687.272
Bearbeitungen
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Zeile 1:
Zeile 1: − + − + Zeile 8:
Zeile 8: − + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
Bürgerbefragung Seniorenwohnhaus Anif (Quelltext anzeigen)
Version vom 14. Juli 2021, 08:44 Uhr
, 08:44, 14. Jul. 2021ergänzt
Die '''{{PAGENAME}}''' wurde notwendig, da nach der Abspaltung der [[Unabhängige Liste Hans Krüger|Unabhängigen Liste Hans Krüger]] von der [[ÖVP Anif]] die Meinungen darüber geteilt waren, ob es zu dem von der ''alten'' ÖVP Anif unter [[Bürgermeister der Gemeinde Anif|Bürgermeister]] Dr. [[Hans Krüger]] 2008 beschlossenen Neubau des [[Seniorenheim Anif|Seniorenheims Anif]] kommen sollte oder zum Umbau, wie später von Dr. Krüger gefordert wurde.
Die '''Bürgerbefragung Seniorenheim Anif''' am [[22. November]] [[2009]] wurde notwendig, da nach der Abspaltung der [[Unabhängige Liste Hans Krüger|Unabhängigen Liste Hans Krüger]] von der [[ÖVP Anif]] die Meinungen darüber geteilt waren, ob es zu dem von der ''alten'' ÖVP Anif unter [[Bürgermeister der Gemeinde Anif|Bürgermeister]] Dr. [[Hans Krüger]] [[2008]] beschlossenen Neubau des [[Seniorenheim Anif|Seniorenheims Anif]] kommen sollte oder zum Umbau, wie später von Dr. Krüger gefordert wurde.
== Chronologie ==
== Chronologie ==
Im Oktober [[2008]] gab Dr. Krüger bekannt, er wolle bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Liste in [[Anif]] antreten<ref>Quelle [http://salzburg.orf.at/stories/313131/ salzburg.orf.at]</ref>. Die [[Gemeindevertretungswahlen 2004 und 2009 (Flachgau)#Anif, Gemeindevertretungswahl 2009|Gemeinderatswahlen 2009]] am [[1. März]] [[2009]] brachten der ''Unabhängigen Liste Krüger'' die absolute Mehrheit im [[Gemeinderat]].
Im Oktober 2008 gab Dr. Krüger bekannt, er wolle bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Liste in [[Anif]] antreten.<ref>Quelle [http://salzburg.orf.at/stories/313131/ salzburg.orf.at]</ref> Die [[Gemeindevertretungswahlen 2004 und 2009 (Flachgau)#Anif, Gemeindevertretungswahl 2009|Gemeinderatswahlen 2009]] am [[1. März]] [[2009]] brachten der ''Unabhängigen Liste Krüger'' die absolute Mehrheit im [[Gemeinderat]].
In einem Protokoll der ÖVP Anif der Gemeinderatssitzung vom [[16. April]] 2009 wurde nochmals die Aussage von Dr. Krüger festgehalten, dass es einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für einen Neubau des Seniorenheims gäbe, der eben nun zu überdenken sei.<ref>Quelle [http://www.oevp-anif.at/Protokolle/GV%202009-04-16.pdf Protokoll]</ref>
In einem Protokoll der ÖVP Anif der Gemeinderatssitzung vom [[16. April]] 2009 wurde nochmals die Aussage von Dr. Krüger festgehalten, dass es einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für einen Neubau des Seniorenheims gäbe, der eben nun zu überdenken sei.<ref>Quelle [http://www.oevp-anif.at/Protokolle/GV%202009-04-16.pdf Protokoll]</ref>
Am [[3. Juli]] 2009 hatte die Gemeindevertretung von Anif den einstimmigen Beschluss zum Umbau des bestehenden Seniorenheims gefasst (gemeinsam mit den den Grünen mit 14:0 Stimmen). Die Vertreter der ÖVP Anif und der SPÖ Anif hatten den Sitzungssaal noch vor der Abstimmung verlassen und verzichteten auf ihr demokratischen Recht der Stimmabgabe. Eine folgende Unterschriftenaktion für den Neubau, von der SPÖ Anif gestartet, brachte eine Beteiligung von 11,9 % der Wahlberechtigten. Gemäß der [[Salzburger Gemeindeordnung]] ist bei mehr als zehn Prozent an Unterschriften ein Bürgerbegehren zwingend durchzuführen.
Am [[3. Juli]] 2009 hatte die Gemeindevertretung von Anif den einstimmigen Beschluss zum Umbau des bestehenden Seniorenheims gefasst (gemeinsam mit den den Grünen mit 14:0 Stimmen). Die Vertreter der ÖVP Anif und der SPÖ Anif hatten den Sitzungssaal noch vor der Abstimmung verlassen und verzichteten auf ihr demokratischen Recht der Stimmabgabe. Eine folgende Unterschriftenaktion für den Neubau, von der SPÖ Anif gestartet, brachte eine Beteiligung von 11,9 % der Wahlberechtigten. Gemäß der [[Salzburger Gemeindeordnung]] ist bei mehr als zehn Prozent an Unterschriften ein Bürgerbegehren zwingend durchzuführen.
Diese Bürgerbefragung fand dann am [[22. November]] 2009 statt und brachte folgendes Ergebnis:
== Die Bürgerbefragung ==
Diese Bürgerbefragung fand dann am 22. November 2009 statt und brachte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigt waren 3 333 Personen; abgegebene Stimmen: 1 482: 522 stimmten für den Neubau, 919 für den Umbau, 41 Stimmen waren ungültig; die Wahlbeteiligung betrug 44,4 %;
Wahlberechtigt waren 3 333 Personen; abgegebene Stimmen: 1 482: 522 stimmten für den Neubau, 919 für den Umbau, 41 Stimmen waren ungültig; die Wahlbeteiligung betrug 44,4 %;
{| class="wikitable"
|-
! !! für Neubau !! für Umbau
|-
| Anif || 210 || 526
|-
| Neu-Anif|| 112|| 148
|-
| Niederalm || 200 || 245
|-
| Summen|| 522|| 919
|-
| In Prozenten|| 36,23|| 63,77
|}
„Ich habe gerade mit dem Seniorenheim in Niederalm telefoniert und den Bewohnern das Befragungsergebnis mitgeteilt. Es herrschte helle Freude darüber, dass alle Bewohner nun in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können.“ Mit diesen Worten informierte Bürgermeister Dr. Krüger über den Ausgang der Bürgerbefragung. Mit knapp 45 % Wahlbeteiligung an der Bürgerbefragung hielten sich in [[Neu-Anif]] und Niederalm Befürworter und Gegner des Neubaus stimmenmäßig fast die Waage, jedoch überwogen im Ortszentrum Anif deutlich die Umbaubefürworter.
Anton Wallinger ([[SPÖ]]) respektierte das demokratische Ergebnis. Wenngleich er auch darauf hinweist, dass die Bewohner des Seniorenheims wohl noch gar nicht abschätzen können, was eine mindestens zweijährige Umbauzeit bei gleichzeitigem „Normalbetrieb“ für sie bedeuten werde. Aber vielleicht spekulierte die Liste Dr. Krüger ja auch damit, dass ein Teil der rund 55 Prozent Heimbewohner, die gar nicht aus der Gemeinde selbst stammten, von sich aus ausziehen. Und so mehr Platz für die Anifer Senioren auf der Baustelle sein würde.
Schließlich zahlen die Heimbewohner ja bis zu mehreren tausend Euro pro Monat.
Ing. Peter Friedl von der Volkspartei sah mit der Entscheidung, nicht neu zu bauen, den Zug für einen modernen, zeitgemäßen Bau, der älteren Menschen einen beschaulichen Lebensabend bieten sollte, nun endgültig für die Gemeinde Anif abgefahren. Es werde kein zweites Mal Förderungsgelder für einen Neubau in zehn oder 20 Jahren geben.
Was mit dem bereits gekauften Grundstück für den nun zu Fall gebrachten Neubau geschieht, ist noch nicht geklärt (siehe Artikel [[Generationendorf Lasseregg]], das nie gebaut wurde). Der Verkäufer hätte seinerzeit den günstigen Verkaufspreis an die Nutzung als Seniorenheim gebunden, wurde im Ort kolportiert. Grabungskosten für die gesetzlich vorgeschriebenen archäologischen Notgrabungen von rund € 150.000.-- wurden auch schon ausgegeben. Und ob der Umbau nun tatsächlich um zwei bis 2,8 Mio. Euro günstiger ausfallen werde als ein Neubau, ist eine ebenso ungeklärte Frage, wie die Angaben über Neubau- und Umbaukosten alle halben Jahre anders lauten.<ref>[[Hallo Hallein]], 24. November 2009, ein Beitrag von [[Peter Krackowizer]]</ref> Der Umbau des Seniorenwohnhauses kostet schlussendlich inklusive Einrichtung 7,1 Millionen Euro.<ref>Artikel Seniorenheim Anif</ref>
== Quellen ==
== Quellen ==