685.341
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Landesverwaltungsgericht Salzburg (Quelltext anzeigen)
Version vom 29. März 2025, 12:27 Uhr
, 12:27, 29. Mär. 2025ergänzt
[[Datei:Salzburger Landesverwaltungsgericht Mitglieder 2013.jpg|thumb|Übergabe der Bestellungsdekrete anlässlich der Ernennung zum Vizepräsidenten, zum Richter des [[Salzburger Landesverwaltungsgericht]]es durch [[Landtagspräsidentin]] Dr. [[Brigitta Pallauf]] (rechts von HR Mag.a Jindra-Feichtner), mit im Bild: LAD [[Hofrat]] Dr. [[Heinrich Christian Marckhgott]] (rechts von Dr. Pallauf), HR Mag. [[Gerhard Loidl]], HR Mag.a [[Claudia Jindra-Feichtner]] Präsidentin (Richter) Bildmitte mit Blumenstrauß, Dr. [[Roland Grünbart]] Vizepräsident (Richter) ganz links;]]
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Das '''Landesverwaltungsgericht Salzburg''' ist ein Gericht, dessen Aufgabe der Rechtsschutz gegenüber der Verwaltung ist.
Das '''Landesverwaltungsgericht Salzburg''' ist ein Gericht, dessen Aufgabe der Rechtsschutz gegenüber der Verwaltung ist.
==Aufgaben==
==Aufgaben==
Die Landesverwaltungsgerichte haben (den Bürgern) Rechtsschutz gegenüber der Verwaltung zu gewähren. Sie teilen sich ihre Aufgabe als „Verwaltungsgerichte erster Instanz“ mit den Verwaltungsgerichten des Bundes ([[Linz#Österreichische Behördenorganisation und Territorialgliederung|Bundesverwaltungsgericht]] und [[Bundesfinanzgericht, Außenstelle Salzburg|Bundesfinanzgericht]]), der Verwaltungsgerichtshof (der durch ihre Tätigkeit wesentlich entlastet werden soll) und der Verfassungsgerichtshof sind damit zweite und letzte innerstaatliche Instanzen.
Die Landesverwaltungsgerichte haben (den Bürgern) Rechtsschutz gegenüber der Verwaltung zu gewähren. Sie teilen sich ihre Aufgabe als "Verwaltungsgerichte erster Instanz" mit den Verwaltungsgerichten des Bundes ([[Linz#Österreichische Behördenorganisation und Territorialgliederung|Bundesverwaltungsgericht]] und [[Bundesfinanzgericht, Außenstelle Salzburg|Bundesfinanzgericht]]), der Verwaltungsgerichtshof (der durch ihre Tätigkeit wesentlich entlastet werden soll) und der Verfassungsgerichtshof sind damit zweite und letzte innerstaatliche Instanzen.
Dabei ist das Landesverwaltungsgericht im Wesentlichen zuständig für Verwaltungsakte, die nicht zur „unmittelbaren Bundesverwaltung“ gehören. Somit fallen bei ihm vor allem Beschwerden gegen Bescheide des [[Landeshauptmann]]s, der [[Landesregierung]], der [[Bezirkshauptmannschaft]]en, des [[Magistrat Salzburg|Magistrats der Landeshauptstadt Salzburg]], der [[Bürgermeister]] und anderer Gemeindebehörden, aber auch z.B. der [[Landespolizeidirektion|Landespolizeidirektion Salzburg]] an.
Dabei ist das Landesverwaltungsgericht im Wesentlichen zuständig für Verwaltungsakte, die nicht zur "unmittelbaren Bundesverwaltung" gehören. Somit fallen bei ihm vor allem Beschwerden gegen Bescheide des [[Landeshauptmann]]s, der [[Landesregierung]], der [[Bezirkshauptmannschaft]]en, des [[Magistrat Salzburg|Magistrats der Landeshauptstadt Salzburg]], der [[Bürgermeister]] und anderer Gemeindebehörden, aber auch z. B. der [[Landespolizeidirektion|Landespolizeidirektion Salzburg]] an.
==Vorgeschichte und Geschichte==
==Vorgeschichte und Geschichte==
Das Landesverwaltungsgericht Salzburg übernahm die Aufgaben bisheriger Berufungsbehörden. Sein direkter Vorgänger ist der [[Unabhängiger Verwaltungssenat|Unabhängige Verwaltungssenat Salzburg]], er ersetzt aber auch andere bisherige „unabhängige Verwaltungsbehörden“ des Landes, die damit zu bestehen aufhörten. Das [[Amt der Salzburger Landesregierung]], in dem bisher ebenfalls Berufungen gegen behördliche Bescheide erledigt wurden, verlor ebenso einen Teil seiner Arbeit.
Das Landesverwaltungsgericht Salzburg übernahm die Aufgaben bisheriger Berufungsbehörden. Sein direkter Vorgänger ist der [[Unabhängiger Verwaltungssenat|Unabhängige Verwaltungssenat Salzburg]], er ersetzt aber auch andere bisherige "unabhängige Verwaltungsbehörden" des Landes, die damit zu bestehen aufhörten. Das [[Amt der Salzburger Landesregierung]], in dem bisher ebenfalls Berufungen gegen behördliche Bescheide erledigt wurden, verlor ebenso einen Teil seiner Arbeit.
[[Datei:Landesverwaltungsgerichtshof29122013002.jpg|thumb|Bestellung der Leiter des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg am 29.12.2013]]
Ob die bisherige Berufungsmöglichkeit innerhalb der Gemeinde ([[Bürgermeister]] erste Instanz, [[Gemeindevertretung]] zweite Instanz …) erhalten bleiben soll, konnte oder wollte die Landespolitik nicht entscheiden; die Gemeindevertretungen sollen bis Ende Juni 2014 selbst die Grundsatzentscheidung treffen, ob sie zweite Instanz bleiben oder die Zuständigkeit an das neue Verwaltungsgericht abgeben wollen.
Ob die bisherige Berufungsmöglichkeit innerhalb der Gemeinde ([[Bürgermeister]] erste Instanz, [[Gemeindevertretung]] zweite Instanz …) erhalten bleiben soll, konnte oder wollte die Landespolitik nicht entscheiden; die Gemeindevertretungen sollen bis Ende Juni 2014 selbst die Grundsatzentscheidung treffen, ob sie zweite Instanz bleiben oder die Zuständigkeit an das neue Verwaltungsgericht abgeben wollen.
Das Landesverwaltungsgericht Salzburg nahm seine Tätigkeit Anfang Jänner 2014 mit 29 Richtern (davon fast die Hälfte männlichen Geschlechts) und 18 sonstigen Bediensteten unter der Leitung der Präsidentin [[Hofrat|Hofrätin]] Mag. [[Claudia Jindra-Feichtner]] MBA und des Vizepräsidenten Dr. [[Roland Grünbart]] auf.
Das Landesverwaltungsgericht Salzburg nahm seine Tätigkeit Anfang Jänner 2014 mit 29 Richtern (davon fast die Hälfte männlichen Geschlechts) und 18 sonstigen Bediensteten unter der Leitung der Präsidentin [[Hofrätin]] Mag. [[Claudia Jindra-Feichtner]] MBA und des Vizepräsidenten Dr. [[Roland Grünbart]] auf.
== Richter ==
* Hofrätin Mag.a Claudia Jindra-Feichtner, MBA – Präsidentin
* Ing. Mag. Dr. Adalbert Lindner, MBA - Vizepräsident
* Mag. Peter Berger
* Mag.a Dr. Ursula Bergmüller-Hannak
* Mag. Siegfried Brandstätter
* Mag.a Manuela Flir
* Mag.a Dr. Julia Graupner
* Mag. Maximilian Hölbling
* Mag.a Dr. Astrid Hutter
* Mag.a Theresia Kieleithner
* Mag.a Dr. Eva Lackinger-Vogl
* Ing. Mag.a Dr. Beatrix Lechner
* Mag.a Birgit Mitterhumer-Zehetner
* Mag. Peter Mottl
* Mag. Peter Nußbaumer
* Mag. [[Walter Oberascher]]
* Mag.a Andrea Resch
* Dr. Christine Scharfetter
* Mag. Rainer Scheffenacker
* Mag. Dr. Johann Schlager
* Mag.a Ulrike Seidel
* Mag.a Michaela Slama
* Dr. Stadlhofer Edeltraud
* Mag. Thomas Thaller
* Ing. Mag. Dionysius Viehhauser
* Mag. Dr. Martin Warter
* Mag. Erwin Ziermann
==Kontakt==
==Kontakt==
: Landesverwaltungsgericht Salzburg
:'' Landesverwaltungsgericht Salzburg
: [[Wasserfeldstraße]] 30
:'' [[Wasserfeldstraße]] 30
: 5020 Salzburg
:'' 5020 Salzburg
:e-mail: post@lvwg-salzburg.gv.at
:'' E-Mail: post@lvwg-salzburg.gv.at
==Quellen==
==Quellen==
* [[Salzburger Landeskorrespondenz]], 31. Juli 2013: [http://service.salzburg.gv.at/lkorrj/Index?cmd=detail_ind&nachrid=51372 ''Bürger erhalten Entscheidungen rascher und effizienter]
* [https://www.salzburg.gv.at/lvwg www.lvwg-salzburg.gv.at]
* [[Salzburger Landeskorrespondenz]], 31. Juli 2013: [https://service.salzburg.gv.at/lkorrj/detail?nachrid=51372 ''Bürger erhalten Entscheidungen rascher und effizienter]
* [http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR11001371&FassungVom=2222-02-02 Bundes-Verfassungsgesetz,] Art. 129 ff.
* [http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR11001371&FassungVom=2222-02-02 Bundes-Verfassungsgesetz,] Art. 129 ff.
* [http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=20000835&FassungVom=2222-02-02 Salzburger Landesverwaltungsgerichtsgesetz]
* [http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=20000835&FassungVom=2222-02-02 Salzburger Landesverwaltungsgerichtsgesetz]
[[Kategorie:Recht]]
[[Kategorie:Recht]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Land Salzburg]]