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Die '''{{PAGENAME}}''' wurde notwendig, da nach der Abspaltung der [[Unabhängige Liste Krüger|Unabhängigen Liste Krüger]] von der [[ÖVP Anif]] die Meinungen darüber geteilt waren, ob es zu dem von der ''alten'' ÖVP Anif unter [[Bürgermeister der Gemeinde Anif|Bürgermeister]] Dr. [[Hans Krüger]] 2008 beschlossenen Neubau des [[Seniorenheim Anif|Seniorenheims Anif]] kommen sollte oder zum Umbau, wie später von Dr. Krüger gefordert wurde.  

Die '''{{PAGENAME}}''' wurde notwendig, da nach der Abspaltung der [[Unabhängige Liste Hans Krüger|Unabhängigen Liste Hans Krüger]] von der [[ÖVP Anif]] die Meinungen darüber geteilt waren, ob es zu dem von der ''alten'' ÖVP Anif unter [[Bürgermeister der Gemeinde Anif|Bürgermeister]] Dr. [[Hans Krüger]] 2008 beschlossenen Neubau des [[Seniorenheim Anif|Seniorenheims Anif]] kommen sollte oder zum Umbau, wie später von Dr. Krüger gefordert wurde.  

== Chronologie ==

== Chronologie ==

Im Oktober [[2008]] gab Dr. Krüger bekannt, er wolle bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Liste in [[Anif]] antreten<ref>Quelle [http://salzburg.orf.at/stories/313131/ salzburg.orf.at]</ref>.  

Im Oktober [[2008]] gab Dr. Krüger bekannt, er wolle bei den nächsten Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Liste in [[Anif]] antreten<ref>Quelle [http://salzburg.orf.at/stories/313131/ salzburg.orf.at]</ref>. Die [[Gemeindevertretungswahlen 2004 und 2009 (Flachgau)#Anif, Gemeindevertretungswahl 2009|Gemeinderatswahlen 2009]] am [[1. März]] [[2009]] brachten der ''Unabhängigen Liste Krüger'' die absolute Mehrheit im [[Gemeinderat]].

Die [[Gemeindevertretungswahlen 2004 und 2009 (Flachgau)#Anif, Gemeindevertretungswahl 2009|Gemeinderatswahlen 2009]] am [[1. März]] [[2010]] brachten der ''Unabhängigen Liste Krüger'' die absolute Mehrheit im [[Gemeinderat]].

In einem Protokoll der ÖVP Anif der Gemeinderatssitzung vom [[16. April]] 2009 wurde nochmals die Aussage von Dr. Krüger festgehalten, dass es einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für einen Neubau des Seniorenheims gäbe, der eben nun zu überdenken sei.<ref>Quelle [http://www.oevp-anif.at/Protokolle/GV%202009-04-16.pdf Protokoll]</ref>

In einem Protokoll der ÖVP Anif der Gemeinderatssitzung vom [[16. April]] [[2009]] wurde nochmals die Aussage von Dr. Krüger festgehalten, dass es einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für einen Neubau des Seniorenheims gäbe, der eben nun zu überdenken sei.<ref>Quelle [http://www.oevp-anif.at/Protokolle/GV%202009-04-16.pdf Protokoll]</ref>

Am [[3. Juli]] 2009 hatte die Gemeindevertretung von Anif den einstimmigen Beschluss zum Umbau des bestehenden Seniorenheims gefasst (gemeinsam mit den den Grünen mit 14:0 Stimmen). Die Vertreter der ÖVP Anif und der SPÖ Anif hatten den Sitzungssaal noch vor der Abstimmung verlassen und verzichteten auf ihr demokratischen Recht der Stimmabgabe. Eine folgende Unterschriftenaktion für den Neubau, von der SPÖ Anif gestartet, brachte eine Beteiligung von 11,9 % der Wahlberechtigten. Gemäß der [[Salzburger Gemeindeordnung]] ist bei mehr als zehn Prozent an Unterschriften ein Bürgerbegehren zwingend durchzuführen.

Diese Bürgerbefragung fand dann am [[22. November]] 2009] statt und brachte folgendes Ergebnis:

 

Diese Bürgerbefragung fand dann am [[22. November]] [[2009]] statt und brachte folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigt waren 3&nbsp;333 Personen; abgegebene Stimmen: 1&nbsp;482: 522 stimmten für den Neubau, 919 für den Umbau, 41 Stimmen waren ungültig; die Wahlbeteiligung betrug 44,4 %;

Wahlberechtigt waren 3&nbsp;333 Personen; abgegebene Stimmen: 1&nbsp;482: 522 stimmten für den Neubau, 919 für den Umbau, 41 Stimmen waren ungültig; die Wahlbeteiligung betrug 44,4 %;

* [http://www.hanskrueger.at/index.php?id=9 www.hanskrueger.at]

* [http://www.hanskrueger.at/index.php?id=9 www.hanskrueger.at]

== Einzelnachweise ==

==== Einzelnachweise ====

<references/>

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[[Kategorie:Anif]]

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[[Kategorie:Politik]]

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