Flüchtlingsbewegung 2015

Dieser Artikel versucht die Flüchtlingswelle im September 2015 übersichtlich darzustellen. Dieser Artikel ist im Aufbau (Stand 16. September 2015, 19:50 Uhr)

Einleitung

Im Frühjahr 2015 schwoll der Strom von Flüchtlingen nach Österreich an und das Lager Traiskirchen wurde zu klein. Daraufhin wurden Quoten der Unterbringung von Asylwerbern mit den einzelnen Bundesländern vereinbart. Schwierig war die Situation in Oberösterreich, wo im Herbst 2015 Landtagswahlen stattfinden. In Salzburg wurden nach vielem Hin und Her auf der Fläche des Sportplatzes bei der Bundespolizeidirektion an der Alpenstraße ein Zeltlager errichtet. Nach anfänglichem Chaos besserte sich die Situation.

Ob erwartet oder unerwartet - Anfang September kamen immer mehr Flüchtlinge aus Ungarn nach Österreich, hauptsächlich nach Wien, wo sie vom Westbahnhof über Salzburg nach Deutschland wollten. Am 14. September 2015 waren schätzungsweise 20 000 Flüchtlinge von Ost nach West unterwegs.

Bis zum Stichtag 1. September wurden bundesweit bereits 449 Anklagen wegen Schlepperei erhoben, 1 522 Verfahren waren zu diesem Zeitpunkt bei den Staatsanwaltschaften anhängig.

Chronologie der Ereignisse

16. September: Inmitten der Verzweiflung spielen sich gerade berührende Szenen in der Bahnhofsgarage ab. Eine Gruppe von Freiwilligen macht Musik, ein Dutzend Flüchtlinge, darunter viele Kinder singen und tanzen voller Freude mit.

• 16. September:

Salzburg: Erneut schliefen am Salzburger Bahnhof mehr als 1000 Flüchtlinge in der Tiefgarage. Zudem verbrachten rund 400 Flüchtlinge die Nacht in einem bereitgestellten Zug. Am Vormittag meldet die Stadt Salzburg eben in einer Presseaussendung, dass sich sich um 10 Uhr etwa 2 000 Flüchtlinge am Bahnhof aufhalten. Die Deutsche Bahn hat den Bahnverkehr von Salzburg Richtung Bayern eingestellt. Gleichzeitig nimmt der Zustrom mit Taxis, Bussen, Schleusern etc zu. Das Notquartier in der Straniakstraße in Kasern wird seitens der Flüchtlinge nicht angenommen, sie hoffen auf Züge Richtung Deutschland und wollen im Bahnhofsbereich bleiben. Ein neuer Not-Stützpunkt in der früheren Autobahnmeisterei in Liefering soll nun den Hauptbahnhof entlasten. Dort stehen 600 Plätze zur Verfügung. Gegen 18 Uhr halten sich wieder rund 800 Flüchtlinge im Salzburger Hauptbahnhof auf.

Österreich: Österreich hatte heute um 07:00 Uhr mit Grenzkontrollen aufgrund des Flüchtlingszustroms begonnen. Die Nacht vom 15. auf 16. September haben 13 000 Flüchtlinge in organisierten und betreuten Quartieren in Österreich verbracht.

Deutschland: In der Nacht wieder 720 Flüchtlinge im Freilassinger Notquartier. Die meisten Flüchtlinge, die den Salzburger Bahnhof verlassen, haben den Grenzübergang Freilassing als nächste Zwischenstation. Nach Angaben der Bundespolizei haben bis zum Nachmittag wohl 600 Menschen die Brücke über die Saalach überquert.

Ungarn: Nach dem Inkrafttreten verschärfter Einwanderungsregeln hat die ungarische Polizei am Mittwoch eine erste Bilanz gezogen: Demnach wurden am Dienstag 367 Flüchtlinge bei dem Versuch festgenommen, die Grenze nach Ungarn zu überwinden. Ein ungarisches Strafgericht hat zum ersten Mal einen Flüchtling verurteilt, weil er die Sperranlage an der Grenze zu Serbien überwunden hatte. Das Urteil lautete auf Landesverweis für ein Jahr mit sofortiger Wirkung. Der Iraker gab in der 80-minütigen Verhandlung am Mittwoch an, nicht gewusst zu haben, dass das Übersteigen des Zauns ein Verbrechen sei, berichtete die Internet-Zeitung „index.hu“. Die ungarische Polizei hat an der serbischen Grenze bei Röszke Tränengas gegen Flüchtlinge eingesetzt. Zuvor hätten am Mittwoch mehrere Hundert Menschen Polizisten mit Gegenständen beworfen und das Grenztor eingedrückt, berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI.

International: Glückliches Ende einer traurigen Flucht: Ein syrischer Flüchtling, dem eine TV-Reporterin an der ungarischen Grenze vor laufenden Kameras ein Bein gestellt hatte, als er mit seinem kleinen Sohn auf dem Arm von der Polizei weglief, bekommt in Spanien einen Job. Man werde den Mann einstellen, teilte das Nationale Fußballtrainer-Ausbildungszentrum Cenafe am Mittwoch mit. Der Syrer werde noch am Abend in Spanien eintreffen

• 15. September:

Salzburg: rund 4 500 Flüchtlinge waren mit der ÖBB über den Salzburger Hauptbahnhof nach Deutschland weitergereist.

Deutschland: Am Münchner Hauptbahnhof sind am Dienstag etwa 1 400 Flüchtlinge angekommen – deutlich weniger als in den Tagen zuvor.

• 6. September: erst jüngst in Salzburg aufgenommen Asylwerber halfen am Salzburger Hauptbahnhof bei der Betreuung ihrer Leidesgenossen mit
• 2. September: im Internet-Medium Salzburg24 fragt jemand, wer den Müll auf Bildern im Netz wegräumen wird, ein anderer sorgt sich um "unser" Sozialsystem (nicht um Menschen), und wieder ein anderer weiß, dass die Kosten für die ‪‎Flüchtlinge‬ in Österreich die arbeitende Bevölkerung in Form von Steuern bezahlt und nicht die Flüchtlinge (sic!) und schließlich gibt es jemanden, der weiß, dass "wir uns so viele Flüchtlinge einfach nicht leisten" können; dehydrierte, unterzuckerte Menschen, Kinder mit offenen Wunden, schwangere Frauen bedrohen "unsere Ordnung"?

• 31. August: Montagabend wurden Flüchtliche am Wiener Westbahnhof am Applaus empfangen - ein Gedächtnisprotokoll eines freiwilligen Helfers
• 26. August: "Dieses elende Wort Wirtschaftsflüchtling - wenn ich das schon höre. Ich habe mit Ingenieuren gesprochen, Kinderärzten, früheren Galeristen, Journalisten und Studenten. Die stehen mit gebeugtem Kopf, tief beschämt, bei den Zuteilungen von Kleidung und Essen." ... Eine Frau, die viel Erfahrung mit Flüchtlingen hat, beschreibt die Situation in Salzburg und Wals - ein Interview mit der ehemaligen Landesrätin und Hilfsorganisation-Initiatorin Doraja Eberle in den Salzburger Nachrichten
• 22. August: am Westbahnhof in Wien warten Hunderte Flüchtlinge, die aus Ungarn gekommen waren, auf die Weiterfahrt nach Deutschland;
• 12. August: der Bürgermeister der Gemeinde Wals-Siezenheim Joachim Maislinger (ÖVP) hat Angst um seine Kindergartenkinder, weil doch die Asylbeweber "nur 200 Meter vom Kindergarten entfernt" untergebracht sind:

• 28. Juli: spiegel.de berichtet, wie Flüchtlinge über den Brenner aus Italien kommen - unkontrolliert und mit Hilfe von Freiwilligen, durch Österreich reisen und in Rosenheim systematisch aus den Zügen geholt werden - ein Beitrag, der zum Nachdenken anregt - nur ein Punkt gibt mir zu bedenken: ein befragter Flüchtling will nicht sagen, woher er das Geld für die Überfahrt von Libyen nach Italien bekam;
• 22. Juli: Hotel Moar-Gut im Salzburger Großarl zeigt, wie es auch gehen kann und organisiert ein Picknick für Flüchtlinge
• 14. Juli: Große Resonanz fand die Informationsveranstaltung über das Thema Flüchtlingsunterbringung in Thalgau in der Turnhalle der Neuen Mittelschule. Über 400 interessierte Thalgauer waren erschienen. Offensichtlich besteht für die Lage der Flüchtlinge viel Verständnis und es gab keine ablehnende Stimmung. Derzeit sind ca. 50 Flüchtlinge in der ehemaligen Hörmann-Firmenhalle untergebracht, die Unterbringung von 150 Flüchtlingen ist vorgesehen
• 7. Juli: Bilder aus dem Lager Traiskirchen gehen durch die Medien. Rund 700 Menschen haben kein Bett, nicht einmal einen Matratze. Das ist seit Wochen bekannt. ORF Religionsmagazin Orientierung zeigt die Missstände auf.

Ende Juni - Anfang Juli beherrschte noch die Wirtschaftskrise von Griechenland die Medien.

Kostenschätzung Mitte September 2015

Datenquelle sieheQuelle plusnews online</ref>

Die Regierung geht Mitte September 2015 davon aus, dass im nächsten Jahr (2016) 420 Millionen Euro nur für die Grundversorgung der Asylwerber nötig sein werden. Dazu kommen 75 Millionen für Integrationsmaßnahmen.

Zum Vergleich:

• Zwischen 2009 und 2014 gab die österreichische Regierung 10 Milliarden Euro zur Rettung von Banken aus;
• 2002 kostete das Jahrhundert-Hochwasser der österreichischen Regierung 2,2 Milliarden Euro;
• für die Flüchtlingswelle rechnet die österreichische Regierung mit 495 Millionen Euro im Jahr 2016;