Salzburger Landesrecht - Versionsgeschichte

Peter Krackowizer: Textersetzung - „““ durch „"“

2023-03-02T17:38:35Z

Textersetzung - „““ durch „"“

Peter Krackowizer: Textersetzung - „„“ durch „"“

2023-02-22T20:55:42Z

Textersetzung - „„“ durch „"“

Karl Irresberger: Überarbeitung rückkorrigiert

2022-08-15T23:15:06Z

Überarbeitung rückkorrigiert

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	Das '''Landesrecht''' ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften ~~für das~~ [[Land Salzburg (~~Bundesland~~)\|~~Land Salzburg~~]].		Das '''Landesrecht''' ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften des [[Land Salzburg (Gebietskörperschaft)\|Landes]].

	==Allgemeines==		==Allgemeines==

Peter Krackowizer: + {{SORTIERUNG}}

2022-01-12T09:32:48Z

+ {{SORTIERUNG}}

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	<references/>		<references/>

	~~[[Kategorie~~:~~Kultur und Bildung]]~~		{{SORTIERUNG: Landesrecht, Salzburger}}
	~~[[Kategorie:Justiz]]~~
	[[Kategorie:Politik]]		[[Kategorie:Politik]]
	[[Kategorie:Recht]]		[[Kategorie:Recht]]
	[[Kategorie:Gesetz]]		[[Kategorie:Gesetz]]
	[[Kategorie:Verwaltung]]		[[Kategorie:Verwaltung]]

Peter Krackowizer: Textersetzung - „====Einzelnachweise====“ durch „==Einzelnachweise==“

2021-08-10T08:51:02Z

Textersetzung - „====Einzelnachweise====“ durch „==Einzelnachweise==“

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	* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel „Landesrecht“, Abschnitt „Österreich“, auf Wikipedia]		* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel „Landesrecht“, Abschnitt „Österreich“, auf Wikipedia]

	====Einzelnachweise====		==Einzelnachweise==
	<references/>		<references/>

Peter Krackowizer am 10. Juni 2021 um 10:36 Uhr

2021-06-10T10:36:44Z

Peter Krackowizer: Textersetzung - „[[Kategorie: “ durch „[[Kategorie:“

2021-01-04T15:17:13Z

Textersetzung - „[[Kategorie: “ durch „[[Kategorie:“

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	[[Kategorie:Justiz]]		[[Kategorie:Justiz]]
	[[Kategorie:Politik]]		[[Kategorie:Politik]]
	[[Kategorie: Recht]]		[[Kategorie:Recht]]
	[[Kategorie: Gesetz]]		[[Kategorie:Gesetz]]
	[[Kategorie: Verwaltung]]		[[Kategorie:Verwaltung]]

Peter Krackowizer: Textersetzung - „Kategorie: Politik“ durch „Kategorie:Politik“

2021-01-02T11:31:59Z

Textersetzung - „Kategorie: Politik“ durch „Kategorie:Politik“

← Nächstältere Version		Version vom 2. Januar 2021, 12:31 Uhr
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	[[Kategorie:Kultur und Bildung]]		[[Kategorie:Kultur und Bildung]]
	[[Kategorie:Justiz]]		[[Kategorie:Justiz]]
	[[Kategorie: Politik]]		[[Kategorie:Politik]]
	[[Kategorie: Recht]]		[[Kategorie: Recht]]
	[[Kategorie: Gesetz]]		[[Kategorie: Gesetz]]
	[[Kategorie: Verwaltung]]		[[Kategorie: Verwaltung]]

Peter Krackowizer: Textersetzung - „Fußnoten“ durch „Einzelnachweise“

2019-06-26T11:36:22Z

Textersetzung - „Fußnoten“ durch „Einzelnachweise“

← Nächstältere Version		Version vom 26. Juni 2019, 12:36 Uhr
Zeile 286:		Zeile 286:
	* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel „Landesrecht“, Abschnitt „Österreich“, auf Wikipedia]		* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel „Landesrecht“, Abschnitt „Österreich“, auf Wikipedia]

	=~~Fußnoten~~=		=Einzelnachweise=
	<references/>		<references/>

Peter Krackowizer: Textersetzung - „d.h.“ durch „d. h.“

2018-12-10T12:50:18Z

Textersetzung - „d.h.“ durch „d. h.“

← Nächstältere Version		Version vom 10. Dezember 2018, 13:50 Uhr
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	Normalerweise wird das Landesrecht durch Organe des Landes erzeugt, ausnahmsweise durch Akte des Bundesverfassungsgesetzgebers, indem dieser andere Rechtsvorschriften zu Rechtsvorschriften des Landes erklärt (Rechtsüberleitung<ref>Geschehen zB 1920 (Übergangsgesetz 1920), 1925 (Übergangsnovelle 1925) und 1945 (Inkraftsetzung in Österreich eingeführter reichsdeutscher Vorschriften als Bundes- bzw. eben als Landesrecht durch das [http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1945_6_0/1945_6_0.pdf Rechts-Überleitungsgesetz]). Nach einem jüngeren Rechtsüberleitungsakt steht zB das [http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10000155 Wohnbauförderungsgesetz 1968] (mit Ausnahmen und mittlerweile erfolgten Änderungen) seit 1984 als Salzburger Landesgesetz in Geltung.</ref>).		Normalerweise wird das Landesrecht durch Organe des Landes erzeugt, ausnahmsweise durch Akte des Bundesverfassungsgesetzgebers, indem dieser andere Rechtsvorschriften zu Rechtsvorschriften des Landes erklärt (Rechtsüberleitung<ref>Geschehen zB 1920 (Übergangsgesetz 1920), 1925 (Übergangsnovelle 1925) und 1945 (Inkraftsetzung in Österreich eingeführter reichsdeutscher Vorschriften als Bundes- bzw. eben als Landesrecht durch das [http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1945_6_0/1945_6_0.pdf Rechts-Überleitungsgesetz]). Nach einem jüngeren Rechtsüberleitungsakt steht zB das [http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10000155 Wohnbauförderungsgesetz 1968] (mit Ausnahmen und mittlerweile erfolgten Änderungen) seit 1984 als Salzburger Landesgesetz in Geltung.</ref>).

	Die oberste Stufe des Landesrechts bildet das ''' [[Landesverfassungsgesetz\|Landesverfassungsrecht]] ''', kurz: die [[Landesverfassung]], gefolgt von den einfachen (d.h.: nicht im Verfassungsrang stehenden) '''Landesgesetzen''' und den '''Verordnungen der Landesorgane'''.		Die oberste Stufe des Landesrechts bildet das ''' [[Landesverfassungsgesetz\|Landesverfassungsrecht]] ''', kurz: die [[Landesverfassung]], gefolgt von den einfachen (d. h.: nicht im Verfassungsrang stehenden) '''Landesgesetzen''' und den '''Verordnungen der Landesorgane'''.

	Nach der Bundesverfassung (Artikel 18 Absatz 2 B-VG) ist jede Behörde (daher auch jede [[Landesverwaltung\|Landesbehörde]]) berechtigt, aufgrund der Gesetze in ihrem Wirkungsbereich '''Verordnungen''' zu erlassen.		Nach der Bundesverfassung (Artikel 18 Absatz 2 B-VG) ist jede Behörde (daher auch jede [[Landesverwaltung\|Landesbehörde]]) berechtigt, aufgrund der Gesetze in ihrem Wirkungsbereich '''Verordnungen''' zu erlassen.

← Nächstältere Version		Version vom 2. März 2023, 18:38 Uhr
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	==Zugänglichkeit im Internet==		==Zugänglichkeit im Internet==

	Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im [https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht ~~Salzburg“~~], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.		Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im [https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg"], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.

	Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der ("§ 0-~~Dokumente“~~ der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks dieses Artikels]] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).		Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der ("§ 0-Dokumente" der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks dieses Artikels]] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).

	==Insbesondere auch von "~~Vorstufen“~~==		==Insbesondere auch von "Vorstufen"==
	Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse:		Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse:

	Die erste nach außen in Erscheinung tretende ''Vorstufe eines Landesgesetzes'' ist meist ein ''Begutachtungsentwurf'', d. h. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks]] angegebenen Webseite zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem "~~Newsletter“~~ elektronisch zugesendet.		Die erste nach außen in Erscheinung tretende ''Vorstufe eines Landesgesetzes'' ist meist ein ''Begutachtungsentwurf'', d. h. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks]] angegebenen Webseite zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem "Newsletter" elektronisch zugesendet.

	Im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren sind die weiteren Stufen:		Im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren sind die weiteren Stufen:
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	* Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung)		* Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung)
	* Gesetzesbeschluss des Landtages		* Gesetzesbeschluss des Landtages
	Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation "Landesrecht ~~Salzburg“~~<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation "Landesrecht ~~Salzburg“~~]</ref> in den "§ 0-~~Dokumenten“~~, zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.		Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation "Landesrecht Salzburg"<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation "Landesrecht Salzburg"]</ref> in den "§ 0-Dokumenten", zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.

	Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation "Landesrecht ~~Salzburg“~~ (dort in der rechten Info-Box).		Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation "Landesrecht Salzburg" (dort in der rechten Info-Box).

	==Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)==		==Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)==
	Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 "~~Indexgruppen“~~<ref>Grundlage [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index - Landesrecht Salzburg].</ref> gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf die Applikation "Landesrecht ~~Salzburg“~~):		Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 "Indexgruppen"<ref>Grundlage [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index - Landesrecht Salzburg].</ref> gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf die Applikation "Landesrecht Salzburg"):

	==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)====		==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)====
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	== Weblinks==		== Weblinks==

	* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht ~~Salzburg“~~]		* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg"]
	* (alphabetisch sortierte) [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Liste der ("§ 0-~~Dokumente“~~ der) geltenden Landesgesetze] (allenfalls mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen)		* (alphabetisch sortierte) [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Liste der ("§ 0-Dokumente" der) geltenden Landesgesetze] (allenfalls mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen)
	* [http://www.salzburg.gv.at/pol/landesrecht.htm Homepage des Legislativ- und Verfassungsdienstes des Amtes der Salzburger Landesregierung]		* [http://www.salzburg.gv.at/pol/landesrecht.htm Homepage des Legislativ- und Verfassungsdienstes des Amtes der Salzburger Landesregierung]
	* [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/parlamentarische-materialien Parlamentarische Materialien des Salzburger Landtages]		* [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/parlamentarische-materialien Parlamentarische Materialien des Salzburger Landtages]
	* [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index – Landesrecht ~~Salzburg“~~]		* [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index – Landesrecht Salzburg"]
	* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel "~~Landesrecht“~~, Abschnitt "~~Österreich“~~, auf Wikipedia]		* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel "Landesrecht", Abschnitt "Österreich", auf Wikipedia]

	==Einzelnachweise==		==Einzelnachweise==

← Nächstältere Version		Version vom 22. Februar 2023, 21:55 Uhr
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	==Zugänglichkeit im Internet==		==Zugänglichkeit im Internet==

	Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im [https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation ~~„Landesrecht~~ Salzburg“], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.		Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im [https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg“], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.

	Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der („§ 0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks dieses Artikels]] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).		Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der ("§ 0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks dieses Artikels]] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).

	==Insbesondere auch von ~~„Vorstufen“~~==		==Insbesondere auch von "Vorstufen“==
	Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse:		Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse:

	Die erste nach außen in Erscheinung tretende ''Vorstufe eines Landesgesetzes'' ist meist ein ''Begutachtungsentwurf'', d. h. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks]] angegebenen Webseite zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem ~~„Newsletter“~~ elektronisch zugesendet.		Die erste nach außen in Erscheinung tretende ''Vorstufe eines Landesgesetzes'' ist meist ein ''Begutachtungsentwurf'', d. h. ein Entwurf, der mit der Einladung zur Stellungnahme zugänglich gemacht wird. Begutachtungsentwürfe zu Gesetzen und Verordnungen sind auf der unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks]] angegebenen Webseite zugänglich und werden auf Wunsch auch mit einem "Newsletter“ elektronisch zugesendet.

	Im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren sind die weiteren Stufen:		Im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren sind die weiteren Stufen:
Zeile 32:		Zeile 32:
	* Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung)		* Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung)
	* Gesetzesbeschluss des Landtages		* Gesetzesbeschluss des Landtages
	Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation ~~„Landesrecht~~ Salzburg“<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation ~~„Landesrecht~~ Salzburg“]</ref> in den „§ 0-Dokumenten“, zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.		Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation "Landesrecht Salzburg“<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation "Landesrecht Salzburg“]</ref> in den "§ 0-Dokumenten“, zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.

	Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation ~~„Landesrecht~~ Salzburg“ (dort in der rechten Info-Box).		Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation "Landesrecht Salzburg“ (dort in der rechten Info-Box).

	==Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)==		==Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)==
	Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 ~~„Indexgruppen“~~<ref>Grundlage [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf ~~„Index~~ - Landesrecht Salzburg].</ref> gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf die Applikation ~~„Landesrecht~~ Salzburg“):		Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 "Indexgruppen“<ref>Grundlage [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index - Landesrecht Salzburg].</ref> gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf die Applikation "Landesrecht Salzburg“):

	==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)====		==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)====
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	== Weblinks==		== Weblinks==

	* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation ~~„Landesrecht~~ Salzburg“]		* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation "Landesrecht Salzburg“]
	* (alphabetisch sortierte) [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Liste der („§ 0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze] (allenfalls mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen)		* (alphabetisch sortierte) [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=LG&ResultPageSize=100 Liste der ("§ 0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze] (allenfalls mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen)
	* [http://www.salzburg.gv.at/pol/landesrecht.htm Homepage des Legislativ- und Verfassungsdienstes des Amtes der Salzburger Landesregierung]		* [http://www.salzburg.gv.at/pol/landesrecht.htm Homepage des Legislativ- und Verfassungsdienstes des Amtes der Salzburger Landesregierung]
	* [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/parlamentarische-materialien Parlamentarische Materialien des Salzburger Landtages]		* [https://www.salzburg.gv.at/pol/landtag/parlamentarische-materialien Parlamentarische Materialien des Salzburger Landtages]
	* [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf ~~„Index~~ – Landesrecht Salzburg“]		* [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf "Index – Landesrecht Salzburg“]
	* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel ~~„Landesrecht“~~, Abschnitt ~~„Österreich“~~, auf Wikipedia]		* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel "Landesrecht“, Abschnitt "Österreich“, auf Wikipedia]

	==Einzelnachweise==		==Einzelnachweise==

← Nächstältere Version		Version vom 10. Juni 2021, 11:36 Uhr
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	Das '''Landesrecht''' ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften für das ~~'''~~Land Salzburg~~'''~~.		Das '''Landesrecht''' ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften für das [[Land Salzburg (Bundesland)\|Land Salzburg]].

	=Allgemeines=		==Allgemeines==

	Normalerweise wird das Landesrecht durch Organe des Landes erzeugt, ausnahmsweise durch Akte des Bundesverfassungsgesetzgebers, indem dieser andere Rechtsvorschriften zu Rechtsvorschriften des Landes erklärt (Rechtsüberleitung<ref>Geschehen zB 1920 (Übergangsgesetz 1920), 1925 (Übergangsnovelle 1925) und 1945 (Inkraftsetzung in Österreich eingeführter reichsdeutscher Vorschriften als Bundes- bzw. eben als Landesrecht durch das [http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1945_6_0/1945_6_0.pdf Rechts-Überleitungsgesetz]). Nach einem jüngeren Rechtsüberleitungsakt steht zB das [~~http~~://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10000155 Wohnbauförderungsgesetz 1968] (mit Ausnahmen und mittlerweile erfolgten Änderungen) seit 1984 als Salzburger Landesgesetz in Geltung.</ref>).		Normalerweise wird das Landesrecht durch Organe des Landes erzeugt, ausnahmsweise durch Akte des Bundesverfassungsgesetzgebers, indem dieser andere Rechtsvorschriften zu Rechtsvorschriften des Landes erklärt (Rechtsüberleitung<ref>Geschehen zB 1920 (Übergangsgesetz 1920), 1925 (Übergangsnovelle 1925) und 1945 (Inkraftsetzung in Österreich eingeführter reichsdeutscher Vorschriften als Bundes- bzw. eben als Landesrecht durch das [http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1945_6_0/1945_6_0.pdf Rechts-Überleitungsgesetz]). Nach einem jüngeren Rechtsüberleitungsakt steht zB das [https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=10000155 Wohnbauförderungsgesetz 1968] (mit Ausnahmen und mittlerweile erfolgten Änderungen) seit 1984 als Salzburger Landesgesetz in Geltung.</ref>).

	Die oberste Stufe des Landesrechts bildet das ~~'''~~ [[Landesverfassungsgesetz\|Landesverfassungsrecht~~]] ''', kurz: die [[Landesverfassung~~]], gefolgt von den einfachen (d. h.: nicht im Verfassungsrang stehenden) ~~'''~~Landesgesetzen''' und den ~~'''~~Verordnungen der Landesorgane~~'''~~.		Die oberste Stufe des Landesrechts bildet das [[Landesverfassungsgesetz\|Landesverfassungsrecht]], gefolgt von den einfachen (d. h. nicht im Verfassungsrang stehenden) Landesgesetzen' und den Verordnungen der Landesorgane.

	Nach der Bundesverfassung (Artikel 18 Absatz 2 B-VG) ist jede Behörde (daher auch jede [[Landesverwaltung\|Landesbehörde]]) berechtigt, aufgrund der Gesetze in ihrem Wirkungsbereich ~~'''~~Verordnungen~~'''~~ zu erlassen.		Nach der Bundesverfassung (Artikel 18 Absatz 2 B-VG) ist jede Behörde (daher auch jede [[Landesverwaltung\|Landesbehörde]]) berechtigt, aufgrund der Gesetze in ihrem Wirkungsbereich Verordnungen zu erlassen.

	Häufig berufen die Gesetze zur Verordnungserlassung die [[Landesregierung]], weitere hier zu nennende Behörden sind vor allem die Bezirksverwaltungsbehörden<ref>Das sind die [[Bezirkshauptmannschaft]]en und der [[Magistrat Salzburg\|Magistrat]] der [[Stadt Salzburg (Gebietskörperschaft)\|Landeshauptstadt Salzburg]], wenn er nicht als Organ der Gemeinde, sondern als Organ des Bundes oder des Landes tätig wird.</ref>. Verordnungen von Landesorganen können auf bestimmten Rechtsgebieten (zB Straßenpolizei) auch auf Grund von Bundesgesetzen erlassen werden; auch sie gehören zum Landesrecht.		Häufig berufen die Gesetze zur Verordnungserlassung die [[Landesregierung]], weitere hier zu nennende Behörden sind vor allem die Bezirksverwaltungsbehörden<ref>Das sind die [[Bezirkshauptmannschaft]]en und der [[Magistrat Salzburg\|Magistrat]] der [[Stadt Salzburg (Gebietskörperschaft)\|Landeshauptstadt Salzburg]], wenn er nicht als Organ der Gemeinde, sondern als Organ des Bundes oder des Landes tätig wird.</ref>. Verordnungen von Landesorganen können auf bestimmten Rechtsgebieten (zB Straßenpolizei) auch auf Grund von Bundesgesetzen erlassen werden; auch sie gehören zum Landesrecht.
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	Der [[Landeshauptmann]] erlässt Verordnungen zumeist nicht als Organ des Landes, sondern als Bundesorgan (sogenannte mittelbare Bundesverwaltung). Diese seine Verordnungen gehören daher in verfassungsrechtlicher Hinsicht nicht zum Landesrecht; da sie jedoch im Landesgesetzblatt kundgemacht werden und nur im Landesgebiet Geltung besitzen, werden sie in praktischer Hinsicht oft zum Landesrecht gerechnet.		Der [[Landeshauptmann]] erlässt Verordnungen zumeist nicht als Organ des Landes, sondern als Bundesorgan (sogenannte mittelbare Bundesverwaltung). Diese seine Verordnungen gehören daher in verfassungsrechtlicher Hinsicht nicht zum Landesrecht; da sie jedoch im Landesgesetzblatt kundgemacht werden und nur im Landesgebiet Geltung besitzen, werden sie in praktischer Hinsicht oft zum Landesrecht gerechnet.

	Da die Bundesverfassung viele wichtige Kompetenzen dem Bund zuweist, verbleiben als ~~'''~~Schwerpunkte~~'''~~ des Landesrechts die Gebiete der Landes- und Gemeindeorganisation, des Landes- und Gemeindedienstrechts, des Baurechts, des Raumordnungsrechts, des Naturschutzrechts, des Jagd- und des Fischereirechts.		Da die Bundesverfassung viele wichtige Kompetenzen dem Bund zuweist, verbleiben als Schwerpunkte des Landesrechts die Gebiete der Landes- und Gemeindeorganisation, des Landes- und Gemeindedienstrechts, des Baurechts, des Raumordnungsrechts, des Naturschutzrechts, des Jagd- und des Fischereirechts.

	~~'''~~Quelle~~'''~~ des Salzburger Landesrechts ist in erster Linie das ''[[Salzburger Landesgesetzblatt]]'', da dieses zur Kundmachung ua. der Landesgesetze und (in der Regel) der Verordnungen der Landesregierung bestimmt ist. Daneben dient die ''[[Salzburger Landeszeitung]]'' der Kundmachung von Verordnungen der Bezirksverwaltungsbehörden, nach einzelnen Landesgesetzen auch von Verordnungen der Landesregierung.		Quelle des Salzburger Landesrechts ist in erster Linie das [[Salzburger Landesgesetzblatt]], da dieses zur Kundmachung u. a. der Landesgesetze und (in der Regel) der Verordnungen der Landesregierung bestimmt ist. Daneben dient die [[Salzburger Landeszeitung]] der Kundmachung von Verordnungen der Bezirksverwaltungsbehörden, nach einzelnen Landesgesetzen auch von Verordnungen der Landesregierung.

	=Zugänglichkeit im Internet=		==Zugänglichkeit im Internet==

	Da im ~~[[Salzburger Landesgesetzblatt\|~~Landesgesetzblatt]] zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils ~~'''~~geltenden Fassungen~~'''~~ der Rechtsvorschriften des Landes auch im [~~http~~://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (''RIS''), Applikation „Landesrecht Salzburg“], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.		Da im Landesgesetzblatt zwar Stammfassungen und Änderungen der Rechtsvorschriften, aber nicht das aus den Änderungen folgende Ergebnis, die konsolidierte (geltende) Fassung einer Rechtsvorschrift wiedergegeben sind, werden die jeweils geltenden Fassungen der Rechtsvorschriften des Landes auch im [https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation „Landesrecht Salzburg“], (jedoch ohne Richtigkeitsgewähr) zugänglich gemacht.

	Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der („§ 0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks dieses Artikels]] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).		Eine (alphabetisch sortierte, klickbare) Liste der („§ 0-Dokumente“ der) geltenden Landesgesetze erhält man unter den [[Salzburger Landesrecht#Weblinks\|Weblinks dieses Artikels]] (und kann dann mit dem in der jeweiligen Zeile ganz rechts stehenden §-Symbol die geltende Fassung aufrufen).

	==~~insbesondere~~ auch von „Vorstufen“==		==Insbesondere auch von „Vorstufen“==

	Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse:		Für rechtlich Interessierte sind auch die '''Vorstufen''' werdender oder bereits existierender Rechtsvorschriften von Interesse:

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	* Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung)		* Ausschussbericht (mit Beschlussempfehlung)
	* Gesetzesbeschluss des Landtages		* Gesetzesbeschluss des Landtages
	Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im [~~http~~://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation „Landesrecht Salzburg“] in den „§ 0-Dokumenten“, zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.		Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen, Ausschussberichte und meist auch Initiativanträge sind mit Erläuterungen (gedacht für den Landtag, interessant aber auch für die Rechtsanwender) versehen. Bei Regierungsvorlagen, Ausschussberichten und Initiativanträgen spricht man in diesem Zusammenhang von (parlamentarischen oder Gesetzes-) Materialien. Materialien der laufenden Gesetzgebungssession können auf der Homepage des Landes abgefragt werden. Die Materialien zu geltenden Landesgesetzen (genauer: zu den Stammfassungen und den Novellen) sind im Applikation „Landesrecht Salzburg“<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS, Applikation „Landesrecht Salzburg“]</ref> in den „§ 0-Dokumenten“, zum Teil mit Links zu den entsprechenden Dokumenten, verzeichnet.

	Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch ~~im [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS,~~ Applikation „Landesrecht Salzburg“] (dort~~: rechte~~ Info-Box).		Eine nützliche Link-Zusammenstellung findet sich auch in der Applikation „Landesrecht Salzburg“ (dort in der rechten Info-Box).

	=Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)=		==Systematik (mit Weblinks zum RIS und zu anderen Artikeln)==
	Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 „Indexgruppen“<ref>Grundlage: [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf ~~„INDEX – LANDESRECHT SALZBURG“~~].</ref> gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf ~~das [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ RIS,~~ Applikation „Landesrecht Salzburg“]):		Die Salzburger Rechtsvorschriften werden für die Zwecke der Rechtsinformation in 22 „Indexgruppen“<ref>Grundlage [http://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/IndexLandesnormenSbg.pdf „Index - Landesrecht Salzburg].</ref> gegliedert (die externen Links verweisen jeweils auf die Applikation „Landesrecht Salzburg“):


	==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)====		==== Landesverfassung und Landesverwaltung (Indexgruppe 1)====

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	* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=22/94&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 22/94 Verordnungen des Landeshauptmannes - Schiffahrt]		* [http://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=LrSbg&Index=22/94&VonParagraf=0&BisParagraf=&Typ=&ResultPageSize=100 22/94 Verordnungen des Landeshauptmannes - Schiffahrt]

	= Weblinks=		== Weblinks==

	* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation „Landesrecht Salzburg“]		* [http://www.ris.bka.gv.at/Lr-Salzburg/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), Applikation „Landesrecht Salzburg“]
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	* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel „Landesrecht“, Abschnitt „Österreich“, auf Wikipedia]		* [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesrecht#.C3.96sterreich Artikel „Landesrecht“, Abschnitt „Österreich“, auf Wikipedia]

	=Einzelnachweise=		====Einzelnachweise====
	<references/>		<references/>