Gemeinnützige Salzburger Landeskliniken Betriebsgesellschaft mbH: Unterschied zwischen den Versionen

KKeine Bearbeitungszusammenfassung
KKeine Bearbeitungszusammenfassung
Zeile 1: Zeile 1:
Die '''gemeinnützige Salzburger Landeskliniken Betriebsgesellschaft mbH''' mit eigener Rechtspersönlichkeit, kurz '''SALK''' wurde vom Land Salzburg zum 1.1.2004 gegründet. Ihr Unternehmensgegenstand ist die gemeinsame Betriebsführung der damals drei landeseigenen [[Krankenanstalt]]en, dem [[St. Johanns-Spital]], der [[Christian-Doppler-Klinik]], der [[Landesklinik St. Veit]], sowie dem Institut für Sportmedizin<ref>[http://www.salk.at/sportmedizin.html SALK Institut für Sportmedizin]</ref>, sowie der (intern) für die Krankenanstalten gemeinsam gebildeten Betriebs- und Servicebereiche, dem Bildungszentrum, SB Technik, SB Personal und SB Finanzen.
Die '''gemeinnützige Salzburger Landeskliniken Betriebsgesellschaft mbH''' mit eigener Rechtspersönlichkeit, kurz '''SALK''' wurde vom Land Salzburg zum 1.1.2004 gegründet. Ihr Unternehmensgegenstand ist die gemeinsame Betriebsführung der damals drei landeseigenen [[Krankenanstalt]]en, dem [[St. Johanns-Spital]], der [[Christian-Doppler-Klinik]], der [[Landesklinik St. Veit]], sowie dem [[Institut für Sportmedizin]]<ref>[http://www.salk.at/sportmedizin.html SALK Institut für Sportmedizin]</ref>, sowie der (intern) für die Krankenanstalten gemeinsam gebildeten Betriebs- und Servicebereiche, dem Bildungszentrum, SB Technik, SB Personal und SB Finanzen.


== Geschichte ==
== Geschichte ==
Das Land Salzburg ist der Rechtsträger von eigenen Krankenanstalten seit historischer Zeit. Die landeseigenen Krankenanstalten wurden stets im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung vom Amt der Landesregierung geführt und verwaltet. Alle wesentlichen Entscheidungen wurden vom Eigentümer Land unmittelbar selbst wahrgenommen. Im Am der Landesregierung gab es dafür früher eine eigene "Anstaltenverwaltung", die wiederum gegenüber dem zuständigen Mitglied der Landesregierung berichtspflichtig und weisungsgebunden war. Über Personal, Budget und strukturelle Entwicklungen entschied stets die Landesregierung und der Landtag. Die Krankenanstalten waren rechtlich unselbständig und damals sog. Regiebetriebe, d.h. die Organe der Krankenanstalt führten operativ den Betrieb (Medizin, Pflege, Technik, uam) auf Regie des Rechtsträgers, dem Land Salzburg.
Das Land Salzburg ist der Rechtsträger von eigenen Krankenanstalten seit historischer Zeit. Die landeseigenen Krankenanstalten wurden stets im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung vom [[Amt der Landesregierung]] geführt und verwaltet. Alle wesentlichen Entscheidungen wurden vom Eigentümer Land unmittelbar selbst wahrgenommen. Im Am der Landesregierung gab es dafür früher eine eigene "Anstaltenverwaltung", die wiederum gegenüber dem zuständigen Mitglied der [[Landesregierung]] berichtspflichtig und weisungsgebunden war. Über Personal, Budget und strukturelle Entwicklungen entschied stets die Landesregierung und der Landtag. Die Krankenanstalten waren rechtlich unselbständig und damals sog. Regiebetriebe, d. h. die Organe der Krankenanstalt führten operativ den Betrieb (Medizin, Pflege, Technik, u.a.m.) auf Regie des Rechtsträgers, dem [[Land Salzburg (Verwaltung)|Land Salzburg]].


Anfang der 1990er Jahre begann - in ganz Österreich durch die Dynamik der medizinischen Versorgung, den zunehmenden Finanzbedarf der Krankenanstalten und die damit einhergehenden Schwierigkeiten der laufenden Finanzierung - eine Entwicklung für mehr autonome Entscheidungsmöglichkeiten und damit zur rechtlichen Verselbständigung der Krankenanstalten-Betriebsführungen.   
Anfang der [[1990er]] Jahre begann - in ganz Österreich durch die Dynamik der medizinischen Versorgung, den zunehmenden Finanzbedarf der Krankenanstalten und die damit einhergehenden Schwierigkeiten der laufenden Finanzierung - eine Entwicklung für mehr autonome Entscheidungsmöglichkeiten und damit zur rechtlichen Verselbständigung der Krankenanstalten-Betriebsführungen.   


In Salzburg war es Landesrätin [[Dr. Gerheid Widrich]] und LH-Stv. [[Dr. Arno Gasteiger]], die entsprechende Projekte zur "Ausgliederung" vorantrieben, was auf erheblichen Widerstand der Kliniken, der Mitarbeiter und auch der anderen politischen Parteien stieß. Zunächst wurde - nach intensiver Diskussion und Vorbereitung - ein Zwischenschritt gemacht und die '''Holding der Landeskliniken''' mit Wirkung vom 1.1.1998 eingerichtet. Gleichzeitig wurde die Anstaltsverwaltung aufgelöst und die Finanzierung der Krankenanstalten dem SAGES bzw. der Finanzverwaltung unterstellt. Die LKS-Holding hatte noch keine eigene Rechtspersönlichkeit, jedoch wurde mit ihr die bisherige Linienorganisation in den einzelnen Krankenanstalten aufgebrochen und die gemeinsamen Betriebs- und Servicebereiche eingerichtet. Die damaligen Geschäftsführer der LKS-Holding waren HR Prim. Dr. Christian Menzel (Medizinischer Geschäftsführer) und Herr Hans-Friedrich Günther (Kaufmännischer Geschäftsführer).  
In Salzburg war es [[Landesrat|Landesrätin]] Dr. [[Gerheid Widrich]] und [[Landeshauptmann]]-Stv. Dr.  [[Arno Gasteiger]], die entsprechende Projekte zur "Ausgliederung" vorantrieben, was auf erheblichen Widerstand der Kliniken, der Mitarbeiter und auch der anderen politischen Parteien stieß. Zunächst wurde - nach intensiver Diskussion und Vorbereitung - ein Zwischenschritt gemacht und die [[Holding der Landeskliniken]]  mit Wirkung vom [[1. Jänner]] [[1998]] eingerichtet. Gleichzeitig wurde die Anstaltsverwaltung aufgelöst und die Finanzierung der Krankenanstalten dem SAGES bzw. der Finanzverwaltung unterstellt. Die LKS-Holding hatte noch keine eigene Rechtspersönlichkeit, jedoch wurde mit ihr die bisherige Linienorganisation in den einzelnen Krankenanstalten aufgebrochen und die gemeinsamen Betriebs- und Servicebereiche eingerichtet. Die damaligen Geschäftsführer der LKS-Holding waren HR Prim. Dr. [[Christian Menzel]] (Medizinischer Geschäftsführer) und Herr Hans-Friedrich Günther (Kaufmännischer Geschäftsführer).  


Unter Landeshauptmann Dr. [[Franz Schausberger]], Landesrätin Dr. [[Maria Haidinger]] (Krankenanstalten) und Landesfinanzreferent Dr. [[Wolfgang Eisl]] wurde schließlich das Projekt "Rechtsformänderung" bzw. eigene Rechtspersönlichkeit für die Betriebsführung der Landeskliniken gestartet. Nach genauer Analyse der Strukturen und Rechtsformen (Aktiengesellschaft, Stiftung, Ges.m.b.H.) entschied man sich für eine gemeinnützige Krankenanstalten Betriebsführungs-GmbH. Vorteile diese Konstruktion sind die Gemeinnützigkeit, die im GmbH-Recht gut geregelten Verhältnisse im Zusammenwirken von Gesellschafter, Vorstand und Aufsichtsrat, sowie die Berücksichtigung von spezifischen Aspekten der Betriebsführung von Krankenanstalten. Mit Wirkung vom 1.1.2004 wurde die gemeinnützige Salzburger Landeskliniken Betriebsgesellschaft mbH - SALK eingerichtet.<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=20000290&ShowPrintPreview=True Rechtsinformationssystem, Zuweisung der Landesbediensteten, 1.1.2004]</ref> Alleiniger Gesellschafter ist das [[Land Salzburg]].  
Unter Landeshauptmann Dr. [[Franz Schausberger]], Landesrätin Dr. [[Maria Haidinger]] (Krankenanstalten) und Landesfinanzreferent Dr. [[Wolfgang Eisl]] wurde schließlich das Projekt "Rechtsformänderung" bzw. eigene Rechtspersönlichkeit für die Betriebsführung der Landeskliniken gestartet. Nach genauer Analyse der Strukturen und Rechtsformen (Aktiengesellschaft, Stiftung, Ges.m.b.H.) entschied man sich für eine gemeinnützige Krankenanstalten Betriebsführungs-GmbH. Vorteile diese Konstruktion sind die Gemeinnützigkeit, die im GmbH-Recht gut geregelten Verhältnisse im Zusammenwirken von Gesellschafter, Vorstand und Aufsichtsrat, sowie die Berücksichtigung von spezifischen Aspekten der Betriebsführung von Krankenanstalten. Mit Wirkung vom [[1. Jänner]] [[2004]] wurde die gemeinnützige Salzburger Landeskliniken Betriebsgesellschaft mbH - SALK eingerichtet.<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=20000290&ShowPrintPreview=True Rechtsinformationssystem, Zuweisung der Landesbediensteten, 1.1.2004]</ref> Alleiniger Gesellschafter ist das [[Land Salzburg]].  


Von [[1. Jänner]] [[2004]] bis [[30. November]] [[2008]] gab es in der SALK zwei auf Zeit bestellte Geschäftsführer: HR Prim. Dr. [[Christian Menzel]] (Medizinischer Geschäftsführer) und Dipl.-Vw. Dr. [[Max Laimböck]] (Kaufmännischer Geschäftsführer).
Von 1. Jänner 2004 bis [[30. November]] [[2008]] gab es in der SALK zwei auf Zeit bestellte Geschäftsführer: HR Prim. Dr. [[Christian Menzel]] (Medizinischer Geschäftsführer) und Dipl.-Vw. Dr. [[Max Laimböck]] (Kaufmännischer Geschäftsführer).


Von [[1. Dezember]] 2008 bis [[31. Dezember]] [[2014]] wurden die SALK geführt von [[Burkhard van der Vorst]] als alleiniger Geschäftsführer und es gab die Funktion einer medizinische Prokuristin, das war Dr. med. [[Christine Rühle]].  
Von [[1. Dezember]] 2008 bis [[31. Dezember]] [[2014]] wurden die SALK geführt von [[Burkhard van der Vorst]] als alleiniger Geschäftsführer und es gab die Funktion einer medizinische Prokuristin, das war Dr. med. [[Christine Rühle]].  


Im Jahr 2014 wurde zunächst die Leitung der SALK mit zwei Geschäftsführern ausgeschrieben, ein medizinscher Geschäftsführer und ein kaufmännischer Geschäftsführer. Bedingt durch die Turbulenzen des Finanzskandals und den Wechsel in der Landesregierung, wurde entschieden, nur mehr einen alleinigen Geschäftsführer für die SALK zu bestellen.  
Im Jahr 2014 wurde zunächst die Leitung der SALK mit zwei Geschäftsführern ausgeschrieben, ein medizinischer Geschäftsführer und ein kaufmännischer Geschäftsführer. Bedingt durch die Turbulenzen des Finanzskandals und den Wechsel in der Landesregierung, wurde entschieden, nur mehr einen alleinigen Geschäftsführer für die SALK zu bestellen.  


== SALK heute ==
== SALK heute ==