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Die '''Landesumweltanwaltschaft Salzburg''' ist eine weisungsfreie und unabhängige Einrichtung, die die Interessen von Natur und Umwelt vertritt.

Die '''Salzburger Landesumweltanwaltschaft''' ist eine weisungsfreie und unabhängige Einrichtung, die die Interessen von Natur und Umwelt vertritt.

==Allgemeines==

==Gesetzlicher Rahmen==

Die Landesumweltanwaltschaft Salzburg entstand [[1985]] auf Initiative von [[Landeshauptmann]] [[Wilfried Haslauer sen.]], der Besetzungen wie in der Hainburger Au im [[Bundesland Salzburg]] verhindern wollte. Als erster Landesumweltanwalt fungierte vierzehn Jahre lang [[Eberhard Stüber]]. [[1998]] wurde Stüber von [[Wolfgang Wiener]] abgelöst, der das Amt seither innehat. Der Landesumweltanwalt wird immer auf fünf Jahre bestellt. Die aktuelle Funktionsperiode läuft bis 2018.

Die Salzburger Landesumweltanwaltschaft (LUA) ist eine Sonderverwaltungsbehörde, deren Aufgaben und Befugnisse im Salzburger Landesumweltanwaltschafts-Gesetz geregelt sind.

 

Die Landesumweltanwaltschaft ist eine Sonderverwaltungsbehörde, deren Aufgaben und Befugnisse im Salzburger Landesumweltanwaltschafts-Gesetz - LUA-G, StF: LGBl Nr 67/1998 idgF <ref>[https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10001084 www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung / Salzburger Landesumweltanwaltschafts-Gesetz]</ref> geregelt sind.  

 

* Teilnahme an Verwaltungsverfahren

* Teilnahme an Verwaltungsverfahren

* Begutachtung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen

* Begutachtung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen

* Erstattung eines Tätigkeitsberichtes

* Erstattung eines Tätigkeitsberichtes

Wichtige Projekte inkludieren die Erstellung eines Abfallwirtschaftsplans für Salzburg, eines [[Biber]]-Managementplans für das [[Natura 2000]]-Gebiet [[Naturschutzgebiet Salzachauen|Salzachauen]] oder die ornithologische Untersuchung der [[Graureiher]]- und [[Kormoran]]bestände in Salzburg. Teilweise heftig diskutiert wurden die Entscheidungen der Landesumweltanwaltschaft zu Themen wie dem [[Tauernmoos-Lift]] im [[Weißensee|Skigebiet Weißensee]], der [[Angertalbrücke]] der [[ÖBB]] im [[Gasteinertal]] oder auch der [[Red Bull Akademie]] in [[Liefering]].

 

 

 

Wichtige Projekte inkludieren die Erstellung eines Abfallwirtschaftsplans für Salzburg, die eines [[Biber]]-Managementplans für das [[Natura 2000]]-Gebiet [[Naturpark Salzachauen|Salzachauen]] oder die ornithologische Untersuchung der [[Graureiher]]- und [[Kormoran]]bestände in Salzburg. Teilweise heftig diskutiert wurden die Positionierungen der Landesumweltanwaltschaft zu Themen wie dem [[Tauernmoos-Lift]] in der [[Weißsee Gletscherwelt]], der [[Angertalbrücke]] der [[Österreichische Bundesbahnen|ÖBB]] im [[Gasteinertal]] oder auch der [[Red Bull Akademie]] in [[Liefering]].  

Finanziert wird die Landesumweltanwaltschaft durch das [[Amt der Salzburger Landesregierung|Land Salzburg]]. 320.000 Euro sind pro Jahr notwendig. Mit dieser Summe werden die Personalkosten, die Betriebskosten für das Büro, die Öffentlichkeitsarbeit und externe Gutachten  bezahlt.

*Im September sandte die [[Salzburger Landesregierung]] ([[Landesrätin]] und [[FPÖ]]-Chefin [[Marlene Svazek]]) einen Entwurf betreffend Novellierung des [[Salzburger Naturschutzgesetz 1999|Naturschutzgesetz]]es in Begutachtung, wobei die LUA insbesondere bei Projekten für erneuerbare Energie künftig kein Revisionsrecht mehr haben, also nicht mehr Beschwerde beim Höchstgericht einlegen können sollte. Ein einziges Mal war das zuletzt der Fall gewesen: beim Bau des [[Flusskraftwerk Stegenwald|Flusskraftwerks Stegenwald]].<ref>[[Salzburger Nachrichten]], 21. September 2024: [https://www.sn.at/salzburg/politik/salzburger-fpoe-chefin-svazek-entmachtung-umweltanwaltschaft-165399397 ''Salzburger FPÖ-Chefin Svazek setzt zur Entmachtung der Umweltanwaltschaft an''] (Heidi Huber‏‎)</ref>

*Die aus dem Begutachtungsverfahren hervorgegangene Regierungsvorlage beseitigte auch die Parteistellung der Landesumweltanwaltschaft in jenen Materien, in denen entweder durch die Öffentlichkeitsbeteiligung nach der Aarhus-Konvention bereits eine ausreichende Wahrung der Umweltgesichtspunkte gewährleistet erschien oder in denen aus sonstigen Gründen kein Mehrwert in der Beiziehung der Landesumweltanwaltschaft gesehen werde.<ref>Vorlage der Landesregierung [https://www.salzburg.gv.at/00201lpi/17Gesetzgebungsperiode/3Session/189.pdf Nr.&nbsp;189 der Beilagen] zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages für die 3.&nbsp;Session der 17.&nbsp;Gesetzgebungsperiode</ref>

*Am [[18. Dezember]] 2024 wurde diese Regierungsvorlage vom [[Landtag]] mit den Stimmen von [[ÖVP]] und [[FPÖ]] angenommen.<ref> [[SALZBURG24]], 18. Dezember 2024: [https://www.salzburg24.at/news/salzburg/salzburger-landesregierung-entmachtet-landesumweltanwaltschaft-170353891 ''Salzburger Landesregierung entmachtet Landesumweltanwaltschaft'']; ''Gesetz vom 18. Dezember 2024, mit dem das Salzburger Naturschutzgesetz 1999, das Landesumweltanwaltschafts-Gesetz, […] geändert werden'', [https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/SA/2024/121/20241220 LGBl. Nr. 121/2024]</ref>

Zweimal wurde bereits heftig über die Abschaffung oder Beschneidung der Einrichtung diskutiert: [[2006]] und zuletzt im Sommer [[2010]].

Dies war nach [[2006]] und [[2010]] bereits das dritte Mal, dass heftig über die Abschaffung oder Beschneidung der Einrichtung diskutiert wurde.  

==Quellen==

==Quellen==

*Salzburger Nachrichten

* [https://web.archive.org/web/20100805090512/http://www.lua-sbg.at/ ein früherer offizieller Webauftritt "Salzburger Landesumweltanwaltschaft" in web.archive.org], abgerufen am 20. Oktober 2010

*Homepage

* "[[Salzburger Nachrichten]]"

==Weblinks==

==Einzelnachweise==

==Fußnoten==

<references/>

<references/>

 

[[Kategorie:Umwelt]]

[[Kategorie:Umwelt]]