FPÖ Hallein: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 21. März 2020, 23:38 Uhr

Logo der FPÖ Hallein

Die FPÖ Hallein ist eine orts-außerparlamentarische, oppositionelle und rechtspopulistische Kleinstpartei sowie Filiale der FPÖ Salzburg in der Stadt Hallein. Sie hat seit dem Wahljahr 2019 keinen Sitz mehr in der Halleiner Stadtgemeindevertretung und gilt als politisch als bedeutungslos.


Geschichte

Übersicht

...

Ära Johann Lenz (bis 2010)

Langjähriger Stadtparteiobmann (und Bezirksparteiobmann) war der Sachverständige Ing. Johann Lenz. Er zog sich im Jahr 2010 aus gesundheitlichen Gründen aus der Kommunalpolitik zurück (und wurde nach der Parteispaltung von 2015 aus der FPÖ ausgeschlossen).

Ära Johann Feurstein (2010–2016)

Nach Lenz' Rückzug übernahm der Pensionist Johann Feurstein die Leitung der Stadtpartei und hatte diese bis 2016 inne.

Ära Dominik Meier (2016)

Im Gefolge des Aderlasses, den die Parteispaltung von 2015 bewirkt hatte, setzte die Salzburger und damit auch die Halleiner FPÖ auf Verjüngung. Auf der Jahreshauptversammlung der FPÖ Hallein vom 5. Mai 2016 wurde der gelernte Tischler Dominik Meier (24) zum neuen Ortsparteiobmann gewählt. Er verkündete das Ziel, bei den nächsten Gemeindevertretungswahlen die Macht der ÖVP in Hallein zu brechen sowie Hallein zu einem blauen Bollwerk gegen Stillstand und Freunderlwirtschaft zu machen.[1]

Früherer Stadtparteiobmann und Führungstalent Oliver Mitterlechner

Ära Mitterlechner (2016–2019)

Am 7. Oktober 2016 wurde der 29-jährige Student Oliver Mitterlechner gemeinsam mit seinem neuen Team mit 100% der Stimmen zum FPÖ-Stadparteiobmann gekürt. Mitterlechner gilt als außergewöhnliches Führungstalent und wird in weiten Kreisen als Leistungsträger für die Errichtung einer modernen Stadtpartei sowie für den raschen Aufbau einer beachtenswerten und an Personal starken städtischen Wahlkampfbewegung angesehen. In den Jahren mit Mitterlechner an der Stadtparteispitze konnte die FPÖ ohne Ausnahme bei jeder Wahl auf Bundes- und Landesebene starke städtische Stimmenzuwächse erzielen.

[2]

2018 wurde Mitterlechners Vater Peter Mitterlechner zum FPÖ-Bürgermeisterkandidaten gekürt.[3]

Bei der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 2019 erzielte die FPÖ Stadtpartei unter damaliger Führung Mitterlechners unter schwierigsten Bedingungen einen der stärksten FPÖ Stimmenzuwächse im Bundesland Salzburg, während die meisten anderen Salzburger FPÖ Ortsgruppen (Kuchl, Golling, Abtenau, Puch bei Hallein)eine herbe Niederlage mit starken Stimmenverlusten hinnehmen mussten.

Der Halleiner FPÖ Bürgermeisterkandidat erreichte als Quereinsteiger bei seinem erstmaligem Antreten einen Stimmenanteil von 9,5 %. In Folge der Wahl verlor die Halleiner ÖVP die absolute Mehrheit. Die FPÖ mit drei Vertretern – Vater und Sohn Mitterlechner sowie Hermann Knapp – zogen in die Gemeindevertretung ein, Bürgermeisterkandidat Peter Mitterlechner wurde Verkehrsstadtrat der 23.000 Einwohner Gemeinde. Oliver Mitterlechner bekleidete fortan die Funktion des Klubobmannes.

Oliver Mitterlechner wurde am 23. Juli 2019, nachdem er öffentlich von der Parteispitze gefordert hatte, innerparteilich "aufzuräumen" und Personen mit rechtsextremem und gewalttätigem Hintergrund in der Partei nicht zu dulden, von der Landesparteileitung aus der FPÖ ausgeschlossen; neben etlichen anderen Ausschlussgründen war ihm vorgeworfen worden, in Hallein „eine autarke Parallelorganisation“ aufgebaut zu haben, die der FPÖ Landesparteileitung mit Mitterlechners politischer Position offensichtlich zu liberal erschien. Verkehrsstadtrat Peter Mitterlechner und Arbeiterkammerrat sowie Gemeindevertreter Hermann Knapp verließen daraufhin ebenfalls die Partei. Die drei gründeten nun die Gruppierung „Die Basis“- Unabhängige Liste Hallein, mit deutlicher Positionierung in der MITTE des politischen Spektrums. Die FPÖ steht seither ohne Vertreter in der Halleiner Gemeindevertretung da, die ehemalige Stadtpartei gleicht einem Trümmerhaufen ohne Führungspersönlichkeit. Interimistisch übernahm Jacqueline Schauer als Verwalterin der wenigen verbliebenen Reste der ehemaligen FPÖ Stadtpartei.[4]

Wahlergebnisse und Gemeindevertreter seit 1959

Dieser Abschnitt listet die FPÖ-Mitglieder der Gemeindevertretung der Stadt Hallein seit 1959 und deren VdU-Vorläufer seit 1949 auf.

Die Gemeindevertretung der Stadt Hallein hat seit 1949 durchgehend 25 Mitglieder. Angeführt wird hier der Stand nach der der jeweiligen Gemeindevertretungswahl folgenden konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung. Spätere Veränderungen bleiben – soweit nicht anders angegeben – unberücksichtigt.

Ab 2019

Nach der Wahl der Gemeindevorstehung setzten sich diese und die Gemeindevertretung wie folgt zusammen:[5]

Alle vier Mandatare haben der laut ihrer Darstellung zunehmend rechtsextremen FPÖ den Rücken gekehrt (durch Austritte und Ausschlüsse) und „Die Basis“- Unabhängige Liste Hallein ins Leben gerufen.

Ab 2014

Nach der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 2014 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 2009

Nach der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 2009 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 2004

Nach der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 2004 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

  • Ing. Johann Lenz (FPÖ)

Ab 1999

Nach der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 1999 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1994

Nach der Gemeindevertretungswahl 1994 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1989

Nach der Gemeindevertretungswahl 1989 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1984

Nach der Gemeindevertretungswahl 1984 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1979

Nach der Gemeindevertretungswahl 1979 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1974

Nach der Gemeindevertretungswahl 1974 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1969

Nach der Gemeindevertretungswahl 1969 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1964

Nach der Gemeindevertretungswahl 1964 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

  • Ernst Viertbauer (FPÖ), 4. Stadtrat
  • Karl Ruzicka (FPÖ)
  • Herbert Meister (FPÖ)

Ab 1959

Nach der Gemeindevertretungswahl 1959 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1954

Nach der Gemeindevertretungswahl 1954 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Ab 1949

Nach der Gemeindevertretungswahl 1949 und der darauffolgenden Wahl der Gemeindevorstehung:

Quellen

Einzelnachweise

  1. FPÖ Salzburg auf Facebook am 6. März 2016
  2. Facebook-Posting Andreas Reindl / Marlene Svazek vom 7. Oktober 2016
  3. Salzburger Nachrichten, 25. Oktober 2018: Freiheitliche ab sofort ein "Familienunternehmen"
  4. Salzburger Nachrichten, 25. Juli 2019: Nach interner Kritik fliegt Halleins FPÖ-Chef aus der Partei (Heidi Huber, Nikolaus Klinger)
  5. Stadt Hallein > Gemeindevorstehung, abgerufen am 9. Februar 2019

Weblinks