Änderungen

korrigiert und ergänzt
Zeile 1: Zeile 1:  
In diesem Artikel werden Daten zum '''Haushaltsbudget''' der [[Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee]] im [[Flachgau]] gesammelt.
 
In diesem Artikel werden Daten zum '''Haushaltsbudget''' der [[Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee]] im [[Flachgau]] gesammelt.
   −
== Haushalt Voranschlag 2025 ==
+
== Daten 2025 ==
Voranschlag Dezember 2024 unter [[Bürgermeister der Stadt Neumarkt am Wallersee|Bürgermeister]] [[David Egger-Kranzinger]] ([[SPÖ]]), der seit März [[2024]] Bürgermeister ist.
+
Laut einem Facebook-Posting<ref>[https://www.facebook.com/photo?fbid=1397709509036955&set=a.310860284388555 27. Jänner 2026]</ref> von [[Bürgermeister der Stadt Neumarkt am Wallersee|Bürgermeister]] [[David Egger-Kranzinger]] (SPÖ) vom [[27. Jänner]] [[2026]] verzeichnet die Stadtgemeinde seit dem Jahr [[2022]] jährlich ein Minus von 1,5 Mio. Euro im Budget und weist im Jahr [[2025]] Schulden (Darlehen) in Höhe von 16,5 Mio. Euro aus. Laut Egger-Kranzinger warnte die Gemeindeaufsicht bereits im Jahr [[2015]] vor einer Überlastung der Gemeindefinanzen.
   −
Unter den auf zwölf bis 20 geschätzten Salzburger Kommunen, die kein ausgeglichenes Budget [[2025]] zusammenbringen, wird auch die Stadt Neumarkt am Wallersee sein. Vor der Gemeindevertretungssitzung am Donnerstag, [[12. Dezember]] 2024, in der der Jahresvoranschlag beschlossen werden soll, bestätigte Egger-Kranzinger, dass ein Finanzloch von fast vier Millionen Euro klafft. Ausgaben von 26,40 Millionen stehen im Finanzierungshaushalt Einnahmen von 22,44 Millionen Euro gegenüber.  
+
== Haushaltvoranschlag 2025 ==
 +
Voranschlag vom Dezember 2024 unter Bürgermeister David Egger-Kranzinger ([[SPÖ]]), der seit März [[2024]] im Amt ist.
   −
Neben allgemein stark steigenden Ausgaben einerseits und stagnierenden Einnahmen andererseits gibt Egger-Kranzinger seinen ÖVP-Amtsvorgängern die Schuld an der Misere. Die Situation der 6&nbsp;600-Einwohner-Stadt sei also teils von der Gemeinde selbst verschuldet, teils systembedingt. So würden die Transferzahlungen an das [[Land Salzburg (Gebietskörperschaft)|Land Salzburg]] (vor allem für Soziales und [[Krankenhäuser]]) von 2,4 Millionen ([[2020]]) auf 3,6 Millionen im Jahr 2025 steigen. Auch bei den Personalkosten gebe es ein Plus um 50 Prozent: von 4,1 Mill. Euro (2020) auf 6,1 Mill. (2024). Die Energiekosten steigen von 290.000 (vor vier Jahren) auf prognostizierte 560.000 Euro im Jahr 2025.
+
Unter den auf zwölf bis zwanzig geschätzten Salzburger Kommunen, die für [[2025]] kein ausgeglichenes Budget zusammenbringen, wird auch die Stadt Neumarkt am Wallersee sein. Vor der Gemeindevertretungssitzung am Donnerstag, [[12. Dezember]] 2024, in der der Jahresvoranschlag beschlossen werden soll, bestätigte Egger-Kranzinger, dass ein Finanzloch von fast vier Millionen Euro klafft. Ausgaben von 26,4 Millionen Euro stehen im Finanzierungshaushalt Einnahmen von 22,44 Millionen Euro gegenüber.
   −
Auf der anderen Seite stiegen die Einnahmen nicht so stark: die Bundesertragsanteile von 5,5 (2020) auf 7,4 Mill. Euro (2025), die Kommunalsteuer von 2,3 (2020) auf 2,8 Mill. (2025). Der Schuldenstand werde Ende 2025 16,5 Millionen Euro erreichen.
+
Neben allgemein stark steigenden Ausgaben einerseits und stagnierenden Einnahmen andererseits gibt Egger-Kranzinger seinen ÖVP-Amtsvorgängern die Schuld an der Misere. Die Situation der 6&nbsp;600-Einwohner-Stadt sei also teils von der Gemeinde selbst verschuldet, teils systembedingt. So würden die Transferzahlungen an das [[Land Salzburg (Gebietskörperschaft)|Land Salzburg]] (vor allem für Soziales und [[Krankenhäuser]]) von 2,4 Millionen Euro ([[2020]]) auf 3,6 Millionen Euro im Jahr 2025 steigen. Auch bei den Personalkosten gebe es ein Plus von 50 Prozent: von 4,1 Mio. Euro (2020) auf 6,1 Mio. Euro (2024). Die Energiekosten steigen von 290.000 Euro (vor vier Jahren) auf prognostizierte 560.000 Euro im Jahr 2025.
   −
Dazu stellten die ehemaligen Bürgermeister [[Adi Rieger]] und [[Emmerich Riesner]] in einem E-Mail<ref>am 10. Oktober 2025 an Administrator [[Benutzer:Peter Krackowizer|Peter]]</ref> fest, dass sie in den letzten 25 Jahren es als ÖVP-Bürgermeister immer wieder durch eigene Anstrengungen geschafft hatten, ausgeglichene Budgets zu erstellen. Daher können ihre Entscheidungen, die aktive Bodenpolitik, das verantwortungsvolle Wirtschaften und die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen nicht so verkehrt gewesen sein. Die Rücklagen Neumarkts bestanden bei dem Bürgermeisterwechsel 2024 nämlich aus überlegt angekauften Grundstücken, mit denen Baulandsicherungsmodelle umgesetzt wurden und weiterhin werden sollten. Damit können leistbarer Baugrund für die Bevölkerung und Einnahmen für die Allgemeinheit lukriert werden. Mit diesen erwirtschafteten Einnahmen wurden alle großen Kommunalprojekte der letzten Jahrzehnte (Anm. des Admin: u. a. der Bau des neuer [[Hauptfeuerwache Neumarkt am Wallersee|Hauptfeuerwache]], Brückenerneuerungen und Schulbauten, Kindergarten [[Kindergarten Sighartstein|Sighartstein]] und [[Kindergarten Neumarkt|Neumarkt]] sowie das [[Haus der Vereine in Neumarkt am Wallersee|Haus der Vereine]]) überhaupt erst möglich und finanziert. Bei der Amtsübergabe war das budgetäre Erbe ausgeglichen. Als Bürgermeister muss man eben Entscheidungen treffen und die Verantwortung nicht auf andere schieben. Ein Bürgermeister muss tätig sein und liefern, so die beiden ehemaligen Bürgermeister.
+
Auf der anderen Seite stiegen die Einnahmen nicht im gleichen Ausmaß: die Bundesertragsanteile von 5,5 Mio. Euro (2020) auf 7,4 Mio. Euro (2025), die Kommunalsteuer von 2,3 Mio. Euro (2020) auf 2,8 Mio. Euro (2025). Der Schuldenstand werde Ende 2025 16,5 Millionen Euro erreichen.
   −
=== Übersicht ===
+
Dazu stellten die ehemaligen Bürgermeister [[Adi Rieger]] und [[Emmerich Riesner]] in einem E-Mail<ref>am 10. Oktober 2025 an Administrator [[Benutzer:Peter Krackowizer|Peter]]</ref> fest, dass sie es in den letzten 25 Jahren als ÖVP-Bürgermeister immer wieder durch eigene Anstrengungen geschafft hatten, ausgeglichene Budgets zu erstellen. Daher könnten ihre Entscheidungen, die aktive Bodenpolitik, das verantwortungsvolle Wirtschaften und die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen nicht so verkehrt gewesen sein. Die Rücklagen Neumarkts bestanden beim Bürgermeisterwechsel 2024 nämlich aus überlegt angekauften Grundstücken, mit denen Baulandsicherungsmodelle umgesetzt wurden und weiterhin umgesetzt werden sollten. Damit können leistbarer Baugrund für die Bevölkerung und Einnahmen für die Allgemeinheit lukriert werden. Mit diesen erwirtschafteten Einnahmen wurden alle großen Kommunalprojekte der letzten Jahrzehnte (Anm. des Admin: u. a. der Bau der neuen [[Hauptfeuerwache Neumarkt am Wallersee|Hauptfeuerwache]], Brückenerneuerungen und Schulbauten, Kindergarten [[Kindergarten Sighartstein|Sighartstein]] und [[Kindergarten Neumarkt|Neumarkt]] sowie das [[Haus der Vereine in Neumarkt am Wallersee|Haus der Vereine]]) überhaupt erst möglich und finanziert. Bei der Amtsübergabe war das budgetäre Erbe ausgeglichen. Als Bürgermeister müsse man Entscheidungen treffen und die Verantwortung nicht auf andere schieben. Ein Bürgermeister müsse tätig sein und liefern, so die beiden ehemaligen Bürgermeister.
 +
 
 +
; Daten 2025
 
* Einnahmen 22,44 Millionen Euro
 
* Einnahmen 22,44 Millionen Euro
 
* Ausgaben 26,40 Millionen Euro
 
* Ausgaben 26,40 Millionen Euro
   −
== Haushalt Voranschlag 2024 ==
+
== Finanz- und Investitionssituation 2024 ==
 +
Das ehemalige [[Bezirksgerichtsgebäude Neumarkt am Wallersee|Bezirksgerichtsgebäude]] im [[Stadtzentrum Neumarkt am Wallersee|Stadtzentrum]] von Neumarkt am Wallersee steht seit mehr als einem Jahr leer. Geplant war, dass die Stadt das [[Denkmalgeschützte Objekte in Neumarkt am Wallersee|denkmalgeschützte]] Gebäude kauft und dort ein neues Gemeindezentrum entsteht – samt Bibliothek und Räumen für die Polizeiinspektion. Die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) fordert 1,6 Millionen Euro für die Immobilie. Davon würde das [[Land Salzburg (Gebietskörperschaft)|Land Salzburg]] etwa 60 Prozent übernehmen. Neumarkt müsste etwa 900.000 Euro für den Ankauf zahlen. Doch [[SPÖ]]-Landesvorsitzender und [[Bürgermeister der Stadt Neumarkt am Wallersee|Bürgermeister]] [[David Egger-Kranzinger]] sagt, dass mit den Nebenkosten und den Adaptierungen für Polizei und Bibliothek zwei Millionen Euro notwendig wären, was sich die Stadtgemeinde aber nicht leisten kann.
 +
 
 +
In Neumarkt stünden Pflichtprojekte an wie ein neuer [[Sportplatz Neumarkt am Wallersee|Sportplatz]], die Sanierung der [[Polytechnische Schule Neumarkt|Polytechnischen Schule]], eine neue Turnhalle und ein Parkhaus beim [[Bahnhof Neumarkt am Wallersee|Bahnhof]]. Ein neues Gemeindezentrum, wie es sein Vorgänger [[Adi Rieger]] ([[ÖVP]]) geplant hatte, soll es Egger-Kranzinger zufolge nicht mehr geben. Das bestehende [[Stadtamt Neumarkt am Wallersee|Stadtamtsgebäude]] soll ab [[2030]] saniert werden. Egger-Kranzinger sagt, dass sich die Schulden der Stadtgemeinde bis Ende [[2024]] auf 15 bis 15,5 Millionen Euro erhöhen werden. Auf die Einwohner gerechnet, ist das hoch. Neumarkt, das im Jahr [[2000]] zur Stadtgemeinde erhoben wurde, hat etwa 6&nbsp;600 Einwohner. Das wären etwa 2.270 Euro Schulden pro Kopf. Im Jahr 2022 betrugen diese noch 1.800 Euro, landesweit in Salzburg lag der Schnitt bei 844 Euro pro Kopf.
 +
 
 +
Als Ausgleichsgemeinde, für die das Land für einen ausgeglichenen Gemeindehaushalt einspringen muss, gilt Neumarkt nicht. Sechs Gemeinden hat das Land Salzburg 2024 mit insgesamt mehr als zwei Millionen Euro unterstützt: [[Ebenau]], [[Hüttschlag]], [[Rauris]], [[St. Andrä im Lungau]], [[Stuhlfelden]] und [[Thomatal]]. Dazu gab es ein Sonder-Impulspaket für die Salzburger Gemeinden in Höhe von 15 Millionen Euro, wie [[LH-Stv]]. [[Stefan Schnöll]] (ÖVP) mitteilt.
 +
 
 +
Sollte die Stadtgemeinde das ehemalige Bezirksgerichtsgebäude nicht erwerben, würde es auf den freien Markt zum Verkauf kommen, sagt Egger-Kranzinger. Polizei und Bibliothek könnten stattdessen in das Haus [[Forsthuberhaus|Forsthuber]] einziehen. Dieses wurde im Jahr [[2022]] von Vorgänger Rieger für 1,3 Millionen Euro über die Land-Invest erworben. Da jedoch die Aufschließung des Forsthuber-Hauses schwierig sei, Wohnungen dort nicht realisiert wurden, sondern nur Geschäfte und Büros, könne sich Egger-Kranzinger vorstellen, die Immobilie zu verkaufen und dafür das alte Gericht zu erwerben.<ref>[[Bezirksblätter]] vom  [https://www.meinbezirk.at/flachgau/c-politik/kein-neues-gemeindezentrum-fuer-neumarkt_a6819375 25. Juli 2024]</ref>
 +
 
 +
Im Frühjahr [[2023]] übersiedelten die [[Bezirksgerichte]] aus Neumarkt, [[Oberndorf bei Salzburg]] und [[Thalgau]] nach [[Seekirchen am Wallersee]] in einen [[Bezirksgericht Seekirchen (Gebäude)|Neubau]]. Bereits [[2016]], als die Zusammenlegung festgelegt worden war, wurde ausverhandelt, dass die drei Gemeinden ein Vorkaufsrecht erhalten und das Land die Hälfte der Kosten aus dem Gemeindeausgleichsfonds übernimmt. Damals lagen die Preise bei bis zu 700.000 Euro pro Immobilie. Laut Schnöll sollen die Gemeinden beim Kauf "großzügig unterstützt" werden. Daher zahlt das Land nun mehr als die vereinbarten 50 Prozent.
 +
 
 +
 
 +
 
 +
== Haushaltsvoranschlag 2024 ==
 
Angaben in Euro<ref>[https://offenerhaushalt.at/gemeinde/neumarkt-am-wallersee offenerhaushalt.at/gemeinde/neumarkt-am-wallersee], abgefragt am 11. Oktober 2025</ref>
 
Angaben in Euro<ref>[https://offenerhaushalt.at/gemeinde/neumarkt-am-wallersee offenerhaushalt.at/gemeinde/neumarkt-am-wallersee], abgefragt am 11. Oktober 2025</ref>
 +
 
* Finanzierungshaushalt 2024
 
* Finanzierungshaushalt 2024
: Geldfluss operative Gebarung 1.387.706  
+
: Geldfluss operative Gebarung: 1.387.706  
: Geldfluss investive Gebarung -3.970.396  
+
: Geldfluss investive Gebarung: -3.970.396  
: Nettofinanzierungssaldo -2.582.690  
+
: Nettofinanzierungssaldo: -2.582.690  
 +
: Geldfluss Finanzierungstätigkeit: 4.996.571
   −
: Geldfluss Finanzierungstätigkeit 4.996.571
   
* Vermögenshaushalt 2024
 
* Vermögenshaushalt 2024
: Vermögen 103.644.979  
+
: Vermögen: 103.644.979  
: Nettovermögen 71.798.871  
+
: Nettovermögen: 71.798.871  
: Investitionszuschüsse 13.882.281 F
+
: Investitionszuschüsse: 13.882.281
: Fremdmittel 17.963.827
+
: Fremdmittel: 17.963.827
    
* Ergebnishaushalt 2024
 
* Ergebnishaushalt 2024
: Nettoergebnis -276.892  
+
: Nettoergebnis: -276.892  
: Rücklagenveränderung -0  
+
: Rücklagenveränderung: 0  
: Nettoergebnis nach Rücklagenveränderung -276.892
+
: Nettoergebnis nach Rücklagenveränderung: -276.892
   −
== Haushalt Voranschlag 2023 ==
+
== Haushaltsvoranschlag 2023 ==
 
Voranschlag Dezember 2022 unter Bürgermeister DI [[Adi Rieger]] ([[ÖVP]]).
 
Voranschlag Dezember 2022 unter Bürgermeister DI [[Adi Rieger]] ([[ÖVP]]).
   −
* Einnahmen 16.565.000 Millionen Euro
+
* Einnahmen: 16.565.000 Euro
* Ausgaben 15.632.300 Millionen Euro
+
* Ausgaben: 15.632.300 Euro
: Überschuss 932.700 Euro
+
: Überschuss: 932.700 Euro
* Investive Gebarung (Projekte, früher außerordentlicher Haushalt genannt): 1,638.000 Millionen Euro
+
* Investive Gebarung (Projekte, früher „außerordentlicher Haushalt“ genannt): 1.638.000 Euro
: Auszahlungen 4.412.700 Millionen Euro
+
: Auszahlungen: 4.412.700 Euro
:: Negativer Saldo -3.480.000 Millionen Euro, dieser Saldo wird mit dem Überschuss aus der operativen Gebahrung und dem Saldo aus der Finanzierungstätigkeit (neue Darlehenaufnahmen abzüglich laufender Tilgung in der Höhe von 3.480.000 Millionen Euro ausgeglichen.
+
:: Negativer Saldo: -3.480.000 Euro. Dieser Saldo wird mit dem Überschuss aus der operativen Gebarung sowie dem Saldo aus der Finanzierungstätigkeit (neue Darlehensaufnahmen abzüglich laufender Tilgung) in der Höhe von 3.480.000 Euro ausgeglichen.
* Nettoergebnis -551.100,-- Euro: Im Ergebnishaushalt werden alle finanzierungswirksamen und finanzierungsunwirksamen Aufwände (z. B. Abschreibungen, Dotierungen und Auflösungen von Rücklagen usw.) und Erträge dargestellt.
+
* Nettoergebnis: -551.100 Euro. Im Ergebnishaushalt werden alle finanzierungswirksamen und finanzierungsunwirksamen Aufwände (z. B. Abschreibungen, Dotierungen und Auflösungen von Rücklagen usw.) und Erträge dargestellt.
    
==== Geplante Investitionen 2023 ====
 
==== Geplante Investitionen 2023 ====
* Neubau [[Haus der Vereine in Neumarkt am Wallersee|Haus der Vereine]]  
+
* Neubau [[Haus der Vereine in Neumarkt am Wallersee|Haus der Vereine]]
 
: € 4.062.000,-- Ausgaben
 
: € 4.062.000,-- Ausgaben
: € -712.000,-- Förderungen
+
: € -712.000,-- Förderungen
: € 3.350.000,-- Finanzierung durch Baukonto und Darlehne
+
: € 3.350.000,-- Finanzierung durch Baukonto und Darlehen
 +
 
 
* Straßenbau
 
* Straßenbau
 
: € 500.000,-- Ausgaben allgemeiner Straßenbau
 
: € 500.000,-- Ausgaben allgemeiner Straßenbau
Zeile 56: Zeile 74:  
: € 150.000,-- [[Lötschenparkplatz (Neumarkt am Wallersee)|Lötschenparkplatz]], erster Teil
 
: € 150.000,-- [[Lötschenparkplatz (Neumarkt am Wallersee)|Lötschenparkplatz]], erster Teil
 
: €  80.000,-- Sanierung [[Siedlungsstraße (Neumarkt am Wallersee)|Siedlungsstraße]]
 
: €  80.000,-- Sanierung [[Siedlungsstraße (Neumarkt am Wallersee)|Siedlungsstraße]]
: €-316.000,-- GAF- und Radwegförderung
+
: € -316.000,-- GAF- und Radwegförderung
: €-500.000,-- Darlehensaufnahme
+
: € -500.000,-- Darlehensaufnahme
 
: €  94.000,-- Finanzierung durch Zuführungen oder Grundstückserlöse
 
: €  94.000,-- Finanzierung durch Zuführungen oder Grundstückserlöse
 +
 
* Aufschließung Baugründe "Am Katzenberg"
 
* Aufschließung Baugründe "Am Katzenberg"
 
: € 1.410.000,-- Gesamtkosten der Aufschließung
 
: € 1.410.000,-- Gesamtkosten der Aufschließung
 
:: € 410.000,-- Ausgaben
 
:: € 410.000,-- Ausgaben
:: €-300.000,-- Förderungen
+
:: € -300.000,-- Förderungen
:: €-110.000,-- Finanzierung durch Zuführungen oder Grundstückserlöse
+
:: € -110.000,-- Finanzierung durch Zuführungen oder Grundstückserlöse
 +
 
 
* Ankauf Gebäude Bezirksgericht
 
* Ankauf Gebäude Bezirksgericht
 
: € 400.000,-- Ankauf inkl. Nebenkosten
 
: € 400.000,-- Ankauf inkl. Nebenkosten
: €-350.000,-- Förderungen
+
: € -350.000,-- Förderungen
: €- 50.000,-- Finanzierung durch Zuführungen oder Grundstückserlöse
+
: € -50.000,-- Finanzierung durch Zuführungen oder Grundstückserlöse
    
== Haushalt 2013 ==
 
== Haushalt 2013 ==
Unter Bürgermeister Dr. [[Emmerich Riesner]] ([[ÖVP]]).
+
Unter Bürgermeister Dr. [[Emmerich Riesner]] ([[ÖVP]])
 
* Ordentlicher Haushalt: 10,68 Millionen Euro
 
* Ordentlicher Haushalt: 10,68 Millionen Euro
 
* Außerordentlicher Haushalt: 1,452 Millionen Euro
 
* Außerordentlicher Haushalt: 1,452 Millionen Euro
Zeile 81: Zeile 101:     
== Anmerkung ==
 
== Anmerkung ==
Genauere Angaben über die Kostenverteilung kann man unter www.offenerhaushalt.at für einige Jahre zurück nachschauen
+
Genauere Angaben über die Kostenverteilung kann man unter www.offenerhaushalt.at für mehrere Jahre rückwirkend einsehen.
    
== Quellen ==
 
== Quellen ==
Zeile 88: Zeile 108:  
* [https://www.sn.at/salzburg/politik/neumarkt-loch-gemeindebudget-169915870 www.sn.at], 11. Dezember 2024
 
* [https://www.sn.at/salzburg/politik/neumarkt-loch-gemeindebudget-169915870 www.sn.at], 11. Dezember 2024
 
* [[Stadtinfo Neumarkt am Wallersee]], Ausgabe 2023/01, Seite 6, ein Beitrag von Finanzdirektor Andreas Wendtner
 
* [[Stadtinfo Neumarkt am Wallersee]], Ausgabe 2023/01, Seite 6, ein Beitrag von Finanzdirektor Andreas Wendtner
 +
* [https://www.sn.at/salzburg/politik/neumarkt-kauf-bezirksgericht-162207046 www.sn.at], 23. Juli 2024: "Neumarkt muss sparen: Kauf von altem Bezirksgericht wackelt" 
 +
* [https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/neumarkt-am-wallersee www.offenerhaushalt.at] Abfrage der Finanzdaten von Neumarkt am Wallersee
   −
== Einzelnachweis ==
+
== Einzelnachweise ==
 
<references/>
 
<references/>