Helmut Klose: Unterschied zwischen den Versionen
K ergänzt |
aktualisiert |
||
| Zeile 21: | Zeile 21: | ||
Wie die [[Tennengauer Nachrichten]] in ihrer Ausgabe vom 12. Jänner 2012 berichteten, meint der Verfassungsdienst, ''ein Amtsenthebungsverfahren gemäß § 88 der [[Salzburger Gemeindeordnung]] gegen einen Bürgermeister ist möglich und stellt, trotz der Bürgermeister-Direktwahl, kein verfassungsrechtliches Problem dar.'' Darauf meinte Klose gegenüber der Tennengauer Nachrichten ''Des Amtes entheben kann mich nur die Bevölkerung und da habe ich eine satte Mehrheit.'' Einen Rücktritt schloss Klose nach wie vor aus. | Wie die [[Tennengauer Nachrichten]] in ihrer Ausgabe vom 12. Jänner 2012 berichteten, meint der Verfassungsdienst, ''ein Amtsenthebungsverfahren gemäß § 88 der [[Salzburger Gemeindeordnung]] gegen einen Bürgermeister ist möglich und stellt, trotz der Bürgermeister-Direktwahl, kein verfassungsrechtliches Problem dar.'' Darauf meinte Klose gegenüber der Tennengauer Nachrichten ''Des Amtes entheben kann mich nur die Bevölkerung und da habe ich eine satte Mehrheit.'' Einen Rücktritt schloss Klose nach wie vor aus. | ||
== Anzeige 2012 == | |||
Ende März wurde nach einer Prüfung der Gemeindeaufsicht, die fehlende Buchungsbelege, Rechnungen und Leistungsnachweise bemängelte, ein Verfahren gegen Klose eingestellt. Dieser hatte die genannten Mängel schnell beseitigt, so dass keine strafrechtlich relevanten Vorwürfe übrig blieben. Im Juni 2012 ging der Polit-Streit in eine nächste Runde. | |||
Am [[25. Juni]] 2012 berichtete der ORF, dass die Abteilungsleiterin der Gemeindeaufsicht des Landes, Karin Draxl, den Pucher Bürgermeister angezeigt hat. In einer an die Staatsanwaltschaft übermittelten Sachverhaltsdarstellung wird Klose der Verleumdung und der üblen Nachrede beschuldigt. Der Grund dafür ist ein Zeitungsinterview, in dem Klose von einer politischen Motivation hinter der Gemeindeprüfung gesprochen hat. Zudem seien beim Pucher Fasching Prüfer der Gemeindeaufsicht dargestellt worden. | |||
==Quellen== | ==Quellen== | ||
* {{Quelle SN|u.a. 13. Dezember 2011}} | * {{Quelle SN|u.a. 13. Dezember 2011}} | ||
* {{Quelle TN|12. Jänner 2012}} | * {{Quelle TN|12. Jänner 2012}} | ||
* [[Salzburger Nachrichten]] online, 25. Juni 2012 | |||
[[Kategorie:Person|Klose, Helmut]] | [[Kategorie:Person|Klose, Helmut]] | ||