dalmatiens, wegen Ausdehnung der Borgung der Verbrauchsabgabe für Zucker aus Runkelrüben auf die Dauer Eines Jahres]-->

<!--*243: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18580004&seite=00000518 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für sämmtliche Kronländer, mit Ausnahme Dalmatiens, wegen Ausdehnung der Borgung der Verbrauchsabgabe für Zucker aus Runkelrüben auf die Dauer Eines Jahres]-->

<!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000261 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, in denen das Mauthsystem eingeführt ist, über die bedingte Mauthbefreiung der Diener, Kutscher oder Reitknechte der Generale]-->

<!--*114: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000261 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, in denen das Mauthsystem eingeführt ist, über die bedingte Mauthbefreiung der Diener, Kutscher oder Reitknechte der Generale]-->

<!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000263 Verordnung des Justizministeriums, über den Beginn der Wirksamkeit der Notariatsordnung in Kroatien und Slawonien]-->

<!--*115: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000263 Verordnung des Justizministeriums, über den Beginn der Wirksamkeit der Notariatsordnung in Kroatien und Slawonien]-->

<!--*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000263 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit der Bestimmung des Courses der „Krone“ und der „Halben Krone,, bei den Staatscassen]-->

<!--*116: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000263 Erlaß des Finanzministeriums, giltig für alle Kronländer, mit der Bestimmung des Courses der "Krone“ und der "Halben Krone,, bei den Staatscassen]-->

<!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000264 Erlaß des Finanzministeriums, über die Beschränkung des Ausfuhrverbotes von Eisen nach Serbien, Bosnien und den Donaufürstenthümern auf Roheisen in Blöcken und Masseln]-->

<!--*117: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000264 Erlaß des Finanzministeriums, über die Beschränkung des Ausfuhrverbotes von Eisen nach Serbien, Bosnien und den Donaufürstenthümern auf Roheisen in Blöcken und Masseln]-->

<!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000265 Kaiserliche Verordnung, giltig für Ungarn, Kroatien und Slawonien und für die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, über die Austragung von privatrechtlichen Forderungen gegen die vormaligen Domisticalcassen der Comitate in den genannten Kronländern]-->

<!--*118: [http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=lgs&datum=18590004&seite=00000265 Kaiserliche Verordnung, giltig für Ungarn, Kroatien und Slawonien und für die serbische Wojwodschaft mit dem Temeser Banate, über die Austragung von privatrechtlichen Forderungen gegen die vormaligen Domisticalcassen der Comitate in den genannten Kronländern]-->