Quelltext der Seite Speiseeissteuer

Die '''Speiseeissteuer''' war eine Steuer, die in der zweiten Hälfte des [[20. Jahrhundert]]s im [[Bundesland Salzburg]] für Aufregung sorgte.

== Geschichte ==
Die [[Stadtgemeinde Salzburg]] beschloss am [[29. Mai]] [[1951]] die Abgabe einer ''Speiseeissteuer'' in der von zehn Prozent. [[1952]] musste diese auch für Eis im Stanitzel abgeführt werden. Nach Protesten der Konditoren und Wirte wurde diese ''Speiseeissteuer'' durch eine Pauschale von 35.900 [[Schilling]] jährlich ersetzt.

Bei der ''Speiseeissteuer'' handelte es sich um eine Gemeindeabgabe, die nach Gemeinden unterschiedlich bis gar nicht eingehoben wurde. Beispielsweise hatte sich  [[St. Wolfgang]] bereits davon verabschiedet. Allerdings führte sie diese [[1967]] wieder ein, was die ''[[Salzburger Nachrichten]] '' damals als "eiskalte Finanzpolitik" kommentierten. Mit dem Geld sollte ein Teil der Kanalisationsarbeiten fixiert werden, argumentierten die Gemeindepolitiker.

Was folgte waren skurrile Diskussionen. So wurde [[1992]] noch in 31 [[Salzburger Gemeinden]] diese Steuer einhoben. Im [[Mühlbach am Hochkönig|Mühlbacher]] Gemeinderat entbrannte ein Streit darüber, wie denn die damals rasch an Popularität gewinnende Eispalatschinke zu besteuern sei. Auslöser dieser skurrilen Debatte war eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs. Das Höchstgericht erkannte damals einen Unterschied zwischen Eis und "Früchtespezialitäten mit Eis", für die Gastronomen keine Abgabe leisten mussten. "Ob ein solches Omelett als Mehlspeise oder als Umhüllung für steuerpflichtiges Gefrorenes gilt, konnte nicht einwandfrei geklärt werden", schrieben die SN zur Causa Eispalatschinke. Mühlbach hatte diese Steuer seit [[1978]] eingehoben, was der Gemeinde 115.000 Schilling im Jahr 1991 an Steuereinnahmen brachte. [[Bischofshofen]] hatte auch eine Speiseeissteuer, hingegen den Gemeindepolitikern von [[St. Johann im Pongau]] sahen wegen des hohen Aufwands von dieser Steuer ab.

Die Proteste der Eismacher, Konditoren und Wirte gegen die Sondersteuer hielten aber noch lange an. [[Helga Rabl-Stadler]], damals Präsidentin der [[Salzburger Handelskammer]], forderte Ende der [[1980er]]-Jahre die Abschaffung, jedoch ohne Erfolg. Erst um die Jahrtausendwende, im Jahr [[2000]], endete auch die Einhebung der Eissteuer.

== Quelle ==
* Salzburger Nachrichten vom [https://www.sn.at/kolumne/geschaefte-und-geschichte/wie-wird-die-eispalatschinke-besteuert-121132147 11. Mai 2022], ein Beitrag von [[Iris Burtscher]]

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[[Kategorie:Wirtschaft (Geschichte)]]
[[Kategorie:Steuern und Abgaben]]
[[Kategorie:Kurioses]]