Spuckschutz

Spuckschutz ist ein Wort, das spätestens in der Zeit des Coronavirus in alle Munde kam. Doch dieses Wort ist markenrechtlich geschützt.

Die Geschichte

Vor knapp 18 Jahren, also seit 2003, ist es im Markenregister des österreichischen Patentamts als Markenwortlaut geschützt. Die Rechte dafür besitzt das oberösterreichische Unternehmen Gyrcizka in Schwertberg.

Im Österreich stieg im März 2020 aufgrund neuer Schutzbestimmungen in Lebensmittelgeschäften (und auch anderen Geschäften) die Nachfrage nach Kunststoffscheiben, eben nach Spuckschutz-Scheiben in Kassenbereichen. Das Unternehmen Julius Fritsche GmbH in Anthering ist ein Glas-, Metall- und Kunststoffgroßhändler, der derartige Spuckschutz-Scheiben herstellt.

Ende März 2020 wurde nun die Julius Fritsche GmbH anwaltlich von der oberösterreichischen Firma aufgefordert, die Verwendung des Wortes Spuckschutz zu unerlassen und zu beseitigen. Als vorläufiger Schadenersatz verlangt das Unternehmen Gyrcizka 15.000 Euro sowie sämtliche Rechnungen, aus denen die unter dem Titel "Spuckschutz" erzielten Umsätze und Gewinne hervorgehen.

Die Rechtsanwältin, die Julius Fritsche GmbH vertritt, ist der Ansicht, dass es sich dabei um einen Versuch handelt, aus der Corona-Krise Profit zu schlagen, da dieses Schreiben des Unternehmens Gyrcizka an mehrere Unternehmen gegangen war. Das Wort Spuckschutz, so die Anwältin, sei in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen und somit gar nicht schützbar. Naturgemäß anders sieht es der Rechtsanwalt des Unternehmens Gyrcizka. Sein Mandant, der seine Ware unter diesem Namen vertreibt wird damit am Markt in Verbindung gebracht. Seit Auftreten der Corona-Krise und der damit verbundenen Nachfrage nach Schutzgläsern finde die rechtswidrige Inanspruchnahme der Marke "in noch nie dagewesener Form und Dimension statt". Gyrcizka wolle andere Unternehmen nicht vom Vertrieb von Schutzgläsern abhalten, sondern die Marke soll geschützt bleiben.

Eine Suche derzeit (1. April 2020) in Google bringt 194 000 Einträge mit dem Wort "Spuckschutz", in "amazon" 147 Ergebnisse.

Doch zurück zum Vertrieb von Schutzgläsern, Spuckschutz-Scheiben usw. Julius Fritsche GmbH hatte normalerweise Lieferfristen von zwei Wochen, nun beträgt sie rund zwölf Wochen. Da es in Österreich keine Rohware mehr gibt muss das Unternehmen bei Produzenten in Italien, Spanien und Großbritannien einkaufen.

Quellen

• Oberösterreichische Nachrichten, 1. April 2020
• "Salzburger Nachrichten", 1. April 2020