Volksbefragung 2013 über die Wehrpflicht

Die Volksbefragung 2013 über die Wehrpflicht war die erste bundesweite Volksbefragung der Zweiten Republik. Sie fand am 20. Jänner 2013 statt und endete im Bundesland Salzburg - wie auch österreichweit - mit einer Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht.

Allgemeines

Die Abstimmung galt als Höhepunkt eines über zwei Jahre andauernden Streits zwischen den Bundesregierungsparteien SPÖ und ÖVP. Ausgelöst wurde die Debatte vom Wiener Bürgermeister Michael Häupl, der kurz vor der Wien-Wahl 2010 eine Abstimmung über die Abschaffung der Wehrpflicht forderte. Führende sozialdemokratische Bundespolitiker machten diesen Meinungsschwenk mit und traten erstmals für die Einführung eines Berufsheeres ein. Die ÖVP hielt am Inhalt des Regierungsübereinkommens - und damit an Wehrpflicht und Zivildienst - fest, wiewohl die Volkspartei in früheren Jahren auch bereits mit Ideen für ein Berufsheer geworben hatte.

Beide Parteien gaben im Vorhinein an, das Votum der Volksbefragung als bindend zu akzeptieren, wenngleich das demokratische Mittel der Volksbefragung dies gar nicht vorsieht.

Ergebnisse

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Quelle

• Salzburger Nachrichten, 20. Jänner 2013 [1]