Bettelverbot in der Stadt Salzburg: Unterschied zwischen den Versionen
Keine Bearbeitungszusammenfassung |
aktualisiert |
||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
Die [[Stadt Salzburg]] hat als erste Stadt Österreichs ein '''Bettelverbot in Salzburg''' erlassen, das | Die [[Stadt Salzburg]] hat als erste Stadt Österreichs ein '''Bettelverbot in Salzburg''' erlassen, das mit Juni 2015 in Kraft getreten ist. | ||
== Einleitung == | == Einleitung == | ||
| Zeile 13: | Zeile 13: | ||
== Bettelverbot: Menschen- und Grundrechte == | == Bettelverbot: Menschen- und Grundrechte == | ||
Die österreichische Verfassung<ref>siehe [http://www.parlament.gv.at/PERK/VERF/WAS/ www.parlament.gv.at]</ref>, in der die Grundrechte festgelegt sind, verbietet ein komplettes Bettelverbot, jedoch nicht ein sektorales. Dem hält die [[Salzburger Plattform für Menschenrechte]] entgegen, dass es sich um ein absolutes Verbot in gewissen Teilen der Stadt handeln würde. Dazu sei stilles Betteln ein in der Verfassung festgelegtes Grundrecht, „''und Grundrechte gelten universal''“, so die Plattform weiter. | Die österreichische Verfassung<ref>siehe [http://www.parlament.gv.at/PERK/VERF/WAS/ www.parlament.gv.at]</ref>, in der die Grundrechte festgelegt sind, verbietet ein komplettes Bettelverbot, jedoch nicht ein sektorales. Dem hält die [[Salzburger Plattform für Menschenrechte]] entgegen, dass es sich um ein absolutes Verbot in gewissen Teilen der Stadt handeln würde. Dazu sei stilles Betteln ein in der Verfassung festgelegtes Grundrecht, „''und Grundrechte gelten universal''“, so die Plattform weiter. | ||
== Juli 2015 - erste Erkenntnisse == | |||
In einem Interview mit den [[Salzburger Nachrichten]]<ref>Quelle [http://www.salzburg.com/nachrichten/salzburg/politik/sn/artikel/salzburgs-polizeichef-zahl-der-bettler-hat-sich-halbiert-159378/ www.salzburg.com 27. Juli 2015]</ref> meinte Salzburgs Polizeichef [[Franz Ruf]], dass sich die Zahl der Bettler auf rund 80 halbiert hätte. Auf die Frage, wo nun die anderen Bettler seien, erklärte Ruf, dass es jedenfalls keine Verdrängung in andere Stadtteile gegeben hat. Solche Gruppierungen stellen sich auf die Gegebenheiten ein - und sehen, dass ein bestimmtes Ausmaß überschreitendes Betteln in Salzburg nicht erwünscht ist. Seit Inkrafttreten des Bettelverbots in bestimmten Straßen Salzburgs habe es neun Anzeigen gegeben. Diese haben in Strafverfügungen gemündet und wurden zugestellt. Die Strafhöhe beträgt jeweils 100 Euro. | |||
== Weblinks == | == Weblinks == | ||