Landesgericht Salzburg: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 25. Juni 2024, 19:56 Uhr

Tafel beim Haupteingang.

Karte

Das Landesgericht Salzburg ist der für das Bundesland Salzburg zuständige, den Bezirksgerichten übergeordnete Gerichtshof I. Instanz.

Gerichtsgebäude

Das Justizgebäude Salzburg (Salzburger Landesgerichtsgebäude) befindet sich in der Stadt Salzburg zwischen Kajetanerplatz und Rudolfsplatz. Seit 6. September 1909 wird im Salzburger Landesgerichtsgebäude verhandelt.

Geschichte

1278 wurde den Salzburger Erzbischöfen die Gerichtshoheit über ihr Land, und damit ein Grundstein der Landeshoheit im Reich, übertragen.

Erst die Märzverfassung 1849 legte den Grundstein für die heute beinahe noch unverändert gültige Struktur des Justizwesens. Salzburg erhielt Bezirksgerichte und ein Landesgericht und wurde dem Oberlandesgericht Wien zugeordnet. 1920 wechselte die Zuständigkeit ans Oberlandesgericht Innsbruck und 1939 schließlich nach Linz. Seither finden Prozesse erster Instanz in Straf- und Zivilsachen und zweiter Instanz (gegenüber den Bezirksgerichten) im Landesgericht Salzburg statt. Dem Gerichtshof steht ein Präsident mit zwei Vizepräsidenten vor, 45 weitere Richter bearbeiten knapp 21 000 Fälle pro Jahr (Stand 2008).

Zunächst hatte das Landesgericht Salzburg seinen Sitz am Residenzplatz. Schließlich wurde ab 1906 ein Neubau errichtet, für den die alte Frohnfeste (Gefängnis), das Schmiedhaus und das Mauteinnehmerhäuschen weichen mussten. Als das neue Justizgebäude Salzburg 1909 fertig gestellt wurde, übersiedelte das Landesgericht, das bisher am Residenzplatz residierte, mit dem Bezirksgericht, das bis dahin in der Kaigasse untergebracht war, gemeinsam in das neue Gebäude.

Die permanente Raumnot konnte in den 1970-er Jahren durch einen Zubau im Innenhof nur vorübergehend gelindert werden. Schließlich wurden seit Anfang der 1990er-Jahre Teile des Landesgerichtes (die arbeits- und sozialgerichtlichen Abteilungen) in angemietete Räumlichkeiten in der Imbergstraße am anderen Salzachufer ausgesiedelt. Im Sommer 2010 übersiedelten die arbeits- und sozialgerichtlichen Abteilungen in Container am Franz-Hinterholzer-Kai, in denen zuvor das Bezirksgericht untergebracht war. Sie blieben dort bis zum Abschluss der Generalsanierung des Landesgerichtsgebäudes.

Das Gebäude "Landesgericht" (Justizgebäude Rudolfsplatz 2) wurde nach dem Auszug der Justizanstalt, die im Juni 2015 in den neuen Gebäudekomplex in der Ursteinau übersiedelte, generalsaniert. Während der Bauphase, die bis Herbst 2018 dauerte, war das Landesgericht in zwei Ausweichquartiere in der Weiserstraße 22 (früher Zollamt, noch früher Rechtswissenschaftliche Fakultät) und in der Magazinstraße 4 übersiedelt, womit es mit dem Arbeits- und Sozialgericht am Franz-Hinterholzer-Kai auf drei Standorte aufgeteilt war.

Im Oktober 2019 erfolgte die Rückübersiedlung des kompletten Landesgerichtes und der Staatsanwaltschaft in das generalsanierte und erweiterte Gebäude am Rudolfsplatz 2. Damit ist endlich der "Salzburger Gerichtsbezirk" mit den Gerichtsgebäuden Rudolfsplatz 2 und Rudolfsplatz 3 umgesetzt worden.

Präsidenten

Hauptartikel Präsident des Landesgerichts

Adresse

Rudolfsplatz 2

5010 Salzburg

Telefon: (06 62) 80 43

Quelle

Landesgericht Salzburg

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+[[File:Salzburg - Altstadt - Justizgebäude Eingang Kajetanerplatz - 2019 08 05 - 3.jpg|thumb|Tafel beim Haupteingang.]]
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 Das '''Landesgericht Salzburg''' ist der für das [[Bundesland Salzburg]] zuständige, den [[Bezirksgerichte]]n übergeordnete Gerichtshof I.&nbsp;Instanz.
-==Gerichtsgebäude==
+== Gerichtsgebäude ==
-Das Gerichtsgebäude befindet sich in der [[Salzburg|Stadt Salzburg]] zwischen [[Kajetanerplatz]] und [[Rudolfsplatz]] im [[Salzburger Landesgerichtsgebäude]].
+Das [[Justizgebäude Salzburg]] (Salzburger Landesgerichtsgebäude) befindet sich in der [[Stadt Salzburg]] zwischen [[Kajetanerplatz]] und [[Rudolfsplatz]]. Seit [[6. September]] 1909 wird im Salzburger Landesgerichtsgebäude verhandelt.
-==Geschichte==
+== Geschichte ==
-[[1278]] wurde den [[Salzburger Erzbischöfe]]n die Gerichtshoheit über ihr Land, und damit ein Grundstein der [[Erzstift Salzburg|Landeshoheit]] im [[Reich]], übertragen.
+[[1278]] wurde den [[Salzburger Erzbischöfe]]n die Gerichtshoheit über ihr Land, und damit ein Grundstein der [[Erzstift Salzburg|Landeshoheit]] im [[Reich#Historische Reiche#Heiliges Römisches Reich|Reich]], übertragen.
-Erst die Märzverfassung [[1849]] legte den Grundstein für die heute beinahe noch unverändert gültige Struktur des Justizwesens: Salzburg erhielt Bezirksgerichte und ein Landesgericht und wurde dem Oberlandesgericht Wien zugeordnet. [[1920]] wechselte die Zuständigkeit ans Oberlandesgericht Innsbruck und [[1939]] schließlich nach [[Linz]].
+Erst die Märzverfassung [[1849]] legte den Grundstein für die heute beinahe noch unverändert gültige Struktur des Justizwesens. Salzburg erhielt Bezirksgerichte und ein Landesgericht und wurde dem Oberlandesgericht Wien zugeordnet. [[1920]] wechselte die Zuständigkeit ans Oberlandesgericht Innsbruck und [[1939]] schließlich nach [[Linz]]. Seither finden Prozesse erster Instanz in Straf- und Zivilsachen und zweiter Instanz (gegenüber den Bezirksgerichten) im Landesgericht Salzburg statt. Dem Gerichtshof steht ein Präsident mit zwei Vizepräsidenten vor, 45 weitere Richter bearbeiten knapp 21&nbsp;000 Fälle pro Jahr (Stand 2008).
-Seither finden Prozesse erster Instanz in Straf- und Zivilsachen und zweiter Instanz (gegenüber den Bezirksgerichten) im Landesgericht Salzburg statt. Dem Gerichtshof steht ein Präsident mit zwei Vizepräsidenten vor, 45 weitere Richter bearbeiten knapp 21.000 Fälle pro Jahr (Stand 2008).
+Zunächst hatte das Landesgericht Salzburg seinen Sitz am [[Residenzplatz]]. Schließlich wurde ab [[1906]] ein Neubau errichtet, für den die alte [[Stockhaus (Fronfeste)|Frohnfeste]] (Gefängnis), das Schmiedhaus und das Mauteinnehmerhäuschen weichen mussten. Als das neue Justizgebäude Salzburg [[1909]] fertig gestellt wurde, übersiedelte das Landesgericht, das bisher am Residenzplatz residierte, mit dem [[Bezirksgericht Salzburg|Bezirksgericht]], das bis dahin in der [[Kaigasse]] untergebracht war, gemeinsam in das neue Gebäude.
-Vor [[1909]] war das Landesgericht Salzburg am [[Residenzplatz]] untergebracht. Dem Neubau des [[Justizgebäude]]s an der [[Karolinenbrücke]] mussten die alte [[Fronfeste Stockhaus]], ein Schmiedhaus und ein [[Brückenmaut|Mauthäuschen]] weichen. Seit [[6. September]] [[1909]] wird im Salzburger Landesgerichtsgebäude verhandelt.
+Die permanente Raumnot konnte in den 1970-er Jahren durch einen Zubau im Innenhof nur vorübergehend gelindert werden. Schließlich wurden seit Anfang der [[1990er]]-Jahre Teile des Landesgerichtes (die arbeits- und sozialgerichtlichen Abteilungen) in angemietete Räumlichkeiten in der [[Imbergstraße]] am anderen Salzachufer ausgesiedelt. Im Sommer 2010 übersiedelten die arbeits- und sozialgerichtlichen Abteilungen in Container am [[Franz-Hinterholzer-Kai]], in denen zuvor das Bezirksgericht untergebracht war. Sie blieben dort bis zum Abschluss der Generalsanierung des Landesgerichtsgebäudes.
-===  Landesgericht übersiedelt in die Weiserstraße ===
+Das Gebäude "Landesgericht" (Justizgebäude Rudolfsplatz 2) wurde nach dem Auszug der Justizanstalt, die im Juni [[2015]] in den neuen Gebäudekomplex in der Ursteinau übersiedelte, generalsaniert. Während der Bauphase, die bis Herbst 2018 dauerte, war das Landesgericht in zwei Ausweichquartiere in der [[Weiserstraße]] 22 (früher Zollamt, noch früher [[Rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität Salzburg|Rechtswissenschaftliche Fakultät]]) und in der [[Magazinstraße]] 4 übersiedelt, womit es mit dem Arbeits- und Sozialgericht am Franz-Hinterholzer-Kai auf drei Standorte aufgeteilt war.
-begann die Generalsanierung des über 100 Jahre alten Salzburger Justizgebäudes. Nachdem der Rohbau der neuen [[Justizanstalt Salzburg|Justizanstalt]] in [[Puch bei Hallein|Puch]] fertig und der Innenausbau im Gange war (Mai 2014), sollten im ersten Halbjahr 2015 der gesamte Strafbereich samt Staatsanwaltschaft, die Zivilrichter-Abteilung (Cg) 1. Instanz und die Konkursabteilung in die [[Weiserstraße]] (hinter dem [[Hauptbahnhof]]) in den seinerzeitigen Sitz der [[Rechtswissenschaftliche Fakultät an der Universität Salzburg|Juridischen Fakultät]] der [[Universität Salzburg]], zuletzt Zollamt, übersiedeln. [[Landesgerichtspräsident]] [[Hans Rathgeb]] rechnete aber auch damit, dass sämtliche andere Abteilungen dort in unmittelbarer Nähe untergebracht werden können. Immerhin handelt es sich um 50 Richter und rund 200 Gerichtsbedienstete. Rathgeb ist zuversichtlich: „''Das wird zwei bis drei Wochen dauern. Wir haben logistisch bereits alles parat und warten nur noch darauf, dass man in der Justizanstalt sagt: Wir sind fertig.''“ Die Generalsanierung des historischen Justizgebäudes wird mindestens 36 Monate dauern und 50 Mill. Euro kosten<ref>{{Quelle SN|10. Mai 2014}}</ref>.
-Im Sommer war es dann auf drei Ausweichquartiere aufgeteilt: Der Hauptteil des Landesgerichtes ist in der Weiserstraße 22 untergebracht; Präsidium, zivile Rechtsmittelsenate und Firmenbuch in der [[Magazinstraße]] 4 und das Arbeits- und Sozialgericht im Containergebäude [[Franz-Hinterholzer-Kai]] 4a.<ref>[https://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/2c9484853f386e94013f57e7f4b5164b.de.html www.justiz.gv.at/ Landesgericht Salzburg (Ausweichquartiere)]</ref>
+Im Oktober 2019 erfolgte die Rückübersiedlung des kompletten Landesgerichtes und der Staatsanwaltschaft in das generalsanierte und erweiterte Gebäude am Rudolfsplatz 2. Damit ist endlich der "Salzburger Gerichtsbezirk" mit den Gerichtsgebäuden Rudolfsplatz 2 und Rudolfsplatz 3 umgesetzt worden.
-==Präsidenten==
+== Präsidenten ==
-Dem ''Stadt- und Landrecht'' zu Salzburg, einem 1818 eingeführtem Vorläufer des Landesgerichtes, standen als dessen "Präsident" vor:
+: ''Hauptartikel [[Präsident des Landesgerichts]]
-* [[Hieronymus Graf Plaz]] (1818 – 1826)
+== Adresse ==
-* [[Hieronymus Auer von Winkl Freiherr Gold zu Lampoding|Franz Hieronymus]] [[Auer von Winkel (Adelsgeschlecht)|Auer von Winkl Freiherr Gold zu Lampoding]]  (1826 – 1836)
+: ''[[Rudolfsplatz]] 2
-* Dr. [[Joseph Edler von Verhowitz]] (1836 – 1843)<ref>Wiener Zeitung vom [http://anno.onb.ac.at/pdfs/ONB_wrz_18360924.pdf  24. September 1836]</ref><ref name="WRZ_18430319">Wiener Zeitung vom [http://anno.onb.ac.at/pdfs/ONB_wrz_18430319.pdf  19. März 1843]</ref>
+: ''5010 Salzburg
-* [[Joseph Eberhard Leithner]] (1843 – 1845)<ref name="WRZ_18430319"/><ref>MGSLK 1994, [https://books.google.at/books?id=dSdWAAAAYAAJ&q=josef+eberhart+leithner+1845&dq=josef+eberhart+leithner+1845&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiPuu7dqObKAhXHUhQKHZRMD3AQ6AEIHjAA  Seite 569]</ref>
+: ''Telefon: (06 62) 80 43
-* [[Joseph Ernst Egon Landgraf zu Fürstenberg]] (1846 – 1849)<ref>Wiener Zeitung vom  [http://anno.onb.ac.at/pdfs/ONB_wrz_18460925.pdf   25. September 1846]</ref>
-Dem Landesgericht Salzburg standen seit seiner Einführung 1849 als dessen "Präsident" vor:
+== Quelle  ==
+* [https://www.justiz.gv.at/lg-salzburg/landesgericht-salzburg.2f9.de.html Landesgericht Salzburg]
-* Dr. [[Franz Freiherr Scharschmid von Adlertreu]] (1850 – 1859)<ref>Scharschmid von Adlertreu, Franz Frh. (1800-1887), Jurist und Verwaltungsbeamter [http://www.biographien.ac.at/oebl/oebl_S/Scharschmid-Adlertreu_Franz_1800_1887.xml  ÖBL 1815-1950, Bd. 10 (Lfg. 46, 1990), S. 43]</ref>
+[[Kategorie:Staatliche Organisation]]
-* [[Joseph Freiherr von Weiß]] (1859 – 1874)
-* [[Joseph von Augusta]] (1874 – 1880)<ref>Wiener Zeitung vom  [http://anno.onb.ac.at/pdfs/ONB_wrz_18741129.pdf  29. November 1874]</ref><ref>Salzburger Volksblatt vom [http://anno.onb.ac.at/pdfs/ONB_svb_18791202.pdf  2. Dezember 1879, Seite 5]</ref>
-* Dr. [[Friedrich von Stern]] (1880 – 1885/1886)<ref><Wiener Zeitung vom [http://anno.onb.ac.at/pdfs/ONB_wrz_18800822.pdf  22. August 1880]</ref><ref>Wiener Zeitung vom [http://anno.onb.ac.at/pdfs/ONB_wrz_18851013.pdf  13. Oktober 1885]</ref>
-* [[Carl Graf Chorinsky]] (1886 – 1890?)
-* [[Josef Kerner]] (1891 – 1896)
-* [[enns:Karl Ritter von Adamek|Karl Ritter von Adamek]] (1897 – 1899)
-* Dr. [[Josef Aigner]] (1899 – 1907)
-* Dr.[[Hugo Kregczy| Hugo Kregczy]] (1908 – 1909)
-* Dr. [[Walter Graf Kuenburg]] (1909 – 1911)
-* [[August Kleibel]] (1911 – 1919)
-* Dr. [[Franz Höfenmayer]] (1919 – 1926)
-* Dr. [[Rudolf Gresser]] (1927 – 1928)
-* Dr. [[Max Kauz]] (1929 – 1937)
-* [[Walter Lürzer]] (1938 – 1945)
-* Dr. [[Wilhelm Willomitzer]] (1945 – 1946)
-* Dr. [[Anton Hammerer]] (1947 – 1957)
-* Dr. [[Matthias Altrichter]] (1958 – 1968)
-* Dr. [[Ernst Melzer]] (1969 – 1971)
-* Dr. [[Franz Müllner]] (1972 – 1980)
-* Dr. [[Erich Cech]] (1980 – 1983)
-* Dr. [[Paul Veits]] (1984 – 1993)
-* Dr. [[Walter Grafinger]] (1994 – 2008)
-* Dr. [[Hans Rathgeb]] (seit 2008)
-==Adresse==
-:[[Rudolfsplatz]] 2
-:5010 Salzburg
-:Telefon: 06 62 - 80 43
-==Quellen==
-*[http://www.lg-salzburg.at/lg.htm LG Salzburg]
-*zu den Präsidenten vor 1899: Salzburgwiki-Artikel und [[Mitteilungen der Gesellschaft für Salzburger Landeskunde, Nekrologe|MGSLK-Nekrologe]] zu den jeweiligen Personen
-<references/>
-==Weblinks==
-*[http://www.lg-salzburg.at/lg.htm LG Salzburg]
-[[Kategorie:Infrastruktur]]
 [[Kategorie:Verwaltung]]
+[[Kategorie:Ämter und Behörden]]
 [[Kategorie:Justiz]]
+[[Kategorie:Justizbehörde]]
 [[Kategorie:Stadt Salzburg]]
 [[Kategorie:Altstadt]]
 [[Kategorie:Kaiviertel]]
-[[Kategorie:Architektur]]
-[[Kategorie:Historische Gebäude]]