Quelltext der Seite Proporz

Der '''Proporz''' bezeichnete die Vergabe der Regierungssitze in der [[Salzburger Landesregierung]] proportional zur Fraktionsstärke. 

==Allgemeines== 
Der Proporz wurde am [[22. April]] [[1998]] für die [[Landtagswahl 1999]] abgeschafft und durch die freie Mehrheitsbildung ersetzt. Ein Volksabstimmung am [[21. Juni]] [[1998]] bestätigte diesen Regierungsbeschluss mit 95% Zustimmung, wenngleich an dieser nur etwas mehr als 10% der Wahlberechtigten teilnahmen.

Als Ausgleich wurden die Rechte des [[Landtag]]s gestärkt. Regierungsmitgliedern kann das Mißtrauen bereits von der einfachen Mehrheit des Parlaments (vorher zwei Drittel) ausgesprochen werden. Wenn es ein Viertel der Abgeordneten will, muß ein Untersuchungsausschuß eingerichtet werden. Eine Sonderprüfung des Rechnungshofes kann von einem Drittel der Abgeordneten in Auftrag gegeben werden.

Über die Abschaffung des Proporzsystems war in [[Salzburg (Bundesland)|Salzburg]] bereits seit Anfang der [[1990er]] Jahre diskutiert worden. Vor allem die [[Bürgerliste]] versuchte das ungeliebte System immer wieder zu kippen. Im Endeffekt konnten sich die Parteien aber auf keine gemeinsame Vorgangsweise einigen. Zuletzt scheiterte die Reform der Landesverfassung im März [[1997]]. [[SPÖ]] und [[ÖVP]] konnten sich damals über das Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung nicht einigen. Daß das Proporzsystem 1998 fiel, ist indirekt [[Karl Schnell]] zu verdanken. Nachdem er in der Regierung ständig Oppositionspolitik gemacht und ÖVP und SPÖ bis aufs Blut gereizt hatte, wurde er als [[Landesrat]] abgewählt. Gleichzeitig einigen sich Rot und Schwarz auf eine neue Landesverfassung.

==Quelle==
*Salzburger Nachrichten

[[Kategorie:Verwaltung]]